Das Land Hessen tr&auml;gt vor dem Hintergrund des V&ouml;lkermords an den Sinti und Roma w&auml;hrend der Zeit des Nationalsozialismus eine besondere Verantwortung, sich gegen jegliche Diskriminierung dieser Bev&ouml;lkerungsgruppe und der nationalen Minderheit einzusetzen.
Wir haben deshalb einen umfangreichen&nbsp;<a href="https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/1/01381.pdf">Antrag</a>&nbsp;zur &Auml;chtung und Bek&auml;mpfung von Antiziganismus eingereicht, denn nach wie vor gibt es Anfeindungen und Rassismus gegen Sinti und Roma, wie der erste Bericht der Melde- und Informationsstelle Antiziganismus Hessen (MIA Hessen) aufzeigte:
F&uuml;r 2023 wurden insgesamt 113 Vorf&auml;lle gemeldet. Jeder ist einer zu viel und betrifft uns alle. Denn wird eine Menschengruppe ausgegrenzt, greift das die Grundwerte unserer Demokratie und damit uns alle an. Die Arbeit der MIA Hessen erfasst erstmals in Hessen systematisch antiziganistische Vorf&auml;lle und wertet sie aus. Das ist eine wertvolle Arbeit, die von der Landesregierung abgesichert werden muss. Leider wurde unser Antrag im Ausschuss abgelehnt. Ein gemeinsames Signal zur Sicherstellung der Finanzierung der MIA Hessen kam dadurch bedauerlicherweise nicht zustande. Anscheinend hat das Thema &sbquo;&Auml;chtung und Bek&auml;mpfung von Antiziganismus&lsquo; keinen Stellenwert mehr bei dieserLandesregierung, denn schon die Sicherstellung der Sozialberatung des F&ouml;rdervereines Roma e.&nbsp;V. wurde bisher abgelehnt. Auch unsere Haushaltsantr&auml;ge zur Sicherung der Arbeit von MIA und des F&ouml;rdervereins Roma e. V. wurden abgelehnt. Es kann nicht sein, dass Minderheitenschutz und Antidiskriminierung in Hessen keine Rolle mehr spielt oder gar die Meldestelle und die Sozialberatung des F&ouml;rdervereins nicht mehr finanziell abgesichert werden .

Fehlende Unterstützung der Landesregierung für Melde- und Informationsstelle Antiziganismus und Sozialberatung Förderverein Roma e. V.

Landtagsfraktion

Antidiskriminierungsteam

Soziales

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Sprecherin für Umwelt, Klimaschutz, Wohnen und Verbraucherschutz der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 8 vom 21. Februar 2025

Anschlag in M&uuml;nchen
Die vergangenen Tage haben uns einmal mehr vor Augen gef&uuml;hrt, wie wichtig Zusammenhalt, Sicherheit und eine wehrhafte Demokratie sind. Der schreckliche Anschlag in M&uuml;nchen, bei dem eine Frau und ihre zweij&auml;hrige Tochter ermordet und 28 weitere Menschen verletzt wurden, ersch&uuml;ttert uns zutiefst. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Familien. Unser Dank gilt den Einsatzkr&auml;ften, die durch schnelles Handeln Schlimmeres verhindert haben. Jetzt muss die Tat umfassend aufgekl&auml;rt werden. Wir brauchen entschlossene Ma&szlig;nahmen f&uuml;r mehr Sicherheit und einen effektiven Schutz vor Gewalt und Extremismus. Um dies zu gew&auml;hrleisten, haben wir Gr&uuml;ne unseren <a href="https://www.gruene.de/artikel/wort-statt-wortbruch" target="_blank" rel="noopener">10-Punkte-Plan</a> vorgelegt.
M&uuml;nchner Sicherheitskonferenz 2025
Die Munich Security Conference 2025, die vom 14. bis 16. Februar stattfand, markiert einen Wendepunkt in den transatlantischen Beziehungen. US-Vizepr&auml;sident JD Vance kritisierte die europ&auml;ischen Partner scharf und warf ihnen einen R&uuml;ckschritt bei Meinungsfreiheit und Demokratie vor. Wir erleben eine Z&auml;sur, denn durch die Worte und Aktionen der amerikanischen Administration wird die Wertegemeinschaft des Westens in Frage gestellt.
Die Aussagen von JD Vance waren anma&szlig;end und indiskutabel &ndash; so spricht man nicht &uuml;ber Partnerstaaten. Doch wir lassen uns nicht verunsichern. Die Wertegemeinschaft des Westens steht auf dem Spiel, und Europa muss geschlossen handeln. Wenn die USA keine staatstragende Diplomatie mehr pflegen, m&uuml;ssen wir unsere eigenen St&auml;rken ausspielen.
Bei einem Thema war Vance&rsquo; Schweigen ohrenbet&auml;ubend: die Ukraine. Als Europ&auml;er m&uuml;ssen wir jetzt drei Antworten geben:
<ul>
<li>Wir m&uuml;ssen die Ukraine st&auml;rken &ndash; mit Waffensystemen wie Taurus, verst&auml;rkter humanit&auml;rer Hilfe und enger wirtschaftlicher Zusammenarbeit.</li>
<li>Wir m&uuml;ssen die finanzielle Unterst&uuml;tzung intensivieren &ndash; die Ukrainehilfen m&uuml;ssen aus der Logik der Schuldenbremse herausgenommen werden.</li>
<li>Europa darf sich nicht &uuml;bergehen lassen: Die USA k&ouml;nnen nicht allein &uuml;ber Verhandlungen oder die B&uuml;ndnisfreiheit der Ukraine entscheiden.</li>
</ul>
Europa hat eigene St&auml;rken und muss sie nutzen. Es gibt keinen Grund f&uuml;r Verzagen &ndash; wenn wir zusammenstehen, k&ouml;nnen wir viel bewegen.
Gedenken an den Anschlag von Hanau
Vor f&uuml;nf Jahren, am 19. Februar 2020, wurden in Hanau neun Menschen aus rassistischem Hass brutal ermordet. Diese Tat mahnt uns bis heute: Rassismus, Hass und Hetze d&uuml;rfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Wir m&uuml;ssen rassistisch motivierte Gewalttaten konsequent aufarbeiten, zivilgesellschaftliches Engagement f&ouml;rdern und klare politische Gegenstrategien entwickeln. Denn Demokratie lebt vom entschlossenen Eintreten f&uuml;r Vielfalt, Gerechtigkeit und Zusammenhalt.

Anschlag in München // Münchner Sicherheitskonferenz 2025 // Gedenken an den Anschlag von Hanau

Bundestagswahl omid

Bundestagswahl 2025

Bundestagsfraktion

Gegen Rechts

Antirassismus

Sicherheit

Ukraine

Neues von Omid Nouripour (MdB), in der Grünen Woche 8 vom 21. Februar 2025

Liebe Freund*innen,
der rechtsextreme Anschlag in Hanau j&auml;hrt sich erneut. Neun junge Menschen wurden aus rassistischen Motiven ermordet. Ihre Namen d&uuml;rfen nicht vergessen werden: G&ouml;khan G&uuml;ltekin, Sedat G&uuml;rb&uuml;z, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Sara&ccedil;oğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov.
Ihr Tod mahnt uns, rassistische Gewalt und rechten Terror konsequent zu benennen und zu bek&auml;mpfen. Erinnerung bedeutet Verantwortung &ndash; f&uuml;r eine Gesellschaft, in der alle sicher leben k&ouml;nnen. Nie wieder ist jetzt.
Gerechtigkeit und Verantwortung h&ouml;ren nicht an unseren Grenzen auf.
Deutschlands Rolle in den UN: Globale Gerechtigkeit braucht Mut
Wie wir international handeln, hat direkte Auswirkungen auf Menschen weltweit. In meinem Gastbeitrag f&uuml;r die Deutsche Gesellschaft f&uuml;r die Vereinten Nationen (DGVN) schreibe ich dar&uuml;ber, warum Deutschland in den UN eine mutigere, feministischere und gerechtere Au&szlig;enpolitik verfolgen muss. Es braucht klare Positionen &ndash; gegen Krieg, gegen Klimazerst&ouml;rung, f&uuml;r Menschenrechte. Den Beitrag findet ihr hier: Globale Gerechtigkeit braucht Mut.
Wahlkampf-Endspurt
Danke f&uuml;r euren gro&szlig;artigen Einsatz im Wahlkampf! Jedes Plakat, jeder verteilte Flyer und jedes Gespr&auml;ch macht den Unterschied. Diese Wahl entscheidet dar&uuml;ber, ob wir Klimaschutz voranbringen, unsere Demokratie verteidigen und eine gerechte Gesellschaft gestalten.
Jetzt geben wir noch einmal alles &ndash; und dann feiern wir gemeinsam im MOMEM!
Herzlichst,
Eure Debbie

Rechtsextremer Anschlag in Hanau // Deutschlands Rolle in den UN // Wahlkampf-Endspurt

Bundestagswahl Debbie

Neues von Deborah Düring (MdB), Außenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 8 vom 21. Februar 2025

Wie vielf&auml;ltig Frankfurt ist, was f&uuml;r die Menschen von Bedeutung ist und wof&uuml;r sie sich einsetzen, das zeigt auch 2025 der Kalender &bdquo;Vielfalt bewegt Frankfurt&ldquo; des Amka. Auf zw&ouml;lf Monatsfotos sind Vereine und Initiativen abgebildet, die etwas f&uuml;r das Miteinander in der Stadt tun. Unter anderem das Atelier Eastend, wo sich Menschen mit und ohne Behinderung treffen. Das September-Motiv stellt Maisha vor: Der Verein unterst&uuml;tzt afrikanische Frauen beim Ankommen in Frankfurt. Zu sehen sind auch Kinder und Senior:innen, die gemeinsam im Zirkus Zarakali proben, der schwule M&auml;nnerchor &bdquo;Die Mainsirenen&ldquo;, Theater gegen Rassismus und die Religionsgemeinschaft Bah&aacute;&rsquo;&iacute;. &nbsp;Rund 1.600 Kalender-Eintr&auml;ge zeigen, wie viele kulturelle, religi&ouml;se und nationale Feiertage in Frankfurt begangen werden. Zum Abholen bereitliegt der kostenfreie Kalender im neuen Frankfurt Welcome &amp; Information Center, Mainzer Landstra&szlig;e 293, er kann auch per E-Mail unter <a href="mailto:amka.publikationen@stadt-frankfurt.de">amka.publikationen@stadt-frankfurt.de</a> bestellt werden. Zudem liegt er in den Stadtb&uuml;chereien aus, in der B&uuml;rgerberatung in der Neuen Altstadt, in den B&uuml;ros der Quartiersmanager:innen und in der VHS. Alle Infos sind auch <a href="http://www.amka.de/kalender-2025" target="_blank" rel="noopener">hier</a>&nbsp;abrufbar. Meine Pressemitteilung dazu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/kalender-amka/" target="_blank" rel="noopener">hier.</a>
Eure Nargess

Der Kalender „Vielfalt bewegt Frankfurt“ des Amka

GRÜNE im Magistrat

Diversität

Demokratie

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 47 vom 22. November 2024

Das Graffito zum Gedenken der Opfer des rassistischen Mordanschlags vom 19. Februar 2020 in Hanau ist wiederhergestellt und inzwischen auch versiegelt worden. Ende September hatten Unbekannte das Graffito mit rassistischen und volksverhetzenden Symbolen beschmiert. Eine Fachfirma hat nun das Kunstwerk unter der Friedensbr&uuml;cke mit einem permanenten Anti-Graffitischutz versehen. Die Kosten in H&ouml;he von knapp 4000 Euro &uuml;bernimmt Semper Aquila, ein Netzwerk lebenslanger Mitglieder von Eintracht Frankfurt aus allen Teilen der Stadtgesellschaft. Das Netzwerk hatte auch die Wiederherstellung des vom &bdquo;Kollektiv ohne Namen&ldquo; geschaffenen Graffito finanziert. Die Gesamtkosten belaufen sich auf etwas mehr als 5000 Euro. Ich bin sehr froh, dass dieser wichtige Gedenkort in relativ kurzer Zeit repariert und nun auch gegen weitere Schmierereien gesch&uuml;tzt werden konnte. Besonders m&ouml;chte ich den Leuten von Semper Aquila f&uuml;r ihre spontane Hilfsbereitschaft danken. Damit beweist die Zivilgesellschaft, dass wir in Frankfurt keinen Hass und keinen Rassismus dulden. An jedem Jahrestag des Anschlags von Hanau lege ich mit Hilime, unserer Stadtverordnetenvorsteherin, an dem Graffito einen Kranz nieder. Meine Pressemitteilung dazu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/graffito-versiegelt/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Nargess

Das Graffito zum Gedenken der Opfer des rassistischen Mordanschlags vom 19. Februar 2020 in Hanau ist wiederhergestellt

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 46 vom 15. Novermber 2024

Am 7. Oktober 2023 &uuml;berfielen Mitglieder der Hamas Israel und ver&uuml;bten das gr&ouml;&szlig;te Massaker an J&uuml;dinnen und Juden seit dem Holocaust. Die J&uuml;dische Gemeinde hat dem Jahrestag in einer internen Veranstaltung gedacht, die Stadt Frankfurt mit einem Konzert in der Alten Oper. Dass gleichzeitig eine Demonstration von Israel-Hassern auf unseren Stra&szlig;en stattfinden konnte, finde ich unertr&auml;glich und besch&auml;mend. Der Versuch, die Demo zu verbieten, wurde leider von den Gerichten vereitelt. So konnten die Demo-Teilnehmenden weitgehend ungehindert antiisraelische und antisemitische Parolen verbreiten. Dass auch viele junge Leute darunter waren, zeigt wie viel Arbeit insbesondere in der Bildung noch vor uns liegt. Im gemeinsamen Interview mit Benjamin Graumann, das am 7. Oktober in der FR erschienen ist, habe ich darauf hingewiesen. Vielen Sch&uuml;ler:innen fehlen elementare Kenntnisse &uuml;ber die Shoah. Wir m&uuml;ssen uns mit vielen Aktivit&auml;ten gegen den wachsenden Antisemitismus stellen. Gerade der Besuch in Schulen ist dabei extrem wichtig. &Uuml;ber allem aber steht, dass wir J&uuml;dinnen und Juden nicht alleine lassen. Es ist unsere Aufgabe, j&uuml;disches Leben zu sch&uuml;tzen. Die Pressemitteilung des Magistrats dazu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/konzert-jahrestag-hamas-terror/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Nargess

Frankfurt gedenkt des Jahrestags des Angriffs der Hamas auf den Staat Israel

Antisemitismus

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 41 vom 11. Oktober 2024

Das Graffito zum Gedenken des rassistischen Mordanschlags vom 19. Februar 2020 in Hanau ist am vergangenen Wochenende mit rassistischen und volksverhetzenden Symbolen beschmiert worden. Polizeibeamt:innen hatten die Schmierereien an dem Kunstwerk unter der Friedensbr&uuml;cke entdeckt und die verfassungsfeindlichen Symbole &uuml;bermalt. Die Nachricht von dieser Tat hat mich fassungslos und w&uuml;tend gemacht. Es ist unertr&auml;glich, dass Menschen den Erinnerungsort des Gedenkens an Hanau sch&auml;nden. Deshalb habe ich dem K&uuml;nstlerkollektiv, welches das Graffito erstellt hat, meine Unterst&uuml;tzung bei der Wiederherstellung angeboten. Das Graffito hat f&uuml;r das Gedenken an Hanau eine gro&szlig;e Bedeutung. An jedem Jahrestag des Anschlags lege ich dort gemeinsam mit Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner einen Kranz nieder. Der Polizei bin ich dankbar f&uuml;r ihr schnelles Handeln. Es ist wohltuend, dass dieser Erinnerungsort auch von den Ordnungsbeh&ouml;rden in den Blick genommen wird. Damit er dauerhaft bleibt, m&uuml;ssen Politik, Zivilgesellschaft und Polizei geschlossen handeln und deutlich machen, dass Rassismus und Hass nicht geduldet werden. Meine Pressemitteilung hierzu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/hanau-graffito/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Nargess

Hanau-Graffito geschändet

Erinnerungskultur

Denkmalschutz

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 40 vom 04. Oktober 2024

Wir freuen uns, euch mitteilen zu k&ouml;nnen, dass unser neues Antidiskriminierungsteam nun vollst&auml;ndig ist! Auf den KMVs im M&auml;rz und Juni 2024 wurden die einzelnen Teams gew&auml;hlt und vorgestellt. Letzte Woche haben wir uns das erste Mal als gesamtes Team getroffen, organisatorische Details besprochen und uns einen Arbeitsrahmen gesetzt.
Unser Team bringt eine Vielzahl an Kompetenzen und Expertisen mit und setzt sich leidenschaftlich f&uuml;r eine Gesellschaft ein, in der Diskriminierung keinen Platz hat &ndash; auch innerhalb unserer Partei. Wir arbeiten daran, ein respektvolles und inklusives Umfeld f&uuml;r alle Mitglieder zu schaffen. Als Ansprechpersonen stehen wir Mitgliedern, Mitarbeiter:innen und Besucher:innen unserer Veranstaltungen zur Verf&uuml;gung.
Wir begleiten Vorf&auml;lle jeglicher Art vertraulich und stehen euch mit Rat und Tat zur Seite. Wir setzen auch einen starken Fokus auf Pr&auml;vention. Dazu kommt in den kommenden Wochen mehr.
Habt ihr Themen f&uuml;r uns oder m&ouml;chtet einfach mal dabei sein? Wir treffen uns einmal im Quartal und ab Q4 auch immer etwa zwei Wochen vor der n&auml;chsten KMV. Die Termine werden wir &uuml;ber die Gr&uuml;ne Woche kommunizieren.
Unsere Treffen sind in der Regel &ouml;ffentlich bzw. haben einen &ouml;ffentlichen Teil. Also kommt vorbei und lernt uns kennen!
Zur Erinnerung: Das Team setzt sich so zusammen:
Antisemitismus-Beauftragte: Nicole Lauterwald &amp; Feyyaz &Ccedil;etiner
<a href="mailto:Antisemitismusbeauftragte@gruene-frankfurt.de">Antisemitismusbeauftragte@gruene-frankfurt.de</a>
Awareness-Beauftragte: Liisa Yasmin P&auml;rssinen &amp; Moritz Bartak
<a href="mailto:Awarenessbeauftragte@gruene-frankfurt.de">Awarenessbeauftragte@gruene-frankfurt.de</a>
Diskriminierungs-Beauftragte: Sue Ehmisch (sie) &amp; Dorothee Mundorf
<a href="mailto:Diskriminierungsbeauftragte@gruene-frankfurt.de">Diskriminierungsbeauftragte@gruene-frankfurt.de</a>
Sexismus-Beauftragte: Patrizia Schneider &amp; J&ouml;rn-Gabriel Schmidt
<a href="mailto:Sexismusbeauftragte@gruene-frankfurt.de">Sexismusbeauftragte@gruene-frankfurt.de</a>
Du m&ouml;chtest uns alle erreichen oder wei&szlig;t nicht genau, an wen Du Dich wenden kannst, dann schreib unserem Team: <a href="mailto:antidiskriminierungsteam@gruene-frankfurt.de">antidiskriminierungsteam@gruene-frankfurt.de</a>.
Bis bald!
Antidiskriminerungsteam des KV Frankfurt

Konstituierende Sitzung des neuen Antidiskriminierungsteams

Anti-Diskriminierung

Neues vom Antidiskriminierungsteam des KV Frankfurt, in der Grünen Woche 35 vom 30. August 2024

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