G&ouml;khan G&uuml;ltekin, geboren 1982 in Hanau, war eines der Opder des rassistischen Terroranschlags vom 19. Februar 2020. &Ccedil;etin G&uuml;ltekin hat gemeinsam mit dem Soziologen und Politikwissenschafter Mutlu Ko&ccedil;ak ein Buch &uuml;ber das Leben seines Bruders geschrieben: &bdquo;Geboren, aufgewachsen und ermordet in Deutschland: Das zu kurze Leben meines Bruders.&ldquo; Im Rahmen der Wochen gegen Rassismus kommen beide Autoren zu einer Lesung nach Frankfurt. Am Dienstag, 1. April 2025, werden sie im Literaturhaus, Sch&ouml;ne Aussicht 2, Passagen aus dem Buch vortragen. Das Motto des Abends lautet: Rassistische Realiti&auml;ten in der postmigrantischen Gesellschaft. Beginn ist um 18.30 Uhr. Anschlie&szlig;end ist eine Diskussion vorgesehen, an der ich teilnehmen wertde. Der Eintritt ist frei. Interessierte sollten sich unter <a title="mailto:stabsstelle.antidiskriminierung@stadt-frankfurt.de" href="mailto:stabsstelle.antidiskriminierung@stadt-frankfurt.de">stabsstelle.antidiskriminierung@stadt-frankfurt.de </a>anmelden. Meine Pressemitteilung dazu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/lesung-rassismuswochen/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>. Mit insgesamt 20 Veranstaltungen beteiligen sich Initiativen und Vereine aus Frankfurt an den Internationalen Wochen gegen Rassismus. <a href="https://frankfurt.de/service-und-rathaus/verwaltung/aemter-und-institutionen/stabsstelle-antidiskriminierung/aktionstage-gegen-rassismus" target="_blank" rel="noopener">Hier</a> mehr Infos dazu.

Über das Leben von Gökhan Gültekin und Rassismus in Deutschland

GRÜNE im Magistrat

Rassismus

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 13 vom 28. März 2024

Liebe Freund*innen, am 01. Juli ist der Tag gegen antimuslimischen Rassismus. An diesem Tag gedenken wir auch Marwa El-Sherbini und allen Opfern antimuslimischer Gewalt.
Marwa war damals 31 Jahre alt und wollte eine sch&ouml;ne Zeit mit ihrem kleinen Sohn auf dem Spielplatz in Dresden verbringen. Sie bat den 29-j&auml;hrigen Alex W. darum, die Schaukel f&uuml;r ihren Sohn freizumachen. Alex W. sah, dass sie ein Kopftuch trug, wurde w&uuml;tend und beleidigte sie als &bdquo;Islamistin&ldquo; und &bdquo;Terroristin&ldquo;. Marwa zeigte das rassistische und islamfeindliche Verhalten von Alex W. an. Ein Jahr sp&auml;ter kam der Fall vor Gericht. Der Angeklagte erschien nicht nur zum Gerichtstermin, sondern packte auch ein Messer in seinen Rucksack ein. Alex W., ein NPD-Sympathisant, erstach die schwangere Marwa 18-mal im Gerichtssaal. Als ihr Ehemann Elwy Okaz zur Hilfe eilte, wurde er von einem Beamten ins Bein geschossen, weil dieser ihn versehentlich f&uuml;r den Angreifer hielt. Das Ganze ereignete sich vor den Augen des 3-j&auml;hrigen Sohnes von Marwa und Elwy. Marwa starb an den Verletzungen, Elwy kam knapp davon. Die 32-j&auml;hrige Apothekerin aus &Auml;gypten wollte an diesem Tag Gerechtigkeit und ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit setzen, doch stattdessen verloren sie und ihr ungeborenes Kind das Leben. Nur, weil sie ein Kopftuch trug.
T&auml;glich gibt es in Deutschland f&uuml;nf antimuslimische Vorf&auml;lle. Und das sind nur die F&auml;lle, die offiziell gemeldet werden. Die Dunkelziffer ist noch viel h&ouml;her, weil viele Betroffene nicht wissen, dass sie eine Anzeige erstatten d&uuml;rfen, oder Angst davor haben. Es muss aber nicht immer zur Gewalt kommen, damit wir reagieren, wenn wir antimuslimischen Rassismus bezeugen.
Wenn jemand im Klassenzimmer einem M&auml;dchen mit Kopftuch sagt, dass sie unterdr&uuml;ckt wird, dann m&uuml;ssen wir reagieren.
Wenn M&auml;nner ihre Qamis tragen und jemand &bdquo;Witze&ldquo; dar&uuml;ber macht, dass sie eine &bdquo;Bombenstimmung&ldquo; verbreiten, dann m&uuml;ssen wir reagieren.
Wenn eine Ramadan-Beleuchtung aufgeh&auml;ngt wird und einige von der &bdquo;Islamisierung&ldquo; Deutschlands sprechen, dann m&uuml;ssen wir reagieren.
Wenn das Beten 5-Mal am Tag als Pausenverl&auml;ngerung oder &bdquo;Faulheit&ldquo; am Arbeitsplatz gesehen wird, dann m&uuml;ssen wir reagieren.
Eure<a href="https://www.gruene-frankfurt.de/author/cristina-sirbu" target="_blank" rel="noopener"> Cristina S&icirc;rbu</a>
Beisitzerin im Kreisvorstand

Wir müssen reagieren. 

Kreisvorstand

Anti-Diskriminierung

Der deutsche Kolonialismus und die europ&auml;ische Gewaltherrschaft &uuml;ber weite Teile der Welt sind ein dunkles Kapitel unserer Geschichte. Auch Frankfurt hat eine koloniale Vergangenheit. Bis heute liegen zahlreiche Kunstobjekte und Exponate in den Frankfurter Museen, die unrechtm&auml;&szlig;ig aus Afrika, Asien und S&uuml;damerika zu uns gebracht wurden. Die R&ouml;merkoalition setzt sich f&uuml;r eine proaktive Aufarbeitung unserer kolonialen Vergangenheit ein. So hatten wir im Haushalt 2022 &uuml;ber einen Etatantrag rund 280.000 Euro f&uuml;r befristete Projektstellen zur Verf&uuml;gung gestellt, die es Frankfurter Museen, insbesondere dem Weltkulturen Museum und dem Historischen Museum, erm&ouml;glichen sollen, ihre Best&auml;nde in kolonialen Kontexten aufzuarbeiten und transparent zu machen. Nun haben wir einen weiteren Antrag zum Themenkomplex Provenienzforschung eingereicht und in der Plenarsitzung letzte Woche beschlossen. In diesem Antrag fordern wir den Magistrat auf, auf die Museen in kommunaler Tr&auml;gerschaft zuzugehen und sie bei ihrer Provenienzforschung weiter zu unterst&uuml;tzen. Dabei soll der Magistrat pr&uuml;fen, welche zus&auml;tzlichen Forschungs- und F&ouml;rdergelder, auch aus T&ouml;pfen des Landes, des Bundes und der EU, zur Verf&uuml;gung gestellt werden k&ouml;nnen. Daneben bitten wir den Magistrat, die st&auml;dtischen Museen verst&auml;rkt dabei zu unterst&uuml;tzen, nach abgeschlossener Provenienzforschung gegebenenfalls gemeinsam mit den Anspruchsberechtigten L&ouml;sungen analog zur Washingtoner Erkl&auml;rung zu finden. M&ouml;glichen Anspruchsberechtigten soll somit erm&ouml;glicht werden, die ihren Vorfahren unrechtm&auml;&szlig;ig entzogenen Objekte und Gegenst&auml;nde wiederzuerlangen. Au&szlig;erdem sollen Kooperationen zwischen den Frankfurter Museen und den Herkunftsl&auml;ndern gef&ouml;rdert werden, um neue Wege in der Erforschung von Kulturg&uuml;tern zu finden. So kommen wir unserer moralischen Verantwortung nach, das Unrecht der kolonialen Vergangenheit aufzuarbeiten. Dies ist eine sehr langfristige und gro&szlig;e kulturpolitische Aufgabe, der wir uns stellen m&uuml;ssen.
Unseren Antrag findet Ihr <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=NR&amp;NUMMER=851&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">hier</a>.

Umgang mit kolonialen Raubgütern in Frankfurter Museen

Römer-Fraktion

Museum

Kultur

Die Fraktion der GRÜNEN im Römer, in der Grünen Woche 10 vom 08. März 2024

Liebe Freund*innen 12 Minuten. 12 Minuten dauerte es, um neun Menschen aus ihrem Leben zu rei&szlig;en. Familien und Freund*innen in tiefe Trauer zu st&uuml;rzen. Ein ganzes Land in einen Schockzustand zu versetzen. Am 19. Februar 2020 erschoss ein rechtsextremistischer Terrorist in unserer Nachbarstadt Hanau neun migrantisch gelesene Menschen. In Bars, vor einem Kiosk, auf der Stra&szlig;e, in einem Lokal. R&auml;ume, die jede*r von uns im Alltag betritt. Dieser Anschlag zeigte w&auml;hrend der Tat selbst, aber auch in den Jahren danach die Missst&auml;nde in unserer Gesellschaft sehr klar und deutlich auf: Struktureller Rassismus zieht sich durch alle Ebenen &ndash; nicht zuletzt sichtbar durch die 13 Polizisten, welche am Tatabend in Hanau im Einsatz waren und gleichzeitig Teil der volksverhetzenden und rechtsextremen Chatgruppen des Frankfurter SEKs waren, die letztlich 2021 zur Aufl&ouml;sung eben jenes f&uuml;hrten. F&uuml;r uns Gr&uuml;ne ist ganz klar: Hanau war und ist kein Einzelfall. &Uuml;ber diese Thematik m&ouml;chte ich heute aber keine weiteren Worte verlieren, denn das w&uuml;rde nur in einem sehr langen Intro enden, welches es gleichzeitig nicht schaffen wird, alle Ebenen zu durchleuchten und kritisch zu er&ouml;rtern. Solltet ihr euch n&auml;her informieren wollen, kann ich euch w&auml;rmstens die <a href="https://www.bildungsinitiative-ferhatunvar.de" target="_blank" rel="noopener">Bildungsinitiative Ferhat Unvahr</a> und die <a href="https://19feb-hanau.org" target="_blank" rel="noopener">Initiative 19. Februar Hanau</a> ans Herz legen. In diesem Jahr begehen wir nun bereits zum vierten Mal den Gedenktag an die Opfer dieses rechtsextremistischen Anschlags. Gemeinsam mit euch, Gr&uuml;nen Mitgliedern aus weiteren Kreisverb&auml;nden und vielen weiteren Menschen aus ganz Deutschland, m&ouml;chten wir der Opfer gedenken und stellen uns solidarisch an die Seite der Hinterbliebenen. &bdquo;Tot sind wir erst, wenn man uns vergisst&ldquo;, sagte einst Ferhat Unvar. In Gedanken an euch
G&ouml;khan G&uuml;ltekin
Sedat G&uuml;rbuz
Said Nesa Hashemi
Mercedes Kierpacz
Hamza Kurtović
Vili Viorel Păun
Fatih Sara&ccedil;oğlu
Ferhat Unvar
Kaloyan Velkov
Der Kreisvorstand nimmt am morgigen Samstag den RE um xx:yy auf Gleis x am Frankfurter Hauptbahnhof, um zur Gedenkveranstaltung nach Hanau zu fahren. Wir w&uuml;rden uns sehr freuen, wenn ihr genauso zahlreich wie in den vergangenen Wochen auf den Stra&szlig;en Frankfurts mit nach Hanau kommt und ein klares Zeichen setzt: Wir setzen uns immer und &uuml;berall gegen die rechtsextremen Strukturen in unserer Gesellschaft ein und geben Faschisten keinen Raum. Solidarische Gr&uuml;&szlig;e, eure Kathi

Hanau war und ist kein Einzelfall.

Antirassismus

Erinnerungskultur

Demokratie

Demonstration

Wir sind froh, dass die Burschenschaften die Veranstaltung in der Paulskirche, die f&uuml;r Sonntag, den 18. Juni, geplant war, abgesagt haben.
Dadurch ist unsere Forderung, dass die Paulskirche als herausgehobener Erinnerungsort der Demokratie und der B&uuml;rger*Innenrechte bewahrt bleiben muss, erf&uuml;llt. Es wurde verhindert, dass demokratiefeindliche, frauenfeindliche und ausgrenzende Botschaften die B&uuml;hne der Paulskirche nutzen konnten.
In der Paulskirche wurde 1848 der erste Grundrechtskatalog diskutiert und verabschiedet. Auf diesen haben sich die demokratischen Bewegungen in Deutschland seitdem immer wieder bezogen. Zum ersten Mal wurden hier individuelle Rechte verbrieft, die seitdem weiterentwickelt wurden und damit Grundlage unseres demokratischen Zusammenlebens unter gleichberechtigten Menschen sind. An diesem Ort darf kein Platz sein f&uuml;r Deutscht&uuml;melei, Antifeminismus und rechtes Gedankengut.
Wir danken allen Frankfurter Parteien, Organisationen und Initiativen, die uns unterst&uuml;tzt haben bei der Organisation des Protestes f&uuml;r Sonntag. Diese breite Ablehnung der Stadtgesellschaft hat die Absage erst m&ouml;glich gemacht. Wir danken auch dem Magistrat, der die zus&auml;tzliche &Uuml;berpr&uuml;fung der Veranstaltung auf den Weg gebracht hat, die dann zur Absage durch die Burschenschaften gef&uuml;hrt hat.
Es verbleibt unsere Forderung an den Magistrat, die Vergabekriterien der Paulskirche und anderer herausgehobener st&auml;dtischer Orte f&uuml;r die Zukunft zu &uuml;berpr&uuml;fen und unserer heutigen Zeit und unserem Verst&auml;ndnis einer offenen Gesellschaft anzupassen, so dass klare Vorgaben und Prozesse vorliegen, die solche Situationen f&uuml;r die Zukunft im Vorhinein unterbinden.

Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN äußert sich zur Absage der Burschenschaftler-Veranstaltung in der Paulskirche

Gegen Rechts

Pressemeldung Kreisverband

Presseerklärung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt vom 14. Juni 2023

Liebe Freund*innen,
wir bedanken uns herzlich f&uuml;r das Vertrauen, das ihr uns am vergangenen Samstag auf der Kreismitgliederversammlung geschenkt habt. Dieses Vertrauen m&ouml;chten wir nutzen, um mit euch zusammen diese Partei als basisdemokratische Organisation weiterzuentwickeln. Wir wollen Strukturen schaffen, in denen sich jede und jeder einbringen kann mit Ideen, Engagement und den jeweiligen Talenten. Dabei wollen wir auch den Umgang miteinander beleuchten und einen achtsameren Umgang auf allen Ebenen miteinander pflegen.
Denn wir brauchen alle Kr&auml;fte, um unsere Position als f&uuml;hrende Partei in Frankfurt zu verteidigen und auszubauen. Ihr seid die Gr&uuml;nen Botschafter*innen und Antennen in den Stadtteilen, habt die M&ouml;glichkeit, mit den Menschen vor Ort ins Gespr&auml;ch zu kommen, gr&uuml;ne Politik zu erkl&auml;ren und Kritik und Anregungen aufzunehmen, was wir noch besser machen k&ouml;nnen. Ihr seid die Ideenentwickler*innen in unseren Arbeitsgruppen. Dazu m&ouml;chten wir euch in den n&auml;chsten zwei Jahren ermutigen und dabei m&ouml;chten wir euch unterst&uuml;tzen.
Aus der Breite unserer Partei k&ouml;nnen gute Antworten f&uuml;r die Stadt und die Gesellschaft erwachsen: vom Klimaschutz &uuml;ber soziale Wohnungspolitik, Kulturpolitik &ndash; wo wir die zahlreichen freien K&uuml;nstler*innen und Kulturinstitutionen beteiligen wollen &ndash;, Bildungspolitik, die sich gerade auch um benachteiligte Sch&uuml;ler*innen k&uuml;mmern muss, Migrationspolitik, um den Menschen hier echte Chancen zu erm&ouml;glichen, bis hin zur Wirtschaftspolitik. Wir wollen und m&uuml;ssen zeigen, dass wir in all diesen Feldern Ideen und Konzepte haben und diese im kritischen Dialog mit den Frankfurter*innen sch&auml;rfen und weiterentwickeln.
In den letzten Wochen macht uns gro&szlig;e Sorge, dass die AfD in Umfragen so hohe Zustimmungswerte erreicht. Diese hohe Zustimmung zu rassistischen und antidemokratischen Parolen n&auml;hrt sich aus Politikverdrossenheit und wird befeuert durch das Verwischen der Brandmauer zwischen konservativen und rechtsextremen Positionen. Als politisch aktive Menschen m&uuml;ssen wir uns alle fragen, wie wir Politikverdrossenheit verringern k&ouml;nnen - n&auml;mlich dadurch, dass wir nahe bei den Menschen sind und dass wir den Menschen nicht nur Ank&uuml;ndigungen, sondern auch L&ouml;sungen f&uuml;r ihre Probleme bieten.
Und als GR&Uuml;NE werden wir immer daf&uuml;r k&auml;mpfen, dass die Brandmauer gegen Rechts steht. Allen, die aufgrund eines kurzfristigen politischen Vorteils, populistische Parolen br&uuml;llen und damit den Zusammenhalt der Demokrat*innen gef&auml;hrden, werden wir uns entgegenstellen.
Und alle, die ausgrenzende Botschaften gegen Menschen verbreiten, werde immer auf unseren entschiedenen Widerstand sto&szlig;en. Deshalb werden wir auch am 18. Juni gegen die Zusammenkunft der Burschenschaftler in der Frankfurter Paulskirche demonstrieren und dort von unseren eigenen Vertreter*innen im Magistrat einfordern, dass sie f&uuml;r die Zukunft der Nutzung der Paulskirche durch antidemokratische Organisationen einen Riegel vorschieben. Weitere Informationen folgen schnellstm&ouml;glich in der Gr&uuml;nen Woche und auf unseren Social Media-Kan&auml;len. Wir freuen uns, Euch bei dieser Demonstration zu sehen!
Eurer Sprecher*innen-Team
Julia &amp; Burkhard

Kreisverband

Der von Boris Palmer ausgel&ouml;ste Eklat bei der Tagung &bdquo;Migration steuern, Pluralit&auml;t gestalten&ldquo; an der Goethe Universit&auml;t am 28. April hat mich sehr bewegt. Boris hat sich bei dieser Tagung mehrfach rassistisch ge&auml;u&szlig;ert. Er hat das N-Wort und benutzt und die Kritik daran mit der nationalsozialistischen Verfolgung von J&uuml;dinnen und Juden verglichen. Ein unertr&auml;glicher Vorgang. Ich begr&uuml;&szlig;e es ausdr&uuml;cklich, wenn die Wissenschaft ihre Aufgabe wahrnimmt, die Diskussion mit der &Ouml;ffentlichkeit zu suchen. In diesem Fall ist das allerdings gr&uuml;ndlich schiefgegangen. Plumpe Provokationen und rassistischen &Auml;u&szlig;erungen haben nirgendwo, erst recht nicht an einer Uni, einen Platz. Das kann nicht der Anspruch akademischer Auseinandersetzung sein. Ich begr&uuml;&szlig;e es, dass sich die Goethe Universit&auml;t von Boris&lsquo; Aussagen distanziert und er selbst f&uuml;r sich Konsequenzen gezogen hat. Der Fall hat wieder einmal gezeigt, dass wir in unserem Einsatz gegen antischwarzen Rassismus nicht nachlassen d&uuml;rfen.
<a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Meldungen/Rassismus-darf-nicht-im-Namen-der-Wissenschaft-salonfaehig-werden/" target="_blank" rel="noopener">Meine Pressemitteilung zum Fall Boris Palmer findet Ihr hier.&nbsp;</a>

Rassistische Äußerungen haben nirgendwo einen Platz!

Antisemitismus

Wissenschaft

Studierende

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 18/2023, vom 5. Mai 2023

Internationaler Tag gegen Rassismus 
Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus und Diskriminierung sind t&auml;glich brutale Wirklichkeit in unserem Land. Umso wichtiger ist es, dass wir Betroffene nicht alleine lassen und sie dabei unterst&uuml;tzen, sich gegen Diskriminierung zu wehren.
Mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz haben wir daf&uuml;r eine rechtliche Grundlage. In der Anwendung sehen wir aber immer wieder die Schutzl&uuml;cken im AGG. Das zeigt sich bei F&auml;llen von Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt, aber auch bei Diskriminierung, die Menschen beispielsweise bei Inanspruchnahme von Dienstleistungen bei staatlichen Beh&ouml;rden erfahren.
Es ist jetzt wichtig, dass wir die im Koalitionsvertrag vereinbarte Reform des AGG in Angriff nehmen, Schutzl&uuml;cken schlie&szlig;en und die Kompetenzen der Antidiskriminierungsstelle st&auml;rken. Nicht zuletzt schlie&szlig;en wir damit mit den Standards, die bereits in zahlreichen anderen EU-Staaten gelten, auf.
Ergebnisse des Koalitionsausschusses
Nach langen und intensiven Debatten, haben wir im Koalitionsausschuss&nbsp; umfassende Ergebnisse f&uuml;r unser Land erzielt.
Entgegen mancher Enten haben wir dabei weder die Sektorziele abgeschafft, noch werden wir neue Autobahnen bauen. Sondern:
<ul>
<li>Die W&auml;rmewende kommt - mit sozialem Ausgleich</li>
<li>Wir gehen die Schlie&szlig;ung der 45 Mrd. &euro;-L&uuml;cke bei der Bahn bis 2027 an</li>
<li>Erstmals das Prinzip &bdquo;Stra&szlig;e finanziert Schiene&ldquo; bei CO2-Preisaufschlag bei der LKW-Maut</li>
<li>Wenn ein Sektor Klimaziele zweimal hintereinander rei&szlig;t, wird die gesamte Bundesregierung aktiv</li>
<li>Kommunen k&ouml;nnen auch ohne Ausweisung der Regionalpl&auml;ne Windr&auml;der bauen</li>
<li>Ausweitung Vorkaufsrecht f&uuml;r Naturschutz</li>
<li>Beschleunigung Schienenbau</li>
<li>E-Car-Sharing-Quote</li>
<li>Lades&auml;ulen an jeder Tankstelle und vieles mehr!</li>
</ul>
Lasst euch nicht verunsichern. Auch wenn manches im Ergebnis nicht gut und jeder Schritt in die richtige Richtung gerade sehr m&uuml;hselig ist: Wir kommen beim Klimaschutz voran.
Treffen mit Mariam Claren und Gazelle Sharmahd 
Diese Woche habe ich Mariam Claren und Gazelle Sharmahd, die T&ouml;chter von zwei im Iran zu Unrecht inhaftierten Deutsch-IranerInnen, getroffen.
Das iranische Regime nutzt DoppelstaatlerInnen systematisch als Faustpfand, um sie als Druckmittel in Verhandlungen mit dem Westen einzusetzen.
Jamshid Sharmahd wurde entf&uuml;hrt, befindet sich seit nahezu 1000 Tagen in Isolationshaft und wurde bereits zum Tode verurteilt. Nichts darf unversucht bleiben, um seine Hinrichtung zu verhindern.
Wir Gr&uuml;ne sind der iranischen Freiheitsbewegung in gro&szlig;er Solidarit&auml;t verbunden und fordern die Freilassung aller politischen Gefangenen. Das habe ich in unserem Gespr&auml;ch nochmal bekr&auml;ftigt.

Internationaler Tag gegen Rassismus, Ergebnisse des Koalitionsausschusses und mein Treffen mit Mariam Claren und Gazelle Sharmahd

GW KW 13 2023

Bundestagsfraktion

Klimaanpassung

Klimaschutz

Klimaneutralität

Energie

Mobilität

Iran

Neues von Omid Nouripour (MdB), in der Grünen Woche 13/2023 vom 31. März 2023

Am Dienstag war internationaler Tag gegen Rassismus. Rassismus ist mehr als ein Vorurteil gegen&uuml;ber bestimmten Gruppen. Rassismus ist strukturell. Rassismus steckt in uns allen. Nur indem wir uns und die Strukturen, in denen wir leben, selbstkritisch hinterfragen, k&ouml;nnen wir Rassismus entschieden entgegentreten.
Mit dem Fraktionsbeschluss "Umbr&uuml;che und Aufbr&uuml;che - Gesellschaftlicher Wandel und Zusammenhalt" beschreiben wir als gr&uuml;ne Bundestagsfraktion zentrale Vorhaben unsere Gesellschaftspolitik. Wir stehen ein f&uuml;r Zusammenhalt und friedliches Miteinander in Vielfalt, f&uuml;r gemeinsame Werte, die in unserem Grundgesetz ihren Ausdruck gefunden haben. Es braucht gesamtgesellschaftlichen engagierten Einsatz f&uuml;r die Demokratie, gegen Gewalt, gegen Hass und Hetze, gegen Ausgrenzung und Diskriminierung. <a href="https://www.gruene-bundestag.de/themen/forschung/gute-arbeitsbedingungen-in-der-wissenschaft&nbsp;" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu k&ouml;nnt ihr hier nachlesen.</a>
Am Wochenende war der BAG Europakongress in Berlin. Im IdeenLab sprachen wir &uuml;ber feministische Au&szlig;en- und Entwicklungspolitik, die mit der Ampel-Koalition endlich in Deutschland angekommen ist und wie sie auf europ&auml;ischer Ebene aussieht. Hier dachten wir feministische Ans&auml;tze in der Au&szlig;en- und Entwicklungspolitik f&uuml;r die globale, sozial-&ouml;kologische Transformation zusammen und fragten uns, welche neuen Akzente wir in den wertebasierten Ans&auml;tzen der EU setzen k&ouml;nnen, angesichts der gro&szlig;en Gefahr von R&uuml;ckschritten in der aktuellen politischen Lage. Au&szlig;erdem nahm ich noch an dem IdeenLab zu Ern&auml;hrungssicherheit und globale Gerechtigkeit teil.
Ab Dienstag war ich auf der Klausur der gr&uuml;nen Bundestagsfraktion in Weimar, wo wir neue Konzepte und Strategien f&uuml;r die n&auml;chsten Monate besprechen. Klimaschutz und Zusammenhalt, das sind die beiden Themen, mit denen wir uns in diesem Jahr besch&auml;ftigen werden. <a href="https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressestatements/katharina-droege-robert-habeck-britta-hasselmann-und-annalena-baerbock-zum-auftakt-der-klausur-der-bundestagsfraktion-von-buendnis-90/die-gruenen-in-weimar" target="_blank" rel="noopener">Die Pressekonferenz zur Klausur k&ouml;nnt ihr hier nachlesen.</a>
Am Freitag sprach ich dann noch mit Merle Spellerberg in einem Insta-Live &uuml;ber Feministische Entwicklungs- und Au&szlig;enpolitik. <a href="https://www.instagram.com/debbie.duering/" target="_blank" rel="noopener">Das ganze Insta-Live k&ouml;nnt ihr hier anschauen.&nbsp;</a>
<a href="https://deborah-duering.de/" target="_blank" rel="noopener">Au&szlig;erdem habe ich eine neue Website,</a> auf der ihr euch &uuml;ber alle meine Themen informieren k&ouml;nnt und euch f&uuml;r meine Berlinfahrten im August und November anmelden k&ouml;nnt.

Aktuelle Konzepte für ein friedliches Miteinander in Vielfalt

GW KW 12 2023

Vielfalt

Europa

Frauenrechte

Geschlechtergerechtigkeit

Neues von Deborah Düring (MdB), Sprecherin der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Grüne Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 12/2023 vom 24. März 2023

Die &bdquo;Omas gegen rechts&ldquo; wurden 2017 in &Ouml;sterreich als parteiunabh&auml;ngige, zivilgesellschaftliche Initiative gegr&uuml;ndet. Anlass waren die Wahlerfolge rechter und nationalistischer Parteien. Schnell breitete sich die Idee der Initiative nach Deutschland aus. Inzwischen z&auml;hlen die &bdquo;Omas&ldquo; bundesweit 20.000 Mitstreiterinnen, in Frankfurt sind es 200. Bessere Partnerinnen im Kampf f&uuml;r Menschenrechte und den Erhalt der Demokratie kann es nicht geben. Deshalb habe ich mit den &bdquo;Omas gegen rechts&ldquo; eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit geschlossen. Unter anderem planen wir gemeinsame Veranstaltungen und Projekte im Zusammenhang mit dem Paulskirchen-Jubil&auml;um. Derzeit organisieren die &bdquo;Omas&ldquo; Vorleseprojekte in Schulen. Dazu haben sie eine Liste mit B&uuml;chern zusammengestellt, in denen es um Demokratie, Antirassismus und Menschenrechte geht. Ich habe zugesagt, mich um eine finanzielle Unterst&uuml;tzung dieses Projekts zu k&uuml;mmern. Die &bdquo;Omas gegen rechts&ldquo; haben erkannt, dass Rassismus, Hass und Hetze zunehmen und es wichtig ist, jetzt dagegen etwas zu unternehmen. Ich freue mich sehr &uuml;ber diese wirkungsvolle Unterst&uuml;tzung unserer Arbeit. Hier der Link zur Pressemitteilung: <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Omas-gegen-rechts/">https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Omas-gegen-rechts/</a>
Eure Nargess

Unterstützung für Omas gegen rechts

GW28/2022

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 28/2022

Die Kreismitgliederversammlung beschlie&szlig;t:
Es ist augenscheinlich, dass zu den Themen Identit&auml;tspolitik, Rassismus, Antisemitismus und Kolonialismus auch innerhalb der Mitgliedschaft ein hoher Informations- und Austauschbedarf besteht. Deshalb wird der Kreisvorstand beauftragt, dazu noch im laufenden Jahr eine innerparteiliche Debatte anzusto&szlig;en und sich dazu z.B. in Kooperation mit der Heinrich-B&ouml;ll-Stiftung Hessen in geeigneten Formaten (Diskussionsforen und Seminaren) auch fachlich-wissenschaftlicher Expertise zu bedienen.
Begr&uuml;ndung:
Es f&auml;llt nicht leicht, angesichts des Krieges in der Ukraine die Aufmerksamkeit f&uuml;r den Themenkomplex "Identit&auml;tspolitik" und Rassismus zu erhalten, dessen Dringlichkeit nun in den Hintergrund ger&uuml;ckt ist, dessen Bedeutung f&uuml;r gr&uuml;ne Politik gleichwohl auf l&auml;ngere Sicht unbestreitbar bleibt. Schon in den letzten Monaten haben als identit&auml;tspolitisch wahrgenommene Initiativen und Statements zumThema Rassismus immer wieder f&uuml;r "Aufreger" gesorgt. Nicht selten prallten hoch-emotionale und kontroverse Positionen aufeinander. Die Debattenbeitr&auml;ge wurden nicht selten personalisiert und damit zum Anlass f&uuml;r Zuschreibungen, Emp&ouml;rungen und Verletzungen. Bislang fanden die Auseinandersetzungen zumeist nur in kleinen Kreisen Gleichgesinnter oder in Konfrontationen zwischen Mandatstr&auml;ger*innen statt, nicht aber in einem breiten innerparteilichen Diskurs. Die Abstimmungen zwischen Partei und Fraktion erweckten nicht selten einen (gelinde gesagt) unkoordinierten Eindruck. All das ist ungut. F&uuml;r viele Parteimitglieder bleibt diese Art der Auseinandersetzung zudem v&ouml;llig intransparent. Wer da gerade mit wem welche Kontroverse mit welcher Intention ausgetragen hat, war f&uuml;r Unbeteiligte weitgehend undurchsichtig und hat einer Atmosph&auml;re von Unterstellungen und Ger&uuml;chten Vorschub geleistet. Nicht zuletzt hat das Bild von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN in der &Ouml;ffentlichkeit zu Irritationen gef&uuml;hrt. Das Echo auf Social Media nahm mitunter sogar die Form von Hassmails und Bedrohungen an. Dass wir streiten, ist ein Indiz daf&uuml;r, dass bislang vernachl&auml;ssigte und unterbelichtete Themen neu "verhandelt" werden m&uuml;ssen, auch parteiintern. Damit wir "gut" und produktiv streiten, brauchen wir aber einen mit Bedacht gew&auml;hlten und geplanten Rahmen. Den zu entwickeln, ist der Frankfurter Parteivorstand aufgerufen. An Vorschl&auml;gen hierf&uuml;r werden Mitglieder von der Parteibasis sich vermutlich gern beteiligen wollen.
Beschlussinformationen: 86% Zustimmung, 10% Ablehnung, 3% Enthaltung

Debatte zu „Identitätspolitik“, Rassismus, Antisemitismus und Kolonialismus im Kreisverband Frankfurt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss

Kreismitgliederversammlung

Beschluss der Kreismitgliederversammlung vom 09. März 2022

Die Fraktion der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer und der Frankfurter Kreisverband B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN erinnern gemeinsam an den Jahrestag der Befreiung des Konzent-rations- und Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 1945. &bdquo;Dieser Tag steht f&uuml;r das Gedenken an die Opfer des Holocaust und an alle Opfer des nationalsozialisti-schen Regimes. Wir erinnern an dieses unvorstellbare Menschheitsverbrechen, an V&ouml;lkermord und systematisch betriebenen Massenmord. Wir haben eine besondere Verantwortung gegen&uuml;ber unserer Vergangenheit&ldquo;, erkl&auml;ren die Fraktionsvorsitzen-den der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer Tina Zapf-Rodr&iacute;guez und Dimitrios Bakakis sowie Julia Frank und G&ouml;tz von Stumpfeldt, Vorstandsprecherin und -sprecher des GR&Uuml;NEN Kreisverbandes Frankfurt.
&bdquo;Wir stehen in der Verantwortung, zu erinnern und dieses Erinnern lebendig zu hal-ten. Vor dem Hintergrund, dass die Zahl der Zeitzeug*innen zunehmend schwindet, erscheint es uns GR&Uuml;NEN notwendig, neue Formen des Gedenkens zu finden. Be-sonders wichtig ist es, die j&uuml;ngeren Generationen zu erreichen. Auch wenn die Be-freiung ein Grund zum Feiern ist, ist der 27. Januar kein Feiertag im &uuml;blichen Sinn. Er ist ein &bdquo;Denk-Tag&ldquo;. Gedenken und Nachdenken &uuml;ber die Vergangenheit schaffen Ori-entierung f&uuml;r die Zukunft&ldquo;, erl&auml;utern die Fraktionsvorsitzenden der GR&Uuml;NEN im R&ouml;-mer, Tina Zapf-Rodr&iacute;guez und Dimitrios Bakakis.
Die Vorstandssprecherin Julia Frank erg&auml;nzt: &bdquo;Das Einbeziehen von Sch&uuml;ler*innen ist ein wichtiger Teil der Gedenkkultur, der weiterhin zu f&ouml;rdern ist. Auch ist es wich-tig, K&uuml;nstler*innen f&uuml;r Konzepte zeitgem&auml;&szlig;er Auseinandersetzung zu gewinnen.&ldquo;
&bdquo;Wir unterst&uuml;tzen die Aktion #Licht der Erinnerung von TuS Makkabi Frankfurt und vielen anderen Organisationen, bei der der Europaturm als Zeichen der Erinnerung gelb angestrahlt wird und fordern dazu auf, ein Foto des gelb erleuchteten Europa-turms in den sozialen Medien zu posten&ldquo;, f&uuml;gt G&ouml;tz von Stumpfeldt, Vorstandsspre-cher der Frankfurter GR&Uuml;NEN, hinzu.
&bdquo;Die Verantwortung f&uuml;r unsere Vergangenheit mahnt uns dazu, Antisemitismus, Ras-sismus und Populismus entschieden entgegenzutreten. Die zunehmenden antisemiti-schen Angriffe, der Hass in den sozialen Netzwerken und auf der Stra&szlig;e erfordern von uns Demokrat*innen, jederzeit wachsam zu bleiben und entschieden Haltung zu zeigen&ldquo;, so die GR&Uuml;NEN abschlie&szlig;end.

Grüne zum Holocaust-Gedenktag: Verantwortung für das Erinnern

Julia Frank und G&ouml;tz von Stumpfeldt, Vorstandsvorsitzende von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt am Main, erkl&auml;ren zu den erneuten Demonstrationen gegen die entschiedene Bek&auml;mpfung der Pandemie:
&bdquo;Mit gro&szlig;er Sorge betrachten wir Gr&uuml;ne in Frankfurt am Main, dass f&uuml;r Samstag wieder zu Demonstrationen gegen die Ma&szlig;nahmen zur Bek&auml;mpfung der Pandemie aufgerufen wird. Wir erwarten, dass alle Teilnehmenden dieser Demonstrationen die Hygieneregeln der Versammlung einhalten, um Mitb&uuml;rger*innen vor einer Infektion zu sch&uuml;tzen.
Teilnehmende dieser &bdquo;Anti-Corona-Demonstrationen&ldquo; setzten sich weiterhin aus unterschiedlichen Gruppierungen zusammen, unter anderem auch aus dem rechtspopulistischen und rechtsextremen Milieu. Auf manchen Demonstrationen ist dies an Aussagen oder Symbolen klar zu erkennen. Auf anderen Demonstrationen wiederrum nutzen rechtsextreme Gruppierungen auf viel subtilere Weise die Demonstrationen dazu, menschenverachtende Ideologien zu kommunizieren und andere Teilnehmer*innen daf&uuml;r zu gewinnen.
So selbstverst&auml;ndlich f&uuml;r uns Gr&uuml;ne die Verteidigung des Grundgesetzes und unserer Freiheitsrechte ist, so selbstverst&auml;ndlich ist f&uuml;r uns auch, dass wir klare Kante gegen Rechtspopulismus, Rechtsextremismus und Verschw&ouml;rungstheoretiker*innen zeigen.
Zu jeder anderen Zeit h&auml;tten wir in demokratischen B&uuml;ndnissen daher bereits zu Gegendemonstrationen aufgerufen. Aufgrund einer hochgradig ansteckenden Mutation des Virus und der Rekordzahlen an Infektionen, m&ouml;chten wir mit Gegendemonstrationen und Aufrufen dazu jedoch warten, bis sich das Infektionsgeschehen beruhigt hat. Stattdessen werden wir verst&auml;rkt im Internet unsere Meinung deutlich machen und fordern alle B&uuml;rger*innen, die das Internet nutzen, auf, dies auch zu tun.&ldquo;

Grüne zeigen klare Kante gegen Rechtspopulismus, Rechtsextremismus und Verschwörungstheoretiker*innen

Pressemeldung von Julia Frank und Götz von Stumpfeldt, Vorstandsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt am Main zu den erneuten Demonstrationen gegen die entschiedene Bekämpfung der Pandemie

Am vergangenen Sonntag hat unsere Stadtverordnete Mirrianne Mahn bei der Friedenspreis-Verleihung des Deutschen Buchhandels spontan das Mikrofon ergriffen, um ein Statement gegen Rassismus abzugeben. Seitdem sind bei uns etliche rassistisch beleidigende Nachrichten eingegangen. Als Partei und Fraktion von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt verurteilen wir diese Anfeindungen zutiefst. Wir GR&Uuml;NE treten Rechtsextremismus, Rassismus und allen Formen von Menschenfeindlichkeit &uuml;berall entschieden entgegen.
&bdquo;Was jetzt passiert, ist genau das, was Mirrianne Mahn anprangerte. Schwarze Autorinnen f&uuml;hlten sich bei der Buchmesse nicht sicher, eine Schwarze Stadtverordnete spricht diesen Missstand in der &Ouml;ffentlichkeit an und kann sich jetzt ihrerseits nicht mehr sicher f&uuml;hlen. Sie erh&auml;lt beleidigende, hasserf&uuml;llte E-Mails und wird auf offener Stra&szlig;e heftig angegangen. Wir sind noch weit entfernt von einer diversen, offenen Gesellschaft, wenn sie zul&auml;sst, dass so mit Menschen umgegangen wird. Man mag von der Aktion halten, was man will, man kann Frau Mahn auch daf&uuml;r kritisieren. Was aber nicht geht, ist, sie mit Anti-Schwarzem Rassismus, Hass, Beschimpfungen und Bedrohungen zu bombardieren. Das darf nicht sein!&ldquo;, erkl&auml;rt Fraktionsvorsitzende Tina Zapf-Rodr&iacute;guez.&nbsp;
&bdquo;Wir wenden uns entschieden gegen diese Verrohung der Debatte, gegen diesen Hass, der Mirrianne Mahn nun entgegenschl&auml;gt und verurteilen dies aufs Sch&auml;rfste. Es ist eine traurige Wahrheit, dass auch heute noch in unserer vermeintlich aufgekl&auml;rten, modernen Gesellschaft eine Schwarze Frau als Reaktion auf eine &Auml;u&szlig;erung regelm&auml;&szlig;ig keine sachliche Kritik erf&auml;hrt &ndash; sondern&nbsp;&uuml;belste rassistische und sexistische Beschimpfungen und Beleidigungen, bis hin zu Drohungen und &Uuml;bergriffen. Es ist dringend notwendig Anti-Schwarzen Rassismus, wie ihn unsere Stadtverordnete Mirrianne Mahn gerade am eigenen Leib erf&auml;hrt, anzusprechen und sichtbar zu machen. Es ist dringend notwendig, konsequent gegen Anti-Schwarzen Rassismus vorzugehen. Es ist dringend notwendig, als Gesellschaft rassistische Strukturen aufzubrechen, Umgangsformen zu hinterfragen und Rassismus endlich zu verlernen!&ldquo;, erg&auml;nzt der Fraktionsvorsitzende Dimitrios Bakakis.
Die Parteisprecherin Julia Frank res&uuml;miert: &bdquo;Unser Ziel muss es sein, allen Menschen ein diskriminierungsfreies Leben zu erm&ouml;glichen. Die Reaktionen auf Mirrianne Mahns Intervention haben ein weiteres Mal vor Augen gef&uuml;hrt, dass rassistische Einstellungen nach wie vor bis in die Mitte unserer Gesellschaft reichen. Dies ist f&uuml;r uns inakzeptabel. Wie Oberb&uuml;rgermeister Peter Feldmann in seiner Rede ge&auml;u&szlig;ert hat, geht es hier um die W&uuml;rde des Menschen. Genau diese Menschenw&uuml;rde untergr&auml;bt Rassismus durch seine Menschenverachtung und Gewalt&auml;u&szlig;erungen. Deshalb gilt es, jegliche Form des Rassismus sichtbar zu machen und als solchen zu benennen. Nur so k&ouml;nnen wir als Gesellschaft wachsen und diese Strukturen &uuml;berwinden.&rdquo;
Abschlie&szlig;end bekr&auml;ftigen die GR&Uuml;NEN Frankfurt: &bdquo;Wir stehen uneingeschr&auml;nkt solidarisch hinter Mirrianne Mahn!&ldquo;

Partei und Fraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN verurteilen Anti-Schwarzen Rassismus

Presseerklärung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Frankfurt

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