Grüne Woche - KW 25/2023
Liebe Freund*innen,
während die Klimakatastrophe überall auf der Welt ihr schreckliches Gesicht zeigt, mit Hitze oder Starkregen, während wir jetzt im Juni in unserer nächsten Umgebung schon zwei Waldbrände hatten, am Altkönig und im Frankfurter Stadtwald, scheint es, als würde sich alle Welt von uns Grünen abwenden wollen. Wir würden den Menschen zu viel zumuten, heißt es, und neuestes Beispiel ist das Gebäudeenergiegesetz, das unser grüner Wirtschaftsminister Robert Habeck zusammen mit Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) auf den Weg gebracht hat. Das Gesetz sei handwerklich schlecht gemacht, polemisiert der Koalitionspartner auf Bundesebene FDP. Jetzt hat Habeck nachgegeben, und das geplante Gesetz so entschärft, dass es massiv Kritik aus der Klimabewegung dafür gibt – während es dem konservativen Lager immer noch zu weit geht. Wir Grünen sitzen gerade zwischen allen Stühlen, und zwar ziemlich unbequem.
Die grüne Klimaaktivistin Luisa Neubauer hat zutreffend analysiert, dass Klimaschutz nicht mehr als Aufgabe aller Parteien gesehen wird, sondern nur noch parteipolitisch betrachtet wird. Wenn das Thema nur bei den Grünen liege, und bei FDP und SPD kein Interesse herrsche, das völkerrechtlich verpflichtende Pariser Klimaabkommen auch umzusetzen, dann sei dieses Ziel zum Scheitern verurteilt. Neubauer kritisierte, dass FDP und SPD es nicht geschafft hätten, einen eigenen Zugang für Paris-konformen Klimaschutz zu finden, sondern stattdessen vor allem blockieren und verlangsamen - obwohl gerade das weder die Freiheit der Menschen heute und in Zukunft erhöhe, noch sozial gerecht sei.
Ich kann mich dieser Analyse nur anschließen. Doch wie kommen wir aus dem Schlamassel wieder heraus? Ich meine, es kann nur gelingen, wenn es uns wieder gelingt, die Menschen mitzunehmen. Selbst wenn es Zeit kostet, die wir eigentlich im Kampf gegen die Klimakatastrophe nicht haben.
Deswegen halte ich es für richtig, dass Robert Habeck den Gesetzentwurf jetzt so geändert hat, dass nun doch für längere Zeit noch Gasheizungen eingebaut werden dürfen, wenn sie auf Wasserstoff umrüstbar sind. Ich halte es für richtig, dass in Städten erst dann die neuen Vorschriften zur Anwendung kommen sollen, wenn die Kommunen Wärmepläne vorgelegt haben. Hausbesitzer*innen sollten die Information, ob ihr Haus an ein Fernwärmenetz angeschlossen werden kann, in ihre Entscheidungen einbeziehen können. Ich halte es für richtig, dass Holz und Holzpellets auch in Zukunft als erneuerbare Energien gewertet werden, auch wenn man sich darüber streiten kann, in welchem Maße dieses sinnvoll ist. Ich halte es auch für richtig, dass die Förderung ökologischer Heizanlagen gegenüber dem ersten Entwurf ausgeweitet werden soll – wieweit, ist noch unklar, auf der Bremse steht Bundesfinanzminister Christian Lindner von der FDP. Doch ohne Förderung wird gar nichts funktionieren, das wird auch Lindner einsehen müssen.
Wenn die Menschen im Jahr 2024 unbedingt noch neue Gas-Heizungen einbauen wollen, dann sollen sie es tun können. Ohne ein Gesetz, das dieses verbietet. Aber unter dem Hinweis, dass Heizungen eine Lebensdauer von über 20 Jahren haben und der Gaspreis mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit in diesen 20 Jahren drastisch steigen wird. Unter dem Hinweis, dass Wasserstoff heute noch sehr teuer ist und in Zukunft in großen Mengen für andere Anwendungen gebraucht werden wird, von der Stahlherstellung bis zu Einsatzbereichen in der Mobilität. Wasserstoff in privaten Heizanlagen zu verfeuern, das wird es in den nächsten 20 Jahren nicht zu wirtschaftlichen Preisen geben. Das müssen wir den Menschen sagen, weil es die Wahrheit ist, aber wenn sie dann trotzdem ihr Geld auf eine Gasheizung setzen, dann sollen sie es tun können.
Wir können die Menschen nicht von falschen Entscheidungen abhalten durch Gesetze und Verbote. Das wird immer nur Widerstand erzeugen, der dann nicht zu überwinden ist. Wir können den Durchbruch in eine klimafreundlichere Welt nur schaffen durch gute Beispiele, durch Förderungen, durch gute Konzepte, durch Impulse, die, wenn nicht alle mitnehmen, dann doch die meisten.
Momentan boomt die Photovoltaik. Endlich. Es sollte auch in diesem Bereich noch viel schneller gehen, aber es geht endlich wieder richtig voran. Im Monat Mai 2023 gab es einen neuen Ökostrom-Rekord in Deutschland. Die erneuerbaren Energien erreichten einen Anteil an der Stromerzeugung von 65 %, der Anteil an Photovoltaik daran betrug 24 %. Fast ein Viertel des deutschen Stroms wurde durch Photovoltaik erzeugt! Das sind Werte, die unsere Gegner*innen immer für unmöglich gehalten haben. Das sollten wir feiern und als Rückenwind für die Zukunft nutzen.
Liebe Grüße
Euer Thomas Schlimme
Die Themen:
Rückblick auf die Aktionstage „Vielfalt ohne Gewalt“ des „Pride Month 2023“
Mit den Aktionstagen „Vielfalt ohne Gewalt“ hat am vergangenen Wochenende der „Pride Month 2023“ begonnen. Zwei Tage lang haben wir mit der queeren Community ein Straßenfest im Regenbogenviertel gefeiert, mit einem vielfältigen Programm und vielen Gästen – und mit dem Start einer neuen Kampagne. „Safer Spaces for Queer People“ heißt sie und ist inzwischen schon an den Türen und Schaufenstern von insgesamt einem Dutzend Bars, Läden und Hotels sichtbar. Die Sticker signalisieren, dass queere Menschen dort unter besonderem Schutz stehen. Denn das ist die Idee des Pride Month: Ein Zeichen des Muts, der Sichtbarkeit und der Lebensfreude zu setzen gegen Ablehnung, Vorurteile und Gewalt.Gemeinsam mit Polizeipräsident Stefan Müller habe ich die Bar Switchboard, das Kiosk Schäfergasse, die Luckys Bar und das Westin Grand Hotel besucht und dort die „Safer Space“-Sticker an die Türen geklebt. Weitere Höhepunkte der Aktionstage waren eine Stadtführung zur Geschichte der Lesben, Schwulen und queeren Menschen mit unserem Stadtrat Christian Setzepfandt, die Dragshow mit Electra Pain und Special Guests, eine Diskussion zum Thema „Diskriminierungsschutz - Was tun gegen queerfeindliche Gewalt?”und zum Abschluss eine Party mit Karaoke – das Ganze perfekt organisiert von der Stabsstelle Antidiskriminierung in meinem Dezernat. Meine Pressemitteilung dazu findet Ihr hier.
Von der Eheberatung zur Überwachung und Neuregelungen bei der Parkraumbewirtschaftung
Von der Eheberatung zur Überwachung: Veranstaltung beleuchtet die Rolle des Gesundheitsamts von 1920 bis 1960
Am Dienstag, 27. Juni, von 18 bis 20 Uhr (Auditorium des Gesundheitsamtes, Breite Gasse 28), präsentieren wir zusammen mit dem Fritz Bauer Institut die Ergebnisse des Forschungsprojektes „Sozialhygiene und Gesundheitspolitik in Frankfurt am Main 1920 bis 1960“. Während sich das heutige Gesundheitsamt der Stadt Frankfurt der Beratung, der Prävention und dem Schutz verschrieben hat, verfolgte es während der Zeit des Nationalsozialismus gänzlich andere Ziele und gehörte zu den wichtigsten lokalen Akteuren bei Eheverboten und Zwangssterilisationen. Mir war es ein persönliches Anliegen, diesen Teil der Geschichte des Gesundheitsamts aufzuarbeiten. Ich freue mich sehr, dass wir das Fritz Bauer Institut als Partner für dieses Projekt gewinnen konnten und nun die Ergebnisse vorstellen können.
Die Teilnahme ist kostenfrei, um Anmeldung per E-Mail an info.gesundheitsamt@stadt-frankfurt wird gebeten.
Hier findet ihr den Link zur Einladung.
Neuregelungen bei der Parkraumbewirtschaftung
Auf seiner Sitzung von Freitag, 16. Juni, beschloss der Magistrat einige Neuregelungen rund um das Parken in Frankfurt. Diese werden den Stadtverordneten nun zur weiteren Beratung vorgelegt.
Ich bin als scheidender Mobilitätsdezernent erleichtert, dass ich den Entwurf noch in meiner Amtszeit den Stadtverordneten vorlegen konnte und dankte allen an der Erarbeitung dieses Konzeptes Beteiligten: „Mit diesem Konzept setzen wir nicht zuletzt zahlreiche flankierende Maßnahmen im Kontext des Luftreinhalteplans des Landes Hessen um und tragen zu einem fairen Interessenausgleich zwischen den unterschiedlichen Nutzendengruppen des öffentlichen Raums bei. Außerdem leisten wir einen notwendigen Beitrag des Mobilitätssektors zum Haushaltskonsolidierungskonzept des Magistrats, das wiederum die notwendige Voraussetzung zur Genehmigungsfähigkeit des Haushalts der Stadt Frankfurt für das Jahr 2023 bildet.“
Perspektivwechsel in der Asylpolitik
Liebe Freund:innen,
im Bahnhofsviertel geht’s weiter voran! Wir haben alle Beteiligten aus der Stadtverwaltung zu einem großen ämter- und dezernatsübergreifenden Vernetzungstreffen zusammengebracht – eine Aktion, die es in dieser Form noch niemals zuvor in Frankfurt gab. Die Teilnehmenden waren begeistert von der Idee. Lest selbst.
Den World Refugee Day habe ich natürlich zum Anlass genommen, weiter für einen grundlegenden Perspektivwechsel in der Asylpolitik zu werben. Denn viele Menschen haben noch immer nicht verstanden, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist – und auch in Zukunft bleiben wird. Die neuesten Zahlen aus unserer Stadt und wie ich die Lage aktuell beurteile, findet Ihr hier.
Und um ganz klar ein Zeichen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu setzen, habe ich das Sommerfest einer unserer Übergangsunterkünfte für geflüchtete und wohnungslose Menschen besucht. Den Bewohner:innen dort habe ich eine wichtige Einladung ausgesprochen, mehr dazu findet ihr hier.
Sehr interessant war übrigens auch eine gemeinsame Fachtagung mit einer Delegation unserer polnischen Partnerstadt Krakau. Wir haben darüber diskutiert, vor welchen Herausforderungen wir angesichts einer alternden Gesellschaft stehen. Hier sind sehr spannende Projekte.
Eure Elke
Von Istanbul-Konvention bis Wärmeplanung: Haushalt und Plenarsitzung
Es ist mal wieder viel los im Römer. Am Mittwoch haben wir als Koalitionsfraktionen unsere Schwerpunkte im Haushalt und unsere Etatanträge vorgestellt – als GRÜNE beackern wir ein breites Feld von Klima- und Umweltschutz, Soziales und Frauen über Diversität und Queer bis hin zu Mobilität, Kultur und Planung. Wir wollen mit Etatanträgen neue Baumpflanzungen unterstützen und durch die Überarbeitung von veralteten Bebauungsplänen Baumfällungen verhindern, wir werden die Istanbul Konvention stärken und so den Gewaltschutz von Frauen und Mädchen ausbauen, wir wollen die Internationalität Frankfurts weiter sichtbar machen, den Fußverkehr und Lastenrad-Sharing unterstützen, bildende und darstellende Künste fördern und eine Machbarkeitsstudie zur Umnutzung des Juridicums in Auftrag geben. Wer sich genauer interessiert, findet alle Etatanträge auf Parlis und kann uns natürlich auch gerne direkt anschreiben.
Bei der Stadtverordnetenversammlung am gestrigen Donnerstag haben wir unseren langjährigen Mobilitäts- und Gesundheitsdezernenten Stefan Majer verabschiedet, in seine großen Fußstapfen tritt ab 08. Juli Wolfgang Siefert. Neu gewählt als Nachfolger im Planungsdezernat haben wir außerdem Dr. Marcus Gwechenberger von der SPD. Darüber hinaus haben wir spannende Debatten geführt zur kommunalen Wärmeplanung, zu den Arbeitsbedingungen in der Pflege, zu unserer Wasserversorgung, zur Mainova und „Zukunft Gas“ und zu den Burschenschaften in der Paulskirche. Wer mal in die Stadtverordnetenversammlung reinhören will: Es gibt einen Livestream und man kann natürlich auch immer live dabei sein, man muss sich nur vorher für die Zuschauertribüne anmelden.
Gesetzesänderung für mehr Personal in hessischen Kitas
Wir wollen sicherstellen, dass Eltern für ihre Kinder einen Kita-Platz finden. Die Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches sieht daher vor, dass Personen und Berufsgruppen, die für die Arbeit in der Kinderbetreuung geeignet, gesetzlich aber noch nicht zugelassen sind, als Fachkräfte gewonnen werden.
Angesichts des Fachkräftemangels ist die kurzfristige Erweiterung eine notwendige Maßnahme. Wir werden alle anderen Bemühungen zur Fachkräftesicherung weiterverfolgen. Darüber herrschte heute Einigkeit zwischen den Anzuhörenden und dem Parlament.
Den Gesetzentwurf sowie den Stellungnahmen im Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss (SIA) findet ihr hier.
Keine halben Sachen, wenn es um die Zukunft der nachhaltigen hessischen Wirtschaft geht und Terminänderung der Tour de Kultur
Keine halben Sachen, wenn es um die Zukunft der nachhaltigen hessischen Wirtschaft geht
Die globale Transformation ist im vollen Gange. Deswegen brauchen wir einen Abbau der Hürden und eine gesicherte Finanzierung für soziale und ökologische Transformationsprojekte. Um dieses Ziel zu erreichen, machen sich Unternehmen und die Landesregierung auf der Jahreskonferenz für nachhaltiges Wirtschaften gemeinsam Gedanken, netzwerken und tauschen sich inhaltlich aus. Dieses Angebot ist eines von vielen, die wir als Teil der Landesregierung bereits auf den Weg gebracht haben. Wir GRÜNEN wollen in der nächsten Legislaturperiode einen Transformationsfond für Hessens Wirtschaft aufsetzen, der seinen Namen verdient und, den Unternehmen in Hessen, genug Investitionsvolumen zugänglich macht, damit wir unsere Wirtschaft krisenfest aufstellen können. Vorschläge wie das 200-Millionen-Euro-Transformations-Globuli der SPD, das de facto nur großen Unternehmen offenstehen würde, lehnen wir dahingegen ab.
Terminänderung: Tour de Kultur am 04. Juli mit Mirjam Schmidt
Aus terminlichen Gründen wird die Tour de Kultur auf den 04. Juli ab 15 Uhr verlegt. Gemeinsam werden wir bedeutende Kulturorte in Höchst besichtigen und uns darüber austauschen, wie wir in Frankfurt und Hessen die Kultur stärken können, denn Kultur verbindet.
Wir werden uns an der Bruno-Asch-Anlage treffen, die genaue Route wird in den kommenden Tagen und in der nächsten Grünen Woche angekündigt. Bitte meldet Euch bei Interesse per Mail bei M.Feldmayer2@ltg.hessen.de an.
“HOP! Jugend hakt nach“ im Hessischen Landtag
Was bedeutet Feminismus und wie können wir Catcalling bekämpfen? Fragen wie diese habe ich diese Woche bei „HOP! Jugend hakt nach“ im Hessischen Landtag mit Jugendlichen diskutiert. Beim ersten Landesjugendkongress im Dezember 2022 hatten 120 Jugendliche zu 16 Themen 48 Forderungen an die Politik formuliert und um deren Umsetzungsstand es diese Woche ging. In Dialogrunden konnte ich mich gemeinsam mit Kolleg:innen der anderen Fraktionen mit den Jugendlichen über die Fortschritte austauschen und gleichzeitig über die Perspektive für die Zukunft sprechen. Der Jugendkongress ist gelebte Jugendbeteiligung in Hessen. Mehr zum Jugendkongress hier.
Festivals locken zum Kulturgenuss unter freiem Himmel
Der Sommer zeigt sich von seiner besten Seite. Das bedeutet in der Kulturszene: Es ist Festival-Zeit. Ob Theater, Performance oder Musik – in Frankfurt und Offenbach gibt es in den nächsten Wochen eine ganze Reihe von Events, bei denen es sich lohnt, vorbeizuschauen. Wir geben Euch einen Überblick:
Am 29. Juni beginnt das bedeutendste Internationale Theaterfestival Deutschlands – „Theater der Welt“. In Frankfurt und Offenbach sind faszinierende Theater-, Tanz-, Performance- und installative Kunstformate zu sehen. Bis 14. Juli, hier.
„Stoffel 2023“ vom Stalburg Theater läuft noch bis zum 11. Juli im Günthersburgpark. Das abwechslungsreiche Programm umfasst Musik, Kabarett, Lesungen und Theater. Der Eintritt ist frei, siehe hier.
Das Theater-Freilichtfestival findet vom 29. Juni bis 20. August im Frankfurter Grüneburgpark statt. 22 Inszenierungen aus dem Repertoire der Dramatischen Bühne und eine Gastspielproduktion stehen auf dem Programm, eine Übersicht dazu findet ihr hier.
Den Hof der Höchster Porzellanmanufaktur bespielt das Festival „Barock am Main“. Zu sehen ist Michael Quast in der Titelrolle von Molières „Der Geizige“ in der hessischen Fassung. 20. Juli bis 13. August, mehr dazu hier.
Die „Sommerwerft“ verwandelt die Weseler Werft vom 21. Juli bis 6. August in eine große Open Air Bühne für Musik, Theater, Performances, Flohmarkt, Film und Poesie. Unter dem Titel „REMEMBER THE FUTURE – performing arts creating community" lädt das Festival ein, die aktuellen globalen Entwicklungen auf ihre Zukunftsfähigkeit hin zu befragen, alles dazu findet ihr hier.
Das Festival “Kuddelmuddel 2023” findet am 15. Juli in Offenbach statt. Neben Electro und Techno gehören eine Spielwiese, Siebdruck und vieles mehr zum Programm.
Indie-Pop, Fusion-Jazz und elektronische Beats gibt’s bei den „Offenbacher Kurkonzerten“ am 23. Juli auf die Ohren. Im Dreieich-Park – direkt an der Stadtgrenze – lässt sich bei einem Picknick wunderbar entspannen, mehr hierzu könnt ihr hier finden.
Die nächsten Stadtteilgruppentreffen
Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenständig organisiert sind und maßgeblich beim Wahlkampf durch Organisation von Ständen und Haustürwahlkampf unterstützen. Lernt Grüne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren könnt:
STG 1: 29.6., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
STG 2: 13.7., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben
STG 4: 18.7., 19:30 Uhr, Bornheimer Ratskeller, Kettelerallee 72
STG 5: 3.7., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
STG 6: 3.7., 19 Uhr, Niddastrand, Oeserstraße 80
STG 7: TBA
STG 8: TBA
STG 9: 20.7., 19:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
STG 10: TBA
STG 11: TBA
STG 12: 31.8., 20 Uhr, Treffpunkt wird noch bekanntgegeben
STG 13: TBA
STG 14: TBA
STG 15: TBA
STG 16: 19.7., 20 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
Plakatspenden für den Landtagswahlkampf
Für den anstehenden Landtagswahlkampf kannst Du an verschiedenen festen Standorten in Frankfurt Großflächenplakate spenden. Die Großfläche steht dann dort mindestens für 10 Tage und kostet je nach Lage unterschiedlich viel. Über das Online-Tool kann jede Privatperson konkrete Großflächenstandorte finden, auswählen, buchen und somit ein Plakat spenden. Um alles weitere kümmert sich der Landesverband. Hier geht es zum Online-Tool.
Mit jedem Plakat und jeder Großfläche unterstützt Ihr unseren Wahlkampf in Hessen und Frankfurt - wir danken Euch für jede Spende!