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Grüne Woche vom 27. Januar 2023 - KW 4/2023

Die Gruene Woche

Liebe Freund*innen und Freunde,

heute vor 78 Jahren, am 27. Januar 1945, befreiten sowjetische Soldaten das Vernichtungslager Auschwitz im besetzten Polen. Hier ließ Hitlers Schutzstaffel (SS) Anfang 1942 die ersten Gaskammern errichten. In den Lagern von Auschwitz wurden insgesamt schätzungsweise mehr als eine Million Menschen umgebracht.

Im Januar 1996 richtete sich der damalige Bundespräsident Roman Herzog mit einem klaren Appell an die Deutsche Bevölkerung: "Die Erinnerung darf nicht enden; sie muss auch künftige Generationen zur Wachsamkeit mahnen." Mit diesen Worten erklärte Herzog den 27. Januar zum zentralen Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus. 2005 beschloss die Generalversammlung der Vereinten Nationen, den Tag auch international zum Holocaust-Gedenktag zu machen.

In zahlreichen Städten wird mit Gedenkveranstaltungen an die Millionen Menschen erinnert, so auch in Frankfurt am Main. Unsere Stadt war das zu Hause der zweitgrößten Jüdische Gemeinde im damaligen Deutschen Reich. Auch in Frankfurt sind über 30.000 Jüd*innen und Juden deportiert und ermordet wurden.

In vielen Stadtteilen werden zu diesem Anlass von Mitgliedern von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stolpersteine gereinigt, Gedenktexte vorgelesen und Kerzen entzündet.

An jedem Jahrestag der Auschwitz-Befreiung gibt es weniger Überlebende, die ihre Erfahrungen weitergeben können. Daher fordert die UN-Resolution zum Holocaust-Gedenktag Staaten weltweit auch dazu auf, Erziehungsprogramme zu entwickeln, damit die Erinnerung lebendig gehalten wird und sich Auschwitz nicht wiederholt.

Wir als BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN in Frankfurt werden stets unseren Beitrag leisten, die Erinnerung an die Opfer, an die Verbrechen der Nazis aufrecht zu erhalten. Wir werden uns gegen alle Widerstände für Demokratie und Befähigung zum demokratischen Handeln in Frankfurt am Main einsetzen.

Ob nun als Mandatsträger*innen oder als Mitglied im Kreisverband: Wir alle leben Demokratie vor und füllen das Wort mit Leben. Denn nur so können wir ein Wiederholen dieser dunklen Zeit in unserer deutschen Geschichte verhindern.

Ich wünsche uns allen viel Kraft, für die Demokratie einzustehen und überall da, wo sie in Frage gestellt wird, mit unserem Handeln ein klares Signal setzen zu können.

Ich freue mich, Euch alle auf der Kreismitgliederversammlung am 28.01.2023 um 11:00 Uhr zu sehen, denn auch hier setzen wir unser Zeichen für eine lebendige Demokratie in Frankfurt am Main!

Herzliche Grüße

Eure Nilab Alokuzay-Kiesinger

Die Themen:

Wahlkampftermine unserer Kandidatin Manuela Rottmann

Die hervorgehobenen Termine sind eigene Veranstaltungen von Manuela Rottmann und/oder dem Kreisverband Frankfurt:

Fr., 27. Januar             

  • 15:00 Uhr: Gedenkstunde zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, Paulskirche, (Veranstalterin: Stadt Frankfurt), (Manuela Rottmann: Gast)
  • 16:15 Uhr: Stolpersteine gegen das Vergessen, Aktion zum Gedenktag, Hinter dem Lämmchen 4, Altstadt(Veranstalterin: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt) , (Manuela Rottmann: Teilnehmerin)
  • 19:00 Uhr: Auftakt zum Kneipenwahlkampf, Matthias-Belz-Platz, (Veranstalterin: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt), (Manuela Rottmann: Teilnehmerin)

So., 29. Januar            

  • 14:00 Uhr: Podiumsdiskussion zur OB-Wahl im Türkischen Volkshaus, Werrastr. 29, 60486 Frankfurt (Veranstalter*in: Türkisches Volkshaus Frankfurt e.V.), (Manuela Rottmann: Diskussionsteilnehmerin)

Mi., 01. Februar          

  • 09:45 Uhr: Podiumsdiskussion Schillerschule, Morgensternstr. 3 (Veranstalter*in: Schillerschule), (Manuela Rottmann: Diskussionsteilnehmerin)

Do., 02. Februar         

Fr., 03. Februar           

  • 15:00 Uhr: Schulkantine der Zukunft. Mit Cem Özdemir und Expert*innen aus den Bereichen Ernährung und Schulverpflegung, Atelier Lihotzky, Danziger Platz 12, (Veranstalterin: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt), (Manuela Rottmann: Gastgeberin) Weitere Infos hier.
  •  16:30 Uhr: Podiumsdiskussion Gymnasium am Riedberg, Friedrich-Dessauer-Str. 2 (Veranstalter*in: Gymnasium am Riedberg), (Manuela Rottmann: Diskussionsteilnehmerin)
  • 19:00 Uhr: Rödelheimer Vereinsring, Friedel-Schomann-Weg 7 (Veranstalter*in: Vereinsring Rödelheim), (Manuela Rottmann: Gast), Weblink

Sa., 04. Februar          

  • 12:00 Uhr: Wahlkampfstand an der Konstablerwache (Veranstalterin: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt), (Manuela Rottmann: Teilnehmerin)
  • 15:00 Uhr: Jahresauftakt GRÜNE JUGEND Hessen, Podiumsdiskussion „Jugend in der Krise“, Haus der Jugend, Deutschherrnufer 12 (Veranstalterin: GJ Hessen), (Manuela Rottmann: Diskussionsteilnehmerin)
  • 18:11 Uhr: Ehrensitzung Heddemer Käwwern, Habelstr. 11, 60439 Frankfurt (Veranstalter*in: Heddemer Käwwern e.V.), (Manuela Rottmann: Gast)

So., 05. Februar          

Stände, Wahlkampftouren und andere Wahlkampfaktionen

Wahlkampfstände – bitte beim jeweiligen Termin anmelden

Haustürwahlkampf – bitte beim jeweiligen Termin anmelden

Kneipenwahlkampf – bitte beim jeweiligen Termin anmelden

Frühverteilung – bitte beim jeweiligen Termin anmelden

Sonstige Wahlkampfveranstaltungen

Weiterkämpfen für den Wald

Weiterkämpfen für den Wald

Liebe Freundinnen und Freunde,

Coronabedingt mussten unsere geplanten Pflanzaktionen im Stadtwald in den letzten Jahren abgesagt werden. Jetzt aber haben wir zum 2. Mal seit 2019 gemeinsam mit vielen Frankfurter:innen Bäume gepflanzt: 2500 Setzlinge insgesamt für das Revier Goldstein im Süden des Stadtwaldes:  Traubeneiche, Winterlinde, Flatterulme, Vogelkirsche und Elsbeere. Alles heimische Arten, die gut mit Wärme und trockenen Standorten klarkommen. Die jungen Bäume der Traubeneiche hat der StadtForst bei einer Lohngärtnerei aus Eicheln aus dem Stadtwald ziehen lassen.  Von ihnen erhoffen wir, dass sie besonders gut an die Bedingungen des hiesigen Naturraumes angepasst sind. Dies gilt auch für die etwa 4000 Eicheln, die wir zusätzlich in die Erde eingebracht haben. Anders als bei unserer ersten großen Stadtpflanzaktion war dieses Mal der Boden durch die ergiebigen Regenfälle der letzten Wochen gut mit Wasser versorgt. Trotzdem wurden die Setzlinge mit einem Wurzelgel getränkt. Dieses bindet Wasser und gibt es an die Bäume ab. Damit verschaffen wir ihnen einen kleinen Vorteil in den ersten Anwuchsjahren.  Gegen die Verdrängung unserer Jungbäume durch die invasive Spätblühende Traubenkirsche oder die Armenische Brombeere werden die Mitarbeiter:innen des StadtForstes sie mehrfach im Jahr freischneiden. Nebenbei, beide Arten sind zunehmend ein Problem im Wald. Sie zu bekämpfen, ist ein hoher personeller und finanzieller Aufwand.

Wir wissen, dies wird nicht die letzte Stadtpflanzaktion sein. Unser Stadtwald leidet extrem unter den Folgen des Klimawandels. Das letzte Jahr war das heißeste und trockenste Jahr seit den Wetteraufzeichnungen von 1881. Unsere wichtigste Co2-Ausgleichsfläche ist krank. Täglich verlieren wir Bäume. Das ist bitter. Aber wir werden die Hände nicht in den Schoß legen und den Verlust beklagen. Wir müssen für unseren Wald weiterkämpfen.

Wenn Ihr uns helfen möchtet, Spenden sind immer willkommen:  Frankfurter Sparkasse  IBAN DE34 5005 0201 0000 000208. Als Verwendungszweck bitte 1038-54289000-670472-1.22.07.01.09-A9-STADTWALD angeben.   

AfD lädt Verfassungsfeind zur Anhörung in den Hauptausschuss I Über eine Million Euro für Entwicklungszusammenarbeit - Hessen investiert in globale Nachhaltigkeitsziele

AfD lädt Verfassungsfeind zur Anhörung in den Hauptausschuss I Über eine Million Euro für Entwicklungszusammenarbeit - Hessen investiert in globale Nachhaltigkeitsziele

AfD lädt Verfassungsfeind zur Anhörung in den Hauptausschuss

Der Hauptausschuss hat sich am 19. Januar mit der Absenkung des Wahlalters befasst. Diese Maßnahme ist ein Weg, unsere Demokratie zugänglicher und umfassender zu machen. Ausgerechnet zu dieser Sitzung hat die AfD einen verfassungsfeindlichen „Sachverständigen“ und Parteikollegen geladen. Thomas Seitz ist es aufgrund seiner rechtsextremen, rassistischen und verfassungsfeindlichen Aussagen nicht mehr erlaubt als Staatsanwalt zu arbeiten. Es ist bezeichnend, dass die AfD zu so einem wichtigen Thema der Demokratie, einen Mann einlädt, der die Demokratie nicht achtet. Wieder einmal wird deutlich, dass die AfD keinen Respekt vor der parlamentarischen Demokratie und ihrer Arbeit hat.

Über eine Million Euro für Entwicklungszusammenarbeit - Hessen investiert in globale Nachhaltigkeitsziele

Klimaschutz ist eine globale Aufgabe. Die Länder des globalen Südens sind zwar die, die am wenigsten zur Klimakrise beigetragen haben. Aber die, die die Auswirkungen der Klimakatastrophe heute schon spüren und denen die Lebensgrundlage nach und nach verloren geht, wenn wir nicht entschiedener agieren. Daher gehört für Hessen die Erreichung der UN-Nachhaltigkeitsziele zu einer gerechten Entwicklungszusammenarbeit dazu. Mit  Fördermitteln von über einer Millionen Euro ermöglichen wir eine kooperative und lösungsorientierte Arbeit mit unseren Partner*innen auf Augenhöhe. Gerade Frankfurt und das Rhein-Main-Gebiet sind dabei zentrale Orte der Zusammenarbeit gegen die globalen Unsicherheiten.

Unser neuer Doppelhaushalt und die Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung endet am 31.1

Unser neuer Doppelhaushalt und die Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung endet am 31.1

Das ist unser neuer Doppelhaushalt 2023/2024

Lange haben wir daran gearbeitet, diese Woche haben wir im Landtag den Doppelhaushalt für Hessen für 2023 und 2024 beschlossen. Neben A13 für Grundschullehrkräfte und Hessenpass mobil enthält der Haushalt noch jede Menge Unterstützung (auch für Frankfurt):  

  • Mit zusätzlichen 4,4 Mio. Euro schaffen wir ein kostenloses Ausflugsticket für alle Schüler:innen: Busse und Bahnen in Hessen können damit bei Schulausflügen oder Klassenfahrt kostenlos genutzt werden.
  • Anschubfinanzierung für das ISSB: Für die Transformation zu einer nachhaltigen Wirtschaft braucht es klare Standards. Für die Anschubfinanzierung des ISSB in Frankfurt stellen wir zusätzliche Mittel bereit.
  • Eine Mio. für Entwicklungszusammenarbeit: Insbesondere Frankfurt/Rhein-Main ist traditionell ein wichtiges Cluster für internationale Entwicklungsarbeit. Deswegen haben wir entsprechende Mittel im aktuellen Landeshaushalt auf über eine Million Euro angehoben, um kooperativ und auf Augenhöhe mit den Partnerländern Lösungen zu finden.
  • 1,5 Mio. Euro für die energetische Sanierung im Sport: Um die Klimaziele zu erreichen, braucht es auch energetische Sanierungen im Sport. Dafür kommen wir einer Anregung des Landessportbundes nach und unterstützen Hessens Sportvereine mit zusätzlichen 1,5 Mio. Euro pro Jahr.
  • Drogenhilfe: Als Reaktion auf die gesundheitliche Versorgungssituation drogenabhängiger Menschen im Frankfurter Bahnhofsviertel fördert das Land mit zusätzlichen 900.000 Euro pro Jahr den Ausbau der aufsuchenden Sozialarbeit, Hilfen für Nicht-Versicherte sowie Nachtcafés und weitere Schutzräume.
  • Besonders wichtig ist mir die Förderung einer zielgerichteten Kampagne zur Aufklärung über Endometriose. Jede zehnte Frau in Deutschland ist von Endometriose betroffen, im Schmitt vergehen jedoch mehrere Jahre bis zur endgültigen Diagnose und bis zur adäquaten Therapie. Deswegen unterstützen wir die Arbeit zur Stärkung des Bewusstseins für die Krankheit.

Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung endet am 31.1

Bis zum 31. Januar müssen alle Eigentümer:innen in Hessen die Grundsteuererklärung abgegeben haben. Hier hat das Land mit der Grundsteuerreform allen Eigentümer:innen ein gerechtes, einfaches und vor allem verständliches Angebot zur Erhebung der Grundsteuer in Hessen gemacht. Dabei werden sie durch unterschiedliche Informationsangebote der Hessischen Steuerverwaltung mit Servicetelefonen, umfassendem Internetangebot und individuellen Anschreiben unterstützt. Sollte trotz des umfassenden Serviceangebots keine Erklärung der Grundsteuer bis zum 31. Januar vorliegen, kann eine Versäumnisgebühr fällig werden. Mehr zur Grundsteuerreform beim Ministerium der Finanzen hier.

Seit 100 Jahren hinterfragt das Institut für Sozialforschung unsere Gesellschaft

Seit 100 Jahren hinterfragt das Institut für Sozialforschung unsere Gesellschaft

Gesellschaftliche Entwicklungen immer wieder kritisch zu reflektieren, das ist die Rolle der freien Wissenschaft in der Demokratie. Das Institut für Sozialforschung in Frankfurt erfüllt diese wichtige Aufgabe nun schon seit 100 Jahren. Seit Max Horkheimer, Walter Benjamin und Theodor W. Adorno steht das Institut für Sozialforschung in einer philosophischen Tradition, die sich nicht damit begnügt, die Welt verschieden zu interpretieren, sondern die sie auch verändern will. Solche Einrichtungen brauchen wir dringend. Aus diesem Grund hat das Land Hessen seine Förderung von rund 620.000 Euro im Jahr 2021 auf jetzt gut 870.600 Euro pro Jahr erhöht. Drei zusätzliche wissenschaftliche Stellen werden davon finanziert.

Anfangs war das Institut für Sozialforschung Forschungsstätte zur Theorie und Geschichte des Sozialismus und der Arbeiterbewegung. Nach den Verbrechen des Holocaust und dem Zweiten Weltkrieg eröffnete es 1951 wieder – der Zivilisationsbruch wurde zum Forschungsgegenstand. Adornos Studien dazu, warum Menschen anfällig für faschistische Ideologien werden, sind bis heute ein zentraler Beitrag zum Verständnis der Entwicklung zum Totalitarismus. Die Kritische Theorie der Frankfurter Schule, der es um Aufdeckung von Unrecht, um Emanzipation und Veränderung ging, ist heute so relevant wie zur Zeit der Gründung des Instituts für Sozialforschung. Es ist populär geworden, nicht nur zu hinterfragen, ob und wie unsere Demokratie funktioniert, sondern sie selbst infrage zu stellen. Auch angesichts der nötigen Transformation aufgrund der Klimakatastrophe. Letztlich aber brauchen wir die kritische Gesellschaftstheorie, um unsere Demokratie lebendig zu halten.

Mehr zum Thema findet Ihr hier.

Meine Bundestagsreden zur Ukraine und zum MERCOSUR-Abkommen

Meine Bundestagsreden zur Ukraine und zum MERCOSUR-Abkommen

"Ich habe am Mittwoch im Bundestag eine Rede zum Thema Ukraine gehalten: "Solidarität mit der Ukraine zeigen wir auch, indem wir ihren Wiederaufbau nachhaltig finanzieren."

Die ganze Rede könnt ihr hier ansehen. 

Am Donnerstag hielt ich eine Rede zum MERCOSUR-Abkommen: "Wir müssen davon wegkommen, dass Handelsabkommen nur wirtschaftliche und geostrategische Gesichtspunkte betrachten. Wir müssen Abkommen als einen Motor für globale Gerechtigkeit begreifen. Und anstatt mit Abkommen immer wieder Ungleichheit zu verschärfen, brauchen wir inklusive, nachhaltige und feministische Partnerschaften auf tatsächlicher Augenhöhe."

Die ganze Rede könnt ihr hier ansehen. 

Nächste Woche ist endlich wieder eine Wahlkreiswoche, wo ich im wunderbaren Frankfurt und Umgebung unterwegs bin. Ich freue mich drauf euch beim Kneipenwahlkampf in Sachsenhausen am 02.02. oder beim Wahlkampfstand an der Konsti am 04.02. zu sehen!"

Die Termine: