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Pressestatement der GRÜNEN im Römer zur Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs, die Fahrraddemonstration auf der A5 aus Sicherheitsgründen nicht zuzulassen
#Römer-Fraktion #Pressemitteilung Römer-Fraktion #Mobilität #Recht

Pressestatement der GRÜNEN im Römer zur Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs, die Fahrraddemonstration auf der A5 aus Sicherheitsgründen nicht zuzulassen

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Wahlen in Polen, grünes Mobilitäts-Update, erneuerte Partnerschaft mit Zentralrat der Juden und verantwortungsbewusste Cannabispolitik
#Bundestagsfraktion #Demokratie #Europa #Mobilität #Recht #Antisemitismus #Gesundheit

Wahlen in Polen, grünes Mobilitäts-Update, erneuerte Partnerschaft mit Zentralrat der Juden und verantwortungsbewusste Cannabispolitik

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Todesurteile im Iran, Bundesvorstandsklausur, #WeStandBYyou und World Economic Forum in Davos
#Iran #Frauenrechte #Nachhaltigkeit #Recht #Antrag #Klimaschutz #Demokratie #Bundestagsfraktion #Klimaanpassung #GW KW 03 2023

Todesurteile im Iran, Bundesvorstandsklausur, #WeStandBYyou und World Economic Forum in Davos

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Neues Versammlungsfreiheitsgesetz
#GW KW 46/2022 #Recht #Polizei #Landtagsfraktion

Neues Versammlungsfreiheitsgesetz

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Weg mit §218 und Erklärung von Schutzzonen um Beratungsstellen
#Frauen #Frauenrechte #GW32/2022 #Recht #Menschenrechte #Kreisverband #Kreisvorstand

Weg mit §218 und Erklärung von Schutzzonen um Beratungsstellen

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 Antrag: Akzeptanz und Sichtbarkeit queerer Menschen erhöhen I
#Römer-Fraktion #Antrag #Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa #Ausschuss für Bildung und Schulbau #Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung #Diversität #LSBTIQA* #Vielfalt #Bildung #Sicherheit #Recht #Polizei

Antrag: Akzeptanz und Sichtbarkeit queerer Menschen erhöhen I

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Europäischer Datenschutztag erinnert an hohen Wert persönlicher Daten
#Römer-Fraktion #Pressemitteilung Römer-Fraktion #Digitalisierung #Sicherheit #Recht

Europäischer Datenschutztag erinnert an hohen Wert persönlicher Daten

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GRÜNE zum Holocaust-Gedenktag: Verantwortung für das Erinnern
#Römer-Fraktion #Pressemitteilung Römer-Fraktion #Kultur #Erinnerungskultur #Bildung #Recht #Gegen Rechts #Demokratie

GRÜNE zum Holocaust-Gedenktag: Verantwortung für das Erinnern

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Schwangere Frauen in Konfliktsituationen dürfen keinem Druck ausgesetzt werden
#Römer-Fraktion #Pressemitteilung Römer-Fraktion #Frauen #Frauenrechte #Gesundheit #Recht #Sicherheit

Schwangere Frauen in Konfliktsituationen dürfen keinem Druck ausgesetzt werden

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Menschenrechte sind unverhandelbar!
#Römer-Fraktion #Pressemitteilung Römer-Fraktion #Diversität #Vielfalt #Demokratie #Recht #Anti-Diskriminierung #LSBTIQA*

Menschenrechte sind unverhandelbar!

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Eine Stadtpolizei für eine diverse Stadtgesellschaft
#Römer-Fraktion #Pressemitteilung Römer-Fraktion #Diversität #Vielfalt #Recht #Gegen Rechts #Sicherheit #Anti-Diskriminierung

Eine Stadtpolizei für eine diverse Stadtgesellschaft

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Eine neue Informationsfreiheitssatzung für Frankfurt: Mehr Transparenz schafft Vertrauen in Verwaltung und Demokratie
#Römer-Fraktion #Pressemitteilung Römer-Fraktion #Recht #Beteiligung #Digitalisierung #Smart City

Eine neue Informationsfreiheitssatzung für Frankfurt: Mehr Transparenz schafft Vertrauen in Verwaltung und Demokratie

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