Die Arbeitsgruppe Freund*innen des J&uuml;dischen Lebens des Gr&uuml;nen Kreisverbands Frankfurt am Main initiiert Antr&auml;ge und begleitet Projekte, um j&uuml;disches Leben in Frankfurt zu unterst&uuml;tzen und sichtbarer zu machen. Die j&uuml;dische Kultur und das j&uuml;dische Leben sollen in der Gegenwart unserer Zivilgesellschaft gef&ouml;rdert und gelebt werden.
Die AG tr&auml;gt zur Aufkl&auml;rung bei, nimmt an j&uuml;dischen Festen und Veranstaltungen teil und setzt sich Hand in Hand mit Menschen des j&uuml;dischen Lebens in Frankfurt f&uuml;r ein friedvolles Miteinander ein.&nbsp;
Wir setzen in Frankfurt politische Zeichen gegen jede Form von Antisemitismus, inklusive Angriffe auf das Existenzrecht von Israel egal von welcher Seite.&nbsp;
Das j&uuml;dische Leben in Frankfurt ist leider keine Selbstverst&auml;ndlichkeit. Dass sich nach der Katastrophe der Schoah Menschen j&uuml;dischen Glaubens wieder in Frankfurt niedergelassen haben, erf&uuml;llt uns mit Dankbarkeit. Dass sie in ihrer Heimat keine Angst haben m&uuml;ssen, das verstehen wir als unsere Aufgabe und m&ouml;chten unseren Beitrag dazu leisten.
Die Arbeitsgemeinschaft ist offen f&uuml;r neue Mitglieder und Multiplikator*innen, die Interesse an einem Austausch und Lust auf gemeinsame Aktionen haben.
Den AG-Koordinator Feyyaz Cetiner erreicht Ihr unter
<a href="mailto:ag-freund-innen-des-juedischen-lebens@gruene-frankfurt.de" target="_self">ag-freund-innen-des-juedischen-lebens@gruene-frankfurt.de</a>

AG-Termine

Liebe Freund*innen, genau am 23.3. des Jahres 1933 ist das Erm&auml;chtigungsgesetz, offiziell das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich (RGBl. I S. 141), vom Deutschen Reichstag beschlossen. Mit diesem Gesetz hat die gesetzgebende Gewalt die&nbsp;Macht&nbsp;de facto vollst&auml;ndig an Adolf Hitler&nbsp;&uuml;bergeben. Wir haben die dunkele Zeit, f&uuml;r welche dieses Gesetz die Grundlage gelegt hat, zwar &uuml;berwunden, doch die Garantie, dass es sich nicht wiederholt, liegt in unserem demokratischen Agieren. Das ist gerade in diesen Tagen immer wieder gefordert, damit wir unsere Stadt und unsere Gesellschaft sch&uuml;tzen k&ouml;nnen. Es gibt viele unterschiedliche Formen, sich demokratisch einzubringen. Wir machen es in unserer Partei, gehen w&auml;hlen und/ oder engagieren uns zivilgesellschaftlich, um Sichtbarkeit f&uuml;r den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu schaffen. Eine dieser Aktionen sind &bdquo;Die&nbsp;Internationalen&nbsp;Wochen gegen Rassismus&ldquo;. Es sind Aktionswochen der Solidarit&auml;t mit den Gegnern und Opfern von Rassismus, die allj&auml;hrlich um den 21. M&auml;rz, dem&nbsp;Internationalen&nbsp;Tag gegen Rassismus, stattfinden. In Frankfurt am Main organisieren Vereine, Gemeinden und B&uuml;ndnisse unterschiedliche Aktionen, um auf die Vielfalt unserer Stadt aufmerksam zu machen. Wir als GR&Uuml;NE Frankfurt werden stets unseren Beitrag leisten, unsere Demokratie zu sch&uuml;tzen und zu st&auml;rken sowie die Vielfalt unserer Gesellschaft sichtbar zu machen. Doch nicht nur durch B&uuml;ndnisse st&auml;rken wir unsere Demokratie, einer der wichtigsten Wege ist es, unser Wahlrecht auszu&uuml;ben, andere auf ihres hinzuweisen und wenn es sein muss, dieses Recht auch zu verteidigen. Wir in Frankfurt am Main und in Kassel haben am Sonntag die Stichwahl zum Oberb&uuml;rgermeister und werden dadurch die Weichen f&uuml;r die n&auml;chsten Jahre stellen. F&uuml;r uns als GR&Uuml;NE bedeutet es, dass wir in Kassel hoffentlich mit Dr. Sven&nbsp;Schoeller&nbsp;einen gr&uuml;nen Oberb&uuml;rgermeister bekommen. In Frankfurt am Main wird diese Stichwahl unsere Arbeit in der Stadt mitbeeinflussen, deshalb gilt es auch hier unser Wahlrecht wahrzunehmen und andere an ihres zu erinnern. Denn wir sind zwar eine politische Partei mit unseren eigenen Kandidat*innen, doch in erster Linie sind wir politische B&uuml;rger*innen, die sich f&uuml;r unsere Demokratie und Gesellschaft starkmachen. Wir bei B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN in Frankfurt am Main leben Demokratie vor und f&uuml;llen das Wort mit Leben. Das haben mir die letzten Monate und Wochen gezeigt und das macht mich hoffnungsvoll f&uuml;r die Zukunft. Ich w&uuml;nsche uns allen viel Kraft, um f&uuml;r die Demokratie einzustehen und unseren Freunden in Kassel viel Erfolg bei der Stichwahl am Sonntag! Herzliche Gr&uuml;&szlig;e Eure&nbsp;<span class="hiddenSpellError" style="background-color: rgba(235, 87, 87, 0.2); border-bottom: 2px solid #eb5757; padding: 2px 0px; cursor: pointer; color: #222222; font-family: system-ui, -apple-system, 'Segoe UI', Roboto, 'Helvetica Neue', Arial, 'Noto Sans', 'Liberation Sans', sans-serif, 'Apple Color Emoji', 'Segoe UI Emoji', 'Segoe UI Symbol', 'Noto Color Emoji'; font-size: 16px; font-style: normal; font-variant-ligatures: normal; font-variant-caps: normal; font-weight: 400; letter-spacing: normal; orphans: 2; text-align: start; text-indent: 0px; text-transform: none; white-space: normal; widows: 2; word-spacing: 0px; -webkit-text-stroke-width: 0px; text-decoration-thickness: initial; text-decoration-style: initial; text-decoration-color: initial;">Nilab&nbsp;<span class="hiddenSpellError" style="background-color: rgba(235, 87, 87, 0.2); border-bottom: 2px solid #eb5757; padding: 2px 0px; cursor: pointer; color: #222222; font-family: system-ui, -apple-system, 'Segoe UI', Roboto, 'Helvetica Neue', Arial, 'Noto Sans', 'Liberation Sans', sans-serif, 'Apple Color Emoji', 'Segoe UI Emoji', 'Segoe UI Symbol', 'Noto Color Emoji'; font-size: 16px; font-style: normal; font-variant-ligatures: normal; font-variant-caps: normal; font-weight: 400; letter-spacing: normal; orphans: 2; text-align: start; text-indent: 0px; text-transform: none; white-space: normal; widows: 2; word-spacing: 0px; -webkit-text-stroke-width: 0px; text-decoration-thickness: initial; text-decoration-style: initial; text-decoration-color: initial;">Alokuzay-Kiesinger

GW KW 12 2023

Kreisvorstand

Antirassismus

Antisemitismus

Anti-Diskriminierung

Gegen Rechts

Demokratie

OB Wahl 2023

Einstehen für unsere Demokratie und Gesellschaft bei den kommenden OB-Wahlen!

Selten habe ich mich &uuml;ber eine Entscheidung des Magistrats so gefreut wie &uuml;ber diese: Das am 28. Mai 2023 geplante Konzert von Roger Waters in der Festhalle wird abgesagt. Darauf haben wir uns im Magistrat geeinigt. Eine entsprechende Anweisung erh&auml;lt die Messe-Gesch&auml;ftsf&uuml;hrung per Gesellschafterbeschluss. Ob der Beschluss juristischen Folgen haben wird, muss sich zeigen. Die Frage ist nach meiner &Uuml;berzeugung aber nicht relevant. Es war uns wichtig, hier ein Zeichen zu setzen, dass Antisemitismus in Frankfurt keinen Platz hat, erst recht nicht in der Festhalle. Roger Waters gilt als einer der reichweitenst&auml;rksten Antisemiten der Welt. Unter anderem war ein Ballon in der Form eines Schweins mit Abbildungen des Davidsterns Bestandteil seiner B&uuml;hnenshow. Es w&auml;re unertr&auml;glich, solche Darbietungen in der Festhalle dulden zu m&uuml;ssen. Auf dem Platz vor der Festhalle erinnert eine Gedenktafel an die Geschehnisse vom November 1938, als 3.000 j&uuml;dische M&auml;nner dorthin gebracht, misshandelt und sp&auml;ter in Konzentrationslager deportiert wurden. Deshalb war es uns wichtig, ein klares Zeichen gegen Antisemitismus zu setzen.
<a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Frankfurt-setzt-Zeichen-gegen-Antisemitismus/" target="_blank" rel="noopener">Meine Pressemitteilung hierzu findet Ihr hier.&nbsp;</a>
Eure Nargess

GW KW 09 2023

GRÜNE im Magistrat

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 09/2023 vom 03. März 2023

Ein Zeichen gegen Antisemitismus: Roger Waters Konzert in der Festhalle abgesagt

Vor 10 Jahren hat sich im Hochtaunuskreis die selbsternannte Alternative f&uuml;r Deutschland gegr&uuml;ndet. Seit 10 Jahren k&ouml;nnen also Rechte, Rechtsextreme und Neonazis eine neue politische Heimat finden. In meiner Rede auf der Gegendemo in K&ouml;nigstein habe ich mich auf die Spirale der Gewalt bezogen, die in furchtbaren Taten wie dem rassistischen Anschlag von Hanau oder dem Mord an Walter L&uuml;bcke m&uuml;ndet. Die AfD ist ein Sammelbecken f&uuml;r alle, die diese Spirale immer weiter antreiben. Der b&uuml;rgerliche Anstrich, den sich die AfD am Anfang noch versucht hat zu geben, ist nichts als eine Farce und scheitert krachend jeden einzelnen Tag. Als Demokrat:innen m&uuml;ssen wir gemeinsam f&uuml;r eine Welt ohne Nazis auf der Stra&szlig;e oder in Parlamenten k&auml;mpfen, in der Hetze und Ausgrenzung der Vergangenheit angeh&ouml;ren!
<a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/kein-millimeter-nach-rechts/" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu in der Pressemitteilung der Fraktion </a><a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/kein-millimeter-nach-rechts/">hier</a>.

GW KW 06 2023

Landtagsfraktion

Demonstration

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 06/2023 vom 10. Februar 2023

Gegendemo zur sogenannten Jubiläumsfeier zu 10 Jahren AfD

Diese Woche hat die Documenta gGmbH den Abschlussbericht eines fachwissenschaftlichen Gremiums zur Pr&uuml;fung der Antisemitismusvorw&uuml;rfe und den Umgang mit ihnen auf der documenta fifteen, die bis Mitte Juni des vergangenen Jahres in Kassel stattgefunden hat, ver&ouml;ffentlicht. Darin werden die Vorg&auml;nge w&auml;hrend der Kunstausstellung sowie Werke, die sich mit dem Vorwurf des Antisemitismus konfrontiert sahen, analysiert und wertvolle Vorschl&auml;ge f&uuml;r strukturelle Verbesserungen in der Documenta gGmbH gegeben. Hinweise gibt das Gremium auch zu dem Spannungsfeld zwischen der grundgesetzlich gesch&uuml;tzten Kunstfreiheit und dem verantwortungsvollen Umgang mit antisemitischen Darstellungen. Die Auffassung, Antisemitismus erst zu &auml;chten, wenn er strafrechtlich relevant sei, sei nicht akzeptabel. Es brauche die Festlegung moralischer Grunds&auml;tze und Vorgaben, wie man auf das &Uuml;berschreiten der festgelegten Grenzen reagiere. Die Erkenntnisse des Berichts sollen mit weiteren Studien Grundlage f&uuml;r die weitere Aufarbeitung der documenta fifteen sein.
Das vor Kurzem bereits erschienene Gutachten des Rechtswissenschaftlers Christoph M&ouml;llers zu &bdquo;Grundrechtlichen Grenzen und grundrechtlichen Schutzgeboten staatlicher Kulturf&ouml;rderung&ldquo;, das von Kulturstaatsministerin Claudia Roth beauftragt wurde, nimmt zudem eine juristische Einordnung vor, die auch die staatlichen Handlungsm&ouml;glichkeiten im Rahmen einer Kunstausstellung umfasst.
Beide Gutachten, sowie eine Organisationsanalyse der documenta sind wichtige Schritte der Aufarbeitung zur documenta fifteen und bilden die Grundlage f&uuml;r die Neustrukturierung der documenta, die jetzt ansteht. Auch ist es essenziell, nach dem Ende der Ausstellung nicht erleichtert wegzuschauen, sondern sich intensiv mit den Themen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit in der Kunst auseinanderzusetzen. Nicht zuletzt verbindet sich damit auch ein gesellschaftlicher Auftrag f&uuml;r uns alle.
<a href="https://www.bundesregierung.de/resource/blob/973862/2160112/e18f6070e3c66bde480f152719b07e63/2023-01-24-bkm-gutachten-moellers-data.pdf?download=1" target="_blank" rel="noopener">Hier findet ihr das Gutachten BKM Prof. Christoph M&ouml;llers.</a>
<a href="https://www.documenta.de/de/press#" target="_blank" rel="noopener">Die Pressemitteilung der Documenta gGmbH mit dem Downloadlink zum Abschlussbericht findet Ihr hier.</a>

Kultur

Kunst

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 06/2023 vom 10. Februar 2023

Gutachten zur Aufarbeitung der documenta fifteen erschienen

Liebe Freund*innen und Freunde,
heute vor 78 Jahren, am 27. Januar 1945, befreiten sowjetische Soldaten das Vernichtungslager Auschwitz im besetzten Polen. Hier lie&szlig; Hitlers Schutzstaffel (SS) Anfang 1942 die ersten Gaskammern errichten. In den Lagern von Auschwitz wurden insgesamt sch&auml;tzungsweise mehr als eine Million Menschen umgebracht.
Im Januar 1996 richtete sich der damalige Bundespr&auml;sident Roman Herzog mit einem klaren Appell an die Deutsche Bev&ouml;lkerung: "Die Erinnerung darf nicht enden; sie muss auch k&uuml;nftige Generationen zur Wachsamkeit mahnen." Mit diesen Worten erkl&auml;rte Herzog den 27. Januar zum zentralen Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus. 2005 beschloss die Generalversammlung der Vereinten Nationen, den Tag auch international zum Holocaust-Gedenktag zu machen.
In zahlreichen St&auml;dten wird mit Gedenkveranstaltungen an die Millionen Menschen erinnert, so auch in Frankfurt am Main. Unsere Stadt war das zu Hause der zweitgr&ouml;&szlig;ten J&uuml;dische Gemeinde im damaligen Deutschen Reich. Auch in Frankfurt sind &uuml;ber 30.000 J&uuml;d*innen und Juden deportiert und ermordet wurden.
In <a href="https://gruenlink.de/2mgu" target="_blank" rel="noopener">vielen Stadtteilen</a> werden zu diesem Anlass von Mitgliedern von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Stolpersteine gereinigt, Gedenktexte vorgelesen und Kerzen entz&uuml;ndet.
An jedem Jahrestag der Auschwitz-Befreiung gibt es weniger &Uuml;berlebende, die ihre Erfahrungen weitergeben k&ouml;nnen. Daher fordert die UN-Resolution zum Holocaust-Gedenktag Staaten weltweit auch dazu auf, Erziehungsprogramme zu entwickeln, damit die Erinnerung lebendig gehalten wird und sich Auschwitz nicht wiederholt.
Wir als B&Uuml;NDNIS90/DIE GR&Uuml;NEN in Frankfurt werden stets unseren Beitrag leisten, die Erinnerung an die Opfer, an die Verbrechen der Nazis aufrecht zu erhalten. Wir werden uns gegen alle Widerst&auml;nde f&uuml;r Demokratie und Bef&auml;higung zum demokratischen Handeln in Frankfurt am Main einsetzen.
Ob nun als Mandatstr&auml;ger*innen oder als Mitglied im Kreisverband: Wir alle leben Demokratie vor und f&uuml;llen das Wort mit Leben. Denn nur so k&ouml;nnen wir ein Wiederholen dieser dunklen Zeit in unserer deutschen Geschichte verhindern.
Ich w&uuml;nsche uns allen viel Kraft, f&uuml;r die Demokratie einzustehen und &uuml;berall da, wo sie in Frage gestellt wird, mit unserem Handeln ein klares Signal setzen zu k&ouml;nnen.
Ich freue mich, Euch alle auf der Kreismitgliederversammlung am 28.01.2023 um 11:00 Uhr zu sehen, denn auch hier setzen wir unser Zeichen f&uuml;r eine lebendige Demokratie in Frankfurt am Main!
Herzliche Gr&uuml;&szlig;e
Eure Nilab Alokuzay-Kiesinger

GW KW 04 2023

Erinnerungskultur

Kreisverband

Intro der Grünen Woche KW 04/2023

Zum geplanten Auftritt von Roger Waters in der Frankfurter Festhalle &auml;u&szlig;ert Dr. Manuela Rottmann, Kandidatin f&uuml;r die Oberb&uuml;rgermeisterwahl in Frankfurt:
&bdquo;In der Festhalle Frankfurt wurden w&auml;hrend der Novemberpogrome 1938 hunderte j&uuml;dische M&auml;nner zusammengetrieben, um in Konzentrationslager deportiert zu werden. Sie ist der Ausgangspunkt der systematischen Deportationen der j&uuml;dischen Bev&ouml;lkerung Frankfurts in die Konzentrationslager. Sie ist keine beliebige Halle.
Roger Waters bedient regelm&auml;&szlig;ig antisemitische Narrative, au&szlig;erhalb seiner Konzerte, aber auch auf seinen Konzerten. Die Geschichte unseres Landes, die Geschichte auch der Festhalle, verpflichtet uns Entschlossenheit gegen Antisemitismus.
Es gibt keinen grundgesetzlich verb&uuml;rgten Anspruch f&uuml;r einen Konzertveranstalter darauf, Veranstaltungen mit jedem K&uuml;nstler seiner Wahl in der Festhalle durchzuf&uuml;hren. Die Messe muss f&uuml;r die Zukunft sicherstellen, dass sie sich nicht mehr vertraglich bindet, wenn das nachweisbare Risiko besteht, dass die Festhalle f&uuml;r antisemitische Positionen oder die Infragestellung des Existenzrechts des Staates Israel als B&uuml;hne genutzt wird.
F&uuml;r den aktuellen Fall des geplanten Auftritts von Roger Waters muss sie sich vom Vertrag l&ouml;sen. Ein Festhalten an diesem Vertrag ist nicht zumutbar. Ich erwarte von den Anteilseignerinnen, der Stadt Frankfurt und dem Land Hessen, eine entsprechende Weisung an die Gesch&auml;ftsf&uuml;hrung.&ldquo;

Pressemeldung Kreisverband

Presseerklärung von Manuela Rottmann vom 17.Januar 2023

Roger Waters gehört nicht in die Festhalle

Der Kreisvorstand von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt weist die Vorw&uuml;rfe der Antifa Frankfurt gegen Feyyaz &Ccedil;etiner entschieden zur&uuml;ck und fordert die Antifa Frankfurt zu einem solidarischen Umgang mit Aussteiger*innen auf.
"Den Faschismus bek&auml;mpfen, k&ouml;nnen wir nur entschieden, wenn wir eindeutig glaubw&uuml;rdige Aussteiger*innen in unsere Reihen mit aufnehmen und mit ihnen gemeinsam &uuml;berlegen, wie wir faschistische Strukturen und Organisationen bek&auml;mpfen k&ouml;nnen&ldquo;, so Julia Frank und G&ouml;tz von Stumpfeldt, Sprecher*innen des Kreisverbandes Frankfurt. "Es gibt immer &ouml;fter Menschen, die ihre Jugends&uuml;nden entschieden hinter sich lassen und versuchen, mit ihrem Hintergrundwissen den Kampf gegen Rassismus, Faschismus und Antisemitismus zu unterst&uuml;tzen. So haben wir auch Feyyaz &Ccedil;etiner kennengelernt und sind sehr froh, jemanden wie ihn mit solch einer klaren Haltung gegen rechte Strukturen und jede Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in unseren Reihen zu haben."
Feyyaz &Ccedil;etiner &auml;u&szlig;ert sich zu den Vorw&uuml;rfen: &bdquo;Besonders junge Menschen mit Migrationsgeschichte werden oft &bdquo;leichte Beute&ldquo; f&uuml;r solche Organisationen. Deswegen unterst&uuml;tze ich mit meiner Expertise junge Menschen, damit m&ouml;glichst viele von ihnen nicht zur Beute von Faschismus werden - egal ob hier oder aus dem Ausland&ldquo;.
Feyyaz &Ccedil;etiner hat bereits im Jahre 2011 Ann&auml;herungsversuche von den Grauen W&ouml;lfen unterbunden, hat seitdem keinerlei Kontakte in diese Richtung und unterst&uuml;tzt seit diesem Zeitpunkt bereits antifaschistische Arbeit, auch gegen Graue W&ouml;lfe. "Menschen lernen aus Fehlern ihrer Jugend. Sollen wir ihnen Lernf&auml;higkeit absprechen und sie ausgrenzen? Dies w&auml;re ein Irrweg. Gerade in der Arbeit gegen neonazistische Strukturen in Deutschland hat der zivilgesellschaftliche Antifaschismus bereits seit vielen Jahren sehr gute Erfahrungen mit der Arbeit mit Aussteiger*innen gemacht, dass dies auch f&uuml;r Organisationen wie die Grauen W&ouml;lfe gilt, liegt doch auf der Hand", erg&auml;nzt Frank. Wir alle sollten, gemeinsam mit allen anderen NGOs, Parteien und Gewerkschaften, solidarisch gegen den weltweiten Faschismus zu k&auml;mpfen und die wichtige Recherchearbeit dazu zu nutzen, dass Faschist*innen in Frankfurt keinen Platz haben.

Pressemitteilung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Frankfurt

Antifaschismus heißt Solidarität  - Wichtige Recherchearbeit darf nicht zu Fake-News führen

Nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause hat es endlich wieder einen Neujahrsempfang der Stadt gegeben. Das Bed&uuml;rfnis nach Begegnung und Austausch war gro&szlig;: 1300 G&auml;ste sind vergangenen Dienstag zum Empfang in den R&ouml;mer gekommen, der Beginn musste wegen des Andrangs um 30 Minuten verschoben werden. Das Highlight des Abends war der Vortrag von Navid Kermani, den ich als Hauptredner des Empfangs gewinnen konnte. Seinen bewegenden Vortrag &uuml;ber die Lage im Iran quittierten die G&auml;ste mit stehendem Applaus.&nbsp; In meiner Neujahrsansprache habe ich auf die Aufgaben hingewiesen, die angesichts der Folgen des Ukraine-Krieges auf die Stadtregierung zukommen. Wir m&uuml;ssen die Sorgen der Menschen ernst nehmen und tagt&auml;glich neue L&ouml;sungen finden, damit niemand am Rande der Gesellschaft landet. Unsere Demokratie muss immer wieder verteidigt werden, auch gegen populistische und rassistische Aussagen wie in der Debatte um die Silvester-Krawalle in Berlin. <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/meldungen/es-lebe-die-freiheit/" target="_blank" rel="noopener">Meine Pressemitteilung zum Neujahrsempfang findet Ihr hier.</a>
Eure Nargess
F&uuml;r Vers&ouml;hnung und Verst&auml;ndigung: B&uuml;rgermeisterin Nargess Eskandari-Gr&uuml;nberg &uuml;berreicht den Ignatz-Bubis-Preis an Andreas von Schoeler
Der ehemalige Oberb&uuml;rgermeister Andreas von Schoeler ist in der Paulskirche mit dem Ignatz-Bubis-Preis f&uuml;r Verst&auml;ndigung geehrt worden. Die Auszeichnung erhielt er f&uuml;r sein herausragendes Engagement f&uuml;r das J&uuml;dische Museum und die j&uuml;dische Gemeinschaft in Frankfurt. Vor 250 G&auml;sten &uuml;berreichte B&uuml;rgermeisterin Nargess Eskandari-Gr&uuml;nberg den Preis am Mittwoch, 11. Januar.
Die Stadt verleiht den Ignatz-Bubis-Preis f&uuml;r Verst&auml;ndigung alle drei Jahre an eine Pers&ouml;nlichkeit oder Organisation, deren &ouml;ffentliches Wirken in hervorragender Weise im Sinne der von Ignatz Bubis verk&ouml;rperten Werte gekennzeichnet ist. &bdquo;Andreas von Schoeler tr&auml;gt mit seinem langj&auml;hrigen Eintreten f&uuml;r die Interessen des J&uuml;dischen Museums und der J&uuml;dischen Gemeinschaft in Frankfurt wesentlich f&uuml;r Vers&ouml;hnung und Verst&auml;ndigung zwischen Juden und Christen bei. Damit f&uuml;hrt er das Lebenswerk von Ignatz Bubis fort&ldquo;, hei&szlig;t es in der Begr&uuml;ndung zur Preisverleihung. Laudator Raphael Gro&szlig;, der fr&uuml;here Leiter des J&uuml;dischen Museums, erg&auml;nzte: Andreas von Schoeler agierte wie Ignatz Bubis - ohne Pathos und ohne Kitsch, aber mit gro&szlig;er Gewissenhaftigkeit und Ausdauer."
&bdquo;Es freut mich au&szlig;erordentlich, dass wir heute den Ignatz-Bubis-Preis an Andreas von Schoeler &uuml;berreichen. Als Ignatz Bubis die Offenheit zu seinem Programm erhoben hat, war Andreas von Schoeler, Oberb&uuml;rgermeister der Stadt Frankfurt. Sein Wirken steht im Einklang mit den Zielen von Ignatz Bubis&ldquo;, sagte B&uuml;rgermeisterin Eskandari-Gr&uuml;nberg. Von Schoeler ist der zweite Frankfurter Oberb&uuml;rgermeister, der mit diesem Preis ausgezeichnet wurde. Vor ihm erhielt bereits 2007 Walter Wallmann die Auszeichnung. Von Schoeler amtierte von 1991 bis 1995 als Oberb&uuml;rgermeister, Wallmann von 1977 bis 1986. Seit 2009 engagiert sich von Schoeler in der Gesellschaft der Freunde und F&ouml;rderer des J&uuml;dischen Museums, der er bis 2021 vorstand. Der Preis ist mit 50.000 Euro dotiert.
<a href="https://frankfurt.de/service-und-rathaus/verwaltung/preise-und-ehrungen/ignatz-bubis-preis.&nbsp;" target="_blank" rel="noopener">Weitere Informationen findet ihr hier.&nbsp;</a>

Vielfalt

Menschenrechte

GW KW 02/2023

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 28/2022

Langersehnter Neujahrsempfang der Stadt Frankfurt und Ignatz-Bubis-Preis verliehen an Andreas von Schöler

Letzte Woche war ich zum ersten Mal mit dem Ausschuss f&uuml;r Entwicklungszusammenarbeit (AwZ) auf Delegationsreise in Kolumbien und Bolivien. Die Reise wurde von den Themen Migration, Energie und Menschenrechte gepr&auml;gt.
Wir besichtigten einen Grenz&uuml;bergang von Kolumbien nach Venezuela. Dort wurden wir durch Gouverneur Silvano Guerro im B&uuml;ro Migracion Colombia empfangen, der uns zum Thema Migration briefte. Im Kolumbien traf ich viele spannende Menschen wie die Botschafterin f&uuml;r Menschenrechtsverteidiger*innen, Vertreter*innen der Sonderinstitutionen zur Umsetzung des Friedensabkommens, besuchte das kolumbianische Au&szlig;enministerium und sprach mit Alvaro Calder&oacute;n, Abteilungsleiter f&uuml;r internationale Zusammenarbeit. In La Paz und wurden wir erstmal durch die Botschaft und GIZ und KfW gebrieft. Anschlie&szlig;end sprachen wir mit dem Vizepr&auml;sident David Choquehuanca und Diego Pacheco zum Thema Umwelt und Klima. Au&szlig;erdem fuhren wir mit der Seilbahn nach El Alto und tauschten uns w&auml;hrend der Fahrt zum Thema Stadtentwicklung mit der KfW und der GIZ aus. Wir trafen auch eine Organisation, die sich gegen Gewalt gegen Frauen einsetzt. In Bolivien sprachen wir mit Parlamentarier*innen verschiedener Parteien und deutschen Akteur*innen aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft und EZ. Insgesamt sammelte ich auf der Reise eindr&uuml;ckliche Erfahrungen, die ich in meine Arbeit im Ausschuss mitnehme.
Diese Woche startete ich dann direkt in eine volle Sitzungswoche. Im AwZ sprachen wir &uuml;ber Mikrokredite und deren negativen Auswirkungen. Au&szlig;erdem gab es mehrere Abstimmungen im Plenum und ich freue mich, dass wir diese Woche einige Erfolge zu verk&uuml;nden haben!
- Wohngeld-Plus und zweiter Heizkostenzuschuss: Mit dem Wohngeld-Plus-Gesetz weiten wir den Kreis der Wohngeldberechtigten auf zwei Millionen Haushalte, vorwiegend Mieter*innen, aus und f&uuml;hren eine Heizkosten- und eine Klimakomponente ein. Hinzu kommen weitere Verbesserungen wie die Verl&auml;ngerung des Bewilligungszeitraums, die Verk&uuml;rzung des Anrechnungszeitraums von einmaligen Einkommen und die Erm&ouml;glichung vorl&auml;ufiger Wohngeldzahlungen. Die dauerhafte Heizkostenkomponente wird 1-Personen-Haushalte mit monatlich 110,40 Euro und 5-Personen-Haushalte mit monatlich 225,40 Euro entlasten. Mit der Klimakomponente werden h&ouml;here Mieten sowohl beim sanierten Bestand als auch beim energieeffizienten Neubau abgefedert, f&uuml;r 1-Personen-Haushalte um monatlich 19,20 Euro und 5-Personen-Haushalte um monatlich 39,20 Euro. Als kurzfristige Entlastung bei den gestiegenen Energiekosten wird f&uuml;r die Heizperiode September bis Dezember 2022 ein Heizkostenzuschuss II ausgezahlt werden, der f&uuml;r 1-Personen-Haushalte 415 Euro, f&uuml;r 2- Personen-Haushalte 540 Euro und f&uuml;r jede weitere Person im Haushalt zus&auml;tzliche 100 Euro betr&auml;gt. Der Heizkostenzuschuss geht vorwiegend an Bezieher*innen und Bezieher von Wohngeld. Aber auch Bezieher*innen und Bezieher von BAf&ouml;G, Aufstiegs-BAf&ouml;G, Berufsausbildungsbeihilfen und Ausbildungsgeld erhalten ihn in H&ouml;he von 345 Euro pro Person.
- B&uuml;rgergeld: Mit der gr&ouml;&szlig;ten Regelsatzerh&ouml;hung seit Einf&uuml;hrung von Hartz IV steigen die Regels&auml;tze am 1. Januar 2023 um etwa 50 Euro auf &uuml;ber 500 Euro. Die neue Berechnungsmethode bildet die derzeit hohe Inflation vorausschauender ab als bisher. Auch die Hinzuverdienstregeln werden ge&auml;ndert, sodass Menschen in der Grundsicherung vom eigenen Arbeitseinkommen mehr behalten k&ouml;nnen.
- Energiepreispauschale f&uuml;r Rentner*innen: Die anhaltenden Preissteigerungen betreffen viele Rentnerinnen und Rentner ganz besonders. Wir Gr&uuml;ne im Bundestag haben uns deshalb daf&uuml;r eingesetzt, dass auch sie finanzielle Unterst&uuml;tzung erhalten. Die nun auf den Weg gebrachte Energiepreispauschale f&uuml;r Rentner*innen in H&ouml;he von 300 Euro entspricht der Summe, die Erwerbst&auml;tigen bereits im September ausgezahlt wurde. Einbezogen werden nicht nur die Altersrentnerinnen und -rentner, sondern auch Menschen, die Erwerbsminderungs-, Witwen- oder Waisenrenten beziehen. Dar&uuml;ber hinaus unterst&uuml;tzen wir die Versorgungsempf&auml;nger*innen des Bundes sowie Landwirt*innen. Damit kommt die Pauschale mehr als zwanzig Millionen Menschen zugute. Sie wird nicht der Beitragspflicht in der Sozialversicherung unterliegen und wer etwa Grundsicherungsleistungen bezieht, kann die Summe in vollem Umfang behalten. Sie ist zudem nicht pf&auml;ndbar. Allerdings ist sie einkommensteuerpflichtig - je niedriger die Rente, umso wirksamer ist die absolute Entlastung der Rentnerinnen und Rentner. Die Pauschale wird von der Deutschen Rentenversicherung noch in diesem Jahr automatisch ausgezahlt. Ein Antrag ist nicht notwendig.
- 49-Euro-Ticket: Bund und L&auml;nder haben sich auf eine Nachfolgel&ouml;sung verst&auml;ndigt, die sowohl einfach als auch deutlich g&uuml;nstiger als die bisherigen Abonnements ist. Das bundesweit g&uuml;ltige Deutschlandticket soll z&uuml;gig zu einem Preis von 49 Euro im Monat eingef&uuml;hrt werden. Gew&uuml;nscht ist der Start zum 1. Januar 2023, ob das tats&auml;chlich m&ouml;glich ist, m&uuml;ssen die L&auml;nder nun in den Ausarbeitungen pr&uuml;fen. Damit k&ouml;nnen Fahrg&auml;ste Busse und Bahnen in ganz Deutschland g&uuml;nstig und unkompliziert mit nur einem Ticket nutzen, &uuml;ber alle Verbundgrenzen und Tarifgebiete hinweg - ein Quantensprung auch f&uuml;r die Verkehrswende und den Klimaschutz.
- Das Kindergeld wird erh&ouml;ht: Um Familien noch st&auml;rker zu entlasten, hat sich die Ampelkoalition auf eine weitere Erh&ouml;hung des Kindergeldes verst&auml;ndigt. Bereits vom 01. Januar 2023 an soll das Kindergeld f&uuml;r jedes Kind auf 250 Euro im Monat erh&ouml;ht werden. Im Rahmen des dritten Entlastungspakets war die Erh&ouml;hung des Kindergeldes auf 237 Euro pro Kind vorgesehen, in den Verhandlungen konnten wir uns in der Ampelkoalition noch auf eine weitere substantielle Steigerung einigen. Ab 2025 soll dann die Kindergrundsicherung daf&uuml;r sorgen, dass Familien einfach und fair unterst&uuml;tzt werden.
Am Mittwoch war Gedenktag an die Opfer der Novemberpogrome. Meine Gedanken zu diesem besonderen Gedenktag habe ich <a href="https://www.instagram.com/p/Ckpp_SKNMKd/?igshid=YmMyMTA2M2Y" target="_blank" rel="noopener">hier </a>niedergeschrieben.

GW KW 45/2022

Bundestagsfraktion

Mobilität

Soziales

Familie

Neues von Deborah Düring (MdB), Sprecherin der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Grüne Fraktion im Bundestag

Delegationsreise in Kolumbien und Bolivien und Themen in der Sitzungswoche

Der &bdquo;Treffpunkt f&uuml;r &Uuml;berlebende der Shoah und ihre Angeh&ouml;rigen&ldquo; hat vergangene Woche sein 20j&auml;hriges Bestehen gefeiert. Dieser Treffpunkt ist ein wesentlicher Teil unserer Erinnerungskultur. Dort treffen sich einmal in der Woche &Uuml;berlebende der Shoah, ihre Angeh&ouml;rigen, Kinder und Enkel. Meistens kommen um die 100 G&auml;ste. Die Sp&auml;tfolgen der Schoah wirken tief in den nachfolgenden Generationen. Es braucht Orte, in denen diese Traumata besprochen werden k&ouml;nnen. Der Treffpunkt ist ein solcher Ort. Ich bin sehr froh, dass es ihn gibt. Und es macht mich stolz, dass der Treffpunkt zum Modell f&uuml;r viele andere St&auml;dte geworden ist. Obwohl die Besucherinnen und Besucher ihre schweren Geschichten mitbringen, wird im Treffpunkt viel gelacht, gesungen und auch diskutiert. Deshalb werde ich mich immer daf&uuml;r einsetzen, dass der Treffpunkt f&uuml;r die Menschen da sein kann. Die Bedarfe und W&uuml;nsche der Zweiten Generation &ndash; und auch der Dritten und Vierten &ndash; m&uuml;ssen geh&ouml;rt werden. Hier geht&rsquo;s zur Pressemitteilung: <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Treffpunkt-fuer-Ueberlebende-der-Shoah/">https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Treffpunkt-fuer-Ueberlebende-der-Shoah/</a>
Eure Nargess

GW29/2022

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Grünen Woche 29 vom 23. Spetember 2022

20jähriges Bestehen des Treffpunktes für Überlebende der Shoah und ihre Angehörigen

Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer erinnern an den Geburtstag von Anne Frank am 12. Juni 1929. Besonders bekannt ist die in Frankfurt geborene Anne Frank durch ihr Tagebuch, das UNESCO-Weltkulturerbe ist. Sie begann die Eintr&auml;ge dort oft mit den Worten Hallo Kitty und schildert das Leben in ihrem Versteck vor den Nationalsozialisten als auch ihre Sicht auf Familie, Freund*innen und sich selbst.
Die Fraktionsvorsitzende der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer Tina Zapf-Rodr&iacute;guez betont: "Anne Frank wurde von Nationalsozialisten grausam ermordet. Kurz zuvor hat sie noch den Tagebucheintrag Ich will nicht umsonst gelebt haben verfasst. Das ist ein Auftrag an uns und alle nachfolgenden Generationen: Haltung zu entwickeln, Stellung zu beziehen und Menschenfeindlichkeit eine klare Absage zu erteilen. Wir m&uuml;ssen die Gefahren f&uuml;r unsere Demokratie jetzt gemeinsam bek&auml;mpfen. Tun wir das nicht, hat das gravierende Auswirkungen: Der gesamtgesellschaftliche Diskurs verroht, die Gesellschaft fragmentiert. Dieser Zustand ist ein Einfallstor f&uuml;r antisemitisches Gedankengut und rassistische &Uuml;bergriffe.
Leider gibt es in Frankfurt immer wieder &Uuml;bergriffe und auch im Internet sind wir damit konfrontiert. Und es gibt nicht immer Menschen, die Zivilcourage zeigen und intervenieren. Wir m&uuml;ssen Tag f&uuml;r Tag wachsam bleiben und jede Form von Menschenfeindlichkeit erkennen, benennen und dagegen ank&auml;mpfen."

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