Die hervorgehobenen Termine sind eigene Veranstaltungen von Manuela Rottmann und/oder dem Kreisverband Frankfurt:

Fr., 10. Februar          

• 15:30 Uhr: Stadtspaziergang & Marktbesuch im Gallus, Ort wird noch bekanntgegeben, Veranstalterin: STG 11, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt, STG 1, Manuela Rottmann: Teilnehmerin

• 19:30 Uhr: „Neue Wege für Klimaschutz, Wohnen und Arbeiten im Frankfurter Osten“ – Diskussionsrunde mit Manuela Rottmann und Bürger*innen in Seckbach, Zum Rad, Leonardsgasse 2, Veranstalterin: STG 11, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt, Manuela Rottmann: Diskussionsgast

Sa., 11. Februar          

Das gab es noch nie in der Städtepartnerschaft zwischen Frankfurt und Mailand: Erstmals hat ein Frankfurter Stadtoberhaupt im Mailänder Stadtparlament eine Rede gehalten. Am vergangenen Montag habe ich in der Sitzung des „Consiglio Comunale di Milano“ über die Partnerschaft der beiden Städte und über die Lage im Iran gesprochen. Giuseppe Sala, Mailands Oberbürgermeister, hatte mich zu der Sitzung eingeladen, um mehr über meine Einschätzung der Proteste im Iran zu erfahren. So wurde ich in der Sitzung des Kommunalparlaments per Webcam live zugeschaltet. Ich habe deutlich gemacht, dass die Städte Europas einiges tun können, damit der Protest und die friedliche Revolution im Iran Erfolg haben. Als Städte Europas können wir hier unseren Einfluss geltend machen. Die Partnerschaft von Frankfurt und Mailand bietet da gute Möglichkeiten. Das zeigt auch die aktuelle Kooperation zwischen meinem Dezernat und den Kolleg:innen in unserer kanadischen Partnerstadt Toronto. Das wünsche ich mir auch für die Verbindung mit Mailand.  Das Interesse der Mailänder Stadtverordneten war groß. Sie hatten viele Fragen, die ich in der anschließenden Talkrunde beantwortet habe.

Frankfurt als Sicherer Hafen – Neue hochwertige Übergangsunterkunft für Geflüchtete eröffnet

Mit fast 10 000 Geflüchteten und Wohnungslosen in städtischen Übergangsunterkünften bringen wir derzeit in Frankfurt so viele Menschen kommunal unter wie noch nie. Unser Versprechen, ein sicherer Hafen zu sein, haben wir im Sozialdezernat mit unserem Krisenmanagement, nach dem Angriffskrieg auf die Ukraine, ohne Zögern umgesetzt, Schutzsuchende über der offiziellen Quote aufgenommen und gut versorgt. Als Sozialdezernentin wünsche ich mir, dass die Menschen nach einer kurzen Übergangszeit in einer städtischen Unterkunft eine bezahlbare Wohnung mit eigenem Mietvertrag finden und dadurch ihr Leben selbstbestimmter gestalten und Teilhabechancen nutzen können. Das ist auf dem Frankfurter Wohnungsmarkt aber leider unrealistisch.

Daher bleibt uns im Sozialbereich nichts anderes übrig, als aus Verpflichtung den Menschen gegenüber, in die Bresche zu springen und unsere kommunalen Übergangsunterkünfte so zu gestalten, dass Menschen auch dort so gut und unabhängig wie möglich leben können. Umso mehr freut es mich, dass ich vor kurzem eine neue, qualitativ hochwertige Übergangsunterkunft eröffnen konnte. In dem umgebauten Boardinghaus gibt es 35 abgeschlossene Wohneinheiten unterschiedlicher Größe, sodass dort bis zu 145 Menschen unterkommen können. Eine Besonderheit der vom Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) betriebenen Unterkunft ist, dass es dort auch Appartements gibt, in denen große Familien Platz finden. Zwei Appartements sind zudem barrierefrei.

Wer die Diagnose Krebs erhält, steht physisch und psychisch vor großen Belastungen und Herausforderungen.

Für Betroffene und ihre Angehörigen bieten psychosoziale Krebsberatungsstellen wertvolle Unterstützung, professionelle Begleitung und breit gefächerte Beratung - in Hessen kostenfrei. Denn 2022 förderte das Land die Anlaufstellen mit 200.000 Euro und auch für 2023 stehen Mittel bereit.

Gerade bei Krebserkrankungen sind Prävention, Erforschung und frühzeitige Behandlung enorm wichtig. Mit umfassenden Onkologiekonzept und der Einrichtung eines Krebsregister sorgt Hessen darüber hinaus für bestmögliche Behandlung der Patient*innen.

Symbol für falsche Energiepolitik fällt - Abriss des ersten Kühlturms des AKW Biblis

Vor 10 Jahren hat sich im Hochtaunuskreis die selbsternannte Alternative für Deutschland gegründet. Seit 10 Jahren können also Rechte, Rechtsextreme und Neonazis eine neue politische Heimat finden. In meiner Rede auf der Gegendemo in Königstein habe ich mich auf die Spirale der Gewalt bezogen, die in furchtbaren Taten wie dem rassistischen Anschlag von Hanau oder dem Mord an Walter Lübcke mündet. Die AfD ist ein Sammelbecken für alle, die diese Spirale immer weiter antreiben. Der bürgerliche Anstrich, den sich die AfD am Anfang noch versucht hat zu geben, ist nichts als eine Farce und scheitert krachend jeden einzelnen Tag. Als Demokrat:innen müssen wir gemeinsam für eine Welt ohne Nazis auf der Straße oder in Parlamenten kämpfen, in der Hetze und Ausgrenzung der Vergangenheit angehören!

Diese Woche hat die Documenta gGmbH den Abschlussbericht eines fachwissenschaftlichen Gremiums zur Prüfung der Antisemitismusvorwürfe und den Umgang mit ihnen auf der documenta fifteen, die bis Mitte Juni des vergangenen Jahres in Kassel stattgefunden hat, veröffentlicht. Darin werden die Vorgänge während der Kunstausstellung sowie Werke, die sich mit dem Vorwurf des Antisemitismus konfrontiert sahen, analysiert und wertvolle Vorschläge für strukturelle Verbesserungen in der Documenta gGmbH gegeben. Hinweise gibt das Gremium auch zu dem Spannungsfeld zwischen der grundgesetzlich geschützten Kunstfreiheit und dem verantwortungsvollen Umgang mit antisemitischen Darstellungen. Die Auffassung, Antisemitismus erst zu ächten, wenn er strafrechtlich relevant sei, sei nicht akzeptabel. Es brauche die Festlegung moralischer Grundsätze und Vorgaben, wie man auf das Überschreiten der festgelegten Grenzen reagiere. Die Erkenntnisse des Berichts sollen mit weiteren Studien Grundlage für die weitere Aufarbeitung der documenta fifteen sein.

Das vor Kurzem bereits erschienene Gutachten des Rechtswissenschaftlers Christoph Möllers zu „Grundrechtlichen Grenzen und grundrechtlichen Schutzgeboten staatlicher Kulturförderung“, das von Kulturstaatsministerin Claudia Roth beauftragt wurde, nimmt zudem eine juristische Einordnung vor, die auch die staatlichen Handlungsmöglichkeiten im Rahmen einer Kunstausstellung umfasst.

Beide Gutachten, sowie eine Organisationsanalyse der documenta sind wichtige Schritte der Aufarbeitung zur documenta fifteen und bilden die Grundlage für die Neustrukturierung der documenta, die jetzt ansteht. Auch ist es essenziell, nach dem Ende der Ausstellung nicht erleichtert wegzuschauen, sondern sich intensiv mit den Themen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit in der Kunst auseinanderzusetzen. Nicht zuletzt verbindet sich damit auch ein gesellschaftlicher Auftrag für uns alle.

Interview zum Iran in der taz

Als jemand der im Iran geboren und dort verwurzelt ist verstehe ich die Frustration und die emotionale Unerträglichkeit. Es hilft aber nicht sich davon lähmen zu lassen. Wir müssen daraus unseren Ansporn ziehen die Menschen im Iran weiterhin zu unterstützen.

Im Interview mit der taz habe ich über die Herausforderungen und die Hintergründe im Umgang mit dem Iranischen Regime, die Listung der Revolutionsgarden als Terrororganisation, politische Patenschaften und vieles mehr gesprochen.