Der Ausschuss f&uuml;r Mobilit&auml;t und Smart-City ber&auml;t und entscheidet unter anderem &uuml;ber Angelegenheiten und Belange aus den Bereichen:
<ul class="rte-ul-display-tbl">
<li>Stra&szlig;en- und Br&uuml;ckenbau</li>
<li>Fahrrad- und Fu&szlig;wege</li>
<li>Ma&szlig;nahmen des &Ouml;ffentlichen Personennahverkehrs</li>
<li>traffiQ</li>
<li>Verkehrsf&uuml;hrung</li>
<li>Mobilit&auml;tsplanung</li>
<li>Parkfl&auml;chen und Parkh&auml;user</li>
<li>Smarte Mobilit&auml;t</li>
</ul>

Der Ausschuss f&uuml;r Mobilit&auml;t und Smart-City tagt im R&ouml;mer, Bethmannstra&szlig;e 3, Sitzungsrsaal 307. Die B&uuml;rger*innensprechstunde findet ab 17 Uhr statt, hier kann sich auch die interessierte &Ouml;ffentlichkeit zu Punkten auf der Tagesordnung zu Wort melden.
Die aktuelle Tagesordnung kann hier in <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?GREMIUM=M&amp;DOKUMENTTYP=TAGO&amp;FORMFL_OB=DATUM&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">Parlis </a>abgerufen werden.
&nbsp;

Ausschuss für Mobilität und Smart-City

Römer-Fraktion

R&ouml;mer, Bethmannstra&szlig;e 3, Sitzungssaal 307

Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City

Nächste Ausschusssitzungen

AG Klima, Umwelt und Verkehr

Mobilität

Smart City

Siehe auch:

Dr. Katharina Knacker

Julia Eberz

Johannes Lauterwald

Thomas Schlimme

Friederike von Franqué

Unsere Ausschussmitglieder

Liebe Freund:innen,
seid Ihr Radfahrer:innen, habt das kommende Wochenende noch nicht komplett verplant und wollt nicht ausschlie&szlig;lich die Tour de France am Bildschirm verfolgen? Dann m&ouml;chte ich Euch auf die diesj&auml;hrige Eurobike hinweisen: Seit Mittwoch tummeln sich die Fachbesucher:innen auf dem gesamten westlichen Messegel&auml;nde, aber am 6. und 7. Juli k&ouml;nnen alle an den Festival Days teilnehmen. Denn die Eurobike ist nicht nur eine Messe &ndash; die weltgr&ouml;&szlig;te und wichtigste f&uuml;r die Fahrrad- und Ecomobility-Branche &ndash;, sondern sie ist zugleich Europas gr&ouml;&szlig;tes Bike-Festival. Den Besuch kann ich allen nur empfehlen. Es ist der Jahres- H&ouml;hepunkt f&uuml;r die Fahrrad-Community. Egal, ob Ihr Euch f&uuml;r ein Renn- oder Lastenrad, ein City- oder Gravelbike, ein E- oder &bdquo;Bio-Bike&ldquo; interessiert. Mehr als 1800 internationale Aussteller:innen sind vertreten und bieten ein riesiges Angebot zum Testen, Ausprobieren und Mitmachen. Die neuesten Trends, technische Innovationen und ganz neue Produkte gibt&rsquo;s zu entdecken, dazu Showb&uuml;hnen und Liveprogramm. Weitere Infos unter www.eurobike.com. Also schwingt Euch in den Sattel und tretet in die Pedale &ndash; mit etwas Gl&uuml;ck treffen wir uns dort! Euer Bastian

GRÜNE im Magistrat

Radfahren

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 27 vom 5. Juli 2024

Am Wochenende geht’s zur Eurobike

Bildung und Schulbau:
Gr&uuml;ne Schwerpunkte im Haushalt 2024/2025
Pressemitteilung der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer vom 01.07.2024
Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2024/2025 haben die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer f&uuml;r den Bildungs- und Schulbaubereich ihre Schwerpunkte auf vier Bereiche gesetzt: &bdquo;Sensibilisierung bei psychosozialen Themen&ldquo;, &bdquo;Empowerment von M&auml;dchen&ldquo;, &bdquo;Mobilit&auml;tsbildung&ldquo; und &bdquo;F&ouml;rderung der digitalen Kompetenz von Lehrer*innen und Sch&uuml;ler*innen&ldquo;. Dazu erkl&auml;rt Dana Kube, Vorsitzende des Ausschusses f&uuml;r Bildung und Schulbau:
Sensibilisierung bei psychosozialen Themen an Schulen <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=E&amp;NUMMER=121&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">(E 121/24)</a>
Der Frankfurter Verein &bdquo;Psychosozialbildung e.V. &ndash; Dialoge formen" erh&auml;lt von uns 49.000 Euro im Haushaltsjahr 2024, um die psychische Gesundheit von Schulkindern in Frankfurt zu f&ouml;rdern. Daf&uuml;r braucht es mehr Zusammenarbeit und Austausch: Geplant ist ein Workshop, der speziell f&uuml;r Lehrkr&auml;fte und Eltern entwickelt wird, um das Umfeld von Sch&uuml;ler*innen zu st&auml;rken und Unsicherheiten im Umgang mit psychischen Erkrankungen und Cybermobbing zu reduzieren.
Empowerment f&uuml;r M&auml;dchen bei Kindeswohlgef&auml;hrdung <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=E&amp;NUMMER=122&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">(E 122/24)</a>
Dem Verein &bdquo;Frauen in Bewegung e.V.&ldquo; werden wir in den Haushaltsjahren 2024/2025 insgesamt 84.500 Euro f&uuml;r die Beratung, Unterst&uuml;tzung und Einzelfallhilfe bei Kindeswohlgef&auml;hrdung von M&auml;dchen im Grundschulalter durch eine p&auml;dagogische Fachkraft bereitstellen. Der Verein leistet seit vielen Jahren wichtige Gewaltpr&auml;ventionsarbeit, indem er M&auml;dchen und Frauen Schutzr&auml;ume sowie Empowerment-, Selbstverteidigungs- und Kampfkunsttraining anbietet, um die nat&uuml;rliche Selbstschutzf&auml;higkeit zu st&auml;rken und Passivit&auml;t durch Mut und Entschlossenheit zu ersetzen.
Mobilit&auml;tsbildung f&uuml;r Kinder <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=E&amp;NUMMER=129&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">(E 129/24)</a>
Dem Verein &bdquo;Umweltlernen in Frankfurt am Main e.V.&ldquo; werden wir in den Haushaltsjahren 2024/2025 insgesamt 60.000 Euro zur F&ouml;rderung von Mobilit&auml;tsbildung zur Verf&uuml;gung stellen. Gemeinsam mit dem Frankfurter Kinderb&uuml;ro wird der Verein eine strukturierte Bildungslandschaft entwickeln, die Kindern und Jugendlichen durch aufeinander aufbauende Bildungsmodule und Aktivit&auml;ten wie Mobilit&auml;tsfestivals und Fahrradtouren im Gr&uuml;ng&uuml;rtel die Vorteile nachhaltiger Verkehrsmittel nahebringt und ihre Beteiligung an der Stadtentwicklung f&ouml;rdert.
F&ouml;rderung der digitalen Kompetenz von Lehrer*innen und Sch&uuml;ler*innen <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=E&amp;NUMMER=123&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">(E 123/24)</a>
F&uuml;r das &bdquo;Medienzentrum Frankfurt&ldquo; stellen wir in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2025 40.000,- Euro ein. Damit wird das Medienzentrum sein Konzept &bdquo;Digitale Reise in die S&uuml;dsee&ldquo; f&uuml;r weiterf&uuml;hrende Schulen und zur Unterst&uuml;tzung der Durchf&uuml;hrung weiterer Projektwochen mit dem Ziel anpassen, digitale Kompetenz an Lehrkr&auml;fte und Sch&uuml;ler*innen zu vermitteln und Gemeinschaft zu st&auml;rken. Das Angebot richtet sich an alle Schulen in Frankfurt und wird nach der Durchf&uuml;hrung evaluiert.

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Ausschuss für Bildung und Schulbau

Bildung

Schulen

Schulbau

Digitalisierung

Kinder

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 01.07.2024

Bildung und Schulbau: Grüne Schwerpunkte im Haushalt 2024/2025

Auf der Tagesordnung des Mobilit&auml;tsausschusses, der am heutigen Montag tagt, m&ouml;chten die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer einige Etatantr&auml;ge der Koalition hervorheben, die alle ein gemeinsames Ziel verfolgen: Die Stadt f&uuml;r ihre B&uuml;rger*innen und all diejenige, die hier arbeiten, lebenswerter und funktionaler zu machen. Das geht nur, wenn wir nachhaltige Mobilit&auml;t f&ouml;rdern.
Dr. Katharina Knacker, Fraktionsvorsitzende und mobilit&auml;tspolitische Sprecherin sagt: &bdquo;Einen wichtigen Teil nehmen Finanzmittel f&uuml;r je eine neue <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?TEXT=Gr%FCnfl%E4chenamt&amp;TEXT_O=beinhaltet%20(und)&amp;DOKUMENTTYP=TAGO%27,%27NIED%27,%27FRAG%27,%27WORT%27,%27BESC%27,%27VORL&amp;FORMFL_OB=DATUM&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;?5060?18?">Stelle im Gr&uuml;nfl&auml;chenamt</a> und im <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?TEXT=Gr%FCnfl%E4chenamt&amp;TEXT_O=beinhaltet%20(und)&amp;DOKUMENTTYP=TAGO%27,%27NIED%27,%27FRAG%27,%27WORT%27,%27BESC%27,%27VORL&amp;FORMFL_OB=DATUM&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;?5060?14?">Amt f&uuml;r Stra&szlig;enbau- und Erschlie&szlig;ung</a> ein. Zuk&uuml;nftig werden diese amts&uuml;bergreifend gr&uuml;ne Oasen im gesamten Stadtbereich planen und umsetzen. Mit &auml;hnlichem Ziel unterst&uuml;tzen wir das b&uuml;rgerliche Engagement f&uuml;r <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?TEXT=Mini-beete&amp;TEXT_O=beinhaltet+%28ungef%E4hr%29&amp;FORMFL_OB=DATUM&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;?10?3?">Mini-Beete</a>. Unter dem Begriff &sbquo;<a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?TEXT=Tactical+Urbanism&amp;TEXT_O=beinhaltet%20(und)&amp;DOKUMENTTYP=TAGO%27,%27NIED%27,%27FRAG%27,%27WORT%27,%27BESC%27,%27VORL&amp;FORMFL_OB=DATUM&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;?17?17?">Tactical Urbanism</a>&lsquo; werden nach dem erfolgreichen Mail&auml;nder Vorbild betonierte Verkehrsfl&auml;chen mit Hilfe von kleinen Elementen und Farbe zum Aufenthaltsort f&uuml;r Menschen. F&uuml;r diesen Themenblock stehen rund 890.000 Euro zur Verf&uuml;gung.&ldquo;
Friederike von Franqu&eacute;, Sprecherin f&uuml;r Smart City, erg&auml;nzt: &bdquo;All diejenigen, die tagt&auml;glich in der Stadt unterwegs sind und hier ihren Arbeitstag verbringen, unterst&uuml;tzen wir, indem wir die Stadt St&uuml;ck f&uuml;r St&uuml;ck funktionaler machen. Dem Logistikkonzept folgend, finanzieren wir die <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?TEXT=Microdepots&amp;TEXT_O=beinhaltet%20(und)&amp;DOKUMENTTYP=TAGO%27,%27NIED%27,%27FRAG%27,%27WORT%27,%27BESC%27,%27VORL&amp;FORMFL_OB=DATUM&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;?5?4?">Einrichtung von Microdepots</a>, um Logistikdienstleister*innen ihre Arbeit zu erleichtern und LKW-Fahrten zu vermeiden. Weitere Mittel flie&szlig;en in die Aufwertung des <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?TEXT=Fahrradparkhaus&amp;TEXT_O=beinhaltet%20(und)&amp;DOKUMENTTYP=TAGO%27,%27NIED%27,%27FRAG%27,%27WORT%27,%27BESC%27,%27VORL&amp;FORMFL_OB=DATUM&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;?85?3?">Fahrradparkhauses am Hauptbahnhof,</a> in die Ausweitung des <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?TEXT=Lastenradverleih&amp;TEXT_O=beinhaltet%20(und)&amp;DOKUMENTTYP=TAGO%27,%27NIED%27,%27FRAG%27,%27WORT%27,%27BESC%27,%27VORL&amp;FORMFL_OB=DATUM&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;?8?3?">Lastenrad-Verleihs</a>, sowie in einen ersten Planungsschritt f&uuml;r eine bessere, barrierefreie Anbindung des neuen S-Bahn-<a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?TEXT=Ginnheim&amp;TEXT_O=beinhaltet%20(und)&amp;DOKUMENTTYP=TAGO%27,%27NIED%27,%27FRAG%27,%27WORT%27,%27BESC%27,%27VORL&amp;FORMFL_OB=DATUM&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;?4246?11?">Haltpunkts Ginnheim</a> hin zum Ortskern. Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit finanzieren wir ein zus&auml;tzliches mobiles <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?TEXT=Enforcement&amp;TEXT_O=beinhaltet%20(und)&amp;DOKUMENTTYP=TAGO%27,%27NIED%27,%27FRAG%27,%27WORT%27,%27BESC%27,%27VORL&amp;FORMFL_OB=DATUM&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;?93?3?">Geschwindigkeits-Messger&auml;t</a>. F&uuml;r diesen Themenblock haben wir rund 460.000 Euro eingeplant.&ldquo;

Haushalt

GRÜNE im Römer: Geld für eine lebenswerte und funktionale Stadt mit einer zukunftssicheren Mobilität

Die Kreismitgliederversammlung von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN hat sich am Samstag, den 29.6.2024, im Versammlungsraum der Frankfurter Stiftung f&uuml;r Geh&ouml;rlose und Schwerh&ouml;rige im Nordend einstimmig hinter die Arbeit des Mobilit&auml;tsdezernenten Wolfgang Siefert und den Masterplan Mobilit&auml;t gestellt. Es war einhellige Meinung, dass der Masterplan und das dazugeh&ouml;rige Logistikkonzept &bdquo;auf vorbildliche Weise f&uuml;r eine Verkehrspolitik, die die &ouml;kologische Anpassung ebenso im Blick hat wie die Effizienz unter der Bedingung der stetig wachsenden Mobilit&auml;tsbed&uuml;rfnisse&ldquo; stehen, formuliert der auf der Kreismitgliederversammlung angenommene Antrag.
Besonders hervorgehoben wurde auch, dass der Masterplan &bdquo;unter Beteiligung einer breiten &Ouml;ffentlichkeit sowie aller Stakeholder und mit wissenschaftlicher Begleitung erarbeitet&ldquo; wurde. Wolfgang Siefert erkl&auml;rt, dass 3.000 Frankfurter B&uuml;rger*innen, darunter auch 1.500 Jugendliche und Kinder, 5 wissenschaftliche und fachliche Institutionen vier Wirtschaftsvertretungen, vier Verkehrsverb&auml;nde und drei Verkehrsunternehmen bei der Erstellung des Masterplans teilgenommen haben. &bdquo;So haben wir bei der Entwicklung des Masterplans Mobilit&auml;t die Perspektiven aller Verkehrsteilnehmer*innen einbezogen. Wir antworten so auf das Bed&uuml;rfnis der Menschen, von der Politik klare und transparente Antworten und Strategien zu erhalten, die L&ouml;sungen f&uuml;r die Zukunft bieten und entwickeln ein enkelf&auml;higes Frankfurt&ldquo;, schlie&szlig;t Wolfgang Siefert. &bdquo;Deshalb ist es jetzt notwendig, dass der Masterplan von Magistrat und Stadtverordnetenversammlung verabschiedet wird. Nur so nehmen wir den Beitrag, den die B&uuml;rger*innen und Institutionen bei der Erstellung des Plans geleistet haben, ernst&ldquo;, fassen die Sprecher*innen Julia Frank und Burkhard Schwetje zusammen. &bdquo;Das gemeinsame Ziel der Koalition war, einen klaren Plan f&uuml;r die Mobilit&auml;tsentwicklung zu erarbeiten. Der wurde immer wieder eingefordert, auch von den Koalitionspartner*innen der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer. Der liegt jetzt vor und er legt damit die Grundlagen f&uuml;r das weitere Bestehen Frankfurts als Wirtschaftsmetropole&ldquo;, erg&auml;nzt Katharina Knacker, C-Vorsitzende der Fraktion Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer.
Zu Gast bei den Frankfurter GR&Uuml;NEN waren auch die Vertreter*innen der Landespolitik: Kathrin Anders, Landesvorsitzende von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Hessen, sowie Miriam Dahlke, parlamentarische Gesch&auml;ftsf&uuml;hrerin der gr&uuml;nen Landtagsfraktion und der Fraktionsvorsitzende Matthias Wagner. Es ging um die aktuelle und zuk&uuml;nftige Arbeit der hessischen GR&Uuml;NEN nach der Landtags- und Europawahl. Konsens war, dass die GR&Uuml;NEN sich dem Dialog mit den W&auml;hler*innen und denen, die potentiell gr&uuml;n w&auml;hlen, stellen m&uuml;ssen. Wichtig ist, einen klaren Kompass von Werten und &ouml;kologischen und sozialen Zielen zu haben und um die bestm&ouml;gliche Umsetzung mit den Partner*innen in der Gesellschaft zu ringen. Wir brauchen B&uuml;ndnisse, um positive Ver&auml;nderungen in der Gesellschaft durchzusetzen. Mit einem weiteren Antrag hat die Kreismitgliederversammlung beschlossen, diesen Diskussionsprozess strukturiert im Kreisverband voranzutreiben.
Im weiteren Verlauf wurden Liisa Yasmin P&auml;rssinen und Moritz Bartak zu Awareness-Beauftragten gew&auml;hlt. In den Landesfrauenrat wurden Petra Thomsen als Delegierte und Katharina Meixner als Ersatzdelegierte entsendet. F&uuml;r den Landesparteirat wurden Tara Moradi, Emre Telyakar (Delegierte), Julia Eberz, Katharina Meixner, Burkhard Schwetje und Titus Dharmababu (Ersatzdelegierte) gew&auml;hlt.

Kreisverband

Kreisvorstand

Pressemeldung Kreisverband

Kreismitgliederversammlung

Pressemitteilung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt vom 30. Juni 2024

Masterplan Mobilität ist ein wichtiger Baustein für ein enkelfähiges Frankfurt

Die Kreismitgliederversammlung der GR&Uuml;NEN beschlie&szlig;t:
<ol>
<li>Der vom GR&Uuml;NEN Mobilit&auml;tsdezernat bereits am 3. Mai 2023 vorgelegte &bdquo;Masterplan Mobilit&auml;t der Stadt Frankfurt am Main&ldquo; sowie das schon 2022 vorgelegte und als Teilstrategie mit dem Masterplan verbundene Logistikkonzept sind seit Mai 2023 beschlussreif, &Auml;nderungs- oder Verbesserungsvorschl&auml;ge zum Magistratsvortrag wurden seitdem nicht vorgelegt.</li>
<li>Der Masterplan und das Logistikkonzept setzen im Entwicklungsprozess und im Ergebnis auf vorbildliche Art und Weise um, was die Stadtverordnetenversammlung beauftragt und die Koalition vereinbart haben. Sie stehen auch auf vorbildliche Weise f&uuml;r eine Verkehrspolitik, die die &ouml;kologische Anpassung ebenso im Blick hat wie die Effizienz unter der Bedingung der stetig wachsenden Mobilit&auml;tsbed&uuml;rfnisse. Sie wurden unter Beteiligung einer breiten &Ouml;ffentlichkeit sowie aller Stakeholder und mit wissenschaftlicher Begleitung erarbeitet, setzen die vereinbarten Ziele zur Zukunft der Mobilit&auml;t um und sind offen f&uuml;r Weiterentwicklungen.</li>
<li>Der Masterplan Mobilit&auml;t wurde unter einer breiten B&uuml;rger:innen- und Stakeholder-Beteiligung erarbeitet. Ferner waren im Lenkungskreis die Dezernate XII (Wolfgang Siefert, GR&Uuml;NE // Mobilit&auml;t), III (Prof. Dr. Marcus Gwechenberger, SPD // Planen und Wohnen), IV (Stephanie W&uuml;st, FDP // Wirtschaft, Recht und Stadtmarketing) und V (Eileen O&rsquo;Sullivan, Volt // B&uuml;rger:innen, Digitales und Internationales) eingeladen. Der zw&ouml;lfmonatige Beteiligungsprozess bot ausf&uuml;hrlich Gelegenheit zur Mitarbeit und zum Austausch. Der Masterplan und der Prozess wurden noch vor wenigen Tage auf einem Kongress im Bundesverkehrsministerium und in Anwesenheit des Ministers als beispielhaft gelobt &ndash; und er wurde auch aus Mitteln des Bundesverkehrsministeriums gef&ouml;rdert, weitere Mittel sind zugesagt, h&auml;ngen aber nat&uuml;rlich auch vom Beschluss ab. </li>
<li>Wir fordern den Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung auf, den Masterplan Mobilit&auml;t endlich zu beschlie&szlig;en.</li>
</ol>
Der Antrag wurde einstimmig ohne Enthaltungen beschlossen.

Beschluss

Beschluss auf der Kreismitgliederversammlung am 29.06.2024

Antrag „Masterplan Mobilität“

Das Deutschlandticket ist ein gro&szlig;er Erfolg und ein wichtiges Verkehrsangebot f&uuml;r alle. Gerade f&uuml;r die zahlreichen Menschen, die zu ihrem Arbeitsplatz nach Frankfurt pendeln, eine wahre Erleichterung. Je mehr Menschen auf den &ouml;ffentliche Nah- und Fernverkehr umsteigen, destobesser. Wir brauchen das Deutschlandticket f&uuml;r die Verkehrswende. Ohne Verkehrswende k&ouml;nnen wir auch keinen wirksamen Klimaschutz betreiben. Geht es nach dem Willen der hessischen CDU fahren wir mit voller Kraft in die Klimakrise. Wir GR&Uuml;NE werden uns mit allen Mitteln gegen diese absurde Verkehrspolitik stellen und hoffen, dass die SPD mit ihrem Verkehrsminister diese Politik nicht mitmacht, wenn es zum Schwur kommt.

Landtagsfraktion

Nahverkehr

Klimaschutz

Soziales

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Sprecherin für Umwelt, Klimaschutz, Wohnen und Verbraucherschutz der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 26 vom 28. Juni 2024

Abschaffung des Deutschlandtickets – CDU Hessen mit voller Kraft in die Klimakrise

Das digitale Verkehrsportal mainziel.de, seit Langem ein gut frequentierter Service der Stadt Frankfurt, informiert &uuml;ber den Kfz- und Radverkehr sowie den &Ouml;PNV. Ab sofort bietet das Portal auch viele n&uuml;tzliche Infos f&uuml;r Fu&szlig;g&auml;ngerinnen und Fu&szlig;g&auml;nger in Frankfurt. Dazu geh&ouml;ren beispielsweise Standortinformationen zu &ouml;ffentlichen Toiletten, Aufz&uuml;gen und Treppenanlagen sowie eine &Uuml;bersicht &uuml;ber unsere neuen E-Scooter-Stellpl&auml;tze. Wir freuen uns, den Fu&szlig;verkehr nicht nur mit baulichen und verkehrlichen Ma&szlig;nahmen in den Fokus zu r&uuml;cken, sondern mit digitalen Services wie diesem zus&auml;tzlich zu unterst&uuml;tzen. Au&szlig;erdem wird das Infoportal mit einer englischen Version internationaler. Und nat&uuml;rlich planen wir, die Webseite weiter auszubauen und f&uuml;r alle Verkehrsteilnehmenden noch anwenderfreundlicher zu machen.
Alle Informationen zum Relaunch von mainziel.de gibt es <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/meldungen/verkehrsportal-mainziel-de/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Euer Wolfgang

Neues von Wolfgang Siefert, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität , in der Grünen Woche 25 vom 21. Juni 2024

Infoportal mainziel.de rückt Fußverkehr in den Fokus

Das Bundesverkehrsministerium hat am gestrigen 20. Juni dem Frankfurter Masterplan Mobilit&auml;t auf der bundesweiten NaKoMo-Jahreskonfefrenz (Nationales Kompetenznetzwerk f&uuml;r nachhaltige Mobilit&auml;t) gro&szlig;en Raum gegeben und den Frankfurter Plan als Vorbild herausgestellt. Der Frankfurter SUMP (Sustainable Urban Mobility Plan) wurde durch einen vom Bundesministerium f&uuml;r Digitales und Verkehr produzierten Film vorgestellt, und der Plan wurde aufgrund seiner hohen Qualit&auml;t ausgew&auml;hlt, um als Best-Practice-Beispiel zu dienen. Heiko Nickel, Leiter strategische Verkehrsplanung im Frankfurter Mobilit&auml;tsdezernat, hat die Vorteile des Masterplans f&uuml;r die Stadt und insbesondere f&uuml;r die wirtschaftliche Entwicklung darlegt. Der Frankfurter Masterplan ist nicht nur einer der ersten umfassenden Strategiepl&auml;ne zur Weiterentwicklung des st&auml;dtischen Verkehrs, der in Deutschland fertig gestellt wurde, sondern kann auch entscheidende Impulse zur Konferenz beitragen. Auf der Fachkonferenz suchen Kommunen und St&auml;dte nach den besten Wegen, Verkehr f&uuml;r alle Verkehrsteilnehmer*innen &ndash; vom Fu&szlig;verkehr &uuml;ber Rad- und Autoverkehr bis hin zum &Ouml;PNV &ndash; nachhaltig zu planen und dabei unsere St&auml;dte lebenswert und leistungsstark zu machen.
Der Masterplan Mobilit&auml;t der R&ouml;merkoalition wurde im Jahre 2023 unter F&uuml;hrung von Stadtrat und Mobilit&auml;tsdezernent Wolfgang Siefert und seinem Vorg&auml;nger Stefan Majer erarbeitet. Er fu&szlig;t auf einer breiten Beteiligung der B&uuml;rger*innen und einer Aufnahme der Bed&uuml;rfnisse der unterschiedlichen Verkehrsteilnehmer*innen, also Einwohner*innen, G&auml;ste und Pendler*innen der Stadt Frankfurt.
Das Bundesministerium f&uuml;r Digitales und Verkehr f&ouml;rdert auch die Fortschreibung des Masterplans in Teilstrategien, um wirksame Ma&szlig;nahmen in Einzelbereichen zu planen, mit 80% der Kosten (238.000 EUR).
&bdquo;Wir sind froh, dass wir Frankfurter*innen damit den lange geforderten strategischen Gesamtplan haben, um die Mobilit&auml;t in Frankfurt zeitgem&auml;&szlig; weiterzuentwickeln. Angesichts wachsender Mobilit&auml;tsbed&uuml;rfnisse, bei nicht wachsendem st&auml;dtischem Raum, ist ein &bdquo;weiter so wie bisher&ldquo; nicht m&ouml;glich&ldquo;, erkl&auml;rt Burkhard Schwetje, Sprecher des Kreisvorstandes. &bdquo;Der Masterplan Mobilit&auml;t stellt den Menschen und seine Bed&uuml;rfnisse in den Mittelpunkt der Mobilit&auml;tsplanung. Leistungsf&auml;higkeit und Lebensqualit&auml;t der Frankfurter*innen und der G&auml;ste sind im Plan ber&uuml;cksichtigt&ldquo;, erg&auml;nzt Julia Frank, Sprecherin des Kreisverbandes. &bdquo;Wir freuen uns sehr, dass die erfolgreiche Arbeit des Frankfurter Magistrats auch bundesweit wahrgenommen wird und als Best-Practice herausgestellt wird&ldquo;, schlie&szlig;en die Sprecher*innen.

Stadtplanung

Menschenfreundliche Stadt

Fußwege

Pressemitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt vom 21. Juni 2024

Frankfurter Masterplan Mobilität bundesweit gelobt

Die Stadtverordnetenversammlung m&ouml;ge beschlie&szlig;en:
Wir bekennen uns zum weiteren, zielgerichteten Ausbau des schienengebundenen &Ouml;PNV. Dies gilt sowohl innerhalb des Frankfurter Stadtgebiets, als auch f&uuml;r die verkehrlichen Beziehungen in das Umland. Dabei m&uuml;ssen alle &ouml;kologischen, &ouml;konomischen und sozialen Auswirkungen ber&uuml;cksichtigt werden.
Der Magistrat wird gebeten, den RMV aufzufordern eine ausf&uuml;hrliche Studie zu den m&ouml;glichen Varianten der Trassenf&uuml;hrung der Regionaltangente Ost vorzulegen. Die Varianten sollen ergebnisoffen mit ihren Vor- und Nachteilen beschrieben und zur Vergleichbarkeit mit objektiven Kriterien jeweils zu verkehrlichem Nutzen, Eingriff in Naturr&auml;ume, erwartete L&auml;rmemissionen und besonderem baulichem Aufwand bewertet werden. Die Studie soll den Stadtverordneten zur Entscheidung vorgelegt werden.
Begr&uuml;ndung:
Das Angebot des &Ouml;PNV soll wesentlich dort erweitert werden, wo schnelle (Schienen-) Verbindungen bisher g&auml;nzlich fehlen oder infrastrukturelle Schw&auml;chen aufweisen, z.B. nicht elektrifizierte Nebenbahnen. Die bestehenden, sternf&ouml;rmig auf Frankfurt zulaufenden Schienenverbindungen aus der Region sto&szlig;en kapazitativ an ihre Grenzen oder erreichen diesen Zustand in der Zukunft. Strukturell w&uuml;rden Ringlinien eine deutliche Entzerrung (zuk&uuml;nftig) &uuml;berbelasteter Strecken bewirken. Die Regionaltangente Ost w&uuml;rde hier einen wichtigen Beitrag leisten und ist daher von Bedeutung f&uuml;r das Gesamtnetz der Region.
Aus der zum jetzigen Zeitpunkt vorliegenden Variantenpr&uuml;fung wurde lediglich eine Variante detaillierter der &Ouml;ffentlichkeit pr&auml;sentiert. Diese beinhaltet verschiedene herausfordernde Abschnitte, im Sinne von Kunstbauten (Tunnel, Br&uuml;cke) und Trassenf&uuml;hrung durch Landschaftsschutzgebiete (Gr&uuml;ng&uuml;rtel und Gr&uuml;nz&uuml;ge in der Stadt Frankfurt am Main),
Die detaillierte Darstellung aller Varianten im obigen Sinne ist zur Meinungsbildung in den politischen Gremien erforderlich.

Antrag

Römer-Koalition

Antrag:
Regionaltangente Ost - Variantenprüfungen
Ergebnisoffene Studie zu den möglichen Varianten der Trassenführung der Regionaltangente Ost

Regionaltangente Ost - Variantenprüfungen

Erfolge Gr&uuml;ner Wohnungspolitik m&uuml;ssen fortgesetzt werden - neue Landesregierung muss liefern 
Liebe Freund*innen, In Hessen wurden im vergangenen Jahr erneut mehr als 20.000 neue Wohnungen fertiggestellt, zudem stieg drei Jahre lang in Folge der Anteil an gef&ouml;rderten Wohnungen. Trotz Krise am Bau wurden in Hessen im letzten Jahr mehr als 21.292 neue Wohnungen fertiggestellt. Ebenfalls gab es am Jahresende &ndash; im Gegensatz zum Bundesschnitt &ndash; in Hessen erneut mehr Sozialwohnungen. Damit konnte zum dritten Mal in Folge ein Netto-Zuwachs an gef&ouml;rderten Wohnungen erzielt werden. Hessen ist damit eines von nur sechs Bundesl&auml;ndern, in dem 2023 ein solcher Zuwachs gelang. Insgesamt stieg die Anzahl der Sozialwohnungen um rund 3,3 Prozent von 79.720 Wohnungen im Jahr 2020 auf 82.369 Ende 2023. Liebe Freund*innen, hinter jeder dieser Erfolgszahl verbergen sich menschliche Schicksale und wir wissen als Frankfurt*innen genau, wie dringend der Bau bezahlbarer Wohnungen ist. Wir appellieren an den neuen Minister: Die neue Landesregierung darf sich nicht auf unseren Erfolgen der Vergangenheit ausruhen, sondern muss dringend daf&uuml;r sorgen, dass sich diese erfolgreiche Entwicklung fortsetzt und verst&auml;rkt. Denn noch immer fehlt es an ausreichend bezahlbarem Wohnraum. Die erfolgreichen Zahlen im hessischen Wohnungsbau zeigen eindrucksvoll, dass GR&Uuml;NE Wohnungspolitik wirkt. Gerade die Trendwende von in der Vergangenheit dramatisch fallenden Sozialwohnungszahlen hin zu einem konstanten Wachstum sollte f&uuml;r Kaweh Mansoori Grund genug sein, der CDU nicht wie bisher alle wohnungspolitischen Spielchen auf dem R&uuml;cken der Mieterinnen und Mieter durchgehen zu lassen. Auch daf&uuml;r k&auml;mpfen wir: GEGEN die Abschaffung des Genehmigungsvorbehalts f&uuml;r Kommunen mit angespanntem Mietmarkt, dem Schutz vor Umwandlung in Eigentum in Milieuschutzgebieten und einer k&uuml;rzeren K&uuml;ndigungssperrfrist f&uuml;r Mieterinnen und Mieter nach dem Verkauf ihrer Wohnung. Der Deal, stattdessen ein &bdquo;vages&ldquo; Leerstands-Gesetz zu implementieren, ist ein schlechter Deal. Die SPD hat den Mieterschutz offensichtlich komplett aufgegeben. Turbo-Gentrifizierung und hohe Mieten werden die Folge sein.
A5 - Autobahnwahnsinn muss gestoppt werden
Ein zehnspuriger Autobahnausbau inmitten der Klimakrise ist nicht nur komplett aus der Zeit gefallen. Er w&auml;re ein Desaster f&uuml;r die Menschen in Frankfurt, die entlang der Autobahn wohnen. &Uuml;berbauungen von Grundst&uuml;cken, Eingriffe in die Natur, in Kleing&auml;rten und Gewerbegebiet: unter der &Uuml;berschrift &bdquo;Konflikte, Zwangspunkte und erforderliche Ma&szlig;nahmen&ldquo; wird klar, dass es mit oder ohne Einhausung zu gravierenden Eingriffen kommen wird. Es ist absurd, dass wir GR&Uuml;NE mit Tarek Al-Wazir dieses Projekt noch aus der Priorit&auml;tenliste f&uuml;r die Beschleunigung gestrichen haben. Die SPD in Hessen, dies aber ohne Not zunichtegemacht hat, indem sie einen Koalitionsvertrag unterschrieben hat, mit der der Autobahnausbau begr&uuml;&szlig;t wird. Durchsichtig, dass der neue Verkehrsminister Mansoori nun so tut, als g&auml;be es mit seiner Einhausungsidee noch etwas zu retten. Er sollte stattdessen den Koalitionspartner von der CDU dazu bringen, gegen den Ausbau vorzugehen. Nur so gibt es eine Chance, diesen Wahnsinn zu verhindern.

Wohnen

Sozialer Wohnungsbau

Autobahn

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Sprecherin für Umwelt, Klimaschutz, Wohnen und Verbraucherschutz der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 23 vom 7. Juni 2024

Erfolge Grüner Wohnungspolitik müssen fortgesetzt werden // A5

Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer begr&uuml;&szlig;en, dass das Bundesministerium f&uuml;r Verkehr seine bisherige Geheimhaltungspolitik aufgegeben und nun endlich die Machbarkeitsstudie zum Ausbau der A5 ver&ouml;ffentlicht hat. Bei einem ersten Durchbl&auml;ttern der 520 Seiten sehen sich die GR&Uuml;NEN in ihrer Ablehnung des Ausbaus der A5 best&auml;tigt, da dieser den Menschen im Frankfurter Westen, Nordwesten und Norden erheblich mehr L&auml;rm und Abgase bringen wird und die konkrete Gefahr beinhaltet, dass bestehende H&auml;user f&uuml;r den Ausbau abgerissen werden m&uuml;ssen.
Der Mobilit&auml;tspolitiker aus dem Frankfurter Westen, Thomas Schlimme, kommentiert dies wie folgt: &bdquo;Die Machbarkeitsstudie best&auml;tigt unsere schlimmsten Bef&uuml;rchtungen, was die Auswirkungen f&uuml;r die Menschen im Westen, Nordwesten und Norden unserer Stadt angeht. Von einer Kapazit&auml;tssteigerung ist zudem auch nicht auszugehen. Wir fordern das Bundesverkehrsministerium auf, die Pl&auml;ne f&uuml;r den A5-Ausbau einzustampfen. Auch der hessische Verkehrsminister Kaweh Mansoori ist gefordert, seine Versprechen aus dem Wahlkampf einzuhalten, sich f&uuml;r seine Frankfurter Mitb&uuml;rger:innen einzusetzen und die vom GR&Uuml;NEN Verkehrsminister Tarek Al-Wazir festgestellte Priorisierung der Projekte in Hessen beizubehalten, die diesen Ausbau nicht beinhaltet hat. Wir GR&Uuml;NEN sind nach wie vor strikt gegen den Ausbau und werden uns auch weiterhin auf allen Ebenen dagegen deutlich aussprechen. Die betroffenen Ortsbeir&auml;te haben eine gemeinsame Sitzung bzw. Informationsveranstaltung gefordert, in der auch die B&uuml;rger*innen Stellung beziehen k&ouml;nnen. Diese muss nun von der Autobahn GmbH unter Beteiligung des Magistrats organisiert werden.&ldquo;

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 06.06.2024

GRÜNE im Römer lehnen Ausbau der A5 weiterhin ab

Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer sind irritiert &uuml;ber die Pressemeldung der IHK Frankfurt am Main zum Oeder Weg. Die Aussage der IHK Frankfurt am Main, dass insbesondere auf dem Oeder Weg der Einzelhandel gef&auml;hrdeter sei als in anderen vergleichbaren Stra&szlig;en in Frankfurt, ist f&uuml;r uns aufgrund der folgenden Zahlen schwer nachzuvollziehen: W&auml;hrend es in den Jahren 2022/2023 laut dem Gewerberegister Stadt Frankfurt 2024b auf der Berger Stra&szlig;e 112 Gewerbeabmeldungen gab (19,5% des Gesamtgewerbes auf der Stra&szlig;e), auf der Leipziger Stra&szlig;e 47 (16,0%) und auf der Schweizer Stra&szlig;e 17 (8,5%), waren es auf dem Oeder Weg mit 17 (6,5%) die wenigsten Gewerbeabmeldungen.
Dr. Katharina Knacker, Fraktionsvorsitzende und mobilit&auml;tspolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer: &bdquo;Mir stellt sich anhand dieser Zahlen die Frage, warum sich die IHK Frankfurt am Main nicht um die Gesch&auml;ftsstra&szlig;en sorgt, in denen die Gewerbeabmeldungen auch in der Vergangenheit schon hoch waren? Warum wird nicht gefragt, wieso es am Oeder Weg 2022/2023 weniger Gewerbeabmeldungen gab als in anderen Gesch&auml;ftsstra&szlig;en der Stadt?
Nicht nur die eigenen Umfragen der IHK Frankfurt am Main bei Passant*innen weisen darauf hin, dass die Aufenthaltsqualit&auml;t in Gesch&auml;ftsstra&szlig;en einer der ausschlaggebendsten Faktoren f&uuml;r den Einzelhandel ist. Ich wundere mich, dass hier kein Schwerpunkt der IHK liegt. Auf der Ausschussreise nach Paris konnten wir sehen, wie eine Metropole ihre Mobilit&auml;t in k&uuml;rzester Zeit umgewandelt hat und dabei viel Platz f&uuml;r Gr&uuml;n und zum Aufenthalt geschaffen hat: Leerstand von L&auml;den war nicht zu sehen. Diese Wahrnehmung deckt sich mit allen Studien in den unterschiedlichsten St&auml;dten, die es zu verkehrsberuhigenden Ma&szlig;nahmen und Gewerbe gibt. Ich w&uuml;rde mich weiterhin freuen, wenn mir jemand eine Studie zusendet, die das Gegenteil feststellt &ndash; bisher war auch die IHK dazu nicht in der Lage.
Die IHK Frankfurt am Main hat dar&uuml;ber hinaus bisher nicht erl&auml;utern k&ouml;nnen, wann genau sie ihre Befragung durchgef&uuml;hrt hat und mit welcher Methodik sie dabei vorgegangen ist. Trotzdem nimmt sie aber f&uuml;r sich in Anspruch, damit eine vermeintliche L&uuml;cke zur wissenschaftlichen Studie der Frankfurt University of Applied Sciences zu schlie&szlig;en.Des Weiteren unterstellt die IHK den Ortsbeiratsmitgliedern, dass die Interessen der Gewerbetreibenden nicht geh&ouml;rt w&uuml;rden. Bereits im vergangenen Jahr waren GR&Uuml;NE Mitglieder des Ortsbeirates und der Stadtteilgruppe auf dem Oeder Weg unterwegs und haben mit allen Gewerbetreibenden, die anzutreffen waren, das Gespr&auml;ch gesucht. Die Ergebnisse dieser informellen Befragung, wie die IHK-Umfrage ohne wissenschaftlichen Anspruch, sind <a href="https://www.gruene-frankfurt.de/post/1cafbf98-7fb8-4e2c-a3ec-0a8ffb3d0d16">hier</a> nachzulesen. &Uuml;berraschenderweise kam dabei ein viel differenziertes Feedback zur&uuml;ck als in der Befragung der IHK.
Uns erschlie&szlig;t sich weiterhin nicht, warum der Ortsbeirat &ndash; das Gremium welches die Menschen vor Ort vertritt &ndash; sich nicht inhaltlich zu den vorgeschlagenen Ma&szlig;nahmen verhalten soll. Zudem w&uuml;rde uns interessieren, wie Menschen in Stadtteilen wie Sachsenhausen, Zeilsheim oder Oberrad von der Umgestaltung des Oeder Wegs betroffen sein sollen, wie es die IHK suggeriert. Es geht um die Menschen im Nordend und die haben das Recht, &uuml;ber ihr Quartier selbst zu entscheiden. Dies geschieht durch das von ihnen demokratisch gew&auml;hlte Gremium: dem Ortsbeirat.&ldquo;

Fahrradfreundliche Nebenstraßen

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 05.06.2024

Zukunft Oeder Weg

Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer haben in den vergangenen Wochen und Monaten mit gro&szlig;em Interesse auf die Entwicklungen in Wiesbaden geschaut, wo die ESWE in der st&auml;dtischen Busflotte die Erfassung von Falschparker*innen mit Frontkameras und anschlie&szlig;ender Ordnungswidrigkeitsanzeige getestet hatte. Nun sind alle datenschutzrechtlichen Bedenken ausger&auml;umt und die ESWE wird fl&auml;chendeckend alle Busse mit solchen Kameras ausstatten.
F&uuml;r die Mobilit&auml;tspolitikerin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Julia Eberz, ist dies eine gute Nachricht: &bdquo;Die Busbetriebe berichten immer wieder &uuml;ber Behinderungen durch falsch geparkte Fahrzeuge. Im &bdquo;Idealfall&ldquo; k&ouml;nnen die Busse ausweichen, es gibt aber auch oft Situationen, in denen sie &uuml;berhaupt nicht mehr durchkommen. In Wiesbaden kann dies nun auf Knopfdruck dokumentiert werden. Dort l&ouml;st das Fahrpersonal eine Kamera aus, die neben dem Bild des falsch geparkten Fahrzeugs, Ort sowie Zeit erfasst und diese Daten automatisch an die Leitstelle &uuml;bertr&auml;gt, wo eine entsprechende Anzeige angefertigt wird. Dies m&ouml;chten wir auch in Frankfurt einf&uuml;hren und werden uns in den zust&auml;ndigen Aufsichtsr&auml;ten daf&uuml;r einsetzen.&ldquo;
&bdquo;Die Einf&uuml;hrung einer solchen Dokumentationsm&ouml;glichkeit lohnt sich auch f&uuml;r die Stra&szlig;enbahn. Schon jetzt sind die Trams in Frankfurt langsamer unterwegs als sie sein k&ouml;nnten, weil der Schienenverkehr oft gest&ouml;rt wird. Dies m&ouml;chten wir &auml;ndern. Ein Pilotprojekt des Bundes hat bewiesen, dass eine Nachr&uuml;stung von Fahrzeugen mit Mobiltelefonen zu genau diesem Zweck leicht m&ouml;glich ist,&ldquo; bekr&auml;ftigt auch die Mobilit&auml;tspolitikerin Friederike von Franqu&eacute;.

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 04.06.2024

GRÜNE im Römer für freie Fahrt von Bus und Bahn

Erst die Umfrage der CDU f&uuml;r oder gegen das Verbrenner-Aus. Mit 85 Prozent wurde gegen das Verbrenner-Aus der CDU abgestimmt und dann die Umfrage abgeschaltet. Jetzt br&uuml;stet sich der neue Hessische Verkehrsminister der SPD damit, dass sein Dienstwagen kein vollelektrischer mehr ist. Wie sollen im Verkehrsbereich die Emissionen gesenkt werden, wenn nicht auf das Verbrennen von fossilen Brennstoffen verzichtet wird? Nat&uuml;rlich ist der Umstieg auf Bus und Bahnen und eine attraktive Nahmobilit&auml;t wichtig. Nur geh&ouml;rt nat&uuml;rlich zwingend das Verbrenner-Aus dazu. In Hessen haben wir die CO₂-neutrale Landesverwaltung bis 2030 als Beschluss und wollen, dass Hessen im Wettkampf um zukunftsf&auml;hige Technologien und zukunftsf&auml;hige Industrie zu den Gewinnern z&auml;hlt. Mit einer Landesregierung, die so tut, als k&ouml;nnte alles so weitergehen wie bisher und die die Transformation hin zu klimaneutralem Wirtschaften nicht gestalten will, wird das aber nichts. Die Industrie braucht im Wettbewerb um das Auto der Zukunft Planungssicherheit und eine Landesregierung, die vorbildhaft vorangeht. Eure Martina

Nachhaltigkeit

Wirtschaft

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Sprecherin für Umwelt, Klimaschutz, Wohnen und Verbraucherschutz der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 22 vom 31. Mai 2024

Schwarz-rote Landesregierung mit Vollgas in die Vergangenheit

Einmal in der Wahlperiode unternehmen Aussch&uuml;sse Studienreisen in andere St&auml;dte und informieren sich dar&uuml;ber, welche good practices wir mit nach Frankfurt ins Gep&auml;ck nehmen k&ouml;nnen. Letzte Woche waren f&uuml;r uns Friederike, Johannes, Thomas und Katharina mit dem Mobilit&auml;tsausschuss in Paris. Paris ist eine sehr dicht besiedelte Stadt. Dort leben fast siebenmal mehr Menschen je Quadratkilometer als bei uns in Frankfurt. Dennoch &ndash; oder eher gerade deshalb &ndash; ist es Paris gelungen, in wenigen Jahren die Nutzung von Kraftfahrzeugen in der Metropole stark zu reduzieren. Ein wesentliches Element war und ist Ausbau und Verbesserung des &Ouml;PNV. So haben Paris und die Region viel Geld in die Verbesserung der Tangentialverbindungen und die Digitalisierung des Schienenverkehrs investiert, aber auch in mehr Gr&uuml;n in den Stra&szlig;en und in Radinfrastruktur. Die Verantwortlichen vor Ort sprechen sogar von einer &bdquo;Fahrradrevolution&ldquo; in Paris. Eine besondere Parallele zu Frankfurt: Paris&lsquo; Seineufer ist bereits autofrei umgestaltet. Dies alles wird von vielen Stadtbewohner*innen als Verbesserung der Lebensqualit&auml;t wahrgenommen, die in Paris mehrheitlich keine Autos besitzen.
Au&szlig;erdem waren, ebenfalls letzte Woche, Julia Eberz, Sylvia und Uwe mit dem Ausschuss f&uuml;r Kultur, Wissenschaft und Sport in unserer Partnerstadt Krakau. Der Schwerpunkt lag auf Erinnerungskultur. So stand auf dem Programm ein Besuch des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau, mit seinem ber&uuml;hmten Torhaus, durch die die Bahngleise ins Lager f&uuml;hren. Daneben besuchte die Gruppe die Emaillefabrik von Oskar Schindler &ndash; welche heute als Museum fungiert, in dem die Besatzung Polens durch Nazideutschland dargestellt wird &ndash; und das Konzentrationslager Płasz&oacute;w. Hier sprachen die Stadtverordneten mit der Leitung der Gedenkst&auml;tte &uuml;ber die Herausforderung, diesen Ort angemessen zu gestalten, ohne die bisherige Freizeitnutzung infrage zu stellen. Gerade vor dem Hintergrund der Deutsch-Polnischen-Geschichte und im Speziellen des &Uuml;berfalls auf Polen 1939 gibt es viele Ankn&uuml;pfungspunkte f&uuml;r einen Austausch zu Fragen der Erinnerungskultur. Diese m&ouml;chte unsere Kulturgruppe intensivieren und vor allem den bereits bestehenden Austausch zwischen den historischen Museen der Partnerst&auml;dte politisch begleiten.

Europa

Erinnerungskultur

Neues von der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer, in der Grünen Woche 21 vom 24. Mai 2024

Die Stadtverordneten auf Reisen: Mobilität in Paris und Erinnerungskultur in Krakau

Mit vielen neuen Ideen und Eindr&uuml;cken zur Mobilit&auml;t in einer dichten Stadt, sind die Mitglieder der R&ouml;merkoalition aus GR&Uuml;NEN, SPD, FDP und VOLT von einer dreit&auml;gigen Informationsreise des Ausschusses f&uuml;r Mobilit&auml;t und Smart City der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung aus Paris zur&uuml;ckgekehrt.
Die Reise zielte darauf ab, vor Ort zu erleben wie es Paris gelungen ist, in wenigen Jahren die Nutzung von Kraftfahrzeugen in der Metropole &ndash; z.B. durch Ausbau des &Ouml;PNV, Begr&uuml;nung und Neuverteilung des Stra&szlig;enraums und neue Wege in der Stadtplanung und Quartiersentwicklung &ndash; stark zu reduzieren. Dies wird von vielen Stadtbewohnern als Verbesserung der Lebensqualit&auml;t wahrgenommen, die in Paris mehrheitlich keine Autos besitzen.
Hierzu erkl&auml;rt Dr. Katharina Knacker, mobilit&auml;tspolitische Sprecherin und Fraktionsvorsitzende der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer: &bdquo;Besonders beeindruckt hat mich das viele Gr&uuml;n, dem Paris in seinen Stra&szlig;en Platz einger&auml;umt hat &ndash; dort wo es geht durch B&auml;ume und ansonsten durch flachwurzelnde Begr&uuml;nung. Paris hat das Ziel, 300 Schulstra&szlig;en &ndash; verkehrsberuhigte Stra&szlig;en vor Schulen mit Aufenthaltsfl&auml;chen f&uuml;r die Sch&uuml;ler*innen &ndash; zu schaffen. Fast 200 dieser Stra&szlig;en wurden bereits umgesetzt, viele davon mit Begr&uuml;nung und einer dauerhaften Aufenthaltsfl&auml;che f&uuml;r Kinder und Jugendliche. Diese Sicherheit im Umfeld ihrer Schule w&uuml;nsche ich mir auch f&uuml;r die Frankfurter Sch&uuml;ler*innen.&ldquo;
Kristina Luxen, mobilit&auml;tspolitische Sprecherin der SPD, hat vor allem der konsequente Ausbau des &ouml;ffentlichen Personenverkehrs &uuml;berzeugt: &bdquo;Paris und die Region investieren viel Geld in die Verbesserung der Tangentialverbindungen. So fehlt mittlerweile nur noch ein Teilst&uuml;ck f&uuml;r einen kompletten Stra&szlig;enbahnring entlang der Stadtgrenze. In Frankfurt haben wir mit der im Bau befindlichen Regionaltangente West den ersten Schritt gemacht. Ich bin der &Uuml;berzeugung, dass wir diesen Weg konsequent fortsetzen m&uuml;ssen und unter anderem die geplante Ringstra&szlig;enbahn baldm&ouml;glichst realisieren sollten.&ldquo;&nbsp;
&bdquo;Die im europ&auml;ischen Vergleich enorme Dichte von Paris hat dort Ma&szlig;nahmen zur Verkehrsberuhigung m&ouml;glich gemacht, die durch in ihre Konsequenz die Nutzung der Verkehrsmittel radikal ver&auml;ndert hat. Dabei wurde deutlich, dass die Akzeptanz in der Bev&ouml;lkerung davon abh&auml;ngt, ob die Ma&szlig;nahmen funktionieren und dem Mobilit&auml;tsbed&uuml;rfnissen entsprechen&ldquo;, res&uuml;miert Julian Langner von der FDP-Fraktion.
&bdquo;Besonders sticht der massive Wegfall von Parkpl&auml;tzen und Autofahrspuren zugunsten von Fahrradwegen und der Tram hervor. Bei der selbst in Paris bestehenden Kritik bleibt die Frage, inwieweit sich f&uuml;r eine solche Umgestaltung in St&auml;dten mit anderer Basis, wie etwa Frankfurt, die erforderliche Akzeptanz finden l&auml;sst. Paris setzt hier auf starke B&uuml;rgerbeteiligung&ldquo;, erkl&auml;rt Langner.
Martin Huber, mobilit&auml;tspolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender von VOLT, hofft, dass Frankfurt schon bald bei der Digitalisierung des Schienenverkehrs mit Paris gleichziehen kann: &bdquo;In Paris ist die Digitalisierung der Metro weit vorangeschritten, auf einigen Linien f&auml;hrt die U-Bahn v&ouml;llig autonom und besonders dicht getaktet. Die fahrerlosen Fahrzeuge schaffen nicht nur ein besseres Angebot f&uuml;r die Fahrg&auml;ste, sondern entlasten auch die Pariser Verkehrsbetriebe in Zeiten des Fachkr&auml;ftemangels. Grundlage hierf&uuml;r ist das digitale Zugsicherungssystem, das auch den Energieverbrauch der Z&uuml;ge erheblich senkt. Frankfurt legt mit dem Ausbau des DTCS (&bdquo;Digital Train Control &ndash; System Frankfurt&ldquo;) bereits den Grundstein, zumindest was eine dichtere Taktung der Z&uuml;ge und mehr Energieeffizienz anbelangt. F&uuml;r eine Vollautomatisierung w&uuml;rde sich im Besonderen die fast ausschlie&szlig;lich unterirdisch verkehrenden U4 Linie anbieten.&ldquo;
An der Reise nach Paris haben neben vielen Ausschussmitgliedern der Stadtverordnetenfraktionen auch der Mobilit&auml;tsdezernent Wolfgang Siefert, Mitarbeitende aus dem Dezernat, der VGF und traffiQ, sowie eine Mitarbeiterin des B&uuml;ros der Stadtverordnetenversammlung teilgenommen, denen die Koalitionsfraktionen f&uuml;r die hervorragende Organisation der Reise ausdr&uuml;cklich danken.

Gemeinsame Pressemitteilung der Koalition aus GRÜNE, SPD, FDP und Volt zur Reise des Ausschusses für Mobilität und Smart City nach Paris 14.05.2024

Wie funktioniert Mobilität in einer dichten Stadt? – Lernen von Paris!

Am Dienstag haben wir die neue Fu&szlig;verkehrsbeauftragte vorgestellt. Ich freue mich, dass wir mit Frau Gladys Vasquez Fauggier eine Fachfrau mit vielf&auml;ltigen Erfahrungen aus dem Bereich &sbquo;Aktive Mobilit&auml;t in urbanen R&auml;umen&lsquo; f&uuml;r die Stelle der Fu&szlig;verkehrsbeauftragten gewinnen konnten. Sie wird zuk&uuml;nftig die Belange des Fu&szlig;verkehrs vertreten und als Ansprechpartnerin f&uuml;r das Thema zur Verf&uuml;gung stehen. Frau Vasquez Fauggier wird als erstes gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen des Stra&szlig;enverkehrsamtes und des Amtes f&uuml;rStra&szlig;enbau und Erschlie&szlig;ung die Teilstrategie Fu&szlig;verkehr im Rahmen des Masterplans Mobilit&auml;t entwickeln.
&bdquo;Mein pers&ouml;nliches Anliegen f&uuml;r den Fu&szlig;verkehr in Frankfurt ist, dass jeder, der hier l&auml;uft, egal ob Bewohner:in oder Besucher:in, das gerne tut und sich dabei sicher f&uuml;hlt. Ich m&ouml;chte, dass wir alle gemeinsam das Verkehrsverhalten so ver&auml;ndern, dass noch viel mehr Menschen mehr und &ouml;fter zu Fu&szlig; gehen&ldquo;, erl&auml;utert Vasquez Fauggier ihr Arbeitsverst&auml;ndnis.
Ich w&uuml;nsche Frau Vasquez Fauggier gutes Gelingen und freue mich dass der Fu&szlig;verkehr zuk&uuml;nftig so gut vertreten ist.
Weitere Informationen findet ihr in der <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Meldungen/Zu-Fuss-unterwegs-Ein-gangbarer-Weg-fuer-die-Zukunft/" target="_blank" rel="noopener">zugeh&ouml;rigen Pressemeldung</a>.
Euer Wolfgang

Neues von Wolfgang Siefert, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität, in der Grünen Woche 19 vom 10. Mai 2024

Neue Fußverkehrsbeauftragte nimmt die Arbeit in Frankfurt auf

Mehr Fahrr&auml;der, weniger Unf&auml;lle, h&ouml;here Aufenthaltsqualit&auml;t &ndash; die Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung der Frankfurt UAS zur Umgestaltung des Oeder Wegs liegen vor. Daraus ergibt sich ein positives Fazit.
Mehr dazu gibts <a href="https://www.radfahren-ffm.de/798-0-Umgestaltung-Oeder-Weg-Radverkehr-verdoppelt.html" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.

Nordend

Neues von Wolfgang Siefert, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität

Umgestaltung Oeder Weg: Radverkehr verdoppelt

Vom 1. bis 21. Mai 2024 findet die internationale Klima-B&uuml;ndnis Kampagne &bdquo;Stadtradeln&ldquo; statt. Auch die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer sind dieses Jahr beim Radeln f&uuml;r ein gutes Klima mit einer gro&szlig;en Gruppe wieder dabei.
&bdquo;F&uuml;r uns GR&Uuml;NE ist es selbstverst&auml;ndlich, bei dieser Aktion mitzumachen. F&uuml;r mich pers&ouml;nlich ist der 1. Mai dann auch sp&auml;testens der Beginn der Radsaison. Durch die t&auml;gliche Eingabe gefahrener Kilometer in die Stadtradeln-App entstehen mit der Gruppe wirklich viele Kilometer. Das spornt nat&uuml;rlich auch die Radler*innen im eigenen Team an, sich noch mehr ins Zeug zu legen&ldquo;, so die sportpolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer Natascha Kauder.
Vor allem geht es bei dieser Aktion um Klimaschutz und lebenswertere St&auml;dte sowie um Spa&szlig; im Team und die Gesundheit. David Edelmann, klimapolitischer Sprecher der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, freut sich ebenfalls sehr auf den Start der Kampagne: &bdquo;F&uuml;r mich steht das &sbquo;Stadtradeln&lsquo; beispielhaft daf&uuml;r, wie wir Klimaschutz gewinnbringend in unseren Alltag einbauen und dadurch unsere Lebensqualit&auml;t erh&ouml;hen k&ouml;nnen. Wenn wir f&uuml;r unsere t&auml;glichen Wege &ndash; egal ob zum B&uuml;ro, in die Schule oder zum Sportverein &ndash; &ouml;fter mal das Rad benutzen, dann nutzt dies nicht nur uns pers&ouml;nlich, sondern auch allen anderen Frankfurter*innen und dem Klima. Da die Kampagne als Gruppen-Wettbewerb organisiert ist, weckt sie auch noch unseren sportlichen Ehrgeiz &ndash; besser geht es nicht!&ldquo;
&bdquo;Besonders sch&ouml;n ist die Nutzung der kostenfreien Stadtradeln-App f&uuml;r Menschen, die sowieso das ganze Jahr &uuml;ber immer mit dem Rad unterwegs sind. Alle aufgezeichneten Strecken werden im Projekt RiDE - Radverkehr in Deutschland anonymisiert wissenschaftlich ausgewertet. Die Planer*innen in Frankfurt k&ouml;nnen dadurch unter anderem sehen, welche Strecken Menschen w&auml;hlen, an welchen Strecken sie am liebsten radeln oder wo lange Wartezeiten sind. Die Daten der App haben somit einen gro&szlig;en Mehrwert f&uuml;r die Kommunen und die Radfahrenden.&nbsp; Au&szlig;erdem ist die Aktion ein tolles Gruppenerlebnis bei dem auch viele Schulen, Firmen, Sportvereine und Einzelpersonen mitmachen,&ldquo; erg&auml;nzt Dr. Katharina Knacker, mobilit&auml;tspolitische Sprecherin der Fraktion.
Im vergangenen Jahr nahmen in Frankfurt 5.220 Radler*innen, mit mehr als 280 Teams teil und sammelten 973.384 Radelkilometer. Das entspricht laut der Homepage &bdquo;frankfurt greencity&ldquo; einer Vermeidung von etwa 158 Tonnen CO₂.&nbsp; Das ist der durchschnittliche Jahresaussto&szlig; von rund 75 Pkw.
Nach Abschluss der Kampagne ehrt die Stadt Frankfurt die Gewinner*innen in verschiedenen Kategorien: Preise gibt es f&uuml;r besonders engagierte Teams, Teamkapit&auml;n*innen, Schulen und f&uuml;r die Person, die die meisten Kilometer gesammelt hat. In diesem Jahr werden Eintrittskarten f&uuml;r die internationale Fahrradmesse <a href="https://eurobike.com/frankfurt/de.html">EUROBIKE</a> vergeben. Am ersten der beiden Festivaldays f&uuml;r Privatbesucher*innen findet hier am 6. Juli auch die Preisverleihung statt.
Weitere Informationen zur Kampagne gibt es unter <a href="http://www.frankfurt-greencity.de/">www.frankfurt-greencity.de</a>.

Sport

Stadtradeln 2024: Grüne werfen sich fürs Klima in die Pedale

Positive Nutzen-Kostensch&auml;tzung f&uuml;r neue Schienenstrecke zwischen Frankfurt und Niddertal / Regionaltangente Ost Teil eines Schienenrings um Frankfurt f&uuml;r mehr und schnellere Verbindungen
Mit dem positiven Zwischenergebnis bei der Machbarkeitsuntersuchung f&uuml;r die Regionaltangente Ost (RTO) sind die Weichen gestellt f&uuml;r den Planungsstart einer neuen Schienenstrecke zwischen Frankfurt und dem Niddertal. Die Machbarkeitsstudie haben der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) zusammen mit der Stadt Frankfurt, dem Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe (ZOV) Wetteraukreis und der Kreisverkehrsgesellschaft (KVG) Main-Kinzig in Auftrag gegeben. Ziel ist die Fortsetzung des mit der Regionaltangente West begonnenen Schienenrings um Frankfurt herum. Mit der neuen Schienenstrecke sind aus beiden Richtungen der Niddertalbahn, also von Bad Vilbel sowie &uuml;ber Glauburg-Stockheim, Fahrten nach Frankfurt m&ouml;glich.
Weitere Infos findet ihr <a href="https://www.rmv.de/c/de/informationen-fuer-journalisten/presse/aktuelle-pressemitteilungen/18032024-chancen-fuer-regionaltangente-ost-stehen-gut" target="_blank" rel="noopener">hier.</a>

Neues von Wolfgang Siefert, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität, in der Grünen Woche 12 vom 22. März 2024

Chancen für Regionaltangente Ost stehen gut

Die Carl-Ulrich-Br&uuml;cke ist eine zentrale Mainverbindung zwischen dem Frankfurter Stadtteil Fechenheim und der Stadt Offenbach. Insbesondere f&uuml;r den Rad- und Fu&szlig;verkehr ist die Verkehrssituation aber verbesserungsbed&uuml;rftig. Die Gehwege sind schmal und in Fahrtrichtung Frankfurt muss sich der Radverkehr den engen Stra&szlig;enraum mit Schwerlastverkehr teilen. In Richtung Offenbach sind die Voraussetzungen nur wenig besser, existiert hier im Bestand lediglich ein markierter, gleichfalls schmaler Schutzstreifen auf der Fahrbahn. Die Stadt Frankfurt arbeitet an einer komplexen, aber attraktiven L&ouml;sung. Um die Planung f&uuml;r eine Geh- und Radanbindung n&ouml;rdlich der Carl-Ulrich-Br&uuml;cke voranzubringen, hat der Magistrat nun Haushaltsmittel in H&ouml;he von 400.000 Euro bereitgestellt.
&bdquo;Frankfurt und Offenbach kommen sich n&auml;her&ldquo;, davon ist Mobilit&auml;tsdezernent Wolfgang Siefert &uuml;berzeugt. Und weiter: &bdquo;Die &sbquo;Fechenheimer Fackeln&lsquo; im Zulauf zur Carl-Ulrich-Br&uuml;cke werden die Verbindung f&uuml;r den Rad- und Fu&szlig;verkehr zwischen Offenbach und Frankfurt deutlich verbessern. Mit der Freigabe der Planungsmittel f&uuml;r das Ingenieurbauwerk haben wir eine erste H&uuml;rde genommen.&ldquo; Mehr dazu findet ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/meldungen/frankfurt-und-offenbach-baulich-enger-zusammendenken/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.

Neues von Wolfgang Siefert, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität, in der Grünen Woche 11 vom 15. März 2024

Magistrat gibt Planungsmittel für Geh- und Radweg nördlich der Carl-Ulrich-Brücke frei

Die Koalition aus GR&Uuml;NEN, SPD, FDP und Volt m&ouml;chte die Frankfurter Innenstadt familienfreundlicher gestalten. Deswegen sollen 500.000 Euro aus dem Budget f&uuml;r die F&ouml;rderung der Innenstadt darauf verwendet werden, bespielbare Elemente gemeinsam mit Sitzgelegenheiten und beschattenden Gr&uuml;nelementen zu schaffen.
&bdquo;Aus eigener Erfahrung kenne und sch&auml;tze ich solche kleinen Inseln f&uuml;r Familien aus anderen St&auml;dten, z.B. Fulda, Erfurt oder Ulm. Kinder k&ouml;nnen dort ihren Bewegungsdrang ausleben, w&auml;hrend den begleitenden Erwachsenen ein Moment der Rast verg&ouml;nnt ist&ldquo;, berichtet Dr. Katharina Knacker, mobilit&auml;tspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer.
Dieser Meinung ist auch Kristina Luxen, die mobilit&auml;tspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: &ldquo;Der Online-Handel ist eine riesige Herausforderung f&uuml;r den station&auml;ren Einzelhandel, darum sollte die Stadt ihren Beitrag leisten, um ein attraktives Einkaufserlebnis zu bieten. Dazu geh&ouml;ren auch konsumfreie Aufenthalts- und Spielzonen f&uuml;r Familien. Dank der Sondermittel zur Reaktivierung der Innenstadt haben wir nun die M&ouml;glichkeit bespielhafte Projekte umzusetzen.&ldquo;
&bdquo;Unser Ziel ist es, unsere Innenstadt nach der Pandemie wieder st&auml;rker zu beleben und sie auch f&uuml;r Zielgruppen attraktiv zu machen, die die Innenstadt leider bislang eher meiden&ldquo;, so Uwe Schulz, verkehrspolitischer Sprecher der FDP im R&ouml;mer. &bdquo;So erh&ouml;hen wir nicht nur die Aufenthaltsqualit&auml;t, sondern leisten auch einen gro&szlig;en Beitrag f&uuml;r die ans&auml;ssige Gastronomie und den Einzelhandel&ldquo;, erkl&auml;rt Schulz weiter.
&bdquo;Die einzige Chance f&uuml;r die Innenstadt der Zukunft liegt - neben einer besseren digitalen Aufstellung des Einzelhandels, innovativen Gesch&auml;ftskonzepten oder mehr R&auml;umen f&uuml;r die Kultur - insbesondere in der Schaffung von mehr Aufenthaltsqualit&auml;t im &ouml;ffentlichen Raum. Neue Spielger&auml;te und beschattete Sitzgelegenheiten sind hierf&uuml;r ein wichtiger Baustein und sorgen f&uuml;r mehr Abwechslung&ldquo;, so Martin Huber, mobilit&auml;tspolitischer Sprecher von Volt im R&ouml;mer.&nbsp;
Nicht nur den Koalition&auml;r*innen war der Mangel an familienfreundlichen Orten in der Innenstadt aufgefallen. Bei der IFH-Passant*innen-Befragung im Jahre 2022 im Auftrag der IHK antworteten auf die Frage: &bdquo;Zuk&uuml;nftige Anforderungen an die Innenstadt? - Welche der folgenden Angebote geh&ouml;ren Ihrer Meinung nach in diese Innenstadt und sollten ausgebaut werden?&ldquo; 41,1 Prozent der Befragten mit &bdquo;Orte zum Verweilen und Freunde treffen (Parks, Pl&auml;tze, Sitzgelegenheiten etc.)&ldquo;, weitere 22,5 Prozent w&uuml;nschten sich Sport- und Spielangebote (z.B. Fitnessstudio oder auch Sport- und Spielger&auml;te im Freien).
Bei der Frage &bdquo;Wie bewerten die Besucher die Innenstadt? - Wie bewerten Sie die Attraktivit&auml;t dieser Innenstadt im Hinblick auf das folgende Angebot?&ldquo; fiel vor allem der Wert &bdquo;Familienfreundlichkeit&ldquo; in Frankfurt um einiges schlechter aus als die Werte in anderen St&auml;dten. Der Handelsverband forderte daraufhin einen Spielplatz in der Innenstadt.
Es sind vor allem die Aufenthaltsqualit&auml;t und das Erlebnis, was die Innenst&auml;dte gegen&uuml;ber dem Onlinehandel attraktiv macht. Spielger&auml;te in der Innenstadt k&ouml;nnen ein Baustein daf&uuml;r sein, dass bei der n&auml;chsten Passant*innen-Befragung der Wert Familienfreundlichkeit besser ausf&auml;llt.
&nbsp;

Innenstadt

Gemeinsame Pressemitteilung der Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt vom 23. Februar 2024

Innenstadt familienfreundlicher gestalten – den Einzelhandel unterstützen 

Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer reagieren mit Sorge auf die Berichterstattung, in der &uuml;ber eine m&ouml;gliche Lockerung des Nachtflugverbots w&auml;hrend der Fu&szlig;ball-Europameisterschaft in diesem Sommer hingewiesen wird. Die UEFA fordert von den Austragungsst&auml;dten unter anderem: &bdquo;Angesichts des besonderen Reiseverhaltens von Fu&szlig;ballfans m&uuml;ssen die Flugh&auml;fen 24 Stunden vor und nach den Spielen auch nachts in Betrieb bleiben.&ldquo; F&uuml;r die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer ist dies keine Option!
Die Mobilit&auml;tspolitikerin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Julia Eberz, erkl&auml;rt dazu: &bdquo;Wir alle m&ouml;chten, dass ein Gro&szlig;ereignis wie die Fu&szlig;ball EM gut erreichbar ist. Wir sind &uuml;berzeugt, dass dabei auch die Gesundheit von Reisenden und Anwohnenden gewahrt bleiben kann. Frankfurt verf&uuml;gt &uuml;ber gute Erfahrungen mit einem Nachtflugverbot, das sich auch w&auml;hrend verschiedener Gro&szlig;ereignisse bew&auml;hrt hat. Wir teilen daher die Kritik der Bundesvereinigung gegen Flugl&auml;rm und setzen auf die Einsicht der UEFA. Selbstverst&auml;ndlich ist der Wunsch der Teams, am selben Abend wieder in ihre Quartiere zur&uuml;ckzukehren, nachvollziehbar. F&uuml;r die Fans sind alle Spielorte perfekt an das Bahnnetz angebunden, die Bef&ouml;rderung mit Sonderz&uuml;gen wird sicher schon von den Bahnen vorbereitet.
Dass sich die UEFA in einem fl&auml;chenm&auml;&szlig;ig kleinen Land wie Deutschland &uuml;berhaupt auf den Transport von Teams und Fans mit dem Flugzeug fokussiert, macht schon etwas fassungslos und f&uuml;hrt die sonstigen Bem&uuml;hungen, das Turnier m&ouml;glichst klimaschonend und nachhaltig durchzuf&uuml;hren, ad absurdum. Zudem waren die Nachtflugverbote bereits w&auml;hrend der Bewerbungsphase klar und h&auml;tten in die Transport&uuml;berlegungen der UEFA einflie&szlig;en m&uuml;ssen. Wir fordern den hessischen Verkehrsminister Mansoori daher auf, bei der Genehmigung von Nachtfl&uuml;gen die (Ruhe-) Belange der Menschen in der Region vor die Interessen der UEFA zu stellen.&ldquo;
&bdquo;Die Euro 2024 in Deutschland mit ihren f&uuml;nf Spielen in Frankfurt ist ein bedeutendes Sportereignis und ein gro&szlig;es Event, das viele Menschen auf vielen Wegen in die Stadt ziehen wird. Dieses &ouml;ffentliche Interesse kann aber nicht einfach als Argument f&uuml;r die Aussetzung des Nachflugverbots herangezogen werden&ldquo;, erg&auml;nzt die sportpolitische Sprecherin Natascha Kauder, &bdquo;gerade im Hinblick auf eine nachhaltige Euro 2024&ldquo;.

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 22.2.2024

GRÜNE im Römer gegen Nachtflugausnahmen während der Fußball EM

Die Stadtverordnetenversammlung m&ouml;ge beschlie&szlig;en:
Der Magistrat wird beauftragt, im Bereich der Innenstadt von Kindern bespielbare&nbsp; Elemente (z.B. zum Wippen, Drehen, Schaukeln, Balancieren oder Gleichgewichts oder Geschicklichkeits&uuml;ben) in Bereichen von Pl&auml;tzen, Gesch&auml;ftsstra&szlig;en und&nbsp; Fu&szlig;g&auml;ngerzonen zu installieren. Im Idealfall werden diese in der N&auml;he von bereits&nbsp; vorhandenen Sitzgelegenheiten und beschatteten Gr&uuml;nelementen (B&auml;ume, Ranken)&nbsp; installiert. In Kombination mit Spielelementen, soll das Geld auch f&uuml;r neue&nbsp; Sitzgelegenheiten und Gr&uuml;nelemente genutzt werden. An der Hauptwache sollen&nbsp; tempor&auml;re L&ouml;sungen gefunden werden, die sp&auml;ter auch an anderen Stellen zum&nbsp; Einsatz kommen k&ouml;nnen.&nbsp; Die f&uuml;r die Planung und Umsetzung des Projektes erforderlichen 500.000 Euro werden&nbsp; aus dem Budget des Lenkungskreises zur F&ouml;rderung der Frankfurter Innenstadt (M&nbsp; 55/2022) entnommen. Darunter fallen auch die Kosten f&uuml;r die Beauftragung eines&nbsp; Planungsb&uuml;ros. Begr&uuml;ndung:
Bei der IFH-Passant*innen-Befragung im Jahre 2022 im Auftrag der IHK1 antworteten&nbsp; auf die Frage: &bdquo;Zuk&uuml;nftige Anforderungen an die Innenstadt? - Welche der folgenden Angebote geh&ouml;ren Ihrer Meinung nach in diese Innenstadt und sollten ausgebaut werden?&ldquo; 41,1% mit &bdquo;Orte zum Verweilen und Freunde treffen&nbsp; (Parks, Pl&auml;tze, Sitzgelegenheiten etc.)&ldquo;, weitere 22,5% w&uuml;nschten sich Sport- und&nbsp; Spielangebote (z.B. Fitnessstudio oder auch Sport- und Spielger&auml;te im Freien). Bei der Frage &bdquo;Wie bewerten die Besucher die Innenstadt? - Wie bewerten Sie die&nbsp; Attraktivit&auml;t dieser Innenstadt im Hinblick auf das folgende Angebot?&ldquo; fiel vor allem der Wert &bdquo;Familienfreundlichkeit&ldquo; in Frankfurt um einiges schlechter aus,&nbsp; als die Werte in anderen St&auml;dten. Der Handelsverband forderte daraufhin einen&nbsp; Spielplatz in der Innenstadt. &nbsp; In der Frankfurter Innenstadt gibt es in der Tat wenig Spielm&ouml;glichkeiten. In anderen&nbsp; St&auml;dten sind auf Pl&auml;tzen oder in Gesch&auml;ftsstra&szlig;en kleinere Einheiten von Spielger&auml;ten&nbsp; verteilt, die erg&auml;nzt durch B&auml;nke und Gr&uuml;n Familien zu einer Pause und zum&nbsp; entspannten Verweilen einladen, w&auml;hrend sie die Innenstadt besuchen. Gleichzeitig&nbsp; k&ouml;nnen diese Elemente auch von Familien genutzt werden, die in der Innenstadt leben.&nbsp; Die Vorstellung des &bdquo;Wohnzimmer Hauptwache&ldquo;, welches im letzten Herbst vom&nbsp; Deutschen Architekturmuseum organisiert wurde, hat im Planungsausschuss die&nbsp; Bedeutung fehlender Sitzm&ouml;glichkeiten noch einmal deutlich herausgestellt.&nbsp; Es ist vor allem die Aufenthaltsqualit&auml;t und das Erlebnis, was die Innenst&auml;dte&nbsp; gegen&uuml;ber dem Onlinehandel attraktiv macht. Spielger&auml;te in der Innenstadt k&ouml;nnen&nbsp; ein Baustein daf&uuml;r sein, dass bei der n&auml;chsten Passant*innen-Befragung der Wert&nbsp; Familienfreundlichkeit besser ausf&auml;llt.

Spielplätze

Familie

Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau

Antrag: Innenstadt familienfreundlicher gestalten – den Einzelhandel unterstützen

Antrag: Innenstadt familienfreundlicher gestalten –  den Einzelhandel unterstützen

Gemeinsame Pressemitteilung der Koalition aus Gr&uuml;nen, SPD, FDP und Volt vom 7. Februar 2024&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;
&nbsp;
Die Koalition aus GR&Uuml;NEN, SPD, FDP und Volt hat sich darauf verst&auml;ndigt, in Frankfurt zun&auml;chst drei Superblocks nach dem Vorbild von Barcelona einzurichten. Seit einigen Jahren wird das Konzept der Superblocks in Barcelona erfolgreich angewendet. Seitdem hat es gro&szlig;e Bekanntheit erlangt und wird in vielen weiteren St&auml;dten adaptiert und umgesetzt.
Die Koalition hat bereits im vergangenen Jahr finanzielle Mittel f&uuml;r die Planung und B&uuml;rger*innenbeteiligung von Superblocks in Bockenheim und Nordend-West bereitgestellt.
&bdquo;Ziel der Superblocks ist die konsequente Verkehrsberuhigung, mehr Barrierefreiheit und Sicherheit sowie mehr Aufenthaltsqualit&auml;t. Mit dem Konzept wird die Mobilit&auml;t innerhalb eines ganzen Wohngebietes neu organisiert, zugunsten von mehr Freifl&auml;chen f&uuml;r die Menschen sowie Vorrang f&uuml;r Rad- und Fu&szlig;verkehr. Durch die Schaffung von Superblocks gewinnen Menschen jeder Altersklasse vielf&auml;ltige und soziale Freir&auml;ume hinzu, die in einer dicht bebauten Stadt wie Frankfurt von besonderer Bedeutung sind. Denn neben den vielen positiven Klima- und Umwelteffekten, wie der Reduktion von gesundheitssch&auml;dlichen Schadstoff- und L&auml;rmemissionen oder der Schaffung von neuen Gr&uuml;nfl&auml;chen, geht es eben genau darum, den Menschen mit einem effizienten Mobilit&auml;tssystem mehr Lebensqualit&auml;t zu bieten,&ldquo; so Martin Huber, Fraktionsvorsitzender und mobilit&auml;tspolitischer Sprecher der Fraktion Volt im R&ouml;mer.
Katharina Knacker, die mobilit&auml;tspolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN, unterstreicht die positiven Effekte f&uuml;r die Gesundheit: &bdquo;Kinder und Jugendliche in Deutschland bewegen sich zu wenig &ndash; das hat das Bundesinstitut f&uuml;r Bev&ouml;lkerungsforschung erst k&uuml;rzlich wieder in einer Studie erfasst. Dies liegt weniger an fehlenden Sportangeboten, sondern mehr an fehlender Bewegung im Alltag. Die Folge ist ein h&ouml;heres Krankheitsrisiko, auch im Alter. Superblocks sind ein nachgewiesen guter Schritt, um das direkte Wohnumfeld f&uuml;r Kinder sicherer und inklusiv zu gestalten und sie zu mehr Bewegung direkt vor ihrer Haust&uuml;r zu ermuntern sowie ihnen selbstst&auml;ndige Mobilit&auml;t zu erm&ouml;glichen.&ldquo;
Kristina Luxen, die mobilit&auml;tspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, widerspricht Bef&uuml;rchtungen, dass innerhalb der Superblocks keine Anfahrt mit dem PKW mehr m&ouml;glich ist: &bdquo;Es wird gew&auml;hrleistet, dass alle Ziele innerhalb des Superblocks auch weiterhin effizient mit dem PKW zu erreichen sind. Allerdings wird der PKW-Durchgangsverkehr durch eine strategische Platzierung von Einbahnstra&szlig;en und weiteren Ma&szlig;nahmen auf den umliegenden Hauptstra&szlig;en geb&uuml;ndelt. Einzelne Stra&szlig;enabschnitte, die nur eine geringe verkehrliche Bedeutung haben, werden zudem entwidmet und zu Gemeinschafts- und Begegnungsfl&auml;chen umgestaltet.&ldquo;
Uwe Schulz, der mobilit&auml;tspolitische Sprecher der FDP, erwartet von den Superblocks auch positive Effekte f&uuml;r den lokalen Einzelhandel: &bdquo;Mit den getroffenen Ma&szlig;nahmen soll insgesamt eine Umgebung mit hoher Aufenthaltsqualit&auml;t entstehen. Davon wird auch der Einzelhandel profitieren. Grundlage ist allerdings eine hinreichende Analyse der Parkraumsituation und eine Auswertung der entsprechenden Daten &uuml;ber die Verkehrsst&auml;rke auf den Haupt- und Nebenstra&szlig;en. Denn das Konzept der Superblocks sieht vor, dass der Verkehrsfluss auf den Hauptstra&szlig;en auch gew&auml;hrleistet ist.&ldquo;
Der Antrag der R&ouml;mer-Koalition ist <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?TEXT=NR+870&amp;TEXT_O=beinhaltet+%28ungef%E4hr%29&amp;FORMFL_OB=DATUM&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;?72?1?" target="_blank" rel="noopener">hier</a> zu finden.

Gemeinsame Pressemitteilung der Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt vom 7. Februar 2024           
 
Die Koalition aus GRÜNEN, SPD, FDP und Volt hat sich darauf verständigt, in Frankfurt zunächst drei Superblocks nach dem Vorbild von Barcelona einzurichten. Seit einigen Jahren wird das Konzept der Superblocks in Barcelona erfolgreich angewendet. Seitdem hat es große Bekanntheit erlangt und wird in vielen weiteren Städten adaptiert und umgesetzt.

Superblocks für Frankfurt

Die Mobilit&auml;tswende und die Anforderungen der Feuerwehr besser zusammen zu denken, ist das gemeinsame Anliegen von Stadtr&auml;tin Annette Rinn, Dezernentin f&uuml;r Ordnung, Sicherheit und Brandschutz und Stadtrat Wolfgang Siefert, Dezernent f&uuml;r Mobilit&auml;t.
Das Stra&szlig;enverkehrsamt legte in der Pressekonferenz dar, dass die Mobilit&auml;tswende l&auml;ngst Realit&auml;t sei und durch die &Auml;nderungen des Modal Splits in der wachsenden Stadt auch die Einsatzkr&auml;fte von dem ver&auml;nderten Mobilit&auml;tsverhalten profitierten. Ohne die sich seit Jahren &auml;ndernde Verkehrsmittelwahl, insbesondere die wachsende Radlust, w&auml;re die Leichtigkeit des Kraftfahrzeugverkehrs heute massiv beeintr&auml;chtigt.
<a href="https://www.radfahren-ffm.de/787-0-Pressekonferenz-zu-Mobilitaetswende-und-Feuerwehr.html">https://www.radfahren-ffm.de/787-0-Pressekonferenz-zu-Mobilitaetswende-und-Feuerwehr.html</a>

Sicherheit

Gesundheit

Mobilitätswende und Feuerwehr passen in Frankfurt zusammen

Was macht die Stadt Frankfurt am Main, damit ihre B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rger <a name="_GoBack"></a>schnell und sicher von A nach B kommen? Wie wird &ouml;ffentlicher Raum gestaltet und wie kann ermitbestimmt werden? Fragen wie diesen geht der neue Instagram-Kanal &bdquo;Frankfurt mobil&ldquo; (<a href="https://www.instagram.com/frankfurt_mobil/" target="_blank" rel="noopener">@frankfurt_mobil</a>) nach. Ins Leben gerufen wurde er vom Dezernat f&uuml;r Mobilit&auml;t der Stadt Frankfurt am Main. Auf &bdquo;Frankfurt mobil&ldquo; geben die st&auml;dtischen Creator:innen ab sofort exklusive Einblicke in ihre Arbeit &ndash; ob unterwegs auf der Baustelle oder am Schreibtisch, zum Beispiel bei der Projektplanung. Mobilit&auml;tsdezernent Wolfgang Siefert erl&auml;utert, wen das Profil ansprechen soll: &bdquo;Unsere Zielgruppe sind Menschen, die sich f&uuml;r das Thema Mobilit&auml;t in Frankfurt interessieren &ndash; egal, ob sie gerne zu Fu&szlig; unterwegs sind, mit dem Rad, dem Auto, &Ouml;PNV oder sonstigen Fortbewegungsmitteln.&ldquo; 
Das dem Mobilit&auml;tsdezernat zugeh&ouml;rige Amt f&uuml;r Stra&szlig;enbau und Erschlie&szlig;ung (ASE) macht auf &bdquo;Frankfurt mobil&ldquo; den Anfang und teilt vielf&auml;ltigen Content rund um aktuelle und zuk&uuml;nftige Bauma&szlig;nahmen, Berufsbilder wie Bautechniker:in und vieles mehr. Die Follower:innen von &bdquo;Frankfurt mobil&ldquo; erwarten zudem spannende Kooperationen mit themenverwandten Instagram-Profilen. &bdquo;Gemeinsam wollen wir den Frankfurterinnen und Frankfurtern erm&ouml;glichen, die Entwicklungen in ihrer Stadt zu verfolgen und sich mit Fragen und Anregungen zu beteiligen&ldquo;, fasst Mobilit&auml;tsdezernent Siefert das Vorhaben zusammen und ruft dazu auf, Teil der Community zu werden: &bdquo;Folgt uns auf @frankfurt_mobil, um nichts zu verpassen!&ldquo;

Demokratie

Neues von Wolfgang Siefert, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität, in der Grünen Woche 3, vom 19. Januar 2024

Mobilitätsdezernat ruft neuen Instagram-Kanal ins Leben: „Frankfurt mobil" bietet Blick hinter die Kulissen

Im Ortsbeirat 1 wurden am Dienstagabend die Pl&auml;ne des Immobilienentwicklers Hines sowie des Architekturb&uuml;ros Holger Meyer f&uuml;r die Zeil 121 (das sogenannte &bdquo;Esprit-Haus&ldquo;) an der Hauptwache vorgestellt. Das Geb&auml;ude soll bis 2026 umgebaut werden und neben L&auml;den auch B&uuml;roetagen beherbergen.
Auf die Ank&uuml;ndigung, im Keller des Geb&auml;udes 23 PKW-Stellpl&auml;tze zu errichten, die durch zwei PKW-Aufz&uuml;ge vom Holzgraben erreichbar sein sollen, reagierte die &uuml;berwiegende Mehrheit im Ortsbeirat mit Unverst&auml;ndnis, so auch Julia Eberz, Mobilit&auml;tspolitikerin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer und Stadtverordnete aus der Innenstadt:
&bdquo;Die Mehrheit der Stadtgesellschaft und Stadtpolitik sind sich einig, dass der motorisierte Individualverkehr in der Innenstadt reduziert werden muss, um die Lebensqualit&auml;t der Menschen zu erh&ouml;hen. Vor diesem Hintergrund ohne Not eine komplette Ebene des Geb&auml;udes in PKW-Stellpl&auml;tze umzuwandeln, darauf muss man erst mal kommen. Durch die sehr nahe U- und S-Bahn-Station Hauptwache ist das Geb&auml;ude bestens an den &ouml;ffentlichen Nahverkehr angebunden und dar&uuml;ber hinaus von bestehenden Parkh&auml;usern geradezu umzingelt. Die Aussage des Projektentwicklers, dass man durchaus noch ein paar Minuten laufen m&uuml;sse, um zum Beispiel vom Parkhaus MyZeil oder Rossmarkt zum Geb&auml;ude zu kommen, macht fassungslos. Ich fordere Hines daher auf, diese Pl&auml;ne zu &uuml;berdenken und insbesondere auf die Errichtung der 23 PKW-Stellpl&auml;tze zu verzichten. Stattdessen k&ouml;nnte man diese R&auml;ume auch zeitgem&auml;&szlig;er nutzen, zum Beispiel f&uuml;r kulturelle Zwecke&ldquo;.

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 17.1.2024

GRÜNE im Römer kritisieren Parkplatz-Pläne für das Esprit-Haus

Rund 51 Mio. Euro f&uuml;r die Frankfurter Schieneninfrastruktur&nbsp;
Frankfurt und ihre Verkehrsgesellschaft erhalten gleich mehrere F&ouml;rderbescheide f&uuml;r Grunderneuerungsma&szlig;nahmen des Frankfurter Stadtbahnnetzes und Umbauma&szlig;nahmen vonU-Bahn- und Stra&szlig;enbahnhaltestellen, darunter f&uuml;r den Umbau an der U-Bahn-Station &bdquo;Niddapark&ldquo;.
Insgesamt belaufen sich die F&ouml;rderbescheide von Bund und Land auf rund 51 Mio. Euro. Ich freue mich sehr dar&uuml;ber, dass sich die hessische Landesregierung daf&uuml;r einsetzt, dass die Frankfurter*innen in Zukunft st&ouml;rungsfreier auf der Schiene mobil sein k&ouml;nnen. Denn nur mit einem zuverl&auml;ssigem &Ouml;PNV ist die Verkehrswende in Hessen realisierbar.
Neuwahl des GR&Uuml;NEN Fraktionsvorstandes
Letzte Woche hat die Landtagsfraktion den Fraktionsvorstand f&uuml;r die neue Wahlperiode gew&auml;hlt. Ich freue mich sehr &uuml;ber die Wahl zur neuen parlamentarischen Gesch&auml;ftsf&uuml;hrerin! Herzlichen Gl&uuml;ckwunsch an unseren bisherigen und neuen Fraktionsvorsitzenden Mathias Wagner und die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Hildegard F&ouml;rster-Heldmann, J&uuml;rgen Fr&ouml;mmrich, Vanessa Gronemann und Kaya Kinkel! <a name="_GoBack"></a>Mit Angela Dorn, die wir zur Wahl als Vizepr&auml;sidentin des Hessischen Landtages vorschlagen werden, haben wir ein starkes Team, um die Oppositionsarbeit der n&auml;chsten 5 Jahre kritisch und konstruktiv gestalten zu k&ouml;nnen. Wir werden eine muntere Opposition sein und unsere neue Aufgabe mit vollem Elan annehmen!
Ein besonderer Dank geht an Martina Feldmayer, die nicht mehr als stellvertretende Fraktionsvorsitzende kandidiert hat, f&uuml;r den langj&auml;hrigen Einsatz im Fraktionsvorstand!

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 50 vom 15. Dezember 2023

Rund 51 Mio. Euro für die Frankfurter Schieneninfrastruktur und Neuwahl des GRÜNEN Fraktionsvorstandes

Zur aktuellen Diskussion &uuml;ber die Hilfsfristen in Frankfurt, erkl&auml;rt Dr. Christoph Rosenbaum, sicherheitspolitischer Sprecher der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer: &bdquo;Es ist nicht f&ouml;rderlich, wenn die Belange der Branddirektion f&uuml;r eigene, parteipolitische Zwecke instrumentalisiert werden, mit dem Ziel gegen die Mobilit&auml;tswende zu wettern. Es ist berechtigt, dass die Branddirektion auf Probleme wie personelle Engp&auml;sse im Rettungsdienst sowie bei der Begleitung der Mobilit&auml;tswende und deren Konsequenzen aufmerksam macht. Die personellen Engp&auml;sse im Rettungsdienst stehen jedoch nicht im Zusammenhang mit der Mobilit&auml;tswende. Vielmehr sind die Einsatzzahlen des Rettungsdienstes von 118.755 in 2012 auf 162.378 in 2022 gestiegen, was einer Zunahme um mehr als 37 Prozent entspricht. Die Herausforderungen der Mobilit&auml;tswende sind gro&szlig; und m&uuml;ssen daher differenziert betrachtet werden. Insofern bleibt als Fakt festzuhalten: Die Hilfsfristen f&uuml;r den Brandschutz nach Hessischem Brand- und Katastrophenschutzgesetz wurden durch die Feuerwehr in den letzten Jahren durchweg gehalten und haben sich &uuml;ber die Jahresmittel nicht verschlechtert.&nbsp; Es muss unser gemeinsames Ziel sein, dass das auch so bleibt!&ldquo;
So wie sich die Branddirektion an der Mobilit&auml;tswende beteiligt, sind die Fraktion der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer sowie der Magistrat darum bem&uuml;ht, die Einhaltung der Hilfsfristen zu garantieren. Aufgabe der Feuerwehr ist es, die gesetzliche Hilfsfrist einzuhalten, also binnen zehn Minuten nach der Alarmierung am Einsatzort zu sein. Dr. Rosenbaum f&uuml;hrt diesbez&uuml;glich weiter aus: &bdquo;F&uuml;r die zuk&uuml;nftige Transformationsphase m&ouml;chten wir die gemeinsamen &Uuml;berlegungen der Branddirektion und des Mobilit&auml;tsdezernats ber&uuml;cksichtigen, wie die Belange der Feuerwehr und Rettungsdienste noch besser integriert werden k&ouml;nnen. Unser Ziel ist und bleibt die Transformation zu einer zukunftsf&auml;higen, menschengerechten Stadt. Dieses Ziel zu unterst&uuml;tzen hei&szlig;t f&uuml;r uns, eine integrierte Verkehrsplanung zu betreiben und die verschiedenen Standpunkte zusammenzudenken. In einer sich schnell wandelnden Stadt wie Frankfurt wird die Branddirektion durch die vermehrten Verkehrsprojekte und insbesondere auch Bauma&szlig;nahmen vor Herausforderungen gestellt. Aktuell wird von der Branddirektion individuell gepr&uuml;ft, ob die Hilfsfrist auch nach einer geplanten Verkehrsma&szlig;nahme eingehalten werden kann. Die Branddirektion pr&uuml;ft aktuell aber auch, ob es f&uuml;r die Transformationsphase sinnvolle Instrumente gibt. &nbsp;W&auml;hrend der Transformationsphase hin zur Mobilit&auml;tswende k&ouml;nnte beispielsweise bei den Hilfsfristen ein Puffer eingeplant werden, abh&auml;ngig von der Entfernung zum Einsatzort. Damit k&ouml;nnte sichergestellt werden, dass insgesamt zehn Minuten nie &uuml;berschritten werden.
Die Branddirektion hat monatlich 250 bis 300 Pr&uuml;fauftr&auml;ge zu bearbeiten, die in keinem Zusammenhang zur Mobilit&auml;tswende stehen. Der weitaus &uuml;berwiegende Teil bezieht sich auf das rege Baugeschehen an Geb&auml;uden und Leitungsinfrastruktur in der Stadt. Diese Baustellen beeinflussenden Verkehrsfluss in der Stadt in erheblich gr&ouml;&szlig;erem Umfang als einzelne Modalfilter. Selbstverst&auml;ndlich muss und wird die Branddirektion bei all diesen Verkehrsver&auml;nderungen immer mit einbezogen.&ldquo;
Die mobilit&auml;tspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Dr. Katharina Knacker, zeigt sich verwundert &uuml;ber das pl&ouml;tzliche Engagement der CDU f&uuml;r das Einhalten der Hilfsfristen: &bdquo;Im letzten Januar habe ich im Rahmen der Aktuellen Stunde der Stadtverordnetenversammlung eine Frage (<a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27F_1363_2023%27">F1363</a>) zur Behinderung der Rettungsdienste und der Feuerwehr durch falsch parkende Autos gestellt. Die Antwort des Magistrats lautete, dass Behinderungen durch falsch parkende Autos sehr h&auml;ufig vorkommen, es jedoch aktuell keine L&ouml;sung gibt, um dieses Problem zu beheben. Wo war da der Aufschrei der CDU? In unserem Koalitionsantrag <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?JAHR=&amp;JAHR_O=gr%F6%DFer+gleich&amp;DATUM=&amp;DATUM_O=kleiner+gleich&amp;VORLAGEART=&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;TEXT=freilaufender+rechtsabbieger&amp;TEXT_O=beinhaltet+%28und%29&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=DATUM&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?3?1?">NR 723/23</a> &sbquo;Verkehrsunf&auml;lle vermeiden: &Uuml;berpr&uuml;fung freilaufender Rechtsabbieger&lsquo; fordern wir, dass nicht-signalisierte Rechtsabbiegerfahrbahnen f&uuml;r den motorisierten Verkehr auf den innerst&auml;dtischen Stra&szlig;en dahingehend &uuml;berpr&uuml;ft werden sollen, ob sie einen Unfallschwerpunkt bilden. Die CDU hat diesen Antrag ohne Begr&uuml;ndung abgelehnt. Mir stellt sich die Frage, ob es der CDU wirklich um die Sicherheit der Menschen geht oder nicht vielmehr um den sogenannten &sbquo;flie&szlig;enden Autoverkehr&lsquo;. Auch die Ablehnung der StVO-Novelle durch die Union im Bundesrat zeigt, dass es der Union aus ideologischen Gr&uuml;nden ausschlie&szlig;lich um den flie&szlig;enden Autoverkehr und nicht um die Verkehrssicherheit geht. Durch die Novelle der StVO h&auml;tten die Kommunen die M&ouml;glichkeit gehabt, selbstst&auml;ndig Ma&szlig;nahmen zur Erh&ouml;hung der Sicherheit von schw&auml;cheren Verkehrsteilnehmer*innen anzuordnen.&ldquo;

Branddirektion

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 14.12.2023

Mobilitätswende ist mit Rettungsdienst und Brandschutz vereinbar!

Diese Woche haben wir rund um die Alte B&ouml;rse die ersten Schilder aufgeh&auml;ngt. Wir wollen damit den Fu&szlig;verkehr noch st&auml;rker in den Vordergrund r&uuml;cken und der Nachfrage nach aktiver Mobilit&auml;t nachkommen. Es muss m&ouml;glich sein, sich auf dem B&uuml;rgersteig aufzuhalten, zu unterhalten, sich dort wohl zu f&uuml;hlen und unkompliziert die Fahrbahnseite zu wechseln. Dies ist bei angepasster Geschwindigkeit f&uuml;r den flie&szlig;enden Verkehr deutlich besser m&ouml;glich. Die H&ouml;chstgeschwindigkeit von 20 km/h gilt ausdr&uuml;cklich auch f&uuml;r den Scooter- oder Radverkehr. Sie erm&ouml;glicht ein besseres Miteinander f&uuml;r alle und schafft hierdurch ein sicheres Verkehrsklima. Als N&auml;chstes folgen die Einrichtung von Tempo-20-Zonen rund um den Dom und um den Kaiserplatz.
<a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/meldungen/mit-tempo-20-unterwegs/" target="_blank" rel="noopener">Weitere Informationen findet ihr in der Pressemitteilung.</a>
Euer Wolfgang

Neues von Wolfgang Siefert, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität, in der Grünen Woche 49 vom 8. Dezember 2023

Sicher und stadtverträglich mit Tempo 20 in der Innenstadt unterwegs

Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer begr&uuml;&szlig;en die von der Nahverkehrsgesellschaft traffiQ ausgearbeiteten Ma&szlig;nahmen zur Stabilisierung des Nahverkehrsangebots in Frankfurt.
&bdquo;Mit der tempor&auml;ren Streichung einzelner Fahrten und Fahrtabschnitte entsteht wieder ein Fahrplan, der zuverl&auml;ssig bew&auml;ltigt werden kann und Reserven bietet. Das ist unter den gegebenen Umst&auml;nden ein Mehrwert f&uuml;r alle: Fahrg&auml;ste k&ouml;nnen ihre Fahrten verl&auml;sslicher planen, das vorhandene Personal wird von Mehrarbeit entlastet und kann sich erholen&ldquo;, erkl&auml;rt Dr. Katharina Knacker, mobilit&auml;tspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer. Sie begr&uuml;&szlig;t zudem das schnelle und umsichtige Handeln des Mobilit&auml;tsdezernenten Wolfgang Siefert sowie der Nahverkehrsgesellschaft traffiQ.
&bdquo;Es zeigt sich leider auch hier, dass der allgegenw&auml;rtige Fachkr&auml;ftemangel, &auml;hnlich wie bereits in anderen deutschen Gro&szlig;st&auml;dten, zu einer solchen Reaktion zwingt. Die Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) ist eine hervorragende Arbeitgeberin. Ich setze gro&szlig;e Hoffnungen in die zeitgem&auml;&szlig;en und innovativen Ma&szlig;nahmen der VGF zur Gewinnung neuer Mitarbeitender f&uuml;r spannende Jobs, v.a. im Fahrdienst. Wir hoffen, dass diese sehr bald fruchten werden, denn wir wollen sobald wie m&ouml;glich wieder zum normalen Fahrplan zur&uuml;ckkehren und nat&uuml;rlich das &Ouml;PNV-Angebot weiter ausbauen&ldquo;, so Dr. Knacker abschlie&szlig;end.

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 06.12.2023

Stabilisierung des Nahverkehrsangebots Interimsfahrplan wegen Personalengpässen

Sozialdezernentin Voitl und Mobilit&auml;tsdezernent Siefert: Mobilit&auml;t muss f&uuml;r alle bezahlbar sein
Menschen mit geringem Einkommen, die Anspruch auf den Frankfurt-Pass haben, k&ouml;nnen den &ouml;ffentlichen Nahverkehr ab 1. Januar 2024 noch g&uuml;nstiger nutzen &ndash; und das deutschlandweit. F&uuml;r nur noch 24,50 Euro im Monat steht den Nutzerinnen und Nutzern dann mit dem Hessenpass mobil und Frankfurt-Pass mobil das Deutschland-Ticket als Mobilit&auml;tsangebot f&uuml;r die ganze Bundesrepublik zur Verf&uuml;gung.
Weitere Infos: <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Bus-und-Bahnfahren-mit-dem-Frankfurt-Pass-mobil-wird-deutlich-guenstiger/">Zum 1. Januar 2024: Bus- und Bahnfahren mit dem Frankfurt-Pass mobil wird deutlich g&uuml;nstiger | Stadt Frankfurt am Main</a>

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit und Wolfgang Siefert, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität

Zum 1. Januar 2024: Bus- und Bahnfahren mit dem Frankfurt-Pass mobil wird deutlich günstiger

R&uuml;ckblick auf die BDK
Es ist mit gro&szlig;er Freude, Stolz und Dankbarkeit, dass ich verk&uuml;nden darf: Ricarda Lang und ich wurden erneut zu den Bundesvorsitzenden von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN gew&auml;hlt!
Ricarda und ich m&ouml;chten uns bei allen Unterst&uuml;tzenden, den Delegierten und der gesamten gr&uuml;nen Frankfurter Familie von Herzen bedanken. Diese Wiederwahl ist nicht nur eine Best&auml;tigung unserer bisherigen Arbeit, insbesondere der letzten zwei Jahre, sondern auch ein Versprechen f&uuml;r die Zukunft. Wir werden weiterhin hart daran arbeiten, die gr&uuml;nen Werte zu verteidigen und eine nachhaltige, gerechte Zukunft zu gestalten.
In Karlsruhe sind wir als Partei zusammengekommen, um unsere Bundesdelegiertenkonferenz #BDK23 abzuhalten und neben dem Bundesvorstand auch die Kandidat*innen f&uuml;r die Europaliste der kommenden Europawahl zu w&auml;hlen. Ein entscheidender Schritt, um unsere Vision eines gr&uuml;nen und geeinten Europas voranzubringen.
Ich freue mich auf die bevorstehenden Herausforderungen und die Zusammenarbeit mit all den talentierten Menschen, die sich f&uuml;r unsere Sache einsetzen!
ADAC Interview
Es gibt viele &uuml;berholte Klischees &uuml;ber die Gr&uuml;nen. Oftmals werden wir zum Beispiel als Anti-Autopartei dargestellt, die ihre Politik eigentlich nur f&uuml;r die Menschen in der Stadt macht. Im Interview mit dem ADAC habe ich mit diesen Vorurteilen einmal aufger&auml;umt.
Um das einmal ganz klar zu sagen: Wer auf dem Land wohnt und mit dem Auto von A nach B kommt, kann und darf das tun. Wof&uuml;r wir uns einsetzen ist jedoch, dass es k&uuml;nftig mehr Wahlfreiheit dabei gibt, weil neben dem Auto auch Bus und Bahn zum Ziel f&uuml;hren.
Die Probleme sind jedoch real: Wir haben einfach zu viel Verkehr in den Metropolen und zu wenig Infrastruktur auf dem Land. Neben Verkehrspolitik gibt es hier jedoch weitere Stellschrauben, wie beispielsweise einen breiten Ausbau von schnellem Internetanschluss, der zum erheblichen Standortvorteil werden kann f&uuml;r lokale Unternehmen und die Menschen auf dem Land. Leider haben wir als Ampel-Regierung einen gigantischen Modernisierungsstau geerbt &ndash; und arbeiten jeden Tag daran, ihn aufzul&ouml;sen.
Der Handwerker in der Stadt, der seinen Transporter zwingend braucht, hat ebenso sehr gute Politik verdient wie die Pflegerin auf dem Land, die zwar mit dem Bus fahren w&uuml;rde, der Bus aber zu selten f&auml;hrt. Unsere Aufgabe in der Politik ist es, f&uuml;r beide eine L&ouml;sung zu finden. Und ich finde, wir haben da als Gr&uuml;ne nicht die schlechtesten Vorschl&auml;ge.
<a href="https://www.adac.de/news/omid-nouripour-interview/" target="_blank" rel="noopener">Hier findet ihr das Interview.</a>
Gastbeitrag zu Weltraumpolitik
Wir m&uuml;ssen mal &uuml;ber den Weltraum reden. Als Elon Musk im Oktober 2022 Twitter &uuml;bernahm, folgten Chaos und Entlassungen. Es gab viel Kritik, zurecht. Bei seinem Raumfahrtunternehmen SpaceX und dem Satelliten-Projekt Starlink f&auml;llt die Kritik bislang &uuml;berraschend leise aus. Dabei g&auml;be es auch daf&uuml;r guten Grund.
Klar, die Vorteile von einem System wie Starlink sind eindeutig: Internet via Satellit l&auml;sst sich an nahezu jeden Ort der Welt tragen. Die St&ouml;ranf&auml;lligkeit ist gering. Hei&szlig;t auch: Es bleibt selbst in Katastrophensituationen verl&auml;sslich, wie bei der Flut im Ahrtal oder nach dem russischen Angriff auf die Ukraine. Allerdings haben Musks aggressive Expansionspl&auml;ne dazu gef&uuml;hrt, dass SpaceX l&auml;ngst der weltgr&ouml;&szlig;te Satellitenhersteller und -betreiber ist. Und es stellt sich die Frage, welche negativen Konsequenzen das hat. Ich finde: viele. Die Macht eines Einzelnen darf nicht die Sicherheitsarchitektur der Welt ver&auml;ndern. Unsere Sicherheit oder die unserer Verb&uuml;ndeten darf nicht von der Sprunghaftigkeit, der Willk&uuml;r und dem Verm&ouml;gen einer Person abh&auml;ngen. Wir m&uuml;ssen unsere kritische Infrastruktur sch&uuml;tzen und sollten uns gerade in Schl&uuml;sselsektoren nicht in erneute Abh&auml;ngigkeiten begeben. Ja, das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein. Der Weltraum ebenso wenig.
<a href="https://m.focus.de/wissen/gastbeitrag-von-omid-nouripour-gruenen-chef-warum-wir-uns-jetzt-gegen-elon-musk-wehren-muessen_id_249328415.html" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu habe ich in einem Gastbeitrag auf FOCUS online aufgeschrieben.</a>

Bundestagsfraktion

Neues von Omid Nouripour (MdB), in der Grünen Woche 48 vom 1. Dezember 2023

Rückblick auf die BDK, ADAC Interview und Gastbeitrag zu Weltraumpolitik

Pressemitteilung zur <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=M&amp;NUMMER=214&amp;JAHR=2023&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">M 214/2023</a>
Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer freuen sich &uuml;ber 495 LED-Leuchten, die im Austausch f&uuml;r Gasleuchten 2023 auf den Frankfurter Stra&szlig;en installiert wurden. Dazu erkl&auml;rt Dr. Katharina Knacker, mobilit&auml;tspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer:
&bdquo;Der Etatantrag &sbquo;Austausch von Gasleuchten beschleunigen&lsquo; der R&ouml;merkoalition (<a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=E&amp;NUMMER=44&amp;JAHR=2022&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">E44/2022</a>) wirkt! Der Austausch von Gasleuchten konnte massiv beschleunigt werden. Zwischen 2014 und 2021 wurden in Frankfurt gerade mal 1.383 Gasleuchten ausgetauscht, d.h. pro Jahr etwa 200 Gasleuchten. Dadurch, dass diese Anzahl im Jahr 2023 mehr als verdoppelt wurde, ist das gesteckte Ziel &ndash; alle Gasleuchten bis 2030 auszutauschen &ndash; realisierbar.
Die vielen Anregungen aus den Ortsbeir&auml;ten zeigen, dass es beim R&uuml;ckbau der Gasleuchten nicht nur um die Einsparung von CO2 geht, sondern dass LED-Leuchten zudem ein zuverl&auml;ssigeres und gleichm&auml;&szlig;igeres Licht generieren und die Stra&szlig;en dadurch sicherer machen. Gleichzeitig locken die LED-Leuchten Insekten und anderen Kleinstlebewesen weniger an und sind damit ein Beitrag zum Erhalt der Biodiversit&auml;t. Ganz nebenbei spart die Stadt langfristig auch noch Geld, denn die LED-Beleuchtung ist im Unterhalt viel g&uuml;nstiger als Gaslaternen.
Der beschleunigte Ausbau der LED-Beleuchtung ist wirklich ein gro&szlig;er Gewinn, das Geld f&uuml;r den Austausch ist in jeglicher Hinsicht eine nachhaltige und sinnvolle Investition.&ldquo;

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 29.11.2023 zur M 214/2023

Mehr Licht!  495 neue LED-Leuchten in 2023

Wir alle wollen im Stra&szlig;enverkehr sicher sein und z&uuml;gig vorankommen. Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer sind daher zutiefst &uuml;ber die Blockade der neuen Stra&szlig;enverkehrsordnung durch die Mehrheit der unionsgef&uuml;hrten L&auml;nder im Bundesrat am vergangenen Freitag entt&auml;uscht. Friederike von Franqu&eacute;, Mobilit&auml;tspolitikerin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, erkl&auml;rt: &bdquo;Diese Entscheidung ignoriert Erfahrungswissen vor Ort und gef&auml;hrdet die Verkehrssicherheit in Stadt und Land. Viele St&auml;dte und Gemeinden setzen sich schon lange f&uuml;r eine dringende Ver&auml;nderung der Stra&szlig;enverkehrsordnung ein. <a href="https://www.lebenswerte-staedte.de/de/die-initiative.html">Die Initiative f&uuml;r &sbquo;Lebenswerte St&auml;dte und Gemeinden&lsquo;</a> etwa w&uuml;nscht sich mehr Entscheidungsfreiheit bei der Anordnung von Tempolimits. Unter den 1000 St&auml;dten, Gemeinden und Landkreisen der Initiative sind 324 unionsgef&uuml;hrte Kommunen und in vielen weiteren ist die Union an der Regierung bzw. an den Mehrheitsverh&auml;ltnissen auf kommunaler Ebene beteiligt.&ldquo;
Dr. Katharina Knacker, verkehrspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, fragt: &bdquo;Wieso wissen die unionsgef&uuml;hrten Landesregierungen besser, was f&uuml;r die Menschen vor Ort richtig ist? Wieso vertrauen sie nicht den (Ober-)B&uuml;rgermeister*innen und Landr&auml;t*innen vor Ort, die seit Jahren fordern, bitten und betteln, dass ihnen endlich mehr Flexibilit&auml;t einger&auml;umt wird? Wir hatten in Frankfurt gehofft, den W&uuml;nschen vieler Ortsbeir&auml;te nun eher nachkommen zu k&ouml;nnen. Insbesondere entlang von Schulwegen wird besonders h&auml;ufig die Anordnung von Tempo 30 gefordert. Wir werden auf kommunaler Ebene nicht aufgeben zu fordern, dass die Sicherheit und die Gesundheit der Menschen endlich an erster Stelle stehen sollen.&ldquo;
&bdquo;Das Gesetzesvorhaben sah vor, dass L&auml;nder und Kommunen mehr Flexibilit&auml;t bei der Verkehrsgestaltung bekommen. Eine gro&szlig;e Chance ist vorerst vertan worden. Wir erwarten, dass im anstehenden Vermittlungsverfahren die Mobilit&auml;tswende nicht leidet und wesentliche Punkte des Gesetzentwurfs erhalten bleiben&ldquo;, f&uuml;hrt von Franqu&eacute; weiter aus. &bdquo;W&auml;re dieser am Freitag verabschiedet worden, h&auml;tten Fu&szlig;g&auml;nger*innen sich freier und sicherer in Frankfurt bewegen k&ouml;nnen und der &Ouml;PNV w&auml;re gest&auml;rkt worden. Mit dieser Entscheidung dagegen haben die schw&auml;cheren Verkehrsteilnehmer*innen, darunter viele Kinder und Senior*innen, wieder einmal verloren. Die Union opfert damit ihr familienfreundliches Profil auf dem Altar der Autolobby&ldquo;.

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 28.11.2023

Blockade des Straßenverkehrsgesetzes im Bundesrat: CDU und CSU verhindern sicherere Straßen in Frankfurt

Liebe Freund:innen,
zur Vorstellung des Masterplans Mobilit&auml;t luden wir am 06.11.23 alle Mitglieder der 16 Ortsbeir&auml;te in den Saalbau Titus Forum ein. DieTeilnehmenden hatten damit die ausgezeichnete Gelegenheit den Masterplan Mobilit&auml;t von den beteiligten Agenturen aus erster Hand vorgestellt zu bekommen. Die Ortsbeir&auml;te nutzten das Angebot ihre Fragen zum umfangreichen Beteiligungsverfahren an die durchf&uuml;hrendeAgentur Zebralog zu stellen. Ferner wurden von der aus Karlsruhe angereisten Agentur PTV Transport und Verkehr alle Fragen zum fachlichen Teil des Masterplans beantwortet.
Am 4.12.,17:00 werden wir zusammen mit der Agentur PTV den Masterplan Mobilit&auml;t im Ausschuss f&uuml;r Mobilit&auml;t und Smart City pr&auml;sentieren.
<a href="https://frankfurt.de/themen/verkehr/verkehrsplanung/masterplan-mobilitaet/ortsbeiratssitzung" target="_blank" rel="noopener">Weitere Infos findet ihr hier.</a>

Neues von Wolfgang Siefert, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität, in der Grünen Woche 47 vom 24. November 2023

Vorstellung des Masterplans Mobilität

Mit dem Antrag der Koalition &bdquo;Mini-Beete f&uuml;r Frankfurt&ldquo; (<a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=NR&amp;NUMMER=810&amp;JAHR=2023&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">NR 810/23</a>) unterst&uuml;tzt die Stadt Frankfurt erstmals ihre Einwohner*innen, Asphaltfl&auml;chen im Stra&szlig;enraum zu entsiegeln und zu begr&uuml;nen. Wenn sich Pat*innen f&uuml;r ein &bdquo;Mini-Beet&ldquo; melden, &ouml;ffnen Mitarbeitende der Stadt den versiegelten Boden und unterst&uuml;tzen die Pat*innen bei der Auswahl geeigneter Pflanzen.
&bdquo;Mit diesem Vorhaben erm&ouml;glichen wir allen Frankfurter*innen, ihre direkte Umgebung gr&uuml;ner zu gestalten&ldquo;, freut sich Friederike von Franqu&eacute;, Mobilit&auml;tspolitikerin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer und erl&auml;utert das Projekt: &bdquo;Wir wissen, dass auch kleine Ma&szlig;nahmen gro&szlig;e Wirkung haben k&ouml;nnen. In Zukunft k&ouml;nnen Frankfurter*innen einfach vor ihrer Haust&uuml;r daf&uuml;r sorgen, dass unsere Stadt klimaresilienter wird, denn mit den &sbquo;Mini-Beeten&lsquo; wird die Luft k&uuml;hler und sauberer und Regenwasser kann besser versickern. Selbst schmalste Stellen k&ouml;nnen f&uuml;r Bepflanzung genutzt werden und bereichern die Biodiversit&auml;t. Ich freue mich schon auf die vielen kleinen Beete, die Frankfurt angenehmer, sch&ouml;ner und einladender machen werden.
Im Magistrat wurde die Idee positiv aufgenommen. Mobilit&auml;ts- und Umweltdezernat haben bereits vor Verabschiedung des Antrags erste &sbquo;Mini-Beete&lsquo; eingerichtet. F&uuml;r den Erfolg des Projekts ist es nat&uuml;rlich wichtig, dass potentielle Pat*innen davon wissen. Daher haben wir den Magistrat auch mit einer Informationskampagne beauftragt.&ldquo;
Von Franqu&eacute; verweist darauf, dass der Antrag auf wissenschaftlichen und praktischen Erkenntnissen basiert: &bdquo;Die Senckenberg Gesellschaft f&uuml;r Naturforschung betont, dass selbst Pflanzen und Kr&auml;uter, die &sbquo;wild&lsquo; in Mauerspalten und an Stra&szlig;enr&auml;ndern wachsen, wichtig und wertvoll f&uuml;r urbane Biotope sind. Tieren dienen die &sbquo;Mini-Beete&lsquo; als Trittsteine zur Fortbewegung im st&auml;dtischen Raum. Erfahrungen aus St&auml;dten wie Lyon und Amsterdam &ndash; etwa mit den Fassadeng&auml;rten &sbquo;Geveltuin&lsquo; &ndash; zeigen, dass sich das nachbarschaftliche Zusammenleben durch &sbquo;Urban Gardening&lsquo; verbessert und Menschen den Stra&szlig;enraum ihrer Stadt wieder als Raum zum Leben nutzen.&ldquo;

Entsiegelung

Umwelt

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 15.11.2023

Mini-Beete für Frankfurt

Gesund, sozial, leise, g&uuml;nstig, ressourcenschonend &ndash; das sind Adjektive, die den Fu&szlig;verkehr gut beschreiben. In Frankfurt wird bereits ein Drittel aller Wege und die H&auml;lfte aller Einkaufswege zu Fu&szlig; zur&uuml;ckgelegt. Trotzdem wurde in den letzten Jahrzehnten zu wenig f&uuml;r den Fu&szlig;verkehr getan. Wir wollen das &auml;ndern! Insbesondere f&uuml;r mobilit&auml;tseingeschr&auml;nkte Menschen, Kinder und f&uuml;r Personen, die mit Kinderwagen unterwegs sind, m&uuml;ssen Gehwegen uneingeschr&auml;nkt nutzbar sein. Fu&szlig;wege m&uuml;ssen barrierefrei, sicher, bequem und attraktiv sein, damit sich alle Zufu&szlig;gehenden und Rollstuhlfahrer*innen auf den Gehwegen sicher und wohlf&uuml;hlen. Wir haben in Frankfurt erstmalig eine Kompetenzstelle f&uuml;r den Fu&szlig;verkehr geschaffen. Jetzt m&ouml;chten wir mit Expert*innen aus Wissenschaft, Verb&auml;nden, anderen Kommunen und mit der Stadtgesellschaft diskutieren, welche Schritte folgen m&uuml;ssen, um den Fu&szlig;verkehr in unserer Stadt zu st&auml;rken. Dazu haben wir folgende G&auml;ste f&uuml;r das Podium eingeladen: Ulrike Gaube (Mobilit&auml;tsdezernat Frankfurt, Stadtplanerin), Friedemann Goerl (Fu&szlig;verkehrsverantwortlicher der Stadt Leipzig), Dr. Katharina Knacker (mobilit&auml;tspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer), Monika Pentenrieder (Mobilit&auml;tsforscherin Goethe-Uni Frankfurt) und Dr. Sina Selzer (Sprecherin FUSS e.V. &ndash; Landesgruppe Hessen). F&uuml;r die Moderation konnten wir Anne Chebu gewinnen. <a href="https://www.gruene-frankfurt.de/event/df71b677-9b67-46c4-94e5-53d93f4bcc35" target="_blank" rel="noopener">Weitere Informationen findet Ihr hier.</a> Wir erwarten eine spannende Diskussion &ndash; lasst sie Euch nicht entgehen!

Neues von der Fraktion Die GRÜNEN im Römer, in der Grünen Woche 45 vom 10. November 2023

Podiumsdiskussion „Sind wir gut zu Fuß?“ am 23. November 2023 um 19:00 Uhr im Stadthaus Frankfurt

Das Deutschlandticket, das im Mai eingef&uuml;hrt wurde, ist ein voller Erfolg. Inspiriert von den hessischen Flatrate-Tickets beendet es den Tarifdschungel, st&auml;rkt die soziale Teilhabe und macht den Umstieg auf die Bahn attraktiver. Frankfurt, als ein bedeutender Verkehrsknotenpunkt, profitiert hierbei besonders.
Nach der Ministerpr&auml;sident*innenkonferenz ist nun klar, dass das Deutschlandticket bleibt. Das ist gut so. Jetzt muss es noch eine gute L&ouml;sung f&uuml;r die Student*innen mit Semesterticket geben, damit sie auch in den vollen Genuss des Deutschlandtickets kommen k&ouml;nnen.

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 45 vom 10. November 2023

Das Deutschlandticket bleibt - Lösungen für Studierende müssen folgen

Wie k&ouml;nnen wir Gehwege sicher und barrierefrei gestalten und den Fu&szlig;verkehr st&auml;rken? Diese Frage m&ouml;chten die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer am 23.11.2023 um 19:00 Uhr im Stadthaus Frankfurt mit geladenen Podiumsg&auml;sten diskutieren. Moderiert wird die Veranstaltung von <a href="https://chebu.de/">Anne Chebu</a>. 
Eine der Podiumsteilnehmerinnen, Dr. Katharina Knacker mobilit&auml;tspolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, erl&auml;utert den Anlass der Veranstaltung: &bdquo;Wir haben in Frankfurt erstmalig eine Kompetenzstelle f&uuml;r den Fu&szlig;verkehr geschaffen. Jetzt m&ouml;chten wir mit Expert*innen aus Wissenschaft, Verb&auml;nden, anderen Kommunen und mit der Stadtgesellschaft diskutieren, welche Schritte folgen m&uuml;ssen, um den Fu&szlig;verkehr in unserer Stadt zu st&auml;rken.&ldquo;
Knacker betont weiterhin die Wichtigkeit des Fu&szlig;verkehrs f&uuml;r die Mobilit&auml;t in Frankfurt: &bdquo;Gesund, sozial, leise, g&uuml;nstig, ressourcenschonend &ndash; das sind Adjektive, die den Fu&szlig;verkehr gut beschreiben. In Frankfurt wird bereits ein Drittel aller Wege und die H&auml;lfte aller Einkaufswege zu Fu&szlig; zur&uuml;ckgelegt. Trotzdem wurde in den letzten Jahrzehnten zu wenig f&uuml;r den Fu&szlig;verkehr getan. Wir wollen das &auml;ndern! Insbesondere f&uuml;r mobilit&auml;tseingeschr&auml;nkte Menschen, Kinder und f&uuml;r Personen, die mit Kinderwagen unterwegs sind, m&uuml;ssen Gehwegen uneingeschr&auml;nkt nutzbar sein. Fu&szlig;wege m&uuml;ssen barrierefrei, sicher, bequem und attraktiv sein, damit sich alle Zufu&szlig;gehenden und Rollstuhlfahrer*innen auf den Gehwegen sicher und wohl f&uuml;hlen.&ldquo;
Folgende G&auml;ste sind f&uuml;r das Podium geladen: Ulrike Gaube (Mobilit&auml;tsdezernat Frankfurt, Stadtplanerin), Friedemann Goerl (Fu&szlig;verkehrsverantwortlicher der Stadt Leipzig), Dr. Katharina Knacker (mobilit&auml;tspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer), Monika Pentenrieder (Mobilit&auml;tsforscherin Goethe-Uni Frankfurt), Dr. Sina Selzer (Sprecherin FUSS e.V. &ndash; Landesgruppe Hessen). 
Weitere Informationen finden Sie <a href="https://www.gruene-frankfurt.de/event/df71b677-9b67-46c4-94e5-53d93f4bcc35">hier</a>.
Die Veranstaltung ist f&uuml;r alle Interessierten offen, die Platzanzahl ist begrenzt.

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 08.11.2023 zur Podiumsdiskussion „Sind wir gut zu Fuß?“ am 23.11.2023

Sind wir gut zu Fuß?

Liebe Freund*innen, wir erleben eine historische Zeit in Polen, da die B&uuml;rger*innen bei den Wahlen f&uuml;r eine Regierung gestimmt haben, die die Errungenschaften der Demokratie und des Rechtsstaats respektiert. Das ist ein Signal f&uuml;r ein starkes und gemeinsames Europa, und wir gratulieren Polen herzlich zu diesem Schritt. Diese Wahl sollte dazu beitragen, das deutsch-polnische Verh&auml;ltnis zu st&auml;rken und die Freundschaft mit unserem Nachbarland zu intensivieren. Diese Woche im Bundestag freuen wir uns, gute Nachrichten teilen zu k&ouml;nnen. Rund f&uuml;nf Wochen wurde zwischen den Ampel-Fraktionen verhandelt, und das Ergebnis kann sich sehen lassen! Wir machen die Mobilit&auml;t f&uuml;r Millionen Menschen in Deutschland sicherer, sauberer und klimafreundlicher. Wir Gr&uuml;ne k&ouml;nnen stolz sagen: Wir haben der Verkehrspolitik ein gr&uuml;nes Mobilit&auml;ts-Update verpasst. Deutschland bekommt ein modernes Stra&szlig;enverkehrsrecht, bei dem nicht allein das Auto, sondern auch alle anderen Verkehrsteilnehmer*innen im Mittelpunkt stehen. Ab dem kommenden Jahr investieren wir mithilfe der Einnahmen aus der CO₂-LKW-Maut erstmals deutlich mehr Geld in die Bahn als in den Stra&szlig;enbau. 45 Milliarden Euro zus&auml;tzlich werden investiert, um Deutschland wieder zum Bahnland und die Schiene fit f&uuml;r den Deutschlandtakt zu machen. Mit schnelleren Genehmigungen erneuern wir marode Br&uuml;ckenbauwerke und werden 312 Schienenprojekte mit einer Gesamtl&auml;nge von 4500 Kilometern beschleunigt realisieren. Ebenso setzen wir uns diese Woche f&uuml;r eine erneuerte Partnerschaft zwischen der Bundesrepublik und dem Zentralrat der Juden ein. Mit einem Gesetzentwurf st&auml;rken wir in besonders dunklen Tagen f&uuml;r j&uuml;dische Menschen und unseren Bund mit der j&uuml;dischen Gemeinde in Deutschland. Die j&auml;hrlichen Staatsleistungen heben wir von 13 Millionen auf 22 Millionen Euro an, um j&uuml;disches Leben in Deutschland st&auml;rker zu unterst&uuml;tzen und den Schutz j&uuml;discher Institutionen vor Antisemitismus besser zu gew&auml;hrleisten. Auch die J&uuml;dische Akademie, deren Spatenstich im Herbst 2021 in Frankfurt am Main erfolgte, soll damit ab 2024 gef&ouml;rdert werden. So soll ein Ort geschaffen werden, an dem j&uuml;dische und nichtj&uuml;dische Menschen auf Augenh&ouml;he ins Gespr&auml;ch kommen und neue und moderne Einblicke in ein plurales Judentum erhalten. Ein weiterer wichtiger Schritt in dieser Woche ist der Beginn einer neuen Zeit f&uuml;r eine fortschrittliche und verantwortungsbewusste Cannabispolitik. Mit einem Gesetzentwurf beenden wir die Kriminalisierung von erwachsenen Menschen und r&uuml;cken den Gesundheits- und Jugendschutz ins Zentrum. Der Schwarzmarkt wird reduziert, der Verbraucherschutz gest&auml;rkt und Sch&auml;den f&uuml;r Konsument*innen werden minimiert. Wir Gr&uuml;ne k&auml;mpfen schon sehr lange f&uuml;r eine moderne und humane Drogenpolitik und legen mit diesem Gesetzentwurf daf&uuml;r das Fundament. Zus&auml;tzlich m&ouml;chten wir euch auf eine besondere Veranstaltung hinweisen: "Oh, Sister! Widerstand und Solidarit&auml;t - Ukrainische Frauen im Blickpunkt"
28. Oktober 2023, 14:00 Uhr, im&nbsp;Mal Seh&lsquo;n Kino, Adlerflychtstra&szlig;e 6, 60318 Frankfurt Wir zeigen zuerst den Film "Oh, Sister!" und f&uuml;hren anschlie&szlig;end ein Podiumsgespr&auml;ch mit unseren G&auml;stinnen: Valeria Shashenok, Aktivistin und TikTok-Bekanntheit, Elke Voitl, Sozialdezernentin, und Dr. Viktoriia von Rosen, Ukrainisches Koordinierungscenter. Eure Teilnahme und Unterst&uuml;tzung bei dieser wichtigen Veranstaltung sind uns sehr willkommen. <a href="https://www.instagram.com/p/CyVNfYkNYq9/?igshid=MzRlODBiNWFlZA==" target="_blank" rel="noopener">Den Trailer zum Film und alle Infos findet ihr hier.</a> Ich freue mich, wenn ihr den Post teilt. Herzlichst, Eure Debbie

Recht

Antisemitismus

Neues von Deborah Düring (MdB), Sprecherin der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Grüne Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 42 vom 20. Oktober 2023

Wahlen in Polen, grünes Mobilitäts-Update, erneuerte Partnerschaft mit Zentralrat der Juden und verantwortungsbewusste Cannabispolitik

Die beliebten Flatrate-Tickets zum Bus- und Bahnfahren ohne Tarifgrenzen sind eine hessische Erfindung: Landes-, Sch&uuml;ler:innen- und Senior:innentickets folgen hier seit langem diesem Konzept und erfahren zum allergr&ouml;&szlig;ten Teil positives Feedback.
Mit dem Deutschlandticket gibt es nun endlich auch eine bundesweite L&ouml;sung, die den B&uuml;rger:innen dabei hilft, unkompliziert und bezahlbar mobil zu sein. Dieser Erfolg der Tarifrevolution darf nicht verspielt werden. Gerade jetzt ist es wichtig, sozial vertr&auml;gliche und umweltschonende Mobilit&auml;tsangebote aufrecht zu halten. Verkehrsminister Wissing darf die Zukunft des Erfolgstickets nicht aufs Spiel setzen.
Laut Beschluss der Verkehrsministerkonferenz sind die L&auml;nder bereit, dauerhaft die H&auml;lfte des Zuschussbedarfs zu finanzieren. Die Verantwortung, die Zukunft des Tickets zu sichern, liegt nun beim Bund. Die Verkehrswende kann ohne bezahlbaren &Ouml;PNV nicht erfolgreich sein, das muss endlich auch in Wissings Verkehrsministerium ankommen!

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 42 vom 20. Oktober 2023

Länder wollen am Deutschlandticket festhalten - Verkehrsminister Wissing muss seine Blockadehaltung endlich ablegen!

Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer freuen sich &uuml;ber den neuen Koalitionsantrag &bdquo;Fu&szlig;- und Radverkehr bei der Planung von Schieneninfrastruktur von Anfang an mitdenken&ldquo; (<a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=NR&amp;NUMMER=767&amp;JAHR=2023&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?" target="_blank" rel="noopener">NR 767/23</a>). Dazu erkl&auml;rt die mobilit&auml;tspolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Dr. Katharina Knacker:
&bdquo;Beim Bau neuer Schieneninfrastruktur besteht die gro&szlig;e Chance, Fu&szlig;- und Radwege parallel mitzubauen und planerische sowie finanzielle Synergien f&uuml;r unterschiedliche Mobilit&auml;tsbed&uuml;rfnisse zu nutzen. Der Fu&szlig;- und Radverkehr sollte zu Beginn eines Projektes bei den Gesellschaftszwecken der Planungsgesellschaften ber&uuml;cksichtigt werden, um Planungen und F&ouml;rdermittel gezielt darauf abzustimmen. 
Leider wurde es in der Vergangenheit teilweise vers&auml;umt, den Fu&szlig;- und Radverkehr bei Schieneninfrastrukturplanungen zu ber&uuml;cksichtigen. Dies f&uuml;hrte dazu, dass bereits bestehende Baustra&szlig;en, die sich ideal f&uuml;r einen Radweg eignen w&uuml;rden, zur&uuml;ckgebaut werden mussten oder Querungsm&ouml;glichkeiten f&uuml;r den Fu&szlig;verkehr vergessen wurden. Dies wollen wir bei kommenden Projekten &ndash; wie zum Beispiel der Regionaltangente Ost &ndash; besser machen. 
Bei aktuellen Planungen, die auf Frankfurter Gemarkung stattfinden &ndash; wie der Verl&auml;ngerung der U5 zum Frankfurter Berg oder der Ringstra&szlig;enbahn &ndash; kann man bereits sehen, dass wenn der Umweltverbund zusammengedacht wird, ein ganzheitliches Mobilit&auml;tsangebot entsteht, was von den Menschen vor Ort sehr begr&uuml;&szlig;t wird. So st&auml;rken wir den Umweltverbund insgesamt, so st&auml;rken wir Schiene, Rad- und Gehweg.&ldquo;

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 04.10.2023

Synergien schaffen – den Umweltverbund gemeinsam planen

Der Oeder Weg ist in aller Munde. Aber wie wird es 2024 weitergehen und was sagen die B&uuml;rger:innen dazu. Eure Meinung ist gefragt!
Nur noch wenige Tage bis Anfang Oktober l&auml;uft die zweite Umfrage der Frankfurt University of Applied Sciences. Mitmachen ist angesagt!
<a href="https://survey.questionstar.com/Oeder_Weg">https://survey.questionstar.com/Oeder_Weg</a>

Öffentlicher Raum

Neues von Wolfgang Siefert, Stadtrat und Dezernent für Mobilität

Umfrage Oeder Weg

Auf den Stra&szlig;en Am Wei&szlig;en Stein, der Maybachbr&uuml;cke und der Dillenburger Stra&szlig;e legt die Stadt Frankfurt unter Wegnahme von jeweils einer Fahrspur breite Radfahrstreifen an. So gewinnt auch der Fu&szlig;verkehr mehr Platz und die Verkehrssicherheit steigt. Zwischen Heddernheimer Landstra&szlig;e und Wei&szlig;er Stein sind die alten Radwege schmal und h&auml;ufig nah dran an parkenden Autos. Die Sichtbeziehungen sind schlecht und Konflikte mit dem Fu&szlig;verkehr sind allt&auml;glich &ndash; der N&auml;hrboden f&uuml;r Unf&auml;lle. &bdquo;Wir gestalten nun die Stra&szlig;en Am Wei&szlig;en Stein, die Maybachbr&uuml;cke und die Dillenburger Stra&szlig;e in n&ouml;rdlicher Fortf&uuml;hrung zur Eschersheimer Landstra&szlig;e um. Die Ma&szlig;nahme ist Teil des Nordstrangs f&uuml;r den Radverkehr. Wir legen unter Wegnahme von jeweils einer Fahrspur breite Radfahrstreifen an. Damit gewinnen Fu&szlig;g&auml;ngerinnen und Fu&szlig;g&auml;nger deutlich mehr Platz und wir erh&ouml;hen die Verkehrssicherheit enorm&ldquo;, erl&auml;utert Mobilit&auml;tsdezernent Wolfgang Siefert.&nbsp;
<a href="https://www.radfahren-ffm.de/772-0-Ein-Nordstrang-fuer-den-Radverkehr.html" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu findet ihr hier.</a>

Neues von Wolfgang Siefert, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität, in der Grünen Woche 38 vom 22. September 2023

Suche

Ausschuss für Mobilität und Smart-City

Unsere Ausschussmitglieder

Dr. Katharina Knacker

Stadtverordnete • Fraktionsvorsitzende • Fraktionsgeschäftsführerin • Mobilitätspolitische Sprecherin

Julia Eberz

Stadtverordnete • Vorsitzende des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport

Johannes Lauterwald

Stadtverordneter • Wohnungs-, Kinder- und Jugendpolitischer Sprecher • Mitglied des Ortsbeirats 7 • Ortsvorsteher im Ortsbezirk 7

Thomas Schlimme

Stadtverordneter • Umweltpolitischer Sprecher

Friederike von Franqué

Stadtverordnete • Sprecherin für Smart City

Siehe auch:

Nächste Ausschusssitzungen

Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City

Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City

Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City

Beiträge zu den Themen dieses Ausschusses:

Am Wochenende geht’s zur Eurobike

Bildung und Schulbau: Grüne Schwerpunkte im Haushalt 2024/2025

GRÜNE im Römer: Geld für eine lebenswerte und funktionale Stadt mit einer zukunftssicheren Mobilität

Masterplan Mobilität ist ein wichtiger Baustein für ein enkelfähiges Frankfurt

Antrag „Masterplan Mobilität“

Abschaffung des Deutschlandtickets – CDU Hessen mit voller Kraft in die Klimakrise

Infoportal mainziel.de rückt Fußverkehr in den Fokus

Frankfurter Masterplan Mobilität bundesweit gelobt

Regionaltangente Ost - Variantenprüfungen

Erfolge Grüner Wohnungspolitik müssen fortgesetzt werden // A5

GRÜNE im Römer lehnen Ausbau der A5 weiterhin ab

Zukunft Oeder Weg