Der Ausschuss f&uuml;r Bildung und Schulbau ber&auml;t und entscheidet unter anderem &uuml;ber Angelegenheiten und Belange aus den Bereichen:
<ul class="rte-ul-display-tbl">
<li>Schule</li>
<li>Volkshochschule</li>
<li>Kindertagesst&auml;tten</li>
<li>Stadtb&uuml;chereien</li>
<li>Grundst&uuml;cks- und Geb&auml;udebewirtschaftung</li>
</ul>

Der Ausschuss f&uuml;r Bildung und Schulbau tagt im R&ouml;mer, Bethmannstra&szlig;e 3, Sitzungssaal "Haus Silberberg". Die B&uuml;rger*innensprechstunde findet ab 17 Uhr statt, hier kann sich auch die interessierte &Ouml;ffentlichkeit zu Punkten auf der Tagesordnung zu Wort melden.
Die aktuelle Tagesordnung kann hier in <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?GREMIUM=B&amp;DOKUMENTTYP=TAGO&amp;FORMFL_OB=DATUM&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">Parlis </a>abgerufen werden.
&nbsp;

Ausschuss für Bildung und Schulbau

Römer-Fraktion

R&ouml;mer, Bethmannstra&szlig;e 3, Sitzungssaal "Haus Silberberg"

Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau

Nächste Ausschusssitzungen

AG Bildung

Bildung und Betreuung

Siehe auch

Dimitrios Bakakis

Julia Frank

Dana Kube

Marlene Riedel

Unsere Ausschussmitglieder

Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2024/2025 haben die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer Schwerpunkte durch Antr&auml;ge im Bereich der Feuerwehr, der Hilfsorganisationen und der Tierheime sowie der Informationsfreiheit und dem Erwerb von Digitalkompetenzen gesetzt.
Mehr Stellen zur Stabilisierung der Feuerwehr 
&bdquo;Es geh&ouml;rt zu unseren wichtigsten Aufgaben als Kommune die Sicherheit der B&uuml;rger*innen zu gew&auml;hrleisten. Insbesondere im Brand- und Katastrophenschutz und im Rettungsdienst. Beh&ouml;rden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben wie auch die Feuerwehr Frankfurt sehen sich immer gr&ouml;&szlig;eren Herausforderungen gegen&uuml;bergestellt. Sei es durch das seit Jahren erh&ouml;hte Notrufaufkommen in der Zentralen Leistelle oder die seit Jahren deutlich steigenden Einsatzzahlen im Rettungsdienst. Aber auch die Anforderungen der wachsenden Stadt und erforderliche Modernisierungsprojekte wie Digitalisierung oder Verkehrswende bringen die Einsatzkr&auml;fte oftmals an ihre Grenzen. Mit dem Etatantrag E 47/24 stellen wir zur Entlastung dieser Situation daher rund 50 neue Stellen bei der Feuerwehr bereit&ldquo;, so Dr. Christoph Rosenbaum, sicherheitspolitischer Sprecher der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer.
<ul>
<li>Siehe dazu <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=E&amp;NUMMER=47&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">Stellen zur Stabilisierung der Feuerwehr - Sicherheit f&uuml;r Frankfurt</a></li>
</ul>
Freier Schwimmbadeintritt f&uuml;r die Frankfurter Hilfsorganisationen 
Als Anerkennung f&uuml;r die sehr wertvolle Arbeit der zahlreichen ehrenamtlichen Helfer*innen der Frankfurter Hilfsorganisationen (AGFH) stellen wir mit dem Antrag E&nbsp;44/24 30.000 Euro in den Haushalt ein. Hiermit wird der AGFH der kostenlose Zutritt zu den Frankfurter Schwimmb&auml;dern erm&ouml;glicht.
Dr. Rosenbaum erl&auml;utert: &bdquo;Unterst&uuml;tzung im Katastrophenschutz, t&auml;gliche Gefahrenabwehr, Rettungseins&auml;tze, Ernstfall&uuml;bungen und vieles mehr sind ohne die gro&szlig;artige, aufopferungsvolle und vor allem ehrenamtliche Unterst&uuml;tzung der Mitglieder der AGFH undenkbar. Damit sich ihre Mitglieder f&uuml;r den Ernstfall k&ouml;rperlich fit halten k&ouml;nnen, unterst&uuml;tzen wir deren freien Eintritt in die Frankfurter Schwimmb&auml;der.&ldquo;
<ul>
<li>Siehe dazu <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=E&amp;NUMMER=44&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">Freier Schwimmbadeintritt f&uuml;r ehrenamtliche Helfer*innen der Hilfsorganisationen der AGFH</a></li>
</ul>
Tierheime auf finanziell sichere F&uuml;&szlig;e stellen
Zur prek&auml;ren Situation der Tierheime erkl&auml;rt Dr. Rosenbaum: &bdquo;Seit langem ist bekannt, dass die Frankfurter Tierheime, die einen elementaren Beitrag f&uuml;r den Tierschutz und das Tierwohl leisten, vor enormen finanziellen Problemen stehen. Diese begr&uuml;nden sich in allgemeinen Preissteigerungen, insbesondere Tierarztkosten, h&ouml;heren Energiekosten sowie dem Aufwand f&uuml;r Personal und Futtermittel. Die bisherigen st&auml;dtischen Zusch&uuml;sse an die Tierheime, die sogenannte Fundtierpauschale, sind schon lange nicht mehr ausreichend und weit davon entfernt kostendeckend zu sein. Mit dem Antrag E 41/24 beantragen wir, dass kurzfristig die erforderliche Summe f&uuml;r eine ausk&ouml;mmliche Fundtierpauschale f&uuml;r den Tierschutzverein Frankfurt am Main und Umgebung von 1841 e.V., ermittelt und in den Haushalt eingestellt wird. Au&szlig;erdem soll zeitnah ein &uuml;berzeugendes Konzept vorgelegt werden, damit nachhaltig die Finanzierung der tiergerechten Versorgung von Fundtieren in den Frankfurter Tierheimen sichergestellt wird.&ldquo;
<ul>
<li>Siehe dazu <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=E&amp;NUMMER=41&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">Fundtierpauschale bedarfsgerecht anpassen</a></li>
</ul>
Weitere Unterst&uuml;tzung f&uuml;r die Umsetzung der Informationsfreiheitssatzung 
Dana Kube, die digitalpolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, erl&auml;utert einen Antrag zur Schaffung einer zus&auml;tzlichen Stelle f&uuml;r die Sachbearbeitung von B&uuml;rger*innenanfragen gem&auml;&szlig; der Informationsfreiheitssatzung: &bdquo;Wir setzen uns in diesem Jahr mit einem weiteren Etatantrag daf&uuml;r ein, dass die im Jahr 2021 durch uns beantrage und im Jahr 2023 in Kraft getretene Informationsfreiheitssatzung mit Leben erf&uuml;llt wird. Der Magistrat hat dazu zwar ein Anfrageportal ver&ouml;ffentlicht, aber bei der Frage, welche Daten die &Auml;mter ver&ouml;ffentlichen d&uuml;rfen oder bei Konflikten zwischen Anfragenden und der Verwaltung fehlt noch eine klare Verantwortlichkeit. Mit E 163/23 haben wir bereits im letzten Jahr eine Ombudsstelle finanziert, die diese Verantwortung &uuml;bernehmen kann. Mit dem diesj&auml;hrigen Antrag erg&auml;nzen wir das Team um eine Sachbearbeitungsstelle und beauftragen ein Projekt f&uuml;r die Klassifizierung von Daten &ndash; damit soll es der Verwaltung leichter fallen zu entscheiden, welche Art von Daten sie weitergeben k&ouml;nnen und der Arbeitsaufwand sowie das Konfliktpotential minimiert werden. Au&szlig;erdem soll diese Stelle dazu beitragen, die M&ouml;glichkeiten der Informationsfreiheitssatzungen bei den B&uuml;rger*innen bekannter zu machen.&ldquo;
<ul>
<li>Siehe dazu <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=E&amp;NUMMER=253&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">Schaffung einer Sachbearbeitungsstelle f&uuml;r Anfragen nach der Informationsfreiheitssatzung</a></li>
</ul>
Extra-Chancen f&uuml;r junge Menschen zum Erwerb von Digitalkompetenzen 
Friederike von Franqu&eacute;, Smart-City-politische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, freut sich auf den diesj&auml;hrigen Jugend-Hackathon, der mit einem Koalitionsantrag unterst&uuml;tzt wird: &bdquo;In diesem Format werden junge Menschen von Mentor*innen begleitet, um eigene Digitalprojekte zu entwerfen und erfolgreich umzusetzen. Dabei werden auch Chancen und Risiken digitaler Technologien mit einer Reihe von inspirierenden Ansprechpartner*innen diskutiert. Mit einem weiteren Etatantrag sollen noch mehr junge Menschen mit dem Thema Digitalisierung erreicht werden. Indem wir dem Medienzentrum Frankfurt Mittel bereitstellen, Lehrer*innen mit dem notwendigen Arbeitsmaterial auszustatten, um in ihren Klassen eine &sbquo;Digitalen Projektwoche&lsquo; durchzuf&uuml;hren, wird das Thema digitale Kompetenz direkt zu vielen weiteren jungen Menschen in die Schulen gebracht.&ldquo;
Frankfurt braucht mehr junge Frauen in technischen Berufen &ndash; auch in der Stadtverwaltung. Daher stellen die GR&Uuml;NEN einen Antrag f&uuml;r einen berufsorientierenden Female Hackathon. Zu diesem erl&auml;utert Dana Kube: &bdquo;Die Digitalbranche ist eine der Branchen, die am st&auml;rksten von geschlechterspezifischen Ungleichheiten gepr&auml;gt ist. Hier herrscht ein hoher Fachkr&auml;ftemangel &ndash; dabei hat die Branche ein enormes Zukunftspotential! Im Rahmen einer von der Stadt Frankfurt organisierten Veranstaltung sollen junge Frauen an die spannenden Aufgaben und Berufsperspektiven in diesem Bereich herangef&uuml;hrt werden. Nebenbei kann sich die Stadtverwaltung als attraktive Arbeitgeberin vorstellen. Wir w&uuml;rden uns freuen, wenn auf diesem Wege erreicht wird, dass die Digitalisierung der Verwaltung k&uuml;nftig st&auml;rker durch eine weibliche Perspektive gepr&auml;gt wird!&ldquo;
Siehe dazu
<ul>
<li><a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=E&amp;NUMMER=235&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">Jugend hackt Frankfurt etablieren</a></li>
<li><a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=E&amp;NUMMER=123&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">Digitale Projektwoche f&uuml;r Frankfurter Schulen - die Reise zum Mond</a></li>
<li><a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=E&amp;NUMMER=233&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">Hackathon f&uuml;r Sch&uuml;lerinnen und junge Frauen</a></li>
</ul>
&nbsp;

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung

Personal

Sicherheit

Digitalisierung

Bildung

Transparenz

Etatanträge der GRÜNEN im Römer zum Haushalt 2024 im Bereich Personal, Sicherheit und Digitalisierung

Grüne Schwerpunkte im Haushalt 2024/2025 zum Thema Personal, Sicherheit und Digitalisierung

Bildung und Schulbau:
Gr&uuml;ne Schwerpunkte im Haushalt 2024/2025
Pressemitteilung der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer vom 01.07.2024
Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2024/2025 haben die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer f&uuml;r den Bildungs- und Schulbaubereich ihre Schwerpunkte auf vier Bereiche gesetzt: &bdquo;Sensibilisierung bei psychosozialen Themen&ldquo;, &bdquo;Empowerment von M&auml;dchen&ldquo;, &bdquo;Mobilit&auml;tsbildung&ldquo; und &bdquo;F&ouml;rderung der digitalen Kompetenz von Lehrer*innen und Sch&uuml;ler*innen&ldquo;. Dazu erkl&auml;rt Dana Kube, Vorsitzende des Ausschusses f&uuml;r Bildung und Schulbau:
Sensibilisierung bei psychosozialen Themen an Schulen <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=E&amp;NUMMER=121&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">(E 121/24)</a>
Der Frankfurter Verein &bdquo;Psychosozialbildung e.V. &ndash; Dialoge formen" erh&auml;lt von uns 49.000 Euro im Haushaltsjahr 2024, um die psychische Gesundheit von Schulkindern in Frankfurt zu f&ouml;rdern. Daf&uuml;r braucht es mehr Zusammenarbeit und Austausch: Geplant ist ein Workshop, der speziell f&uuml;r Lehrkr&auml;fte und Eltern entwickelt wird, um das Umfeld von Sch&uuml;ler*innen zu st&auml;rken und Unsicherheiten im Umgang mit psychischen Erkrankungen und Cybermobbing zu reduzieren.
Empowerment f&uuml;r M&auml;dchen bei Kindeswohlgef&auml;hrdung <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=E&amp;NUMMER=122&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">(E 122/24)</a>
Dem Verein &bdquo;Frauen in Bewegung e.V.&ldquo; werden wir in den Haushaltsjahren 2024/2025 insgesamt 84.500 Euro f&uuml;r die Beratung, Unterst&uuml;tzung und Einzelfallhilfe bei Kindeswohlgef&auml;hrdung von M&auml;dchen im Grundschulalter durch eine p&auml;dagogische Fachkraft bereitstellen. Der Verein leistet seit vielen Jahren wichtige Gewaltpr&auml;ventionsarbeit, indem er M&auml;dchen und Frauen Schutzr&auml;ume sowie Empowerment-, Selbstverteidigungs- und Kampfkunsttraining anbietet, um die nat&uuml;rliche Selbstschutzf&auml;higkeit zu st&auml;rken und Passivit&auml;t durch Mut und Entschlossenheit zu ersetzen.
Mobilit&auml;tsbildung f&uuml;r Kinder <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=E&amp;NUMMER=129&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">(E 129/24)</a>
Dem Verein &bdquo;Umweltlernen in Frankfurt am Main e.V.&ldquo; werden wir in den Haushaltsjahren 2024/2025 insgesamt 60.000 Euro zur F&ouml;rderung von Mobilit&auml;tsbildung zur Verf&uuml;gung stellen. Gemeinsam mit dem Frankfurter Kinderb&uuml;ro wird der Verein eine strukturierte Bildungslandschaft entwickeln, die Kindern und Jugendlichen durch aufeinander aufbauende Bildungsmodule und Aktivit&auml;ten wie Mobilit&auml;tsfestivals und Fahrradtouren im Gr&uuml;ng&uuml;rtel die Vorteile nachhaltiger Verkehrsmittel nahebringt und ihre Beteiligung an der Stadtentwicklung f&ouml;rdert.
F&ouml;rderung der digitalen Kompetenz von Lehrer*innen und Sch&uuml;ler*innen <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=E&amp;NUMMER=123&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">(E 123/24)</a>
F&uuml;r das &bdquo;Medienzentrum Frankfurt&ldquo; stellen wir in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2025 40.000,- Euro ein. Damit wird das Medienzentrum sein Konzept &bdquo;Digitale Reise in die S&uuml;dsee&ldquo; f&uuml;r weiterf&uuml;hrende Schulen und zur Unterst&uuml;tzung der Durchf&uuml;hrung weiterer Projektwochen mit dem Ziel anpassen, digitale Kompetenz an Lehrkr&auml;fte und Sch&uuml;ler*innen zu vermitteln und Gemeinschaft zu st&auml;rken. Das Angebot richtet sich an alle Schulen in Frankfurt und wird nach der Durchf&uuml;hrung evaluiert.

Schulen

Schulbau

Mobilität

Kinder

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 01.07.2024

Bildung und Schulbau: Grüne Schwerpunkte im Haushalt 2024/2025

In den kommenden zehn Jahren werden 320 hessische Schulen mit hohem Anteil sozial-benachteiligter Sch&uuml;ler*innen vom Startchancenprogramm des Bundes gef&ouml;rdert. Das ist eine gute Nachricht. Denn wie die Ergebnisse der aktuellen PISA-Studie zeigten, h&auml;ngt der Bildungserfolg in Deutschland weiterhin wie in kaum einem anderen Land von der sozialen Herkunft ab. An diesem Punkt setzt das Startchancenprogramm des Bundes an. W&auml;hrend also die Ampel-Koalition im Bund in Hessens Schulen und in Bildungsgerechtigkeit investiert, setzt die hessische Landesregierung bei den eige<a name="_GoBack"></a>nen Schulen den Rotstift an und streicht &uuml;ber 200 Lehrkr&auml;ftestellen. Dar&uuml;ber hinaus erkl&auml;rte Kultusminister Schwarz, zum Startchancenprogramm des Bundes so wenig Geld wie m&ouml;glich dazugeben und alle Anrechnungsm&ouml;glichkeiten bestehender Landesprogramme voll aussch&ouml;pfen zu wollen. Das Aufholprogramm nach der Corona-Pandemie will Schwarz-Rot ebenfalls k&uuml;rzen, obwohl die Nachwirkungen auf unsere Sch&uuml;ler*innen erheblich sind. Fazit: Es zeigt sich schon nach wenigen Monaten, dass Investitionen in Bildung unter der neuen Landesregierung aus CDU und SPD massiv an Priorit&auml;t verlieren.

Landtagsfraktion

Soziales

Neues von Miriam Dahlke (MdL Parlamentarische Geschäftsführerin und haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 26 vom 28. Juni 2024

Schwarz-Rot kürzt bei der Bildungsgerechtigkeit

Einmal in der Wahlperiode unternehmen Aussch&uuml;sse Studienreisen in andere St&auml;dte und informieren sich dar&uuml;ber, welche good practices wir mit nach Frankfurt ins Gep&auml;ck nehmen k&ouml;nnen. Letzte Woche waren f&uuml;r uns Beatrix, Tina und Uwe drei Tage lang mit dem Wirtschafts- und Frauenausschuss im sonnigen Barcelona, um sich mit Wirtschaftsinitiativen und -f&ouml;rderungen sowie Vertreterinnen der progressiven Frauenpolitik Barcelonas zu treffen. Das Highlight war sicherlich der offizielle Empfang im Rathaus von Barcelona von Stadtr&auml;tin Raquel Gil Eiro&aacute;, welche den Bereich f&uuml;r Feminismus und Queerpolitik leitet. Sie berichtete &uuml;ber die progressive, feministische Politik in Barcelona, besonders was die Pr&auml;vention und Verfolgung von Gewalt an Frauen und M&auml;dchen betrifft. Beeindruckend war au&szlig;erdem der Besuch von Tech Barcelona, ein Start-Up Hub und Accelerator. Hier kann sich Frankfurt noch einiges hinsichtlich der F&ouml;rderung von jungen Talenten abschauen. Vor allem die g&uuml;nstigen Preise f&uuml;r Mieten von B&uuml;rofl&auml;chen und das tolle &Ouml;kosystem f&uuml;r Start-Ups hat den Ausschuss &uuml;berzeugt. Inspirierend war zudem der Besuch einer privaten Wirtschaftsinitiative, welche die f&uuml;nf zukunftstr&auml;chtigsten Wirtschaftsbereiche (z.B. Climate Tech und Gaming) Barcelonas identifiziert und prim&auml;r versucht, Unternehmen in diesen Bereichen zu vernetzen und zu st&auml;rken, um so Synergien zu schaffen und Wissen und Talent zu akkumulieren. Au&szlig;erdem waren letzte Woche f&uuml;r uns Dana, Dimitrios und Mehmet mit dem Ausschuss f&uuml;r Bildung und Schulbau in Schleswig. Am ersten Tag fand ein Spaziergang &uuml;ber eine gro&szlig;e Weidefl&auml;che zu den D&auml;n*innen statt. Das deutsche Schulsystem wurde mit dem d&auml;nischen in der AP M&oslash;ller Skolen verglichen: Wie setzen sie k&uuml;nstliche Intelligenz datenschutz-konform im Unterricht ein? Wie sieht ihre digitale Schule aus? Wie werden Kinder ohne Ger&auml;te inkludiert? Wie inklusiv ist die Schule? Wie lernen Kinder ohne Notengebung bis zur 8. Klasse? Es gab viele Einblicke in einem beeindruckenden Schulgeb&auml;ude mit viel Platz und Ausblick &ndash; aber auch kritische Reflexion dazu, wie Nachhaltigkeit aussehen muss. Am folgenden Tag fand ein Besuch des Bildungsbildungszentrum Schleswig (BBZ) statt. Eine &ouml;ffentliche berufsbildende Schule mit 1.200 Sch&uuml;ler*innen und 240 Lehrer*innen &ndash; mit besonderer Rechtsform! Denn das Bildungsbildungszentrum Schleswig ist auch eine Firma. Durch Dienstleistungen (Fort-/Weiterbildungen f&uuml;r Bund, Land, Wirtschaft) hat die Schule sich zu einem modernen Bildungscampus entwickelt. Moderne IT-Infrastruktur, sanierte Geb&auml;ude, eine eigene KITA und enge Kooperation mit der Jugendarbeitsagentur im Haus f&uuml;hren zu hoher Beliebtheit der Schule bei Sch&uuml;ler*innen, Auszubildenden und Lehrkr&auml;ften aus ganz Deutschland. Ein Leuchtturm der Berufsbildung. Das Bildungszentrum gab tolle Impulse f&uuml;r Inklusion, Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit in der Berufsbildung f&uuml;r uns in Frankfurt! Wir verlassen die sch&ouml;ne Kleinstadt im Norden mit einem leisen &bdquo;Moin und Tsch&uuml;&uuml;ss&ldquo;.

Frauenrechte

LSBTIQA*

Wirtschaft

Neues von der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer, in der Grünen Woche 26 vom 28. Juni 2024

Die Stadtverordneten auf Reisen: Bildung in Schleswig und Wirtschafts- und Frauenpolitik in Barcelona

Die Landesregierung spart an der Bildung, sie beschert Hessens Hochschulen im zweiten Halbjahr 24 eine Finanzl&uuml;cke von 100 Millionen Euro. Wissenschaftsminister Gremmels und Ministerpr&auml;sident Rhein k&uuml;rzen in ihrem Nachtragshaushalt 34 Millionen bei den Hochschulen &ndash; Geld, das selbstverst&auml;ndlich bereits fest eingeplant ist. Zus&auml;tzlich kommen durch den Tarifabschluss allein im laufenden Jahr 70 Millionen Mehrbedarf auf hessische Hochschulen zu. Anfang Mai begannen die Gespr&auml;che zum n&auml;chsten Hochschulpakt 2026-2030, doch bleibt unklar, wohin die Landesregierung mit dem Pakt will und wie viel Geld sie zur Verf&uuml;gung stellen wird. Angesichts dieser Perspektivunsicherheit wird ein massiver Personalabbau unvermeidbar sein: Werden die 100 Millionen Euro Einsparungen allein &uuml;ber Stellenk&uuml;rzungen erbracht, m&uuml;ssten &uuml;ber 1.500 Stellen gestrichen werden. Das wird f&uuml;r Studierende wie Besch&auml;ftigte an jeder Hochschule des Landes ganz konkrete, sp&uuml;rbare Auswirkungen haben. F&uuml;r Hessens Hochschulen folgt auf Jahre verl&auml;sslicher Finanzierung und Planbarkeit eine Phase der Unsicherheit!

Studierende

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 26 vom 28. Juni 2024

Schwarz-rote Finanzlücke gefährdet über 1.500 Stellen an Hessens Hochschulen

Wir GR&Uuml;NEN fordern die Koalition erneut auf, den mit der CDU in der vergangenen Wahlperiode vereinbarten Schulversuch T&uuml;rkisch nun in ein Regelangebot zu &uuml;berf&uuml;hren. Derzeit begr&uuml;ndet die CDU die Einf&uuml;hrung von Ukrainisch als Fremdsprache mit den 20.000 ukrainischen Sch&uuml;ler*innen in Hessen, denen man helfen wolle, ihre muttersprachlichen Kenntnisse, noten- und versetzungsrelevant einzubringen und ihre Identit&auml;t und Kultur zu bewahren. Dieses Ziel unterst&uuml;tzen wir ausdr&uuml;cklich &ndash; nur muss es eben auch f&uuml;r die rund 86.000 Sch&uuml;ler*innen mit t&uuml;rkischem Hintergrund in Hessen gelten. Mit<a href="https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/5/00605.pdf" target="_blank" rel="noopener"> unserem aktuellen Antrag</a>, der fast wortgleich zum <a href="https://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/6/04296.pdf" target="_blank" rel="noopener">damaligen Antrag der SPD</a> gestellt ist, appellieren wir an die SPD, sich gegen ideologische Scheinargumente gegen T&uuml;rkisch als Fremdsprache durchzusetzen und zu dem zu stehen, was sie selbst vor der Koalition mit der CDU noch forderte.

Anti-Diskriminierung

Antirassismus

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 25 vom 21. Juni 2024

Türkisch als Fremdsprache zum Regelangebot machen!

Liebe Freund:innen, Hand auf&rsquo;s Herz: Wer von Euch wei&szlig; noch, wie man einen Menschen mit Herzkreislaufstillstand sicher wiederbelebt? Oder wann H&auml;nde wirklich hygienisch einwandfrei gewaschen sind? Welche Entspannungstechniken es gibt oder was wirklich gesundes Essen ist? Mehr als 500 Sch&uuml;ler:innen und ihre Lehrer:innen haben dieses Wissen gerade aufgefrischt und bei den Frankfurter Gesundheitstagen mitgemacht. Das ist eine tolle Resonanz f&uuml;r das Team meines Gesundheitsamts. Denn die Kolleg:innen dort vermitteln mit dieser alle zwei Jahre stattfindenden Veranstaltung auf jugendgerechte und spielerische Art, was man schon in jungem Alter f&uuml;r seine Gesundheit tun kann und welche Angebote es daf&uuml;r in der Stadt gibt. Es steht au&szlig;er Frage: Je fr&uuml;her wir die Gesundheitskompetenz von jungen Menschen st&auml;rken, desto besser kann uns Pr&auml;vention gelingen. Denn gerade im Gesundheitsbereich gilt der Grundsatz: Pr&auml;vention vor Intervention. Eine &Uuml;berzeug, f&uuml;r die ich stehe.
Alle Details zu den 7. Frankfurter Jugendgesundheitstagen findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Meldungen/Alles-fit/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Elke

GRÜNE im Magistrat

Gesundheit

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 25 vom 21. Juni 2024

Prävention vor Intervention

Ihr Lieben, die Ergebnisse der Europa- und vieler Kommunalwahlen vom letzten Wochenende sind f&uuml;r uns einschneidend und entt&auml;uschend. Wir haben unsere Ziele nicht erreichen k&ouml;nnen. Jetzt stehen wir gemeinsam vor der Herausforderung, dieses Ergebnis gr&uuml;ndlich zu analysieren. Offensichtlich ist, dass wir viel daran setzen m&uuml;ssen, besonders junge Menschen wieder st&auml;rker zu erreichen und die konkrete Lebenssituation und Themen, die sie umtreiben, st&auml;rker in den Mittelpunkt zu stellen. Viele junge Menschen sind nach wie vor von den tiefgreifenden Erfahrungen und Auswirkungen der Pandemie gepr&auml;gt. Aber auch auf ihre Alltagsprobleme und Zukunftssorgen m&uuml;ssen wir &uuml;berzeugend antworten: Von den Fragen der Ausbildung, &uuml;ber die Wohnkosten bis zum Schutz vor der Klimakrise. In dieser Woche setzen wir im Plenum genau dort an: Mit der 29. BAf&ouml;G-Novelle f&ouml;rdern wir die Bildungschancen f&uuml;r junge Menschen, die sich den Lebensunterhalt w&auml;hrend Schule, Ausbildung oder Studium anders nicht leisten k&ouml;nnten. Zweimal haben wir das BAf&ouml;G in dieser Legislatur bereits verbessert. Mit der jetzt dritten Reform f&uuml;hren wir erstmals eine Studienstarthilfe von 1000 Euro ein, die gezielt junge Menschen aus Familien mit Sozialleistungsbezug und geringen Einkommen unterst&uuml;tzt. Es ist eine von vielen Ma&szlig;nahmen, die wir gegen den Arbeits- und Fachkr&auml;ftemangel anpacken. F&uuml;r noch mehr Bildungschancen erh&ouml;hen wir erneut die monatlichen F&ouml;rderungen um 5 Prozent und die Wohnpauschale um 5,5 Prozent. Wir st&auml;rken die Entscheidungsfreiheit und tragen der f&uuml;r viele junge Menschen schwierigen Corona-Zeit Rechnung, indem wir die F&ouml;rderh&ouml;chstdauer um ein Semester erh&ouml;hen (Flexisemester) und die M&ouml;glichkeit vereinfachen, im Studium nochmal die Fachrichtung zu wechseln. Nat&uuml;rlich steht nach diesem Wahlergebnis die Koalition vor der Aufgabe, Vertrauen zur&uuml;ckzugewinnen und zusammen mit allen demokratischen Parteien eine noch entschlossenere Antwort auf die erschreckenden Wahlergebnisse der AfD zu finden. Die AfD ist eine Partei, die Freiheit, die Demokratie und unseren Wohlstand gef&auml;hrdet und zerst&ouml;ren m&ouml;chte. Dem m&uuml;ssen wir uns gemeinsam entgegenstellen. Ein weiteres wichtiges Thema in dieser Woche ist der Aktionsplan "Queer Leben". In diesen Tagen, mitten im Pride Month, feiern wir ein doppeltes Jubil&auml;um: Mit der Streichung des &sect;175 in der BRD und des &sect;151 in der DDR ist die Strafbarkeit von Homosexualit&auml;t vor 30 beziehungsweise 35 Jahren endlich abgeschafft worden. Trotz erk&auml;mpfter Fortschritte und Freiheiten ist die Lage f&uuml;r viele LSBTIQ+ Menschen aber weiterhin herausfordernd. Queerfeindliche Angriffe und politische Versuche, Selbstbestimmungsrechte zur&uuml;ckzudrehen, nehmen zu. Dem setzen wir unseren Aktionsplan &bdquo;Queer Leben&ldquo; aus dem Bundesfamilienministerium entgegen. Das diskriminierende Blutspendeverbot ist inzwischen Geschichte und dank des Selbstbestimmungsgesetzes k&ouml;nnen trans und inter sowie nicht-bin&auml;re Menschen endlich ohne G&auml;ngelung &uuml;ber ihren Geschlechtseintrag bestimmen. Wir lassen nicht locker, bis Queerfeindlichkeit Geschichte ist! Die Ukraine verteidigt nun schon mehr als zwei Jahre ihre und unsere Freiheit gegen ein autorit&auml;res Russland, das einen v&ouml;lkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen sie f&uuml;hrt. Wir stehen fest an ihrer Seite: wirtschaftlich, humanit&auml;r, diplomatisch und auch mit Waffenlieferungen. Unsere Unterst&uuml;tzung gilt und bleibt felsenfest. Deswegen ist es ein wichtiges Signal, dass mit der heute und morgen in Berlin ausgerichteten Wiederaufbaukonferenz intensiv nach Wegen gesucht wird, wie der Privatsektor finanziell st&auml;rker mobilisiert werden kann und Unternehmen, Kommunen und Zivilgesellschaft st&auml;rker vernetzt werden, die f&uuml;r den Wiederaufbau arbeiten. Dass der ukrainische Pr&auml;sident Selenskyj diese Woche im Deutschen Bundestag sprach, ist f&uuml;r uns eine gro&szlig;e Ehre und zeigt die enge Freundschaft zwischen Deutschland und der Ukraine. Herzliche Gr&uuml;&szlig;e, Debbie

Bundestagsfraktion

Europawahl 2024

Gegen Rechts

Ukraine

Neues von Deborah Düring (MdB), Außenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 24 vom 14. Juni 2024

Ergebnisse der Europa- und Kommunalwahlen // 29. BAföG-Novelle // Aktionsplan "Queer Leben" // Ukraine

Vielleicht erinnert Ihr Euch: Bei der letzten Kreismitgliederversammlung hat ein Vertreter des Stadtsch&uuml;lerInnenrates &uuml;ber die rechtlichen Probleme gesprochen, die die momentane Struktur des Rates mit sich bringt. Wir wollen die Zukunft des Stadtsch&uuml;lerInnenrates sichern und haben dazu schon vor zwei Wochen einen <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=NR&amp;NUMMER=&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=GR%DCNE&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?18?1?">Antrag</a> eingereicht, der den Magistrat auffordert zu er&ouml;rtern, an welche st&auml;dtische Einrichtung die Tr&auml;gerschaft des SSR &uuml;bertragen werden kann. So kann die Interessenvertretung der Frankfurter Sch&uuml;ler*innen hoffentlich bald einer rechtssicheren Zukunft entgegenschauen.
Dar&uuml;ber hinaus haben wir uns auch den Anliegen einer weiteren Gruppe angenommen und zwar denen der Tagesfamilien. Es soll nun endlich eine stundengenaue <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=NR&amp;NUMMER=&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=GR%DCNE&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?18?3?">Verg&uuml;tung f&uuml;r Tageseltern</a> geben und die sogenannte Degression abgeschafft werden. Das hei&szlig;t, f&uuml;r jedes betreute Kind gibt es zuk&uuml;nftig gleich viel Geld und es g&auml;be keine Reduzierung wegen einer bestimmten Betreuungszahl von Kindern mehr.
Bei beiden Themenkomplexen dr&auml;ngen wir auf eine rasche Umsetzung im zust&auml;ndigen Bildungsdezernat.

Familie

Neues von der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer, Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 20 vom 17. Mai 2024

Zukunft von StadtschülerInnenrat und Tagesfamilien sichern

Nach dem Genderverbot in hessischen Abschlusspr&uuml;fungen setzt die hessische Landesregierung eine weitere sinnlose Vorschrift drauf und will f&uuml;r hessische Hochschulen und den &ouml;ffentlich-rechtlichen Rundfunk das Genderns mit Sonderzeichen verbieten.
Wir Gr&uuml;ne stellten hierzu einen dringlichen Berichtantrag. -Leider konnte die Regierung nicht erkl&auml;ren, welche konkreten Probleme das Genderverbot l&ouml;st oder wie genau ein Genderverbot m&uuml;ndige B&uuml;rger*innen nicht bevormundet. Vielmehr argumentierte SPD-Ministerin Hoffman damit, dass ein Verbot ohne Sanktionen eigentlich gar kein Verbot sei und verstieg sich sogar zu der Behauptung, es gebe gar kein Genderverbot.Die Antworten machen deutlich, es geht um Symbolpolitik ohne jeglichen Mehrwert. F&uuml;r uns GR&Uuml;NE ist klar: Wir brauchen keine Sprachpolizei der Landesregierung. Ob und wie gegendert wird, sollen die Menschen selbst entscheiden.
<a href="https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/7/00447.pdf" target="_blank" rel="noopener">Hier</a> geht&rsquo;s zu unserem Antrag.

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 18 vom 03. Mai 2024

Genderverbot - Mündige Bürgerinnen und Bürger statt sinnloser Vorschriften

Es ist erfreulich, dass die Landesregierung die Arbeit unseres Sozialministers fortsetzt und auch 2024 1.000 bezahlte KITA-Ausbildungspl&auml;tze f&ouml;rdert. Von einer Erh&ouml;hung der Stellen, wie im Sofortprogramm der Landesregierung angek&uuml;ndigt, kann allerdings nicht die Rede sein, denn auch die im Plenum angek&uuml;ndigte Fachkr&auml;fteoffensive gibt es bereits. - Wir GR&Uuml;NE fordern ein echtes Sofortprogramm mit konkreten Ma&szlig;nahmen. So etwa bereits ab diesem Jahr die Schulgelder f&uuml;r die Ausbildungen zur Erzieher*in und Sozialassistent*in abzuschaffen, ein Investitionsprogramm f&uuml;r mehr Kita-Pl&auml;tze aufzulegen und die Landesf&ouml;rderung f&uuml;r bezahlte Ausbildung auch auf die Jugendhilfe auszuweiten.
Hier der von uns dazu eingereichte <a href="https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/7/00337.pd%66" target="_blank" rel="noopener">dringliche Antrag</a>.

Kindertagesstätten

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 12 vom 22. März 2024

Kita-Debatte - Grüne fordern Abschaffung der Schulgelder und Ausweitung der bezahlten Ausbildung

Der Fachkr&auml;ftemangel ist allgegenw&auml;rtig und leider auch im Bereich der Kinderbetreuung deutlich sp&uuml;rbar. Mit dem Ausbau von Betreuungspl&auml;tzen und Rechtsanspr&uuml;chen wird sich die Lage weiter versch&auml;rfen. Um zus&auml;tzliche Erzieher*innen zu gewinnen, m&uuml;ssen die Ausbildungszahlen gesteigert werden. Viele Akteur*innen &ndash; darunter st&auml;dtische Institutionen und freie Tr&auml;ger, Ausbildungsinstitutionen und die Agentur f&uuml;r Arbeit &ndash; sind an diesem Thema dran und haben bereits Ma&szlig;nahmen dazu entwickelt. Nun haben wir Koalitionsfraktionen einen Antrag vorgelegt, in dem wir den Magistrat damit beauftragen, ein &bdquo;B&uuml;ndnis f&uuml;r mehr Ausbildung f&uuml;r Fachkr&auml;fte in der Kinderbetreuung&ldquo; zu initiieren. Die Einrichtung eines solchen B&uuml;ndnisses zielt darauf ab, zus&auml;tzliche Ma&szlig;nahmen zu entwickeln, um die Zahl der in Frankfurt ausgebildeten Fachkr&auml;fte weiter zu erh&ouml;hen und bereits besch&auml;ftigte Fachkr&auml;fte zu halten. Hierbei soll beispielsweise diskutiert werden, wie die Ausbildungskapazit&auml;t bei den Tr&auml;gern entsprechend dem zuk&uuml;nftigen Bedarf ausgebaut und die Attraktivit&auml;t dieser Berufe gesteigert werden kann oder auch wie geeignete Werbema&szlig;nahmen und eine individuelle Beratung f&uuml;r Interessierte aussehen k&ouml;nnten. Das B&uuml;ndnis soll den Sachstand bez&uuml;glich der Ausbildung von Erzieher*innen evaluieren, Handlungsempfehlungen f&uuml;r die beteiligten Institutionen entwickeln und die verschiedenen Ma&szlig;nahmen aufeinander abstimmen. Daneben widmen wir uns in diesem Antrag auch erneut dem Problem, dass es an f&uuml;r Auszubildende bezahlbarem Wohnraum mangelt, was f&uuml;r Interessierte eine weitere H&uuml;rde darstellt. Wir hatten bereits Antr&auml;ge gestellt, um diesen Missstand zu begegnen und fordern nun den Magistrat auf, das &bdquo;Frankfurter Programm zur Wohnraumf&ouml;rderung f&uuml;r Studierende&ldquo; auf Auszubildende auszuweiten. Mit Hilfe dieses Antrags m&ouml;chten wir die Kinderbetreuung auf einem weiterhin qualitativ hohem Niveau sicherstellen und die Bedingungen f&uuml;r Erzieher*innen nachhaltig verbessern.

Arbeitsmarkt

Neues von der Fraktion Die GRÜNEN im Römer, in der Grünen Woche 11 vom 15. März 2024

Frankfurt für Erzieher*innen attraktiver machen

Immer weniger Kinder und Jugendliche k&ouml;nnen schwimmen. Damit sie es in der Schule lernen k&ouml;nnen, braucht Hessen B&auml;der. Mit dem Schwimmbadinvestitionsprogramm &sbquo;SWIM&lsquo; haben wir uns w&auml;hrend unserer Regierungsbeteiligung hierf&uuml;r eingesetzt. Die Koalition macht hieraus nun &sbquo;SWIMplus&lsquo;. -Spannend ist, ob der ge&auml;nderte Name auch zus&auml;tzlich mehr gef&ouml;rderte B&auml;der mit sich bringt, welche Investitionsf&ouml;rderungen die einzelnen B&auml;der erwarten d&uuml;rfen und auf welchen Konzepten, Zahlen und Pl&auml;nen das Ganze beruht. Um mehr zu erfahren, haben wir zur ersten Ausschusssitzung einen dringlichen Berichtsantrag eingereicht.
Hier findet <a href="https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/0/00210.pdf" target="_blank" rel="noopener">unser Antrag als PDF</a> und <a href="https://hessen.de/sites/hessen.hessen.de/files/2024-02/111_fuer_hessen.pdf" target="_blank" rel="noopener">hier das, was bisher zum Sofortprogramm</a> bekannt ist.

Sport

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 10 vom 08. März 2024

Dringlicher Berichtsantrag für die erste Sitzung des gesundheits- und familienpolitischen Ausschusses eingereicht

Schulpolitik stellt Weichen - f&uuml;r den pers&ouml;nlichen Werdegang, aber auch f&uuml;r den unserer Gesellschaft. Weil sich die Anforderungen an Schule in den vergangenen Jahren massiv ver&auml;nderten und aktuelle Bildungsstudien gro&szlig;en Handlungsbedarfaufzeigen, machten wir sie letzten Freitag zum Setzpunkt. Unser Ziel: Ein zweiter Hessischer Bildungsgipfel f&uuml;r einen neuen p&auml;dagogischen Aufbruch!
Hier geht es zum <a href="https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/4/00044.pdf" target="_blank" rel="noopener">Antrag mit unseren konkreten Forderungen</a>, mehr dazu auch in <a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-wollen-neuen-aufbruch-in-der-bildungspolitik/" target="_blank" rel="noopener">Miriam Dahlkes PM</a>.&nbsp;

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 6 vom 9. Februar 2024

Neuer Bildungsgipfel jetzt!

Rechtsradikale planen die Massendeportation von Millionen Menschen, antisemitische Stimmen werden lauter, die Zustimmungswerte der AfD steigen und auf Demos wird unverbl&uuml;mt der Sturz der Regierung gefordert &ndash; haben gezeigt: Die Hemmschwelle f&uuml;r antisemitische und antidemokratische Tendenzen in unserer Gesellschaft scheint zu sinken. Wir m&uuml;ssen deshalb mehr als wachsam sein und mit allen Kr&auml;ften unsere Demokratie gegen ihre Feinde verteidigen. Nie wieder ist jetzt. Kommt bitte zur Demo &bdquo;Frankfurt gegen AfD und Rechtsruck&ldquo; am Samstag, 13 Uhr, auf dem R&ouml;merberg. Ich selbst werde in 2024 mit meinem Dezernat viele Beitr&auml;ge leisten. Wir m&uuml;ssen im Kleinen beginnen, den Wert der Demokratie und zugleich ihre Bedrohung deutlich zu machen &ndash; n&auml;mlich vor Ort in den Stadtteilen und vor allem auch in den Schulen. Ich werde deshalb die begonnenen Gespr&auml;che in den Schulen zu den Themen Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus fortsetzen, im Februar und M&auml;rz sind bereits Termine fix. Weiter startet im ersten Halbjahr das Projekt &bdquo;Pavillon der Demokratie&ldquo;, mit dem in den Stadtteilen die Menschen vor Ort st&auml;rker einbezogen werden, au&szlig;erdem sind Konferenzen zu den Themen Antisemitismus und Antiziganismus geplant. Von der neuen hessischen Landesregierung fordere ich, mehr p&auml;dagogische Projekte gegen Rechtsextremismus zu f&ouml;rdern. <a href=" https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/meldungen/wir-muessen-wachsam-sein/" target="_blank" rel="noopener">Meine Pressemitteilung zum Thema findet Ihr hier.</a>
Eure Nargess

Antisemitismus

Menschenrechte

Demokratie

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 3 vom 19. Januar 2024

Die jüngsten Ereignisse

Die erste Stadtverordnetenversammlung nach der Sommerpause steht an und die Fraktion ist schon l&auml;ngst wieder mitten im Gesch&auml;ft. Verschiedene gro&szlig;e Themen besch&auml;ftigen uns momentan: Der zuk&uuml;nftige Standort der St&auml;dtischen B&uuml;hnen, die Situation im Bahnhofsviertel, die Zust&auml;nde in der Ausl&auml;nderbeh&ouml;rde, die Europ&auml;ische Schule und die Verlagerung der Dippemess. Vorankommen m&uuml;ssen wir auch bei unseren Gro&szlig;baustellen wie der energetischen Sanierung von Geb&auml;uden und bei der Solaroffensive f&uuml;r die Stadt Frankfurt. Daf&uuml;r haben wir k&uuml;rzlich gemeinsam mit Kolleg*innen der Koalitionsfraktionen Hessens gr&ouml;&szlig;ten Solarpark in Dreieich-Buchschlag besucht. Vielleicht k&ouml;nnen wir uns da noch was f&uuml;r Frankfurt abschauen. Denn uns muss ein gro&szlig;er Schritt nach vorne bei den Erneuerbaren Energien gelingen, um unser Ziel Klimaneutralit&auml;t 2035 zu erreichen!

Kultur

Bahnhofsviertel

Energetische Sanierungen

Solarenergie

Energie

Klimaneutralität

Neues von der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer, in der Grünen Woche 38 vom 22. September 2023

Intensive Befassung mit Großprojekten und Besuch Solarpark

In Hessen wurden 130 Schulen als "Umweltschulen 2023" ausgezeichnet. Diese Schulen haben in den letzten zwei Jahren Projekte zu verschiedenen Nachhaltigkeitsthemen durchgef&uuml;hrt und dabei Klimaschutz, Naturschutz, Biodiversit&auml;t und Ressourcenschutz in den Mittelpunkt gestellt. Die Sch&uuml;ler*innen pr&auml;sentierten ihre Ergebnisse in einer Ausstellung an der Goethe-Universit&auml;t in Frankfurt. Ein besonderes Augenmerk wurde auf den Natur- und Klimaschutz gelegt, da Hessen bis 2045 bzw. mit Gr&uuml;ner Regierungsf&uuml;hrung 2035 klimaneutral wird. Das Landesprogramm "Umweltschule" zielt darauf ab, Sch&uuml;ler*innen an die Herausforderungen nachhaltiger Entwicklung heranzuf&uuml;hren, und betont die 17 globalen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen. Daher freue ich mich auch sehr, dass acht dieser Umweltschulen zu Frankfurt geh&ouml;ren. Das Adornogymnasium, die Elsa-Br&auml;ndstr&ouml;m-Schule, die Friedrich-Ebert-Schule, das Goethe-Gymnasium, die Helmholtzschule, die Liebigschule, die W&ouml;hlerschule und die Frankfurt International School sind in Sachen Klima und Umweltschutz ein Vorbild f&uuml;r Hessen und die Republik. Besonders Kinder und Jugendliche sind eine treibende Kraft beim Klimaschutz. Sie zeigen, wie vor Ort und mit einfachen Mitteln Ressourcen geschont und das Miteinander gest&auml;rkt werden kann. Denn f&uuml;r die Herausforderungen der Zukunft m&uuml;ssen wir alle mitnehmen, von jung bis alt. Wir m&uuml;ssen gemeinsam etwas ver&auml;ndern, damit es gut bleibt.

Klimaanpassung

Klimaschutz

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 38 vom 22. September 2023

Acht Frankfurter Schulen sind Umweltschulen 2023 – Ein Programm mit Zukunft

Liebe Freund:innen,
trotz bestehender Hilfen sind in Frankfurt Hunderttausende von Kindern und Jugendlichen armutsgef&auml;hrdet! Sie haben nicht nur weniger Geld &ndash; sie sind insgesamt gesellschaftlich benachteiligt. Ihre Teilhabe am &ouml;ffentlichen Leben, an Kultur, Sport und Bildung ist zum Teil deutlich eingeschr&auml;nkt. Das m&uuml;ssen wir &auml;ndern. Denn Armut und Ausgrenzung sind der soziale Sprengstoff der Zukunft &ndash; explosiv und hochgef&auml;hrlich f&uuml;r das Zusammenleben. Mein Dezernat hat daher gemeinsam mit dem Jugend- und Sozialamt ein &bdquo;B&uuml;ndnis gegen Kinderarmut&ldquo; auf den Weg gebracht, ein Projekt, mit dem wir einen grundlegend neuen Weg in der Stadt einschlagen. <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Buendnis-gegen-Kinderarmut/" target="_blank" rel="noopener">Was wir dabei planen, lest ihr hier.</a>
Mein Blick richtet sich nicht nur auf Kinder und Jugendliche. Zu einer gut funktionierenden Gesellschaft z&auml;hlt auch die &auml;ltere Generation, von der wir so viel lernen k&ouml;nnen, die aber auch gut integriert werden will. Daher war es mir wichtig, wieder die Aktionswochen &bdquo;&Auml;lterwerden&ldquo; zu er&ouml;ffnen. Im Austausch miteinander, wenn wir uns begegnen, lernen wir einander kennen, erfahren andere Meinungen und Lebensweise und k&ouml;nnen dadurch Vorurteile abbauen. Wichtige Aspekte in Zeiten, in denen Demokratienzunehmend fragiler erscheinen und deshalb durch ein konstruktives Miteinander gest&auml;rkt werden m&uuml;ssen. <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Aktionswochen-Aelterwerden/" target="_blank" rel="noopener">Das Programm der Aktionswochen ist so umfangreich wie nie.</a>
Und noch kurz eine Personalie in eigener Sache. Der Hessische St&auml;dtetag hat mich zur Vorsitzenden des Hauptausschusses gew&auml;hlt. Denn es ist wichtig, dass Frankfurt mit einer klaren Position nach au&szlig;en vertreten ist und geh&ouml;rt wird. <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Wahl-Hessischer-Staedtetag/" target="_blank" rel="noopener">Die Details dazu findet ihr hier.</a>
Bis zur n&auml;chsten Woche!
Eure Elke

Senior*innen

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 38 vom 22. September 2023

Neues "Bündnis gegen Kinderarmut“

Exkursionen sind wichtige Erg&auml;nzungen des Unterrichts und f&uuml;r die Pers&ouml;nlichkeitsentwicklung unersetzlich. Es sind doch gerade Ausfl&uuml;ge und Klassenfahrten, die f&uuml;r Gemeinschaftsgef&uuml;hl sorgen und vielen Menschen von ihrer Schulzeit am deutlichsten in Erinnerung bleiben! Mit unserem Antrag zum Haushalt 2023/2024 haben wir deswegen die notwendigen Mittel f&uuml;r ein kostenloses Ausflugsticket f&uuml;r Sch&uuml;ler*innen zur Verf&uuml;gung gestellt: So k&ouml;nnen Sch&uuml;ler*innen bei Schulfahrten innerhalb Hessens &ouml;ffentliche Verkehrsmittel kostenlos nutzen. Dies entlastet die Lehrkr&auml;fte von Organisationsaufwand und die Sch&uuml;ler*innen, die kein kostenloses Sch&uuml;lerticket erhalten, finanziell.

Haushalt

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in de Grünen Woche 37 vom 15. September 2023

Neues Ausflugsticket für alle Schüler*innen im Schuljahr 23/24

Wir haben jetzt &uuml;ber 100 nachhaltige Bauernh&ouml;fe in Hessen &ndash; auch Frankfurt mit der Kooperative dabei 
Das Projekt &bdquo;100 nachhaltige Bauernh&ouml;fe&ldquo; ist erfolgreich angelaufen. Jetzt sind es bereits 102 H&ouml;fe, die dabei sind. Besonders freue ich mich dar&uuml;ber, dass mit der Kooperative e.V. auch ein Bauernhof in Frankfurt dabei ist. In dem Projekt "100 nachhaltige Bauernh&ouml;fe" des Hessischen Umweltministeriums geht es darum, gemeinsam mit ausgew&auml;hlten hessischen Betrieben der Landwirtschaft, des Garten- und Weinbaus nachhaltige und innovative Produktionssysteme, beispielsweise f&uuml;r mehr Bodenschutz, Klimaschutz, Tierwohl, zu entwickeln. Diese sollen nicht nur den Betrieben selbst, sondern auch der gesamten Gesellschaft zugutekommen. Der Landesbetrieb Landwirtschaft Hessen (LLH) f&uuml;hrt mit seinem Fachgebiet &Ouml;kologischer Landbau die Regie bei der Umsetzung. Seit 2021 arbeitet das Projektteam bereits mit den teilnehmenden Betrieben zusammen, um ihr wertvolles Wissen &uuml;ber Nachhaltigkeit und Klimaschutz zu teilen. Dieses aufregende Projekt zeigt, wie Landwirtschaft, Gartenbau und Weinbau nachhaltig und zukunftsorientiert gestaltet werden k&ouml;nnen. <a href="https://llh.hessen.de/umwelt/nachhaltige-bauernhoefe/" target="_blank" rel="noopener">Mehr Informationen zu den "100 nachhaltige Bauernh&ouml;fe" findet Ihr hier.</a>
4,5 Millionen Euro f&uuml;r das kostenlose Ausflugsticket f&uuml;r Sch&uuml;ler*innen &ndash; Hessen erm&ouml;glicht sozial gerechte Teilhabe, Kultur und Nachhaltigkeit
Die Hessische Landesregierung unterst&uuml;tzt neue Projekte f&uuml;r hessische Schulen. Zus&auml;tzliche Mittel aus dem Landeshaushalt 2023-2024 erm&ouml;glichen kostenlose Ausflugstickets im Wert von viereinhalb Millionen Euro. Diese Tickets erlauben Sch&uuml;lerinnen und Sch&uuml;lern die freie Nutzung von Bussen und Bahnen in Hessen f&uuml;r Ausfl&uuml;ge und Klassenfahrten. Ein inklusives Angebot, das auch finanziell benachteiligten Familien spannende Bildungsm&ouml;glichkeiten er&ouml;ffnet.
Waldspaziergang mit Rosemarie Heilig und mir in Schwanheim &ndash; gr&ouml;&szlig;tes Aufforstungsprogramm der Geschichte Hessens geplant
Am Dienstag haben Rosemarie Heilig und ich uns im Schwanheimer Wald zu den Herausforderungen in der Waldpolitik in Zeiten der Klimakrise ausgetauscht. Wir brauchen einen naturnahen, strukturreichen und klimastabilen Wald. Die Herausforderungen sind gro&szlig;, daher wollen wir in Hessen das gr&ouml;&szlig;te Aufforstungsprogramm mit 30 Millionen neu gepflanzten B&auml;umen auf den Weg bringen. Stand und Land arbeiten zusammen daran, dass auch nachfolgende Generationen einen intakten Wald vorfinden.
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Nachhaltigkeit

Tierschutz

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 35 vom 1. September 2023

102 nachhaltige Bauernhöfe, kostenloses Ausflugsticket und große Pläne der Aufforstung

Wie wichtig Teilhabe an Bildung und Kultur f&uuml;r den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft sind, das haben der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Strengmann-Kuhn, Landtags-Kandidatin Julia Eberz und ich auf unserer Sozialtour durch Gallus-Viertel noch einmal beispielhaft erfahren. Das Gallus-Viertel ist das Frankfurter Quartier mit dem h&ouml;chsten Anteil an Bewohner*innen ohne deutsche Staatsb&uuml;rgerschaft. Dar&uuml;ber hinaus leben viele Gefl&uuml;chtete hier. Zu Gast waren wir beim Jugendmigrationsdienst (JMD) des Internationalen Bundes, beim Verein Kinder im Zentrum Gallus und im Gallus Zentrum. Alle drei Institutionen setzen sich f&uuml;r Kinder, Jugendliche und Familien ein. Partizipation ist ihnen wichtig. Sie nehmen die Probleme der Menschen ernst und bringen ihnen Wertsch&auml;tzung entgegen. Mit vielf&auml;ltigen Projekten wirken sie ins Viertel hinein und st&auml;rken so den Zusammenhalt im Quartier.
Beim JMD zum Beispiel bekommen Jugendliche von den Mitarbeiter*innen vielf&auml;ltige Unterst&uuml;tzung &ndash; vom Deutschkurs &uuml;ber Hilfe bei Bewerbungen bis hin zu einem breiten Angebot an kreativen Projekten. Hier ist bezahlbarer Wohnraum ein Thema, das vielen unter den N&auml;geln brennt. Sie fragen sich berechtigterweise, wie es sein kann, dass leerstehender Wohnraum einfach abgerissen wird, damit Investoren teure neue Wohnungen auf der Fl&auml;che bauen k&ouml;nnen, statt dass die Wohnungen vermietet werden. &nbsp;Viele Projekte wirken in das Viertel hinein. So ist der Gallus Garten als gr&uuml;ner Begegnungsort f&uuml;r die Menschen im Quartier entstanden. Kinder im Zentrum Gallus ist ein Verein, der sich auf ganz unterschiedliche Weise f&uuml;r Menschen mit Migrationshintergrund, Gefl&uuml;chtete und Familien einsetzt. Die Bildungsf&ouml;rderung und Chancengleichheit sind Kernziele seiner Arbeit. Angebote gibt es hier f&uuml;r Menschen jeden Alters. Die Vielfalt der Kulturen im Gallus spiegelt sich nicht allein unter den Besucher*innen des Hauses, sondern auch unter den Mitarbeiter*innen. Das Mehrgenerationenhaus ist ein lebendiger Ort des Austauschs zwischen den Kulturen und zwischen den Generationen. Im Gallus Zentrum k&ouml;nnen Kinder und Jugendliche ihre kreativen Ideen entwickeln und umsetzen. Ob beim Fotografieren, beim Drehen eines Animationsfilms oder eines TikTok-Videos. Medienp&auml;dagog*innen vermitteln den Kindern und Jugendlichen so nicht nur Wissen &uuml;ber die Technik, sondern sch&auml;rfen auch den kritischen Blick auf Medien und die f&uuml;r sie produzierten Inhalte. Die Freude am Lernen steht dabei im Zentrum. Kulturelle Bildung ist Voraussetzung f&uuml;r kulturelle Teilhabe. Auch deshalb ist dieses Engagement unverzichtbar.

Inklusion

Vielfalt

Geflüchtete

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 35 vom 1. September 2023

Einsatz von Initiativen und Vereinen stärkt Zusammenhalt im Gallus-Viertel

Sprache ist eine Schl&uuml;sselqualifikation, gerade in der Arbeitswelt. Die Landesregierung f&ouml;rdert berufsqualifizierende Sprachf&ouml;rderung in Arbeitsmarktma&szlig;nahmen &uuml;ber den Europ&auml;ischen Sozialfonds Plus mit Landes- und EU-Mitteln. Insgesamt stehen so rund 8 Millionen &euro; f&uuml;r 59 Projekte in Hessen zur Verf&uuml;gung. In meinen Augen ein wichtiger Beitrag gegen den Fachkr&auml;ftemangel und f&uuml;r bessere Integration.
<a href="https://soziales.hessen.de/presse/bqs-startet-in-21-gebietskoerperschaften" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu in der PM des Ministeriums.</a>

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 35 vom 1. September 2023

Sprachförderung BQS+ gestartet

Liebe Freund:innen,
was hat sich in den vergangenen Wochen alles ereignet! Geld f&uuml;r die Freien Tr&auml;ger, eine Riesennachfrage nach unseren Ferienkarten, Neuigkeiten aus dem Bahnhofsviertel. &ndash; Dort hat sich seit der Gr&uuml;ndung unseres Koordinierungsb&uuml;ros im Fr&uuml;hjahr dieses Jahres wirklich viel getan. Ich kann jetzt schon sagen: Es war eine gute Entscheidung, hier eine st&auml;dtische Schaltzentrale zu implementieren.
Doch neben den vielen kleinen Schritten, die aktuell zu einer Verbesserung der Situation im Bahnhofsviertel f&uuml;hren, m&uuml;ssen wir auch den Blick in die Zukunft richten. Was ist perspektivisch &uuml;berhaupt machbar? Wo k&ouml;nnen wir in ein paar Jahren realistisch stehen? Welche langfristigen Prozesse m&uuml;ssen wir jetzt und heute auf den Weg bringen? Um eine Entscheidungsgrundlage f&uuml;r alle beteiligten Dezernate und &Auml;mter zu schaffen, habe ich als federf&uuml;hrende Dezernentin das Hamburger Stadtentwicklungsb&uuml;ro Urbanista beauftragt, f&uuml;r uns eine Zielvision zu erarbeiten. <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Urbanista-BHV/" target="_blank" rel="noopener">Aber lest selbst, was wir uns genau vorstellen.</a>
Eine wichtige Neuigkeit darf ich Euch ebenfalls auf keinen Fall vorenthalten: Auf meine Initiative hin erhalten die Freien Tr&auml;ger der Stadt Frankfurt einen Inflationsausgleich. Geplant ist &ndash; &auml;hnlich wie im &ouml;ffentlichen Dienst &ndash;, Mitarbeitenden in Vollzeit eine tarifunabh&auml;ngige Einmalzahlung von 3000 Euro sowie f&uuml;nf Prozent des Gehalts als monatliche Sonderzahlung zukommen zu lassen. <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Inflationsausgleich/" target="_blank" rel="noopener">Hier die Details dazu.</a>
Eine ganz andere Sache, aber nicht weniger erfreulich: Kinder und Jugendliche in Frankfurt haben in diesem Sommer die Ferienangebote der Stadt so intensiv genutzt wie seit Jahren nicht mehr. Bislang wurden allein 3500 Ferienkarten ausgegeben &ndash; damit hat sich die Nachfrage im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdreifacht. <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Feriencamp/" target="_blank" rel="noopener">Warum das so ist, lest Ihr hier.</a>
Wir haben &uuml;brigens auch wieder neue Gesundheitslots:innen in Frankfurt, die die Menschen in den Stadtteilen &uuml;ber Gesundheitsthemen aufkl&auml;ren. Ehrenamtlich. Und in insgesamt 32 Sprachen! Eine wirklich tolle Sache. Gut 20 von ihnen habe ich ihre Weiterbildungs- und Ausbildungszertifikate &uuml;berreicht. <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/KoGi-Lotsen/" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu hier.</a>
Bis zur n&auml;chsten Woche
Eure Elke

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 34 vom 25. August 2023

Von wegen Sommerpause!

Die Sanierung und Erweiterung der Diesterwegschule, der Neubau der Franz-B&ouml;hm-Schule in Ginnheim, die Erneuerung der Wasserspielpl&auml;tze im G&uuml;nthersburgpark oder der Neubau der Niddabr&uuml;cke zwischen dem Hausener Weg und der Hausener Obergasse: das sind nur einige Beispiele der insgesamt neun Projekte in Frankfurt, die aus dem&nbsp;<a name="_GoBack"></a>hessischen Investitionsfonds gef&ouml;rdert werden. Durch den Hessischen Investitionsfonds werden den Kommunen &uuml;ber die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen verschiedene g&uuml;nstige Darlehensformen angeboten. Mit insgesamt fast 32 Millionen Euro bleibt dabei auch dieses Jahr die Stadt Frankfurt die gr&ouml;&szlig;te Nutznie&szlig;erin des Investitionsfonds. Ich freue mich sehr, denn Investitionen in Infrastruktur, Schulen und Spielpl&auml;tze sind Investitionen, die Frankfurt lebenswerter und zukunftsf&auml;higer f&uuml;r uns und f&uuml;r kommende Generationen machen.
<a href="https://finanzen.hessen.de/presse/250-millionen-euro-vom-land-fuer-investitionen-von-hessens-kreisen-staedten-und-gemeinden" target="_blank" rel="noopener">Weitere Infos dazu findet ihr auf der Seite des hessischen Finanzministeriums.</a>

Bauen

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 34 vom 25. August 2023

Hessischer Investitionsfonds kommt Frankfurt zugute

Mit dem Antrag &bdquo;Frankfurter Tagesfamilien besser unterst&uuml;tzen&ldquo; setzt die Koalition zentrale Forderungen der Tagesfamilien um und st&auml;rkt diese nachhaltig. Dazu erkl&auml;rt Stadtverordnete Marlene Riedel von den GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer:
&bdquo;Die Tagespflege ist eine wichtige Erg&auml;nzung und so ein qualitativer Baustein f&uuml;r die Vielfalt der Kinderbetreuung in unserer Stadt. Es ist gut, dass Bewegung in die Debatte zur Besserstellung der Tagespflege und St&auml;rkung der Tagesfamilien gekommen ist, die jetzt auch mit einem Antrag der Koalition unterst&uuml;tzt wird. F&ouml;rderleistungen der Tagesfamilien sollen zuk&uuml;nftig analog zur Tariferh&ouml;hung von Erzieher*innen prozentual erh&ouml;ht werden und es sollen angesichts der gestiegenen Energie- und Lebenshaltungskosten kurzfristige Einmalzahlungen und Hilfefonds bereitgestellt werden. Die Betriebsausgabenpauschale soll als Sachkosten an die Tagesfamilien weitergegeben werden. Ein wichtiger Teil der Initiative ist es au&szlig;erdem, die M&ouml;glichkeiten der Betreuung nach 20 Uhr wieder zu verbessern. Gerade f&uuml;r Eltern, die im Schichtdienst arbeiten, ist dies ein wichtiger Baustein, um Familie und Beruf vereinen zu k&ouml;nnen.&ldquo;
Marlene Riedel betont: &bdquo;Wir m&uuml;ssen die Betreuung nach den Bedarfen der Eltern und Kinder planen und nicht nach den &Ouml;ffnungszeiten der Einrichtungen. Hier k&ouml;nnen die flexibleren Tageseltern einen wichtigen Beitrag liefern und so die Qualit&auml;t der Kinderbetreuung in der Stadt generell verbessern helfen.
Dar&uuml;ber hinaus freuen wir uns auf eine lebhafte und intensive Debatte zu der Satzung, die zu Beginn des Jahres 2024 vorliegen muss. Hier ist uns eine echte Partizipation der Tageseltern wichtig. Zentraler Bestandteil wird die Abschaffung der Degression sein. Dies f&uuml;hrt hoffentlich auch dazu, dass die Zahl der angebotenen Pl&auml;tze steigt. Denn Ziel der Koalition ist die deutliche Steigerung der Betreuungsquoten. Die Tagespflege soll hier auch ihren Beitrag leisten k&ouml;nnen.&ldquo;

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 19.07.2023

Stärkung der Frankfurter Tagesfamilien

Die Europ&auml;ische Kommission in Br&uuml;ssel hat vier hessische Hochschulen neu ausgew&auml;hlt, damit diese in l&auml;nder&uuml;bergreifenden europ&auml;ischen Hochschulnetzwerken ihr Profil st&auml;rken: Die Frankfurt University of Applied Sciences, die Hochschule Fulda sowie die Justus-Liebig-Universit&auml;t Gie&szlig;en und die Philipps-Universit&auml;t Marburg in einem Verbund. Die Hochschulen erhalten Auszeichnungen und F&ouml;rderzusagen f&uuml;r ihre Beteiligung an Europ&auml;ischen Hochschulallianzen. Damit k&ouml;nnen sie nun ihre Vorhaben mit ausgew&auml;hlten Partnerhochschulen voranbringen. Europa ist in Hessen und insbesondere an den hessischen Hochschulen sehr lebendig. Denn die hessische Hochschullandschaft steht f&uuml;r intensive europ&auml;ische Zusammenarbeit und internationale Forschungskontakte. So sind die Hochschule Darmstadt sowie die Technische Universit&auml;t Darmstadt bereits an zwei weiteren European Universities beteiligt. Insgesamt nehmen damit sechs hessische Hochschulen an f&uuml;nf Verb&uuml;nden teil. Die European Universities Initiative (EUI) b&uuml;ndelt die St&auml;rken und die Vielfalt von Forschung und Lehre in Europa in neuen Strukturen. Europaweit machen 430 Hochschulen mit. <a href="https://wissenschaft.hessen.de/presse/vier-hessische-hochschulen-sind-neue-european-universities" target="_blank" rel="noopener">Weitere Informationen findet Ihr hier.</a>

Europa

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 27 vom 7. Juli 2023

Vier hessische Hochschulen sind neue „European Universities“

Wir wollen sicherstellen, dass Eltern f&uuml;r ihre Kinder einen Kita-Platz finden. Die &Auml;nderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches sieht daher vor, dass Personen und Berufsgruppen, die f&uuml;r die Arbeit in der Kinderbetreuung geeignet, gesetzlich aber noch nicht zugelassen sind, als Fachkr&auml;fte gewonnen werden. Angesichts des Fachkr&auml;ftemangels ist die kurzfristige Erweiterung eine notwendige Ma&szlig;nahme. Wir werden alle anderen Bem&uuml;hungen zur Fachkr&auml;ftesicherung weiterverfolgen. Dar&uuml;ber herrschte heute Einigkeit zwischen den Anzuh&ouml;renden und dem Parlament.
Den Gesetzentwurf sowie den Stellungnahmen im Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss (SIA) <a href="https://hessischer-landtag.de/termine/sozial-und-integrationspolitischer-ausschuss-99-sitzung-anh&ouml;rung-zum-kinder-und" target="_blank" rel="noopener">findet ihr hier.</a>

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 25 vom 23. Juni 2023

Gesetzesänderung für mehr Personal in hessischen Kitas

Antisemitismus darf bei uns keinen Platz haben! Nachdem wir das Thema in der letzten Stadtverordnetenversammlung zur &bdquo;Aktuellen Stunde&ldquo; angemeldet hatten, waren nun letzten Sonntag auch zahlreiche Fraktionsmitglieder bei der Kundgebung gegen das Roger-Waters-Konzert zugegen und haben sich gegen Israelfeindlichkeit und Antisemitismus stark gemacht.
Dar&uuml;ber hinaus sind wir als Fraktion in den letzten Wochen intensiv mit Etatantr&auml;gen zum Haushalt besch&auml;ftigt, denn ein wirksamer Haushalt ist Herzst&uuml;ck nachhaltiger Kommunalpolitik, guter F&uuml;hrung und politischer Priorit&auml;tensetzung. Die schwierigen Rahmenbedingungen &ndash; hohe Energiekosten, Inflation, steigende Zinsen &ndash; machen uns Sorgen, aber wir wollen und werden weiterhin in Klima- und Umweltschutz, in die Mobilit&auml;tswende, in Anti-Diskriminierungsarbeit, in Gleichstellung, in Kultur, in gute Bildung sowie in den sozialen Zusammenhalt und eine funktionierende Wirtschaft am Standort Frankfurt investieren.&nbsp;

Neues von der Fraktion die GRÜNEN im Römer

Antisemitismus darf bei uns keinen Platz haben! 

Der Kreisvorstand und der Bundesvorstand von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt setzen sich f&uuml;r die Einf&uuml;hrung der Kindergrundsicherung ein.Kinder sind wichtige Akteure unserer Gesellschaft und geh&ouml;ren zu einer vulnerablen Zielgruppe, die keine eigene Interessenvertretung hat. Umso wichtiger ist deshalb, dass wir als Gesellschaft &uuml;ber Parteigrenzen hinweg gemeinsam f&uuml;r die Umsetzung einer Kindergrundsicherung einstehen.&nbsp;
Die Notwendigkeit wird nicht zuletzt durch die aktuelle Entwicklung deutlich: mehr als jedes f&uuml;nfte Kind und jede*r vierte junge Erwachsene gelten in Deutschland als armutsgef&auml;hrdet. In Zahlen hei&szlig;t das: Betroffen sind knapp 2,9 Millionen Kinder und Jugendliche sowie 1,55 Millionen junge Erwachsene im Alter von 18 bis 25 Jahren im Jahr 2021. Alleinerziehende und Familien mit drei und mehr Kindern sind besonders betroffen. Die Daten zeigen, dass sich die Lage in Deutschland nicht gebessert hat.
"Jedes f&uuml;nfte Kind w&auml;chst in Deutschland in Armut auf. Das wollen wir &auml;ndern. Mit der Kindergrundsicherung gehen wir als Bundesregierung einen gro&szlig;en Schritt auf dem Weg, Kinderarmut zu beenden und sorgen f&uuml;r mehr Gerechtigkeit", betont Emily B&uuml;ning, politische Gesch&auml;ftsf&uuml;hrerin von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN, beim Besuch der Kinder- und Jugendeinrichtungen der Frankfurter Arche in Griesheim. Im Gespr&auml;ch erl&auml;utert Daniel Schr&ouml;der, Regionalleiter der Arche Rhein-Main, die gr&ouml;&szlig;ten Herausforderungen, mit denen er und seine Mitarbeiter*innen in den Einrichtungen konfrontiert sind: gestiegener Verpflegungsbedarf, Aufkl&auml;rungsarbeit in die Familien hinein, Unterst&uuml;tzung der Familien und das Begleiten der &Uuml;berg&auml;nge zwischen den Schulformen und dar&uuml;ber hinaus auch ins Berufsleben hinein sowie der Mangel an Fachkr&auml;ften wie Erzieher*innen .
Laut der aktuellen Bertelsmann Studie ist in Frankfurt der Anteil von Armutsbetroffenen im Vergleich zum Dezember 2014 von 21,5 Prozent auf 17,7 Prozent gesunken &ndash; das zeigt, dass die auf verschiedenen Ebenen bereits ergriffenen Ma&szlig;nahmen wirken. Das ist immer noch ungef&auml;hr jedes 6. Kind.
&bdquo;Dies ist ein zwar positiver Trend, dennoch ist es notwendig und uns ein gro&szlig;es Anliegen, die Bek&auml;mpfung der Kinder- und Jugendarmut zur politischen Priorit&auml;t zu machen. Die angek&uuml;ndigte Kindergrundsicherung ist daf&uuml;r ein zentrales Instrument&ldquo;, so Nilab Alokuzay-Kiesinger, Mitglied im Kreisvorstand der Frankfurter GR&Uuml;NEN und Direktkandidatin f&uuml;r die Landtagswahl im Wahlkreis 39.
&bdquo;Auch die Stadt Frankfurt legt einen Schwerpunkt auf die Bek&auml;mpfung der Kinderarmut und der Armutsfolgen. Es wurden deutlich mehr finanzielle Mittel f&uuml;r die Versorgung von Kindern mit Fr&uuml;hst&uuml;ck und Mittagessen zur Verf&uuml;gung gestellt, eine Spendenkampagne gestartet, die Mittel f&uuml;r Ferienfreizeiten und das Ferienkarussell erh&ouml;ht und ein Aktionsplan mit zahlreichen Projekten, die Kindern Teilhabe und soziales Miteinander erm&ouml;glichen, umgesetzt. Diese Aktivit&auml;ten werden wir in Zusammenarbeit mit den Tr&auml;gern der Kinder- und Jugendhilfe fortsetzen,&ldquo; so die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Beatrix Baumann. &nbsp;
Institutionen wie die Arche e.V. sind ein wertvoller Baustein, um Kindern und Jugendlichen einen Raum zu geben und die betroffenen Familien konkret zu unterst&uuml;tzen. In Frankfurt am Main betreut die Arche e.V. &uuml;ber 500 Kinder und Jugendliche mit Hausaufgabenbetreuung, mehreren Mahlzeiten am Tag, Ferienangeboten und beispielsweise Tauschboxen f&uuml;r Kleidung.

Kreisvorstand

Pressemeldung Kreisverband

Pressemitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt vom 02.06. 2023

   Kinder brauchen sichere Rahmenbedingungen  

Wissenschaftsministerin Angela Dorn hat der Initiative ArbeiterKind.de jetzt einen F&ouml;rderbescheid des Landes Hessen in H&ouml;he von 200.000 Euro f&uuml;r das Jahr 2023 &uuml;berreicht. Diese setzt sich seit 15 Jahren f&uuml;r mehr Bildungsgerechtigkeit ein. Das Projekt ermutigt bundesweit Sch&uuml;ler*innen aus nichtakademischen Familien, als Erste in ihrer Familie zu studieren. Bereits seit 2010 wird es vom Land Hessen unterst&uuml;tzt. Dar&uuml;ber hinaus haben diese Woche ArbeiterKind.de und die Philipps-Universit&auml;t Marburg die f&uuml;nfte Kooperationsvereinbarung der Initiative mit einer hessischen Hochschule unterschrieben. Nur 27 von 100 Kindern, deren Eltern nicht studiert haben, beginnen ein Studium &ndash; obwohl weit mehr daf&uuml;r geeignet w&auml;ren. Damit verschenkt unsere Gesellschaft ein gro&szlig;es Potenzial. Deshalb ist das Ziel, H&uuml;rden abzubauen. Nicht jeder muss studieren. Doch alle, die es wollen und die Voraussetzungen daf&uuml;r mitbringen, sollen erfolgreich studieren k&ouml;nnen. Mit der wachsenden Vielfalt an Bildungsbiografien steigt aber auch der Bedarf an Beratung. Und diese leistet ArbeiterKind.de.
F&uuml;r den Forschungsstandort Hessen ist das Gewinnen internationaler Spitzenkr&auml;fte von gro&szlig;er Bedeutung. Deshalb f&ouml;rdert das Land internationale Wissenschaftler*innen mit dem Programm &bdquo;Marie-Skłodowska-Curie-Stipendium Hessen&ldquo;. Die erste Staffel ist jetzt zu Ende gegangen. Vier Postdoktorand*innen haben in den vergangenen zwei Jahren erfolgreich ihre Forschungsprojekte in Hessen realisiert und damit die hessische Forschungslandschaft bereichert. Mit ihrer Arbeit leisten sie einen wichtigen Beitrag, um die Herausforderungen der Zukunft zu bew&auml;ltigen. Mit dem Start der neuen F&ouml;rderrunde des Stipendiums k&ouml;nnen sich ab sofort wieder hochqualifizierte Wissenschaftler*innen f&uuml;r das Programm bewerben.
<a href="https://wissenschaft.hessen.de/presse/seit-15-jahren-traegt-arbeiterkindde-zu-mehr-bildungsgerechtigkeit-bei" target="_blank" rel="noopener">Weitere Informationen zu 15 Jahre ArbeiterKind.de findet Ihr hier </a>und <a href="https://wissenschaft.hessen.de/Studieren/Internationales/Marie-Sklodowska-Curie-Stipendium-Hessen" target="_blank" rel="noopener">Informationen zum Programmstart des Marie-Skłodowska-Curie-Stipendium Hessen findet Ihr hier</a>.

Wissenschaft

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 21vom 26. Mai 2023

Mehr Bildungsgerechtigkeit und mehr internationale Spitzenforschung in Hessen

Kranewasser to Go: Zum Weltwassertag am 22. M&auml;rz hat Klimadezernentin Rosemarie Heilig drei neue Trinkbrunnen in Betrieb genommen. Im Hafenpark, auf dem Paulsplatz und im G&uuml;nthersburgpark gibt es nun frisches Trinkwasser auf Knopfdruck.
Am Vormittag besuchte die Stadtr&auml;tin die Klasse 4b der Heinrich-Seliger-Schule in der Orangerie des G&uuml;nthersburgparks. Erst nahm sie an einer neu konzipierten Lernwerkstatt von UmweltLernen zum Thema "Wasser ist kostbar" teil, dann ging sie mit den Kindern zu einer Kostprobe an den neuen Brunnen, gleich neben dem Spielplatz.
&bdquo;Wir m&uuml;ssen uns leider auf noch mehr hei&szlig;e und trockene Sommer einstellen&ldquo;, sagte Heilig. &bdquo;Dabei k&ouml;nnen wir von St&auml;dten im S&uuml;den lernen, wo seit jeher &uuml;berall Trinkbrunnen zur Verf&uuml;gung stehen und niemand teures Wasser in Plastikflaschen kaufen muss.&ldquo;
Dank einer F&ouml;rderung des Hessischen Umweltministeriums und der Mainova k&ouml;nnen wir in Frankfurt jetzt schon 16 neue Trinkbrunnen in Frankfurt anbieten. Weitere f&uuml;nf Trinkbrunnen auf dem Diesterwegplatz am S&uuml;dbahnhof, gegen&uuml;ber dem Bahnhof H&ouml;chst, im Volkspark Niddatal, auf dem Paul-Arnsberg-Platz und im Heinrich-Kraft-Park in Fechenheim befinden sich bereits im Bau, sodass im Sommer insgesamt 21 Trinkbrunnen zur Verf&uuml;gung stehen. Weitere Vorschl&auml;ge f&uuml;r neue Standorte werden zurzeit gepr&uuml;ft. &nbsp; <a href="https://geoportal.frankfurt.de/trinkbrunnen" target="_blank" rel="noopener">Eine aktuelle &Uuml;bersicht aller Trinkbrunnen in Frankfurt findet sich hier im Geoportal der Stadt Frankfurt.&nbsp;</a>
Au&szlig;erdem hat das Klimareferat einige alte Laufbrunnen reaktiviert, an denen man bedenkenlos trinken kann, <a href="https://geoportal.frankfurt.de/erfrischungsbrunnen" target="_blank" rel="noopener">mehr dazu findet ihr hier.</a>

GW KW 13 2023

Neues von Rosemarie Heilig, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, in der Grünen Woche 13/2023 vom 31. März 2023

Klimadezernentin Rosemarie Heilig nimmt neue Trinkbrunnen in Betrieb

Gespr&auml;che &uuml;ber Integration und Schulpolitik, ein Update zum laufenden EU-Projekt &bdquo;Inclusion of Migrants and Refugees&ldquo; sowie der Austausch mit exil-iranischen Vertreter:innen &uuml;ber die Protestbewegung &bdquo;Frauen. Leben. Freiheit&ldquo; &ndash; das Programm meines Besuchs in Toronto war gut gef&uuml;llt. Vergangene Woche war ich f&uuml;r vier Tage zum offiziellen Besuch in der kanadischen Partnerstadt. Besonders interessant war der Austausch mit dem Exzellenz-Forschungslehrstuhl f&uuml;r Migration und Integration an der Toronto Metropolitan University. In der University of Toronto Schools habe ich mit Rektorin Rosemary Evans unter anderem &uuml;ber M&ouml;glichkeiten der Integration von Transgender- und nicht-bin&auml;ren Sch&uuml;ler:innen geredet. Beim offiziellen Besuch im Rathaus habe ich die f&uuml;r Wirtschaft und Stadtentwicklung zust&auml;ndigen Stadtr&auml;tin Shelley Carroll getroffen.&nbsp; Und nat&uuml;rlich Vera Dodic vom Toronto welcome center, wir haben die n&auml;chsten Schritte im EU-Projekt besprochen. In diesem Projekt arbeiten mein B&uuml;ro und die Kolleg:innen aus Toronto seit Anfang 2022 zusammen. Bei mehreren Terminen im &bdquo;Tirgan Centre for Art and Culture&ldquo; ging es um die Vernetzung der internationalen Protestbewegung gegen das Unrechtsregime im Iran.
Eure Nargess

Integration

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 13/2023 vom 31. März 2022

Mein Besuch in der kanadischen Partnerstadt Toronto

Es ist ein deutschlandweit einmaliges Konzept: Im neu gegr&uuml;ndeten Kassel Institute for Sustainability forschen und lehren bis zu 17 Professuren entlang der 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen. Forschungsprojekte laufen bereits. Sie besch&auml;ftigen sich mit einer Vielfalt an Themen &ndash; von Aufforstungen in Chile bis zur Natur als Rechtsperson. Die Arbeit der Wissenschaftler*innen hilft, die dringend erforderliche Entwicklung hin zu einer nachhaltigeren Lebensweise voranzutreiben. Dies ist eine globale Aufgabe. Das Kasseler Institut hat das Potenzial, zur zentralen Adresse in Nachhaltigkeitsfragen zu werden.
Das neue Nachhaltigkeitszentrum soll f&uuml;r die Vernetzung sowie eine inter- und transdisziplin&auml;re Zusammenarbeit der Wissenschaftler*innen stehen. Forschung und Lehre sind eng verkn&uuml;pft. Geschaffen hat die Universit&auml;t dieses bundesweit einmalige Zentrum mit Unterst&uuml;tzung des Landes Hessen aus dem 300-Professuren- und dem Tenure-Track-Programm sowie aus dem Forschungsf&ouml;rderprogramm LOEWE. Das bereits vorhandene starke Profil der Universit&auml;t Kassel im Bereich der &ouml;kologischen, wirtschaftlichen und sozialen Nachhaltigkeit wird durch das neue Zentrum weiter gesch&auml;rft. Es muss endlich gehandelt werden. Deshalb sollen sich junge Menschen in Kassel so bilden, dass sie die Ver&auml;nderungen mitgestalten k&ouml;nnen. Aus diesem Grund werden an dem neuen Institut ab 2024 neue Nachhaltigkeits-Studieng&auml;nge das Angebot erweitern.
Mehr zum Thema findet Ihr <a href="https://wissenschaft.hessen.de/presse/neues-nachhaltigkeits-zentrum-startet-an-der-universitaet-kassel" target="_blank" rel="noopener">hier </a>sowie <a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/aktuelle-stunde-im-maerz-plenum-kassel-institute-for-sustainability-einmaliges-forschungszentrum-zu-zentralen-herausforderungen-unserer-zeit-entsteht-in-hessen/" target="_blank" rel="noopener">hier </a>und das<a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/kassel-institute-for-sustainability/" target="_blank" rel="noopener"> Gr&uuml;n Spricht zum Thema findet Ihr hier.</a>

GW KW 12 2023

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 12/2023 vom24. März 2023

Neues Zentrum für Nachhaltigkeit an Universität Kassel gestartet 

Das Historische Museum Frankfurt verfolgt das Konzept des &bdquo;inklusiven Museums&ldquo;. Sein Ziel ist es, mit Ausstellungsgestaltung, Programm und Sammlung alle Bev&ouml;lkerungsgruppen anzusprechen. Diese vorbildliche barrierefreie Gestaltung ist nicht nur wesentlich f&uuml;r kulturelle Teilhabe, sondern auch ein wesentlicher Beitrag zur Weiterentwicklung im Bereich des Tourismus. Dies w&uuml;rdigt auch das Hessische Wirtschaftsministerium. Eine ausreichende Zahl von Sitzgelegenheiten, ein klares Leitsystem, gut lesbare und verst&auml;ndliche Texte, Angebote f&uuml;r verschiedene Sinne, vielf&auml;ltige Touren mit Multimedia-Guide und sensibilisiertes Personal &ndash; dies alles geh&ouml;rt zum Konzept. Das Museum wurde 2018 mit dem Anerkennungspreis des Hessischen Staatspreises &bdquo;Universelles Design&ldquo; ausgezeichnet und tr&auml;gt das Pr&auml;dikat &bdquo;Reisen f&uuml;r alle&ldquo;. &nbsp;
Das Historische Museum Frankfurt kann damit Vorbild sein, nicht nur f&uuml;r Kultureinrichtungen, sondern auch f&uuml;r die hessischen Tourismusbetriebe. Die Branche steht vor gro&szlig;en Herausforderungen. In der Strategie zur Weiterentwicklung ist die systematische Qualit&auml;tsorientierung ein wichtiger Baustein. Das Land f&ouml;rdert deshalb die Initiative &bdquo;Qualit&auml;t kompakt&ldquo; des Hessischen Tourismusverbands, des Hotel- und Gastst&auml;ttenverbands DEHOGA Hessen und der Hessen Agentur. Sie b&uuml;ndelt die unterschiedlichen Klassifizierungs- und Zertifizierungssysteme, sodass die Betriebe Beratung und Betreuung aus einer Hand bekommen.
<a href="https://wirtschaft.hessen.de/presse/staatssekretaer-nimmermann-wuerdigt-historisches-museum" target="_blank" rel="noopener">Mehr zum Thema findet Ihr hier.</a>

GW KW 11 2023

Tourismus

Museum

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 09/2023 vom 03. März 2023

Museum für alle: Historisches Museum Frankfurt ist hessenweites Vorbild 

Heute m&ouml;chte ich euch auf einen Text hinweisen, der aus meiner Sicht einen wichtigen Einblick in die Arbeit des meinem Dezernat zugeordneten Jugend- und Sozialamtes gibt. Er zeigt, was die Mitarbeitenden dort im vergangenen Jahr bei der Betreuung und Beratung von Gefl&uuml;chteten aus der Ukraine geleistet haben und mit welcher Haltung viele dort trotz Dauerbelastung ihre t&auml;gliche Arbeit tun. Ihre Arbeit und Planung ist die Basis daf&uuml;r, dass wir unser Versprechen, in Frankfurt Sicherer Hafen zu sein, auch im vergangenen Jahr unter den Herausforderungen der Ukraine-Krise einhalten konnten.
<a href="https://frankfurt.de/service-und-rathaus/presse/texte-und-kampagnen/features/juergen-eckert-vom-jugend--und-sozialamt" target="_blank" rel="noopener">Hier findet ihr das Portr&auml;t unseres Teamleiters J&uuml;rgen Eckert auf der st&auml;dtischen Homepage.</a>

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen , in der Grünen Woche 11/2023 vom 17. März 2023

„Wir versorgen jeden, der Hilfe braucht“: Wichtiger Einblick in die Arbeit des Jugend- und Sozialamtes 

Vergangene Woche haben wir eine achtk&ouml;pfige Frankfurter Delegation mit Vertreter:innen der FrankfurtRheinMain GmbH sowie eines Bildungstr&auml;gers beim Besuch in Istanbul und Izmir geleitet. Es war eine sehr erfolgreiche Reise. Mit beiden St&auml;dten verbindet uns eine starke, gemeinsame und von guter Zusammenarbeit gepr&auml;gte Freundschaft. Im Mittelpunkt der Gespr&auml;che stand der Ausbau der Kooperationen in den Bereichen Wirtschaft, Stadt- und Verkehrsplanung, Bildung und Kultur.
Frankfurt, Izmir und Istanbul verbindet sehr viel. In allen drei St&auml;dten gibt es eine historisch gewachsene Vielfalt der Kulturen und Religionen. In Istanbul haben wir das bereits 2012 geschlossene Memorandum of Understanding bekr&auml;ftigt. Au&szlig;erdem haben wir der Stadt unsere Unterst&uuml;tzung der Hilfe f&uuml;r die Erdbebengebiete angeboten. So k&ouml;nnte es Kooperationen bei Projekten, wie etwa dem Bau von Schulen geben. Auch mit der Stadt Izmir gibt es nun ein zun&auml;chst auf f&uuml;nf Jahre befristetes Memorandum of Understanding. Das Dokument hat Nargess unterzeichnet.&nbsp;
<a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Zu-Besuch-bei-Freunden/" target="_blank" rel="noopener">Unsere Pressemitteilung dazu findet Ihr hier.&nbsp;</a>
Eure Nargess&nbsp;und Hilime

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt und Hilime Arslaner, Stadtverordnetenvorsteherin, in der Grünen Woche 11/2023, vom 17. März 2023

Unsere Reise nach Istanbul und Izmir 

Die somalisch-kanadische Friedens- und Menschenrechtsaktivistin Ilwad Elman erh&auml;lt den Hessischen Friedenspreis der Albert Osswald-Stiftung f&uuml;r das Jahr 2022. Die Preistr&auml;gerin Ilwad Elman leistet Gro&szlig;es f&uuml;r den Frieden und den Schutz der Menschenrechte in Somalia. Sie engagiert sich beispielsweise f&uuml;r die Entwaffnung, Rehabilitierung und Reintegration von Kindersoldat:innen und k&uuml;mmert sich um auf M&auml;dchen und Jugendliche ausgerichtete Bildungsprogramme. Besonders den M&auml;dchen und Frauen in Somalia gibt sie so Hoffnung auf ein humanes und friedliches Leben. Sie ist damit die f&uuml;nfte afrikanische Preistr&auml;gerin &uuml;berhaupt seit 1993 und nach Şebnem Korur Fincancı 2018 erstmals wieder eine weibliche Preistr&auml;gerin. Die Auszeichnung stellt damit in vielerlei Hinsicht eine Besonderheit dar.
<a href="https://www.miriam-dahlke.de/2023/02/gruen-spricht-hessischer-friedenspreis-2022-friedens-und-menschenrechtsaktivistin-ilwad-elman-erhaelt-hessische-auszeichnung/" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu auf meiner Website </a><a href="https://www.miriam-dahlke.de/2023/02/gruen-spricht-hessischer-friedenspreis-2022-friedens-und-menschenrechtsaktivistin-ilwad-elman-erhaelt-hessische-auszeichnung/">hier</a> und <a href="https://hessischer-landtag.de/termine/der-hessische-friedenspreis-2022-geht-ilwad-elman" target="_blank" rel="noopener">auf den Seiten des Landtags </a><a href="https://hessischer-landtag.de/termine/der-hessische-friedenspreis-2022-geht-ilwad-elman">hier</a>.

GW KW 07 2023

Frauen

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 07/2023 vom 17. Februar 2023

Verleihung des Hessischen Friedenspreises

Masterplan Kultur b&uuml;ndelt zukunftsf&auml;hige Konzepte f&uuml;r eine Kultur f&uuml;r alle
&bdquo;Perspektiven f&uuml;r eine Kultur f&uuml;r alle&ldquo; zeigt der Masterplan Kultur auf. Diese Woche wurde er in einer Regierungserkl&auml;rung im Landtag pr&auml;sentiert. Der Masterplan Kultur ist Ergebnis eines umfassenden Beteiligungsprozesses, bei dem sich Kulturakteur*innen, Expert*innen und B&uuml;rger*innen eingebracht haben. Hessen legt damit als erstes Bundesland eine Kulturentwicklungsplanung vor, die die Erfahrungen aus der Corona-Pandemie und die aktuellen Fragen der Kulturpolitik ber&uuml;cksichtigt. &nbsp;&nbsp;
In allen wichtigen Themenfeldern skizziert der Masterplan Kultur nicht nur langfristige Ziele und zentrale Handlungsfelder, sondern zeigt auch m&ouml;gliche konkrete Wege auf. Schwerpunkte sind Kulturelle Bildung, Kulturf&ouml;rderung und wirtschaftliche Situation der K&uuml;nstler*innen, Teilhabe und Vielfalt, Kultur in l&auml;ndlichen R&auml;umen, Digitalisierung, Bewahren und Verantwortung, Engagement sowie Vernetzung und Kooperation. Ausweitung der LandKulturPerlen, eine Leerstandsb&ouml;rse und die Fortsetzung des Atelierprogramms sowie ein Kulturgutportal geh&ouml;ren zu den konkreten Punkten, die umgesetzt werden sollen. Das St&auml;rken der Musikschulen, das Schaffen eines K&uuml;nstler*innen-Pools zur Ausweitung von Angeboten an Schulen, in Kinderg&auml;rten und Vereinen und Nichtbesucherstudien sind weitere. Dar&uuml;ber hinaus sollen Museen und Gedenkst&auml;tten die M&ouml;glichkeiten digitaler Vermittlung voll aussch&ouml;pfen, Einrichtungen unterst&uuml;tzt werden, Informationen in Leichter Sprache zur Verf&uuml;gung zu stellen und die Provenienzberatung gest&auml;rkt werden. Erste Schritte will die Landesregierung zeitnah umsetzen. Daf&uuml;r hat sie 6,7 Millionen Euro im Doppelhaushalt f&uuml;r 2023 und 2024 bereitgestellt.
In K&uuml;rze wird das Land eine neue F&ouml;rderrichtlinie ver&ouml;ffentlichen, die Ideen aus dem Masterplan-Prozess und aus der Corona-Pandemie aufnimmt. Sie soll F&ouml;rderverfahren vereinfachen und B&uuml;rokratie abbauen. Ein Kulturbericht soll k&uuml;nftig mehr Transparenz &uuml;ber F&ouml;rderungen des Landes schaffen. Dar&uuml;ber hinaus soll ein regelm&auml;&szlig;iger Dialog mit den Akteur*innen stattfinden, etwa in Form eines Kulturbeirats.
<a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/vision-possible-kreative-ideen-und-zukunftsfaehige-konzepte-fuer-die-kulturlandschaft-von-morgen/" target="_blank" rel="noopener">Meine Pressemitteilung zur Regierungserkl&auml;rung findet Ihr hier.</a>
<a href="https://wissenschaft.hessen.de/presse/masterplan-kultur-zeigt-perspektiven-fuer-eine-kultur-fuer-alle-auf" target="_blank" rel="noopener">Die Pressemitteilung des HMWK findet Ihr hier.</a>
<a href="https://mirjamschmidt.de/2023/02/15/meine-rede-zur-regierungserklaerung-zum-masterplan-kultur/" target="_blank" rel="noopener">Meine Rede findet Ihr hier </a>und <a href="https://wissenschaft.hessen.de/kultur-erleben/der-masterplan-kultur" target="_blank" rel="noopener">hier findet ihr mehr zum Thema.</a>

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 07/2023 vom 17. Februar 2023

Masterplan Kultur 

Oberb&uuml;rgermeisterkandidatin Manuela Rottmann will 11 Punkte Programm: &bdquo;Wir k&ouml;nnen drei schwierige Jahre nicht ganz ersetzen, aber f&uuml;r k&ouml;nnen so viel wie m&ouml;glich ausgleichen&ldquo;:
&bdquo;Die Kinder- und Jugendpolitik wird im Zentrum meiner ersten Amtszeit stehen&ldquo;.&nbsp; Die Frankfurter OB-Kandidatin Manuela Rottmann hat heute ein ambitioniertes 11-Punkte-Programm f&uuml;r Kinder und Jugendliche in Frankfurt vorgestellt.
&bdquo;Wie sehr Kinder und Jugendliche teilweise unter den Schlie&szlig;ungen von KiTas, Schulen, Sport- und Freizeiteinrichtungen, unter fehlenden Kontakten gelitten haben, zeigt sich erst jetzt. Einige finden nur noch schwer in den Alltag und ins soziale Miteinander zur&uuml;ck, empfinden hohen Druck, Lernr&uuml;ckst&auml;nde aufzuholen, haben Angst- oder Essst&ouml;rungen entwickelt oder leiden unter zu wenig Bewegung. Die Wiederaufnahme fr&uuml;herer Hobbies f&auml;llt manchen schwerer als gedacht. Und die unterschiedlichen h&auml;uslichen Voraussetzungen der Kinder und Jugendlichen fallen noch mehr ins Gewicht.
Die Zahlen zeigen, dass unsere Gesellschaft Kinder und Jugendliche zum Teil &uuml;berfordert. Manche, weil sie in schwierigen famili&auml;ren Verh&auml;ltnissen aufwachsen. Manche, weil unsere Optimierungskultur sie in ein Korsett zw&auml;ngt, das kaum Platz l&auml;sst f&uuml;r die pers&ouml;nliche Entwicklung und die F&ouml;rderung der individuellen St&auml;rken. Die Frage, wie wir Kinder und Jugendliche stark machen, muss in den Mittelpunkt der Frankfurter Stadtpolitik. Dabei m&uuml;ssen wir Kinder und Jugendliche selbst mehr h&ouml;ren und beteiligen.
Die Einf&uuml;hrung der Kindergrundsicherung halte ich f&uuml;r eines der wichtigsten sozialpolitischen Reformvorhaben auf Bundesebene, um den materiellen Druck von Familien mit wenig Einkommen zu nehmen.
Aber die Lebensbedingungen in der Stadt Frankfurt entscheiden wesentlich mit dar&uuml;ber, ob Kinder und Jugendliche R&auml;ume zur Entfaltung haben, ob sie die Grundlage f&uuml;r ein gesundes, gl&uuml;ckliches Leben mitbekommen und ob sie St&auml;rke und Selbstvertrauen entwickeln.
F&uuml;r mich ist entscheidend, dass dieses Konzept den jungen Menschen gerade nach den schwierigen Corona-Jahren ganz konkret und kurzfristig hilft. Gleichzeitig ist es seri&ouml;s finanzierbar.&nbsp; Milliardenversprechen hingegen, die schon am Wahlabend das Verfallsdatum erreichbar haben, sind unseri&ouml;s und verantwortungslos. Wir k&ouml;nnen den jungen Leuten nicht wieder mit einem Politikstil kommen, den wir vor wenigen Monaten mit Recht abgew&auml;hlt haben&ldquo;.
Meine Initiative f&uuml;r ein Frankfurt der Kinder und Jugendlichen:
<ol>
<li>Kinder- und Jugendarmut bek&auml;mpfen.</li>
<li>Bewegung f&uuml;r die Kleinsten f&ouml;rdern: Ausreichend Mittel f&uuml;r Sanierung und Neubau von Spielpl&auml;tzen</li>
<li>Sichere Stra&szlig;en und Pl&auml;tze, Fl&auml;chen zur Begegnung, Lyoner Modell der &bdquo;Kinderstra&szlig;en&ldquo;</li>
<li>Investieren in gute Kinderbetreuung und den Ausbau des Angebots</li>
<li>Mehr Tempo bei der Schulsanierung</li>
<li>Gute Ern&auml;hrung aus der Region in Frankfurter KiTas und Schulen</li>
<li>Offene Kinder- und Jugendarbeit st&auml;rken</li>
<li>Schule f&uuml;r das Leben: Das &bdquo;Frankfurt-Jahr&ldquo; </li>
<li>Psychiatrische Pr&auml;vention f&uuml;r Kinder und Jugendliche ausbauen</li>
<li>Kinder&auml;rztliche Versorgung in den Stadtteilen sichern</li>
<li>Schuluntersuchungen ausbauen. Bewegungsangebote</li>
</ol>
Das ausf&uuml;hrliche und mit konkreten Ma&szlig;nahmen hinterlegte Programm finden Sie in der Anlage &bdquo;<a href="https://content.gruene-frankfurt.de/assets/f3ee2b9b-9cd9-4018-9903-3ee5a8686c01" target="_blank" rel="noopener">Nach der Pandemie &ndash; 11 Punkte Programm</a>&ldquo;.
Einen Videobeitrag zum Austausch mit einer jungen alleinerziehenden Mutter in Frankfurt finden Sie z.B. <a href="https://www.instagram.com/reel/CoZHmRBMzxy">hier</a> auf Instagram oder <a href="https://www.facebook.com/watch/?v=1363492344464039">hier</a> auf Facebook.

OB Wahl 2023

Pressemitteilung der OB-Kandidatin Dr. Manuela Rottmann vom 07.02.2023

Nach der Pandemie: Frankfurts Kinder und Jugendliche in den Mittelpunkt

Endlich wieder in Frankfurt. Diese Woche war mal wieder eine lang ersehnte Wahlkreiswoche, in der ich in Frankfurt und Umgebung unterwegs war.
Am Montag &uuml;berreichte mir Greenpeace Frankfurt &uuml;ber 400.000 Unterschriften einer Petition gegen das Mercosur-Abkommen.
Sp&auml;ter am Tag traf ich noch Marco Linguri vom Liberal Islamischen Verein. Marco ist Imam und Trans - etwas sehr besonderes. Er hat uns von seiner Gemeinde, den Problemen f&uuml;r Queere People of Color in Frankfurt und seinen Vorstellungen f&uuml;r die Zukunft seines Vereines erz&auml;hlt.
Am Dienstag besuchte ich die Frankfurter Rundschau in ihren neuen R&auml;umlichkeiten in Sachsenhausen. Ich durfte an einer Redaktionskonferenz teilnehmen, eine Blattkritik vornehmen und ein Interview geben. Es war sehr spannend den Alltag einer renommierten Zeitung ein St&uuml;ck zu verfolgen! Das Interview k&ouml;nnt ihr dann bald in der FR lesen.
Am Mittwoch besuchte ich gemeinsam mit Hilime die Bildungsinitiative Ferhat Unvar in Hanau. Serpil Unvar erz&auml;hlte uns sehr offen, was sie aktuell besch&auml;ftigt und mit welchen Herausforderungen die Initiative aktuell zu k&auml;mpfen hat. Bald ist der Anschlag von Hanau 3 Jahre her. Die Arbeit, die die Initiative macht ist wichtiger und aktueller denn je.
Am Donnerstag besuchte ich dann Rainbow Refugees, die eine Unterkunft f&uuml;r Queere Gefl&uuml;chtete betreiben. Die Unterkunft ist ein Modellprojekt, das mit gutem Vorbild voran geht. Angeh&ouml;rig zur Aidshilfe macht Rainbow Refugees wichtige Arbeit beim Thema Intersektionalit&auml;t und Fluchtberatung.
Am Samstag bin ich beim Wahlkampfstand der Gr&uuml;nen f&uuml;r Manuela auf der Zeil und ab 15 Uhr auf dem Podium des GJH-Neujahrsempfangs im Haus der Jugend. Kommt vorbei!

GW KW 05 2023

Landtagswahl 2023

Neues von Deborah Düring (MdB), Sprecherin der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Grüne Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 05/2023 vom 3. Februar 2023

Meine Wahlkreiswoche in Frankfurt

Liebe Freundinnen und Freunde,
diese Woche habe ich unserer Partnerstadt Lyon und dem Gr&uuml;nen Oberb&uuml;rgermeister Gr&eacute;gory Doucet einen kurzen Besuch abgestattet. Claus M&ouml;bius hat mich begleitet. Ich kenne Lyon seit vielen Jahren. Unter anderem habe ich im Rahmen des Austauschs zwischen der Universit&auml;t Frankfurt und der von Lyon dort einmal j&auml;hrlich Vorlesungen f&uuml;r franz&ouml;sische Studierende gehalten.
Unsere Gr&uuml;ne Schwesterpartei hat bei den Kommunalwahlen 2020 mit einem ambitionierten Klimaschutzprogramm die Mehrheit im Stadtrat von Lyon gewonnen und Gr&eacute;gory Doucet wurde zum Oberb&uuml;rgermeister gew&auml;hlt. Seither ist in der Stadt eine Aufbruchsstimmung sp&uuml;rbar. Oberleitungsbusse und Radfahrer*innen sind in der Innenstadt deutlich schneller unterwegs, weil ihnen mehr Platz einger&auml;umt wurde. Die Lyoner*innen sind zu gro&szlig;en Teilen aufs Rad umgestiegen. Das merkt man der Innenstadt an. Es ist viel ruhiger geworden. Die Lebensqualit&auml;t ist besser.
Gemeinsam mit dem Team aus der Verwaltung f&uuml;r die Themen Sicherheit und Mobilit&auml;t besichtigten unter anderem eine der sogenannten &bdquo;Rues des enfants&ldquo;, der &bdquo;Kinderstra&szlig;en&ldquo;, die Doucet schon vor &uuml;ber 60 Schulen eingerichtet hat. Dort wurde der Autoverkehr deutlich reduziert, damit Schulkinder sicher zu Fu&szlig; zur Schule kommen. Diese Idee sollten wir f&uuml;r Frankfurt &uuml;bernehmen. Auch die Entsiegelungen von Parkpl&auml;tzen gemeinsam mit Anwohnerinnen und Anwohnern belebt die Innenstadt. Der Austausch mit H&auml;ndler*innen und der Gastronomie &uuml;ber die Nutzung des gemeinsamen &ouml;ffentlichen Raums ist eng.
Gr&eacute;gory legt seit 2020 den Schwerpunkt auf Schulsanierungen und Schulneubauten und konnte die Verfahren daf&uuml;r deutlich beschleunigen. &bdquo;Es ist eine Frage der Priorit&auml;tensetzung,&ldquo; ist seine Erfahrung. Bis 2026 will er Anteil in den Schulkantinen der Stadt hundert Prozent Biolebensmittel anbieten, davon einen hohen Teil aus der Region. Auch die Ma&szlig;nahmen zur Verbesserung der Sicherheit im &ouml;ffentlichen Raum waren Thema der Gespr&auml;che mit dem Oberb&uuml;rgermeister und Fachleuten der Stadtverwaltung von Lyon.
Wir wurden unglaublich herzlich aufgenommen. Das Interesse an einem weiteren engen Austausch mit Frankfurt ist gro&szlig;. Ob es um nachhaltiges Bauen, um die Sicherheit oder um Mobilit&auml;t geht &ndash; Lyon und Frankfurt stehen vor &auml;hnlichen Herausforderungen. Gr&eacute;gory Doucet ist ein Beispiel daf&uuml;r, dass nach langem Stillstand sehr schnell wieder ein Aufbruch in einer Stadt gelingen kann. Im Mai ist der Besuch einer Gr&uuml;nen Delegation aus Lyon in Frankfurt geplant. Mit euch zusammen will ich daf&uuml;r k&auml;mpfen, dass sie von einer Gr&uuml;nen Oberb&uuml;rgermeisterin willkommen gehei&szlig;en werden kann.
&nbsp;

Neues von Manuela Rottmann, Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin in Frankfurt, in der Grünen Woche 05/2023 vom 03. Februar 2023

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Ausschuss für Bildung und Schulbau

Unsere Ausschussmitglieder

Dimitrios Bakakis

Stadtverordneter • Fraktionsvorsitzender • Fraktionsgeschäftsführer • Queerpolitischer Sprecher

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Stadtverordnete • Planungs- und Bildungspolitische Sprecherin

Dana Kube

Stadtverordnete • Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Schulbau • Digitalpolitische Sprecherin

Marlene Riedel

Stadtverordnete • Mitglied des Ortsbeirats 4

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