Pressemitteilung der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer vom 18.10.2024
Die Koalition reagiert auf die angespannte Situation an den beiden gr&ouml;&szlig;ten Knotenpunkten des Zugverkehrs der Stadt, der Hauptwache und der Konstablerwache und reicht den Antrag &bdquo;Erg&auml;nzende Fahrst&uuml;hle an der Hauptwache und der Konstablerwache planen und umsetzen&ldquo; ein (Versandpaket vom 16.10.2024).
Zwar werden die Auflagen f&uuml;r die Gew&auml;hrleistung der Barrierefreiheit durch je einen Fahrstuhl an den Stationen erf&uuml;llt, in der Praxis reicht dies aber bei Weitem nicht aus. Der Anteil der Menschen mit Schwerbehinderung an der Gesamtbev&ouml;lkerung liegt bei ca.10 Prozent. Hinzu kommen Personen mit Kinderwagen, Rollatoren usw., die ebenfalls auf die Fahrst&uuml;hle angewiesen sind.
&bdquo;Nicht selten passiert es,&ldquo; so Sylvia Momsen, behinderten- und senior*innenpolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, &bdquo;dass sich lange Schlangen vor dem einzigen Fahrstuhl an der Hauptwache bilden, der zu den Gleisen f&uuml;hrt. Ich stand schon mal da und z&auml;hlte vier Menschen in Rollst&uuml;hlen, drei Personen mit Rollator, zwei mit Kinderw&auml;gen und eine Person mit Fahrrad. Der Fahrstuhl ist viel zu klein und es dauerte lange, bis endlich alle weiterbef&ouml;rdert werden konnten. Dem muss dringend Abhilfe geschaffen werden.&ldquo;
Um die Inklusion in der Stadt zu f&ouml;rdern und der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonventionen stetig Rechnung zu tragen, ist es deshalb unbedingt erforderlich, je einen weiteren Fahrstuhl in die Sanierungsplanungen der VGF zu integrieren. Nur so kann das Ein-, Aus- und Umsteigen aller Personen gew&auml;hrleistet werden. Perspektivisch ist bei einer gro&szlig;en baulichen Umgestaltung au&szlig;erdem f&uuml;r barrierefreie Zug&auml;nge zu sorgen. Die Vorstudie einer privaten Stiftung hat etwa gezeigt, dass eine Rampe an der Hauptwache m&ouml;glich ist.

Für mehr Barrierefreiheit: Zusätzliche Fahrstühle an der Hauptwache und der Konstablerwache

Römer-Fraktion

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Barrierefreiheit

Mobilität

Inklusion

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 18.10.2024
 
Die Koalition reagiert auf die angespannte Situation an den beiden größten Knotenpunkten des Zugverkehrs der Stadt, der Hauptwache und der Konstablerwache und reicht den Antrag „Ergänzende Fahrstühle an der Hauptwache und der Konstablerwache planen und umsetzen“ ein (Versandpaket vom 16.10.2024).

Jedes Jahr im Juni feiern wir in ganz Deutschland die LGBTQ+ Community mit Paraden, Partys und Protesten. Warum im Juni?&nbsp; Der Pride Month erinnert an die Stonewall-Aufst&auml;nde von 1969 in New York, bei denen sich die LGBTQ+ Community gegen Diskriminierung und Polizeigewalt wehrte. Diese Ereignisse gelten als Wendepunkt in der Geschichte der LGBTQ+ Bewegung und sind der Grundstein f&uuml;r die heutigen Pride-Feiern. F&uuml;r die LGBTQ+ Community bedeutet der Pride Month nicht nur Feiern, sondern auch Sichtbarkeit und Zusammenhalt. Es ist eine Zeit, um auf die Fortschritte im Kampf f&uuml;r Gleichberechtigung hinzuweisen, aber auch auf die Herausforderungen, die noch bestehen. Diskriminierung, Gewalt und rechtliche Ungleichheiten sind leider immer noch Realit&auml;t f&uuml;r viele Menschen in der Community.
Auch f&uuml;r die Gesellschaft insgesamt ist der Pride Month wichtig. Er bietet die Gelegenheit, &uuml;ber Vielfalt und Inklusion nachzudenken und Vorurteile abzubauen. Durch die Teilnahme an Pride-Veranstaltungen oder das Setzen kleiner Zeichen der Solidarit&auml;t k&ouml;nnen alle ein St&uuml;ck zu einer offeneren und gerechteren Welt beitragen. Der Pride Month ist somit weit mehr als nur eine Feier. Er ist ein kraftvolles Symbol f&uuml;r Freiheit, Gleichheit und Menschenrechte und erinnert uns daran, dass die Arbeit f&uuml;r eine inklusive Gesellschaft nie aufh&ouml;ren darf. Ein ebenso kraftvolles Symbol f&uuml;r eine inklusivere Gesellschaft war die gestern in Kraft getretene Reform des Staatsangeh&ouml;rigkeitsgesetztes. Die Novellierung erm&ouml;glicht nunmehr Mehrstaatigkeit, w&uuml;rdigt die Lebensleistung von ehemaligen Gastarbeiten sowie in Deutschland geborenen Kindern ausl&auml;ndischer Eltern. M&ouml;ge dieser Juni ein Monat hin zu einer gerechteren Gesellschaft sein! &Uuml;brigens: auch dieses Jahr sind wir GR&Uuml;NE mit unserem geschm&uuml;ckten Wagen auf dem Frankfurter CSD vertreten; also save the Date : 09. - 11. August!
In diesem Sinne euch einen Happy Pride Month,
Euer <a href="https://www.gruene-frankfurt.de/author/nico-yazdani" target="_blank" rel="noopener">Nico Yazdani,</a>Beisitzer im Kreisvorstand

 Zur Bedeutung des Pride Month

Gesellschaftlicher Zusammenhalt

LSBTIQA*

Menschenrechte

Integration

Kreisvorstand

Wie wichtig Teilhabe an Bildung und Kultur f&uuml;r den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft sind, das haben der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Strengmann-Kuhn, Landtags-Kandidatin Julia Eberz und ich auf unserer Sozialtour durch Gallus-Viertel noch einmal beispielhaft erfahren. Das Gallus-Viertel ist das Frankfurter Quartier mit dem h&ouml;chsten Anteil an Bewohner*innen ohne deutsche Staatsb&uuml;rgerschaft. Dar&uuml;ber hinaus leben viele Gefl&uuml;chtete hier. Zu Gast waren wir beim Jugendmigrationsdienst (JMD) des Internationalen Bundes, beim Verein Kinder im Zentrum Gallus und im Gallus Zentrum. Alle drei Institutionen setzen sich f&uuml;r Kinder, Jugendliche und Familien ein. Partizipation ist ihnen wichtig. Sie nehmen die Probleme der Menschen ernst und bringen ihnen Wertsch&auml;tzung entgegen. Mit vielf&auml;ltigen Projekten wirken sie ins Viertel hinein und st&auml;rken so den Zusammenhalt im Quartier.
Beim JMD zum Beispiel bekommen Jugendliche von den Mitarbeiter*innen vielf&auml;ltige Unterst&uuml;tzung &ndash; vom Deutschkurs &uuml;ber Hilfe bei Bewerbungen bis hin zu einem breiten Angebot an kreativen Projekten. Hier ist bezahlbarer Wohnraum ein Thema, das vielen unter den N&auml;geln brennt. Sie fragen sich berechtigterweise, wie es sein kann, dass leerstehender Wohnraum einfach abgerissen wird, damit Investoren teure neue Wohnungen auf der Fl&auml;che bauen k&ouml;nnen, statt dass die Wohnungen vermietet werden. &nbsp;Viele Projekte wirken in das Viertel hinein. So ist der Gallus Garten als gr&uuml;ner Begegnungsort f&uuml;r die Menschen im Quartier entstanden. Kinder im Zentrum Gallus ist ein Verein, der sich auf ganz unterschiedliche Weise f&uuml;r Menschen mit Migrationshintergrund, Gefl&uuml;chtete und Familien einsetzt. Die Bildungsf&ouml;rderung und Chancengleichheit sind Kernziele seiner Arbeit. Angebote gibt es hier f&uuml;r Menschen jeden Alters. Die Vielfalt der Kulturen im Gallus spiegelt sich nicht allein unter den Besucher*innen des Hauses, sondern auch unter den Mitarbeiter*innen. Das Mehrgenerationenhaus ist ein lebendiger Ort des Austauschs zwischen den Kulturen und zwischen den Generationen. Im Gallus Zentrum k&ouml;nnen Kinder und Jugendliche ihre kreativen Ideen entwickeln und umsetzen. Ob beim Fotografieren, beim Drehen eines Animationsfilms oder eines TikTok-Videos. Medienp&auml;dagog*innen vermitteln den Kindern und Jugendlichen so nicht nur Wissen &uuml;ber die Technik, sondern sch&auml;rfen auch den kritischen Blick auf Medien und die f&uuml;r sie produzierten Inhalte. Die Freude am Lernen steht dabei im Zentrum. Kulturelle Bildung ist Voraussetzung f&uuml;r kulturelle Teilhabe. Auch deshalb ist dieses Engagement unverzichtbar.

Einsatz von Initiativen und Vereinen stärkt Zusammenhalt im Gallus-Viertel

Landtagsfraktion

Bildung

Kinder

Vielfalt

Geflüchtete

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 35 vom 1. September 2023

Sprache ist eine Schl&uuml;sselqualifikation, gerade in der Arbeitswelt. Die Landesregierung f&ouml;rdert berufsqualifizierende Sprachf&ouml;rderung in Arbeitsmarktma&szlig;nahmen &uuml;ber den Europ&auml;ischen Sozialfonds Plus mit Landes- und EU-Mitteln. Insgesamt stehen so rund 8 Millionen &euro; f&uuml;r 59 Projekte in Hessen zur Verf&uuml;gung. In meinen Augen ein wichtiger Beitrag gegen den Fachkr&auml;ftemangel und f&uuml;r bessere Integration.
<a href="https://soziales.hessen.de/presse/bqs-startet-in-21-gebietskoerperschaften" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu in der PM des Ministeriums.</a>

Sprachförderung BQS+ gestartet

Arbeitsmarkt

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 35 vom 1. September 2023

Am 3. August ist Professor i.R. Stefan Andreas Gaitanides gestorben, die Trauerfeier war am vergangenen Mittwoch. Stefan ist 78 Jahre alt geworden. Die Nachricht von seinem Tod hat mich sehr getroffen. Stefan war ein teurer Freund und Wegbereiter. Ich habe ihm unheimlich viel zu verdanken. Der Sozialwissenschaftler an der University of Applied Science hat mich zu meinem politischen Werdegang ermutigt. Seine Ratschl&auml;ge, sein Wissen, seine Leidenschaft haben mich immer begleitet. Seine Stimme wird mir fehlen. Sie fehlt in dieser Stadt, die er mehr gepr&auml;gt hat, als ihm vielleicht sogar selbst bewusst war. Stefan hat fr&uuml;h erkannt, was Migration f&uuml;r eine Gesellschaft bedeutet. Was Migration f&uuml;r Frankfurt bedeutet. Er hat darin eine Zukunft gesehen, ein Modell f&uuml;r unser aller Zusammenleben. Heute sehen wir, wie dieses Modell Schritt f&uuml;r Schritt Wirklichkeit wird. Stefan hat sein Wissen und seine fachliche Expertise weitergegeben: an die Politik, an die Organisationen, auch an das Amt f&uuml;r multikulturelle Angelegenheiten, das heute zu meinem Dezernat geh&ouml;rt. Im Jahr 2006 ver&ouml;ffentlichte Stefan eine Studie &uuml;ber Migrant:innen und Deutsche im Stadtteil. Der Titel der Studie klingt mir heute noch nach, weil er so treffend ist: &bdquo;Wir m&uuml;ssen mehr miteinander reden!&ldquo; Wir haben einen wunderbaren, warmherzigen, gro&szlig;z&uuml;gigen und liebevollen Menschen verloren. Stefans Leben zeigt uns, wie kostbar die Zeit ist, die uns geschenkt wird. Nutzen wir diese Zeit. Um miteinander zu reden, zu trauern und zu lachen.

„Wir müssen mehr miteinander reden!“ Trauer um Stefan Andreas Gaitanides

GRÜNE im Magistrat

Anti-Diskriminierung

Demokratie

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Grünen Woche 35 vom 1. September 2022

Treffen mit dem DGB Stark in Arbeit. Das ist der Grundsatz des DGB - Deutscher Gewerkschaftsbund, in dem sich 8 Gewerkschaften und &uuml;ber 5,6 Millionen Mitglieder zusammenfinden. Ich finde diesen Grundsatz gut, denn starke Gewerkschaften braucht es f&uuml;r eine funktionierende, starke Demokratie. Stark in Arbeit, das bedeutet f&uuml;r mich, in den Wirtschaftsstandort Deutschland zu investieren. Zum Beispiel mit einer guten Strategie, wie wir dem Fachkr&auml;ftemangel entgegenwirken. Denn die Zahlen zeigen: Fast jeder zweite Betrieb sucht Fachkr&auml;fte und bis 2030 werden uns ca. 4,2 Milliarden Arbeitsstunden fehlen. Hier haben wir mit der Bundesregierung bereits einige Dinge auf den Weg gebracht, um unsere Potenziale im In- und Ausland am besten zu nutzen: Mit einem Fachkr&auml;fteeinwanderungsgesetz, einem Aus- und Weiterbildungsgesetz oder auch mit dem B&uuml;rgergeld. Doch wir wollen auch zusammenstehen f&uuml;r gute Arbeit. Deshalb sind wir als Gr&uuml;ner Bundesvorstand der Einladung des DGBs gefolgt und waren mit dabei bei ihrer ersten Vorstandssitzung im neuen Haus. Dort hatten wir einen ehrlichen Austausch dar&uuml;ber, wie die Zukunft des Arbeitsmarktes aussieht und wie wir gemeinsam diese Zukunft gestalten k&ouml;nnen. Welche Herausforderungen auf beiden Seiten vor uns liegen und wie wir einander dabei unterst&uuml;tzen k&ouml;nnen. Und was ich aus dem Treffen besonders mitnehme, ist das Gef&uuml;hl von guter Zusammenarbeit. Denn ich bin &uuml;berzeugt davon, dass eine gute Zusammenarbeit zwischen Gewerkschaften und Gr&uuml;nen den Menschen in nicht Deutschland nur heute gute Arbeitspl&auml;tze sichert, sondern auch in Zukunft die Arbeitswelt nachhaltig gestaltet.
 Interview mit Ulf Poschardt &uuml;ber HipHop Als Teenager kam ich mit meiner Familie nach Frankfurt am Main. Und mit 14 Jahren zum Hip-Hop. Es war die Leidenschaft zu diesem Genre, die mir half, Anschluss zu finden. In meinem pers&ouml;nlichen (und vielleicht sogar auch politischen) Werdegang gab es einige K&uuml;nstlerinnen und K&uuml;nstler, die pr&auml;gend waren, und eine ganze "Generation Migrationshintergrund" empowered haben. Dazu geh&ouml;ren meiner Meinung nach ganz klar Public Enemy, die die Rechte von Minderheiten gro&szlig;geschrieben haben, oder auch Advanced Chemistry mit Operation Art. 3 und so viele mehr, die uns Selbstbewusstsein gegeben haben. Im Interview mit Ulf Poschardt habe ich &uuml;ber Hip-Hop gesprochen, &uuml;ber linke deutsche Politik und dar&uuml;ber, wo wir vielleicht auch massive Geschmacksunterschiede haben. Denn Musik spielt f&uuml;r mich bis heute eine gro&szlig;e Rolle &ndash; auch wenn es aktuell nur noch f&uuml;r Rhymes unter der Dusche reicht. <a href="https://www.welt.de/kultur/plus245770384/Gruenen-Chef-Omid-Nouripour-Hip-Hop-ist-Ermutigung-zum-Trotz.html" target="_blank" rel="noopener"> Hier findet ihr das Interview.</a> Global Entrepreneurship Bericht Knapp 27 % aller Gr&uuml;nder*innen in Deutschland sind Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Das ist nicht nur ermutigend, sondern auch beeindruckend. Was zeigt uns das? Menschen mit Einwanderungsgeschichte bringen einen besonders starken Unternehmer*innengeist und Innovationskraft nach Deutschland. Im Fokus des diesj&auml;hrigen Global Entrepreneurship Monitor L&auml;nderberichts steht dieses besonders wichtige Thema &ndash; die Unternehmensgr&uuml;ndung von Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Die Erkenntnisse zeigen, welche bedeutende Rolle sie spielen. Sie bringen nicht nur frische Ideen und Innovationen in unsere Wirtschaft, sondern tragen auch zur Schaffung von Arbeitspl&auml;tzen und zum Wirtschaftswachstum bei. Daher ist es besonders wichtig, dass ihr Engagement und ihr Beitrag anerkannt wird und wir sie dabei unterst&uuml;tzen, ihr volles Potenzial in der Unternehmensgr&uuml;ndung auszusch&ouml;pfen. Au&szlig;erdem interessant ist die Geschlechterverteilung unter Gr&uuml;nder*innen mit Einwanderungsgeschichte. Der Bericht zeigt, dass hier bereits 40 % Frauen sind. Auch wenn da immer noch etwas Luft nach oben ist. Das verdeutlicht, dass Frauen mit Einwanderungsgeschichte eine bedeutende Rolle im Unternehmertum einnehmen und ihre F&auml;higkeiten und Talente erfolgreich einsetzen. <a href="https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2023/06/20230630-global-entrepreneurship-monitor-laenderbericht-deutschland.html" target="_blank" rel="noopener">Hier findet ihr den Bericht.</a>

Treffen mit dem DGB, HipHop und Global Entrepreneurship Bericht

Bundestagsfraktion

Musik

Kultur

Wirtschaft

Soziales

Neues von Omid Nouripour (MdB), in der Grünen Woche 28 vom 14. Juli 2023

Pressemitteilung der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer vom 19.06.2023
Anl&auml;sslich der Novellierung der Registrier- und Vergaberichtlinien des st&auml;dtischen Wohnungsamts haben die Fraktionen der Koalition aus GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, SPD, FDP und Volt eine Ma&szlig;gabe beschlossen, welche eine neue Regelung f&uuml;r von Gewalt betroffene Frauen und deren Kindern in Frauenh&auml;user vorsieht, auch wenn sie noch nicht 12 Monate in Frankfurt leben und gemeldet sind.
Dazu erkl&auml;rt die frauenpolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Beatrix Baumann:
&bdquo;Nicht nur Frankfurterinnen, sondern auch Frauen aus anderen St&auml;dten suchen Schutz vor h&auml;uslicher Gewalt in Frankfurter Frauenh&auml;usern. Denn das Ausma&szlig; der Gewalt ist oft so gro&szlig;, dass nur eine gro&szlig;e r&auml;umliche Entfernung vom Gewaltt&auml;ter den Frauen und ihren Kindern Sicherheit bietet. Bislang mussten von au&szlig;erhalb Frankfurts stammende Frauen 12 Monate warten, ehe sie in Frankfurt einen Antrag auf eine Sozialwohnung stellen konnten. Damit wurde ihr Aufenthalt im Frauenhaus unn&ouml;tig verl&auml;ngert und ihnen eine schnelle Verselbst&auml;ndigung in einer eigenen Wohnung verwehrt. Wir freuen uns, dass wir nun mit der neuen Regelung &sbquo;ausw&auml;rtige&lsquo; Frauen den Frankfurter Frauen gleichgestellt haben und gewaltbetroffene Frauen unabh&auml;ngig von ihrem Herkunftsort in Frankfurt umgehend eine Sozialwohnung beantragen k&ouml;nnen, sobald sie sich daf&uuml;r stabil und sicher genug f&uuml;hlen.&ldquo;
Der wohnungspolitische Sprecher der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Johannes Lauterwald f&uuml;gt hinzu: &bdquo;Die Zw&ouml;lfmonatsfrist war viel zu lang, denn im Schnitt liegt die Verweildauer von Frauen in Frankfurter Frauenh&auml;usern bei vier bis sechs Monaten.
Die besondere Gef&auml;hrdungs- und Notsituation ist Begr&uuml;ndung genug, die Registrier- und Vergaberichtlinien dahingehend zu &auml;ndern. Uns ist vor allem wichtig, dass Gruppen nicht gegeneinander ausgespielt und vielf&auml;ltige Bedarfe abgedeckt werden. Entscheidend daf&uuml;r ist jedoch wie viele Sozialwohnungen wir am Ende zur Verf&uuml;gung haben. Wir m&uuml;ssen gemeinsam daran arbeiten, den Mangel an Sozialwohnungen zu beheben.&ldquo;
Dass die Gleichwertigkeit aller Gruppen, die ein Anrecht auf eine Sozialwohnung haben, besonders ernst genommen wird, verdeutlicht zudem Sylvia Momsen, inklusions- und behindertenpolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer: &bdquo;Im Jahr 2009 haben wir erstmals eine &Auml;nderung der Registrier- und Vergaberichtlinien beantragt, die so schon seit den 1990er Jahren bestanden. Damals haben wir uns f&uuml;r junge Menschen mit Behinderungen unter 25 Jahren eingesetzt, da diese bis zu dieser Altersgrenze bei ihren Eltern leben mussten. Wenn diese au&szlig;erhalb von Frankfurts lebten, aber in Frankfurt arbeiteten, war das ein gro&szlig;es Problem. Auch sie konnten sich nicht auf eine Sozialwohnung bewerben. Das ist nun auch endlich m&ouml;glich! Umso mehr freuen wir uns, dass die Ausnahmeregelung nun gleichzeitig f&uuml;r besonders schutzbed&uuml;rfte Frauen mit Kindern gilt.&ldquo;

Schnellerer Zugang zu einer Sozialwohnung für gewaltbetroffene Frauen und junge Menschen mit einer Behinderung von außerhalb Frankfurts

Frauen

Wohnen

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 19.06.2023

Anlässlich der Novellierung der Registrier- und Vergaberichtlinien des städtischen Wohnungsamts haben die Fraktionen der Koalition aus GRÜNEN im Römer, SPD, FDP und Volt eine Maßgabe beschlossen, welche eine neue Regelung für von Gewalt betroffene Frauen und deren Kindern in Frauenhäuser vorsieht, auch wenn sie noch nicht 12 Monate in Frankfurt leben und gemeldet sind.

Liebe Freund:innen,
wir sind gerade dabei, im Bereich der Eingliederungshilfe f&uuml;r Menschen mit Behinderungen unsere Zusammenarbeit mit dem Landeswohlfahrtsverband abzustimmen. Die konstituierende Kooperationskonferenz war aus meiner Sicht ein aussichtsreicher Start. Und ich erwarte mir deutlich mehr. Denn Inklusion ist Menschenrecht und f&uuml;r die Stadt Frankfurt mit ihrer vielf&auml;ltigen Stadtgesellschaft ein wesentlicher Eckpfeiler und Leitgedanke f&uuml;r das verwalterische und politische Handeln. Wir bleiben daher am Ball! <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/meldungen/selbstbestimmung-und-teilhabe-fuer-menschen-mit-behinderungen/" target="_blank" rel="noopener">Die Details zu der bereits unterzeichneten Kooperationsvereinbarung findet Ihr hier.</a>
Und weil es auf den Sommer zugeht: Bei unserem Jugend- und Sozialamt gibt es ab dem 13. Juni wieder die beliebte Ferienkarte f&uuml;r junge Frankfurter:innen, mit der Kinder und Jugendliche in den Sommerferien die Angebote der Stadt erm&auml;&szlig;igt oder sogar kostenfrei nutzen k&ouml;nnen. Ein echter Klassiker mittlerweile &ndash; und in diesem Jahr sogar nochmal deutlich erweitert. Das halte ich als Sozialdezernentin und Politikerin dieser Stadt f&uuml;r ein ausgesprochen wichtiges Signal. Denn die Ferienkarte schafft sch&ouml;ne Ferienerlebnisse, weitgehend unabh&auml;ngig vom Einkommen der Familien. Daf&uuml;r stehen wir. Daf&uuml;r steht unsere Stadt. <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Ferienkarte-des-Jugend--und-Sozialamts-mit-deutlich-erweitertem-Angebot/" target="_blank" rel="noopener">Infos zu der Ferienkarte gibt es unter anderem hier.</a>
Eure Elke

Unsere Kooperationsvereinbarung mit dem Landeswohlfahrtsverband und Infos zu unserer Ferienkarte

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen, in der Grünen Woche 22 vom 02. Juni 2023

Liebe Freund:innen,
mit den Ergebnissen der Bund-L&auml;nder-Gespr&auml;che &uuml;ber die Entwicklung im Bereich Flucht und Migration k&ouml;nnen wir uns nicht zufriedengeben. Ich h&auml;tte mir &ndash; wie viele von Euch &ndash; konkrete Zusagen des Bundes gew&uuml;nscht. Statt Symbolik w&auml;re ein echtes Zeichen der gemeinsamen Verantwortungs&uuml;bernahme und Kooperation angebracht gewesen. Bereits im Vorfeld des sogenannten Fl&uuml;chtlingsgipfels habe ich mich zu dem Thema eindeutig positioniert.<a href="https://tb2dcbbd3.emailsys1a.net/mailing/139/6695269/40323071/2461/20c4f34a5d/index.html" target="_blank" rel="noopener"> Meinen Beitrag k&ouml;nnt Ihr hier nachlesen.</a>
Immer h&auml;ufiger suchen die Menschen in Frankfurt Hilfe und Rat in Sachen Pflege. Allein im vergangenen Jahr hat der Pflegest&uuml;tzpunkt der Stadt im Schnitt monatlich 254 Beratungsgespr&auml;che gef&uuml;hrt. Zum Vergleich: Drei Jahre zuvor waren es nur 236. Im gleichen Zeitraum ist auch der Beratungsaufwand deutlich gestiegen. Inzwischen dauert ein Beratungsgespr&auml;ch durchschnittlich 88 Minuten. Den Internationalen Tag der Pflege habe ich daher zum Anlass genommen, um &uuml;ber den Pflegest&uuml;tzpunkt Frankfurt zu informieren. <a href="https://www.rheinmaintv.de/sendungen/beitrag-video/hohe-nachfrage-am-pflegestuetzpunkt-frankfurt/vom-09.05.2023/" target="_blank" rel="noopener">Einen Bericht von der Veranstaltung findet ihr etwa hier.</a>
Eure Elke

Elke Voitl: Wir brauchen mehr gemeinsame Verantwortungsübernahme 

Gesundheit

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen , in der Grünen Woche 20 vom 19. Mai 2023

Elke Voitl zum Tag der Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
Frankfurt ist zwar auf einem guten Weg zu einer inklusiven Stadt, es braucht aber weiterhin Menschen, die bereit sind, an bestehenden Strukturen zu r&uuml;tteln. Deswegen habe ich zum Europ&auml;ischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung erneut zu mehr Miteinander in der Stadtgesellschaft aufgerufen. Denn Inklusion ist immer auch eine Haltungsfrage. Eine Stadt f&uuml;r Alle &ndash; dieses Versprechen l&auml;sst sich nur einl&ouml;sen, wenn alle gemeinsam unsere Stadt gestalten. Was wir bisher schon alles erreicht haben, <a href="https://tb2dcbbd3.emailsys1a.net/mailing/139/6686708/40323071/2461/c0466f69b1/index.html#gleichstellung" target="_blank" rel="noopener">k&ouml;nnt Ihr hier nachlesen.</a>
Spendenaufruf f&uuml;r Ukraine-Gefl&uuml;chtete: Elke Voitl zieht Zwischenbilanz
Und noch mehr gute Nachrichten aus meinem Dezernat: Durch unseren Spendenaufruf f&uuml;r die Gefl&uuml;chteten aus der Ukraine sind bislang mehr als 77.000 Euro zusammengekommen. Rund 61.000 Euro davon wurden bereits an engagierte Institutionen weitergegeben, das restliche Geld steht kurz vor der Auszahlung. Wir sehen: Die Solidarit&auml;t in unserer Stadt ist gro&szlig;!
<a href="https://tb2dcbbd3.emailsys1a.net/mailing/139/6680069/40323071/2461/3d9daa6b7f/index.html#spendegefluechtete" target="_blank" rel="noopener">Alle Details dazu gibt es unter folgendem Link.&nbsp;</a>

Tag der Gleichstellung von Menschen mit Behinderung und Spendenaufruf für Ukraine-Geflüchtete

Ukraine

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen, in der Grünen Woche 19/2023 vom 12. Mai 2023

Wie Ihr wisst, liegt mir &shy;als Sozialdezernentin das Thema Inklusion besonders am Herzen. Deswegen f&ouml;rdert mein Dezernat in Zusammenarbeit mit der Stabsstelle Inklusion ja unter anderem auch bei &ouml;ffentlichen Angeboten den Abbau von Barrieren j&auml;hrlich mit rund einer Million Euro. Es hat mich sehr gefreut, dass Frankfurt jetzt erneut als einzige Kommune in Hessen die Auszeichnung &bdquo;Tourismusort Barrierefreiheit gepr&uuml;ft&ldquo; erhalten hat. Gemeinsam mit Wirtschaftsstaatssekret&auml;r Philipp Nimmermann habe ich das begehrte Zertifikat dem Gesch&auml;ftsf&uuml;hrer der Tourismus+Congress GmbH Frankfurt, Thomas Feda, &uuml;berreicht. Eine Stadt f&uuml;r Alle &ndash; dieses Versprechen l&auml;sst sich nur einl&ouml;sen, wenn wir alle gemeinsam unsere Stadt gestalten.
<a href="https://tb2dcbbd3.emailsys1a.net/mailing/139/6680069/40323071/2461/3d9daa6b7f/index.html" target="_blank" rel="noopener">Mehr Infos zu der Aktion findet Ihr hier.</a>

Elke Voitl überreicht Auszeichnung „Tourismusort Barrierefreiheit geprüft“

Tourismus

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen , in der Grünen Woche 18/2023 vom 5. Mai 2023

Nachdem die Bundesregierung die Mittel f&uuml;r Erstintegrationskurse k&uuml;rzte, stellen wir in Hessen den Tr&auml;gern der Erstorientierungsmassnahmen (EOK), (zus&auml;tzlich zur diesj&auml;hrigen Aufstockung auf vier Millionen) eine weitere Millionen Euro f&uuml;r das Sprachf&ouml;rderprogramm Deutsch4U zur Verf&uuml;gung. So erm&ouml;glichen wir angesichts des hohen Bedarfs Kurse f&uuml;r ca. 1.000 weitere Personen und verleihen unserem Anspruch auf soziales Miteinander Nachdruck.
 <a href="https://soziales.hessen.de/presse/hessen-erhoeht-erneut-landesmittel-fuer-deutsch4u" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu findet ihr in der PM des Ministeriums.</a>

Sprachförderung für Zugewanderte: Hessen stellt weitere Millionen für ‚Deutsch4U‘ ein

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 18/2023 vom 5. Mai 2023

Wir werden immer &auml;lter. Dabei wollen wir m&ouml;glichst selbstbestimmt leben. Altersfreundlichkeit ist daher Zukunftsaufgabe. Als Querschnittsthema umfasst sie mehr als die offenkundigen Herausforderungen der Pflege. Sie betrifft Bereiche wie Mobilit&auml;t, Gesundheit und Wohnen, das zeigt sich auch in der Koalitionsarbeit. So war Hessen&nbsp;z. B.&nbsp;Vorreiter beim Seniorenticket, f&ouml;rdert mit der Landesinitiative &sbquo;Senioren im Netz&lsquo;&nbsp;den Barriereabbau im Umgang mit der Digitalisierung oder unterst&uuml;tzt die bei der AWO angesiedelte&nbsp;Hessische&nbsp;Fachstelle f&uuml;r Wohnberatung. Letztere ber&auml;t Senior*innen zu Wohnanpassung, Wohnformen oder barrierefreien Wohnen, bietet Hilfestellungen und hat gerade die &uuml;berarbeitete &Uuml;bersichtsbrosch&uuml;re <a href="https://soziales.hessen.de/sites/soziales.hessen.de/files/2023-03/HM_Wohnen_in_Hessen_2021_220920_120dpi_BF_16112022.pdf" target="_blank" rel="noopener">&sbquo;Wohnen in Hessen &ndash;&nbsp;Im&nbsp;Alter sicher und selbstbestimmt leben&lsquo;</a> herausgebracht. <a href="https://soziales.hessen.de/seniorinnen/wohnen-im-alter" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu auch auf den Seiten des Ministeriums.</a>&nbsp;
<a href="https://wohnen-im-alter.hessen.de/" target="_blank" rel="noopener">Hier kommt ihr auf die Hessische Fachstelle f&uuml;r Wohnberatung.</a>

Teilhabe im Alter fördern

GW KW 11 2023

Senior*innen

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 11/2023 vom 17. März 2023

Das Historische Museum Frankfurt verfolgt das Konzept des &bdquo;inklusiven Museums&ldquo;. Sein Ziel ist es, mit Ausstellungsgestaltung, Programm und Sammlung alle Bev&ouml;lkerungsgruppen anzusprechen. Diese vorbildliche barrierefreie Gestaltung ist nicht nur wesentlich f&uuml;r kulturelle Teilhabe, sondern auch ein wesentlicher Beitrag zur Weiterentwicklung im Bereich des Tourismus. Dies w&uuml;rdigt auch das Hessische Wirtschaftsministerium. Eine ausreichende Zahl von Sitzgelegenheiten, ein klares Leitsystem, gut lesbare und verst&auml;ndliche Texte, Angebote f&uuml;r verschiedene Sinne, vielf&auml;ltige Touren mit Multimedia-Guide und sensibilisiertes Personal &ndash; dies alles geh&ouml;rt zum Konzept. Das Museum wurde 2018 mit dem Anerkennungspreis des Hessischen Staatspreises &bdquo;Universelles Design&ldquo; ausgezeichnet und tr&auml;gt das Pr&auml;dikat &bdquo;Reisen f&uuml;r alle&ldquo;. &nbsp;
Das Historische Museum Frankfurt kann damit Vorbild sein, nicht nur f&uuml;r Kultureinrichtungen, sondern auch f&uuml;r die hessischen Tourismusbetriebe. Die Branche steht vor gro&szlig;en Herausforderungen. In der Strategie zur Weiterentwicklung ist die systematische Qualit&auml;tsorientierung ein wichtiger Baustein. Das Land f&ouml;rdert deshalb die Initiative &bdquo;Qualit&auml;t kompakt&ldquo; des Hessischen Tourismusverbands, des Hotel- und Gastst&auml;ttenverbands DEHOGA Hessen und der Hessen Agentur. Sie b&uuml;ndelt die unterschiedlichen Klassifizierungs- und Zertifizierungssysteme, sodass die Betriebe Beratung und Betreuung aus einer Hand bekommen.
<a href="https://wirtschaft.hessen.de/presse/staatssekretaer-nimmermann-wuerdigt-historisches-museum" target="_blank" rel="noopener">Mehr zum Thema findet Ihr hier.</a>

Museum für alle: Historisches Museum Frankfurt ist hessenweites Vorbild 

Museum

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 09/2023 vom 03. März 2023

In Frankfurt leben Menschen aus 177 unterschiedlichen Nationen. Kaum eine andere Stadt ist so vielf&auml;ltig und in kaum einer anderen Stadt werden so viele verschiedene Sprachen gesprochen. Damit alle Menschen, die am 05. M&auml;rz an der Oberb&uuml;rgermeister*innenwahl teilnehmen m&ouml;chten, auch die n&ouml;tigen Informationen in der jeweiligen Sprache erhalten, bietet Manuela Rottmann auf ihrer Homepage https://manuela-rottmann.de/ unter dem Men&uuml;punkt &ldquo;Programm&rdquo; mehrsprachige Unterst&uuml;tzung an. Insbesondere denken wir an die EU-B&uuml;rger*innen, die in Frankfurt ans&auml;ssig sind, und die bei der OB-Wahl alle wahlberechtigt sind. Eine breite Teilnahme aller B&uuml;rger*innen und auch dieser Gruppen ist Manuela Rottmann wichtig.
Bisher steht das Wahlprogramm auf Englisch, Franz&ouml;sisch, Italienisch, Portugiesisch und T&uuml;rkisch zur Verf&uuml;gung. Au&szlig;erdem hat Manuela Rottmann hier auch das Wahlprogramm in Leichter Sprache bereitgestellt.
&ldquo;Meine Kampagne soll inklusiv sein. Wir wollen niemand zur&uuml;cklassen und Informationsangebote auch f&uuml;r Menschen zur Verf&uuml;gung stellen, die sich mit der deutschen Sprache schwer tun, oder die mit der in der Politik &uuml;blichen Sprache nichts anfangen k&ouml;nnen und einen einfachen Zugang zu unseren Programmpunkten w&uuml;nschen.&rdquo;, erkl&auml;rt Manuela Rottmann hierzu und erg&auml;nzt: &ldquo;Wir werben f&uuml;r einen Aufbruch f&uuml;r Frankfurt, f&uuml;r das Klima, f&uuml;r eine nachhaltig wachsende Wirtschaft, f&uuml;r eine sozial und kulturell inklusive Stadt und f&uuml;r eine effiziente, b&uuml;rgernahe Verwaltung.&rdquo;
Flankiert wird die Ver&ouml;ffentlichung des mehrsprachigen Wahlprogramms auch durch kurze auf den sozialen Medien verbreitete Videos in unterschiedlichen Sprachen, die zur Wahl von Manuela Rottmann aufrufen &ndash; zum Beispiel auf <a href="https://www.instagram.com/reel/CoaUK2tNf7O/?utm_source=ig_web_copy_link">italienisch</a>, <a href="https://www.instagram.com/reel/CohTMLpNwKU/?utm_source=ig_web_copy_link">englisch</a> und <a href="https://www.instagram.com/reel/CoEj8KhgTI">portugiesisch</a>. Weitere Sprachen wie T&uuml;rkisch und Franz&ouml;sisch folgen.

Wahlprogramm von Dr. Manuela Rottmann steht mehrsprachig und in Leichter Sprache zur Verfügung

OB Wahl 2023

Beteiligung

Pressemitteilung der OB-Kandidatin Dr. Manuela Rottmann vom 17.02.2023

Endlich wieder in Frankfurt. Diese Woche war mal wieder eine lang ersehnte Wahlkreiswoche, in der ich in Frankfurt und Umgebung unterwegs war.
Am Montag &uuml;berreichte mir Greenpeace Frankfurt &uuml;ber 400.000 Unterschriften einer Petition gegen das Mercosur-Abkommen.
Sp&auml;ter am Tag traf ich noch Marco Linguri vom Liberal Islamischen Verein. Marco ist Imam und Trans - etwas sehr besonderes. Er hat uns von seiner Gemeinde, den Problemen f&uuml;r Queere People of Color in Frankfurt und seinen Vorstellungen f&uuml;r die Zukunft seines Vereines erz&auml;hlt.
Am Dienstag besuchte ich die Frankfurter Rundschau in ihren neuen R&auml;umlichkeiten in Sachsenhausen. Ich durfte an einer Redaktionskonferenz teilnehmen, eine Blattkritik vornehmen und ein Interview geben. Es war sehr spannend den Alltag einer renommierten Zeitung ein St&uuml;ck zu verfolgen! Das Interview k&ouml;nnt ihr dann bald in der FR lesen.
Am Mittwoch besuchte ich gemeinsam mit Hilime die Bildungsinitiative Ferhat Unvar in Hanau. Serpil Unvar erz&auml;hlte uns sehr offen, was sie aktuell besch&auml;ftigt und mit welchen Herausforderungen die Initiative aktuell zu k&auml;mpfen hat. Bald ist der Anschlag von Hanau 3 Jahre her. Die Arbeit, die die Initiative macht ist wichtiger und aktueller denn je.
Am Donnerstag besuchte ich dann Rainbow Refugees, die eine Unterkunft f&uuml;r Queere Gefl&uuml;chtete betreiben. Die Unterkunft ist ein Modellprojekt, das mit gutem Vorbild voran geht. Angeh&ouml;rig zur Aidshilfe macht Rainbow Refugees wichtige Arbeit beim Thema Intersektionalit&auml;t und Fluchtberatung.
Am Samstag bin ich beim Wahlkampfstand der Gr&uuml;nen f&uuml;r Manuela auf der Zeil und ab 15 Uhr auf dem Podium des GJH-Neujahrsempfangs im Haus der Jugend. Kommt vorbei!

Meine Wahlkreiswoche in Frankfurt

GW KW 05 2023

Landtagswahl 2023

Neues von Deborah Düring (MdB), Sprecherin der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Grüne Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 05/2023 vom 3. Februar 2023

Danke f&uuml;r Euer Vertrauen!
Ich freue mich, dass ich vergangenen Samstag mit &uuml;berw&auml;ltigender Mehrheit zur Direktkandidatin im Wahlkreis 37 gew&auml;hlt wurde und m&ouml;chte mich an dieser Stelle noch einmal herzlich f&uuml;r Euer Vertrauen bedanken. Meine Kraft, meine Expertise und meine Leidenschaft m&ouml;chte ich gemeinsam f&uuml;r Euch mit Euch f&uuml;r eine bessere Zukunft einsetzen. F&uuml;r die Menschen in unserer Stadt, f&uuml;r die Menschen in Hessen, auch f&uuml;r die, die noch nicht geboren sind. Ich freue mich auf den Landtagswahlkampf mit Euch.
Hessens Kultur wird digitaler
Hessische Kultureinrichtungen etablieren immer mehr digitale Angebote. Beim Onleiheverbund Hessen, einer Plattform f&uuml;r die Online-Ausleihe, beteiligen sich inzwischen mehr als 160 Bibliotheken, B&uuml;chereien und Vereine. Das Angebot an digitalen Medien soll in diesem Jahr noch ausgeweitet werden. 2010 startete die Plattform. Die meisten Bibliotheken, die das leisten k&ouml;nnen, bieten die Onleihe an. In Hessen gibt es 387 &ouml;ffentliche Bibliotheken in kommunaler Tr&auml;gerschaft, 332 in kirchlicher und 7 in freier Tr&auml;gerschaft.
Auch in anderen Kulturbereichen schreitet die Digitalisierung voran. So werden immer mehr Kulturg&uuml;ter digital erfasst und das Angebot digitaler Pr&auml;sentationen ausgeweitet. Im Doppelhaushalt 2023/24 sind unter anderem ein weiterer Digitalkurator oder eine Digitalkuratorin im Landesamt f&uuml;r Denkmalpflege und ein weiter Archivar oder eine Archivarin f&uuml;r digitale Projekte im Landesarchiv vorgesehen. In der ersten Jahresh&auml;lfte 2023 sollen einige Digitalprojekte fertig werden, darunter bei der Museumslandschaft Hessen Kassel eine 3-D-Rekonstruktion des Bergparks, die bei der Ausstellung &laquo;Bergpark Reloaded&raquo; ab Mai im Schloss Wilhelmsh&ouml;he gezeigt wird. Das Staatstheater Kassel wiederum erweitert seine Website um Angebote f&uuml;r Menschen mit Lernschwierigkeiten und Seheinschr&auml;nkungen.
<a href="https://wissenschaft.hessen.de/presse/hessens-kultureinrichtungen-werden-digitaler" target="_blank" rel="noopener">Mehr zum Thema findet Ihr hier.</a>
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Danke für Euer Vertrauen und Hessens Kultur wird digitaler

Digitalisierung

Denkmalschutz

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 05/2023 vom 3. Februar 2023

Was eigentlich eine Selbstverst&auml;ndlichkeit sein sollte, haben wir nochmal formell best&auml;tigt: Frankfurt hei&szlig;t Assistenzhunde offiziell in allen kommunalen Einrichtungen willkommen. Das kennzeichnen k&uuml;nftig &ldquo;Assistenzhund willkommen&rdquo;-T&uuml;raufkleber an den st&auml;dtischen Geb&auml;uden. So soll Missverst&auml;ndnissen vorgebeugt werden. Wir klebten gemeinsam mit der Leiterin des Jugend- und Sozialamtes, Nanine Delmas, sowie Vertreter:innen der Organisation Pfotenpiloten symbolisch einen ersten Sticker an die T&uuml;r des Jugend- und Sozialamtes.
Assistenzhunde gelten als medizinische Hilfsmittel, die bei einer Vielzahl von Behinderungen und chronischen Beeintr&auml;chtigungen wichtige, oft lebensrettende Aufgaben f&uuml;r ihre Menschen &uuml;bernehmen. Sie sind Schl&uuml;ssel zu mehr Lebensqualit&auml;t und Unabh&auml;ngigkeit im Alltag. Doch w&auml;hrend der Blindenf&uuml;hrhund den meisten Menschen ein Begriff ist, sind andere Assistenzhundarten kaum bekannt. Das sorgt vielfach f&uuml;r Konflikte im Alltag, denn wenn nicht bekannt ist, dass es beispielsweise medizinische Warnhunde gibt oder solche, die Menschen mit H&ouml;rbehinderung assistieren, droht bei generellem Hundeverbot in &ouml;ffentlichen Einrichtungen, Arztpraxen oder Gesch&auml;ften schnell ein Rauswurf.
Es sollte selbstverst&auml;ndlich sein, dass alle Menschen teilhaben und die zahlreichen Angebote unserer Stadt in Anspruch nehmen k&ouml;nnen. Wir arbeiten aktiv daran, bestehende Barrieren abzubauen. Die Stadt Frankfurt ist bei der Inklusion dem Bundesgesetz voraus. So sehen die Inklusionsrichtlinien den selbstverst&auml;ndlichen Zutritt von Assistenzhunden bereits vor. Doch Papier ist leider geduldig, darum ist es wichtig, immer wieder auf bestehende Regeln hinzuweisen und f&uuml;r die Notwendigkeit zu sensibilisieren.
Mehr Infos findet ihr unter <a href="http://www.pfotenpiloten.org">www.pfotenpiloten.org</a> oder in der Online-Pressemappe unter <a href="http://www.pfotenpiloten.org/pressemappe">www.pfotenpiloten.org/presse</a>. Hier finden sich auch freigegebene Bilder, sowohl vom Aktionsaufkleber als auch von Assistenzhundteams.

Inklusive Stadt: Frankfurt ist „assistenzhundfreundliche Kommune”

GW KW 49/2022

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen und Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen

Pressemitteilung der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer vom 02.12.2022
&bdquo;Deutschland wird barrierefrei&ldquo;, so hat es das Bundeskabinett am Mittwoch in ihrem Eckpunktepapier &bdquo;Bundesinitiative Barrierefreiheit&ldquo; beschlossen. Vor allem in den Bereichen Mobilit&auml;t, Wohnen, Gesundheit und Digitales sollen Barrieren abgebaut werden. Daf&uuml;r m&uuml;ssen zun&auml;chst das Behindertengleichstellungsgesetz, das Barrierefreiheitsst&auml;rkungsgesetz und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz &uuml;berarbeitet werden.
Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen, der am 3. Dezember jedes Jahres begangen wird, erkl&auml;rt Sylvia Momsen, Stadtverordnete und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer:
&bdquo;Ich begr&uuml;&szlig;e die Initiative der Bundesregierung sehr. Sie ist l&auml;ngst &uuml;berf&auml;llig. Barrierefreiheit ist eine Querschnittsaufgabe, da sie alle Lebensbereiche durchdringt, die Menschen ohne Behinderungen auf den ersten Blick &uuml;berhaupt nicht wahrnehmen. Es gibt immer noch vielf&auml;ltige H&uuml;rden im Alltag, die Menschen mit Behinderungen eine gleichberechtigte Teilhabe verwehren. Eingeschr&auml;nkte Fortbewegung und Orientierung im &ouml;ffentlichen Raum z.B. bei Baustellen, etwa durch zugestellte Wege oder schwer zug&auml;ngliche Eing&auml;nge, sind den meisten Menschen bekannt. Kommunikationsbarrieren durch fehlende Sprachkenntnisse, komplizierte Formulare in der Korrespondenz mit Beh&ouml;rden, un&uuml;bersichtliche Internetseiten oder schlecht erkennbare Hinweise werden hingegen viel seltener als Barriere gesehen. Sie sind aber genauso hinderlich.&nbsp;
Hier wollen wir uns als Regierungskoalition in Frankfurt verst&auml;rkt auf den Weg machen und gemeinsam mit Betroffenen, ihren Verb&auml;nden und der Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft diese Bereiche sukzessive verbessern. Analog zur Bundesregierung m&ouml;chten wir auch hier, dass die gesamtst&auml;dtische Richt- und Leitlinien sowie Verordnungen &uuml;berarbeiten und diese an die UN-Behindertenrechtskonventionen angepasst werden. Das ist leider noch nicht &uuml;berall geschehen, obwohl die Konvention seit 2009 ratifiziert ist. Das gleiche gilt f&uuml;r st&auml;dtische Veranstaltungen, die teilweise immer noch nicht so inklusiv sind, wie sie sein sollten: Angefangen bei einer digitalen Einladung, die in schwieriger Sprache formuliert ist und keine barrierefreie Wegbeschreibung zum Veranstaltungsort enth&auml;lt, &uuml;ber Fahrst&uuml;hle, die zu eng f&uuml;r Rollstuhlfahrende sind. Auch ein Stehempfang ist nicht inklusiv; gen&uuml;gend Sitzm&ouml;glichkeiten dienen allen Teilnehmenden.
Die Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft vereint hinsichtlich vieler Sachgebiete und Herausforderungen von Menschen mit Behinderungen gro&szlig;e Kompetenz, wird jedoch oft nicht rechtzeitig in st&auml;dtische Entscheidungsprozesse miteinbezogen. Das m&ouml;chten wir gerne &auml;ndern, um Synergien zu erzeugen, Kompetenzen zu b&uuml;ndeln und die n&ouml;tige Wertsch&auml;tzung zu zeigen. Wir sind gespannt, was die &Uuml;berarbeitung der bundesweiten Gesetze und Regelungen mit sich bringt und hoffen sehr, dass Barrieren abgebaut werden und Teilhabe selbstvers

Barrierefreiheit ist Querschnittsaufgabe!

&bdquo;Die Aktionsgruppe Rollfender Widerstand hat am vergangenen Samstag durch einen Banner-Drop mit kletternden Rollstuhlfahrer*innen den Fokus auf die immer noch existierenden Barrieren f&uuml;r Menschen mit Behinderung in unserer Stadt gelenkt. Sie fordern zu Recht eine &bdquo;Mobilit&auml;tswende f&uuml;r Alle.&ldquo; Wir danken den Aktivist*innen f&uuml;r dieses mutige und starke Zeichen, wir haben es gesehen, w&uuml;rden uns &uuml;ber einen weiteren Dialog freuen und werden uns um die Beantwortungen ihrer Fragen k&uuml;mmern.&ldquo; erkl&auml;rt Dr. Katharina Knacker, mobilit&auml;tspolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer.
 Es ist kein Geheimnis: Obwohl nach dem Personenbef&ouml;rderungsgesetz seit dem 01.01.2022 der &Ouml;PNV barrierefrei sein m&uuml;sste, haben wir dieses Ziel auch in Frankfurt noch nicht erreicht. Bei den in der Zust&auml;ndigkeit der Stadt Frankfurt liegenden Stationen sind 96% der U-Bahn-, 54% der Stra&szlig;enbahn- und 55% der Bus- Stationen und Haltestellen barrierefrei (Stand Ende 2021). Der Westbahnhof liegt, wie alle S-Bahnbahnh&ouml;fe, in der prim&auml;ren Zust&auml;ndigkeit der DB. Die Stadtverordnetenversammlung hat am 27.01.2022 die Bau- und Finanzierungsvorlage zum Umbau des Westbahnhofes beschlossen, das hei&szlig;t nur ein halbes Jahr nach Amtsantritt der neuen Koalition im R&ouml;mer. Damit sind alle planerischen Zuarbeiten seitens der Stadt Frankfurt erledigt sowie die notwendigen st&auml;dtischen Finanzierungsanteile freigegeben. Welchen Zeitraum nun die DB ben&ouml;tigt, um die beschlossenen Planungen f&uuml;r einen barrierefreien Westbahnhof umzusetzen, kann nur die DB beantworten.
 &bdquo;Die Umbauten sind meist planerisch hoch komplex, teuer und zeitintensiv. Die umzubauenden Stra&szlig;en, Kreuzungen, Haltestellen und Stationen vielz&auml;hlig. All dies sind Gr&uuml;nde daf&uuml;r, dass das Ziel noch nicht zu 100% erreicht wurde und dies obwohl viele Menschen hochengagiert daran arbeiten. Nicht zuletzt von der FBAG werden wir immer wieder auf die bestehenden Missst&auml;nde hingewiesen, die als Mitbetroffene die Aufmerksamkeit f&uuml;r die Interessen der Menschen mit Behinderung sch&auml;rfen. Alle diese Gr&uuml;nde sollen jedoch keine Ausrede oder Entschuldigung sein und m&uuml;ssen trotzdem wie Hohn f&uuml;r Menschen klingen, die dadurch mehrst&uuml;ndige Umwege in Kauf nehmen m&uuml;ssen oder ganz davon ausgeschlossen werden ihr Ziel zu erreichen.&ldquo; sagt Johannes Lauterwald, Mitglied im Ausschuss f&uuml;r Mobilit&auml;t und Smart City sowie f&uuml;r Soziales und Gesundheit.
 &bdquo;Die Mobilit&auml;ts- und Stadtplanung war in den letzten Jahrzehnten stark auf den Autoverkehr fokussiert. Bis heute wird Fortbewegung von Menschen mit Einschr&auml;nkungen oft alleinig auf das Auto reduziert. Manche Einschr&auml;nkungen lassen die Nutzung des Autos jedoch gar nicht zu und auch sonst sollte jeder Mensch seine Mobilit&auml;tsform frei w&auml;hlen k&ouml;nnen. Um dies zu erreichen, brauchen wir sichere, breite und barrierefreie Geh- und Radwege, wie auch einen barrierefreien &Ouml;PNV &ndash; daran werden wir weiterarbeiten,&ldquo; schlie&szlig;t Knacker.

Ein starkes Zeichen für Barrierefreiheit am Frankfurter Westbahnhof

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer zur Kletteraktion der Aktionsgruppe Rollfender Widerstand am Bahnhof Frankfurt West

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