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Jahr

<img src="https://content.gruene-frankfurt.de/assets/e9b153b5-bafd-467a-b86a-696492eda7b4?width=500&amp;height=298" alt="Stadtteilgruppen Uebersichtsbild">
Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenst&auml;ndig organisiert sind und ma&szlig;geblich beim Wahlkampf durch Organisation von St&auml;nden und Haust&uuml;rwahlkampf unterst&uuml;tzen. Lernt Gr&uuml;ne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren k&ouml;nnt:
<a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 1</a>: TBA
<a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 2</a><a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">:</a> 11.06., 19:30 Uhr, Restaurant Lilium, Leipziger Str. 4, separater Raum im Untergescho&szlig;
<a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">STG 3</a><a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">:</a> 09.06., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="https://www.gruene-bornheim-ostend.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 4:</a> 23.06., 20 Uhr, Dr. Arthur Pfungst-Stiftung,&nbsp;Waldschmidtstra&szlig;e 39
<a href="https://grueneffmsued.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 5:</a> 08.06., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben
<a href="https://gruene-frankfurtwest.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 6</a>: TBA
<a href="https://gruene7er.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 7</a>: TBA
<a href="http://www.gruene-nordwest.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 8:</a> TBA
<a href="https://www.gruene-eschersheim.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 9:</a> 08.06., 19:30 Uhr, Treffpunkt wird bekannt gegeben
<a href="https://frankfurt-gruene-nordost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 10:</a> TBA
<a href="https://gruene-frankfurt-ost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 11:</a> TBA
<a href="http://gruene-kalbach-riedberg.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 12:</a> 01.06., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt geben
<a href="http://www.gruene-nieder-erlenbach.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 13:</a> TBA
<a href="http://www.gruene-harheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 14:</a> TBA
<a href="https://www.facebook.com/buendnis90diegruenenniedereschbach/" target="_blank" rel="noopener">STG 15:</a> TBA
<a href="http://www.gruene-bergen-enkheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 16:</a> 02.06., 19:30 Uhr, Ort auf Anfrage

Kreisverband

Die nächsten Stadtteilgruppentreffen

Liebe Freund*innen,
diese Woche haben wir Gr&uuml;ne im Bundestag den Antrag &ldquo;Ern&auml;hrungssouver&auml;nit&auml;t herstellen - globale Hungerkrise bek&auml;mpfen in Zeiten wachsender Finanzierungsl&uuml;cken&rdquo; eingebracht. Die vergangenen Jahre haben deutlich gezeigt wie verletzlich unsere globalen Lieferketten und Ern&auml;hrungssysteme sind: durch Kriege, Klimakrise, steigende Preise und geopolitische Eskalationen.
Die Blockade der Stra&szlig;e von Hormus zeigt das in dramatischer Weise. Wenn Hilfslieferungen, Energie und D&uuml;nger nicht mehr verl&auml;sslich ankommen, trifft das besonders L&auml;nder des Globalen S&uuml;dens. Das Weltern&auml;hrungsprogramm warnt, dass dadurch Millionen Menschen zus&auml;tzlich von Hunger bedroht sein werden. Hunger ist damit l&auml;ngst nicht nur eine Frage von Landwirtschaft, sondern auch von Frieden, Sicherheit und internationaler Verantwortung. Deshalb darf gerade jetzt die Bundesregierung nicht bei Entwicklungszusammenarbeit und humanit&auml;rer Hilfe k&uuml;rzen.
F&uuml;r mich ist klar: Ern&auml;hrung ist eine zentrale Frage sozialer Gerechtigkeit, globaler Sicherheit und nachhaltiger Entwicklung. Deshalb setzen wir uns f&uuml;r eine Landwirtschaft ein, die unabh&auml;ngiger von fossilen Energien, globalen Lieferketten und wenigen Gro&szlig;konzernen wird. Regionale Wertsch&ouml;pfung, faire Handelsbedingungen, klimaresiliente Landwirtschaft und der Schutz nat&uuml;rlicher Ressourcen sind daf&uuml;r entscheidend. Ern&auml;hrungssouver&auml;nit&auml;t bedeutet, Abh&auml;ngigkeiten abzubauen, lokale Strukturen zu st&auml;rken und unsere Lebensgrundlagen langfristig zu sch&uuml;tzen: in Deutschland, Europa und weltweit.
Herzliche Gr&uuml;&szlig;e
Eure Debbie

Debbie23 2

Bundestagsfraktion

Gesundheit

Demokratie

Neues von Deborah Düring (MdB), Außenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 21 vom 22. Mai 2026

Ernährungssouveränität herstellen!

Psychische Belastungen haben in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Besonders betroffen sind Kinder und Jugendliche. Die Nachfrage nach psychotherapeutischer Unterst&uuml;tzung und Behandlung ist so gro&szlig; wie nie. Gleichzeitig wurden zum 1. April 2026 die Honorare f&uuml;r Psychotherapeut*innen um 4,5 Prozent gek&uuml;rzt. Das ist nicht nur ein fatales Signal an Menschen mit psychischen Erkrankungen, die dringend Hilfe ben&ouml;tigen, sondern auch an die Psychotherapeut*innen, die tagt&auml;glich einen unverzichtbaren Beitrag zur gesundheitlichen Versorgung und zur Stabilit&auml;t unserer Gesellschaft leisten.
Es braucht jetzt entschlossenes politisches Handeln, um die Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen in Hessen zu st&auml;rken. Daher fordern wir GR&Uuml;NEN die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene daf&uuml;r einzusetzen, dass die wichtige Arbeit der Psychotherapeut*innen angemessen verg&uuml;tet und die Finanzierung der psychotherapeutischen Weiterbildung endlich gesetzlich abgesichert wird. Au&szlig;erdem muss schleunigst die Bedarfsplanungsreform angegangen werden &ndash; ein Vorhaben, auf das sich auch die schwarz-rote Koalition in ihrem Koalitionsvertrag verst&auml;ndigt hat. Es kann nicht sein, dass Regionen, in denen Patient*innen monatelang auf einen Termin warten, auf dem Papier als &uuml;berversorgt gelten und wir mit einer Planung arbeiten, die auf Zahlen aus den 1990ern basiert. Unseren Antrag findet Ihr <a href="https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/0/04420.pdf" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Mehr zum Thema findet Ihr <a href="https://www.hessenschau.de/politik/honorarkuerzungen-bei-psychotherapeuten-wir-verstehen-das-als-kampfansage-v1,kuerzungen-psychotherapie-100.html" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.

Miriam25

Landtagsfraktion

Soziales

Neues von Miriam Dahlke (MdL Parlamentarische Geschäftsführerin und haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 21 vom 22. Mai 2026

Psychotherapeutische Versorgung in Hessen sicherstellen

Am Mittwoch wurde das Hessische Waldgesetz f&uuml;r die Interessen der Bauindustrie, leider weitgehend unbemerkt, geopfert. Das betrifft besonders den Wald im Rhein-Main-Gebiet. Das solltet ihr alle wissen. Die Landesregierung hat den bisher streng gesch&uuml;tzten Bannwald im Rhein-Main-Gebiet f&uuml;r den Kiesabbau ge&ouml;ffnet und stellt damit die Interessen der Baustoffindustrie &uuml;ber saubere Luft, Klimaschutz und den wichtigen Erholungsraum f&uuml;r Millionen Menschen.&nbsp;Besonders abenteuerlich ist die Behauptung, zus&auml;tzlicher Kiesabbau unter dem Bannwald k&ouml;nne dazu beitragen, die Mieten im Ballungsraum Rhein-Main zu senken. F&uuml;r diese These gibt es keinerlei belastbare Grundlage. Die bisherigen Bannwaldregelungen waren ausgewogen und haben dem besonderen Schutzbed&uuml;rfnis dieser W&auml;lder Rechnung getragen und das Versprechen eingel&ouml;st, dass Bannwald tats&auml;chlich gesch&uuml;tzt ist. Das Versprechen wurde gebrochen.

Martina23

Nachhaltigkeit

Klimaschutz

Bauen

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Sprecherin für Umwelt, Klimaschutz, Wohnen und Verbraucherschutz der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 21 vom 22. Mai 2026

Bitterer Tag für unseren Wald auch in Frankfurt: Schwarz-Rot opfert Schutz des Bannwalds für die Interessen der Bauindustrie

<a name="OLE_LINK1"></a>Zum Internationalen Tag der Biodiversit&auml;t am 22. Mai r&uuml;ckt Frankfurt am Main die Bedeutung biologischer Vielfalt f&uuml;r eine lebenswerte und klimaresiliente Stadt in den Mittelpunkt. Mit zahlreichen Gr&uuml;nfl&auml;chen, renaturierten Uferbereichen und Initiativen zum Schutz heimischer Tier- und Pflanzenarten engagiert sich die Mainmetropole aktiv f&uuml;r den Erhalt der Biodiversit&auml;t.
&bdquo;Biologische Vielfalt ist die Grundlage f&uuml;r ein gesundes &Ouml;kosystem, saubere Luft und eine hohe Lebensqualit&auml;t. Gerade in urbanen R&auml;umen kommt dem Schutz von Natur und Arten daher eine ganz besondere Bedeutung zu&ldquo;, unterstreicht Thomas Schlimme, Stadtverordneter der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer.In den vergangenen Jahren wurden in Frankfurt viele unterschiedliche Ma&szlig;nahmen zur F&ouml;rderung der Artenvielfalt umgesetzt. Dazu z&auml;hlen unter anderem die naturnahe Gestaltung &ouml;ffentlicher Gr&uuml;nfl&auml;chen, die Anlage von immer mehr Bl&uuml;hwiesen und insektenfreundlichen Bereichen, der Schutz alter Baumbest&auml;nde, Projekte zur Entsiegelung und Begr&uuml;nung urbaner R&auml;ume sowie Umweltbildungsangebote f&uuml;r alle Altersstufen.
&nbsp;Besondere Bedeutung kommt dabei dem Frankfurter Gr&uuml;ng&uuml;rtel, den Streuobstwiesen im Stadtgebiet sowie den Uferlandschaften entlang des Mains und der Nidda zu. Diese R&auml;ume bieten wichtigen Lebensraum f&uuml;r zahlreiche Tier- und Pflanzenarten und tragen gleichzeitig zur Erholung der Bev&ouml;lkerung bei.
&bdquo;Zum Tag der Biodiversit&auml;t laden wir alle B&uuml;rger*innen ein, die Natur vor der eigenen Haust&uuml;r neu zu entdecken und sich aktiv f&uuml;r Artenvielfalt einzusetzen &ndash; beispielsweise durch naturnahe Balkone und G&auml;rten, den Verzicht auf Pestizide oder die Unterst&uuml;tzung lokaler Umweltprojekte. Die vom 14. bis 25. Mai stattfindende Aktionswoche mit zahlreichen F&uuml;hrungen, Exkursionen, Vortr&auml;gen und Mitmachaktionen zur Biologischen Vielfalt zeigt zudem eindrucksvoll, wie vielf&auml;ltig Natur in Frankfurt und Rhein-Main erlebt werden kann&ldquo;, so Schlimme abschlie&szlig;end.
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Römer-Fraktion

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Umwelt

Artenschutz

Tag der Biodiversität am 22. Mai: Frankfurt setzt weiter Zeichen für mehr Artenvielfalt in der Stadt

<img src="https://content.gruene-frankfurt.de/assets/e9b153b5-bafd-467a-b86a-696492eda7b4?width=500&amp;height=298" alt="Stadtteilgruppen Uebersichtsbild">
Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenst&auml;ndig organisiert sind und ma&szlig;geblich beim Wahlkampf durch Organisation von St&auml;nden und Haust&uuml;rwahlkampf unterst&uuml;tzen. Lernt Gr&uuml;ne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren k&ouml;nnt:
<a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 1</a>: 20.05., 18:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 2</a><a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">:</a> 11.06., 19:30 Uhr, Restaurant Lilium, Leipziger Str. 4, separater Raum im Untergescho&szlig;
<a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">STG 3</a><a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">:</a> 09.06., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="https://www.gruene-bornheim-ostend.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 4:</a> 23.06., 20 Uhr, Dr. Arthur Pfungst-Stiftung,&nbsp;Waldschmidtstra&szlig;e 39
<a href="https://grueneffmsued.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 5:</a> 08.06., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben
<a href="https://gruene-frankfurtwest.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 6</a>: TBA
<a href="https://gruene7er.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 7</a>: TBA
<a href="http://www.gruene-nordwest.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 8:</a> TBA
<a href="https://www.gruene-eschersheim.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 9:</a> 08.06., 19:30 Uhr, Treffpunkt wird bekannt gegeben
<a href="https://frankfurt-gruene-nordost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 10:</a> 15.05., 19 Uhr, Saalbau Ronneburg, Gelnh&auml;user Stra&szlig;e 2
<a href="https://gruene-frankfurt-ost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 11:</a> TBA
<a href="http://gruene-kalbach-riedberg.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 12:</a> 01.06., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt geben
<a href="http://www.gruene-nieder-erlenbach.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 13:</a> TBA
<a href="http://www.gruene-harheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 14:</a> 18.5., 20 Uhr, Altes Rathaus am Alten Kirchplatz 
<a href="https://www.facebook.com/buendnis90diegruenenniedereschbach/" target="_blank" rel="noopener">STG 15:</a> TBA
<a href="http://www.gruene-bergen-enkheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 16:</a> TBA

In den n&auml;chsten 5 Jahren werden 50% (!) der Haus&auml;rzt*innen in Rente gehen! Ein absehbarer Mangel, der gravierende Folgen haben wird.
Wir fordern mehr Aktivit&auml;ten der Landesregierung!
Dazu z&auml;hlt auch eine echte Reform zur schnelleren Anerkennung ausl&auml;ndischer &Auml;rztinnen und &Auml;rzte. Mehr dazu <a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/reform-zur-schnelleren-anerkennung-auslaendischer-aerztinnen-und-aerzte/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.

Marcus23 2

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 20 vom 15. Mai 2026

Hessen: Ärzt*innenmangel wird immer größeres Problem!

Dem Aufruf des B&uuml;ndnisses &bdquo;Stopp A5-Ausbau&ldquo;, gegen den zehnstreifigen Ausbau der A5 in Frankfurt zu demonstrieren, sind am vergangenen Sonntag tausende Radfahrer*innen gefolgt. Unter dem Motto &bdquo;Zukunft statt Beton&ldquo; f&uuml;hrte die Route der Demo auch &uuml;ber die A648 und die A66. Auf dem Platz vor der Alten Oper fand die Abschlusskundgebung statt.
Dass so viele Menschen zu der Demo gekommen sind, ist ein lautes, deutliches Nein der Region zu diesem Projekt. Die Argumente, die angeblich f&uuml;r einen Ausbau sprechen, sind fadenscheinig. Es gibt keinen Dauerstau auf der A5, der einen solchen Ausbau rechtfertigen w&uuml;rde. Im Gegenteil: Eine breitere Autobahn z&ouml;ge noch mehr Autos an. Das hei&szlig;t, es bleibt beim Stau, kommt aber zu mehr L&auml;rm, h&ouml;heren Belastungen, mehr Fl&auml;chenverbrauch und kostet &uuml;berdies Milliarden. Geld, das bei der Sanierung von Bestandstra&szlig;en und Br&uuml;cken und der umweltfreundlichen Bahn fehlen w&uuml;rde. Das kann sich Hessen nicht leisten.
Die Frankfurter*innen sind nicht bereit, f&uuml;r den Monster-Highway ihre Naherholungsfl&auml;chen, ja sogar ihre eigenen Grundst&uuml;cke herzugeben. Und sogar der ADAC sagt, an einen Ausbau sei nicht zu denken, so lange der Sanierungsstau auf bestehenden Stra&szlig;en gro&szlig; ist. Verkehrsminister Mansoori und seine SPD spielen dabei wieder einmal eine bemerkenswerte Doppelrolle: Als Frankfurter Abgeordneter hat Mansoori noch wild gegen den Ausbau der A5 gew&uuml;tet. Jetzt verfolgt er als hessischer Verkehrsminister aktiv das Ziel einer raschen Umsetzung des Projekts.
Mehr zum Thema findet Ihr <a href="https://www.hessenschau.de/panorama/protest-gegen-a5-ausbau-tausende-radfahrer-demonstrieren-in-frankfurt-v2,fahrraddemo-a5-100.html" target="_blank" rel="noopener">hier</a>&nbsp;und <a href="https://www.fr.de/frankfurt/5000-radler-demonstrieren-gegen-den-zehnspurigen-a5-ausbau-94300665.html" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.

Mobilität

Neues von Miriam Dahlke (MdL Parlamentarische Geschäftsführerin und haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 20 vom 15. Mai 2026

Tausende demonstrieren gegen Ausbau der A5

Liebe Freund:innen,
alle zwei Jahre vergibt die Stadt den Frankfurter Pflegepreis. Mit ihm zeichnet sie nicht nur Projekte aus, sondern w&uuml;rdigt ganz allgemein die Leistung von Pflegefachpersonen. Sie bilden mit Empathie, Kompetenz und unerm&uuml;dlichem Einsatz das R&uuml;ckgrat unseres Gesundheitssystems. Die gesellschaftliche Anerkennung, die diesen engagierten Menschen geb&uuml;hrt, kann nicht hoch genug eingesch&auml;tzt werden. Der Frankfurter Pflegepreis setzt ein Zeichen der Wertsch&auml;tzung.
In diesem Jahr lag der Fokus auf Projekten, die sich mit der gezielten F&ouml;rderung des pflegerischen Nachwuchses befassen. Denn es sind die jungen Pflegefachpersonen, die mit frischem Elan, neuen Ideen und wissenschaftlicher Neugier die Zukunft der Pflege gestalten. Ihre F&ouml;rderung ist nicht nur essenziell f&uuml;r die Sicherstellung einer hochwertigen Versorgung, sondern auch f&uuml;r die Weiterentwicklung der Profession selbst.&nbsp;Welche tollen Projekte dieses Mal gewonnen haben, erfahrt Ihr <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Frankfurter-Pflegepreis-2026/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Elke

Elke26

GRÜNE im Magistrat

Pflege

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 20 vom 15. Mai 2026

Zeichen der Wertschätzung

Wahl zum Ministerpr&auml;sidenten: Viel Erfolg, lieber Cem!
Am Mittwoch war ein historischer Tag. F&uuml;r viele, auch f&uuml;r mich, ist die Wahl des Ministerpr&auml;sidenten im Landtag von Baden-W&uuml;rttemberg nicht nur ein demokratischer Tagesordnungspunkt. Es ist ein Meilenstein. F&uuml;r alle, die nicht deutsch-deutsche Vorfahren haben. Ohne Cem &Ouml;zdemir w&auml;re ich nicht dort, wo ich heute bin. Als ich ihn vor mehr als 30 Jahren im Fernsehen sah, ist mir klar geworden: Man muss nicht Helmut hei&szlig;en, um in Deutschland Politik zu machen. Cem hat viele Menschen inspiriert und war auch f&uuml;r mich ein Vorbild. Ohne ihn w&auml;re ich nicht mal auf die Idee gekommen, in eine Partei einzutreten.
Daf&uuml;r von Herzen Danke! Cem ist ein Mann des Br&uuml;ckenbauens. Immer nach dem Motto: erst das Land, dann die Partei. So wird er auch Baden-W&uuml;rttemberg f&uuml;hren. Viel Erfolg und gutes Gelingen, lieber Cem!
Narges Mohammadi
Narges Mohammadi wurde endlich nach Teheran verlegt, wo sie die dringend notwendige medizinische Versorgung erh&auml;lt. Ich hoffe sehr, dass sich ihr Zustand bald stabilisiert. Eines ist klar: Der Weg danach darf nicht zur&uuml;ck ins Gef&auml;ngnis f&uuml;hren. Die Bundesregierung muss den politischen Gefangenen endlich sichtbare Aufmerksamkeit schenken. &Ouml;ffentliche Aufmerksamkeit ist oft ihr einziger Schutz. Das ohrenbet&auml;ubende Schweigen Europas zur Situation im Iran ist nicht hinnehmbar. Mehr dazu k&ouml;nnt ihr im Beitrag der <a href="https://www.morgenpost.de/politik/article411973157/wie-geht-es-narges-mohammadi-ihre-staerke-stellt-das-mullah-regime-bloss.html" target="_blank" rel="noopener">Morgenpost </a>lesen.
Parlamentskreis Libanon
Vergangene Woche habe ich gemeinsam mit Paul Ziemiak und Niels Annen den Parlamentskreis Libanon im Deutschen Bundestag wieder ins Leben gerufen. Der Libanon steht am Abgrund. Gerade deshalb d&uuml;rfen wir das Land und seine Menschen nicht aus dem Blick verlieren. Europa muss jetzt st&auml;rker dar&uuml;ber nachdenken, wie wir selbst mehr Verantwortung &uuml;bernehmen und die Zentralregierung im Libanon gezielt unterst&uuml;tzen k&ouml;nnen. Deshalb ist es wichtig, den parlamentarischen Austausch wieder zu verst&auml;rken. Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit im Parlamentskreis!

Omid23

Iran

Neues von Omid Nouripour (MdB), in der Grünen Woche 20 vom 15. Mai 2026

Viel Erfolg, lieber Cem! // Narges Mohammadi // Parlamentskreis Libanon

So eine Sondierung ist wahrlich kein Spaziergang. Und deshalb hilft manchmal genau dies: Ein Spaziergang durch Frankfurt, durch die Stadtteile, vorbei an Dingen, die uns daran erinnern, warum wir das hier eigentlich machen. Dabei entdeckt man &uuml;berall: Es passiert was! Dinge, die wir in der vergangenen Wahlperiode angesto&szlig;en haben, werden real, sichtbar, erlebbar.
Wer zum Beispiel die Stra&szlig;en der Innenstadt entlangl&auml;uft, begegnet jetzt mit wachsender H&auml;ufigkeit orangefarbenen M&uuml;llwagen, die fast lautlos ihrem Dienst nachgehen. Kein Dieselbrummen, keine schwarzen Abgaswolken. Die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) hat gerade zehn weitere Mercedes-Benz eEconic bestellt &ndash; damit w&auml;chst die Flotte auf insgesamt 34 elektrische M&uuml;llautos. Wenn man so ein neues M&uuml;llauto mal im Stop-and-Go des Bahnhofsviertels neben sich hat, wei&szlig; man: Das ist nicht nur besser f&uuml;r die Umwelt, das ist auch besser f&uuml;r die Umgebung. Angesto&szlig;en hatte das unser David Edelmann mit einem Antrag f&uuml;r klimaneutrale st&auml;dtische Mobilit&auml;t bis 2030. Danke daf&uuml;r!
&Auml;hnliches gilt f&uuml;r die Carsharing-Stellpl&auml;tze, die sich in immer mehr Stadtteilen in den &ouml;ffentlichen Raum einf&uuml;gen. Das ist der Wandel der Mobilit&auml;t im Sinne des Masterplan Mobilit&auml;t: Geteilte Autos bekommen eigene Stellpl&auml;tze im &ouml;ffentlichen Raum, und Frankfurt ver&auml;ndert sich dadurch sichtbar. Wer kein Auto besitzt, soll keine Nachteile haben. Wer eins teilt, soll daf&uuml;r auch sichtbar Platz finden. Das Konzept greift.
Dann kommt man auf dem Weg in den R&ouml;mer vorbei am &bdquo;display", dem Raum f&uuml;r digitale Praxis, den es seit Februar in der Berliner Stra&szlig;e 60 mitten in der Innenstadt gibt &ndash; offen f&uuml;r alle, mit Workshops, Vortr&auml;gen, Experimenten und einem Programm, das von kreativem Programmieren bis zu digitalpolitischen Diskussionen reicht. Gerade l&auml;uft ein Workshop, in dem Kinder l&ouml;ten lernen. Dass es diesen Ort gibt, den wir im Koalitionsvertrag vereinbart hatten, hat auch viel mit dem Etatantrag zu tun, mit dem wir die Sache ins Rollen gebracht haben &ndash; und mit der &Uuml;berzeugungsarbeit unserer Friederike von Franqu&eacute;.
Im B&uuml;ro lesen wir dann in der Zeitung von der Er&ouml;ffnung des TUMO-Zentrums in der Nordweststadt. Wer Dana Kube kennt, wei&szlig;, dass sie f&uuml;r die Dinge, die sie f&uuml;r richtig h&auml;lt, regelrecht brennt &ndash; und dass sie dabei ausdauernder ist als die meisten. Ihr Baby aus Armenien, das sie in den R&ouml;mer getragen und mit gro&szlig;er &Uuml;berzeugungskraft bis zur Beschlussfassung begleitet hat, &ouml;ffnet jetzt seine Pforten: Im Nordwestzentrum stehen 1.000 kostenfreie Pl&auml;tze f&uuml;r Jugendliche zwischen 12 und 18 Jahren bereit, mit Angeboten in Programmierung, 3D-Modellierung, Filmgestaltung und mehr. Die Anmeldung l&auml;uft, die Pl&auml;tze sind noch nicht vergeben. Das ist eine gute Nachricht, die man an Eltern weitergeben darf. Danke, Dana!
Das alles ist nicht vom Himmel gefallen. Es steckt Arbeit drin, manchmal jahrelange. Antr&auml;ge, Debatten, Kompromisse, gelegentlich auch Frust. Aber das ist eben das Sch&ouml;ne an kommunaler Politik: Oft sieht man die Ergebnisse direkt vor der eigenen T&uuml;r, kann durch die Stadt gehen und draufzeigen. Und manchmal &ndash; wenn die Schlagzeilenlage gerade wieder besonders mies ist &ndash; hilft genau das, sich die Freude an der Kommunalpolitik zu erhalten.

Fraktion Neu26

Digitalisierung

Neues von der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer, in der Grünen Woche 20 vom 15. Mai 2026

Mal ein paar gute Nachrichten: Grün wirkt!

Liebe Freund*innen,
Dienstag und Mittwoch war ich wieder viel in Frankfurt und meinen Betreuungswahlkreisen unterwegs. Im Mittelpunkt standen dabei vor allem der direkte Austausch und viele spannende Begegnungen: mit jungen Menschen, Ehrenamtlichen, sozialen Organisationen und engagierten Demokrat*innen. Besonders eindr&uuml;cklich waren f&uuml;r mich die Gespr&auml;che mit Vertreter*innen sozialer Einrichtungen und Freiwilligendiensten. Sie zeigen jeden Tag, wie wichtig Zusammenhalt, Engagement und eine starke Zivilgesellschaft f&uuml;r unsere Gesellschaft sind.
 Sehr gefreut hat mich au&szlig;erdem ein Schulbesuch in Bensheim zur &Uuml;bergabe von Grundgesetzen&nbsp;an Sch&uuml;ler*innen. Gerade in Zeiten, in denen demokratische Werte zunehmend unter Druck geraten, ist politische Bildung wichtiger denn je. Daneben gab es nat&uuml;rlich auch viele Gespr&auml;che mit gr&uuml;nen Aktiven, Landtagsabgeordneten&nbsp;sowie Vertreter*innen der GR&Uuml;NEN JUGEND dar&uuml;ber, wie wir auch in diesen so herausfordernden Zeiten gemeinsam f&uuml;r eine offene, demokratische und solidarische&nbsp;Gesellschaft k&auml;mpfen k&ouml;nnen. Herzliche Gr&uuml;&szlig;e Eure Debbie

Neues von Deborah Düring (MdB), Außenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 20 vom 15. Mai 2026

Zusammenhalt, Engagement und eine starke Zivilgesellschaft für unsere Gesellschaft 

Am 17. Mai ist der weltweite Gedenktag gegen Homo-, Bi-, Inter-, Trans- und Asexuellenfeindlichkeit (IDAHOBITA*). Wie jedes Jahr erinnern auch wir als Stadt Frankfurt daran, dass Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentit&auml;t diskriminiert und verfolgt werden. Am R&ouml;mer wird an diesem Tag die &bdquo;Progress-Pride-Flagge&ldquo; gehisst. Um 17 Uhr gibt es die offizielle Gedenkveranstaltung beim Mahnmal &bdquo;Frankfurter Engel&ldquo; auf dem Klaus-Mann-Platz. Bereits vorher ist an der Hauptwache der &bdquo;Markt der Vielfalt&ldquo; mit buntem Programm von LSBTIQ*-Vereinen und -Initiativen. Ab ca. 16:30 Uhr f&uuml;hrt der allj&auml;hrliche &bdquo;Love Walk&ldquo; von dort aus zur Gedenkveranstaltung am Klaus-Mann-Platz. Ich w&uuml;rde mich freuen, wenn Ihr dabei w&auml;rt. Inhaltlicher Schwerpunkt ist in diesem Jahr die Situation bisexueller Menschen, dazu spricht Francisco K&uuml;fer vom Verein BiNe (Bisexuelles Netzwerk). Ich werde die G&auml;ste im Namen der Stadt begr&uuml;&szlig;en. Weil es mir wichtig ist, dass queere Menschen in unserer Stadt sicher und sichtbar leben k&ouml;nnen. Deshalb gibt es auch im Juni wieder den Frankfurter &bdquo;Pride Month&ldquo;, in diesem Jahr zum vierten Mal. Meine Pressemitteilung zum Thema findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/idahobita/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.

Nargess23

LSBTIQA*

Antidiskriminierungsteam

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 20 vom 15. Mai 2026

IDAHOBITA*: Queeres Leben feiern und schützen

Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer rufen erneut alle Frankfurter*innen dazu auf, sich am 13. Mai beim vierten bundesweiten &bdquo;Trikottag&ldquo; zu beteiligen und damit f&uuml;r ihren Sport und ihren Verein zu werben. Das diesj&auml;hrige Motto ist &bdquo;Wir sind viele&ldquo; und soll die enorme Vielfalt des Vereinssports, die wichtige Arbeit der rund 86.000 Sportvereine sowie der vielen Ehrenamtlichen in Deutschland f&uuml;r einen Tag in den Fokus der &Ouml;ffentlichkeit r&uuml;cken. Verbunden ist der Trikottag dieses Jahr mit dem Jubil&auml;um &bdquo;80 Jahre Hessen &ndash; 80 Jahre Landessportbund&ldquo;. Geplant sind viele verschiedene sportliche Aktionen und an vielen Schulen finden Foto- und Video-Wettbewerbe zum Thema Sport und Vereine statt, beispielsweise Selfies mit Vereinstrikot.
Hierzu erkl&auml;rt Natascha Kauder, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer:
&bdquo;Die bisherigen Trikottage des Landessportbundes Hessen wurden sehr gut angenommen und viele aktive Sportler*innen aus Frankfurt konnten so ihren eigenen Verein, ihren Sport, aber auch eher unbekannte Sportarten sowie besondere Projekte ihres Vereines durch das Tragen des vereinseigenen Trikots vorstellen. Ein Foto des Trikots oder auch der Jacke mit Vereinslogo kann wie bei den bisherigen Trikottagen auf der extra daf&uuml;r eingerichteten Website und Social-Media-Kan&auml;len hochgeladen werden, hier mit dem Hashtag #Trikottag.
Neben der Werbung f&uuml;r den eigenen Verein und den eigenen Sport, stehen die Sichtbarkeit der Angebote vor Ort und die F&ouml;rderung m&ouml;glicher Kooperationen mit Sportvereinen im Vordergrund. Sportvereine sind Orte der Begegnung und des Miteinanders. Das ist besonders f&uuml;r diejenigen Kinder und Jugendliche wichtig, die noch keinen Zugang zu Vereinen oder Sportangeboten gefunden haben. 
Am 13.05.26 werde ich mein Vereinsshirt besonders gerne tragen und auf allen Kan&auml;len f&uuml;r den organisierten Sport werben, denn gerade die kleinen Vereine leisten ehrenamtlich sehr wertvolle und nachhaltige Arbeit&ldquo;, so Kauder abschlie&szlig;end.
Der &bdquo;Trikottag&ldquo;, eine Kooperation des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) gemeinsam mit den Landessportb&uuml;nden (LSB), will auf die wertvolle Arbeit der Sportvereine f&uuml;r die Gesellschaft aufmerksam machen. Neben den vielen Bewegungsangeboten mit ihren sehr positiven Auswirkungen auf die Gesundheit setzen sich Sportvereine f&uuml;r Integration und Inklusion und damit f&uuml;r den gesellschaftlichen Zusammenhalt ein. 
Mehr Informationen und Vorlagen f&uuml;r den Trikottag unter: www.landessportbund-hessen.de/trikottag
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Sport

GRÜNE im Römer rufen zur Teilnahme am „Trikottag“ auf

Liebe Freund:innen,
der Jahresabschluss der Stadt Frankfurt am Main fiel in meiner Amtszeit als K&auml;mmerer vier Mal hintereinander besser aus als geplant und wies jeweils einen &Uuml;berschuss auf. Doch f&uuml;r 2025 haben wir ein Defizit von -382,97 Millionen Euro &ndash; das schlechteste Ergebnis seit Einf&uuml;hrung der Doppik 2007. Erstmals seit 2020 m&uuml;ssen wir die R&uuml;cklage abschmelzen; von 1,01 Milliarden Euro auf 703,53 Millionen Euro.
Besonders &auml;rgerlich: Wir landen bei dem hohen Fehlbetrag, obwohl wir beinahe den Gewerbesteuerrekord von 2024 erreicht haben. Mit rund 3,13 Milliarden Euro lagen die Gewerbesteuerertr&auml;ge nur knapp unter dem Spitzenwert von 3,17 Milliarden Euro. Doch die Aufwendungen stiegen auf &uuml;ber 6 Milliarden Euro.
Die Gr&uuml;nde f&uuml;r das Riesen-Defizit liegen in vor allem an Budget&uuml;berschreitungen in manchen Dezernaten, die ihrer Verantwortung nicht nachgekommen sind. Die &Uuml;berschreitungen in H&ouml;he von 304,51 Millionen Euro erfolgten vornehmlich ohne Gremienzustimmung und unter Missachtung haushaltsrechtlicher Vorgaben. Eine Deckung haben die budgetverantwortlichen Dezernate nur in Einzelf&auml;llen angeboten. Mehrkosten, die nicht innerhalb der Dezernatsbudgets gedeckt werden k&ouml;nnen, sind in den Dezernaten Bildung, Immobilien und Neues Bauen (185,93 Millionen Euro), Kultur und Wissenschaft (19,86 Millionen Euro), Ordnung, Sicherheit und Brandschutz (11,17 Millionen Euro), Hauptverwaltung und Sport (1,35 Millionen Euro) und Klima, Umwelt und Frauen (435.000 Euro) sowie im Bereich Zentrale Finanzen (5,86 Millionen Euro) angefallen.
Jetzt m&uuml;ssen wir die Deckung mit dem Jahresabschluss sicherstellen, um vom Land eine Genehmigung f&uuml;r den Haushalt 2026 zu bekommen. Unter diesen Umst&auml;nden k&ouml;nnen wir &ndash; anders als in den Vorjahren &ndash; in den Fachbereichen keine konsumtiven Budget&uuml;bertr&auml;ge bilden. Zugleich stellt das unverantwortliche Vorgehen unser Budgetierungsmodell ebenso in Frage wie den Anspruch, bereits durch Vertr&auml;ge oder andere Verpflichtungen gebundene Mittel im neuen Haushaltsjahr zur Verf&uuml;gung zu stellen. Ich kann hier nur daran appellieren, dass wir dringend zum soliden Wirtschaften der vergangenen Jahre zur&uuml;ckkehren m&uuml;ssen.
Meine <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/haushalt-und-finanzen/jahresabschluss-2025/" target="_blank" rel="noopener">Pressemitteilung </a>hierzu.
Euer Bastian

Bastian23

Haushalt

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 19 vom 08. Mai 2026

Überzogene Budgets verursachen Defizit von 400 Millionen Euro

Europa steht unter Druck &ndash; politisch, wirtschaftlich und sicherheitspolitisch. Die Antwort darauf kann nur eins sein: mehr Zusammenarbeit, nicht weniger. Angesichts geopolitischer Spannungen und wachsender Unsicherheiten braucht es ein starkes, handlungsf&auml;higes Europa. Europas St&auml;rke entsteht nicht durch nationale Alleing&auml;nge, sondern durch partnerschaftliches Handeln. Deshalb ist auch der Austausch mit unseren Partnerregionen genauso wichtig, wie Austauschprogramme f&uuml;r junge Menschen. Die <a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/europa-gelingt-nur-gemeinsam/" target="_blank" rel="noopener">Europawochen </a>2026 sind mehr als ein R&uuml;ckblick. Sie sind ein klarer politischer Auftrag: Europa muss jeden Tag neu gedacht, gestaltet und verteidigt werden &ndash; gemeinsam.

Mirjam Glanz

Europa

Neues von Mirjam Glanz, geb. Schmidt, (MdL), Sprecherin für Planen, Bauen, Wohnen sowie für Europa der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 19 vom 08. Mai 2026

Europawochen Hessen – Europa gelingt nur gemeinsam.

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
k&uuml;rzlich hat die Stadt Frankfurt die aktuelle Ausgabe der Bev&ouml;lkerungsumfrage &bdquo;Leben in Frankfurt 2025&ldquo; ver&ouml;ffentlicht, die auch Daten zur urbanen Mobilit&auml;t beinhaltet. Das Ergebnis: Mobilit&auml;t in Frankfurt wird vielf&auml;ltiger, &Ouml;PNV und Radverkehr gewinnen an Bedeutung &ndash; und die Zufriedenheit der B&uuml;rger:innen besonders mit der Fu&szlig;- und Radwegeinfrastruktur ist gestiegen.
In der F&uuml;nf-Jahres-Bilanz der Studie zeigt sich ein Wandel in der Verkehrsmittelnutzung: Von 2021 bis 2025 hat die Pkw-Nutzung in Frankfurt leicht abgenommen, Fahrradnutzung und &Ouml;PNV-Nutzung sind gestiegen &ndash; 2022 hat der &Ouml;PNV den MIV in Bezug auf die regelm&auml;&szlig;ige Nutzung sogar &uuml;berholt.
Balance der Verkehrsarten am Horizont
Der &ouml;ffentliche Personennahverkehr ist mit 54 % weiterhin das R&uuml;ckgrat der st&auml;dtischen Mobilit&auml;t &ndash; obwohl 76 % der Menschen in der Mainmetropole einen Kfz-F&uuml;hrerschein besitzen. Seit 2021 ist der Anteil jener Frankfurter B&uuml;rger:innen, die den Nahverkehr t&auml;glich oder mehrfach pro Woche nutzen, um 19 % gestiegen &ndash; nur 7 % verzichten komplett auf Bus und Bahn. 36% der Frankfurter:innen nutzen das Fahrrad t&auml;glich oder mehrfach w&ouml;chentlich &ndash; auch wenn 45 % der Frankfurter:innen den Pkw in der Pendlerhauptstadt immer noch regelm&auml;&szlig;ig nutzen. Die Verkehrstr&auml;ger erg&auml;nzen sich zunehmend, das System wird also immer ausgewogener.
B&uuml;rger:innen wechseln Verkehrsmittel je nach Anlass
Interessant ist, dass sich die Menschen in der &bdquo;Stadt der kurzen Wege&ldquo; bei der Wahl ihres Verkehrsmittels flexibel am jeweiligen Ziel orientieren: F&uuml;r den Weg zur Arbeit nutzen die meisten Frankfurter:innen den &Ouml;PNV (42%). F&uuml;r Eink&auml;ufe hingegen gehen die meisten Befragten zu Fu&szlig; (58%). Zu ihren Freizeitaktivit&auml;ten gelangen die Menschen am liebsten per pedes (39 %).
Zufriedenheit mit Geh- und Radweginfrastruktur gestiegen
Dass Fu&szlig;- und Radverkehr seit einigen Jahren st&auml;rker im Fokus der st&auml;dtischen Mobilit&auml;tskonzepte steht, zeigt sich schon heute: Mit dem Zustand der Gehwege in Frankfurt sind 57 % der Menschen sehr oder eher zufrieden &ndash; 3 % mehr als 2024. Mit der Sicherheit auf Gehwegen sind 54% zufrieden, 2 % mehr als zuvor.
Zufrieden sind die Frankfurter-innen auch mit dem Radverkehr in Frankfurt &ndash; in allen abgefragten Aspekten sogar zufriedener als im Vorjahr. Das betrifft den Zustand (57%), das Angebot (51 %), Abstellm&ouml;glichkeiten (48 %) und die Sicherheit (41 %) der Radwege.
Deutlich mehr als die H&auml;lfte der Frankfurter:innen auch mit &Ouml;PNV zufrieden
Trotz der technischen und der Personalprobleme der letzten Jahre im &Ouml;PNV zeigen sich auch 68% der Frankfurter:innen, mit dem st&auml;dtischen Liniennetz und 57 % mit den Taktzeiten sehr oder eher zufrieden.
Und auch wenn unter allen Verkehrsteilnehmenden die Autofahrer:innen der Frankfurter Verkehrsinfrastruktur am kritischsten gegen&uuml;ber stehen, sind &ndash; mit 36 % &ndash; 2 % mehr Menschen mit dem Stra&szlig;enzustand in Frankfurt zufrieden als noch 2024.
Nachhaltiger MIV bleibt relevant
Die Daten zeigen: Auch der motorisierte Individualverkehr entwickelt sich weiter. Das Interesse an Elektroautos ist mit 16 % die h&ouml;chste unter den neuen Mobilit&auml;tsoptionen. Das belegt, dass die Verkehrswende in Frankfurt nicht gegen, sondern auch mit dem Auto gestaltet wird &ndash; in Zukunft noch verst&auml;rkt durch den Ausbau der E-Ladeinfrastruktur, Carsharing und Park+Ride.
Wir n&auml;hern uns einer Balance der Verkehrsarten. Unsere Mobilit&auml;tspolitik wirkt und bietet eine echte Wahlfreiheit f&uuml;r alle B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rger. Die Mobilit&auml;t in Frankfurt entwickelt sich in Richtung eines differenzierten, resilienten, multimodalen Systems. Die Mobilit&auml;tswende ist kein Verdr&auml;ngungsprozess, sondern ein Ausbau von Optionen &ndash; &ouml;kologisch, sozial und funktional.
Euer&nbsp; Wolfgang
Hier geht es zur <a href="https://statistikportal.frankfurt.de/download/Frankfurter_Umfragen/FU_5_Leben_in_Frankfurt_2025.pdf" target="_blank" rel="noopener">Umfrage &bdquo;Leben in Frankfurt 2025&ldquo;</a>

Wolfgang23

Neues von Wolfgang Siefert, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität, in der Grünen Woche 13 vom 27. März 2026

Umfrage „Leben in Frankfurt 2025“: Mobilitätswendemaßnahmen zeigen Wirkung

Eindr&uuml;cke meiner Reise in den Nahen Osten
Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate sind ein zentraler Akteur f&uuml;r die Friedensordnung am Golf. Die Angriffe des Iran auf ihre Territorien sind v&ouml;llig inakzeptabel. Unsere gemeinsamen Interessen sind klar: dass der Krieg schnell endet, die Energiepreise runter gehen, die internationale Schifffahrt frei bleibt &ndash; und Frieden in der gesamten Region. Europa reagiert nur, statt eigene Initiativen zu ergreifen. Es braucht eine aktivere Au&szlig;enpolitik &ndash; nicht nur, aber gerade auch im Nahen und Mittleren Osten.
In meinen Gespr&auml;chen wurde deutlich: Die Golfstaaten wollen wie wir ein schnelles Ende des Irankrieges. Deutlich wurde auch: Das Verh&auml;ltnis der Golfstaaten zu ihrem Nachbarn Iran wird nicht mehr so sein wie vor dem Krieg. Die Emirate suchen neue Partner. Bei allen Differenzen, die wir haben, gibt es gemeinsame Interessen mit Europa. Ich danke meinen Gespr&auml;chspartnern aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft f&uuml;r Ihre Gastfreundschaft und den guten Austausch. Mit der <a href="https://taz.de/Omid-Nouripour-ueber-seine-Golfreise/!6174628/" target="_blank" rel="noopener">taz </a>habe ich &uuml;ber meine Eindr&uuml;cke vor Ort gesprochen.
Wir Europ&auml;er waren in den letzten Wochen am Golf zu wenig pr&auml;sent. Immer nur auf das Handeln der USA zu reagieren ist zu wenig. Dabei gibt es M&ouml;glichkeiten, wie sich Europa einbringen und als eigenst&auml;ndiger Akteur auftreten kann. Meine Einsch&auml;tzung dazu k&ouml;nnt ihr euch im Interview mit dem <a href="https://www.deutschlandfunk.de/interview-mit-omid-nouripour-gruene-bundestagsvizepraesident-zu-irangespraechen-100.html" target="_blank" rel="noopener">Deutschlandfunk </a>anh&ouml;ren.
Narges Mohammadi: Ich fordere klare Worte der Bundesregierung
Jeden Tag Hinrichtungen, politische Gefangene ohne medizinische Versorgung, abgeschaltetes Internet, damit niemand hinsehen kann. Das ist die Realit&auml;t im Iran. W&auml;hrend wir auf die Stra&szlig;e von Hormos schauen und &uuml;ber die Weltenergieknappheit sprechen, darf eines nicht in den Hintergrund geraten: das Schicksal der Menschen vor Ort im Iran.
Schon seit ihrer ungerechtfertigten Inhaftierung im Dezember 2025 leidet Narges Mohammadi, Friedensnobelpreistr&auml;gerin und Menschenrechtsverteidigerin, unter schweren gesundheitlichen Beschwerden. Ihr Zustand hat sich nun erneut verschlechtert. Im M&auml;rz erlitt sie im Gef&auml;ngnis von Zanjan einen Herzinfarkt. Die Schergen des iranischen Regimes verweigern ihr lebensnotwendige Medikamente, eine notwendige medizinische Behandlung findet bisher nicht statt.
Mohammadi und alle anderen politischen Gefangenen m&uuml;ssen freigelassen werden. Die Hinrichtungen m&uuml;ssen aufh&ouml;ren. Die Bundesregierung muss endlich klare Worte finden, statt weiter zu schweigen. Schaut euch dazu gern das Video auf meinem <a href="https://www.instagram.com/p/DX9YPx_I0In/" target="_blank" rel="noopener">Instagram Kanal</a> an.
Die aktuelle politische Lage im Iran
Reza Pahlavi ist eine der wichtigsten Stimmen der Opposition. Bei aller Kontroverse &uuml;ber ihn sollte der Fokus auf die Situation der Menschen im Iran gerichtet sein, die unter Krieg und dem Terrorregime leiden. Entscheidend ist, dass die Menschen dort selbst &uuml;ber ihre Zukunft entscheiden k&ouml;nnen. Das Regime im Iran hat die Zivilgesellschaft Jahrzehnte lang stranguliert und jede Opposition systematisch unterdr&uuml;ckt. Europa hat viel zu lange und viel zu oft geschwiegen. Dar&uuml;ber habe ich im <a href="https://www.ardmediathek.de/video/morgenmagazin/nouripour-zu-besuch-pahlavi-in-berlin/wdr/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLXNvcGhvcmEtMWQxYWU0MTEtZTJmMS00MGFhLTkxNGMtODcxMzk2MmMzYTM4" target="_blank" rel="noopener">ARD Morgenmagazin </a>gesprochen.
40 Jahre Katastrophe von Tschernobyl
Am 26. April 1986 ereignete sich in Tschernobyl die schlimmste Nuklearkatastrophe Europas, die bis heute ganze Landstriche verseucht. Auch 40 Jahre nach Tschernobyl gibt es immer wieder Diskussionen um Atomkraft. Dabei werden einige Fragen nicht beantwortet: Was passiert mit dem Atomm&uuml;ll? Wie teuer wird es wirklich? Wo sollen die Brennelemente herkommen?
Dieser Jahrestag erinnert uns einmal mehr auch daran, wie wichtig es ist, Abh&auml;ngigkeiten von autorit&auml;ren Regimen zu reduzieren. Zurzeit gibt es nicht gen&uuml;gend Brennelemente auf dem Weltmarkt, wenn sich Deutschland nicht wieder von Russland abh&auml;ngig machen will. Klar ist: Die Zukunft der Energie muss sicher, bezahlbar und nachhaltig sein, mit erneuerbaren Energien.

Menschenrechte

Neues von Omid Nouripour (MdB), in der Grünen Woche 19 vom 08. Mai 2026

Reise in Nahen Osten // Narges Mohammadi // Die politische Lage im Iran // 40 Jahre Tschernobyl

Liebe Freund*innen,
ein Jahr schwarz-rote Bundesregierung liegt hinter uns und mit Blick auf die Au&szlig;enpolitik f&auml;llt die Bilanz ern&uuml;chternd aus: Die Bundesregierung treibt die deutsche Au&szlig;enpolitik zunehmend in die Bedeutungslosigkeit. Sie handelt zu sp&auml;t, zu z&ouml;gerlich und unkoordiniert. Statt den Krisen unserer Zeit politisch wirksam zu begegnen, l&auml;uft sie ihnen hinterher. Dazu habe ich auch mit dem Deutschlandfunk gesprochen. Den Beitrag k&ouml;nnt ihr <a href="https://www.deutschlandfunkkultur.de/heikles-thema-aussenpolitik-ein-jahr-reagieren-statt-selbst-akzente-zu-setzen-100.html" target="_blank" rel="noopener">hier </a>nachh&ouml;ren.
Au&szlig;enminister Wadephul ist nicht willens, eigene diplomatische Initiativen und Akzente f&uuml;r Frieden und Krisenpr&auml;vention zu setzen. Besonders kritisch ist zudem der R&uuml;ckzug aus der humanit&auml;ren Verantwortung. K&uuml;rzungen bei der humanit&auml;ren Hilfe und zivilen Krisenpr&auml;vention sowie das Aussetzen von Aufnahmeprogrammen sind ein fatales Signal in einer Zeit, in der weltweit so viele Menschen auf Unterst&uuml;tzung angewiesen sind wie selten zuvor.
Zudem ist der Nationale Sicherheitsrat der Bundesregierung eine au&szlig;en- und sicherheitspolitische Nullnummer. Dieser sollte strategische Vorausschau leisten, tagte aber erst sieben Wochen nach Kriegsbeginn im Iran zu den Auswirkungen auf unsere Energiesicherheit. Den Artikel bei T-Online dazu k&ouml;nnt ihr <a href="https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_101240206/strasse-von-hormus-sicherheitsrat-tagte-erstmals-ende-april-zu-energiekrise.html" target="_blank" rel="noopener">hier </a>nachlesen.
F&uuml;r mich ist klar: Deutschland braucht eine Au&szlig;enpolitik mit Haltung, Verl&auml;sslichkeit und strategischem Kompass. Eine Politik, die das V&ouml;lkerrecht konsequent verteidigt, internationale Partnerschaften st&auml;rkt und Verantwortung &uuml;bernimmt.
Daf&uuml;r werden wir im Bundestag weiter Druck machen.
Herzliche Gr&uuml;&szlig;e Eure Debbie

Außenpolitik

Neues von Deborah Düring (MdB), Außenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 19 vom 08. Mai 2026

Ein Jahr Schwarz-Rot: Außenpolitik im Blindflug

Liebe Freund*innen!
Wir sind am Leben! Das war der Titel eines neuen Musicals, das ich vergangene Woche in Berlin gesehen habe. Story: 90er Jahre, ein besetztes Haus im Osten von Berlin, die Telefone funktionieren noch, dort wurde zu DDR-Zeiten eine Seelsorge-Hotline betrieben. Die Hausbesetzer*innen machen weiter, nehmen Anrufe entgegen und h&ouml;ren sich die Sorgen der Menschen an: Krankheit, Jobverlust, Einsamkeit, Liebeskummer, Familienprobleme... keine gro&szlig;en Unterschiede zu heute.
Der Zeitpunkt meines Besuches h&auml;tte nicht aktueller sein k&ouml;nnen:
Denn der Mai ist der internationale Mental Health Awareness Month (Monat des Bewusstseins f&uuml;r psychische Gesundheit). Dieser zielt seit 1949 darauf ab, das Bewusstsein f&uuml;r mentale Gesundheit zu sch&auml;rfen, Stigmata abzubauen und &uuml;ber psychische Erkrankungen aufzukl&auml;ren. Denn im Gegensatz zu einem Gips-Arm sind psychische Erkrankungen meist unsichtbar, werden schwerer erkannt und nicht immer ernst genommen.
Im Laufe ihres Lebens erkranken 12-16% der Menschen an Depressionen. 2024 beendeten 10.372 Menschen ihr Leben durch einen Suizid. Die Wartezeit f&uuml;r einen Therapieplatz (ambulant oder station&auml;r) betr&auml;gt oft mehrere Monate, f&uuml;r Kinder und Jugendliche ist die Situation noch schlimmer. Durch Krisen, Pandemien und ein gestiegenes Bewusstsein f&uuml;r mentale Gesundheit ist die Nachfrage nochmals stark gestiegen.
Einen wichtigen Beitrag zur Pr&auml;vention kann da zum Beispiel die Telefonseelsorge der evangelischen und katholischen Kirche leisten. 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr stehen &uuml;ber 7700 geschulte Ehrenamtliche f&uuml;r ein Gespr&auml;ch bereit, und das anonym und kostenfrei. Die Telefonseelsorge ist regional organisiert und ber&auml;t seelsorgerisch alle Menschen unabh&auml;ngig von ihrer Religion, Herkunft oder ihres Geschlechts. Die Gespr&auml;che dauern durchschnittlich 20 Minuten. Top-Thema in den letzten Jahren ist &bdquo;Einsamkeit&ldquo;. Das Angebot gibt es auch per Mail oder Chat, meistens auf deutsch.
Auch wir k&ouml;nnen bei unseren Mitmenschen hinschauen, nachfragen und uns nicht immer mit einer schnell dahingesagten Antwort &bdquo;alles gut&ldquo; zufriedengeben. Und auch &ndash; gerade bei Freund*innen - ehrlich auf die Frage &bdquo;Wie geht&rsquo;s?&ldquo; antworten.
Passen wir mehr auf einander auf!
Eure <a href="https://gruene-frankfurt.de/author/daniela-heynen" target="_blank" rel="noopener">Daniela</a>
Schatzmeisterin des Kreisverbands

Daniela Heynen

Kreisvorstand

Lasst uns aufeinander aufpassen!

Kommunalpolitik lebt vom Miteinander &ndash; nach au&szlig;en wie auch parteiintern. Was uns GR&Uuml;NE auszeichnet, sind unsere gute Vernetzung und unser reger Austausch &uuml;ber alle Gremien und Ebenen hinweg. In der letzten Wahlperiode haben wir dazu bestehende Formate weiterentwickelt, aber auch neue aufgesetzt. Daran ankn&uuml;pfend haben wir nun vergangene Woche in den R&ouml;mer eingeladen &ndash; zu einem ersten Kennenlern- und Austauschtreffen zwischen unseren Ortsbeir&auml;t*innen und Stadtverordneten.
Dabei haben uns unter anderem die Fragen besch&auml;ftigt: Wie k&ouml;nnen wir uns thematisch, fachlich und in unserer Sichtbarkeit gegenseitig unterst&uuml;tzen? Welche parlamentarischen und au&szlig;erparlamentarischen Wege gibt es daf&uuml;r? Wie wollen wir Gelder, die den Ortsbeir&auml;ten f&uuml;r ihre Arbeit zustehen, fair unter den 16 Ortsbeir&auml;ten verteilen?
Bei einem Thema waren wir uns besonders schnell einig: Wir wollen das Format &bdquo;GR&Uuml;N bewegt&ldquo;, das wir letztes Jahr erstmals ausprobiert haben, in den kommenden Sommerferien fortsetzen. Da es die ersten Sommerferien der neuen Wahlperiode sein werden, wollen wir die Veranstaltungsserie unter das Motto stellen: Was w&uuml;nschen sich die Menschen vor Ort von ihrer Ortsbeirats- und Stadtverordnetenfraktion? In jeder Sommerferienwoche werden wir in einem anderen Ortsbezirk einen Kinderfahrradparcours und Pinnw&auml;nde f&uuml;r Fragen und Informationen auf einem Platz aufbauen, um mit den Menschen in angenehmer Atmosph&auml;re &uuml;ber alles, was sie bewegt, ins Gespr&auml;ch zu kommen. Wir freuen uns jetzt schon darauf.
Ortsbeir&auml;t*innen, die bei diesem ersten Kennenlerntreffen nicht dabei sein konnten, m&uuml;ssen nicht traurig sein. Es wird noch viele Gelegenheiten geben, nicht nur mit unseren Stadtverordneten, sondern auch mit unseren Magistratsmitgliedern und vielen weiteren Amts- und Funktionstr&auml;ger*innen ins Gespr&auml;ch zu kommen. Etwa bei unseren Austauschtreffen zwischen Ortsbeiratsmitgliedern, Stadtteilgruppensprecher*innen, AG-Koordinator*innen, Kreis- und GJ-Vorstand, Stadtverordneten und Magistratsmitgliedern &ndash; Ihr seht, wir meinen es ernst mit &bdquo;alle Ebenen und Gremien&ldquo; &ndash; die quartalsweise im R&ouml;mer stattfinden. Die Termine f&uuml;r dieses Jahr sind 10. Juni, 16. September und 25. Oktober jeweils ab 19 Uhr.
Wir hoffen, die Austauschtreffen dieser Wahlperiode werden mindestens so fruchtbar sein, wie es die der letzten Wahlperiode waren. Die rege Teilnahme an unserem ersten Kennenlerntreffen stimmt uns sehr zuversichtlich, dass uns das allen gemeinsam gut gelingen wird. Auch darauf freuen wir uns jetzt schon!

Neues von der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer, in der Grünen Woche 19 vom 08. Mai 2026

Was uns stark macht – Zusammenarbeit über alle Ebenen

W&auml;hrend ganz Deutschland &uuml;ber die Gefahren von digitaler Gewalt und KI-Deep-Fakes diskutiert, wird ein innovatives und zukunftstr&auml;chtiges Schulfach zu Digitalisierung, KI und Medienbildung nicht ausgeweitet, sondern eingestampft. W&auml;hrend sich die Nachrichten zu sinkender Bildungsqualit&auml;t und wachsender Bildungsungleichheit &uuml;berschlagen, erhalten Schulen mit besonders gro&szlig;en Herausforderungen nicht mehr, sondern weniger Unterst&uuml;tzung: Die Bildungspolitik von CDU und SPD befindet sich nicht im Stillstand &ndash; sie befindet sich im R&uuml;ckw&auml;rtsgang. Angesichts der Herausforderungen und Krisen unserer Zeit ist das schlicht realit&auml;tsvergessen und unverantwortlich. Und das Ende der Fahnenstange ist nicht erreicht: So musste Minister Schwarz im letzten Ausschuss zugeben, dass noch weitere K&uuml;rzungen im Laufe des Jahres folgen werden. Hingegen versprach die Generalsekret&auml;rin der SPD im j&uuml;ngsten FR-Interview, man wolle K&uuml;rzungen bei der Bildung k&uuml;nftig vermeiden. Auch die schwarz-roten Querelen auf dem R&uuml;cken der Schulen gehen also weiter. Wir fordern die Landesregierung auf, bei ihren Bildungsk&uuml;rzungen den R&uuml;ckw&auml;rtsgang einzulegen und die Herausforderungen in der Bildungspolitik endlich konsequent anzugehen.

Bildung

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 19 vom 08. Mai 2026

Kürzungen bei Medienbildung, Bildungsgerechtigkeit und Lehrkräfteausbildung: Bildungspolitik im Rückwärtsgang – schwarz-rote Querelen gehen weiter

Das neue Corporate Design der Landesregierung war noch einmal Thema in der letzten Sitzung des April-Plenums. In der Debatte haben wir daran erinnert, wie die Neuerung im M&auml;rz pr&auml;sentiert wurde. In der Plenarsitzung vor wenigen Wochen hatten CDU und SPD einen Haushalt beschlossen, der massiv bei der Bildung unserer Sch&uuml;ler*innen und unseren Hochschulen k&uuml;rzt. Nur drei Tage sp&auml;ter dann der Paukenschlag: Hessen bekommt ein neues Corporate Design. Und nicht etwa wird das Logo im Hintergrund angepasst &ndash; nein, Boris Rhein und Kaweh Mansoori holen das ganz gro&szlig;e Besteck raus. Das &sbquo;Design-Kabinett&lsquo; tagt und dazu wird noch eine Modenschau aus dem Boden gestampft, auf der Models Sweatshirts und Jogginghosen mit dem Hessen-Schriftzug tragen.
Das ganze Projekt hat die Steuerzahler*innen bis jetzt rund 800.000 Euro gekostet. Und dann ist das Logo mit der Renaissance des L&ouml;wen von 1919 noch nicht mal gut. Trotzdem m&uuml;ssen jetzt s&auml;mtliche Websites, Autobahnschilder, Briefk&ouml;pfe und Visitenkarten ausgetauscht werden, aber das Hoheitszeichen auf der Flagge bleibt; die Landesregierung hat also dem Wappen, was uns alle eint, ein doch sehr unterschiedliches Logo danebengestellt &ndash; ohne Not und f&uuml;r sehr viel Geld.
Wie hat der Chef der Staatskanzlei, Benedikt Kuhn, selbst gesagt: Das neue Corporate Design sei ein Schwerpunkt dieser Landesregierung. Eine Landesregierung, die das Selbstdesign zum Schwerpunkt ihrer Politik erkl&auml;rt, das ist eitel und abgehoben. Mehr Design als Sein, mehr Schein als Substanz &ndash; nach diesem traurigen Motto setzt die Landesregierung ihre Priorit&auml;ten, w&auml;hrend die Menschen in Hessen bezahlbare Wohnungen, gute Bildung und Lebensqualit&auml;t vor Ort wollen. Diese Landesregierung muss sich endlich um die echten Probleme der Menschen in unserem Land k&uuml;mmern, anstatt ihren Au&szlig;enauftritt zu priorisieren.
Mehr zum Thema findet Ihr <a href="https://www.hessenschau.de/politik/hessen-design-landtagszoff-um-zottelloewen-gerupfte-huehner-und-alberne-haeschen-v1,landtagsdebatte-hessen-design-100.html" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.

Neues von Miriam Dahlke (MdL Parlamentarische Geschäftsführerin und haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 19 vom 08. Mai 2026

Mehr Design als Sein, mehr Schein als Substanz

<img src="https://content.gruene-frankfurt.de/assets/e9b153b5-bafd-467a-b86a-696492eda7b4?width=500&amp;height=298" alt="Stadtteilgruppen Uebersichtsbild">
Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenst&auml;ndig organisiert sind und ma&szlig;geblich beim Wahlkampf durch Organisation von St&auml;nden und Haust&uuml;rwahlkampf unterst&uuml;tzen. Lernt Gr&uuml;ne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren k&ouml;nnt:
<a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 1</a>: TBA
<a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 2</a><a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">:</a> 13.05., 19:30 Uhr, Restaurant Lilium, Leipziger Str. 4, separater Raum im Untergescho&szlig;
<a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">STG 3</a><a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">:</a> 12.05., 19:00 Uhr, Strandcaf&eacute; in der Koselstra&szlig;e
<a href="https://www.gruene-bornheim-ostend.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 4:</a> TBA
<a href="https://grueneffmsued.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 5:</a> 11.05., 19:30 Uhr, Haus der Jugend, Deutschherrnufer 12, 60594 Frankfurt, im Raum E11
<a href="https://gruene-frankfurtwest.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 6</a>: TBA
<a href="https://gruene7er.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 7</a>: TBA
<a href="http://www.gruene-nordwest.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 8:</a> TBA
<a href="https://www.gruene-eschersheim.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 9:</a> 08.06., 19:30 Uhr, Treffpunkt wird bekannt gegeben
<a href="https://frankfurt-gruene-nordost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 10:</a> 15.05., 19 Uhr, Saalbau Ronneburg, Gelnh&auml;user Stra&szlig;e 2
<a href="https://gruene-frankfurt-ost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 11:</a> TBA
<a href="http://gruene-kalbach-riedberg.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 12:</a> TBA
<a href="http://www.gruene-nieder-erlenbach.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 13:</a> 12.05., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben
<a href="http://www.gruene-harheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 14:</a> TBA
<a href="https://www.facebook.com/buendnis90diegruenenniedereschbach/" target="_blank" rel="noopener">STG 15:</a> TBA
<a href="http://www.gruene-bergen-enkheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 16:</a> TBA

Ein Workshop der besonderen Art findet zurzeit im MOMEN statt. Er richtet sich an Leute aus der FLINTA*-Szene (Frauen, Lesben, intergeschlechtliche, nichtbin&auml;re, transgeschlechtliche und agender Personen). Der Titel des Workshops lautet &bdquo;From Scratch&ldquo;, geleitet wird er von der DJ Mell G. Die Hamburgerin tritt bei internationalen Festivals und in den bedeutendsten Electro-Clubs des In- und Auslands auf und hat das Label &bdquo;Juicy Gang Records&ldquo; gegr&uuml;ndet. Ich finde es toll und wichtig, dass es solche Workshops in Frankfurt gibt. Deshalb hat die Stabsstelle Antidiskriminierung in meinem Dezernat ihn mit einer vierstelligen Summe gef&ouml;rdert. &bdquo;From Scratch&ldquo; richtet sich an FLINTA*-Personen, die in die Musikproduktion einsteigen oder ihre Skills vertiefen m&ouml;chten. Er besteht aus sieben aufeinander aufbauenden Workshops und geht bis Anfang Juni. Die Idee dazu entstand im Februar bei der erstmals ausgetragenen &bdquo;FLINTA* Electronic Music Conference (FEMC)&ldquo; im MOMEN. Dabei wurde sp&uuml;rbar, wie wichtig, befreiend und inspirierend es f&uuml;r FLINTA* Personen ist, einen gesch&uuml;tzten Raum zu haben - einen Raum, in dem man frei sprechen, Fragen stellen und sich mit den eigenen Ideen zeigen kann.

Musik

Frauen* &uuml;bernehmen noch immer die Hauptlast von unbezahlter Haus- und Pflege-Arbeit, mit gravierenden Folgen: Sie haben weniger Zeit f&uuml;r Erwerbsarbeit, genieren weniger Einkommen und damit auch geringere Rentenanspr&uuml;che. Diese Belastung hat sich in der Coronazeit noch einmal versch&auml;rft. Und genau in dieser Zeit wurde verst&auml;rkt sichtbar, dass unsere Gesellschaft ohne diese Aufgaben nicht funktioniert. Die berufliche Pflege-Arbeit wird ebenfalls zum gro&szlig;en Teil von Frauen* ausgef&uuml;hrt. Es ist h&ouml;chste Zeit f&uuml;r die gleiche Verteilung von Pflege-Arbeit zwischen den Geschlechtern (Equal Care) und eine Aufwertung von Pflege-Arbeit.

Frauenrechte

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 19 vom 08. Mai 2026

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