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Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer rufen die Menschen in Frankfurt zur Teilnahme am Protest gegen das Konzert von Roger Waters auf, der am Sonntag in der Festhalle auftritt. Um 16 Uhr verlesen Sch&uuml;ler*innen und junge Erwachsene die Namen der aus der Festhalle deportieren j&uuml;dischen M&auml;nner. Anschlie&szlig;end gibt es dort eine Gedenkzeremonie, um 18 Uhr beginnt dann die Kundgebung mit Vertreter*innen aus Politik, Zivilgesellschaft und der J&uuml;dischen Gemeinde. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Kulturpolitikerin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Julia Eberz, erkl&auml;rt dazu:
&bdquo;Leider konnten wir das Konzert von Waters nicht verhindern. Wir GR&Uuml;NE im R&ouml;mer h&auml;tten uns gew&uuml;nscht, dass Stadt und Land Widerspruch gegen die Entscheidung des Gerichts, das Konzert stattfinden zu lassen, einlegen, haben daf&uuml;r aber leider keine Mehrheit gefunden. Roger Waters behauptet seit der gerichtlichen Entscheidung immer wieder, ihm sei damit attestiert worden, er sei &sbquo;kein Antisemit&lsquo;. Dies ist falsch, denn genau dies hat das Gericht in seiner Urteilsbegr&uuml;ndung nicht geschrieben. Die Erfahrungen der Konzerte in M&uuml;nchen, Berlin und K&ouml;ln zeigen, dass er nach wie vor antisemitische Codes verwendet. Er geht sogar so weit, dass er das Andenken von Sophie Scholl und der Wei&szlig;en Rose ver&auml;chtlich macht, indem er sein &sbquo;Engagement&lsquo; f&uuml;r die israelfeindliche BDS-Bewegung mit dem antifaschistischen Engagement von Sophie Scholl gleichsetzt. Dies ist unertr&auml;glich.
Dass ein solcher Mensch dann noch an einem Ort auftritt, von wo im November 1938 mehr als 3000 j&uuml;dische M&auml;nner deportiert wurden, von denen viele in der Shoa ermordet wurden, macht das Ganze noch unertr&auml;glicher. Auch wenn wir das Konzert juristisch nicht verhindern konnten, so ist es umso wichtiger, dass viele Frankfurter*innen am Sonntag Flagge zeigen und Waters klarmachen, dass Antisemiten und Antisemitismus in unserer Stadt keinen Platz haben und er hier nicht erw&uuml;nscht ist.&ldquo;

Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport 

Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Römer-Fraktion

Antisemitismus

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 26.05.2023

GRÜNE im Römer rufen zur Teilnahme am Protest gegen Roger Waters auf

&Uuml;ber 80% der Menschen in Deutschland sind bereit, Organe zu spenden &ndash; doch hat weniger als die H&auml;lfte von uns diese Entscheidung auch dokumentiert. Im letzten halben Jahr konnten in Hessen lediglich 10 Transplantationen vorgenommen werden, aktuell warten jedoch &uuml;ber 600 Patient*innen auf eine potentiell lebensrettende Spende.
So schwer die Auseinandersetzung mit dem eigenen Tod ist, die Diskrepanz zeigt, welchen Unterschied jeder ausgef&uuml;llte Organspende-Ausweis machen kann! Meine Bitte daher: Setzt euch aktiv mit dem Thema auseinander &ndash;und solltet Ihr im Ernstfall zu einer Spende bereit sein, haltet das bitte formal fest. So helft Ihr nicht &sbquo;nur&lsquo; Leben zu retten, Ihr entlastet Eure Angeh&ouml;rigen auch von einer schweren Entscheidung.
Mehr<a href="https://www.organspende-info.de/" target="_blank" rel="noopener"> Informationen zum Organspende-Ausweis findet Ihr hier</a>, Weiteres zur aktuellen Entwicklung der Transplantationsmedizin in Hessen in der <a href="https://soziales.hessen.de/presse/aktuelle-entwicklungen-der-transplantationsmedizin" target="_blank" rel="noopener">PM des Ministeriums.</a>

Neues von Marcus Bocklet, MdL, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Marcus

Landtagsfraktion

Gesundheit

Soziales

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 21 vom 26. Mai 2023

Organdspende-Ausweis ausfüllen kann Leben retten

Gemeinsam mit Susanne Menge habe ich eine Reihe an Posts ver&ouml;ffentlicht, die genau das erkl&auml;ren. Machtstrukturen aufbrechen Die Beziehungen zwischen den L&auml;ndern des Globalen Nordens und den L&auml;ndern des Globalen S&uuml;dens sind nach wie vor von ungerechten Machtstrukturen gepr&auml;gt. Frauen und marginalisierte Gruppen wie LGBTIQ k&auml;mpfen auf der ganzen Welt seit Jahrzehnten f&uuml;r Gerechtigkeit. <a href="https://instagram.com/p/CqaVynNNX8A/" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu findet ihr hier.</a> Perspektivenwechsel Bis heute herrschen in der Entwicklungszusammenarbeit koloniale Kontinuit&auml;ten und rassistische Denkmuster vor. Ziele einer feministischen Entwicklungspolitik sind: Gleichberechtigte Partnerschaft zwischen dem Globalen Norden und S&uuml;den aufbauen. Gleichzeitig sollen rassistische Denkmuster abgebaut werden. <a href="https://instagram.com/p/CqklwhONI-M/" target="_blank" rel="noopener">Mehr zu den Zielen findet ihr hier.</a> Dekolonialisierung Indigene V&ouml;lker praktizieren seit Jahrhunderten Umweltschutz und Nachhaltigkeit. Ihr Wissen wurde jedoch im Zuge des Kolonialismus abgewertet. In ihren Gebieten liegt 80% der verbleibenden biologischen Vielfalt. Ihr Wissen wird bei der Bek&auml;mpfung der Klima- und Biodiversit&auml;ts-Krise vernachl&auml;ssigt. Feministische Entwicklungspolitik &auml;ndert das durch die Dekolonialisierung der Entwicklungszusammenarbeit. <a href="https://instagram.com/p/CqpnYf3N2sF/" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu findet ihr hier.</a> Sich hinterfragen Das BMZ, die GIZ und KfW stellen sich der Aufgabe, die eigenen Strukturen, Prozesse und Arbeitsweisen zu hinterfragen und so zu ver&auml;ndern, dass Machtungleichheiten aufgebrochen werden. Konkret erkennt das BMZ das Wissen und die Erfahrungen lokaler Mitarbeitender in GIZ und KfW an und will sie zuk&uuml;nftig st&auml;rker einbeziehen. Barrieren werden abgebaut, wie bspw. sprachliche Vorgaben, sodass Berichte oder Formulare nicht immer nur auf Deutsch angefertigt werden m&uuml;ssen. Lernen wird gro&szlig;geschrieben. <a href="https://instagram.com/p/CsEQKQGN-Ug/" target="_blank" rel="noopener">Mehr zu dem Thema findet ihr hier.&nbsp;</a> Geschlechtergerechtigkeit Weltweit stellen Frauen 43% der landwirtschaftlichen Arbeitskraft. Sie machen aber nur weniger als 15% der Landbesitzenden aus. Was das bedeutet und wie das ver&auml;ndert werden kann, <a href="https://instagram.com/p/CsQxF9ltg7T/" target="_blank" rel="noopener">findet ihr hier.&nbsp;</a> Mit der Zeit habe ich &uuml;ber die Ertragssteuerinformationen, Steuertransparenz und Steuergerechtigkeit gesprochen: "Mit dem Gesetz zur Offenlegung von Ertragssteuerinformationen setzen wir Gr&uuml;ne nun das um, was die Union lange im EU-Rat blockiert hat: mehr Steuertransparenz. Dieses Gesetz wird es B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rgern in Europa und weltweit erm&ouml;glichen, sich ein klares Bild davon zu machen, ob Unternehmen ihrer gesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden." <a href="https://www.zeit.de/wirtschaft/2023-05/bundestag-steuern-gewinne-unternehmen" target="_blank" rel="noopener">Den ganzen Artikel findet ihr hier.</a>

Neues von Deborah Düring, MdB, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Debbie

Bundestagsfraktion

Antirassismus

Anti-Diskriminierung

Geschlechtergerechtigkeit

LSBTIQA*

Neues von Deborah Düring (MdB), Sprecherin der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Grüne Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 20 vom 19. Mai 2023

Feministische Entwicklungspolitik - was ist das überhaupt?

Auch in diesem Jahr findet der &bdquo;Sommer am Main&ldquo; statt und der Mainkai zwischen Alter Br&uuml;cke und Untermainbr&uuml;cke wird tempor&auml;r umgenutzt. Raum f&uuml;r Aneignung, Tanz und Bewegung, Begegnung und Austausch zur zuk&uuml;nftigen dauerhaften Umgestaltung gibt es in diesem Jahr vom 4. bis 30. Juli und vom 11. bis 20. August. Die Aktivit&auml;ten am Mainkai erm&ouml;glichen, Erfahrungen f&uuml;r die dauerhafte Umnutzung wie auch die verkehrlichen Auswirkungen im Stadtgebiet zu sammeln. Wir freuen uns auf euer Kommen und Engagement!
<a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Meldungen/Sommer-am-Main-2023-in-Vorbereitung/" target="_blank" rel="noopener">Weitere Informationen findet ihr hier in der Pressemitteilung.</a>
Euer Stefan
&nbsp;

Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Stefan

GRÜNE im Magistrat

Mobilität

Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit, in der Grünen Woche 20/2023 vom 19. Mai 2023

"Sommer am Main“ 2023 in Vorbereitung

Priska Hinz, unsere Umweltministerin, hat diese Woche den Hessischen Pestizidreduktionsplan vorgestellt. Bis 2030 sollen 30 Prozent der bisher eingesetzten Pestizide reduziert werden. Daf&uuml;r werden 2 Millionen Euro mehr F&ouml;rdergelder f&uuml;r eine nachhaltige Landwirtschaft eingesetzt, es wird Modellbetriebe geben, die sich freiwillig zur Verf&uuml;gung stellen und dann als Best-Practise zeigen, wie es geht. Das ist auch f&uuml;r uns hier in Frankfurt gut und wichtig. Nicht nur wegen der Pestizidreduktion in der Landwirtschaft, sondern weil es auch im kommunalen Kontext zur Anwendung von Pestiziden kommt. Unterst&uuml;tzt werden Kommunen dabei, sich auf den Weg zu machen zur &bdquo;pestizidfreien Kommune&ldquo; oder zur &bdquo;Kommune der biologischen Vielfalt&ldquo; zu werden.
<a href="https://umwelt.hessen.de/sites/umwelt.hessen.de/files/2023-05/pestizid_reduktionsplan_bf.pdf" target="_blank" rel="noopener">Hier </a>findet ihr alles wissenswerte rund um den Pestizidreduktionsplan.

Neues von Martina Feldmayer, MdL, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Martina

Umwelt

Artenschutz

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen

Hessens erster Pestizidreduktionsplan - Kommunen werden unterstützt „pestizidfreie Kommune" zu werden

Claims Conference
&Uuml;berlebende des Holocaust zu unterst&uuml;tzen und sicherzustellen, dass sie in W&uuml;rde altern k&ouml;nnen &ndash; das ist unsere Pflicht. Seit 1951 bem&uuml;ht sich die Jewish Claims Conference weltweit um Gerechtigkeit f&uuml;r die j&uuml;dischen Opfer der Naziverfolgung, die &Uuml;berlebenden der Schoah und deren Familien.
Ich wollte mehr dar&uuml;ber erfahren, wie ihre Arbeit aussieht und wie wir sie dabei noch besser unterst&uuml;tzen k&ouml;nnen. Vor einigen Tagen habe ich mich deshalb mit Vertreter*innen der Claims Conference getroffen &ndash; unter ihnen auch selbst &Uuml;berlebende. Sie erz&auml;hlten mir, wie ihre Organisation den betroffenen Familien weiterhilft, zum Beispiel durch finanzielle Unterst&uuml;tzung f&uuml;r Nahrung, medizinische Versorgung und h&auml;usliche Betreuung oder auch durch Entsch&auml;digungsprogramme. Zus&auml;tzlich leisten sie wichtige Bildungsarbeit, um sicherzustellen, dass die Schrecken des Holocaust niemals vergessen werden.
Weil dieses Tun so wichtig ist, stellen wir auch weiterhin die notwendigen Mittel bereit, damit die Jewish Claim Conference ihre Arbeit fortsetzen kann. Es ist unsere Verantwortung, sicherzustellen, dass die letzten &Uuml;berlebenden die Unterst&uuml;tzung erhalten, die sie ben&ouml;tigen.
80 Sekunden - eine neue Wohnung
Alle 80 Sekunden eine neue Wohnung &ndash; in diesem Tempo m&uuml;ssten wir vorgehen, um dem Ziel von 400.000 Wohnungen j&auml;hrlich, das wir im Koalitionsvertrag festgehalten haben, gerecht zu werden.
Vor einigen Tagen war ich auf der Baustellenbesprechung&nbsp;80 Sekunden - Neues Bauen&nbsp;und vor Ort im Austausch mit Vertreter*innen aus allen Bereichen der Bau- und Immobilienwirtschaft. Klar ist: Wohnen ist eine der zentralen Gerechtigkeitsfragen unserer Zeit.
400.000 Wohnungen j&auml;hrlich, das ist das Ziel. Noch sind wir davon ein gutes St&uuml;ck entfernt. Wir m&uuml;ssen die Wohnraumbedarfe in Deutschland so bald wie m&ouml;glich wieder sichern. Und wir Gr&uuml;nen wollen die richtigen Hebel daf&uuml;r in Bewegung zu setzen: B&uuml;rokratie abbauen, Fachkr&auml;fte sichern und vor allem Klimaschutz als Chance nutzen!
Um die Geschwindigkeit zu erh&ouml;hen und gleichzeitig Qualit&auml;tsstandards sicherzustellen braucht es jedoch auch eine enge Kooperation zwischen Regierung, Bauwirtschaft und dem Finanzsektor. Deswegen bedanke ich mich bei allen Beteiligten von 80 Sekunden - Neues Bauen daf&uuml;r, dass sie mit dieser Veranstaltung einen Raum daf&uuml;r geschaffen haben!
Besuch bei AbbVie
Das Jahresgutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) zeigt, dass Deutschland dringend Reformen im Bereich Forschung und Innovation ben&ouml;tigt, um ein attraktiver Standort f&uuml;r die Forschung und Entwicklung zu bleiben. Das hat Olaf Weppner von AbbVie Deutschland mir gegen&uuml;ber auch nochmal betont.
Besonders wichtig ist dabei die Schaffung einer umfassenden und innovationsf&ouml;rderlichen Daten&ouml;konomie. Hier gibt es bereits seit Jahren Probleme durch bestehende Datenschutzregelungen, die die Nutzung von Daten erschweren.&nbsp;Eine nationale Datenstrategie, die klare und einfache Regelungen schafft, ist dringend notwendig, um den Zustand der Unsicherheit zu beenden und Innovationen voranzutreiben.
Das Gutachten zeigt auch, dass b&uuml;rokratische H&uuml;rden und defizit&auml;re staatliche Regularien die Gesundheitsforschung in Deutschland behindern und innovative Verfahren nicht zur Anwendung kommen. Der administrative Aufwand f&uuml;r klinische Studien in Deutschland ist im Vergleich zu anderen europ&auml;ischen L&auml;ndern besonders hoch. Auch BioNTech hat die Entscheidung, mit ihrer Krebsforschung nach Gro&szlig;britannien zu gehen, explizit mit den forschungsfreundlicheren Rahmenbedingungen in Gro&szlig;britannien begr&uuml;ndet.
Wir d&uuml;rfen uns nicht l&auml;nger erlauben, Reformbedarfe durch Ausgleichszahlungen und die Schaffung von teuren Parallelstrukturen auszusitzen. Wir m&uuml;ssen die notwendigen Reformen jetzt angehen, um als attraktiver Forschungsstandort wettbewerbsf&auml;hig zu bleiben. Es liegt in unserer Verantwortung, die Bedingungen f&uuml;r Forschung und Innovation zu verbessern und den Standort Deutschland zu st&auml;rken. Und dieser Verantwortung stellen wir uns.

Neues von Omid Nouripour, MdB, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Omid

Bauen

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Sozialer Wohnungsbau

Erinnerungskultur

Wirtschaft

Claims Conference I Tempo beim Wohnungsbau I Besuch bei AbbVie

Anl&auml;sslich des "Internationalen Tags der biologischen Vielfalt" am 22. Mai und der an diesem Tag stattfindenden Auswilderung von Feldhamstern in Bergen-Enkheim durch die AG Feldhamsterschutz, erkl&auml;rt David Edelmann, klimapolitischer Sprecher der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer:
&bdquo;Am internationalen Tag der biologischen Vielfalt machen wir uns bewusst, dass der Schutz von Arten, von Lebensr&auml;umen und von genetischer Vielfalt eine globale Herausforderung ist, die noch viel st&auml;rkerer Anstrengungen bedarf. Tatsache ist, dass der Verlust der Biodiversit&auml;t trotz jahrelanger und vielf&auml;ltiger Bem&uuml;hungen in alarmierender Geschwindigkeit voranschreitet. Der Verlust der Artenvielfalt stellt &ndash; neben der Klimakrise &ndash; aktuell die zweite existenzielle globale Umweltkrise dar, die wir als Menschheit zu bew&auml;ltigen haben. Es ist daher h&ouml;chste Zeit, dass wir auch der Artenkrise die notwendige Aufmerksamkeit beimessen und ambitioniert und wirksam handeln.&ldquo;
Edelmann weiter: &bdquo;Wir freuen uns sehr, dass Frankfurt mit der Zoologischen Gesellschaft Frankfurt, dem Senckenberg Institut f&uuml;r Naturforschung, dem Frankfurter Zoo und dem Opel-Zoo in der Region, dem Botanischen Garten sowie dem Palmengarten und vielen weiteren Einrichtungen &uuml;ber ein Cluster an exzellenten und weltweit t&auml;tigen Einrichtungen f&uuml;r Biodiversit&auml;t und Artenschutz verf&uuml;gt. Das &sbquo;Frankfurt Conservation Center&lsquo; wird die Fach- und Forschungskompetenz der Frankfurter Einrichtungen im Artenschutz zuk&uuml;nftig noch st&auml;rker b&uuml;ndeln und ein internationaler Leuchtturm f&uuml;r den Artenschutz werden.&ldquo;
Thomas Schlimme, umweltpolitischer Sprecher der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, erg&auml;nzt hierzu: &bdquo;Wir k&ouml;nnen die Artenvielfalt weltweit nur erhalten, wenn &uuml;berall auf der Welt diejenigen Arten erhalten werden k&ouml;nnen, die nur dort an den jeweiligen Orten vorkommen. Daher haben wir in Frankfurt ein umfassendes &sbquo;Arten- und Biotopschutzkonzept&lsquo; der Stadt Frankfurt erstellt. Darin stehen diejenigen Arten im Mittelpunkt, f&uuml;r die wir in Frankfurt global gesehen eine besondere Verantwortung tragen. Zu diesen 59 sog. &sbquo;Verantwortungsarten&lsquo; z&auml;hlt auch der Feldhamster. Einst war der Feldhamster eine Allerweltsart. Heute ist er akut vom Aussterben bedroht. Seit den 1970er Jahren erloschen nacheinander beinahe alle Feldhamsterpopulationen im Stadtgebiet. Letztes Jahr konnte nur noch in Bergen-Enkheim eine kleine Restpopulation nachgewiesen werden.&ldquo;
Edelmann abschlie&szlig;end: &bdquo;Wir freuen uns daher sehr, dass genau heute &ndash; am Tag der biologischen Vielfalt &ndash; die ersten nachgez&uuml;chteten Feldhamster in Bergen-Enkheim ausgewildert werden k&ouml;nnen, um diese letzte Feldhamsterpopulation zu stabilisieren und damit das dauerhafte &Uuml;berleben der Feldhamster im Stadtgebiet und damit auch in Hessen, in Deutschland und weltweit zu sichern. Die daf&uuml;r ausgesuchte Fl&auml;che wurde so gestaltet, dass sie den Hamstern Schutz und Nahrung bietet. Von dieser kleinteilig und abwechslungsreich gestalteten Agrarlandschaft profitieren auch viele andere seltene Tiere und Pflanzen sowie Landwirt*innen und Erholungssuchende. Wir zeigen damit, dass es m&ouml;glich ist, bedrohte Arten zu sch&uuml;tzen. Wir danken allen an diesem Artenschutzprogramm beteiligten Personen aus Naturschutz, Landwirtschaft, J&auml;gerschaft, Verwaltung, Wissenschaft und Politik. Gemeinsam k&ouml;nnen wir zeigen, dass Artenschutz m&ouml;glich ist und f&uuml;r alle ein Gewinn ist. Wir m&ouml;chten uns au&szlig;erdem sehr herzlich bei allen Menschen in Frankfurt bedanken, die sich als engagierte Einzelpersonen, Initiativen und Verb&auml;nde teilweise seit vielen Jahren und Jahrzehnten aktiv f&uuml;r den Schutz von bedrohten Arten und ihren Lebensr&auml;umen in Frankfurt und weltweit einsetzen.&ldquo;
Das Frankfurter Umweltamt l&auml;dt zu einer Presseveranstaltung am Montag, 22. Mai, an der Auswilderungsfl&auml;che hinter dem Bickelhof in Bergen-Enkheim ein, bei der die ersten 14 Feldhamster, Nachkommen von Hamstern aus dem Main-Kinzig-Kreis, in Bergen-Enkheim ausgewildert werden. Die Auswilderung wird von der AG Feldhamsterschutz der Hessischen Gesellschaft f&uuml;r Ornithologie und Naturschutz (HGON) in Begleitung der Unteren Naturschutzbeh&ouml;rde durchgef&uuml;hrt.
&nbsp;Termin: Montag, 22. Mai, 13 Uhr, an der Auswilderungsfl&auml;che hinter dem Bickelhof in Bergen-Enkheim
&nbsp;Anmeldung und Auskunft
Medienvertreter werden darum gebeten, bis Freitag, 19. Mai, per E-Mail an julia.heinze@hgon.de mitzuteilen, ob sie an dem Pressetermin teilnehmen werden.

"Internationaler Tag der biologischen Vielfalt": Frankfurt rettet seine letzten Feldhamster

Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat leider entschieden, dass das Konzert von Roger Waters Ende Mai in der Festhalle Frankfurt stattfinden muss. Roger Waters verbreitet auf und abseits seiner Shows kontinuierlich antisemitische Verschw&ouml;rungstheorien. Er ist das bekannteste Gesicht der antiisraelischen Boykottkampagne BDS. Und er bedient sich antisemitischer Bildsprache, wenn er etwa Schweine-Ballons mit aufgedrucktem Davidstern bei seinen Konzerten aufsteigen l&auml;sst. Der Ort des Konzertes in Frankfurt ist ein weiterer Affront. W&auml;hrend der Novemberpogrome 1938 wurden 3.000 j&uuml;dische M&auml;nner in die Festhalle verschleppt, misshandelt und von dort aus in die Konzentrationslager Dachau und Buchenwald deportiert. Ein solches Konzert kann nicht unwidersprochen bleiben! Im Namen des Magistrats lade ich Sie daher f&uuml;r Mittwoch, den 24. Mai 2023, von 20:00 bis 21:30 Uhr in die Paulskirche ein. Gemeinsam wollen wir an die Historie der Festhalle erinnern und die Bek&auml;mpfung von Antisemitismus heute diskutieren. Es wird einen musikalischen Einsteig des Cellisten Frank Wolff geben, ein Film zur Geschichte der Festhalle mit vorangestellter Lesung sowie eine Podiumsdiskussion mit Esther Schapira, Monty Ott, Dr. Kurt Gr&uuml;nberg und Marc Gr&uuml;nbaum. Anmelden k&ouml;nnen Sie Sich mit einer Mail an folgende Adresse: protokoll@stadt-frankfurt.de

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Nargess

Paulskirche

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Grünen Woche 20 vom 19. Mai 2023

Roger Waters Konzert findet leider doch statt

<img src="https://backend.gruene.tech/assets/e9b153b5-bafd-467a-b86a-696492eda7b4?width=500&amp;height=298" alt="Stadtteilgruppen Uebersichtsbild" />
Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenst&auml;ndig organisiert sind und ma&szlig;geblich beim Wahlkampf durch Organisation von St&auml;nden und Haust&uuml;rwahlkampf unterst&uuml;tzen. Lernt Gr&uuml;ne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren k&ouml;nnt:
<a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 1</a><a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">:</a> 25.5., 19 Uhr,&nbsp;Saalbau Gutleut,&nbsp;Rottweiler Stra&szlig;e 32, 60327 FFM
<a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 2</a><a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">:</a> 15.6., 19:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">STG 3</a><a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">:</a> <time>30.05., 19:30 Uhr, </time>DENKBAR, Spohrstr. 46a, Frankfurt-Nordend
<a href="https://www.gruene-bornheim-ostend.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 4: </a>23.5., 20 Uhr, Taverne Nico, Saalburgstr. 1
<a href="https://grueneffmsued.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 5:</a>&nbsp;TBA
<a href="https://gruene-frankfurtwest.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 6</a>: 5.6., 19 Uhr, Dayana Restaurant, Mainberg 7, 65929 FFM H&ouml;chst
<a href="http://www.gruene7er.de" target="_blank" rel="noopener">STG 7:</a> TBA
<a href="http://www.gruene-nordwest.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 8:</a> 3. Mittwoch im Mai, 19:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="https://www.gruene-eschersheim.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 9:</a> 23.5., Uhrzeit und Treffpunkt werden noch bekannt gegeben
<a href="https://frankfurt-gruene-nordost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 10: </a>5.6., 20 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="http://www.gruene-frankfurt-ost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 11: </a>TBA
<a href="http://gruene-kalbach-riedberg.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 12: </a>25.5., 20 Uhr, Treffpunkt wird noch bekanntgegeben
<a href="http://www.gruene-nieder-erlenbach.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 13:</a>&nbsp;1.6., 19:30 Uhr, B&uuml;rgerhaus
<a href="http://www.gruene-harheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 14:</a> TBA
<a href="https://www.facebook.com/buendnis90diegruenenniedereschbach/" target="_blank" rel="noopener">STG 15:</a>&nbsp;TBA
<a href="http://www.gruene-bergen-enkheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 16: </a>22.6., Uhrzeit und Treffpunkt werden noch bekannt gegeben

Kreisverband

Die nächsten Stadtteilgruppentreffen

Seit 2014 haben wir Gr&uuml;ne in der Landesregierung unser Land Hessen entscheidend mit nach vorne gebracht. Wir haben der Politik eine neue Richtung gegeben und Hessen gr&uuml;ner und gerechter gemacht. In unserer Regierungsbilanz, die alle Mitglieder erhalten haben, zeigen wir, wie wir kontinuierlich daran arbeiten, die Herausforderungen unserer Zeit zu gestalten. Dazu geh&ouml;rt f&uuml;r uns auch eine Gr&uuml;ne Finanzpolitik. Finanzpolitik ist Zukunftspolitik, denn nicht Geld regiert die Welt, sondern mit Geld gestalten wir die Welt. So hat sich Hessen als erstes Fl&auml;chenland dem Netzwerk der Vereinten Nationen f&uuml;r nachhaltige Geldanlagen angeschlossen und den bisher gr&ouml;&szlig;ten Green Bond &ndash; eine nachhaltige Geldanlage &ndash; eines Bundeslandes ausgegeben. Wir verfolgen au&szlig;erdem konsequent das Ziel eines geschlechtergerechten Haushalts, denn die H&auml;lfte der &ouml;ffentlichen Mittel geh&ouml;rt den Frauen. <a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/files/2023/04/GRUeNE-Erfolgsbilanz_WEB.pdf" target="_blank" rel="noopener">Das und noch mehr findet ihr in der aktuellen Gr&uuml;nen Erfolgsbilanz hier.</a>

Miriam

Finanzen

Nachhaltigkeit

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 20 vom 19. Mai 2023

Regierungsbilanz: Investitionen in die Zukunft

Liebe Freundinnen, liebe Freunde, sich von Umfragewerten nicht verunsichern zu lassen, ist richtiger denn je. Erst wenn sie sich in suboptimalen Wahlergebnissen manifestieren &ndash; wie jetzt in Bremen &ndash; sollte das Res&uuml;mieren beginnen. Auch dann kann es hei&szlig;en: Wenn wir den Fakten nach &uuml;berzeugt sind, das Richtige zu tun, kann Kurs halten nachhaltig die richtige Antwort sein. Auch, wenn der Sturm einem ins Gesicht bl&auml;st. Der Klimawandel wartet nicht. Es ist an uns, richtige Schl&uuml;sse von falschen Narrativen zu unterscheiden &ndash; souver&auml;n und pragmatisch zu bleiben. Zuletzt hie&szlig; es in vielen &ndash; durchaus seri&ouml;sen &ndash; Medien, die GR&Uuml;NEN erlebten einen Umfrageabsturz. Seltsam: Es ist Umfragen gemein, dass Zahlen geradezu auf dem Tisch liegen. Im Bund liegen unsere &bdquo;Turbulenzen&ldquo; immer noch oberhalb der Werte der letzten Bundestagswahl. Absturz? Das entt&auml;uschende Wahlergebnis in Bremen gleich Resultat eines angeblichen Niedergangs der &Ouml;kopartei? Oder eher mit die Folge eines magnetisierenden Konkurrenzkampfs zwischen Schwarz und Rot? Ist es nicht auch so, dass konservative, rechte und populistische Narrative es schaffen, in beachtlicher gesellschaftlicher Breite zu verfangen? In einem &ndash; wieder &ndash; seri&ouml;sen Sender kam die Moderatorin einem unserer Spitzenpolitiker beil&auml;ufig mit der &bdquo;Tatsache&ldquo;, die GR&Uuml;NEN seien Moralapostel. Dies nicht als Zitat oder Einordnung, wie es so sch&ouml;n hei&szlig;t, sondern wortw&ouml;rtlich. Ist es nicht so, dass praktische Moral auf ethischen Glaubenss&auml;tzen aufbaut, der Kampf gegen den Klimawandel aber auf wissenschaftlichen Erkenntnissen? Die Forderung von Gleichheit aller Menschen auf schmerzlichen, bisweilen gewaltt&auml;tigen Diskriminierungserfahrungen? Ist es nicht so, dass die Vertretung eines Standpunkts Grundeigenschaft einer Demokratie ist, und wir GR&Uuml;NE Standpunkte vertreten wie alle anderen? Und ist es nicht so, dass der Wille zu regulieren Grundaufgabe einer gew&auml;hlten Administration ist &ndash; egal ob rot, gr&uuml;n, gelb oder schwarz gef&auml;rbt. GR&Uuml;NE gleich Verbotspartei? Wenn Fehler gemacht werden, gilt es zu korrigieren, anders zu kommunizieren, manchmal auch zur&uuml;ckzutreten oder zu entlassen, sich transparent zu entschuldigen. Wir sind eben nicht heilig. Haben aber auch das Recht, dass selbst in Sachverhalten wie der Causa Graichen das Korrekte vom Unkorrekten getrennt wird. Sich pointiert aufzuspielen, ist zugleich gutes Recht der Opposition. Verantwortung &uuml;bernehmen hei&szlig;t letztendlich aber, nach gr&uuml;ndlicher Abw&auml;gung und n&ouml;tigen Korrekturen in der Sache konsequent das Richtige zu tun, auch wenn das mal nicht popul&auml;r ist; oder den Populist*innen nicht gef&auml;llt. Das hat mit Durchhalteparolen nichts zu tun. Und: Eine derart grundanst&auml;ndige Eigenschaft m&uuml;sste den Wertkonservativen doch eigentlich gefallen. Tut es aber nicht, wenn es ihnen um den Erfolg in den Umfragewerten, ums politisch-h&auml;mische Clickbaiten geht. Und das belegt ihren moralischen Verfall. Dem gegen&uuml;ber sei im Zweifel gar die &bdquo;Moralapostelei&ldquo; bevorzugt. Euer Sebastian Deckwarth

Sebastian Deckwarth, geb Nitz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Frankfurt

Nitz Sebastian 072021

Kreisvorstand

Demokratie

Klimaschutz

Klimaanpassung

Gegen Rechts

Souverän bleiben im Gegenwind

Liebe Freund:innen,
mit den Ergebnissen der Bund-L&auml;nder-Gespr&auml;che &uuml;ber die Entwicklung im Bereich Flucht und Migration k&ouml;nnen wir uns nicht zufriedengeben. Ich h&auml;tte mir &ndash; wie viele von Euch &ndash; konkrete Zusagen des Bundes gew&uuml;nscht. Statt Symbolik w&auml;re ein echtes Zeichen der gemeinsamen Verantwortungs&uuml;bernahme und Kooperation angebracht gewesen. Bereits im Vorfeld des sogenannten Fl&uuml;chtlingsgipfels habe ich mich zu dem Thema eindeutig positioniert.<a href="https://tb2dcbbd3.emailsys1a.net/mailing/139/6695269/40323071/2461/20c4f34a5d/index.html" target="_blank" rel="noopener"> Meinen Beitrag k&ouml;nnt Ihr hier nachlesen.</a>
Immer h&auml;ufiger suchen die Menschen in Frankfurt Hilfe und Rat in Sachen Pflege. Allein im vergangenen Jahr hat der Pflegest&uuml;tzpunkt der Stadt im Schnitt monatlich 254 Beratungsgespr&auml;che gef&uuml;hrt. Zum Vergleich: Drei Jahre zuvor waren es nur 236. Im gleichen Zeitraum ist auch der Beratungsaufwand deutlich gestiegen. Inzwischen dauert ein Beratungsgespr&auml;ch durchschnittlich 88 Minuten. Den Internationalen Tag der Pflege habe ich daher zum Anlass genommen, um &uuml;ber den Pflegest&uuml;tzpunkt Frankfurt zu informieren. <a href="https://www.rheinmaintv.de/sendungen/beitrag-video/hohe-nachfrage-am-pflegestuetzpunkt-frankfurt/vom-09.05.2023/" target="_blank" rel="noopener">Einen Bericht von der Veranstaltung findet ihr etwa hier.</a>
Eure Elke

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Elke

Inklusion

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen , in der Grünen Woche 20 vom 19. Mai 2023

Elke Voitl: Wir brauchen mehr gemeinsame Verantwortungsübernahme 

Die Museumslandschaft in Hessen ist vielf&auml;ltig und spannend. Jede einzelne Institution leistet wertvolle Arbeit. Am Sonntag, dem Internationalen Museumstag, finden in den Museen in Frankfurt und ganz Hessen zahlreiche Aktionen und Veranstaltungen statt.
&bdquo;Museen, Nachhaltigkeit und Wohlbefinden&ldquo; lautet das Motto des 46. Internationalen Museumstages. Doch Nachhaltigkeit bezieht sich hier nicht allein auf den Klimaschutz. Museen leisten einen wichtigen Beitrag zu unserem Wohlbefinden &ndash; jedes Einzelnen und der Gesellschaft. Und damit zur nachhaltigen Entwicklung unserer Gesellschaft insgesamt. Museen sind Orte, an denen unsere gesellschaftlichen Werte verhandelt werden. Gerade in Krisenzeiten sind sie wesentlich f&uuml;r unsere Demokratie. Sie bewahren nicht nur unser kulturelles Erbe, sondern sie vermitteln Wissen, regen zu gesellschaftlichen Diskursen an und setzten kreative Impulse. Gerade weil Museen eine hohe Glaubw&uuml;rdigkeit besitzen, haben sie das Potenzial, Visionen einer besseren Zukunft in die Breite der Gesellschaft zu tragen.
Aber auch Museen m&uuml;ssen sich ver&auml;ndern. Wie viele andere Kultureinrichtungen stehen sie aktuell vor gro&szlig;en Herausforderungen. Die Pandemie hat die Besuchszahlen schrumpfen lassen, Kostensteigerungen belasten das Budget, es gibt gro&szlig;e Erwartungen an Partizipation und Teilhabe und die Digitalisierung erfordert neue Vermittlungsformen. Diesen Wandel gilt es nachhaltig zu gestalten. Unterst&uuml;tzung erhalten die Museen dabei unter anderem von der &ouml;ffentlichen Hand und Verb&auml;nden. Denn das geht nur gemeinsam &ndash; f&uuml;r uns und f&uuml;r die Gesellschaft.
<a href="https://www.museumstag.de/#" target="_blank" rel="noopener">Informationen zum Internationalen Museumstag mit dem Programm in Frankfurt und ganz Hessen findet Ihr hier.</a>

Neues von Mirjam Schmidt, MdL im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Mirjam

Kultur

Museum

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 20 vom 19. Mai 2023

Wandel der Museen gemeinsam nachhaltig gestalten

Wie Ihr wahrscheinlich wisst, liegt mir das Thema Fairer Handel sehr am Herzen. Auch wenn die Koordinierungsstelle Fairtrade nur einen sehr kleinen Teil meines Dezernats darstellt, so halte ich das Thema inhaltlich f&uuml;r sehr wichtig. Daher m&ouml;chte ich heute auf die vorhandenen Social-Media-Angebote aufmerksam machen, die wir als Fairtrade-Stadt Frankfurt am Main betreiben: <a href="https://www.facebook.com/fairtradefrankfurt" target="_blank" rel="noopener">Unser Auftritt auf Facebook </a>und auf<a href="https://www.instagram.com/fairtradefrankfurt" target="_blank" rel="noopener"> Instagram</a>. Beide sind derzeit im Hinblick auf die Reichweite noch deutlich ausbauf&auml;hig. Aber falls Ihr Euch f&uuml;r das Thema interessiert, bekommt Ihr nirgendwo einen besseren Ein- und &Uuml;berblick &uuml;ber unsere Aktivit&auml;ten.
Es w&uuml;rde mich freuen, wenn m&ouml;glichst viele von Euch meinem Aufruf nachkommen und uns auf Facebook und / oder Instagram folgen &ndash; und den einen oder anderen Post gerne teilen oder kommentieren!
Wer lieber Informationen im direkten Austausch m&ouml;chte, sollte am morgigen Samstag in die R&ouml;merhalle kommen: Dort ist die Koordinierungsstelle beim R&ouml;mer Open zwischen 11 und 19 Uhr mit einem eigenen Stand vertreten.
Und noch wichtiger, aber das brauche ich in diesem Newsletter nicht zu betonen: Handelt selber fair!
Viele Gr&uuml;&szlig;e, Euer Bastian

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen

Bastian

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 20 vom 19. Mai 2023

Die Fairtrade-Stadt Frankfurt am Main auf Social Media

Letzter Freitag war internationaler Tag der Pflege &ndash; Grund genug f&uuml;r einen kurzen Zwischenbericht zum sozialpolitischen Ziel, Hessens Pflegelandschaft zukunftsfest aufzustellen:
Wir haben zehn Millionen Euro f&uuml;r die investive F&ouml;rderung von Kurzzeit- und Tagespflegepl&auml;tzen sowie ambulant betreute WGs bereitgestellt. Mit weiteren vier Millionen unterst&uuml;tzen wir Modellvorhaben zur Schaffung flexibler Angebotsstrukturen. Das hessische Pflegequalifizierungszentrum und das Landesamt f&uuml;r Gesundheit und Pflege sorgen au&szlig;erdem daf&uuml;r, dass internationales Pflegepersonal gewonnen und begleitet wird und mit gef&ouml;rderten Gemeindepflegenden schlie&szlig;en wir l&auml;ndliche L&uuml;cken. Angesichts des demografischen Wandels bleibt der Fachkr&auml;ftemangel in Gesundheits- und Pflegeberufen dennoch kritischer Punkt f&uuml;r unser k&uuml;nftiges Miteinander, dem es auf allen politischen Ebenen entgegenzuwirken gilt.
Der Landespflegebericht wird eine gute Grundlage f&uuml;r weitere Schritte hessischer gr&uuml;ner Regierungsbetiligung, dennoch bleibt eine Pflegereform in Abstimmung mit der Bundesebene in meinen Augen zentral. <a href="https://soziales.hessen.de/presse/sozialminister-klose-verweist-auf-stellenwert-der-pflege" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu in der PM des Ministeriums.</a>

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 20 vom 19. Mai 2023

Hessen verstärkt Unterstützung von Pflegebedürftigen und deren Angehörige

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Arbeitsmarktzugang f&uuml;r Gefl&uuml;chtete erleichtern
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Deutschland sucht h&auml;nderingend nach Arbeits- und Fachkr&auml;ften. Gleichzeitig wollen viele Gefl&uuml;chtete arbeiten, aber d&uuml;rfen dies nicht. Das muss sich &auml;ndern. F&uuml;r die Wahrung unseres Wohlstands und die Wettbewerbsf&auml;higkeit unserer Wirtschaft, gerade auch der vielen mittelst&auml;ndischen Unternehmen in Deutschland, liegt hier erhebliches Potenzial, das wir heben sollten. Deshalb wollen wir den Arbeitsmarktzugang f&uuml;r Gefl&uuml;chtete erleichtern, unter anderem, indem wir Arbeitsverbote aufheben.
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Ein fr&uuml;hzeitiger Zugang zum Arbeitsmarkt sichert Teilhabe, f&ouml;rdert Integration und sorgt daf&uuml;r, dass Menschen einen eigenen Beitrag zur Deckung ihrer Lebenshaltungskosten leisten k&ouml;nnen. Verfahren zur Anerkennung von Berufsabschl&uuml;ssen wollen wir vereinfachen und beschleunigen &mdash; wie viele Unternehmer*innen mir in Gespr&auml;chen davon erz&auml;hlt haben, wie krass hier einfach der B&uuml;rokratieaufwand bislang ist. Das kann so nicht bleiben.
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Au&szlig;erdem wollen wir Unterst&uuml;tzungs- und Qualifizierungsangebote ausweiten und die Kommunen dabei dauerhaft finanziell st&auml;rken. Den sogenannten Spurwechsel in die Arbeitsmigration wollen wir vereinfachen. Das neu eingef&uuml;hrte Chancen-Aufenthaltsgesetz kann hierf&uuml;r beispielgebend sein, aber klar ist auch: Weitere Reformen m&uuml;ssen folgen.
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<a href="https://www.gruene.de/artikel/zehn-punkte-fuer-eine-moderne-und-menschenrechtsorientierte-migrationspolitik" target="_blank" rel="noopener">Hier findet ihr unseren 10 Punkte Plan.</a>
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Besuch bei Thermo Fisher Scientific GmbH
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F&uuml;r viele Firmen stellt sich im Blick auf eine nachhaltigere Zukunft die Frage: Wo hinein investieren wir zuerst oder mehr &ndash; in die Innovation des Produkts oder die Weiterentwicklung der Produktionsst&auml;tte? Oder schaffen wir es sogar an beidem gleichzeitig zu arbeiten?
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Insbesondere die Produktionsst&auml;tte steht hierbei vor zahlreichen Herausforderungen. Das hat sich auch bei meinem Besuch bei Thermo Fisher Scientific GmbH gezeigt. Das Unternehmen entwickelt und produziert Ger&auml;te f&uuml;r die Wissenschaft und hat sich zur Aufgabe gemacht, die Welt ges&uuml;nder, sauberer und sicherer zu machen. Dabei eine zentrale Frage: K&ouml;nnen wir unsere Produktion so organisieren, dass wir autark sind?
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Denn: Das Beheizen der Firmenhalle ist derzeit mit hohen Energiekosten und CO₂-Emissionen verbunden. Das zeigt: Wir sind auf dem richtigen Weg damit, uns in Deutschland von fossilen Energietr&auml;gern wie Gas unabh&auml;ngig zu machen, denn sie sind teuer, klimasch&auml;dlich und schaden mittel- und langfristig so unserer Wirtschaft.
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Aber nicht nur die Produktionsst&auml;tten, sondern auch die Produkte selbst m&uuml;ssen nachhaltiger werden. Kundinnen und Kunden achten zunehmend darauf, welche Materialien verwendet werden und wie verl&auml;sslich und energieeffizient ein Produkt ist.
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Das Vorantreiben von umweltfreundlichen Produkten ist deshalb ein wichtiger Schritt in Richtung Nachhaltigkeit und zugleich ein Wettbewerbsvorteil f&uuml;r Unternehmen. Es ist es wichtig, Innovationen zu entwickeln, aber auch Nachwuchs anzuwerben und intensiv zu f&ouml;rdern, wenn man als Unternehmen weiter bestehen m&ouml;chte.
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Die Weiterentwicklung der Wirtschaft in Richtung Nachhaltigkeit und Effizienz ist bereits in vollem Gange. Das erlebe ich immer wieder, wenn ich auf Unternehmerinnen und Unternehmer treffe. Hier ist es wichtig, dass Wirtschaft und Politik gemeinsam L&ouml;sungen erarbeiten und umsetzen, die sowohl &ouml;konomisch als auch &ouml;kologisch nachhaltig sind. Nur so kann die unsere Wirtschaft zukunftsf&auml;hig werden und ihre Rolle als Treiber f&uuml;r Innovation und Wohlstand erhalten.
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Geflüchtete

Arbeitsmarkt

Klimaneutralität

Neues von Omid Nouripour (MdB), in der Grünen Woche 19/2023 vom 12. Mai 2023

Arbeitsmarktzugang für Geflüchtete erleichtern und Besuch bei Thermo Fisher Scientific GmbH

F&uuml;r Radler freigegeben ist ein neuer Teilabschnitt des Radschnellwegs Frankfurt &ndash; Darmstadt (FRM 1). Verkehrsminister Tarek Al-Wazir nahm das neue Teilst&uuml;ck in Darmstadt-Wixhausen in Betrieb. Acht Kilometer der Strecke sind damit fertig. Gleichzeitig gab es den Spatenstich f&uuml;r den n&auml;chsten Abschnitt. Auf insgesamt mehr als 30 Kilometern soll der Radschnellweg &ndash; ein Pilotprojekt des Landes Hessen &ndash; Frankfurt und Darmstadt verbinden.
Die Radschnellwege bieten Pendler*innen einen Anreiz, aufs Fahrrad umzusteigen. Sie erg&auml;nzen das fl&auml;chendeckende Radwege-Netz, erm&ouml;glichen h&ouml;here Reisegeschwindigkeiten durch direkte Streckenf&uuml;hrung sowie eine geringe Zahl von Halten und dehnen den Einsatzbereich des Fahrrades auf gr&ouml;&szlig;ere Entfernungen aus. Die St&auml;rkung des Radverkehrs im Alltag ist ein wichtiger Teil der Umsetzung der Nahmobilit&auml;tsstrategie f&uuml;r Hessen. Insgesamt 19 Radschnellverbindungen sind hessenweit vorgesehen. Das Land treibt damit die Verkehrswende weiter voran.
Die Radschnellverbindung Frankfurt &ndash; Darmstadt f&uuml;hrt vom Holbeinsteg in Frankfurt &uuml;ber den Ziegelh&uuml;ttenweg nach Neu-Isenburg und weiter &uuml;ber Dreieich, Langen, Egelsbach und Erzhausen bis nach Darmstadt. Die Route ist durchg&auml;ngig beleuchtet sowie als Radschnellverbindung markiert und ausgeschildert. 2018 war Baubeginn, im Juni 2019 wurde das erste Teilst&uuml;ck zwischen Egelsbach und dem Darmst&auml;dter Stadtteil Wixhausen in Betrieb genommen. Seither wurden mehrere Teilabschnitte fertiggestellt.
Herausforderungen und Zukunftsideen f&uuml;r den Radverkehr diskutieren Fachleute aus unterschiedlichen Bereichen und Ebenen der Planungspraxis, Politik, Wissenschaft und Wirtschaft am 20. und 21. Juni in Frankfurt. Dann findet der 8. Nationale Radverkehrskongress statt.
Informationen zum Radschnellweg Frankfurt &ndash; Darmstadt findet Ihr <a href="https://www.nahmobil-hessen.de/unterstuetzung/planen-und-bauen/schneller-radfahren/radschnellverbindungen/radschnellweg-darmstadt-frankfurt/" target="_blank" rel="noopener">hier</a> und <a href="https://radschnellverbindung-ffm-da.de/projekt" target="_blank" rel="noopener">hier.</a>
Informationen zu den Radschnellverbindungen in ganz Hessen findet Ihr <a href="https://www.nahmobil-hessen.de/projektseite-radschnellverbindungen-in-hessen/" target="_blank" rel="noopener">hier.</a>

Nahverkehr

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 19/2023 vom 12. Mai 2023

Radschnellweg Frankfurt – Darmstadt: Neues Teilstück eröffnet

Nach exakt sechs Monaten als kommissarische Oberb&uuml;rgermeisterin habe ich die Amtsgesch&auml;fte am Donnerstag in die H&auml;nde des neuen OBs Mike Josef gegeben &ndash; mit einem guten Gef&uuml;hl. Denn ich denke, dass Feld f&uuml;r den Neustart f&uuml;r Frankfurt ist bestellt. Dabei war die Ausgangslage alles andere als einfach. Ich habe bei der &Uuml;bernahme des OB-B&uuml;ros einen Scherbenhaufen vorgefunden. Der Ruf Frankfurts war bundesweit besch&auml;digt, das Vertrauen der B&uuml;rger:innen in die Stadtpolitik gest&ouml;rt, wichtige Projekte lagen auf Eis und im Magistrat war an vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht zu denken. Inzwischen hat sich das ge&auml;ndert. Im Magistrat arbeiten wir teamorientiert zusammen, liegengebliebene Dinge, wie etwa die Planungen f&uuml;r die Paulskirchen-Feierlichkeiten, wurden angepackt und der Ruf der Stadt ist wiederhergestellt. Insgesamt habe ich in den sechs Monaten neben meiner Arbeit als B&uuml;rgermeisterin 60 Termine in der Funktion als kommissarische OB wahrgenommen &ndash; davon allein drei mehrt&auml;gige Dienstreisen nach Ho Chi Minh-City, Istanbul/Izmir und Toronto.
<a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Meldungen/Das-Feld-fuer-den-Neustart-ist-bestellt/" target="_blank" rel="noopener">Meine Pressemitteilung zur Bilanz findet Ihr hier. </a>&nbsp;
Eure Nargess

OB Wahl 2023

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Grünen Woche 19/2023 vom 12. Mai 2023

Meine Zeit als kommissarische Oberbürgermeisterin

Liebe Freund:innen,
Unter dem Motto &bdquo;Lasst uns loslegen&ldquo; haben wir am vergangenen Wochenende beim &sbquo;5. Frankfurt Cleanup&lsquo; mit einigen Hundert Menschen im gesamten Stadtgebiet M&uuml;ll gesammelt. Weggeworfene Fahrradreifen wurden gefunden, Drucker aus einem Geb&uuml;sch gezogen oder Einkaufswagen entdeckt. Von allem am meisten und gleichzeitig zu viel wurden Zigarettenkippen, Glasflaschen und Essensverpackungen gefunden. Und obwohl die FES seit einiger Zeit weitere Gr&uuml;nfl&auml;chen und Teile des Stra&szlig;enbegleitgr&uuml;ns reinigt und daher diese Bereiche sicher sauberer sind, wurden insgesamt in der Stadt 650 Kilo M&uuml;ll gesammelt. Allein auf einem Kinder-Spielplatz waren es sieben Kilo M&uuml;ll, darunter vor allem Glasflaschen. Fest steht: Achtlos weggeworfene Zigarettenkippen, Bierflaschen, illegaler Sperrm&uuml;ll oder Einwegverpackungen, die statt im M&uuml;lleimer in den Gr&uuml;nanlagen landen, verschlechtern nicht nur unsere Wohn- und Lebensqualit&auml;t. Sie verschmutzen auch Boden, Grundwasser und Gew&auml;sser. Fest steht auch, im f&uuml;nften Jahr ist der stadtweite Sauberkeitstag l&auml;ngst eine Marke geworden. Dennoch fiel auf, w&auml;hrend wir in den letzten Jahren mehr als 2000 Anmeldungen hatten, lagen wir in diesem Jahr darunter. Wir werden f&uuml;r den n&auml;chsten &sbquo;Franfurt Cleanup&lsquo; daher &uuml;berlegen, was wir anders machen k&ouml;nnen. Ich w&uuml;rde mir w&uuml;nschen, dass k&uuml;nftig auch die Stadtverwaltung dabei ist und wir den &sbquo;Frankfurt Cleanup&lsquo; zu einem Social Day f&uuml;r alle Mitarbeiter:innen in der Stadt machen. Es w&auml;re ein starkes Zeichen, wenn Stadt und Bev&ouml;lkerung gemeinsam sagen: &bdquo;Schluss mit schmutzig. Wir wollen ein sauberes Frankfurt&lsquo;.

Rosemarie Neu

Neues von Rosemarie Heilig, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, in der Grünen Woche 19/2023 vom 12. Mai 2023

Unser Erfolg beim ‚5. Frankfurt Cleanup‘

Elke Voitl zum Tag der Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
Frankfurt ist zwar auf einem guten Weg zu einer inklusiven Stadt, es braucht aber weiterhin Menschen, die bereit sind, an bestehenden Strukturen zu r&uuml;tteln. Deswegen habe ich zum Europ&auml;ischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung erneut zu mehr Miteinander in der Stadtgesellschaft aufgerufen. Denn Inklusion ist immer auch eine Haltungsfrage. Eine Stadt f&uuml;r Alle &ndash; dieses Versprechen l&auml;sst sich nur einl&ouml;sen, wenn alle gemeinsam unsere Stadt gestalten. Was wir bisher schon alles erreicht haben, <a href="https://tb2dcbbd3.emailsys1a.net/mailing/139/6686708/40323071/2461/c0466f69b1/index.html#gleichstellung" target="_blank" rel="noopener">k&ouml;nnt Ihr hier nachlesen.</a>
Spendenaufruf f&uuml;r Ukraine-Gefl&uuml;chtete: Elke Voitl zieht Zwischenbilanz
Und noch mehr gute Nachrichten aus meinem Dezernat: Durch unseren Spendenaufruf f&uuml;r die Gefl&uuml;chteten aus der Ukraine sind bislang mehr als 77.000 Euro zusammengekommen. Rund 61.000 Euro davon wurden bereits an engagierte Institutionen weitergegeben, das restliche Geld steht kurz vor der Auszahlung. Wir sehen: Die Solidarit&auml;t in unserer Stadt ist gro&szlig;!
<a href="https://tb2dcbbd3.emailsys1a.net/mailing/139/6680069/40323071/2461/3d9daa6b7f/index.html#spendegefluechtete" target="_blank" rel="noopener">Alle Details dazu gibt es unter folgendem Link.&nbsp;</a>

Elke Voitl

Ukraine

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen, in der Grünen Woche 19/2023 vom 12. Mai 2023

Tag der Gleichstellung von Menschen mit Behinderung und Spendenaufruf für Ukraine-Geflüchtete

&bdquo;Der Kreisverband Frankfurt ist sehr stolz, eine Politikerin wie Nargess Eskandari-Gr&uuml;nberg in ihren Reihen zu haben, die als B&uuml;rgermeisterin kommissarisch die Zust&auml;ndigkeiten des Oberb&uuml;rgermeisters &uuml;bernommen hat, die Stadt Frankfurt w&uuml;rdig repr&auml;sentiert und die Amtsgesch&auml;fte integer und effizient gef&uuml;hrt hat&ldquo;, erkl&auml;ren die Kreisvorstandssprecher*innen G&ouml;tz von Stumpfeldt und Julia Frank. &bdquo;Wir danken ihr, dass Sie die Solidarit&auml;t der Stadt Frankfurt mit den Demokratiebewegungen in vielen L&auml;ndern der Welt zum Ausdruck gebracht hat.&ldquo;
&bdquo;Nargess Eskandari-Gr&uuml;nberg hat die vielen liegengebliebenen Vorg&auml;nge aufgenommen und vorangetrieben und sich immer am Wohl der Stadt orientiert&ldquo;, erg&auml;nzt Vorstandsmitglied Friederike von Franqu&eacute;. &bdquo;Sie hat diese Aufgabe mit Herz und Engagement ausgef&uuml;llt. Wir freuen uns, dass sie ihr Engagement f&uuml;r Diversit&auml;t, soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz, das uns als Organisation und als Mitglieder der Gesellschaft inspiriert und motiviert, als B&uuml;rgermeisterin und Dezernentin weiterf&uuml;hren wird.&ldquo;

Nargess Eskandari Gruenberg

hierunter fallen Pressemeldungen, Presseeinladungen, Pressemitteilungen

Pressemeldung Kreisverband

Pressemitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt vom 12. Mai 2023

Der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt dankt Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg für ihre Amtsführung in Vertretung des Oberbürgermeisters

Rund um den Europatag am 9. Mai finden deutschlandweit Aktionen w&auml;hrend der Europawochen statt. Dieses Jahr wurde der Aktionszeitraum vom 30. April bis zum 31. Mai verl&auml;ngert, um den europ&auml;ischen Themen mehr Zeit und Raum zu widmen und diese in unseren allt&auml;glichen Lebensbereichen sichtbar zu machen. Denn heute ist die wegweisende Schuman-Erkl&auml;rung von 1950, die als Grundstein f&uuml;r ein geeintes Europa gilt, mit ihren Worten wichtiger denn je: &bdquo;Der Friede der Welt kann nicht gewahrt werden ohne sch&ouml;pferische Anstrengungen, die der Gr&ouml;&szlig;e der Bedrohung entsprechen.&ldquo; Ich w&uuml;nsche uns allen zum Geburtstag der EU genug Kraft, um die friedlichen Beziehungen des vereinten Europas aufrechtzuerhalten und zu entfalten. Mehr zu den Europawochen <a href="https://europanetzwerk.hessen.de/veranstaltungen/europawochen">hier</a> und auf meiner Website <a href="https://www.miriam-dahlke.de/2023/05/europatag-2023-am-09-mai-die-schuman-erklaerung-ist-aktueller-denn-je/">hier</a>.

Europa

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 19/2023 vom 12. Mai 2023

Die Europawochen rund um den Europatag am 9. Mai

Liebe Freundinnen und Freunde,
der Mensch ist ein Gewohnheitstier, und Ver&auml;nderungen machen ihm Angst. Nicht allen gleich, viele freuen sich auch auf Neues, aber gerade in der Politik erleben wir schon oft, dass ein gro&szlig;er Teil der Bev&ouml;lkerung am liebsten alles so lassen w&uuml;rde, wie es ist. Wir sind aber eine Partei, die gestalten will, verbessern will, und damit auch ver&auml;ndern will. Angesichts der Klimakatastrophe muss einfach auch vieles ver&auml;ndert werden, wenn wir einen vern&uuml;nftigen Blick auf die Situation wagen und nicht einfach den Kopf in den Sand stecken. In der Geschichte gab es immer Ver&auml;nderungen, und im Nachhinein zeigte sich sehr oft, dass diese bald akzeptiert wurden und als ganz selbstverst&auml;ndlich zur neuen Gewohnheit wurden.
Vor fast genau 50 Jahren, am 8. Mai 1973, wurde die Frankfurter Zeil zur Fu&szlig;g&auml;ngerzone umgewandelt. Vorher eine vielbefahrene Stra&szlig;e, was erhebliche Gef&auml;hrdungen der einkaufenden Menschen auf recht schmalen B&uuml;rgersteigen mit sich brachte, wurde an diesem Tag der Zugang an der Kreuzung Zeil/Kurt-Schumacher-Stra&szlig;e mit Betonbl&ouml;cken versperrt. Eine radikale L&ouml;sung, die auf erheblichen Widerstand stie&szlig;. Die Gesch&auml;ftsinhaber*innen f&uuml;rchteten Umsatzr&uuml;ckgang, die Bewohner*innen der Innenstadt hatten Angst vor mehr Verkehr in ihren Wohnstra&szlig;en. Dieselben Bef&uuml;rchtungen, denen wir noch heute begegnen, zum Beispiel in der Diskussion um die Verkehrsberuhigung des Oeder Wegs. Dabei ist jede Adresse dort nach wie vor mit dem Auto zu erreichen, es gibt Kurzzeitparkpl&auml;tze, die f&uuml;r die Gesch&auml;fte eigentlich Vorteile bringen, und auch was den Ausweichverkehr in Nachbarstra&szlig;en angeht, sind wir dabei, dort durch entsprechende Ma&szlig;nahmen ebenfalls f&uuml;r Beruhigung zu sorgen. Wir sind lange nicht so radikal mit unseren L&ouml;sungen wie damals vor 50 Jahren unsere Vorg&auml;nger*innen bei der Sperrung der Zeil, das muss man sich bewusst machen. Meine Prophezeiung: so wie wenig sp&auml;ter die Sperrung der Zeil f&uuml;r den Autoverkehr erst akzeptiert, und dann f&uuml;r selbstverst&auml;ndlich richtig eingesch&auml;tzt wurde, wird in wenigen Jahren auch niemand mehr die B&auml;ume und B&uuml;sche, die Sitzgelegenheiten und Blumenbeete am Oeder Weg wegr&auml;umen und die Stra&szlig;e wieder zur Autodurchgangsstra&szlig;e machen wollen.
Unser gr&uuml;n gef&uuml;hrtes Verkehrsdezernat hat in dieser Woche den Masterplan Mobilit&auml;t vorgestellt, den das Dezernat in einem aufw&auml;ndigen Beteiligungsprozess unter Einbeziehung von 3000 B&uuml;rger*innen und unter Einbeziehung zahlreicher Verb&auml;nde, gerade auch aus der Wirtschaft, und mit hochkar&auml;tiger wissenschaftlicher Unterst&uuml;tzung hat erarbeiten lassen. Dieser Masterplan Mobilit&auml;t soll den Generalverkehrsplan von 2005, der komplett veraltet ist, abl&ouml;sen, und muss jetzt im Parlament verabschiedet werden. Dieser Masterplan zeigt den Weg in die Mobilit&auml;tswende, er zeigt, wie wir Frankfurt ruhiger, gr&uuml;ner und sicherer machen k&ouml;nnen. Aber er ist eines ganz sicher nicht: er ist nicht das Ende des Autos als Fortbewegungsmittel in Frankfurt.
Wenn es uns gelingen w&uuml;rde, in den n&auml;chsten Jahren die Zahl der Autos auf den Frankfurter Stra&szlig;en um 10% zu reduzieren, w&auml;re dies schon ein gro&szlig;er Erfolg. 10% mehr Platz auf unseren Stra&szlig;en f&uuml;r die anderen Verkehrsteilnehmer*innen, 10% mehr Platz f&uuml;r B&auml;ume und Blumen, f&uuml;r Sitzgelegenheiten, 10% weniger Verkehrsl&auml;rm, au&szlig;erdem weniger Unf&auml;lle, insbesondere weniger Verletzte und Tote auf unseren Stra&szlig;en, das sind Ziele, gegen die doch niemand ernsthaft etwas haben kann. Und wenn dann die Akzeptanz daf&uuml;r da w&auml;re, in weiteren Schritten den Autoverkehr weiter zu reduzieren, dann spr&auml;che da doch nichts dagegen.
Aber da ist ja noch die Angst vor Ver&auml;nderung. Derzeit l&auml;uft eine massive Verleumdungskampagne gegen unsere gr&uuml;ne Verkehrspolitik, die auf dieser Angst vor Ver&auml;nderung aufsetzt. Aus kleinen Schritten wird gleich das Ende des Autos fabuliert und die Angst gesch&uuml;rt, bald k&ouml;nne man in Frankfurt nicht mehr Auto fahren.
Wir sollten die &Auml;ngste ernst nehmen, wir sollten mit den Menschen reden, wo immer sich die M&ouml;glichkeit ergibt, und erkl&auml;ren, was wir wirklich vorhaben. Aber wir sollten uns nicht selbst Angst machen lassen von denen, die um jeden einzelnen Parkplatz, um jede Autospur k&auml;mpfen,&nbsp; oft auch einfach um den Erhalt pers&ouml;nlicher Privilegien.
Die Geschichte der Zeil lehrt uns, es lohnt sich, neue Wege zu wagen und Risiken einzugehen.
Ich w&uuml;nsche euch ein sch&ouml;nes Wochenende!
Euer Thomas Schlimme

Gq 19 2023 Website

Fußwege

Veränderung wagen mit unserem neuen Masterplan Mobilität

<img src="https://backend.gruene.tech/assets/e9b153b5-bafd-467a-b86a-696492eda7b4?width=500&amp;height=298" alt="Stadtteilgruppen Uebersichtsbild" />
Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenst&auml;ndig organisiert sind und ma&szlig;geblich beim Wahlkampf durch Organisation von St&auml;nden und Haust&uuml;rwahlkampf unterst&uuml;tzen. Lernt Gr&uuml;ne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren k&ouml;nnt:
<a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 1</a><a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">:</a> 25.5., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 2</a><a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">:</a> 15.6., 19:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">STG 3</a><a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">:</a>&nbsp;16.5., 19:30, <a href="https://konferenz.netzbegruenung.de/STGNordend" target="_blank" rel="noopener">online</a>
<a href="https://www.gruene-bornheim-ostend.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 4: </a>23.5., 20 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="https://grueneffmsued.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 5:</a>&nbsp;TBA
<a href="https://gruene-frankfurtwest.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 6</a>: 5.6., 19 Uhr, Dayana Restaurant, Mainberg 7, 65929 FFM H&ouml;chst
<a href="http://www.gruene7er.de" target="_blank" rel="noopener">STG 7:</a> TBA
<a href="http://www.gruene-nordwest.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 8:</a> 3. Mittwoch im Mai, 19:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="https://www.gruene-eschersheim.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 9:</a> 23.5., Uhrzeit und Treffpunkt werden noch bekannt gegeben
<a href="https://frankfurt-gruene-nordost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 10: </a>TBA
<a href="http://www.gruene-frankfurt-ost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 11: </a>TBA
<a href="http://gruene-kalbach-riedberg.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 12: </a>25.5., 20 Uhr, Treffpunkt wird noch bekanntgegeben
<a href="http://www.gruene-nieder-erlenbach.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 13:</a>&nbsp;1.6., 19:30 Uhr, B&uuml;rgerhaus
<a href="http://www.gruene-harheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 14:</a> TBA
<a href="https://www.facebook.com/buendnis90diegruenenniedereschbach/" target="_blank" rel="noopener">STG 15:</a>&nbsp;TBA
<a href="http://www.gruene-bergen-enkheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 16: </a>22.6., Uhrzeit und Treffpunkt werden noch bekannt gegeben

In der vergangenen Woche konnte ich der Presse sehr Erfreuliches berichten: Der st&auml;dtische Jahresabschluss 2022 ist besser ausgefallen als veranschlagt. Anstelle eines Minus von 228 Millionen Euro haben wir ein Plus von 32 Millionen Euro erwirtschaftet. Der Grund sind vor allem h&ouml;here Steuereinnahmen, insbesondere der Gewerbesteuer. Somit schlie&szlig;t das st&auml;dtische Haushaltsjahr zum zweiten Mal in Folge wieder mit einem &Uuml;berschuss ab &ndash; nachdem das zwischen 2017 und 2020 nicht der Fall war.
Doch wie so oft ist die gute Nachricht mit einer schlechten verbunden: Es bleibt eine gro&szlig;e Herausforderung, in den kommenden Jahren genehmigungsf&auml;hige Haushaltspl&auml;ne aufzustellen. Die weltpolitische Lage und damit die Einnahmeseite bleiben von Unsicherheiten gepr&auml;gt. Und unsere Ausgaben steigen, ebenso wie Inflation und Zinsen. Das hei&szlig;t: Wir m&uuml;ssen den Haushalt weiter konsolidieren und unsere Ressourcen m&ouml;glichst zielgerichtet einsetzen. Es geht um die Sozial-&Ouml;kologische Transformation, es geht um gezielte Unterst&uuml;tzung und es geht auch darum, endlich diejenigen, die viel f&uuml;r die Gesellschaft tun, n&auml;mlich zum Beispiel die Tr&auml;ger und Institutionen in den Bereichen Soziales, Frauen, Integration usw. auch bei Kostensteigerungen entsprechend zu ber&uuml;cksichtigen. Au&szlig;erdem muss es weiter darum gehen, die Investitionen in die Zukunft nicht nur anzumelden und zu budgetieren, sondern sie auch umzusetzen.
<a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/meldungen/jahresabschluss-2022-mit-leichtem-plus/" target="_blank" rel="noopener">Hier findet Ihr die Pressemitteilung mit allen wesentlichen Informationen </a>und wer es ganz genau wissen m&ouml;chte, kann <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=M&amp;NUMMER=61&amp;JAHR=2023&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?" target="_blank" rel="noopener">hier den Magistratsvortrag zum Jahresabschluss einsehen.</a>&nbsp;
Ich hoffe, die Lekt&uuml;re stimmt Euch freudig!
Euer Bastian

Haushalt

Frauen

Integration

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 19/2023 vom 12. Mai 2023

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