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Der nun verabschiedete Nachtragshaushalt f&uuml;r das Jahr 2025 ist f&uuml;r die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer mehr als nur Zahlen. Er festigt die Ziele der Koalition, Frankfurt zu einer gr&uuml;neren, sozial gerechteren und zukunftsorientierten Metropole weiterzuentwickeln.
&bdquo;Unsere Investitionsstrategie hat sich bew&auml;hrt und leitet uns weiterhin bei der nachhaltigen Stadtentwicklung&ldquo;, erkl&auml;rt hierzu die haushaltspolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN, Martina D&uuml;wel. &bdquo;Der Nachtrag enth&auml;lt gezielte Anpassungen, die die Stabilit&auml;t des urspr&uuml;nglichen Haushalts best&auml;tigen und unsere Flexibilit&auml;t zeigen, auf neue Anforderungen zu reagieren. So erm&ouml;glicht der Nachtragshaushalt wichtige Anpassungen, etwa bei den Kulturf&ouml;rderungen und Investitionen in die St&auml;dtischen B&uuml;hnen, wodurch die kulturelle Vielfalt Frankfurts gesichert wird. Auch die schulische Infrastruktur profitiert von gezielten Anpassungen. Die Erh&ouml;hung des Kreditrahmens hierf&uuml;r ist markant, doch Kredite w&uuml;rden verantwortungsvoll erst bei der tats&auml;chlichen Realisierung der Investitionsprojekte aufgenommen. Unser Fokus muss k&uuml;nftig noch st&auml;rker auf der konsequenten Umsetzung liegen. &Uuml;berholte Planungen sollten bereinigt werden &ndash; das ist unser Verst&auml;ndnis von verantwortungsvoller Finanzpolitik.&ldquo;
Weiterhin ist auf die Belastungen im Ergebnishaushalt hinzuweisen, die auf Dauer nicht tragbar seien, beispielhaft durch die gestiegene LWV-Umlage. &bdquo;Bei der Haushaltsplanung 2026 m&uuml;ssen wir dringend Wege finden, die Haushaltslage zu entlasten und die R&uuml;cklagenentnahmen zu reduzieren&ldquo;, fordert Martina D&uuml;wel. Ein Fokus m&uuml;sse weiterhin auf der &bdquo;Wirkung&ldquo; von Ausgaben liegen, um die nachhaltige Entwicklung der Stadt sicherzustellen.
Dieser Nachtragshaushalt ist eine konsequente Fortf&uuml;hrung der bisherigen Planungen und zeigt den verantwortungsvollen Umgang mit den Ressourcen. &bdquo;Unser Ziel ist eine Stadt, die sozial gerecht, &ouml;kologisch zukunftsf&auml;hig und wirtschaftlich stabil ist&ldquo;, unterstreicht Martina D&uuml;wel abschlie&szlig;end.

Römer-Fraktion

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Haushalt

Finanzen

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 4. Juli 2025

Nachtragshaushalt: Frankfurts grünen, sozialen und zukunftsorientierten Weg sichern

Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer zeigen sich besorgt &uuml;ber den Polizeieinsatz vom 27. Juni 2025 am Frankfurter Kaisersack. Nach &uuml;bereinstimmenden Videoaufnahmen und Berichten von Zeug*innen wurden dort mindestens 22 migrantisch gelesene Jugendliche aus verschiedenen Teilen des Bahnhofsviertels zusammengef&uuml;hrt und kontrolliert. Ein Vorgehen, das den Verdacht auf Racial Profiling nahelegt. Zwar gilt das Viertel nach &sect; 18 des Hessischen Gesetzes &uuml;ber die Sicherheit und Ordnung (HSOG) als &bdquo;Gefahrenort&ldquo;, doch auch dort m&uuml;ssen verdachtsunabh&auml;ngige Kontrollen auf objektive, lagebezogene Kriterien gest&uuml;tzt sein.
Die GR&Uuml;NE Fraktion begr&uuml;&szlig;t die eingeleitete interne Pr&uuml;fung des Polizeipr&auml;sidiums, fordert jedoch zus&auml;tzliche Transparenz im Frankfurter Sicherheitsausschuss. Ablauf und Rechtsgrundlage des Einsatzes m&uuml;ssen l&uuml;ckenlos gekl&auml;rt werden.
Emre Telyakar, stellvertretender Fraktionsvorsitzender erkl&auml;rt:
&bdquo;Wenn Jugendliche allein wegen ihres Aussehens zusammengetrieben und kontrolliert werden, besch&auml;digt das ihr Vertrauen in Staat und Gesellschaft und sorgt f&uuml;r Spannungen in unserer Stadt. Ein Kontrollquittungssystem bei der Landespolizei w&auml;re hier ein wirksamer T&uuml;r&ouml;ffner zu mehr Transparenz: Jede*r bekommt schwarz auf wei&szlig;, warum die Landespolizei eine Kontrolle durchf&uuml;hrt und die Polizei erh&auml;lt zugleich ein klares Instrument gegen unbegr&uuml;ndete Vorw&uuml;rfe. Frankfurt kann daf&uuml;r Pilotkommune sein. Nur wenn wir offenlegen, wie oft, wo und aus welchem Anlass kontrolliert wird, schaffen wir eine Daten- und Diskussionsgrundlage, die Fakten statt Vorurteile in den Mittelpunkt stellt. So entsteht Sicherheit, die niemanden ausschlie&szlig;t, sondern alle einschlie&szlig;t.&ldquo;
Der sicherheitspolitische Sprecher Dr. Christoph Rosenbaum erg&auml;nzt:
&bdquo;Polizeiarbeit lebt vom R&uuml;ckhalt der Bev&ouml;lkerung. Diesen gibt es aber nur, wenn Eingriffe nachvollziehbar und diskriminierungsfrei erfolgen. Deshalb brauchen wir zwei Dinge: Erstens unabh&auml;ngige Beschwerdestellen, die jeden Vorwurf transparent pr&uuml;fen und zweitens die Ausweitung von Anti-Bias-Fortbildungen, die Einsatzkr&auml;fte bef&auml;higen, unbewusste Stereotype zu hinterfragen. Gemeinsam mit dem Polizeipr&auml;sidium haben wir erste Workshops und Fachtagungen auf den Weg gebracht. Jetzt gilt es, diese dauerhaft zu verankern. Wer Grundrechte sch&uuml;tzt, st&auml;rkt zugleich das Ansehen der Polizei. Das ist kein Widerspruch, sondern das Fundament moderner Sicherheitspolitik.&ldquo;

Sicherheit

Bahnhofsviertel

Polizei

Verdacht auf Racial Profiling bei Polizeikontrolle im Kaisersack – GRÜNE im Römer fordern Aufklärung

Der uns&auml;gliche Post von Dr. Ralf Norbert Bartelt l&ouml;ste zurecht Emp&ouml;rung aus. Der Arzt und gesundheitspolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion sagte: &ldquo; Psychisch kranke Menschen sind eine Gefahr f&uuml;r die Gemeinschaft&ldquo;. Deshalb soll das neue Gesetz festlegen, dass psychisch Kranke, die aus der Psychiatrie als &bdquo;gef&auml;hrlich&ldquo; entlassen werden, der Polizei gemeldet werden.
Angesichts der &Uuml;berlastung der Frankfurter Psychiatrie mit einer 103%igen Belegung, mit Betten zum Teil auf den Fluren, &nbsp;und in 23 von 26 Kreisen fehlenden Not- und Krisendiensten f&uuml;r psychisch Kranke, ist diese Idee absurd und gef&auml;hrlich. Was soll die Polizei denn bitte mit der Information machen? Vor der T&uuml;r warten? Aus Angst vor einem Amoklauf? Und: wenn jemand als gef&auml;hrlich eingestuft wird, warum, soll er dann aus der Psychiatrie entlassen werden?
Nein. Diese Personen ben&ouml;tigen eine nachsorgende Betreuung und Begleitung wie sie in Frankfurt durch Notdienste auch ausserhalb der Gesch&auml;ftszeiten angeboten werden.
Hier verletzt die Landesregierung das PSychKHG, in dem diese Krisendienste gesetzlich vorgeschrieben werden. Deshalb muss das Gebot der Stunde lauten: Hilfen statt Polizei. <a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/verpasste-chance-ausweitung-der-kapazitaeten-fuer-psychisch-kranke-waere-dringend-notwendig/" target="_blank" rel="noopener">Hier </a>k&ouml;nnt ihr meine PM dazu lesen.

Marcus23 2

Landtagsfraktion

Gesundheit

Soziales

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 27 vom 04. Juli 2025

Neues Gesetz von CDU /SPD im Landtag: Psychisch Kranke benötigen mehr Hilfen, statt Polizei

Vor massiven K&uuml;rzungen ihrer Budgets stehen Hessens Hochschulen in der kommenden Laufzeit des Hessischen Hochschulpakts 2026-2031. Die Hochschulen rechnen mit einem Defizit von einer Milliarde Euro. Dies k&ouml;nnte mit einem Stellenabbau von bis zu zehn Prozent einhergehen &ndash; mit erheblichen Folgen f&uuml;r Studium, Lehre und Forschung in Hessen.
In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben die GR&Uuml;NE Fraktion sowie die Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, die GEW Hessen und die Landes-ASten-Konferenz Hessen die K&uuml;rzungspl&auml;ne der schwarz-roten Landesregierung scharf kritisiert.Die Landesregierung setzt mit ihren K&uuml;rzungspl&auml;nen die Zukunft Hessens aufs Spiel. Wenn CDU und SPD ihr Finanzierungsangebot nicht deutlich nachbessern, werden sie den Forschungs- und Hochschulstandort Hessen um Jahre zur&uuml;ckwerfen und gef&auml;hrden den Wohlstand im Land. Hochschulminister Gremmels, Finanzminister Lorz und Ministerpr&auml;sident Boris Rhein wurden nachdr&uuml;cklich aufgefordert, einen neuen Finanzierungsvorschlag vorzulegen, der mindestens folgende Forderungen ber&uuml;cksichtigt:
Keine K&uuml;rzung am Sockelbudget. Die derzeit angek&uuml;ndigte K&uuml;rzung von dauerhaft 30 Millionen Euro muss vollst&auml;ndig zur&uuml;ckgenommen werden.
Die tarifbedingten Personalkostensteigerungen ab 2026 m&uuml;ssen vollst&auml;ndig ausgeglichen werden.
Es braucht eine zus&auml;tzliche j&auml;hrliche Dynamisierung des Paktes in H&ouml;he der erwarteten Inflation.
Auch wenn diese Forderungen erf&uuml;llt werden, bedeutet dies nur ein Minimum, um den Status Quo an den Hochschulen erhalten zu k&ouml;nnen. Wer an der Grundfinanzierung der Hochschulen k&uuml;rzt, spart nicht zuletzt auch bei Forschung und Innovation. Die Pl&auml;ne von CDU und SPD f&uuml;r den kommenden Hochschulpakt drohen somit auch den j&uuml;ngst mit der Exzellenzstrategie hart erarbeiteten Erfolg f&uuml;r den Forschungs- und Innovationsstandort Hessen zunichte zu machen. Denn die kl&uuml;gsten K&ouml;pfe gehen zuerst. Die Spitzenleute kommen und bleiben nur, wenn auch die Forschungsinfrastruktur und das Forschungsumfeld spitze sind. Wenn man das Fundament sprengt, bricht unweigerlich auch das Dach mit ein. Deswegen appellieren wir an die Landesregierung: Schaffen Sie finanzielle Planungssicherheit f&uuml;r unsere Hochschulen, damit die nun erzielten Erfolge und die St&auml;rke des Wissenschafts- und Forschungsstandorts Hessen langfristig erhalten und ausgebaut werden k&ouml;nnen.
Mehr zum Thema findet Ihr <a href="https://www.hessenschau.de/tv-sendung/hessische-hochschulen-angst-vor-eine-milliarde-euro-weniger-,video-211644.html" target="_blank" rel="noopener">hier</a> und <a href="https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/hessen-hochschulen-fordern-mehr-geld-und-warnen-vor-stellenabbau-93779715.html" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.&nbsp;

Miriam23

Studierende

Bildung

Neues von Miriam Dahlke (MdL Parlamentarische Geschäftsführerin und haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 27 vom 04. Juli 2025

GRÜNE fordern zusammen mit breitem Bündnis Nachbesserungen bei Hochschulfinanzierung

Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer laden gemeinsam mit den GR&Uuml;NEN in den Ortsbeir&auml;ten 2 und 3 sehr herzlich zu einem Spaziergang durch das Nord- und Westend ein. Es ist der erste Spaziergang der sechsteiligen Sommerreihe &bdquo;GR&Uuml;N bewegt&ldquo;, in welcher sich die Stadtverordneten gemeinsam mit GR&Uuml;NEN vor Ort anschauen, was GR&Uuml;NE bewegt haben und wo sich die Stadt ver&auml;ndert hat.
Bez&uuml;glich Aufenthaltsqualit&auml;t und Verkehrsinfrastruktur hat sich in dieser Wahlperiode sehr viel in zwei Stra&szlig;en in den Ortsbezirken 2 und 3 getan: im Oeder Weg und im Gr&uuml;neburgweg.
Dr. Katharina Knacker, Fraktionsvorsitzende und mobilit&auml;tspolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, dazu: &bdquo;Wir freuen uns sehr darauf, uns gemeinsam mit zust&auml;ndigen Ortsbeir&auml;t*innen, die die Debatten vor Ort konstruktiv mitf&uuml;hren, sowie allen Interessierten bei einem Spaziergang in lockerem Rahmen anzuschauen, was sich in diesen beiden Stra&szlig;en ver&auml;ndert hat und dar&uuml;ber zu diskutieren.&ldquo;
Gabriele Trah, Fraktionsvorsitzende der GR&Uuml;NEN im Ortsbeirat 3, zum Oeder Weg: &bdquo;Der Oeder Weg ist dank der Umgestaltung zu einer beliebten Flanier- und Einkaufsmeile geworden. Und wie nach vergleichbaren bundes- und europaweiten Projekten zu erwarten, sind im Oeder Weg mehr Gewerbeanmeldungen als Abmeldungen zu verzeichnen. Der stadtweite Trend des Gewerbesterbens konnte gestoppt werden, mehr Lebensqualit&auml;t f&uuml;hrt auch zu mehr Wirtschaftsqualit&auml;t. Das ist der deutlich gestiegenen Attraktivit&auml;t der Stra&szlig;e zu verdanken.&ldquo; Katrin Haus, Fraktionsvorsitzende der GR&Uuml;NEN im Ortsbeirat 2, zum Gr&uuml;neburgweg: &bdquo;Die Umgestaltung des Gr&uuml;neburgwegs hat sich gelohnt: Weniger Autos, mehr Raum f&uuml;r Menschen. Mehr Sicherheit und weniger Konflikte zwischen den Verkehrsteilnehmer*innen. Jetzt geht es daran, die Ma&szlig;nahmen zu verstetigen und weiterzuentwickeln. Mit der langfristigen, baulichen Umgestaltung bringen wir dann auch mehr Barrierefreiheit und mehr Gr&uuml;n auf die Stra&szlig;e.&ldquo;
09.07. | 17:30 Uhr Startpunkt: Oeder Weg vor dem CineStar Dauer: ca. 1,5 Std.
An dem Spaziergang werden unter anderem teilnehmen der Mobilit&auml;tsdezernent Wolfgang Siefert sowie die Fraktionsvorsitzenden der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer Dr. Katharina Knacker und Dimitrios Bakakis. Ebenso die Fraktionsvorsitzende Gabriele Trah und weitere Mitglieder der GR&Uuml;NEN Fraktion im Ortsbeirat 3, sowie die Fraktionsvorsitzende Katrin Haus und weitere Mitglieder Der GR&Uuml;NEN Fraktion im Ortsbeirat 2.

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 02.07.2025

GRÜN bewegt! Nordend und Westend – Aufenthaltsqualität und Fahrradstraßen

Gute Nachrichten liefert der ADFC-Fahrradklima-Test 2024: Insbesondere in St&auml;dten und Landkreisen, die der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilit&auml;t Hessen (AGNH) angeh&ouml;ren, haben sich das Sicherheitsgef&uuml;hl und die Zufriedenheit der Fahrradfahrer*innen deutlich verbessert. Frankfurt ist mit unserem GR&Uuml;NEN Verkehrsdezernent Wolfang Siefert im ADFC-Fahrradklimaindex sogar Bundessieger der St&auml;dte &uuml;ber 500.000 Einwohner*innen. Denn die AGNH-Mitglieder profitieren nicht nur von Informationen und kommunaler Vernetzung, sondern auch von den speziellen F&ouml;rderprojekten f&uuml;r kommunalen Radwegebau.
DIE AGNH liefert Kommunen genau das, was sie f&uuml;r den Radwegebau brauchen: Standards- und Musterl&ouml;sungen, Planungsunterst&uuml;tzung und nat&uuml;rlich auch F&ouml;rdermittel. Dieses erfolgreiche Konzept wurde unter unserem GR&Uuml;NEN Verkehrsminister Tarek Al-Wazir ins Leben gerufen. Und der ADFC-Test zeigt, dass es wirkt. Umso unverst&auml;ndlicher, dass dieser Erfolg nun gef&auml;hrdet wird. Bereits in diesem Jahr hat die Hessen-GroKo die Mittel f&uuml;r die AGNH um ein Drittel gek&uuml;rzt. Auch zentrale Elemente wie der sogenannte Planungs-Check und das schulische Mobilit&auml;tsmanagement stehen auf der Kippe. Dabei m&uuml;ssten die Mittel sogar erh&ouml;ht werden; sonst droht ein R&uuml;ckschritt, der Hessens bisherige Erfolge zunichtemacht. Ein weiterer Grund f&uuml;r das starke Abschneiden Hessens beim ADFC-Fahrradklimaindex ist das Hessische Nahmobilit&auml;tsgesetz &ndash; das erste seiner Art in Deutschland. Denn das unter gr&uuml;ner Regierungsbeteiligung geschaffene Nahmobilit&auml;tsgesetz hat erstmals den Rad- und Fu&szlig;verkehr mit dem Autoverkehr auf eine Stufe gestellt. Auch hier hat die Landesregierung bereits &Auml;nderungen angek&uuml;ndigt. Das kritisieren wir scharf, denn das Gesetz und die Nahmobilit&auml;tsrichtlinie sind ein Erfolgsmodell.
Hier geht es zum <a href="https://fahrradklima-test.adfc.de/ergebnisse">ADFC-Fahrradklima-Test 2024</a>.

Radfahren

Fahrradfreundliche Nebenstraßen

Nachhaltigkeit

Mobilität

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 26 vom 27. Juni 2025

ADFC-Fahrradklima-Test 2024 zeigt Erfolge im Radverkehr: GRÜN wirkt, Hessen-GroKo würgt ab

Sondersitzung zum erweiterten Betriebskonzept des Flughafen Frankfurt
Minister Mansoori hat w&auml;hrend der Sondersitzung zugegeben, dass er bereits rund zwei Wochen vor der Bekanntgabe des erweiterten Betriebskonzepts f&uuml;r den Flughafen Frankfurt &uuml;ber die Pl&auml;ne informiert war. Er sa&szlig; also den betroffenen Kommunen in der Flugl&auml;rmkommission gegen&uuml;ber, war sich der geplanten &Auml;nderungen bewusst &ndash; und schwieg beim Tagesordnungspunkt zur S&uuml;dumfliegung trotzdem. So zerst&ouml;rt man Vertrauen. Auff&auml;llig auch, dass der Minister eine klare politische Haltung hat, dass der Flughafen bei den Entgelten entlastet werden muss. Eine klare Haltung zum Flugl&auml;rmschutz oder zumindest Verst&auml;ndnis f&uuml;r die Sorgen in der Region vor mehr Flugl&auml;rm, &nbsp;haben wir vermisst.

Martina23

Flughafen

Wirtschaft

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Sprecherin für Umwelt, Klimaschutz, Wohnen und Verbraucherschutz der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 26 vom 27. Juni 2025

Sondersitzung zum Flughafen Frankfurt: Wirtschaftliche Interessen werden mit Verve vertreten, Schweigen zum Schutz vor Fluglärm

Abschied von Angela Dorn: Eine starke GR&Uuml;NE Stimme verl&auml;sst die Landespolitik
Eine der pr&auml;gendsten GR&Uuml;NEN Stimmen Hessens verl&auml;sst die Landespolitik: Angela Dorn. Sie ist leidenschaftliche Gestalterin, versierte Wissenschafts- und Kulturpolitikerin, eine wichtige Impulsgeberin und mitrei&szlig;ende Pers&ouml;nlichkeit. Nach 16 Jahren intensiver politischer Arbeit hat Angela Dorn in dieser Woche ihre letzte Rede im Plenum des Hessischen Landtags gehalten. Mit Ablauf der Sommerpause wird sie ihr Mandat zur&uuml;ckgeben. Zum Abschied sagen wir Danke, Angela!
Angela Dorn hat viele Aufgaben gepr&auml;gt: Vorsitzende der GR&Uuml;NEN Jugend, Parlamentarische Gesch&auml;ftsf&uuml;hrerin, Landesvorsitzende, Ministerin f&uuml;r Wissenschaft und Kunst und Vizepr&auml;sidentin des Hessischen Landtags. Ihre politische Karriere begann 2009 mit dem Einzug in den Hessischen Landtag, gemeinsam mit dem ehemaligen GR&Uuml;NEN Sozialminister Kai Klose. Die beiden gaben sich damals ein Versprechen: Es muss bei allem Engagement auch ein Leben au&szlig;erhalb der Politik geben. Wir bedauern, dass nach Kai Klose nun auch Angela Dorn dieses Versprechen einl&ouml;st. Wir sehen ihre Entscheidung mit einem weinenden Auge f&uuml;r die Fraktion, aber nat&uuml;rlich w&uuml;nschen wir ihr f&uuml;r ihren weiteren Weg nur das Beste.
Als Ministerin f&uuml;r Wissenschaft und Kunst hat Angela das &sbquo;Zukunftsministerium&lsquo; mit strategischem Weitblick und unerm&uuml;dlichem Einsatz geleitet. Unter ihrer F&uuml;hrung entstanden wegweisende Vorhaben wie die Vereinbarung eines Hochschulpakts, der den hessischen Hochschulen einerseits Planungssicherheit und andererseits Freiheit gab. Auch die Exzellenzstrategie, die hessische Universit&auml;ten in die Spitzenliga der deutschen Forschung holte, tr&auml;gt ihre Handschrift. Hier zeigt sich, dass ihr Engagement auch weit &uuml;ber ihre Amtszeit hinaus Fr&uuml;chte tr&auml;gt. Angela hat auch in schwierigen Zeiten unter enormem Druck eine klare Sicht und politischen Entscheidungswillen bewiesen:&nbsp; Mit drei Unterst&uuml;tzungsprogrammen steuerte sie den Wissenschafts- und Kulturbereich in der Corona-Pandemie durch die Krise. Auch in der Antisemitismus-Debatte rund um die documenta erwies sie sich als Krisenmanagerin sowie als Br&uuml;ckenbauerin zwischen Politik, Gesellschaft und Kultur.
In der neuen Legislaturperiode wollte Angela bewusst keine F&uuml;hrungsposition in der Fraktion &uuml;bernehmen. Stattdessen bewarb sie sich erfolgreich als Vizepr&auml;sidentin des Landtags und &uuml;bte dieses Amt mit der angemessenen W&uuml;rde und Haltung aus. Verantwortungsbewusst begleitete sie zudem den &Uuml;bergang der GR&Uuml;NEN Fraktion in die Opposition &ndash; ein Prozess, von dem sie selbst sagt, dass er nun perfekt abgeschlossen ist.
Mehr zum Thema findet Ihr <a href="https://www.hessenschau.de/politik/gruenen-politikerin-angela-dorn-hoert-nach-16-jahren-im-landtag-auf-v1,dorn-hoert-auf-100.html">hier.</a>
Ministerpr&auml;sident bleibt in Regierungserkl&auml;rung konkrete Antworten schuldig
In seiner Regierungserkl&auml;rung diese Woche im Landtag hat Ministerpr&auml;sident Boris Rhein viel &uuml;ber den Bund gesprochen. &Uuml;ber seine Politik in Hessen dagegen hat er wenig gesagt. In allen wesentlichen landespolitischen Fragen ist er konkrete Antworten schuldig geblieben. Wie viel Geld flie&szlig;t aus dem Investitionsprogramm des Bundes an die Kommunen? Wie sollen die Steuerausf&auml;lle f&uuml;r das Land ausgeglichen werden? Und vor allem: Was tut die Landesregierung in eigener Verantwortung, um Hessen voranzubringen? Zu all diesen Punkten gab es keine Antworten von Boris Rhein &ndash; stattdessen viel Wolkiges und Lobhudelei auf die Bundesregierung. Fanboy von Friedrich Merz sein, reicht nicht. Der Ministerpr&auml;sident muss auch sagen, was er selbst in Hessen tun will.
Mehr zum Thema findet Ihr <a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/regierungserklaerung-des-ministerpraesidenten-fanboy-von-friedrich-merz-sein-reicht-nicht/">hier </a>und&nbsp;<a href="https://www.hessenschau.de/politik/landtag/rheins-regierungserklaerung-zu-investitionen-des-landes-hessen-kommt-wieder-ins-lot-v1,regierungserklaerung-rhein-100.html">hier.</a>
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Neues von Miriam Dahlke (MdL Parlamentarische Geschäftsführerin und haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 26 vom 27. Juni 2025

Abschied von Angela Dorn // Ministerpräsident bleibt Antworten schuldig

Liebe Freund:innen,
in K&uuml;rze steht bei uns in Frankfurt der Christopher Street Day (CSD) an &ndash; doch in Berlin wird &uuml;ber die Form der Teilnahme von Beamt:innen aus der Bundestagsverwaltung an der Parade diskutiert. Deshalb habe ich in meiner Funktion als Personaldezernent der Stadt Frankfurt am Main in dieser Woche per E-Mail an alle Mitarbeitenden der Stadtverwaltung klargestellt, dass eine Teilnahme von Bediensteten in keiner Weise dem Neutralit&auml;tsgebot widerspricht. Das gilt ausdr&uuml;cklich auch f&uuml;r Beamt:innen.
Nach meinem Verst&auml;ndnis steht der CSD f&uuml;r das, was wir laut unserer Verfassung zu f&ouml;rdern und zu sch&uuml;tzen haben: Die individuelle W&uuml;rde aller Menschen. Das machen die Teilnehmenden deutlich, das macht auch die Stadt Frankfurt am Main mit ihrer Unterst&uuml;tzung deutlich; unter anderem weht am R&ouml;mer wieder die Regenbogenfahne. Der Oberb&uuml;rgermeister und Nargess Eskandari-Gr&uuml;nberg haben in ihrer Funktion als B&uuml;rgermeisterin gemeinsam mit dem Amt f&uuml;r multikulturelle Angelegenheiten (AmkA) zur Teilnahme an der als solche erkennbaren Laufgruppe der Stadt bei der traditionellen Demonstration am Samstag, 19. Juli 2025 aufgerufen. 
Unser st&auml;dtischer Slogan lautet &bdquo;FFM loves you&ldquo; und wir wenden uns damit gegen jede Art von Hass und Diskriminierung. Ich selbst nehme regelm&auml;&szlig;ig am CSD teil und konnte im vergangenen Jahr auch die Laufgruppe begleiten. Dieses Jahr ist es mir aus pers&ouml;nlichen Gr&uuml;nden leider nicht m&ouml;glich. Ich w&uuml;rde mich sehr freuen, wenn auch viele von Euch die wunderbare Atmosph&auml;re dieses bunten Fests genie&szlig;en und bei der Demonstration bereichern w&uuml;rden!
Euer Bastian

Bastian23

GRÜNE im Magistrat

LSBTIQA*

Demokratie

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 26 vom 27. Juni 2025

Teilnahme am CSD widerspricht nicht dem Neutralitätsgebot!

Liebe Freund*innen, der NATO-Gipfel in Den Haag ist vorbei &ndash; mit einem neuen Ausgabenziel, das ma&szlig;geblich von Pr&auml;sident Trump gefordert wurde. F&uuml;r uns GR&Uuml;NE ist jedoch klar: Verteidigung darf kein Prozentfetischismus sein, sondern muss sich an konkreten F&auml;higkeiten orientieren.&nbsp; Deutschland muss gezielt investieren: Wir brauchen ein F&auml;higkeitsplanungsgesetz, eine Personalentwicklungsstrategie und eine Einkaufspolitik, die kostensensibel ist und sich nicht allein am schnellen Erreichen der 3,5 Prozent orientiert. Denn abschreckend wirkt nicht die H&ouml;he der Ausgaben, sondern die tats&auml;chlichen Kapazit&auml;ten, die damit aufgebaut werden. F&uuml;r unsere Sicherheit sind au&szlig;erdem st&auml;rkere Investitionen in weitere sicherheitspolitische Bereiche notwendig &ndash; wie Diplomatie, internationalen Klimaschutz, Krisenpr&auml;vention und Entwicklungszusammenarbeit. Und ganz wichtig: Mehr europ&auml;ische Eigenst&auml;ndigkeit, gerade im Angesicht der zunehmend unberechenbaren US-Politik. Herzlichst, Eure Debbie

Debbie23

Bundestagsfraktion

Außenpolitik

Neues von Deborah Düring (MdB), Außenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 26 vom 27. Juni 2025

NATO-Gipfel

<img src="https://content.gruene-frankfurt.de/assets/39f98256-7a36-46f3-9f34-3841a179a808?width=638&amp;height=906" alt="Gr&uuml;n Bewegt Mittelgro&szlig;" />
Schon bald beginnen die Sommerferien und damit auch sechs Wochen sitzungsfreie Zeit der Frankfurter Kommunalpolitik. Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer wollen die Sommerpause nutzen, um drau&szlig;en vor Ort zu schauen: Was haben GR&Uuml;NE bewegt, wo hat sich die Stadt ver&auml;ndert? Gemeinsam mit GR&Uuml;NEN Ortsbeiratsmitgliedern bieten die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer an sechs Sommerabenden Spazierg&auml;nge und Radtouren in verschiedenen Stadtteilen an.
09.07. Nordend und Westend &ndash; Aufenthaltsqualit&auml;t und Fahrradstra&szlig;en Start: 17:30 Uhr, Oeder Weg vor dem CineStar
14.07. Gallus und Europaviertel &ndash; Preiswertes Wohnen und Mobilit&auml;t Start: 18:00 Uhr, &Ouml;PNV-Station Galluswarte
24.07. Dornbusch und Ginnheim &ndash; Nachverdichtung, &Ouml;PNV und Gr&uuml;nfl&auml;chen Start: 17:30 Uhr, Eingang &bdquo;Gr&uuml;nzug Platenstra&szlig;e&ldquo;
29.07. Sachsenhausen und Niederrad &ndash; Kinderfreundlich und barrierefrei Start: 17:00 Uhr, Carl-von-Noorden-Platz
05.08. Sossenheim und H&ouml;chst &ndash; Vom Wehr zur Wildnis &ndash; unsere Nidda Start: 17:00 Uhr, Gastronomie Niddastrand
13.08. Bockenheim und Westend &ndash; Kulturcampus &ndash; sozial und nachhaltig Start: 18:00 Uhr, Juridicum
Die Fraktionsvorsitzenden Dr. Katharina Knacker und Dimitrios Bakakis freuen sich auf einen gemeinsamen bewegten Sommer: &bdquo;Wir schauen uns Quartiere an, die die Menschen bewegen und in denen GR&Uuml;NE etwas bewegt haben. In lockerer Atmosph&auml;re wollen wir uns &uuml;ber die besuchten Orte informieren, uns mit Ortsbeiratsmitgliedern und Stadtverordneten dazu austauschen und diskutieren. Alle sind herzlich eingeladen, uns zu begleiten.&ldquo;
Weitere Informationen auf unserer Webseite: <a href="https://www.gruene-frankfurt.de/page/gruenbewegt" target="_blank" rel="noopener">www.gruene-fraktion.frankfurt.de/gruenbewegt</a>

Veranstaltungsankündigung der GRÜNEN im Römer vom 27.06.2025 - die Sommertour von Stadtverordnetenfraktion und Ortsbeiräten

Grün bewegt!

Vergangene Woche wurde Frankfurt pr&auml;miert: 1. Platz beim ADFC-Fahrradklima-Test in der Kategorie fahrradfreundlichste Gro&szlig;st&auml;dte Deutschlands! Wow, so eine sch&ouml;ne und motivierende Nachricht f&uuml;r die ganze Stadt und vor allem f&uuml;r all diejenigen, die sich in den letzten Jahren f&uuml;r eine sichere Radverkehrsinfrastruktur &ndash; auch bei Gegenwind &ndash; stark gemacht haben.
Dass die Frankfurter*innen unserer Radverkehrsinfrastruktur die beste Note in ganz Deutschland geben, ist ph&auml;nomenal. Vor allem wenn man bedenkt, in welch kurzer Zeit Frankfurt vom Aufsteiger zum Erstplatzierten geklettert ist. Unser gro&szlig;er Dank geht an alle, die in den &Auml;mtern und auf der Stra&szlig;e diese Verbesserungen umgesetzt haben!
Viele der umgesetzten Ma&szlig;nahmen wurden politisch von den Menschen vor Ort in den Ortsbeir&auml;ten beschlossen. Es zeigt sich nun, welche Wirksamkeit die Entscheidungen in den Ortsbeir&auml;ten haben &ndash; sie sind nicht nur auf der Stra&szlig;e angekommen, sondern werden von den Frankfurter*innen gesch&auml;tzt und auf Platz 1 in Deutschland gew&auml;hlt.
F&uuml;r eine sichere Radverkehrsinfrastruktur setzen sich in Frankfurt viele Menschen ein, der VCD, der ADFC und der Radentscheid hat 2019 mit dem Sammeln von 40.000 Unterschriften nochmal eine ganz neue Dynamik in die Debatte gebracht. Es sind aber auch viele Einzelpersonen, die ihre Stimme f&uuml;r eine Verkehrswende erheben. Aber es braucht auch Menschen in den politischen Gremien, die letztlich f&uuml;r eine Mehrheit bei den Abstimmungen sorgen und das waren auch auf Stadtteilebene immer sehr engagiere GR&Uuml;NE. Wir GR&Uuml;NE haben hier gemeinsam auf allen Ebenen Dezernat, R&ouml;mer, Ortsbeir&auml;te, Stadtteilgruppen und Partei gezeigt: Wir k&ouml;nnen auch in k&uuml;rzester Zeit, die Stadt so gestalten, dass sie vom Au&szlig;enseiter zum Spitzenreiter wird!

Fraktion Neu Katharina Und Dimi

Neues von der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer, in der Grünen Woche 26 vom 27. Juni 2025

Frankfurt ist fahrradfreundlichste Großstadt in Deutschland

Liebe Freund*innen,
schon als Kind habe ich sehr viel gelesen, zun&auml;chst die &uuml;blichen Jugendroman-Reihen und dann alles, was die Stadtb&uuml;cherei in Remscheid, meiner Heimatstadt, zu bieten hatte.
Heute lese ich B&uuml;cher in Papier, elektronisch oder auch als Audio-Variante. Seit einigen Jahren bin ich in einem virtuellen Buchclub.
Verena Pausder, Gr&uuml;nderin, Unternehmerin und derzeit Vorsitzende des Startup-Verbandes, ist Vielleserin und hat &ndash; auch aus pers&ouml;nlichem Interesse &ndash; im September 2022 einen Buchclub gestartet (Instagram: verenasbookclub).
Jeden Monat wird meist ein Sachbuch ausgew&auml;hlt. Mitlesen ist freiwillig. Verena hat es schon oft geschafft, die Autorin/ den Autor dann zu einer virtuellen Lese- und Interviewrunde zu &uuml;berreden. Im &bdquo;kleinen&ldquo; Kreis von durchschnittlich 200-300 Personen wird &uuml;ber das Buch und mit der Autorin/ dem Autor diskutiert.
Im Juni wird das Buch &bdquo;Mama, bitte lern Deutsch&ldquo; Untertitel: &bdquo;Unser Eingliederungsversuch in eine geschlossene Gesellschaft&ldquo; von Tahsim Durgun gelesen. Der Autor ist in Deutschland als Sohn jesidischer Kurden aus der T&uuml;rkei geboren. Weil seine Mutter kein Deutsch sprach, wurde er fr&uuml;h zum Dolmetscher, Vermittler und Alltagsmanager &ndash; noch bevor er verstanden hatte, was ein Mietvertrag ist. Tahsim schreibt &uuml;ber Rassismus-Erfahrungen, Ausgrenzungen, &uuml;ber gute und schlechte Lehrer*innen, &uuml;ber Erfahrungen mit &Auml;mtern und &Auml;rzt*innen. Es sind viele kleine Geschichten, die einen Blick in eine mir bis dahin verborgene Lebensrealit&auml;t erm&ouml;glichten.
Es ist ein witziges, sch&ouml;nes, aber auch trauriges, w&uuml;tend machendes und wichtiges Buch &uuml;ber Herkunft, Bildung, Ungleichheit &ndash; und vor allem &uuml;ber die Liebe. Definitive Leseempfehlung!
Und was k&ouml;nnen wir als Gesellschaft und was kann jede/ jeder Einzelne jetzt tun?
<ul>
<li>Reden! Miteinander, nicht &uuml;bereinander, auch und besonders wenn es manchmal noch an einer gemeinsamen Sprache hapert.</li>
<li>Helfen! Sowohl den Kindern/ Jugendlichen als auch den Eltern.</li>
<li>F&ouml;rdern! Hier ist vor allem die Politik gefragt. K&uuml;rzungen und Einschr&auml;nkungen bei Sprach- und Integrationskursen bewirken genau das Gegenteil dessen, was gew&uuml;nscht ist: Die M&ouml;glichkeit zur Teilhabe und die Beseitigung von sozialer Ungleichheit.</li>
</ul>
Ich w&uuml;nsche euch ein sch&ouml;nes Wochenende &ndash; vielleicht mit einem guten Buch und vielen guten Gespr&auml;chen!
Eure <a href="https://www.gruene-frankfurt.de/author/daniela-heynen" target="_blank" rel="noopener">Daniela</a>
Schatzmeisterin im Kreisvorstand
P. S.: Wer noch weitere Buch-Tipps m&ouml;chte, kann mich gerne anschreiben oder ansprechen.

Kreisvorstand

Integration

Kinder

Was wir als Gesellschaft von „Mama, bitte lern Deutsch“ lernen können

Der Frage, wie der Kampf gegen Antisemitismus gelingen kann, ist eine zweit&auml;gige Fachtagung nachgegangen, die mein Dezernat organisiert hat. Die Tagung am 23. und 24. Juni 2025 in den R&auml;umlichkeiten des Amka trug den Titel &bdquo;Neue Enthemmung. Antisemitismus in Bildung, Gesellschaft und Kultur&ldquo;. Ich habe die Fachtagung initiiert, weolwir uns als Stadt und als Gesellschaft gegen den wachsenden Judenhass wappnen m&uuml;ssen.Keynotes sprachen die Leiterin des J&uuml;dischen Museums, Mirjam Wenzel, Kurt Gr&uuml;nberg vom Sigmund-Freud-Institut und Frederek Musall, Professor f&uuml;r J&uuml;dische Studien an der Uni W&uuml;rzburg. Die Fachleute waren sich einig, dass der derzeitige Judenhass nicht neu ist, sondern nur so stark herausbricht wie kaum je zuvor. Die Folgen f&uuml;r die Lebensrealit&auml;t f&uuml;r J&uuml;dinnen:Juden seien dramatisch. An den Hochschulen etwa mieden mittlerweile junge J&uuml;dinnen:Juden bestimmte Sozialr&auml;ume. Um Antisemitismus wirksam bek&auml;mpfen zu k&ouml;nnen, m&uuml;ssten unter anderem mehr Ressourcen von Kultur- und Bildungseinrichtungen sowie Nichtregierungs-Organisationen zur Verf&uuml;gung gestellt werden, lautete eine weitere Erkenntnis. Meine Pressemitteilung hierzu findet Ihr&nbsp;<a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/fachtagung-antisemitismus-fazit/">hier.</a>

Nargess23

Antisemitismus

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 26 vom 27. Juni 2025

Wie können wir Antisemitismus wirksam bekämpfen?

Liebe Freund:innen,
Frankfurter Jugendliche greifen immer seltener zu Marihuana und Haschisch. Wie aus einer ersten Auswertung der Drogentrendstudie 2024 hervorgeht, haben zuletzt nur noch 22 Prozent der 15- bis 18-J&auml;hrigen mindestens einmal in ihrem Leben Cannabis ausprobiert. Damit halbierte sich die Konsumzahl in den vergangenen zehn Jahren und sank auf den niedrigsten Stand seit Beginn der Studie im Jahr 2002. Das zeigt: Frankfurt ist auf dem richtigen Weg. Denn wir haben die Pr&auml;ventions- und Beratungsangebote der Stadt gest&auml;rkt, um vor allem junge Menschen zu informieren und sie bei Problemen im Umgang mit Cannabis zu unterst&uuml;tzen.
Die ersten Ergebnisse der Studie und weitere Einsch&auml;tzungen zum Thema findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Cannabiskonsum--weiter-ruecklaeufig/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Elke

Elke23 800

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 26 vom 27. Juni 2025

Cannabiskonsum bei Jugendlichen gesunken

Wir haben es wieder getan.
Wir haben eine bisher unattraktive, brachliegende Fl&auml;che in eine kleine innerst&auml;dtische Oase verwandelt: Neues Gr&uuml;n w&auml;chst nun an der historischen Staufenmauer &ndash; realisiert vom Gr&uuml;nfl&auml;chenamt und Stadtplanungsamt im Rahmen des Programms &bdquo;Sch&ouml;neres Frankfurt&ldquo;.
Der Platz an der Staufenmauer wurde im Leitfaden zur klimaangepassten Platzgestaltung als besonders dringlich eingestuft &ndash; jetzt machen Bl&uuml;hwiese, Staudenbeete, japanische Schnurb&auml;ume und einladende Sitzgelegenheiten die nur 380 Quadratmeter gro&szlig;e Fl&auml;che zu einem echten Ruhepol inmitten der belebten Innenstadt.
Ich freue mich, dass wir den Frankfurter:innen erneut ein St&uuml;ck &ouml;ffentliches Gr&uuml;n zur&uuml;ckgeben konnten. Selbst wenn das Gr&uuml;n erst noch wachsen muss: Der Anfang ist gemacht. Gerade in Zeiten zunehmender Hitzesommer d&uuml;rfen wir uns keine Brachen mehr leisten &ndash; jede begr&uuml;nte Fl&auml;che z&auml;hlt, egal wie klein. Kommt vorbei und seht Euch den neuen Platz an. Und probiert den Espresso an der mobilen Espressobar. Die gibt es dort jetzt auch. Nur wenige Gehminuten entfernt hat sich in den zur&uuml;ckliegenden Monaten auch der Goetheplatz ver&auml;ndert: Auch hier gibt es zus&auml;tzliche Schnurb&auml;ume; helle, wasserdurchl&auml;ssige Bel&auml;ge, zus&auml;tzliche B&auml;nke und Liegen sorgen f&uuml;r mehr Aufenthaltsqualit&auml;t. Ein gro&szlig;z&uuml;giges Staudenbeet mit Astern, Sonnenhut, Thymian haben wir au&szlig;erdem angelegt. &nbsp;Alles Pflanzen, die sich gegen die Hitze der Innenstadt wehren k&ouml;nnen. Eine computergesteuerte Bew&auml;sserungsanlage wird daf&uuml;r sorgen, dass auch &uuml;berlebt, was da k&uuml;nftig w&auml;chst.
Zwar gab es kleinere R&uuml;ckschl&auml;ge &ndash; etwa durch Lieferverz&ouml;gerungen oder eine besch&auml;digte Wegedecke beim J.P.-Morgan-Lauf &ndash;, doch die Instandsetzung ist gesichert. Schon bald wird der Platz vollst&auml;ndig nutzbar sein. Mit dem Goetheplatz haben wir einen weiteren wichtigen Schritt geschafft auf dem Weg zur klimaangepassten Platzfolge Rossmarkt-Goetheplatz-Rathenauplatz. Die Pl&auml;ne f&uuml;r den Rathenauplatz liegen bereits vor &ndash; auch dort wollen wir bald loslegen. Au&szlig;erdem geht es im Frankfurter Osten voran: Am Ende des Sommers beginnt die B&uuml;rger:innenbeteiligung zur Neugestaltung des Atzelbergplatzes. Wir wollen wissen, was die Menschen vor Ort brauchen &ndash; und gemeinsam einen Ort schaffen, der nicht nur sch&ouml;ner wird, sondern auch besser mit den Herausforderungen des Klimawandels umgehen kann: schattig, lebendig, zukunftsf&auml;hig.
Eure Tina

Tina Dezernentin

Klimaschutz

Neues von Tina Zapf-Rodríguez, Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, in der Grünen Woche 26 vom 27. Juni 2025

„Schöneres Frankfurt“:  Neues Grün wächst an der historischen Staufenmauer 

Meine Rede zur Lage der Menschen im Iran
Im Zuge der Regierungserkl&auml;rung von Bundeskanzler Friedrich Merz habe ich in meiner Rede am Dienstag auf die aktuelle Lage und das Leid der Menschen im Iran hingewiesen.&nbsp;
Die Eskalation, die das iranische Regime verschuldet und verantwortet, bringt sehr viel Leid &uuml;ber die Menschen im Iran, die gerade versuchen, aus Teheran rauszukommen. Gleichzeitig werden Oppositionelle verhaftet, teilweise hingerichtet, und kaum jemand bekommt es mit, weil das Internet abgestellt ist.&nbsp;
Der Begriff &bdquo;Drecksarbeit&rdquo; ist f&uuml;r einen Bundeskanzler zu unernst und blendet das Leid, das aktuell auf allen Seiten herrscht, komplett aus. Der Au&szlig;enminister scheint der Einzige in der Regierung zu sein, der dieser Situation entsprechend ernsthaft redet und handelt. Ich danke ihm f&uuml;r seine Bem&uuml;hungen um Deeskalation und den Versuch, die europ&auml;ischen Staaten zusammenzubringen. Meine ganze Rede findet ihr auf <a href="https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7632857#url=aHR0cHM6Ly93d3cuYnVuZGVzdGFnLmRlL21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NjMyODU3&amp;mod=mediathek" target="_blank" rel="noopener">bundestag.de.</a>&nbsp;
NATO-Gipfel und Eskalation im Nahen Osten
Diese Woche hat der NATO-Gipfel in Den Haag stattgefunden. Die Ergebnisse des Gipfels sind historisch, die Frage ist nur, wie lange sie halten. Das F&uuml;nf-Prozent-Ziel f&uuml;r Verteidigungsausgaben wird ein gigantischer Kraftakt f&uuml;r alle.
Gleichzeitig herrschen im Iran und in der ganzen Region nach wie vor chaotische Umst&auml;nde. Ich stehe in st&auml;ndigem Kontakt mit meinen Freunden und Angeh&ouml;rigen. Die Menschen im Iran sind weiterhin verunsichert und trauen weder Trump noch dem Waffenstillstand. Das iranische Regime hat unglaublich viel Terror und Unfreiheit &uuml;ber die gesamte Region gebracht. Die Frage ist nur, ob wir dem Ende des Regimes jetzt wirklich n&auml;her gekommensind. Unter anderem dar&uuml;ber habe ich am Montag mit Armin Laschet im Format <a href="https://www.phoenix.de/sendungen/gespraeche/unter-den-linden/krieg-und-frieden--perspe-a-4925697.html" target="_blank" rel="noopener">&bdquo;Unter den Linden&rdquo;</a> sowie am Mittwochabend zusammen mit Karl-Theodor zu Guttenberg in der <a href="https://www.daserste.de/information/talk/maischberger/sendung/maischberger-1100.html" target="_blank" rel="noopener">S</a><a href="https://www.daserste.de/information/talk/maischberger/sendung/maischberger-1100.html" target="_blank" rel="noopener">endung Maischberger</a> diskutiert.

Omid23

Menschenrechte

Neues von Omid Nouripour (MdB), in der Grünen Woche 26 vom 27. Juni 2025

Meine Rede zur Lage der Menschen im Iran // NATO-Gipfel und Eskalation im Nahen Osten

<img src="https://backend.gruene.tech/assets/e9b153b5-bafd-467a-b86a-696492eda7b4?width=500&amp;height=298" alt="Stadtteilgruppen Uebersichtsbild" />
Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenst&auml;ndig organisiert sind und ma&szlig;geblich beim Wahlkampf durch Organisation von St&auml;nden und Haust&uuml;rwahlkampf unterst&uuml;tzen. Lernt Gr&uuml;ne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren k&ouml;nnt:
<a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 1</a>: &nbsp;TBA
<a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 2</a><a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">:</a> 8.7., 18:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben, Stadtteilspaziergang mit David Edelmann
<a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">STG 3</a><a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">:</a> 9.9., 19 Uhr,&nbsp; Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="https://www.gruene-bornheim-ostend.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 4: </a>TBA
<dl class="dl-horizontal meta"></dl>
<a href="https://grueneffmsued.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 5:</a> 14.7., 19:30, Gastst&auml;tte Rosisten 2, Eingang gg&uuml;. Ziegelh&uuml;ttenweg 50, 60598 Frankfurt
<a href="https://gruene-frankfurtwest.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 6</a>: 2.7., 19 Uhr, Ort wird noch bekannt gegeben&nbsp;
<a href="https://gruene7er.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 7</a>: TBA
<a href="http://www.gruene-nordwest.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 8:</a> TBA
<a href="https://www.gruene-eschersheim.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 9:</a> TBA
<a href="https://frankfurt-gruene-nordost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 10:</a> 27.6., 19 Uhr, Haus Ronneburg, Saal Bergfried
<a href="http://www.gruene-frankfurt-ost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 11</a>: TBA
<a href="http://gruene-kalbach-riedberg.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 12: </a>30.6., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="http://www.gruene-nieder-erlenbach.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 13:</a> TBA
<a href="http://www.gruene-harheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 14:</a> TBA
<a href="https://www.facebook.com/buendnis90diegruenenniedereschbach/" target="_blank" rel="noopener">STG 15:</a> TBA
<a href="http://www.gruene-bergen-enkheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 16:</a> 28.8., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben

Kreisverband

Die nächsten Stadtteilgruppentreffen

Bei der Fachkonferenz Pixels&lsquo;n&lsquo;Profit vergangenes Wochenende im Rahmen des HessenCrash wurde eines mehr als deutlich: E-Sport bietet Potenziale f&uuml;r Sport, Wirtschaft und Kreativindustrie. Allein in Hessen generieren 3.800 Unternehmen, die fast 40.000 Menschen einen Arbeitsplatz bieten, sechs Milliarden Euro Umsatz j&auml;hrlich. Die Gaming Branche vereint Spezialist*innen aus Technik, IT, Film, Musik, Design und vielen anderen Branchen.
&bdquo;Unser Vorschlag ist schon lange, dass die Stadt aktiv daran arbeitet, Frankfurt als E-Sports-Standort voranzubringen&ldquo;, betont Natascha Kauder, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sportpolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer. &bdquo;HessenCrash hat sich &uuml;ber die Jahre zu einem festen Bestandteil der deutschen E-Sports-Szene entwickelt. Mit Teilnehmer*innen aus ganz Deutschland und dar&uuml;ber hinaus zeigt das Event, wie gro&szlig; das Interesse an kompetitiven Videospielen ist. Ein globales E-Sport-Event in die Stadt zu holen, h&auml;tte mindestens die Wirkung einer Bewerbung als EM-Austragungsort&ldquo;, ist Kauder &uuml;berzeugt.
&bdquo;Kurze Latenzen sind f&uuml;r die Top-Spiele der Welt der Schl&uuml;ssel. In Europa kann kein anderer Standort so gute Bedingungen bieten wie Frankfurt&ldquo;, hebt Friederike von Franqu&eacute;, Sprecherin f&uuml;r Smart City hervor. &bdquo;Frankfurt als Europas Hub f&uuml;r Daten und Rechenzentren w&auml;re ganz neu im Gespr&auml;ch.&ldquo;
&bdquo;Frankfurt, als Gastgeberstadt, hat hier eine besondere Chance: Die Stadt k&ouml;nnte sich als ein f&uuml;hrender Standort f&uuml;r E-Sports und Computerspiele etablieren und damit nicht nur die lokale Gaming-Community st&auml;rken, sondern auch wirtschaftliche und kulturelle Impulse setzen. Erst dieses Jahr erhielt die Frankfurter Spiele-Schmiede KeenGames f&uuml;r das Fantasyspiel &sbquo;Enshrouded&lsquo; den Titel &sbquo;Bestes Deutsches Spiel&lsquo;&ldquo;, hebt Manuel Denkwitz, Mitglied im Wirtschaftsausschuss hervor. &bdquo;Events wie HessenCrash bringen vor allem der lokalen Gastronomie und Hotelbranche guten Umsatz.&ldquo;
Frankfurt muss E-Sports st&auml;rker unterst&uuml;tzen
&nbsp;Die Bedeutung von E-Sports w&auml;chst weltweit rasant. Internationale Turniere wie die &bdquo;League of Legends World Championship&ldquo; oder &bdquo;The International&ldquo; ziehen Millionen Zuschauer*innen an. Die wirtschaftlichen Ums&auml;tze und die Wirkung auf andere Branchen ist beachtlich. &bdquo;Hessen ist bundesweit das Schlusslicht im Gaming Sektor&ldquo;, betonen die drei GR&Uuml;NEN. &bdquo;Es lohnt sich nicht, zu warten. Frankfurt sollte seine Chancen unbedingt nutzen. HessenCrash zeigt, dass Frankfurt bereits eine starke Basis f&uuml;r E-Sports hat. Jetzt ist es an der Zeit, diese Basis auszubauen und dazu brauchen wir noch einen echten Knaller: Frankfurt hat das Potenzial, Teil einer globalen Bewegung zu werden. Mit seiner zentralen Lage, der hervorragenden Infrastruktur und einer lebendigen Gaming-Community k&ouml;nnte die Stadt ein Magnet f&uuml;r gro&szlig;e E-Sports-Events werden.&ldquo;
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&nbsp;

Sport

E-Sports

Frankfurt am Main: Ein Zentrum für E-Sports? – Pixels‘n‘Profit zeigt das Potenzial für die Stadt

Die Frankfurter GR&Uuml;NEN haben die erste Phase ihres Programmprozesses f&uuml;r die Kommunalwahl 2026 erfolgreich abgeschlossen: 330 eingereichte Antr&auml;ge und 15 umfassende Konzeptpapiere sind das Ergebnis von intensiver Parteiarbeit, in die die gesamte Basis des Kreisverbandes einbezogen wurde. Dar&uuml;ber hinaus konnten sich B&uuml;rger*innen, Initiativen, Vereine und Unternehmen in sieben Themenabenden aktiv einbringen. &bdquo;Wir haben mit Umweltverb&auml;nden ebenso gesprochen wie mit Mieterinitiativen, mit queeren Gruppen und Organisationen, die f&uuml;r Frauenrechte k&auml;mpfen, ebenso wie mit Berufsverb&auml;nden und Wirtschaftsvertreter*innen&ldquo;, erkl&auml;ren Tara Moradi und Burkhard Schwetje, Sprecher*innen des Kreisverbandes, den Prozess. Die Veranstaltungsreihe &bdquo;Gr&uuml;n h&ouml;rt zu&ldquo; wurde durch eine weitere Veranstaltung der GR&Uuml;NEN JUGEND Frankfurt, die sich ausdr&uuml;cklich an Jugendliche und junge Erwachsene wandte, erg&auml;nzt. Der direkte Austausch mit der Stadtgesellschaft bildet nun die Grundlage f&uuml;r das Kommunalwahlprogramm 2026.
&bdquo;&bdquo;Gr&uuml;n h&ouml;rt zu&ldquo; war mehr als nur ein Format &ndash; es war gelebte Beteiligung. In Gespr&auml;chen zu Queerpolitik, Frauenrechten, Mobilit&auml;t, Vielfalt, Wohnen, Kultur sowie Klima und Umwelt wurde deutlich, wie gro&szlig; das Bed&uuml;rfnis nach politischer Teilhabe ist. Wir gestalten Beteiligungsm&ouml;glichkeiten und machen politische Entscheidungsprozesse erlebbar, um populistischer Politikverdrossenheit zu begegnen. Das war auch Ziel unseres Programmprozesses&ldquo;, unterstreichen Tara Moradi und Burkhard Schwetje.
&bdquo;Mit dabei waren auch zahlreiche Fachpolitiker*innen aus der R&ouml;merfraktion und Vertreter*innen der gr&uuml;nen Stadtpolitik aus dem Magistrat. Dabei haben wir nicht nur zugeh&ouml;rt &ndash; wir haben aufgenommen, was Frankfurt bewegt. Diese Stimmen flie&szlig;en jetzt konkret in unsere politischen Konzepte ein&ldquo;, res&uuml;miert Tara Moradi.
Burkhard Schwetje erg&auml;nzt: &bdquo;Das unterscheidet uns: Wir machen aus Beteiligung Programm Wir gestalten die Zukunft unserer Stadt gemeinsam mit Menschen, die Frankfurt heute und morgen tragen.&ldquo;
Mit der Veranstaltungsreihe haben die GR&Uuml;NEN in Frankfurt einen Raum geschaffen, in dem nicht nur Probleme benannt, sondern auch L&ouml;sungen entwickelt wurden. Die Partei unterstreicht damit ihren Anspruch, eine Politik des Zuh&ouml;rens, Gestaltens und Umsetzens zu machen &ndash; auf Augenh&ouml;he mit der Stadtgesellschaft. Die &Auml;rmel sind hochgekrempelt, die Schreibarbeit f&auml;ngt jetzt erst richtig an: Bereits im Herbst wird ein erster Entwurf des Wahlprogramms innerparteilich zur Diskussion gestellt.

hierunter fallen Pressemeldungen, Presseeinladungen, Pressemitteilungen

Pressemeldung Kreisverband

Kommunalwahl 2026

Pressemitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt vom 24. Juni 2025

„Grün hört zu“ – Mehr als 330 Impulse für Frankfurts Zukunft: GRÜNE setzen auf echten Dialog mit der Stadtgesellschaft

&sbquo;Verbote verbieten&lsquo; war einer der Spr&uuml;che der CDU im Landtagswahlkampf. Jetzt sind Verbote das einzige, was der CDU schulpolitisch einf&auml;llt. Statt sich um die wirklich gro&szlig;en Probleme an unseren Schulen zu k&uuml;mmern, gef&auml;llt sich Kultusminister Schwarz (CDU) in umfassender Symbolpolitik. Schlimmer noch: er produziert die gro&szlig;en Schlagzeilen, die Schulen haben dann die Arbeit damit und werden mit der Umsetzung allein gelassen. Sicher h&auml;tten sie in den vergangenen 1,5 Jahren von ihrem Minister gerne etwas zur Bek&auml;mpfung des Unterrichtsausfalls, zur wirksamen Reduzierung des Lehrermangels oder zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern geh&ouml;rt. Hierzu gibt es aber nichts. Stattdessen soll im Juni ein Handy-Verbot beschlossen werden. Eine erstaunliche Wendung f&uuml;r eine Partei, die doch &sbquo;Verbote verbieten&lsquo; wollte. Aber wir GR&Uuml;NEN freuen uns, wenn auch die CDU eingesehen hat, dass es manchmal klare Regeln oder gar Verbote braucht, um etwas in die richtige Richtung zu bewegen.
Auch wir GR&Uuml;NEN sind daf&uuml;r, die private Nutzung von Handys in Schulen klar zu regeln. Ein Handyverbot ohne eine Offensive f&uuml;r die Medienbildung und die digitale Bildung an unseren Schulen ist jedoch reine Symbolpolitik und wird an den zugrundeliegenden Problemen nichts &auml;ndern. Laut einer aktuellen Studie haben circa 40 Prozent der Achtkl&auml;ssler*innen in Deutschland keinen kompetenten und reflektierten Umgang mit digitalen Endger&auml;ten, Informationen und Medien. Expert*innen zufolge spielen zudem die sozialen Medien, allen voran TikTok, bei der Radikalisierung junger Menschen eine gro&szlig;e Rolle. Doch anstatt diesen unbestreitbaren Problemen mit mehr digitaler Bildung zu begegnen, ist die einzige Reaktion von Kultusminister Schwarz und der schwarz-roten Landesregierung ein pauschales Verbot von digitalen Endger&auml;ten an Hessens Schulen. Ein Handyverbot allein ist aber noch keine Medienbildung.
Wir GR&Uuml;NEN wollen, dass alle Sch&uuml;ler*innen einen verantwortungsvollen Umgang mit Medien lernen und dass Schule sie fit f&uuml;r das digitale Zeitalter macht. Und wir wollen zugleich die gro&szlig;en Chancen von Digitalisierung und K&uuml;nstlicher Intelligenz (KI) f&uuml;r die p&auml;dagogische Weiterentwicklung von Schule nutzen &ndash; f&uuml;r neue Wege des Kompetenzerwerbs, der Ermittlung von Lernst&auml;nden, der individuellen F&ouml;rderung sowie zur Entlastung von Lehrkr&auml;ften im Schulalltag.
Unseren Antrag zur verpflichtenden Medienbildung, fl&auml;chendeckender Laptopausstattung ab der 7. Klasse und p&auml;dagogischen Weiterbildung haben wir f&uuml;r das kommende Plenum eingebracht, <a class="ms-outlook-linkify" href="https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/1/02331.pdf">hier </a>das PDF dazu.

Schulen

Digitalisierung

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 25 vom 20. Juni 2025

GRÜNE im Landtag fordern Laptops ab Klasse 7 und flächendeckenden Medienbildungsunterricht

Schon bald beginnen die Sommerferien und damit auch sechs Wochen sitzungsfreie Zeit. Wir wollen die Sommerpause nutzen, um drau&szlig;en vor Ort zu schauen: Was haben wir GR&Uuml;NE bewegt, wo hat sich die Stadt ver&auml;ndert, was haben wir vor?
Gemeinsam mit GR&Uuml;NEN Ortsbeiratsmitgliedern bieten wir an sechs Sommerabenden Spazierg&auml;nge und Radtouren in verschiedenen Stadtteilen an. Wir schauen uns Quartiere an, die die Menschen bewegen und in denen GR&Uuml;NE etwas bewegt haben. In lockerer Atmosph&auml;re wollen wir uns &uuml;ber die besuchten Orte informieren, uns mit Ortsbeiratsmitgliedern und Stadtverordneten dazu austauschen und diskutieren. Alle sind herzlich eingeladen, uns zu begleiten.
09.09 Nordend und Westend &ndash; Aufenthaltsqualit&auml;t und Fahrradstra&szlig;en Start: 17:30 Uhr, Oeder Weg vor dem CineStar
14.07. Gallus und Europaviertel &ndash; Preiswertes Wohnen und Mobilit&auml;t Start: 18:00 Uhr, &Ouml;PNV Station Gallus Warte
24.07. Dornbusch und Ginnheim &ndash; Nachverdichtung, &Ouml;PNV und Gr&uuml;nfl&auml;chen Start: 17:30 Uhr, Eingang &bdquo;Gr&uuml;nzug Platenstra&szlig;e&ldquo;
29.07. Sachsenhausen und Niederrad &ndash; Kinderfreundlich und barrierefrei Start: 17:00 Uhr, Carl-von-Noorden-Platz
05.08. Sossenheim und H&ouml;chst &ndash; Vom Wehr zur Wildnis &ndash; unsere Nidda Start: 17:00 Uhr, Gastronomie Niddastrand
13.08. Bockeneim und Westend &ndash; Kulturcampus &ndash; sozial und nachhaltig Start: 18:00 Uhr, Juridicum
Weitere Informationen in K&uuml;rze auf unserer Webseite.
Wir freuen uns auf einen bewegten GR&Uuml;NEN Sommer mit Euch!

Neues von der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer, in der Grünen Woche 25 vom 20. Juni 2025

GRÜN bewegt

Liebe Freund*innen,
diese Woche war ich wieder im sch&ouml;nsten Wahlkreis Frankfurt unterwegs. Besonders geschmeckt hat mir der D&uuml;r&uuml;m mit D&uuml;ring. Vielen Dank an alle, die dabei waren! F&uuml;r eure Themen, eure Gedanken, eure Zeit.
Dann ging&rsquo;s ins Rebstockbad oder besser: auf die Baustelle. Dort entsteht Frankfurts erste Indoor-50-Meter-Bahn, dazu Rutschen, mit denen man Rennen rutschen kann. Ich bin ehrlich beeindruckt von dem, was da entsteht.
Nicht weniger eindr&uuml;cklich war der Spaziergang durchs Bahnhofsviertel mit Arno B&ouml;rtzler vom Regionalrat. Er kennt das Viertel wie kaum ein anderer und hat mir gezeigt, was schon gut l&auml;uft und wo wir noch ran m&uuml;ssen.
Auch wenn Wahlkreiswoche ist: Die Welt steht nicht still. Mit dem Funk-Format Die Da Oben habe ich &uuml;ber die neue Au&szlig;enpolitik der Bundesregierung gesprochen. Die Videos dazu kommen n&auml;chste Woche. Folgt mir auf <a href="https://www.instagram.com/debbie.duering" target="_blank" rel="noopener">Instagram</a>, ich teile die Videos dort weiter.&nbsp;Oder <a href="https://www.instagram.com/die.da.oben" target="_blank" rel="noopener">Die Da Oben</a> gleich direkt.
Mit der ARD habe ich auch &uuml;ber Friedrich Merz&rsquo; Aussagen im ZDF gesprochen. Ich finde sie zynisch und brandgef&auml;hrlich von Merz. Gerade jetzt ist der Schutz der Zivilbev&ouml;lkerung in der Region, Deeskalation und die St&auml;rkung der Diplomatie wichtig. Merz macht genau das Gegenteil. (Den ganzen Beitrag findet ihr <a href="https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-drecksarbeit-debatte-100.html">hier</a>.)
Allen mit Br&uuml;ckentag w&uuml;nsche ich ein sch&ouml;nes, langes Wochenende. Allen anderen gute Nerven! Ich darf Donnerstag und Freitag in Br&uuml;ssel unterwegs sein und freue mich auf viele spannende Termine dort.
Herzliche Gr&uuml;&szlig;e
Eure Debbie

Debbie23 2

Neues von Deborah Düring (MdB), Außenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 25 vom 20. Juni 2025

Meine Woche im Wahlkreis 

Israel/Iran: Bundesregierung muss auf Diplomatie setzen Jetzt geht es um Deeskalation. Es braucht maximale Zur&uuml;ckhaltung von allen Seiten, um die Gewaltspirale zu durchbrechen, die Zivilbev&ouml;lkerung in Israel und im Iran zu sch&uuml;tzen und den Weg zur&uuml;ck zu diplomatischen L&ouml;sungen zu ebnen. Ich erwarte vom Au&szlig;enminister Wadephul, dass er alle diplomatischen Hebel in Bewegung setzt, um eine weitere Eskalation zu verhindern.
Seit Jahren destabilisiert das Regime in Teheran die gesamte Region und treibt sein Atomprogramm trotz aller Warnungen, Sanktionen und diplomatischer Bem&uuml;hungen voran. Damit verst&ouml;&szlig;t der Iran gegen den Atomwaffensperrvertrag, aus dem er nun offenbar sogar austreten will. Die Gefahr, die von einem nuklear bewaffneten Iran ausgeht, ist real. Man darf nie vergessen: Die Zerst&ouml;rung Israels ist seit 1979 iranische Staatsdoktrin und Israel hat das Recht, seine Existenz und Sicherheit zu verteidigen. Die Stabilit&auml;t der ganzen Region steht auf dem Spiel und die Folgen eines Fl&auml;chenbrandes w&auml;ren unkalkulierbar, auch f&uuml;r Israel. Dazu kommt die Gefahr, dass ein potenzieller Austritt von Radioaktivit&auml;t weit &uuml;ber den Iran hinaus verheerende Folgen f&uuml;r Mensch und Umwelt h&auml;tte.
Gleichzeitig darf beim G7-Gipfel die prek&auml;re Lage der Ukraine nicht aus dem Fokus geraten. Auch das ist eine Kernaufgabe der Bundesregierung.
Kreismitgliederversammlung mit Vorstandswahl Leider konnte ich wegen Krankheit nicht an der KMV teilnehmen. Ich gratuliere dem neu gew&auml;hlten Vorstand ganz herzlich und freue mich auf die k&uuml;nftige Zusammenarbeit!
Den ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedern, insbesondere Julia Frank und Sebastian Deckwarth, die beide in den Landesvorstand gewechselt sind, danke ich vielmals f&uuml;r ihr Engagement! Natalie Becker danke ich sehr herzlich f&uuml;r ihre gro&szlig;artige Arbeit als Kreisgesch&auml;ftsf&uuml;hrerin und Wahlkampfleiterin in den letzten drei Jahren!
Erster Nationaler Veteranentag Am 15. Juni haben wir in Deutschland erstmals den Nationalen Veteranentag gefeiert. Die Gr&uuml;ne Bundestagsfraktion hat die Einrichtung dieses Gedenktages im letzten Jahr gemeinsam mit der SPD, der Union und der FDP im Deutschen Bundestag beschlossen. Mein aufrichtiger Dank gilt allen, die den Beruf des Soldaten oder der Soldatin gew&auml;hlt haben und im In- und Ausland dazu beitragen, unser Leben in Demokratie und Freiheit zu verteidigen. Es ist wichtig und l&auml;ngst &uuml;berf&auml;llig, das Engagement und die herausragende Leistung von Veteran*innen sichtbar zu machen. Ihr Einsatz ist alles andere als selbstverst&auml;ndlich und verdient die h&ouml;chste Anerkennung und unseren tiefen Respekt. Zum Anlass des Veteranentags habe ich ein <a href="https://www.instagram.com/reel/DK6fiIzodOS/?igsh=MW83b2R3Zmg5amJmcg==" target="_blank" rel="noopener">pers&ouml;nliches Statement</a> ver&ouml;ffentlicht.
Der 17. Juni 1953 bleibt unvergessen In vielen Betrieben und Genossenschaften legten am 17. Juni 1953 die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der DDR ihre Arbeit nieder. Aus dem Streik entwickelte sich ein Volksaufstand mit rund einer Million Menschen. Sie gingen gegen die Regierung und wirtschaftliche Missst&auml;nde auf die Stra&szlig;e, aber auch f&uuml;r freie Wahlen, Demokratie und die Einheit Deutschlands. Die Sowjetunion verh&auml;ngte in zahlreichen Landkreisen der DDR den Ausnahmezustand, Panzer rollten auf den Stra&szlig;en. Allein am 17. Juni und den Tagen danach wurden 34 Demonstrant*innen und Passant*innen von Volkspolizist*innen und sowjetischen Soldaten erschossen oder starben an den Folgen ihrer Verletzungen. An diesem Tag gedenken wir der mutigen Menschen und ihrer beeindruckenden Entschlossenheit, f&uuml;r Demokratie und Freiheit ihr Leben aufs Spiel zu setzen.

Die Mitglieder des Kreisverbands Frankfurt kommen zusammen

Kreismitgliederversammlung

Neues von Omid Nouripour (MdB), in der Grünen Woche 25 vom 20. Juni 2025

Israel/Iran // Kreismitgliederversammlung // Veteranentag // Gedenktag zum 17. Juni 1953

Am Sonntag, 22. Juni 2025, ist wieder der Tag der Religionen &ndash; bereits zum achten Mal. Die Veranstaltung in den R&ouml;merhallen (14 bis 18 Uhr) steht in diesem Jahr unter dem Motto &bdquo;Religionen im Alltag&ldquo;. Ich freue mich sehr darauf. Es ist ein Tag des Dialogs, der Begegnung und der gelebten Vielfalt. Der Tag der Religionen ist das gr&ouml;&szlig;te interreligi&ouml;se Kontakt- und Dialogformat im Rhein-Main-Gebiet. Regelm&auml;&szlig;ig kommen mehr als 1000 Menschen. Passend zum Tag der Religionen gibt eine gute Nachricht: Der Rat der Religionen ist wieder vollst&auml;ndig. Es ist wichtig, dass hier in Frankfurt alle zusammen an einem Tisch sitzen und alle Religionsgemeinschaften am Tag der Religionen teilnehmen. In vielen Gespr&auml;chen ist es in den vergangenen Monaten gelungen, dass der Rat der Religionen wieder gemeinsam agiert. Vertreter:innen der muslimischen Gemeinden hatten ihre Sitze im Rat zuletzt nicht wahrgenommen. Als Grund wurden Ereignisse au&szlig;erhalb Deutschlands genannt, die in die Stadtgesellschaft hineinwirkten. Der Tag der Religionen wird vom Amt f&uuml;r multikulturelle Angelegenheiten gemeinsam mit dem Rat der Religionen organisiert. Meine Pressemitteilung hierzu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/pk-tag-der-religionen/">hier.</a>
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Diversität

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 25 vom 20. Juni 2025

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