Zu Beginn dieser Woche hat das hessische Wirtschaftsministerium erste Ergebnisse der Kommission &bdquo;Innovation im Bau" vorgestellt. &bdquo;Das sogenannte &sbquo;Baupaket I&lsquo; enth&auml;lt gute Ans&auml;tze, etwa im Bereich der Digitalisierung und der Nachverdichtung. Auch die l&auml;ngst &uuml;berf&auml;llige Einf&uuml;hrung des Geb&auml;udetyps E (einfach, experimentell, effizient) und Verbesserungen beim seriellen Bauen freuen uns. Das alles tr&auml;gt zu Kostenersparnissen, aber auch zur Nachhaltigkeit im Wohnungsbau bei&ldquo;, beginnt Johannes Lauterwald, wohnungspolitischer Sprecher der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, seinen Kommentar. &bdquo;Jedoch gibt es auch einige Punkte, die f&uuml;r Frankfurt als Hessens gr&ouml;&szlig;te Kommune schwierig sein k&ouml;nnten und uns Sorgen bereiten. Wenn zum Beispiel die Stellplatzpflicht bei Neubauten bis 2030 ausgesetzt werden soll, m&uuml;sste es den Kommunen einger&auml;umt werden, dass die dort bestehenden Satzungen weiterhin ihre G&uuml;ltigkeit behalten k&ouml;nnen. Sonst gehen die Kostenersparnisse beim Bau zulasten des ohnehin stark beanspruchten &ouml;ffentlichen Raums, in dem Anwohner*innen ihre Autos dann abstellen und zulasten der Kommunen, die durch ihre Regelungen f&uuml;r Abl&ouml;sungsm&ouml;glichkeiten f&uuml;r Stellpl&auml;tze nachhaltige Mobilit&auml;tskonzepte von den Immobilienentwickler*innen einfordern k&ouml;nnen.&ldquo;
Als kinder- und jugendpolitischer Sprecher der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer sieht Lauterwald noch einen weiteren Vorschlag kritisch: &bdquo;Das Land will k&uuml;nftig nicht mehr den Bau von Kinderspielpl&auml;tzen in neuen Wohnsiedlungen verlangen und verweist auf die verbleibenden Festsetzungsm&ouml;glichkeiten in Bebauungspl&auml;nen von Kommunen. Sofern die Spielpl&auml;tze jedoch nicht aus einer gesetzlichen Anforderung hervorgehen, wird die Verantwortung auf die Kommunen abgeschoben, die im Rahmen ihrer kommunalen Planungshoheit dann auch die daraus entstehenden Kosten tragen m&uuml;ssen. Unter sozialer Politik verstehen wir eigentlich etwas anderes. Spielfl&auml;chen f&uuml;r Kinder geh&ouml;ren bei neuen Wohnungsbauprojekten zur Grundversorgung. Die Begr&uuml;ndung, mehr Grundst&uuml;cksfl&auml;che als Wohnfl&auml;che ausnutzen zu k&ouml;nnen, spielt die Interessen von Kindern und Jugendlichen gegen die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum aus. Es wird suggeriert, dass Spielpl&auml;tze ein treibender Kostenfaktor seien. Das ist nicht nur falsch, sondern widerspricht auch dem Ziel einer integrativen Stadtplanung mit einer guten sozialen Infrastruktur&ldquo;.
Die Kommission arbeitet nun an einem &bdquo;Baupaket II&ldquo; mit weiteren Ma&szlig;nahmenvorschl&auml;gen. Sylvia Momsen, behinderten- und senior*innenpolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, mahnt, bei der Diskussion um &bdquo;Innovationen&ldquo; im Bereich Barrierefreiheit nicht nur Kostenersparnisse durch gesenkte Barrierefreiheitsstandards in den Blick zu nehmen: &bdquo;Stattdessen m&uuml;ssen wir diese Chance nutzen, L&ouml;sungen zu finden, die g&uuml;nstig und standardm&auml;&szlig;ig zum Einsatz kommen k&ouml;nnen, damit m&ouml;glichst jede Wohnung in den wichtigsten Aspekten gleich barrierefrei gebaut wird und auch der Bedarf an rollstuhlgerechten Wohnungen gedeckt werden kann. Wirklich teuer wird n&auml;mlich sonst der sp&auml;tere Umbau! Die Sozialverb&auml;nde haben bisher keinen Platz am Tisch. Mit ihnen sollte die Kommission nun in den Austausch gehen und ein innovatives Paket entwickeln, in dem kosteng&uuml;nstig zu realisierende, pragmatische Standards definiert werden. Noch vor einigen Jahren hat die SPD beantragt, immer auch den Bau eines hohen Anteils rollstuhlgerechter Wohnungen vorzuschreiben. An diesen Anspruch m&ouml;chte ich vorsichtshalber noch einmal erinnern&ldquo;.

GRÜNE im Römer bewerten Ergebnisse der Kommission „Innovationen im Bau“ 

Römer-Fraktion

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Wohnen

Stadtplanung

Barrierefreiheit

Soziales

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 15. November 2024

Warst Du schon mal an den Stationen Hauptwache oder Konstablerwache auf einen Aufzug angewiesen? Hat er funktioniert und wenn ja, musstest Du Dich anstellen und warten, bis Du ihn benutzen konntest?
Hauptwache und Konstablerwache haben jeweils nur einen einzigen Aufzug, obwohl sie die gr&ouml;&szlig;ten Knotenpunkte unseres &Ouml;PNV sind. Au&szlig;erdem geh&ouml;ren diese Aufz&uuml;ge zu den &auml;ltesten Frankfurts, sind entsprechend st&ouml;ranf&auml;llig und dar&uuml;ber hinaus auch viel zu klein. Das f&uuml;hrt immer wieder zu unzumutbaren Situationen. Menschen m&uuml;ssen zum Teil lange warten oder kommen sogar bei einem Ausfall dort &uuml;berhaupt nicht mehr weiter und m&uuml;ssen zu einer anderen Haltestelle fahren. Das muss sich &auml;ndern, denn wir m&ouml;chten, dass alle Menschen m&ouml;glichst selbst&auml;ndig mobil sein k&ouml;nnen &ndash; auch im Rollstuhl, mit Kinderwagen oder Fahrrad.
Deshalb haben wir den Antrag &bdquo;Erg&auml;nzende Fahrst&uuml;hle an der Hauptwache und Konstablerwache planen und umsetzen&ldquo; eingereicht. Mit diesem beauftragen wir die VGF, bei ihren Sanierungsplanungen jeweils einen weiteren Aufzug vorzusehen und dabei die Frankfurter BehindertenArbeitsGemeinschaft mit ihrer Expertise von Anfang an einzubinden. Dar&uuml;ber hinaus soll beim Austausch der alten Fahrst&uuml;hle gepr&uuml;ft werden, ob diese durch gr&ouml;&szlig;ere ersetzt werden k&ouml;nnen. Au&szlig;erdem m&ouml;chten wir, dass gepr&uuml;ft wird, ob bei einer gro&szlig;en baulichen Umgestaltung barrierefreie bauliche Zug&auml;nge in Form von Rampen geschaffen werden k&ouml;nnen.
Damit gehen wir einen weiteren Schritt in Richtung Inklusion und Abbau von Barrieren.

Mehr Aufzüge für Hauptwache und Konstablerwache

GRÜNE im Magistrat

Mobilität

Menschenfreundliche Stadt

Neues von der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer, in der Grünen Woche 45 vom 08. November 2024

Pressemitteilung der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer vom 18.10.2024
Die Koalition reagiert auf die angespannte Situation an den beiden gr&ouml;&szlig;ten Knotenpunkten des Zugverkehrs der Stadt, der Hauptwache und der Konstablerwache und reicht den Antrag &bdquo;Erg&auml;nzende Fahrst&uuml;hle an der Hauptwache und der Konstablerwache planen und umsetzen&ldquo; ein (Versandpaket vom 16.10.2024).
Zwar werden die Auflagen f&uuml;r die Gew&auml;hrleistung der Barrierefreiheit durch je einen Fahrstuhl an den Stationen erf&uuml;llt, in der Praxis reicht dies aber bei Weitem nicht aus. Der Anteil der Menschen mit Schwerbehinderung an der Gesamtbev&ouml;lkerung liegt bei ca.10 Prozent. Hinzu kommen Personen mit Kinderwagen, Rollatoren usw., die ebenfalls auf die Fahrst&uuml;hle angewiesen sind.
&bdquo;Nicht selten passiert es,&ldquo; so Sylvia Momsen, behinderten- und senior*innenpolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, &bdquo;dass sich lange Schlangen vor dem einzigen Fahrstuhl an der Hauptwache bilden, der zu den Gleisen f&uuml;hrt. Ich stand schon mal da und z&auml;hlte vier Menschen in Rollst&uuml;hlen, drei Personen mit Rollator, zwei mit Kinderw&auml;gen und eine Person mit Fahrrad. Der Fahrstuhl ist viel zu klein und es dauerte lange, bis endlich alle weiterbef&ouml;rdert werden konnten. Dem muss dringend Abhilfe geschaffen werden.&ldquo;
Um die Inklusion in der Stadt zu f&ouml;rdern und der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonventionen stetig Rechnung zu tragen, ist es deshalb unbedingt erforderlich, je einen weiteren Fahrstuhl in die Sanierungsplanungen der VGF zu integrieren. Nur so kann das Ein-, Aus- und Umsteigen aller Personen gew&auml;hrleistet werden. Perspektivisch ist bei einer gro&szlig;en baulichen Umgestaltung au&szlig;erdem f&uuml;r barrierefreie Zug&auml;nge zu sorgen. Die Vorstudie einer privaten Stiftung hat etwa gezeigt, dass eine Rampe an der Hauptwache m&ouml;glich ist.

Für mehr Barrierefreiheit: Zusätzliche Fahrstühle an der Hauptwache und der Konstablerwache

Inklusion

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 18.10.2024
 
Die Koalition reagiert auf die angespannte Situation an den beiden größten Knotenpunkten des Zugverkehrs der Stadt, der Hauptwache und der Konstablerwache und reicht den Antrag „Ergänzende Fahrstühle an der Hauptwache und der Konstablerwache planen und umsetzen“ ein (Versandpaket vom 16.10.2024).

Die Stadtverordnetenversammlung m&ouml;ge beschlie&szlig;en:
Im Rahmen der Sanierungsplanung der VGF ist sicherzustellen, dass
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<li>an den zwei gr&ouml;&szlig;ten Knotenpunkten des Zugverkehrs im Rhein-Main-Gebiet in Frankfurt, der Hauptwache und der Konstablerwache, je ein weiterer Fahrstuhl in den Planungen integriert wird.</li>
<li>gepr&uuml;ft wird, welche F&ouml;rderm&ouml;glichkeiten f&uuml;r die zus&auml;tzlichen Fahrst&uuml;hle beantragt werden k&ouml;nnen.</li>
<li>bei den Planungen der zus&auml;tzlichen Fahrst&uuml;hle die FBAG von Anfang an eingebunden ist.</li>
<li>auch beim Austausch der alten Fahrst&uuml;hle zu pr&uuml;fen ist, ob diese auf eine heute &uuml;bliche Gr&ouml;&szlig;e aufger&uuml;stet werden k&ouml;nnen und ob daf&uuml;r F&ouml;rdermittel abgerufen werden k&ouml;nnen.</li>
<li>grunds&auml;tzlich dar&uuml;ber hinaus bei grundst&auml;ndiger Umgestaltung dieser Stationen f&uuml;r barrierefreie bauliche Zug&auml;nge (Rampen) gesorgt wird. </li>
</ol>
Begr&uuml;ndung:
Um die Inklusion in der Stadt Frankfurt am Main zu f&ouml;rdern und der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonventionen stetig Rechnung zu tragen, muss die Mobilit&auml;t f&uuml;r jede*n B&uuml;rger*in in Frankfurt gew&auml;hrleistet sein. Die Stadt muss das Ein-, Aus- und Umsteigen aller Personen gew&auml;hrleisten, sodass insbesondere an der Hauptwache und der Konstablerwache das Erreichen und Verlassen aller Bahnsteige f&uuml;r jeden Menschen ohne unzumutbare Einschr&auml;nkungen m&ouml;glich sind.
Der Anteil der Menschen mit Schwerbehinderung an der Gesamtbev&ouml;lkerung liegt bei ca.10%. Hinzu kommen Familien mit Kinderwagen, Rollatoren usw., die ebenfalls die Fahrst&uuml;hle nutzen. Jeweils ein zweiter Fahrstuhl an den beiden genannten Stationen ist daher dringend erforderlich. Perspektivisch ist es daher unerl&auml;sslich, bei einer gro&szlig;en baulichen Umgestaltung au&szlig;erdem f&uuml;r barrierefreie bauliche Zug&auml;nge zu sorgen. Die Vorstudie einer privaten Stiftung hat etwa gezeigt, dass eine Rampe an der Hauptwache m&ouml;glich ist.
Die Aufz&uuml;ge in der Hauptwache und der Konstablerwache geh&ouml;ren zu den &auml;ltesten Aufz&uuml;gen in Frankfurt. Aktuell ist die St&ouml;ranf&auml;lligkeit besonders hoch. Ersatzteile f&uuml;r die &uuml;beralterten Aufz&uuml;ge sind kaum oder gar nicht mehr zu bekommen, weshalb ein Austausch der alten Fahrst&uuml;hle rechtzeitig geplant werden m

Ergänzende Fahrstühle an der Hauptwache und der Konstablerwache planen und umsetzen

Antrag

Es war ein VHS-Kurs mit dem harmlos klingenden Namen &bdquo;Bew&auml;ltigung der Umwelt&ldquo;, der die Bewegung f&uuml;r die Rechte von Menschen mit Behinderungen ins Rollen brachte. In dem Kurs sa&szlig;en Menschen wie Christa Schlett und Gusti Steiner die sich bis heute f&uuml;r mehr Barrierefreiheit und Selbstbestimmung einsetzen. Damals initiierten sie &ouml;ffentlichkeitswirksame Proteste wie eine Stra&szlig;enbahnblockade. Zum 50. Jahrestag dieses denkw&uuml;rdigen Kurses hat die VHS mit dem Historischen Museum eine Podiumsdiskussion mit dem Titel &bdquo;Selbstvertretung damals und heute&ldquo; organisiert. F&uuml;r mich war es beeindruckend zu erfahren, mit welchen Barrieren behinderte Menschen fr&uuml;her im Alltag zu k&auml;mpfen hatten. Sprecht mit uns, nicht &uuml;ber uns, so lautete das Motto der Pionierinnen und Pioniere der Behindertenrechtsbewegung. Die Proteste markierten eine Z&auml;sur, ohne die der Fortschritt beim Thema Barrierefreiheit nicht m&ouml;glich gewesen w&auml;re. Wobei wir uns alle einig waren, dass es bis zu einem inklusiven Frankfurt noch ein weiter Weg ist. Diesen Weg m&ouml;chte ich gemeinsam mit der Stabsstelle Inklusion weiter gestalten und beschleunigen. Die Pressemitteilung hierzu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Meldungen/Nie-wieder-Gepaeckabteil/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>. Eure Nargess

50. Jahrestag des VHS-Kurses  „Bewältigung der Umwelt“

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 20 vom 17. Mai 2024

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Seit dem Notabriss der Omegabr&uuml;cke in Griesheim ist der Stadtteil Griesheim buchst&auml;blich geteilt. Mit der ab Juli anstehenden und lange erwarteten Sanierung und der damit verbundenen 7-monatigen Sperrung der stadtteilverbindenden Unterf&uuml;hrung am Bahnhof Frankfurt/Griesheim versch&auml;rft sich die Situation im Stadtteil nochmals. Nach Auswertung der Schlie&szlig;zeiten des Bahn&uuml;bergangs und Z&auml;hlung der Nutzenden der Unterf&uuml;hrung war klar: Der angedachte kostenlose Busshuttle &uuml;ber den staubelasteten Bahn&uuml;bergang Elektronstra&szlig;e ist keine Option. Deshalb haben wir eine nachhaltigere L&ouml;sung entwickelt:
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Mobilit&auml;tsdezernent Wolfgang Siefert hat mit der Deutschen Bahnbau Gruppe &uuml;ber den Kauf einer Behelfsbr&uuml;cke f&uuml;r den Rad- und Fu&szlig;verkehr verhandelt und kurzfristig zusammen mit den Magistratskollegen Mike Josef und Markus Gwechenberger die Finanzierung gekl&auml;rt.
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In rekordverd&auml;chtiger Zeit wird bis Mitte Juli eine Behelfsbr&uuml;cke mit barrierearmen Rampen (bis 8 Prozent) f&uuml;r den direkten Fu&szlig;- und Radverkehr zwischen den Stadtteilen errichtet. Diese bleibt nicht nur w&auml;hrend der 7 Monate Sanierung der Unterf&uuml;hrung stehen, sondern kann ca. 5 Jahre bis zum Neubau des Ersatzbauwerks f&uuml;r die abgerissene Omegabr&uuml;cke stehen bleiben. Und bietet so eine leistungsf&auml;hige Alternative zu den Treppen und Aufz&uuml;gen der Unterf&uuml;hrung. Eine optimale L&ouml;sung f&uuml;r die Menschen vor Ort und ein klares Zeichen: Wir lassen den Frankfurter Westen nicht h&auml;ngen.
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Weitere Infos findet ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/meldungen/behelfsbruecke-am-griesheimer-bahnhof/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
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Behelfsbrücke am Bahnhof Griesheim kommt

Nahverkehr

Neues von Wolfgang Siefert, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität, in der Grünen Woche 10 vom 08. März 2024

Wie Ihr wisst, liegt mir &shy;als Sozialdezernentin das Thema Inklusion besonders am Herzen. Deswegen f&ouml;rdert mein Dezernat in Zusammenarbeit mit der Stabsstelle Inklusion ja unter anderem auch bei &ouml;ffentlichen Angeboten den Abbau von Barrieren j&auml;hrlich mit rund einer Million Euro. Es hat mich sehr gefreut, dass Frankfurt jetzt erneut als einzige Kommune in Hessen die Auszeichnung &bdquo;Tourismusort Barrierefreiheit gepr&uuml;ft&ldquo; erhalten hat. Gemeinsam mit Wirtschaftsstaatssekret&auml;r Philipp Nimmermann habe ich das begehrte Zertifikat dem Gesch&auml;ftsf&uuml;hrer der Tourismus+Congress GmbH Frankfurt, Thomas Feda, &uuml;berreicht. Eine Stadt f&uuml;r Alle &ndash; dieses Versprechen l&auml;sst sich nur einl&ouml;sen, wenn wir alle gemeinsam unsere Stadt gestalten.
<a href="https://tb2dcbbd3.emailsys1a.net/mailing/139/6680069/40323071/2461/3d9daa6b7f/index.html" target="_blank" rel="noopener">Mehr Infos zu der Aktion findet Ihr hier.</a>

Elke Voitl überreicht Auszeichnung „Tourismusort Barrierefreiheit geprüft“

Tourismus

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen , in der Grünen Woche 18/2023 vom 5. Mai 2023

Mit gro&szlig;er Freude haben die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer den Zuschuss des Landes Hessen in H&ouml;he von 1,4 Millionen Euro zum Umbau des Kreuzungsbereichs im Bereich Dreieichstra&szlig;e/Darmst&auml;dter Landstra&szlig;e/Textorstra&szlig;e/Heisterstra&szlig;e zur Kenntnis genommen. Bei dem Projekt, das in diesem Herbst begonnen werden soll und das voraussichtlich 2,9 Millionen Euro kosten wird, sollen Bordsteine abgesenkt, Radinfrastruktur geschaffen und ertastbare Leitelemente f&uuml;r Menschen mit eingeschr&auml;nkter Sehf&auml;higkeit eingebaut werden. Solche taktilen Leitsysteme sind bereits in vielen U- und S-Bahn-Stationen sowie an zahlreichen Fu&szlig;g&auml;nger&uuml;berwegen vorhanden und bilden den Grundstein f&uuml;r Barrierefreiheit im &ouml;ffentlichen Raum. Julia Eberz, Mitglied im Ausschuss f&uuml;r Mobilit&auml;t und Smart City, kommentiert den Umbau wie folgt:
&bdquo;So geht moderne Mobilit&auml;tspolitik! W&auml;hrend andere den automobilen Status Quo und den damit verbundenen L&auml;rm, die Abgase und noch mehr Blech erhalten wollen, sowie von ideologischen Projekten, wie einem Tunnel unter dem Mainkai, tr&auml;umen, bauen wir die Stadt menschengerecht um: Wir bieten den Menschen in Frankfurt noch mehr dringend ben&ouml;tigte Infrastruktur an, um dauerhaft vom motorisierten Individualverkehr aufs Rad umzusteigen. Gerade die komplizierte Kreuzung am Lokalbahnhof ist f&uuml;r Radfahrende derzeit ein Gefahrenschwerpunkt und f&uuml;r mobilit&auml;tseingeschr&auml;nkte Menschen nur schwer und m&uuml;hsam zu &uuml;berqueren. Mit dem Umbau werden wir den n&auml;chsten Schritt tun, um auch den Frankfurter S&uuml;den fahrrad- und damit menschenfreundlicher zu machen. Der Zuschuss des Landes Hessens ist ein Beleg daf&uuml;r, wie wichtig ein gr&uuml;n gef&uuml;hrtes Verkehrsministerium auch f&uuml;r die innerst&auml;dtische Mobilit&auml;t ist.&ldquo;

GRÜNE im Römer freuen sich über Landeszuschuss für Kreuzungsumbau in Sachsenhausen

Radfahren

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 16.01.2021 zum Kreuzungsumbau in Sachsenhausen

Pressemitteilung der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer vom 02.12.2022
&bdquo;Deutschland wird barrierefrei&ldquo;, so hat es das Bundeskabinett am Mittwoch in ihrem Eckpunktepapier &bdquo;Bundesinitiative Barrierefreiheit&ldquo; beschlossen. Vor allem in den Bereichen Mobilit&auml;t, Wohnen, Gesundheit und Digitales sollen Barrieren abgebaut werden. Daf&uuml;r m&uuml;ssen zun&auml;chst das Behindertengleichstellungsgesetz, das Barrierefreiheitsst&auml;rkungsgesetz und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz &uuml;berarbeitet werden.
Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen, der am 3. Dezember jedes Jahres begangen wird, erkl&auml;rt Sylvia Momsen, Stadtverordnete und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer:
&bdquo;Ich begr&uuml;&szlig;e die Initiative der Bundesregierung sehr. Sie ist l&auml;ngst &uuml;berf&auml;llig. Barrierefreiheit ist eine Querschnittsaufgabe, da sie alle Lebensbereiche durchdringt, die Menschen ohne Behinderungen auf den ersten Blick &uuml;berhaupt nicht wahrnehmen. Es gibt immer noch vielf&auml;ltige H&uuml;rden im Alltag, die Menschen mit Behinderungen eine gleichberechtigte Teilhabe verwehren. Eingeschr&auml;nkte Fortbewegung und Orientierung im &ouml;ffentlichen Raum z.B. bei Baustellen, etwa durch zugestellte Wege oder schwer zug&auml;ngliche Eing&auml;nge, sind den meisten Menschen bekannt. Kommunikationsbarrieren durch fehlende Sprachkenntnisse, komplizierte Formulare in der Korrespondenz mit Beh&ouml;rden, un&uuml;bersichtliche Internetseiten oder schlecht erkennbare Hinweise werden hingegen viel seltener als Barriere gesehen. Sie sind aber genauso hinderlich.&nbsp;
Hier wollen wir uns als Regierungskoalition in Frankfurt verst&auml;rkt auf den Weg machen und gemeinsam mit Betroffenen, ihren Verb&auml;nden und der Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft diese Bereiche sukzessive verbessern. Analog zur Bundesregierung m&ouml;chten wir auch hier, dass die gesamtst&auml;dtische Richt- und Leitlinien sowie Verordnungen &uuml;berarbeiten und diese an die UN-Behindertenrechtskonventionen angepasst werden. Das ist leider noch nicht &uuml;berall geschehen, obwohl die Konvention seit 2009 ratifiziert ist. Das gleiche gilt f&uuml;r st&auml;dtische Veranstaltungen, die teilweise immer noch nicht so inklusiv sind, wie sie sein sollten: Angefangen bei einer digitalen Einladung, die in schwieriger Sprache formuliert ist und keine barrierefreie Wegbeschreibung zum Veranstaltungsort enth&auml;lt, &uuml;ber Fahrst&uuml;hle, die zu eng f&uuml;r Rollstuhlfahrende sind. Auch ein Stehempfang ist nicht inklusiv; gen&uuml;gend Sitzm&ouml;glichkeiten dienen allen Teilnehmenden.
Die Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft vereint hinsichtlich vieler Sachgebiete und Herausforderungen von Menschen mit Behinderungen gro&szlig;e Kompetenz, wird jedoch oft nicht rechtzeitig in st&auml;dtische Entscheidungsprozesse miteinbezogen. Das m&ouml;chten wir gerne &auml;ndern, um Synergien zu erzeugen, Kompetenzen zu b&uuml;ndeln und die n&ouml;tige Wertsch&auml;tzung zu zeigen. Wir sind gespannt, was die &Uuml;berarbeitung der bundesweiten Gesetze und Regelungen mit sich bringt und hoffen sehr, dass Barrieren abgebaut werden und Teilhabe selbstvers

Barrierefreiheit ist Querschnittsaufgabe!

Gesundheit

Die Eschersheimer Landstra&szlig;e ist eine der zentralen Hauptstra&szlig;en Frankfurts und zweifelsohne die Stra&szlig;e in Frankfurt, wo die oberirdische U-Bahn eine deutliche stadtr&auml;umliche Trennung verursacht. Die Stra&szlig;e queren zu wollen, kann zur Barriere werden oder ist zumindest mit Umwegen verbunden.
Die Stadt Frankfurt konnte nun zwei wichtige neue &Ouml;ffnungen f&uuml;r den Fu&szlig;- und Radverkehr &uuml;ber die Eschersheimer realisieren: Am Donnerstag, 17. November, wurde auf der S&uuml;dseite der Kreuzung Am Dornbusch/Marbachweg eine neue barrierefreie oberirdische Querung f&uuml;r den Fu&szlig;verkehr in Betrieb genommen, und gestern, Donnerstag, 24. November, &ouml;ffnete die Stadt wenige hundert Meter weiter n&ouml;rdlich auf H&ouml;he des Sinaiparks einen neuen signalisierten &Uuml;berweg. Die neue Fu&szlig;- und Radquerung f&uuml;hrt auch hier sicher &uuml;ber die Fahrbahnen und die U-Bahn-Gleise, um in die Klimsch-Anlage als Teil des Gr&uuml;nen Ypsilons zu gelangen.
&bdquo;Mit dem Neubau der beiden neuen Querungsm&ouml;glichkeiten nehmen wir wichtige Korrekturen vor und schaffen weitere barrierefreie und sichere Wege, um &uuml;ber die Eschersheimer Landstra&szlig;e zu gelangen. Das ist ein Anliegen, das neben der Bedeutung im stadtweiten Wegenetz, ebenso gro&szlig;e Bedeutung f&uuml;r Anwohner:innen auf beiden Seiten der Hauptstra&szlig;e hat. Endlich kann ich als Mobilit&auml;tsdezernent das realisieren&ldquo;, so Stefan Majer.
Die Pressemitteilung zur neuen Querung Am Dornbusch/Marbachweg findet ihr <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Eschersheimer-Landstrasse-Neue-Querungen-sind-fertig/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>, und die zur neuen Querung am Sinaipark <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/meldungen/querung-am-sinaipark-nun-freigegeben/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.

Langersehnte Querungen auf der Eschersheimer für Fuß- und Radverkehr sind fertig

GW KW 47/2022

Fußwege

Dornbusch

Eschersheim

Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit

&bdquo;Die Aktionsgruppe Rollfender Widerstand hat am vergangenen Samstag durch einen Banner-Drop mit kletternden Rollstuhlfahrer*innen den Fokus auf die immer noch existierenden Barrieren f&uuml;r Menschen mit Behinderung in unserer Stadt gelenkt. Sie fordern zu Recht eine &bdquo;Mobilit&auml;tswende f&uuml;r Alle.&ldquo; Wir danken den Aktivist*innen f&uuml;r dieses mutige und starke Zeichen, wir haben es gesehen, w&uuml;rden uns &uuml;ber einen weiteren Dialog freuen und werden uns um die Beantwortungen ihrer Fragen k&uuml;mmern.&ldquo; erkl&auml;rt Dr. Katharina Knacker, mobilit&auml;tspolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer.
 Es ist kein Geheimnis: Obwohl nach dem Personenbef&ouml;rderungsgesetz seit dem 01.01.2022 der &Ouml;PNV barrierefrei sein m&uuml;sste, haben wir dieses Ziel auch in Frankfurt noch nicht erreicht. Bei den in der Zust&auml;ndigkeit der Stadt Frankfurt liegenden Stationen sind 96% der U-Bahn-, 54% der Stra&szlig;enbahn- und 55% der Bus- Stationen und Haltestellen barrierefrei (Stand Ende 2021). Der Westbahnhof liegt, wie alle S-Bahnbahnh&ouml;fe, in der prim&auml;ren Zust&auml;ndigkeit der DB. Die Stadtverordnetenversammlung hat am 27.01.2022 die Bau- und Finanzierungsvorlage zum Umbau des Westbahnhofes beschlossen, das hei&szlig;t nur ein halbes Jahr nach Amtsantritt der neuen Koalition im R&ouml;mer. Damit sind alle planerischen Zuarbeiten seitens der Stadt Frankfurt erledigt sowie die notwendigen st&auml;dtischen Finanzierungsanteile freigegeben. Welchen Zeitraum nun die DB ben&ouml;tigt, um die beschlossenen Planungen f&uuml;r einen barrierefreien Westbahnhof umzusetzen, kann nur die DB beantworten.
 &bdquo;Die Umbauten sind meist planerisch hoch komplex, teuer und zeitintensiv. Die umzubauenden Stra&szlig;en, Kreuzungen, Haltestellen und Stationen vielz&auml;hlig. All dies sind Gr&uuml;nde daf&uuml;r, dass das Ziel noch nicht zu 100% erreicht wurde und dies obwohl viele Menschen hochengagiert daran arbeiten. Nicht zuletzt von der FBAG werden wir immer wieder auf die bestehenden Missst&auml;nde hingewiesen, die als Mitbetroffene die Aufmerksamkeit f&uuml;r die Interessen der Menschen mit Behinderung sch&auml;rfen. Alle diese Gr&uuml;nde sollen jedoch keine Ausrede oder Entschuldigung sein und m&uuml;ssen trotzdem wie Hohn f&uuml;r Menschen klingen, die dadurch mehrst&uuml;ndige Umwege in Kauf nehmen m&uuml;ssen oder ganz davon ausgeschlossen werden ihr Ziel zu erreichen.&ldquo; sagt Johannes Lauterwald, Mitglied im Ausschuss f&uuml;r Mobilit&auml;t und Smart City sowie f&uuml;r Soziales und Gesundheit.
 &bdquo;Die Mobilit&auml;ts- und Stadtplanung war in den letzten Jahrzehnten stark auf den Autoverkehr fokussiert. Bis heute wird Fortbewegung von Menschen mit Einschr&auml;nkungen oft alleinig auf das Auto reduziert. Manche Einschr&auml;nkungen lassen die Nutzung des Autos jedoch gar nicht zu und auch sonst sollte jeder Mensch seine Mobilit&auml;tsform frei w&auml;hlen k&ouml;nnen. Um dies zu erreichen, brauchen wir sichere, breite und barrierefreie Geh- und Radwege, wie auch einen barrierefreien &Ouml;PNV &ndash; daran werden wir weiterarbeiten,&ldquo; schlie&szlig;t Knacker.

Ein starkes Zeichen für Barrierefreiheit am Frankfurter Westbahnhof

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer zur Kletteraktion der Aktionsgruppe Rollfender Widerstand am Bahnhof Frankfurt West

<a name="_Toc108006515"></a>Stadtverordnete Julia Eberz, GR&Uuml;NE:
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,
liebe Kolleginnen und Kollegen!
Eine nachhaltige UEFA EURO 2024 ist das Ziel der Stadt Frankfurt, des DFB und der UEFA. Doch was hei&szlig;t eigentlich nachhaltig? Im allgemeinen Sprachgebrauch wird Nachhaltigkeit oft auf Umweltschutz und Klimagerechtigkeit reduziert, aber auch der DFB hat in seinem Nachhaltigkeitskonzept 2018 diesen Begriff deutlich ausgeweitet. Soziale Gerechtigkeit, Diversit&auml;t, Compliance, Good Governance, Barrierefreiheit und Fairness fallen ebenso darunter wie die beiden oben genannten Punkte. Der Dezernent hat es in seiner Antwort auf die m&uuml;ndliche Frage auch schon erw&auml;hnt. Das Gegenteil einer nachhaltigen Sportgro&szlig;veranstaltung haben wir mit den Olympischen Winterspielen Anfang dieses Jahres erlebt und eine weitere steht in einigen Monaten noch vor der T&uuml;r: die Fu&szlig;ball-WM in Katar. Die FIFA sorgt sich mehr darum, dass einer ihrer Sponsoren bei der WM Alkohol ausschenken darf, als um die Rechte von queeren Fu&szlig;ballfans oder die Bedingungen der Arbeitssklaven, die unter menschenunw&uuml;rdigen Umst&auml;nden die Stadien gebaut haben, die &uuml;brigens, wie in S&uuml;dafrika 2010, nach der WM gr&ouml;&szlig;tenteils nicht oder kaum noch genutzt werden.
&nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; (Beifall)
In Frankfurt werden wir bei der UEFA EURO 2024 ganz genau hinschauen, dass von allen Beteiligten die gesetzten Standards erreicht werden. Aber auch wir in Frankfurt m&uuml;ssen unsere Hausaufgaben machen. Wir GR&Uuml;NE fordern, dass in Zukunft bei Sportgro&szlig;veranstaltungen alle Punkte eines Nachhaltigkeitskonzepts erprobt und umgesetzt werden. Dazu - auch das hatte Mike Josef schon angek&uuml;ndigt - ist eine dezernats&uuml;bergreifende, enge Zusammenarbeit notwendig, insbesondere mit dem Umweltdezernat, aber nat&uuml;rlich auch mit vielen weiteren Dezernaten. Eine plastikfreie Fanmeile, die vor Corona schon in Zusammenarbeit mit der Eintracht versucht werden sollte, geh&ouml;rt ebenso dazu wie begleitende Ma&szlig;nahmen von #cleanffm zur M&uuml;llvermeidung, eine nachhaltige Planung der Fanmeile und der Fanzone in Bezug auf das gastronomische Angebot, die Barrierefreiheit und Angebote f&uuml;r Familien bis hin zu einem der wichtigsten Punkte, einer nachhaltigen Mobilit&auml;t, weg von der Anreise im eigenen Auto hin zur Anreise mit der Bahn und aus der n&auml;heren Umgebung mit dem Fahrrad.
Die Vorbereitung liegt seit der Aufl&ouml;sung der Stabsstelle beim Sportamt. Eine Vorstellung der Steuerung und Kooperation in den Fachaussch&uuml;ssen in den kommenden Monaten w&uuml;rden wir GR&Uuml;NE sehr begr&uuml;&szlig;en, aber auch das hatte der Dezernent schon angek&uuml;ndigt. Insgesamt w&uuml;rden wir uns auch sehr freuen, wenn die entsprechenden Dezernate uns Stadtverordneten und nat&uuml;rlich den B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rgern etwas offensiver vom Stand der Planung berichten w&uuml;rden. Ich gehe davon aus, dass der zust&auml;ndige Dezernent in den kommenden Monaten auf diesen Wunsch eingehen wird, aber das hat er auch schon angek&uuml;ndigt. Wir sind gespannt auf das Konzept und vertrauen auf die Umsetzung aller Bereiche, den sozialen, &ouml;kologischen, sicherheitspolitischen, infrastrukturellen bis hin zu den Fankonzepten.
Noch eine ganz kleine Anmerkung: Ich m&ouml;chte Mike Josef danken, dass er trotz des Trauerfalls im Sportdezernat Anfang dieser Woche diese Beantwortung &uuml;bernommen hat. Auch im Namen der GR&Uuml;NEN-Fraktion unser herzliches Beileid!
Vielen Dank!
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Aktuelle Fragestunde zum Nachhaltigkeitskonzept der UEFA EURO 2024

Rede

Stadtverordnetenversammlung

Sport

Klimaanpassung

Am 26.01.2022 hat das Organisationskomitee der Special Olympics World Games Frankfurt zu einer von 170 Host City Kommunen f&uuml;r die "Special Olympics World Games", die vom 17. bis zum 25. Juni 2023 in Berlin stattfinden, ernannt.
Hierzu erkl&auml;rt Natascha Kauder, sportpolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer:
"Wir freuen uns sehr, dass die Stadt Frankfurt, auf Initiative der GR&Uuml;NEN, f&uuml;r das "Host-Town-Programm 170 Nationen - 170 inklusive Kommunen" f&uuml;r die Special Olympics 2023 als Gastgeberin f&uuml;r die Athlet*innen ausgew&auml;hlt wurde. Special Olympics ist die weltweit gr&ouml;&szlig;te Sportveranstaltung f&uuml;r Menschen mit Behinderung.
Die Stadt Frankfurt hat seit vielen Jahren durch die Teilnahme am Deutschen Down Sportfest und der National Summer Games 2002 viel Erfahrung in der Planung und Umsetzung inklusiver Veranstaltungen und ist daher als Host Town 2023 mit einer entsprechenden digitalen Plattform und Pr&auml;senzveranstaltungen geradezu pr&auml;destiniert.
Das Ziel des Host-Town-Programms, bundesweit Kommunen auf dem Weg der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu begleiten und im Idealfall Kooperationen entstehen lassen, ist auch Ziel von Frankfurt. In diesem Rahmen erarbeitet die Stadt Frankfurt weitere Verbesserungen f&uuml;r einen inklusiven Schul- und Vereinssport sowie f&uuml;r Sozialr&auml;ume, um mehr inklusive Angebote gerade f&uuml;r Kinder machen zu k&ouml;nnen.
"Nun sind wir sehr gl&uuml;cklich, im Juni 2023 eine gro&szlig;e Delegation von 400 Sportler*innen vier Tage lang in Frankfurt begr&uuml;&szlig;en zu d&uuml;rfen. Neben der Wettbewerbsvorbereitung, bei der die Athletinnen und Athleten in Frankfurt sehr gute Bedingungen f&uuml;r ihr individuelles Training vorfinden werden, wird ihnen zugleich die M&ouml;glichkeit gegeben, auch die Stadt kennenzulernen", so Kauder abschlie&szlig;end.

Frankfurt wird Host Town der "Special Olympics 2023" – eine Initiative der GRÜNEN wird umgesetzt

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer zur erfolgreichen Wahl Frankfurts als Ausrichterin der weltweit größten Sportveranstaltung für Menschen mit Behinderung

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