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KUNDGEBUNG: Demokratie in der Türkei und überall verteidigen. 2. April I 18:30 Uhr I Römerberg

Mobilität

Wohnen

LSBTIQA*

Umwelt- und Klimaschutz

Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlicher Zusammenhalt

Kinder, Familie und Senior*innen

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Als stärkste Partei der Stadt kämpfen wir mit unseren Bündnispartner*innen auf lokaler Ebene aktiv gegen den Klimawandel. Wir bauen eine Stadt, in der alle Menschen in ihrer gesamten Vielfalt gleichberechtigt am sozialen Leben teilhaben können.

Hier findest Du Infos über Parteistrukturen, Kreisvorstand, Arbeits- und Stadtteilgruppen sowie unsere Parteiarbeit.

Hier findest Du Infos über die Arbeit der Fraktion der GRÜNEN im Römer und über die grünen Magistratsmitglieder.

<img src="https://backend.gruene.tech/assets/c1ec4c98-3b03-45f0-a702-d9884a9ed7e1?width=500&amp;height=298" alt="Ag Rechenzentren2" />
Vorl&auml;ufige Tagesordnung:
<ol>
<li>Kurze Vorstellung, Tour de Table.</li>
<li>Was gibt es Neues? (Aktivit&auml;ten des &ndash; partei&uuml;bergreifenden - Arbeitskreises Rechenzentren 2024, Ausbau / Energiebedarf RZ im Rhein-Main-Gebiet, Rechenzentren und Atomkraft, Neue Technologien f&uuml;r RZ, W&auml;rmenutzung RZ und kommunale W&auml;rmeplanung, Fortentwicklung Regionalplanung, kommunale Hebel f&uuml;r nachhaltige RZ, &nbsp;Stand/Kommentierung der Frankfurter &bdquo;RZ-Leitlinien&ldquo;, Aufweichung der &bdquo;Cluster-Strategie&ldquo; in Frankfurt, ...)&nbsp;</li>
<li>Diskussion zur weiteren Schwerpunksetzung</li>
<li>Essentials f&uuml;r die Kommunalwahlprogramme (Frankfurt, Offenbach, andere hessische Kommunen)</li>
<li>Weitere Zeitplanung</li>
</ol>
Bitte schickt eine kurze Mail an <a href="mailto:stuerme@mailbox.org" target="_blank" rel="noopener">stuerme@mailbox.org</a> / <a href="mailto:friederike.vonfranque@gruene-frankfurt.de" target="_blank" rel="noopener">friederike.vonfranque@gruene-frankfurt.de</a> falls ihr plant, am 4.4. teilzunehmen.&nbsp;

AG Tierschutz

AG Rechenzentren

Kreisverband

Veranstalter*innen: AG Nachhaltige Rechenzentren 

Treffen der AG Nachhaltige Rechenzentren - offen für Nicht-GRÜNE und Neumitglieder

<img src="https://backend.gruene.tech/assets/2b9f8b1e-032a-4280-a03e-0371664a2b54?width=500&amp;height=295" alt="Frauenvollversammlung Website" />
Dieses Mal steht die Kommunalwahl 2026 im Mittelpunkt. Gemeinsam wollen wir dar&uuml;ber sprechen, wie wir Frauen in den Wahlprozess st&auml;rker einbinden und feministische Themen in den Wahlkampf einbringen k&ouml;nnen. Dabei geht es um konkrete Unterst&uuml;tzungsformen bei der Listenaufstellung f&uuml;r Ortsbeir&auml;te und die Stadtverordnetenversammlung, den Aufbau eines Frauenmentoring-Programms sowie die Identifikation zentraler feministischer Themen f&uuml;r die Kommunalwahl.
Tagesordnung:
<ol>
<li>Begr&uuml;&szlig;ung</li>
<li>Gesch&auml;ftsordnung der Frauenvollversammlung</li>
<li>Kommunalwahl 2026 3.1 Unterst&uuml;tzungsformen bei der Listenaufstellung (Ortsbeirat und Stadtverordnetenversammlung) 3.2 Frauenmentorinnen im Kommunalwahlprozess 3.3 Feministische Themen im Kommunalwahlprozess</li>
<li>Verschiedenes und Terminank&uuml;ndigungen</li>
</ol>

AG Frauen

Veranstalter*innen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt


Frauenvollversammlung

<img src="https://backend.gruene.tech/assets/a43464c8-ea3d-46b0-88c1-a1d790dca2e8?width=500&amp;height=298" alt="Ag Stark Fuer Demokratie" />
Wir treffen uns zu unserer n&auml;chsten Sitzung am Dienstag, 8. April in der Kreisgesch&auml;ftsstelle.

AG Stark für Demokratie

AG Termin

Demokratie

Veranstalterin: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt

Treffen der AG Stark für Demokratie

<img src="https://backend.gruene.tech/assets/00170358-b0d7-482f-b1ec-e4db7ee9c829?width=500&amp;height=298" alt="Ag Digitales 2" />
Diesmal wird es um die Wahl einer neuen Sprecherin / eines neuen Sprechers sowie um das Wahlprogramm f&uuml;r die Kommunalwahl 2026 gehen.
Es ist ebenfalls m&ouml;glich ohne Anmeldung online unter <a href="&nbsp;https://meet.gruene.de/AGDigitalesFra" target="_blank" rel="noopener">diesem Link</a> teilzunehmen.
Anmeldung bitte an <a class="ms-outlook-linkify" href="mailto:christian.marx@gruene-frankfurt.de">christian.marx@gruene-frankfurt.de</a>)

AG Digitales

Treffen der AG Digitales

Weitere Infos folgen bald <a href="https://www.fridaysforfutureffm.de/?fbclid=PAZXh0bgNhZW0CMTEAAaY8o-Xj3DqnphcOQCBO4DxK-s8GI1h8Ocx68UEnGcAXy0NGvZZ1jWZhUyc_aem_xunYm-E1burcB1rEFJWMYw" target="_blank" rel="noopener">hier.</a>

Veranstaltungen ohne direkten Zusammenhang mit der Gr&uuml;nen Parte, dem Kreisverband Frankfurt oder der Fraktion im R&ouml;mer.

Externe Veranstaltungen

Veranstalter*innen: Fridays For Future FFM

Globaler Klimastreik

<img src="https://backend.gruene.tech/assets/092cd83d-bab9-4e59-a5cc-e77437d286ba?width=500&amp;height=298" alt="Ag Geschichtsraum 2" />
Die AG Geschichtsraum m&ouml;chte sich aktiv in die Erarbeitung des Wahlprogramms einbringen. Das historische Bewusstsein, das uns ausmacht, wollen wir mit einem Blick nach vorn gestalten.
Bericht von Sylvia Momsen In der ersten H&auml;lfte der Sitzung wird uns Sylvia Momsen, Stadtverordnete, &uuml;ber die bisherigen Erfolge der R&ouml;merfraktion berichten &ndash; insbesondere zu diesen Themen:
<ul style="font-weight: 400;">
<li>Erinnerungsarbeit zu Opfern des Nationalsozialismus</li>
<li>Umgang mit Kolonialg&uuml;tern an Frankfurter Museen</li>
<li>Das arch&auml;ologische Erbe Frankfurts, insbesondere in der Region der r&ouml;mischen Siedlung Nida</li>
</ul>
Dabei wird sie auch aufzeigen, welche Handlungsspielr&auml;ume auf kommunaler Ebene bestehen und wo Abh&auml;ngigkeiten vom Land Hessen gegeben sind. Ein &Uuml;berblick &uuml;ber alle bisherigen Initiativen der R&ouml;merfraktion mit Link zu PARLIS findet ihr am Ende dieser Mail.
Gemeinsame Ideen und Perspektiven In der zweiten H&auml;lfte m&ouml;chten wir mit euch &uuml;ber weitere Impulse f&uuml;r das Wahlprogramm sprechen. M&ouml;gliche Themen sind:
<ul style="font-weight: 400;">
<li>Noch nicht ausreichend beachtete Opfergruppen des NS-Regimes</li>
<li>Kontinuit&auml;ten des Nationalsozialismus</li>
<li>Demokratiegeschichte Frankfurts / Neue soziale Bewegungen sichtbar machen</li>
<li>Koloniales Erbe sichtbar machen und kritisch kontextualisieren</li>
<li>Einbindung arch&auml;ologischer Funde in die Stadtplanung</li>
</ul>
Wer bereits vorab Themenw&uuml;nsche oder Fragen hat, kann diese an <a href="mailto:Moritz.Jungeblodt@gruene-frankfurt.de">Moritz.Jungeblodt@gruene-frankfurt.de </a>senden, damit sie in die Vorbereitung einflie&szlig;en k&ouml;nnen.

AG Geschichtsraum

Treffen der AG Geschichtsraum

Der Frankfurter Magistrat hat die neue Richtlinie f&uuml;r &Ouml;ffentlichkeitsbeteiligung der Stadt Frankfurt am Main verabschiedet und der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt. Damit werden erstmals verbindliche Qualit&auml;tsstandards f&uuml;r die Beteiligung der Frankfurter*innen an st&auml;dtischen Vorhaben festgelegt. Die GR&Uuml;NEN freuen sich auf den Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung und die Umsetzung der Richtlinie. Hierzu erkl&auml;rt Dr. Christoph Rosenbaum, beteiligungspolitischer Sprecher der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer:
&bdquo;Demokratie lebt vom Mitmachen. Mit der neuen Richtlinie haben wir ein starkes Werkzeug geschaffen, um die Frankfurter*innen f&uuml;r die lokale Politik zu begeistern und ihr Vertrauen in demokratische Entscheidungsprozesse zu st&auml;rken. Damit wird ein Meilenstein f&uuml;r die Beteiligungskultur in Frankfurt gesetzt. Was 2019 mit einem Etatantrag der Koalitionsfraktionen (E 71/19) begann, steht nun als umfassendes Regelwerk f&uuml;r mehr Mitsprache und Transparenz. Der partizipative Entwicklungsprozess hat sich gelohnt &ndash; an der Erarbeitung waren nicht nur die Verwaltung und Politik beteiligt, sondern auch zuf&auml;llig ausgew&auml;hlte B&uuml;rger*innen und Vertreter*innen der Zivilgesellschaft. Dar&uuml;ber hinaus gab es auch aufsuchende Beteiligung und &ouml;ffentliche Veranstaltungen, in denen sich alle Interessierten einbringen konnten. Diese breite Beteiligung spiegelt sich in der Qualit&auml;t des Ergebnisses wider.
Wenn B&uuml;rger*innen an Entscheidungsprozessen beteiligt werden, erh&ouml;ht sich nicht nur ihre Identifikation mit dem Ergebnis, sondern auch die Qualit&auml;t der L&ouml;sungen verbessert sich messbar. Die Richtlinie setzt genau hier an, indem sie strukturierte Beteiligungsverfahren etabliert und transparent macht, welche Einflussm&ouml;glichkeiten bestehen. Eine besondere Herausforderung besteht darin, einen m&ouml;glichst breiten Querschnitt der Gesellschaft zu beteiligen und nicht nur die lauten Stimmen zu h&ouml;ren. Wir m&uuml;ssen gezielt Menschen einbeziehen, die bisher selten an Beteiligungsprozessen teilnehmen &ndash; sei es aus Zeitmangel, wegen Sprachbarrieren oder weil sie nicht wussten, dass ihre Meinung gefragt ist
In der aktuellen Wahlperiode konnten im Bereich der B&uuml;rger*innenbeteiligung entscheidende Fortschritte erzielen. Die Stabsstelle B&uuml;rger*innenbeteiligung wurde etabliert, die Transparenz der Verwaltung zum Beispiel durch den Beschluss der Informationsfreiheitssatzung erh&ouml;ht &ndash; und nun kann auch die lange erwartete Richtlinie beschlossen werden. Wir sind stolz auf das Erreichte, aber noch nicht am Ziel angelangt. Jetzt m&uuml;ssen wir darauf achten, dass der Beschluss auch mit Leben gef&uuml;llt wird und in der Kultur der Verwaltung tats&auml;chlich ankommt.
Wir GR&Uuml;NE werden das Thema weiter mit Nachdruck vorantreiben. Das langfristige Ziel ist klar: Beteiligung und Transparenz zur Selbstverst&auml;ndlichkeit bei allen Prozessen machen.&ldquo;
Die Vorlage mit der Richtlinie im Anhang kann <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=M&amp;NUMMER=62&amp;JAHR=2025&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?" target="_blank" rel="noopener">unter diesem Link im Parlamentarischen Informationssystem</a> abgerufen werden.

Transparenz und Mitsprache für alle: Frankfurt setzt neue Maßstäbe bei der Bürger*innenbeteiligung

Römer-Fraktion

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Beteiligung

Gemeinsam mit einem breiten B&uuml;ndnis demokratischer Parteien und zivilgesellschaftlicher Organisationen ruft B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt am Mittwoch, 2. April 2025, um 18:30 Uhr zu einer Solidarit&auml;tskundgebung mit der Demokratiebewegung in der T&uuml;rkei auf. Die Kundgebung findet auf dem R&ouml;merberg unter dem Motto &ldquo;Demokratie in der T&uuml;rkei und &uuml;berall verteidigen!&rdquo; statt.
Dies ist der Aufruf und die Liste der aufrufenden Organisationen:
Aufruf zur Kundgebung am 2. April in Frankfurt am Main
Demokratie in der T&uuml;rkei verteidigen!
Solidarit&auml;t mit Ekrem İmamoğlu und allen abgesetzten B&uuml;rgermeister*innen und gew&auml;hlten Politiker*innen!
Der Istanbuler Oberb&uuml;rgermeister Ekrem İmamoğlu wurden auf willk&uuml;rliche Art und Weise gemeinsam mit weiteren Personen verhaftet und seines Amtes enthoben. Wir stehen geschlossen an seiner Seite und sind solidarisch mit allen, die in der T&uuml;rkei f&uuml;r Demokratie, Meinungsfreiheit und faire Wahlen k&auml;mpfen. Daf&uuml;r wollen wir ein Zeichen der Solidarit&auml;t setzten!
Mittwoch, 2. April 2025 R&ouml;merberg, Frankfurt am Main 18:30 Uhr
&nbsp;
Was in der T&uuml;rkei passiert, betrifft uns alle &ndash; auch hier in Deutschland. Hunderttausende Menschen aus der T&uuml;rkei leben bei uns, verfolgen die Entwicklungen mit Sorge und sind direkt betroffen, wenn Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit und faire Wahlen au&szlig;er Kraft gesetzt werden. Wer Demokratie will, muss sie &uuml;berall verteidigen &ndash; in der T&uuml;rkei, in Europa, auch bei uns.
Wir fordern:
<ul>
<li>Sofortige Freilassung von Istanbuls Oberb&uuml;rgermeister Ekrem İmamoğlu und allen anderen frei gew&auml;hlten Mandatstr&auml;ger*innen</li>
<li>R&uuml;ckkehr zu rechtsstaatlichen Grunds&auml;tzen und Pressefreiheit</li>
<li>Demokratische und faire Wahlen in der T&uuml;rkei</li>
<li>Bundesregierung und die Institutionen der EU m&uuml;ssen sich f&uuml;r die R&uuml;ckkehr zur Rechtsstaatlichkeit in der T&uuml;rkei einsetzen</li>
</ul>
Solidarit&auml;t mit Ekrem İmamoğlu! 
Unsere Botschaft ist klar: Wir lassen die Demokratiebewegung in der T&uuml;rkei nicht allein. Wenn wir heute schweigen, trifft es morgen uns. Lasst uns gemeinsam ein starkes Zeichen der Solidarit&auml;t setzen &ndash; f&uuml;r alle, die sich mutig f&uuml;r Freiheit und Gerechtigkeit einsetzen!
Unterzeichner des Aufrufs: CHP Frankfurt - SPD Frankfurt - B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt - DIE LINKE Frankfurt - Volt Frankfurt - Alevitische Gemeinde Hessen (AABF) - DIDF - Frankfurt Arbeiterpartei der T&uuml;rkei (TIP) - SOL Kulturhaus e.V - T&uuml;rkisches Volkshaus Frankfurt - Teberler Frankfurt e.V - Verein der Sozialdemokraten aus der T&uuml;rkei (TSD) - Bund der t&uuml;rkischen Lehrervereine in Deutschland (AT&Ouml;F) - T&Ouml;DER Verband binationaler Familien und Partnerschaften - iaf e.V - amnesty international Frankfurt - Europa Union Frankfurt

Kundgebung Demokratie in der Türkei und überall verteidigen am 2. April

Demonstration

Pressemeldung Kreisverband

Pressemitteilung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt

Die Stadt Frankfurt reagiert mit angepassten F&ouml;rderrichtlinien f&uuml;r den Wohnungsbau auf gestiegene Baukosten. Berichte &uuml;ber einen angeblichen Abschied vom Passivhausstandard sorgen f&uuml;r Verunsicherung. &bdquo;Diese Schlagzeilen greifen deutlich zu kurz und werden der Realit&auml;t nicht gerecht&ldquo;, stellt Johannes Lauterwald, wohnungspolitischer Sprecher der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, klar. &bdquo;Der Passivhausstandard gilt weiterhin f&uuml;r alle st&auml;dtischen Geb&auml;ude, auf st&auml;dtischen Fl&auml;chen und vor allem auch f&uuml;r die Wohnungsbaugesellschaft ABG, der mit Abstand gr&ouml;&szlig;ten Errichterin von sozial gef&ouml;rderten Wohnungen in Frankfurt.&ldquo; &nbsp; Die angepassten Richtlinien sollen Bautr&auml;ger*innen entgegenkommen, die sich in einer schwierigen finanziellen Lage befinden. Sie sehen vor, dass k&uuml;nftig auch Wohnungen nach dem Effizienzhaus-55-Standard (EH55) gef&ouml;rdert werden k&ouml;nnen. Dieser Standard wurde erst 2023 mit dem Geb&auml;udeenergiegesetz festgelegt. &bdquo;Der EH55-Standard ist eine pragmatische Option f&uuml;r Projekte, die an den derzeit hohen Baukosten scheitern k&ouml;nnten&ldquo;, erkl&auml;rt Lauterwald. &bdquo;Wir empfehlen jedoch, die F&ouml;rderung f&uuml;r den Passivhausstandard in Anspruch zu nehmen, da das langfristig g&uuml;nstigere Heizkosten und mehr Komfort f&uuml;r die Mieter*innen bedeutet. Investor*innen und Wohnungsbaugesellschaften, die sich f&uuml;r einen h&ouml;heren energetischen Standard entscheiden, erhalten zus&auml;tzlich 150 Euro F&ouml;rderung je Quadratmeter.&ldquo; &nbsp; &bdquo;Die Grundf&ouml;rderung f&uuml;r sozial gef&ouml;rderte Wohnungen wurde deutlich angehoben &ndash; von 800 auf 1.325 Euro je Quadratmeter und bei einer 40-j&auml;hrigen Mietpreisbindung, die uns als Option besonders am Herzen lag, sogar auf 1.500 Euro. Damit schaffen wir die Grundlage f&uuml;r 2.000 neue Wohnungen, die jetzt schnell gebaut werden k&ouml;nnen. Die Angleichung an den F&ouml;rderstandard des Landes Hessen schafft zudem ein stimmiges Gesamtbild f&uuml;r Investor*innen. So bleibt Frankfurt Vorreiterin beim klimafreundlichen und bezahlbaren Wohnen&ldquo;, schlie&szlig;t Lauterwald, der sich ein baldiges Ende des F&ouml;rderchaos beim Land Hessen w&uuml;nscht, damit alle in Frankfurt geplanten Projekte auch ausk&ouml;mmlich finanziert werden k&ouml;nnen.

Passivhausstandard bleibt zentrale Säule der Frankfurter Baupolitik

Bauen

Sozialer Wohnungsbau

Die Frankfurter GR&Uuml;NEN haben gestern den Startschuss f&uuml;r die Erstellung eines Programms f&uuml;r die Kommunalwahl 2026 gegeben. Parteisprecherin Julia Frank er&ouml;ffnete die Kreismitgliederversammlung und begr&uuml;&szlig;te besonders die vielen Neumitglieder. &bdquo;Mit &uuml;ber 500 neuen Mitgliedern sind wir stark gewachsen &ndash; ein echtes Zeichen f&uuml;r die gr&uuml;ne Bewegung in Frankfurt!&ldquo;, so Frank. &bdquo;Dieser Zuwachs zeigt uns, dass die Menschen auf eine gr&uuml;ne Politik setzen, die nachhaltige L&ouml;sungen f&uuml;r die Herausforderungen unserer Zeit bietet. Gemeinsam werden wir die Weichen f&uuml;r eine zukunftsf&auml;hige Stadt stellen.&ldquo;
In seiner Rede sprach Ko-Vorsitzender Burkhard Schwetje von einem gro&szlig;en Erfolg gr&uuml;ner Politik: &bdquo;Diese Woche haben wir den Masterplan Mobilit&auml;t verabschiedet, der den fast 20 Jahre alten Gesamtverkehrsplan ersetzt. Der Masterplan ist ein Beispiel f&uuml;r unsere gr&uuml;ne Politik: unideologisch und zukunftsweisend. Wir denken nicht nur in einer Richtung, sondern schaffen die Voraussetzungen f&uuml;r eine nachhaltige Zukunft Frankfurts. Das zeichnet auch unsere Arbeit an der W&auml;rmeplanung, dem Ausbau der Stromnetze, im Sozialen und bei der Stadtentwicklung aus.&ldquo;
Katharina Meixner, Beisitzerin im Vorstand, unterstrich die Dialogbereitschaft der GR&Uuml;NEN mit unterschiedlichsten Menschen in der Stadt: &bdquo;F&uuml;r uns geht es um mehr als Zahlen und Konzepte &ndash; wir machen Politik mit den Menschen, f&uuml;r die Menschen. Es geht um ihre Lebensqualit&auml;t, um ihr t&auml;gliches Leben in dieser Stadt&ldquo;, und hob hervor, dass Frankfurt durch seine Vielfalt und Diversit&auml;t gro&szlig;e Potentiale hat. "Das zeigte sich auch beim Fr&uuml;hlingsempfang von B&uuml;rgermeisterin Nargess Eskandari-Gr&uuml;nberg, der in der Stadtgesellschaft breiten Anklang gefunden hat.&ldquo;
Der Leitantrag unterstreicht, dass die R&ouml;merkoalition unter F&uuml;hrung der GR&Uuml;NEN viele Erfolge in der Klima-, Frauen-, Sozial-, Haushalts-, Diversit&auml;ts- und Wohnungsbaupolitik vorzuweisen hat und wichtige Entscheidungen wie den Neubau der St&auml;dtischen B&uuml;hnen und den U4-L&uuml;ckenschluss getroffen hat. Die Schwerpunkte des Wahlprogrammes werden wieder hier liegen. Das Programm soll die konkrete Lebensqualit&auml;t der Menschen in Frankfurt in den Blick nehmen: &bdquo;Die gro&szlig;en Herausforderungen unserer Zeit erfordern weiterhin eine Politik, die Zukunft nicht nur verwaltet, sondern aktiv gestaltet. Wir wollen diesen Wegfortsetzen &ndash; mit voller Entschlossenheit und im Dialog mit allen Menschen, die unsere Stadt ausmachen.&ldquo;, schlie&szlig;t der Leitantrag.
Im Anschluss verabschiedete die Kreisversammlung mit dem von Sebastian Deckwarth auf den Weg gebrachte3 Awareness- und Fairness-Kodex den fairen und respektvollen Umgang miteinander, um gerade im Hinblick auf die Kommunalwahl eine Kultur des Respekts und der Achtsamkeit zu f&ouml;rdern.
Der Vorstand stellte zudem die Schreibgruppe vor, die das Kommunalwahlprogramm auf der Basis der Vorschl&auml;ge der Mitglieder formulieren wird. Neben den Vorstandsmitgliedern Tara Moradi und Thomas Schlimme geh&ouml;ren ihr auch die erfahrenen Politiker*innen Mirjam Glanz (ehemalige Landtagsabgeordnete) und Wolfgang Strengmann-Kuhn (ehemaliger Bundestagsabgeordneter) dazu.
Julia Frank erkl&auml;rt: &bdquo;Die Schreibgruppe tr&auml;gt wesentlich dazu bei, dass wir ein zukunftsf&auml;higes und &uuml;berzeugendes Programm liefern. Ihre Arbeit ist entscheidend, um unsere gr&uuml;nen Kernwerte klar zu formulieren und pragmatisch in die kommunale Politik zu integrieren.&ldquo;
Ebenfalls wurde die Antragskommission gew&auml;hlt. Die Antragskommission wird im Herbst &Auml;nderungsantr&auml;ge zum Entwurf des Wahlprogramms bearbeiten und die Entscheidungen der Kreismitgliederversammlung zum Programm vorbereiten. Unstrittige Verbesserungen werden so direkt ins Programm eingearbeitet, w&auml;hrend die gro&szlig;en Fragen auf der Kreismitgliederversammlung diskutiert werden. Das erh&ouml;ht Klarheit und Transparenz des Entscheidungsprozesses.&nbsp; Diese Funktion &uuml;bernehmen Martina D&uuml;wel, Natascha Kauder und Christoph Rosenbaum aus der R&ouml;merfraktion, GR&Uuml;NE JUGEND Hessen-Sprecher Titus Dharmababu, Liisa Yasmin P&auml;rssinen und Frauke Neumann-Silkow als Basismitglieder sowie die Ortsbeir&auml;te Alexander Mitsch und Daniel Brenner.
Die GR&Uuml;NEN Frankfurt setzen auf eine starke, zukunftsorientierte Politik und setzen auf einen breiten Beteiligungsprozess, der alle Mitglieder einbezieht und auch im Austausch mit den Vertreter*innen der Stadtgesellschaft vorangetrieben wird.

Grüne Frankfurt geben Auftakt für den Kommunalwahlprozess

Kreismitgliederversammlung

Kommunalwahl 2026

Kreisvorstand

Pressemitteilung der GRÜNEN Frankfurt zur Kreismitgliederversammlung am 23. März 2025

Die Kreismitgliederversammlung beschlie&szlig;t den folgenden Kodex als Verhaltensgrundlage f&uuml;r den weiteren Kommunalwahlprozess. Vorstand und Kreisgesch&auml;ftsstelle sorgen kontinuierlich f&uuml;r die Umsetzung und Kommunikation dazu.
Alle Personen, die Interesse an einer Kandidatur im Rahmen der Listenaufstellung haben, sollen sich bei ihrer Bewerbung sowie per Unterschrift zum folgenden Fairness- und Awarenesskodex bekennen.
Die Kreis- und Stadtteilgruppenvorst&auml;nde, unsere Beauftragten sowie die Mitarbeiter*innen der Kreisgesch&auml;ftsstelle f&ouml;rdern aktiv die Einhaltung des Kodexes. Sie stehen bei Verst&ouml;&szlig;en als Ansprechpartner*innen zur Verf&uuml;gung und streben Konfliktl&ouml;sungen mit den Beteiligten an.
Awareness- und Fairness-Kodex &ndash; Kommunalwahl Frankfurt am Main 2026
Wir GR&Uuml;NE wollen auf Kreis- und Stadtteilgruppenebene im Kontext der Listenaufstellungen, des Wahlkampfs sowie der Positionierungen nach der Wahl dem Anspruch an einen fairen, respektvollen und wertsch&auml;tzenden Umgang miteinander gerecht werden. Dieser ergibt sich im Wesentlichen aus unseren Satzungen, Statuten und den Awarenessanforderungen.
Jede Form von Ungleichbehandlung und Diskriminierung wird konsequent abgelehnt. Entscheidungen und Handlungen werden sorgf&auml;ltig reflektiert, insbesondere im Hinblick auf strukturelle und soziale Dynamiken, um faire und respektvolle Interaktionen zu gew&auml;hrleisten. Privilegien werden erkannt, kritisch hinterfragt und verantwortungsvoll eingesetzt, um dazu beizutragen, ein inklusives, sicheres und wertsch&auml;tzendes Umfeld zu schaffen. Um eine Kultur des gegenseitigen Respekts und der Achtsamkeit zu f&ouml;rdern, wird bewusst darauf geachtet, individuelle Erfahrungen, Perspektiven und Bed&uuml;rfnisse zu ber&uuml;cksichtigen.
Als Bewerber*in f&uuml;r die GR&Uuml;NE Liste erkl&auml;re ich, dass ich einen fairen Wahlkampf f&uuml;hren werde. Dies gilt in all unseren Gremien und auf allen die Partei betreffenden Kommunikationsebenen.
Ich halte mich an Absprachen mit dem f&uuml;r den Wahlkampf zust&auml;ndigen Gremium und koordiniere meine eigenen Aktivit&auml;ten mit den zust&auml;ndigen Verantwortlichen.
Im eigenen Personenwahlkampf k&auml;mpfe ich ebenso f&uuml;r ein gemeinsames und insgesamt erfolgreiches GR&Uuml;NES Ergebnis wie auch f&uuml;r ein basisdemokratisches, faires wie offenes Miteinander im Prozess der Listenaufstellung. An intransparenten Absprachen, die Wettbewerber*innen zielgerichtet benachteiligen, beteilige ich mich nicht. Voten betrachten wir als legitimierte Wahlempfehlung, respektieren aber auch abweichende Entscheidungen wie auch das Ergebnis der Aufstellung.
Die Vielfalt unserer politischen Standpunkte auf Basis unseres Grundkonsenses sind eine Bereicherung. Im Programmprozesse vertrete ich meine Positionen sachlich und achte zugleich die Perspektivenvielfalt. Es kommt auf die inhaltliche Auseinandersetzung an, die ohne Delegitimierung der Andersdenkenden auskommt. Ich respektiere gefundene Kompromisse.
Ich erkl&auml;re, dass ich die Verpflichtung zur Zahlung von Mandatstr&auml;ger*innenabgaben aus unserer Finanzordnung anerkenne.
Mir ist bekannt, dass die Unterzeichnung dieses Fairness-Kodex freiwillig erfolgt und keine Voraussetzung ist, um auf der Aufstellungsversammlung f&uuml;r einen Platz auf der Wahlbereichsliste kandidieren zu k&ouml;nnen und gew&auml;hlt zu werden.
Mit meiner Unterschrift stelle ich mich gleichwohl hinter einen gemeinsamen und fairen GR&Uuml;NEN Wahlkampf und allen damit verbundenen Prozessen.

Fairness- und Awarenesskodex für Kommunalwahlprozess

Vielfalt

Integration

Beschluss

Beschluss der Kreismitgliederversammlung am 22. März 2025

Die Kreismitgliederversammlung beschlie&szlig;t: 
Frankfurt am Main ist eine Stadt voller Potenzial, Vielfalt und Innovation.
Mit den Kommunalwahlen 2021 haben die W&auml;hler*innen uns GR&Uuml;NE in Frankfurt zur st&auml;rksten Kraft gemacht und uns damit einen klaren Auftrag erteilt: Die Zukunft dieser Stadt aktiv, nachhaltig und gerecht zu gestalten. Mitten in einer weltweiten Pandemie beispiellosen Ausma&szlig;es haben wir gemeinsam mit SPD, FDP und Volt diese Aufgabe angenommen und in den vergangenen Jahren viele Weichen gestellt, um Frankfurt f&uuml;r die gewaltigen Herausforderungen unserer Zeit zu wappnen: Die Klimakrise eskaliert, soziale Ungleichheiten nehmen zu, bezahlbarer Wohnraum wird knapper und rechtsradikale und populistische Kr&auml;fte versuchen, unsere demokratischen Errungenschaften zu untergraben. Doch wir glauben an eine andere Zukunft, an eine Stadt, die solidarisch, vielf&auml;ltig und &ouml;kologisch ist. Eine Stadt, in der Mobilit&auml;t allen gerecht erm&ouml;glicht wird, in der jedes Kind die gleichen Chancen hat, in der Nachhaltigkeit keine leere Worth&uuml;lse, sondern die Grundlage allen Handelns ist.
Sei es das konsequente Vorantreiben der Mobilit&auml;ts- und Energiewende, der Anpassung unserer Stadt an den Klimawandel, die Bek&auml;mpfung von Kinderarmut, die energische Umsetzung der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen und M&auml;dchen vor Gewalt oder die Schaffung von nachhaltige Strukturen im Bereich kommunaler Finanzen: Wir haben viel bewegt und auf den Weg gebracht. Auch haben wir seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine mehrere tausend Menschen aufgenommen, gut untergebracht und erfolgreich in unsere Stadtgesellschaft integriert.
Mit zahlreichen Antr&auml;gen und Ma&szlig;nahmen haben wir den Kampf gegen die Klimakrise und ihre Folgen aufgenommen. Gleichzeitig setzen wir uns f&uuml;r soziale Gerechtigkeit ein - etwa durch die erleichterte Nutzung des Frankfurt-Passes. Trotz Widerst&auml;nden gehen wir den "Frankfurter Weg" in der Drogenhilfe konsequent weiter und engagieren uns f&uuml;r mehr Sauberkeit und Sicherheit im Bahnhofsviertel - insbesondere durch Hilfseinrichtungen.
Auch im Wohnungsbau machen wir Fortschritte: Wir errichten viele neue Wohnungen und haben das Gro&szlig;projekt &ldquo;Stadtteil der Quartiere&ldquo; entscheidend vorangebracht. Unsere Verkehrsinfrastruktur entwickeln wir stetig weiter: Ringstra&szlig;enbahn, U5-Verl&auml;ngerung, L&uuml;ckenschluss U4, Regionaltangente West und neue Stra&szlig;enbahnhaltestellen sind nur einige unserer zahlreichen &Ouml;PNV-Projekte. Dar&uuml;ber hinaus haben wir viele neue Fahrradwege geschaffen, Fahrradstra&szlig;en eingerichtet und dem Fu&szlig;verkehr mehr Raum gegeben.
Gro&szlig;projekte wie den Neubau der st&auml;dtischen B&uuml;hnen und die Ansiedlung der AMLA &nbsp;(Anti-Money Laundering Authority), die unsere Zukunft als wirtschaftsstarkes, &nbsp;dynamisches Zentrum mit guten Arbeitspl&auml;tzen sichert - haben wir ma&szlig;geblich vorangetrieben. Au&szlig;erdem haben wir die Energiewende, den Kampf gegen den Klimawandel und die n&ouml;tige Anpassung mit vielen Projekten auf den Weg gebracht. Wir haben dazu in Frankfurt zus&auml;tzlich &uuml;ber eine Milliarde Euro mobilisiert - allein f&uuml;r Investitionen in die Stromnetze, die Dekarbonisierung und die Fernw&auml;rme 750 Millionen Euro.
Die gro&szlig;en Herausforderungen unserer Zeit erfordern weiterhin eine Politik, die &nbsp;Zukunft nicht nur verwaltet, sondern aktiv gestaltet.Dazu geh&ouml;rt eine Verwaltung, die ihre Dienstleistungen digital f&uuml;r alle Einwohner*innen &uuml;ber ein barrierefreies Portal zur Verf&uuml;gung stellt. Wir wollen diesen Weg fortsetzen &ndash; mit voller Enschlossenheit und im Dialog mit allen Menschen, die unsere Stadt ausmachen. Dabei setzen wir verst&auml;rkt auf digitale Tools, die den Weg zu einer Beteiligung m&ouml;glichst vieler B&uuml;rger*innen deutlich verbessern. Wiel solche Beteilligungsprozesse gelingen k&ouml;nnen, haben wir bei den Verhandlungen mit dem &ldquo;Klimaentscheid Frankfurt&rdquo; gezeigt, deren Ergebnisse in einen &nbsp;gemeinsamen Antrag m&uuml;ndeten oder bei der Erstellung des Masterplans Mobilit&auml;t, &nbsp;bei der zahlreiche &ndash; auch ganz junge B&uuml;rger*innen mitwirkten.
2026 entscheiden wir gemeinsam, welchen Weg Frankfurt weitergehen wird. F&uuml;r uns &nbsp;ist klar: Gemeinsam mit den Frankfurter*innen wollen wir wieder eine starke progressive Kraft sein, die diese Stadt gerechter, lebenswerter und widerstandsf&auml;higer macht. Frankfurt soll Vorbild f&uuml;r eine moderne europ&auml;ische Metropole sein &ndash; innovativ, nachhaltig und f&uuml;r alle Menschen lebenswert. Wir stehen f&uuml;r eine Politik des Mutes, der Innovation und der klaren Werte. Denn wir wissen: Eine bessere Zukunft f&auml;llt nicht vom Himmel, wir m&uuml;ssen sie aktiv gestalten! Frankfurt ist eine Stadt, die f&uuml;r alle da ist, unabh&auml;ngig von Herkunft, Geschlecht oder sozialem Status. Eine Stadt, die sich dem Klimanotstand stellt und konsequent handelt. Eine Stadt, die Vielfalt als St&auml;rke &nbsp;&nbsp;begreift und die Rechte aller sch&uuml;tzt.
Wir sind bereit, diese Zukunft zu gestalten &ndash; mutig, progressiv und gemeinsam mit den Menschen dieser Stadt.
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