Grüne Woche - KW 39/2024
Liebe Freund*innen,
eigentlich hatte ich einen Beitrag zur Dönerisierung unserer Innenstädte, Populismus und Verantwortung vorbereitet. Aus gegebenem Anlass entfällt dieser Beitrag und übrig bleibt: Verantwortung übernehmen.
Dies hat unser Bundesvorstand getan nach dem Wahlausgang in Brandenburg und ich habe den höchsten Respekt vor dieser Entscheidung. Gerade die letzten Monate waren nicht leicht und wir stecken als Partei in einer Krise. Wir müssen zur Ruhe kommen, uns sammeln und gemeinsam in die nächsten zwei Wahlkämpfe gehen. Für den Rücktritt hätten sie keinen besseren Zeitpunkt wählen können und auch dafür möchte ich dem Bundesvorstand danken. Es gehören Mut, Selbstreflexion und Weitblick zu dieser Entscheidung. Wir können so mit dem Bundesparteitag im November mit neuen Gesichtern den Programmprozess antreten.
Wichtig sind die Themen, die wir mit dem kommenden Programm setzen. Wir müssen eine klare Haltung zu den großen Themen haben und nicht uns treiben lassen vom Rechtsruck. Dafür brauchen wir Mut und Zuversicht, denn es sind Themen und Fragen, die kaum im öffentlichen Diskurs stattfinden. Diese müssen wir setzen. Wir brauchen Klima- und Naturschutz wieder in der öffentlichen Debatte, wir müssen Angst mit Solidarität begegnen und zeigen, dass wir Konzepte zur Umverteilung haben und an der Seite der Gewerkschaften und Arbeiter*innen stehen und eben nicht eine besser wissende Akademikerpartei, die sich für sie nicht interessiert. Wie müssen zeigen, dass es einen Kampf FÜR Humanität und Menschenrechte gibt, in Zeiten, wo alle nur über Abschottung reden. Und wir müssen zeigen, dass wir die Partei der Bürger*Innenrechte und die Verteidigerinnen unseres Grundgesetz sind, wo alle im Deckmantel der Sicherheit unsere Persönlichkeitsrechte reduzieren wollen.
Dabei gilt: Agieren statt Reagieren, Offensive statt Defensive, positive Botschaften und Zuversicht statt Destruktivität und Angst.
Das können wir nur gemeinsam schaffen. Wenn andere Demokrat*innen so weit nach rechts und in Richtung Populismus abbiegen, ist Zusammenhalt wichtiger denn je. Denn nur so kann uns die sozial-ökologische Transformation gelingen.
Die GRÜNE JUGEND Frankfurt hat gestern per Pressemitteilung verkündet, dass sie diesen Weg gemeinsam mit uns gehen wollen und nicht den Weg ihres Bundesvorstandes einschlagen. Über die weiterhin sehr gute Zusammenarbeit freuen wir uns sehr.
Liebe Grüße
Eure Julia Frank
Sprecherin des Kreisverbandes
Die Themen:
Frankfurter Tag der Religionen
Podiumsgespräche, Musik- und Bühnenprogramm, Infostände: Der diesjährige Frankfurter Tag der Religionen am Sonntag, 29. September, von 14 bis 18 Uhr steht unter dem Motto „Religion und Generationen“. Dazu möchte ich Euch alle herzlich einladen. Organisiert wird die Veranstaltung in den Römerhallen vom Amt für multikulturelle Angelegenheiten (AmkA) und dem Rat der Religionen. Der Eintritt ist frei. Der Tag der Religionen ist das größte Kontakt- und Dialogformat zu religiöser Vielfalt im Rhein-Main-Gebiet. In den Römerhallen können die Besucherinnen und Besucher mit den Religionsgemeinschaften des Frankfurter Rates der Religionen ins Gespräch kommen. Ziel ist, die religiöse Vielfalt Frankfurts erlebbar zu machen. Der Rat der Religionen setzt sich aus Vertretern verschiedener Religionsgemeinschaften zusammen, die in Frankfurt vertreten sind. Dazu gehören die christlichen Kirchen, Islam, Judentum, Buddhismus, Hinduismus, Sikhismus, die Kirche Jesus Christus der Heiligen der letzten Tage, die Ahmadiyya Muslim Jamaat und die Bahai. Der Tag der Religionen findet bereits zum siebten Mal statt. Alle Infos hier. Meine Pressemitteilung hierzu findet Ihr hier.
Eure Nargess
Safe Abortion Day
Liebe Freund:innen,
ein sicherer und legaler Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen ist ein Menschenrecht. Dafür kämpfen wir und fordern gemeinsam mit Frauen in der ganzen Welt am „Safe Abortion Day“ (28. September) die reproduktive Selbstbestimmung von Frauen und Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen. Auch die von der Bundesregierung beauftragte Expert:innenkommisson zur reproduktiven Selbstbestimmung empfiehlt unter anderem, dass Schwangerschaftsabbrüche bis zur 12. Woche rechtmäßig und straffrei gestellt werden. Statt einer Beratungspflicht brauchen Frauen ein Recht auf Beratung, der Zugang zu kostenfreien Verhütungsmitteln für alle Menschen muss gewährleistet sein und die Kosten für Abbrüche müssen von den Krankenkassen bezahlt werden.
Gegenwärtig stehen Frauen, die eine Schwangerschaft abbrechen möchten auch in Deutschland noch vor großen Hürden: Denn Zugänge zu Praxen und Kliniken, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen, gibt es nicht flächendeckend. Besonders in ländlichen Gegenden müssen Frauen oft weite Wege auf sich nehmen. Und wer in Frankfurt die Schwangerenkonfliktberatungsstelle von pro familia aufsucht, wird immer wieder mit Mahnwachen von religiös-fundamentalistischen Abtreibungsgegner:innen konfrontiert. Wie zum Beispiel gerade jetzt wieder. Die selbst ernannten Lebensschützer:innen haben den Platz vor der Beratungsstelle bereits in Beschlag genommen und werden versuchen, die ratsuchenden Frauen mit ihren Gebeten, ihren Plakaten und Gesängen unter Druck zu setzen. Ich hoffe sehr, dass der Bundesrat am 27.9.24 eine Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes beschließt und uns damit auch ein Instrument geben wird, die unsäglichen Gebets-Mahnwachen vor pro familia zu verbieten.
Eure Tina
Beratungsstellen sind auf der Homepage des Frauenreferats hier zu finden.
Identitätsstiftende Kulturorte in den Stadtteilen – Fundorte aus dem antiken Nida in der Römerstadt gesichert
In der letzten Stadtverordnetenversammlung haben wir mit der Vorlage M 112 den Erhalt der bedeutsamen Funde aus der Römerzeit vor Ort in der Römerstadt beschlossen. Damit gelingt es erstmalig in Frankfurt eine Ausgrabung in situ mit einer Wohnbebauung zusammenzuführen.
Vor Frankfurt war Nida. Auf diesem historischen Fundament bauen wir in der Gegenwart unsere Stadt fort. Rekonstruktionen oder die Ausstellung in Museen können nur annähernd die Bedeutung der antiken Stadt transportieren, die ein Erhalt der Fundstücke in situ mit sich bringt. Straßennamen, die Titus-Thermen und die Römerstadtschule in der Umgebung zeugen bereits von den frühen Besiedlungen dieser Zeit. In den 1920er Jahren wurde die Römerstadt im wahrsten Sinne des Wortes auf Nida erbaut. Im Gegensatz zu damals nutzen wir heute die Chance, das kulturelle Gedächtnis an die antiken Vorläufer Frankfurts zu bewahren und pädagogisch erfahrbar zu machen.
Es war nicht selbstverständlich, dass dies gelingen würde. Zahlreiche Abstimmungen und viel Überzeugungsarbeit waren nötig. Besonders hervorzuheben ist das Engagement des zuständigen Ortsbeirats 8, der sich mit zahlreichen, auch weitergehenden, Vorschlägen eingebracht hat. Aus unserer Fraktion haben sich seit mehreren Jahren unsere Kulturpolitikerin Sylvia Momsen und seit dieser Wahlperiode auch unser wohnungspolitischer Sprecher Johannes Lauterwald besonders dafür eingesetzt. Schlussendlich wurde ein Kompromiss erarbeitet und mit den Koalitionspartner*innen, dem Planungs- und Kulturdezernat sowie der ABG abgestimmt, der zwar fünf Sozialwohnungen und 27 Parkplätze weniger bedeutet, dafür aber das historische Erbe Nidas erhält.
Die römische Stadt Nida war das administrative, wirtschaftliche und religiöse Zentrum der Civitas Taunensium, einer Verwaltungseinheit im rechtsrheinischen Teil der römischen Provinz Germania superior und im 3. Jahrhundert n. Chr. sogar der wichtigste Civitas-Hauptort rechts des Rheins.
Mit den auf dem Baufeld entdeckten Befunden bietet sich die einmalige Gelegenheit, diese Geschichte für die Nachwelt zu sichern und authentisch erfahrbar zu machen. Insbesondere mit dem jüngst entdeckten, durch einen Brand konservierten Holzkeller wurde ein einzigartiger Fund gemacht. In der Römerstadt kann nun eine Dependance des Archäologischen Museums für Veranstaltungen und Sonderführungen entstehen. Die drei Töpferöfen, die bei der Ausgrabung zum Vorschein gekommen sind, und der „Kultkeller“ aus Stein könnten sowohl in diesen Räumlichkeiten als auch von außen besichtigt werden. Hinzu kommt noch ein Töpferofen, der sich bereits unter einem Schutzbau befand. Die Befunde unter den zwei weiteren Schutzbauten werden rein digital erfasst.
Wir finden: Kultur sollte nicht nur im Zentrum Frankfurts erlebbar werden, sondern auch in den Stadtteilen. Wenn Geschichte und Gegenwart sich treffen, werden Kontinuitäten und Brüche sichtbar und können für viele Menschen identitätsstiftend sein. Ein Beispiel: Die ersten Menschen, die sich mit den Römer*innen an diesem Ort niedergelassen haben, waren syrischer Herkunft und heute leben in der Nordweststadt aktuell wieder viele Menschen aus diesem Land. Ein Kreis schließt sich.
Dringlicher grüner Berichtsantrag zum Ganztag an Grundschulen - Endspurt für den Rechtsanspruch ab 2026
Ab 2026/2027 gilt schrittweise der Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung in Grundschulen. Im vergangenen Schuljahr fehlten hierfür in Hessen laut Kultusminister noch rund 33.000 Plätze. Gleichzeitig kam die Ankündigung, dass bis 2024/2025 voraussichtlich bis zu 11.000 weitere Plätze geschaffen werden könnten. Davon war aber bei der Pressekonferenz und seiner Regierungserklärung zum Schuljahresbeginn keine Rede mehr. Anstelle vorhandene Lücken zu analysieren und anzukündigen, wie sie bis 2026/2027 geschlossen werden können, warf sich Schwarz mit Pathos auf Randthemen. Wir wollten wissen, wie das Ministerium plant, den Rechtsanspruch umzusetzen und stellten einen dringlichen Berichtsantrag. Denn für uns ist klar, es liegt nicht am Genderstern oder den Bundesjugendspielen, dass viele Grundschüler*innen in Hessen noch keinen Ganztagsplatz haben.
Nach Start des Hessengelds: Zinsbremse ist die bessere Alternative
Im Februar hat Ministerpräsident Boris Rhein das Hessengeld vollmundig verkündet, vergangene Woche startete das Antragsverfahren. Wir GRÜNE haben schon im Frühling die bessere Alternative zum Hessengeld vorgestellt: die Zinsbremse. Bei der Realisierung des Traums von den eigenen vier Wänden würde die Zinsbremse unterstützen, indem sie Zinsen für Immobilienkredite bis zu einer bestimmten Einkommensgrenze deckelt. Damit wäre die Zinsbremse wirksamer, gerechter und sogar deutlich günstiger als das Hessengeld. Im Gegensatz dazu ist das Hessengeld unwirksam, ungerecht und unseriös.
Das Hessengeld ist unwirksam: Käufer*innen müssen die volle Grunderwerbsteuer auf einen Schlag zahlen. Danach erhalten sie Häppchen davon über zehn Jahre zurück. Statt der versprochenen großzügigen Unterstützung des Landes ist das Hessengeld also nur ein fauler Kredit. Es schafft keine Anreize für mehr Wohneigentum, sondern produziert Mitnahmeeffekte bei Immobilienkäufen, die ohnehin geplant waren.
Außerdem ist das Hessengeld ungerecht: Die komplette Förderung wird auch dann ausgeschüttet, wenn die Immobilie nur für kurze Zeit selbstgenutzt und danach weitervermietet oder verkauft wird. Da die Auszahlung über zehn Jahre läuft, kann man auch noch dann Hessengeld erhalten, wenn man gar nicht mehr in der Immobilie wohnt. Alle, die vor dem 1. März 2024 eine Immobilie gekauft haben, schauen in die Röhre. Und das Hessengeld wird völlig unabhängig vom Einkommen oder Vermögen gewährt. Das setzt der Ungerechtigkeit die Krone auf. Vor allem, wenn die Landesregierung gleichzeitig in den Bereichen Bildung, Soziales und Umwelt kürzt.
Das Hessengeld ist teuer: Wenn das Programm für die gesamte Legislaturperiode offensteht, bedeutet das eine jahrzehntelange Hypothek in Höhe von insgesamt zwei Milliarden Euro, die von allen Steuerzahler*innen finanziert werden muss. Das hat auch die Landesregierung erkannt und weist selber darauf hin, dass Fördertöpfe immer begrenzt sind. Darauf verlassen, dass eine Antragsstellung auch noch in zwei Jahren möglich ist, kann sich also niemand.
Mehr zum Thema findet Ihr hier oder hier.
Neustart im Bundesvorstand // Richtung Zukunft in der Plenarsitzung
Ihr Lieben,
nach den letzten drei Landtagswahlen ist die Lage ernst: Alle demokratischen Parteien haben verloren, während zwei populistische, Putin-nahe Parteien gewonnen haben. Wir Grüne haben den Anspruch, Verantwortung für dieses Land zu übernehmen. Wir wollen Dinge verändern, und wir müssen nach den letzten drei Landtagswahlen anerkennen, dass wir uns in einer Krise befinden. Starke Persönlichkeiten erkennt man vor allem daran, dass sie Verantwortung übernehmen. An dieser Stelle möchte ich mich ganz persönlich bei Omid und Ricarda bedanken. Beide haben sich in den letzten Jahren unermüdlich für unsere Partei und unsere Werte eingesetzt – in den herausforderndsten politischen Zeiten für uns und die Welt. Ihr Rücktritt zeigt, wie sehr ihnen die Zukunft der Grünen am Herzen liegt. Ich habe unendlichen Respekt vor ihrem Mut und ihrer Entscheidung, diese Verantwortung zu übernehmen und Platz für einen Neustart zu machen. Nicht nur ich, sondern ganz Frankfurt hat dem eingefleischtesten Eintracht-Fan, den ich kenne, dem (fast) besten Rapper der Stadt und einem der klügsten Politiker, die ich kenne, eine riesige Menge zu verdanken. Wir freuen uns alle, mit dir weiter für mehr Frieden und Eintracht beim Bembel-Trinken zu kämpfen!
Auch in Richtung Zukunft ging es diese Woche in der Plenarsitzung:
In der aktuellen Plenarwoche stehen wichtige Themen wie das Bürokratieentlastungsgesetz, das Tierschutzgesetz, das Rentenpaket und der Ausbau der Erneuerbaren auf der Tagesordnung. Als Grüne Bundestagsfraktion setzen wir auf den Wettbewerb der besten Ideen.
Mit unserem Zukunftskongress am 30. September 2024 bieten wir Raum für innovative Ansätze. Wir diskutieren Wege, um der Bedrohung von innen und außen zu begegnen, das Leben bezahlbarer zu machen und den Klima- sowie Naturschutz zu stärken. Unser Ziel: Ein Land, das funktioniert und zukunftsfähige Lösungen bietet. Den Kongress könnt ihr per Livestream verfolgen. Alle Infos findet ihr hier.
Ab 14:00 Uhr bin ich auf der Zukunftsbühne 2 zum Thema Außenpolitik anzutreffen. Schaut es euch gerne an!
Herzlichst,
Eure Debbie
Bundesvorstandsmitglieder legen Ämter nieder
Liebe Freundinnen und Freunde,
das Wahlergebnis von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Sonntag in Brandenburg ist ein Zeugnis der tiefsten Krise unserer Partei seit einer Dekade. Es ist notwendig und es ist möglich, diese Krise zu überwinden.
Wir als Bundesvorstand dieser Partei haben in den letzten Tagen gemeinsam intensiv beraten, welche Veränderung es braucht und wir sind überzeugt: Es braucht einen Neustart. Und es braucht Veränderung. Unsere Partei hat uns das Vertrauen ausgesprochen, sie als Vorsitzende zu führen – das ist Ehre, Privileg und Verpflichtung zur Verantwortung zugleich. Die Verantwortung, im besten Sinne der Partei zu handeln. Diese Verantwortung übernehmen wir.
Dabei geht es nicht um das Schicksal einer Partei, sondern darum, dass auch in Zukunft in Deutschland, dem Land mit der größten Verantwortung in der Europäischen Union, eine Politik des Friedens, der Freiheit, des Klimaschutzes und der Gerechtigkeit möglich ist.
Deshalb hat der Bundesvorstand entschieden, dass es Zeit ist, die Geschicke dieser großartigen Partei in neue Hände zu legen. Wir werden die Partei deshalb bitten, zu unserem Bundesparteitag in Wiesbaden einen neuen Vorstand zu wählen.
Ricardas und meine Erklärung dazu könnt ihr euch auf Youtube.de anschauen. Außerdem habe ich noch ein persönliches Statement aufgenommen.
Die nächsten Stadtteilgruppentreffen
Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenständig organisiert sind und maßgeblich beim Wahlkampf durch Organisation von Ständen und Haustürwahlkampf unterstützen. Lernt Grüne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren könnt:
STG 1: TBA
STG 2: 9.10., 19:30 Uhr, Restaurant Lilium, Leipziger Str. 4, separater Raum im Untergeschoß
STG 4: 8.10., 20 Uhr, Nachbarschaftszentrum Ostend
STG 5: 7.10., 19:30 Uhr, Gaststätte Lokalbahnhof Darmstädter Landstraße 14
STG 6: 7.10., 19:00 Uhr, Bar O'velen, Bolongarostr. 180
STG 7: 15.10., 20 Uhr, „Golden Löwen“ Alt Rödelheim 10
STG 8: 30.10, 19 Uhr, Galerie Wild, Hadrianstr.
STG 9: 10.10., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben
STG 10: 18.10, 19 Uhr, Saalbau Preungesheim, Raum Bergfried
STG 11: TBA
STG 12: 17.10, 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
STG 13: TBA
STG 14: 14.10, 20 Uhr, Vereinsheim der Motorradfreunde Harheim im Grundweg
STG 15: TBA
STG 16: 24.10., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben