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Transformationsfond f&uuml;r ein nachhaltiges Hessen In unserer aktuellen Stunde im Hessischen Landtag habe ich unsere Idee eines Transformationsfonds in H&ouml;he von 6 Milliarden Euro vorstellt. Die Ver&auml;nderungen zu einer klimaneutralen und guten Welt f&uuml;r alle gestaltet sich nicht von alleine. Nichtstun ist keine Option, sondern verl&auml;ngert Krisen und schafft neue. Wir GR&Uuml;NE haben den Plan und die Zuversicht, eine klimaneutrale und soziale Zukunft zu gestalten. Wir machen das nicht im Hauruckverfahren, sondern Schritt f&uuml;r Schritt, damit alle mitkommen. <a href="https://www.martinafeldmayer.de/aktuelles/nichtstun-ist-keine-option-wir-gruene-stehen-fuer-halt-in-der-veraenderung/" target="_blank" rel="noopener">Hier findet ihr die Pressemitteilung </a>und <a href="https://www.youtube.com/watch?v=kyiDSOoPwk4" target="_blank" rel="noopener">hier meine Rede.</a> Gentechnikfreiheit in Hessen sichern Ihr habt sicherlich den Vorschlag der EU-Kommission zur Regelung f&uuml;r Neue Gentechnik gesehen. Wir sind der &Uuml;berzeugung, dass es hier &Auml;nderungen bedarf, damit Verbraucher*innen sowie Landwirtschaft weiterhin die Wahlfreiheit haben. Mit dem aktuellen Entwurf k&ouml;nnten die EU-Mitgliedsstaaten nicht mehr &uuml;ber ein Gentechnikverbot im eigenen Land entscheiden. Das w&auml;re f&uuml;r Hessen, dass Teil der EU gentechnikfreien Region ist, nicht zielf&uuml;hrend. Wir Gr&uuml;nen fordern eine baldige &Uuml;berarbeitung des Vorschlags der Kommission. Tour de Kultur durch H&ouml;chst mit Mirjam Schmidt H&ouml;chst ist einzigartig und hat kulturell unglaublich viel zu bieten. Das haben Mirjam Schmidt und ich bei unserer Kultur gezeigt. Tats&auml;chlich ist auch in den letzten Jahren viel passiert, wenn man sich die sanierte Bruno-Asch-Anlage mit Brunnen anschaut. Aber es gibt auch noch viel zu tun, z. B. am Ettinghausen-Platz. Hier stand die H&ouml;chster Synagoge. Sie wurde am 10. November 1938 von den Nazis und den Helfer*innen zerst&ouml;rt. Es gibt bereits einen Entwurf f&uuml;r die Sichtbarmachung der Synagoge und ein w&uuml;rdiges Gedenken an die Menschen, die damals verfolgt und ermordet wurden. Leider stockt es in der Umsetzung... Erfreulich ist aber, dass das alte H&ouml;chster Schlo&szlig; seine Pforten ge&ouml;ffnet hatte (durch Initiative des Vereinsrings H&ouml;chst👍) und die wunderbare Ausstellung "200 Jahre K&ouml;nigsteiner Stra&szlig;e" zu sehen ist. Gro&szlig;artig, was der Vereinsring H&ouml;chst alles auf die Beine stellt noch neben dem Schlossfest. Dank Frank Mayer haben wir wertvolles und interessantes Wissen vom Verein f&uuml;r Geschichte und Altertum erhalten.

Landtagsfraktion

Nachhaltigkeit

Finanzen

Klimaschutz

Antisemitismus

Höchst

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 27 vom 7. Juli 2023

Transformationsfond, Gentechnikfreiheit und Tour de Kultur 

Hessen legt erfolgreich zweite Gr&uuml;ne Anleihe auf Um die Klimaziele zu erreichen, brauchen wir eine nachhaltig ausgerichtete Finanzwirtschaft. Seit wir GR&Uuml;NE in Regierungsverantwortung sind, arbeiten wir daran, &Ouml;konomie und &Ouml;kologie in Einklang zu bringen. Nachdem Hessen bereits 2021 erfolgreich eine erste Gr&uuml;ne Anleihe platziert hat, legen wir jetzt noch einen gr&ouml;&szlig;eren Green Bond mit einem Volumen von rund einer Milliarde Euro auf. Mit dieser bisher gr&ouml;&szlig;ten Gr&uuml;nen Anleihe eines Bundeslands setzen wir erneut Ma&szlig;st&auml;be im Bereich nachhaltiger Finanzwirtschaft und st&auml;rken den wachsenden Markt f&uuml;r nachhaltige Finanzprodukte. Im Rahmen der aktuellen Gr&uuml;nen Anleihe refinanzieren wir &ouml;kologisch wegweisende Ma&szlig;nahmen wie den Ausbau des umweltfreundlichen Nahverkehrs, die Aufforstung und den Erhalt unserer W&auml;lder, Naturschutz und &ouml;kologische Landwirtschaft sowie Investitionen in eine CO₂-neutrale Landesverwaltung. Die Gr&uuml;ne Anleihe und diese Ma&szlig;nahmen wurden von einer unabh&auml;ngigen Ratingagentur mit einer sehr guten Umweltbewertung versehen. Hessen &uuml;bernimmt mit dem aktuellen Green Bond erneut eine Vorbildfunktion, um mehr Kapital f&uuml;r nachhaltige Investitionen zu mobilisieren. Das ist notwendig f&uuml;r die Transformation zu einer nachhaltigen Wirtschaft, mehr Klimaschutz und zur Bew&auml;ltigung der Klimakrise. Weiter Informationen zu dem Thema findet ihr auf der Seite des hessischen Finanzministeriums. Sommertour: Besuch der EZB am 28. Juli &ndash; Achtung, Anmeldung erforderlich! Am 28. Juli 2023 lade ich alle Interessierten zu einem Fachvortrag der Europ&auml;ischen Zentralbank (EZB) ein, um einen umfassenden Einblick in die Bedeutung einer stabilen W&auml;hrung zu erhalten. In einer multimedialen Pr&auml;sentation zum Thema &bdquo;Institutioneller &Uuml;berblick&ldquo; erfahren wir im EZB-Geb&auml;ude in der Sonnemannstra&szlig;e mehr &uuml;ber die Arbeitsweise der EZB und &uuml;ber die Grundlagen der Geldpolitik. Wichtig: Da die EZB vorab eine Liste der Teilnehmenden ben&ouml;tigt, meldet euch bitte bis zum 20.07. bei Titus unter m.dahlke2@ltg.hessen.de, wenn ihr an der Veranstaltung teilnehmen m&ouml;chtet. Ich freue mich auf den gemeinsamen Besuch im Herz der europ&auml;ischen Finanzwelt.

Miriam

Sommertour

Europa

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 27 vom 7. Juli 2023

Hessen legt erfolgreich zweite Grüne Anleihe auf und gemeinsamer Besuch der EZB am 28. Juli 

Teilhabe hei&szlig;t mobil sein &ndash; auch mit &ouml;ffentlichen Verkehrsmitteln, und das kostet. Seit 30. Juni k&ouml;nnen B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rger mit keinem oder geringen Einkommen, die in Hessen leben, mit dem Hessenpass mobil f&uuml;rnur 31 Euro im Monat ein verg&uuml;nstigtes Deutschlandticket kaufen, das ab 01. August gilt. So werden Bus und Bahn in Hessen noch mehr zum bezahlbaren Verkehrsmittel f&uuml;r alle und Familie, Freunde, neue Job-Chancen und die vielen Ausflugsziele in der Region r&uuml;ckenn&auml;her an die Menschen heran. Das ist ein Win-Win f&uuml;r Teilhabe und Verkehrswende.
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<a href="https://wirtschaft.hessen.de/hessenpass-mobil" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu auf den Seiten des Ministeriums.</a>

Neues von Marcus Bocklet, MdL, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Marcus

Soziales

Mobilität

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 27 vom 7. Juli 2023

Hessenpass mobil: Bezahlbare Mobilität für alle – made in Hessen

In dieser Woche startete der letzte Gremienzug vor den Sommerferien mit den Aussch&uuml;ssen &bdquo;Controlling und Revision&ldquo;, &bdquo;Wirtschaft, Recht und Frauen&ldquo;, &bdquo;Klima- und Umweltschutz&ldquo; sowie &bdquo;Soziales und Gesundheit&ldquo;. Hauptthema in den Aussch&uuml;ssen sind in dieser Runde die Etatantr&auml;ge und die Etatanregungen der Ortsbeir&auml;te. Bei den Anregungen aus den Ortsbeir&auml;ten wollen wir in diesem Jahr insbesondere die Spielpl&auml;tze ber&uuml;cksichtigen und positiv votieren, denn das ist ein wichtiges Thema in unserer Stadt, das die Menschen in den Ortsbezirken besonders besch&auml;ftigt. Aus fast jedem Ortsbeirat gibt es einen oder mehr Antr&auml;ge zu Spiel- und Freizeitanlagen. Andere Anregungen k&ouml;nnen wir teilweise im Rahmen unserer eigenen Etatantr&auml;ge annehmen, einige lassen wir den Magistrat &bdquo;pr&uuml;fen und berichten&ldquo; und den Rest werden wir ablehnen. Das erscheint uns ehrlicher als das Votum &bdquo;vereinfachtes Verfahren&ldquo;, das der Stadtverwaltung Arbeit macht, ohne uns dabei wirklich weiterzubringen. Nichtsdestotrotz versuchen wir uns auch der abgelehnten Antr&auml;ge inhaltlich anzunehmen und die angesprochenen Punkte und Ideen in der ein oder anderen Weise noch weiter zu verarbeiten. Wenn ihr noch Fragen dazu habt, meldet euch gerne in der Fraktionsgesch&auml;ftsstelle!

Fraktion Neu

Römer-Fraktion

Neues von der Fraktion die GRÜNEN im Römer

Etatanträge und Etatanregungen aus den Ortsbeiräten

Die Kindergrundsicherung, das wichtigste sozialpolitische Projekt der Ampel und ein entscheidendes Instrument zur Bek&auml;mpfung der Kinderarmut, wird kommen. Sie wird als gerechte und verbesserte Leistung f&uuml;r Familien und Kinder eingef&uuml;hrt. Wir erwarten, dass ein Gesetzentwurf im Kabinett beschlossen wird, sobald der Sommer zu Ende geht. Lisa Paus hat dieses Projekt mit aller Kraft vorangetrieben, und gestern hat Scholz dieses gemeinsame Anliegen bekr&auml;ftigt Es ist von gro&szlig;er Bedeutung, da jedes 5. Kind in Deutschland in Armut aufw&auml;chst. Dies d&uuml;rfen wir nicht akzeptieren. Alle Kinder verdienen faire Chancen.
Die allgemeine haushaltspolitische Lage bleibt jedoch angespannt. Nach harten Verhandlungen konnten wir pauschale K&uuml;rzungen verhindern, die urspr&uuml;nglich geplant waren. Wichtige F&ouml;rderungen f&uuml;r die regionale Wirtschaft, Agrarstruktur und K&uuml;stenschutz sowie f&uuml;r Demokratief&ouml;rderprojekte sind erhalten geblieben. Die vom Finanzministerium vorgeschlagenen K&uuml;rzungen beim Elterngeld halten wir aus gleichstellungspolitischer Sicht nicht f&uuml;r richtig. Die St&auml;rkung sozialpolitischer Ma&szlig;nahmen ist wichtig f&uuml;r den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens haben wir Gr&uuml;nen Vorschl&auml;ge f&uuml;r den Abbau klimasch&auml;dlicher Subventionen gemacht. In den kommenden Wochen werden wir weiterhin daf&uuml;r werben, dass diese Koalition im Haushalt Spielr&auml;ume schafft, um mehr Zukunftsinvestitionen zu erm&ouml;glichen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu st&auml;rken.
"In einer Welt, die von multiplen Krisen gepr&auml;gt ist, sollten wir nicht auf Verteidigung allein setzen, sondern au die Vorbeugung und Linderung von Krisen." Meinen ganzen Kommentar zum Haushalt k&ouml;nnt ihr <a href="https://www.spiegel.de/politik/deutschland/haushaltsstreit-der-ampelkoalition-sparkurs-gegen-gruen-a-132a844b-b6c0-4003-bb54-b455f6c4b39e" target="_blank" rel="noopener">hier </a>nachlesen.
Au&szlig;erdem sa&szlig; ich diese Woche auf einem Podium mit Svenja Schulze zum Thema "Wie gestalten wir eine Feministische Entwicklungszusammenarbeit?". Gemeinsam mit f&uuml;hrenden politischen Entscheidungstr&auml;ger*innen und aktiven jungen politischen und zivilgesellschaftlichen Akteur*innen diskutierten wir, wie wir das Leitbild einer feministischen Au&szlig;en- und Entwicklungspolitik in der Praxis umsetzen k&ouml;nnen und welche konkreten &Auml;nderungen in der Entwicklungszusammenarbeit zu erwarten sind.
Auf dem Hessenfest traf ich viele politische Akteur*innen aus Hessen und hatte mit einigen Kandidat*innen der Gr&uuml;nen f&uuml;r die Landtagswahl in Hessen spannende Gespr&auml;che. Ich freue mich auf den Wahlkampf mit ihnen und euch!
Lasst uns gemeinsam weiterhin hart daf&uuml;r arbeiten, unsere gr&uuml;nen Ideen und Ziele in die Tat umzusetzen. Durch unsere politische Arbeit k&ouml;nnen wir eine positive Ver&auml;nderung f&uuml;r unsere Gesellschaft bewirken und eine nachhaltige Zukunft gestalten."
Beste Gr&uuml;&szlig;e eure Debbie

Neues von Deborah Düring, MdB, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Debbie

Bundestagsfraktion

Landtagswahl 2023

Haushalt

Kinder

Neues von Deborah Düring (MdB), Sprecherin der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Grüne Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 27 vom 7. Juli 2022

Kindergrundsicherung, haushaltspolitische Lage, Feministische Entwicklungszusammenarbeit und Hessenfest

Liebe Freund*innen, Wasser. F&uuml;r uns selbstverst&auml;ndlich. In Frankfurt, Deutschland und im globalen Norden ist es immer f&uuml;r uns zug&auml;nglich. Lange Zeit beachtete ich die wertvollste Ressource auf diesem Planeten kaum. Dass sie Grundlage f&uuml;r unser Leben ist und unsere Geschichte und die Politik beeinflusst wie kaum ein anderes Element, wurde mir erst durch mein Engagement bei Viva con Agua de St. Pauli bewusst. Diese NGO hat die Vision, &uuml;ber freudvollen Aktivismus und den Universal Language Approach Menschen f&uuml;r das Thema Wasser zu sensibilisieren und Spenden f&uuml;r WASH-Projekte (WAter, Sanitation, Hygiene) der Partnerorganisationen in den Projektregionen zu generieren &ndash; ganz nach dem Motto &bdquo;ALLE F&Uuml;R WASSER &ndash; WASSER F&Uuml;R ALLE&ldquo;! (Unter "Universal Language" - "universeller Sprache" werden Sprachen wie Kunst, Musik und Sport verstanden, mit denen Menschen ohne Sprachbarriere miteinander kommunizieren k&ouml;nnen.) Durch Bildungsveranstaltungen lernte ich beispielsweise, dass eine Jeans auf ihrem Weg in unseren Kleiderschrank bereits mehrere tausend Liter Wasser verbraucht hat. Fr&uuml;her dachte ich, dass das ja kein Problem sein sollte. Schlie&szlig;lich sind ca. 70 % der Erdoberfl&auml;che mit Wasser bedeckt. Also sollte ja f&uuml;r die Produktion unserer Konsumg&uuml;ter und unseren t&auml;glichen Wasserverbrauch gen&uuml;gend Wasser zur Verf&uuml;gung stehen, oder? Das w&auml;re sch&ouml;n. Aber leider ist dem nicht so. Von der gesamten Wassermenge auf unserem Planeten sind nur ca. 3 % S&uuml;&szlig;wasser. Also genau das Wasser, das wir zum Trinken und viele Pflanzen und Lebewesen zum Leben und Wachsen brauchen. Hinzu kommt, dass die gr&ouml;&szlig;te Menge des S&uuml;&szlig;wassers in Gletschern und an den Polen gebunden vorliegt. Der restliche fl&uuml;ssige Anteil ist ungleichm&auml;&szlig;ig verteilt: Der afrikanische Kontinent und Teile Asiens sind besonders stark von Wassermangel betroffen. Versuchen wir, uns dies in Zahlen vor Augen zu f&uuml;hren, so hat im Jahr 2023 immer noch ein Drittel der Weltbev&ouml;lkerung keinen gesicherten Zugang zu sauberem Trinkwasser. Die Folgen sind Krankheiten wie Durchfall, die bei Kindern in den meisten F&auml;llen zum Tode f&uuml;hren. Es bedeutet: keinen Zugang zu Bildung, da Jugendliche und besonders Frauen t&auml;glich kilometerlange Strecken laufen m&uuml;ssen, um sauberes Trinkwasser zu ihrem Dorf zu transportieren. Auch wenn die UN, Regierungen und viele NGOs wie Viva con Agua sich t&auml;glich f&uuml;r das SDG 6 (Sustainable Development Goal 6: Clean Water and Sanitation) und das Menschenrecht auf Wasser einsetzen und dadurch immer mehr Menschen ein Zugang zu sauberem Trinkwasser erm&ouml;glicht wird, so versch&auml;rft sich die Situation durch die Klimakrise immer weiter. Langanhaltende D&uuml;rren f&uuml;hren zu Ernteverlusten, Extremwetter wie Hochwasser f&uuml;hren in vielen L&auml;ndern des globalen S&uuml;dens zu einer Zerst&ouml;rung der Wasserinfrastruktur. Dass sich die Klimakrise auf den Wasserhaushalt auswirkt, sp&uuml;ren auch wir hier in Deutschland. Die Trockenheit der B&ouml;den und der geringe Niederschlag f&uuml;hren immer h&auml;ufiger zu gro&szlig;en Waldbr&auml;nden, wie zuletzt am Altk&ouml;nig, unser Stadtwald leidet extrem unter Wassermangel und viele B&auml;ume sterben ab. Aber auch von Starkregenereignissen wie im Aartal 2021 oder, in geringerem Ausma&szlig;, vor kurzem in Kassel, werden wir nicht verschont. Was wir tun k&ouml;nnen? Die Politik muss f&uuml;r Frankfurt, Hessen, Deutschland und global eine Wasserstrategie entwickeln, die nachhaltig unseren Wasserhaushalt sch&uuml;tzt und nicht weiterem Stress aussetzt. Wir als Einzelpersonen k&ouml;nnen uns die Frage stellen, ob wir tats&auml;chlich gerade die Tomate aus Spanien zum Abendbrot brauchen, die dort in einer Region k&uuml;nstlich bew&auml;ssert wurde und somit Grund f&uuml;r das Absinken des Grundwassers ist, welches sich &uuml;ber Jahrtausende hinweg durch den nat&uuml;rlichen hydrologischen Kreislauf gebildet hat. Dieses Gedankenspiel zeigt, dass es bei der Frage nach Konsumg&uuml;tern nicht nur um lange, klimasch&auml;dliche Transportwege, sondern auch um unsere globale Verantwortung f&uuml;r die eingesetzten Ressourcen geht. Dank der Initiative unserer Umweltdezernentin Rosemarie Heilig werden in Frankfurt St&uuml;ck f&uuml;r St&uuml;ck &ouml;ffentliche Trinkwasserbrunnen teils reaktiviert, teils neu gebaut. Hier wird deutlich, dass auch bei uns der Zugang zu sauberem Trinkwasser nicht selbstverst&auml;ndlich ist: F&uuml;r obdachlose Menschen ist es oft besonders schwierig, ohne gr&ouml;&szlig;ere H&uuml;rden an sauberes Trinkwasser zu gelangen. Durch die &ouml;ffentlich zug&auml;nglichen Brunnen ist dies nun &ndash; zumindest in der Innenstadt &ndash; m&ouml;glich. Wir alle sind politisch auf den verschiedensten Ebenen aktiv, um unsere Welt klima- und sozialgerechter zu gestalten. Das Klima zu sch&uuml;tzen, bedeutet auch, unsere wertvollste Ressource Wasser zu sch&uuml;tzen. Und daf&uuml;r sollten wir alles tun, denn Wasser ist Leben! Eure Kathi

Gw 27 2023 Website

Kreisvorstand

Klimaanpassung

Klimaneutralität

Wasser.

Fachkr&auml;ftestrategie Der akute Fachkr&auml;ftemangel bremst unsere Wirtschaft in vielen Bereichen aus. Bei unserer Bundesvorstandssitzung am Montag war Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zu Besuch. Mit ihm sprachen wir nicht nur &uuml;ber die gemeinsame Zusammenarbeit innerhalb der Koalition, sondern vor allem dar&uuml;ber, wie die Zukunft unseres Arbeitsmarktes aussieht und wie wir die Digitalisierung Erfolgs-bringend einsetzen k&ouml;nnen, f&uuml;r die Gestaltung der Arbeit von morgen. F&uuml;r uns ist klar: In Zeiten des Wandels geht es vorrangig darum, Sicherheit zu schaffen. Klar ist auch: Der demographische Wandel stellt die deutsche Wirtschaft vor gro&szlig;e Herausforderungen. Denn uns fehlen IT-Spezialisten und &Auml;rztinnen, Verk&auml;ufer und Handwerkerinnen. Eine elementare L&ouml;sung f&uuml;r dieses Problem haben wir vor zwei Wochen im Bundestag verabschiedet: Mit dem neuen Fachkr&auml;fteeinwanderungsgesetz legen wir den Grundstein f&uuml;r ein modernes und attraktives Einwanderungsland. Daf&uuml;r ist es wichtig und wir m&uuml;ssen sicherstellen, dass Fachkr&auml;fte aus dem Ausland sich in unserem Land willkommen f&uuml;hlen. Dass Formulare und B&uuml;rokratie kein Hindernis f&uuml;r den erfolgreichen Start im Job sind und sie auch in der Gesellschaft offen aufgenommen werden. An diesen Dingen darf es nicht scheitern. Denn das Land braucht eine starke Wirtschaft und daf&uuml;r Fachkr&auml;fte aus dem In- und Ausland. KI &amp; W&auml;rmeplanung Aktuell noch vielerorts Zukunftsvision, aber hoffentlich schon bald die neue Realit&auml;t: Mein Smartphone heizt Geb&auml;ude. K&uuml;rzlich habe ich mit Microsoft-Gesch&auml;ftsf&uuml;hrerin Marianne Janik dar&uuml;ber gesprochen, wie uns zum einen K&uuml;nstliche Intelligenz dabei helfen kann, Rechenzentren effizienter zu machen, aber auch wie wir deren Abw&auml;rme nachhaltig nutzen k&ouml;nnen. Denn wie wir im Koalitionsvertrag festgehalten haben, werden wir Rechenzentren in Deutschland auf &ouml;kologische Nachhaltigkeit und Klimaschutz ausrichten. Die immer gr&ouml;&szlig;er werdenden Datenmengen ben&ouml;tigen immer mehr Energie und Rechenzentren m&uuml;ssen deshalb nachhaltiger werden. K&uuml;nstliche Intelligenz kann dabei ein Baustein sein, weil mit dem Einsatz Prozesse deutlich effizienter gesteuert werden k&ouml;nnen und auch Berechnungen f&uuml;r den tats&auml;chlichen W&auml;rmebedarf in Kombination mit den aktuellen W&auml;rmequellen und potenziellen Abw&auml;rmequellen erfolgen k&ouml;nnen. Im Rahmen der kommunalen W&auml;rmeplanung ist die Nutzung der Abw&auml;rme von Rechenzentren daher eine der wichtigen W&auml;rmequellen, die nicht auf fossilen Energietr&auml;gern beruht. Schlie&szlig;lich gilt es weiterhin, den W&auml;rmesektor zu dekarbonisieren. Gerade eine Stadt wie Frankfurt, die neben London zu den Top-Rechenzentrumsstandorten Europas geh&ouml;rt, kann hier Vorreiter sein. Aktuell wird hier im Gallusviertel ein Quartier mit 1.300 Wohnungen gebaut, die nach Fertigstellung &uuml;ber die Fernw&auml;rme eines Rechenzentrums versorgt werden sollen. Solche Projekte, die nachhaltig, innovativ und zukunftsf&auml;hig sind, braucht es mehr. Mitglied im Nachhaltigkeitsbeirat von Eintracht Frankfurt Im Dezember 2022 gr&uuml;ndete Eintracht Frankfurt einen externen Expertenrat f&uuml;r Nachhaltigkeit. Dieser besteht aus f&uuml;nf unabh&auml;ngigen internationalen Fachexperten f&uuml;r nachhaltigkeitsbezogene Themen. Diese beraten Eintracht Frankfurt zu ausgew&auml;hlten Themen, beurteilen dessen Nachhaltigkeitsleistung und werden s&auml;mtliche Aktivit&auml;ten kritisch hinterfragen. Ich freue mich sehr diese Aufgabe zusammen mit Prof. Dr. Veronika Grimm, Prof. Dr. Benjamin List und J&ouml;rg Eigendorf anzugehen! Hier findet ihr ein paar Eindr&uuml;cke vom ersten Treffen. Freundschaftsb&auml;ume f&uuml;r Israel Vergangene Woche habe ich zusammen mit dem israelischen Botschafter Ron Prosor und Stiftungsvorstand Jan Philipp Albrecht vor der Heinrich-B&ouml;ll-Stiftung anl&auml;sslich des 75. Jahrestags der israelischen Staatsgr&uuml;ndung den ersten von insgesamt 75 Freundschaftsb&auml;umen gepflanzt. Ab jetzt und f&uuml;r viele weitere Generationen wird die heute gepflanzte Kupfer-Felsenbirne diese Freundschaft sichtbar machen. Als am 14. Mai 1948 der Staat Israel gegr&uuml;ndet wurde, wurden hier J&uuml;dinnen und Juden ein sicherer Fluchtort und eine eigene Heimst&auml;tte nach zwei Jahrtausenden antisemitischer Verfolgung gegeben. Daher ist das Projekt, das wir zusammen mit der Botschaft Israels realisieren, ein so besonderes: Im Rahmen der Jubil&auml;umsfeierlichkeiten werden wir als gr&uuml;ne Abgeordnete in unseren Wahlkreisen insgesamt 75 B&auml;ume pflanzen, um die Verwurzelung beider L&auml;nder zum Ausdruck zu bringen &ndash; mit dem gestrigen Anlass als Auftakt. Und auch das Engagement im Kampf gegen die Klimakrise verbindet uns Gr&uuml;ne mit Israel in besonderem Ma&szlig;e. Israel versteht den Einsatz f&uuml;r Klimaschutz als Priorit&auml;t der nationalen Sicherheit. Der Staat Israel ist beispielsweise Vorreiter bei der effizienten Nutzung von Wasser &ndash; nicht nur auf diesem Gebiet k&ouml;nnen wir viel von unseren Freund*innen lernen. Aber weil Freundschaften durch Geben und Nehmen gepr&auml;gt werden, schenken wir Gr&uuml;ne dem Staat Israel ebenfalls 75 B&auml;ume. Diese werden im israelischen "Wald der deutschen L&auml;nder" gepflanzt und unterstreichen die Freundschaft zu Israel. Wir Gr&uuml;nen werden alles daran setzen, dass die deutsch-israelische Freundschaft weiterhin w&auml;chst und gedeiht. Daf&uuml;r sind die Freundschaftsb&auml;ume, die wir gemeinsam pflanzen, ein Symbol.

Neues von Omid Nouripour, MdB, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Omid

Arbeitsmarkt

Anti-Diskriminierung

Neues von Omid Nouripour (MdB), in der Grünen Woche 27 vom 07. Juli 2023

Fachkräftestrategie, KI & Wärmeplanung, Nachhaltigkeitsbeirat von Eintracht und Freundschaftsbäume

Seine Partei B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN dankt ihm von Herzen f&uuml;r seine Arbeit
Stefan Majer scheidet heute nach 12 Jahren T&auml;tigkeit als Stadtrat aus dem Magistrat der Stadt Frankfurt aus. Aus diesem Anlass dankt B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt Stefan Majer f&uuml;r sein langj&auml;hriges Engagement f&uuml;r ein besseres, moderneres, zukunftsgerichtetes und gerechtes Frankfurt.
&bdquo;Stefan Majer ist ein Politiker, der wie wenige empathisches Zuh&ouml;ren und vermittelnden Dialog mit Beharrlichkeit bei der Verfolgung und Durchsetzung von politischen Zielen verbindet. Diese Eigenschaften haben Stefan in den letzten Jahren zu einem herausragenden Vertreter der Kommunalpolitik und zu einem wahren Schatz f&uuml;r die Gr&uuml;nen Frankfurt gemacht. Ich habe ihn als Stadtelternbeir&auml;tin w&auml;hrend der Pandemie kennengelernt &ndash; sicherlich eine der herausforderndsten Phasen seiner T&auml;tigkeit als Gesundheitsdezernent. Seine reflektierte und klare Kommunikation war oft die einzige Konstante und hat mich sehr beeindruckt.&ldquo;, erkl&auml;rt Julia Frank, Sprecherin des Kreisverbandes. &bdquo;Sein Wirken hinterl&auml;sst sichtbare Spuren in der Stadt: sowohl der Frankfurter Weg in der Drogenpolitik, f&uuml;r den er erfolgreich f&uuml;r einen partei&uuml;bergreifenden Konsens und die Fortsetzung und Weiterentwicklung gek&auml;mpft hat, als auch die Verkehrswende sind mit seinem Namen verbunden. F&uuml;r ihn war immer entscheidend, dass Verkehrsberuhigungen kein Selbstzweck sind, sondern dass der gewonnene Raum auch effektiv f&uuml;r das soziale Leben genutzt wird, so wie es auch beispielhaft am Mainufer diesen Sommer wieder gemacht wird&ldquo;, erg&auml;nzt Burkhard Schwetje, Sprecher des Kreisverbandes.
Stefan Majer war seit mehr als 30 Jahren in der Frankfurter Kommunalpolitik engagiert, zun&auml;chst als Stadtverordneter, wo er sich mit der Bek&auml;mpfung der Aids-Epidemie schon als Gesundheitspolitiker einen Namen gemacht hat und dann ab 2011 als Stadtrat. Hier war er von 2011 bis 2016 f&uuml;r den Bereich Mobilit&auml;t verantwortlich, von 2016 bis 2021 hat er die Bereiche Personal und Gesundheit verantwortet und hat ab 20121 erneut &ndash; neben dem Thema Gesundheit das Mobilit&auml;tsdezernat &uuml;bernommen. Unter den vielen Dingen, die er f&uuml;r unsere Stadt geleistet hat, bleiben neben den schon erw&auml;hnten Punkten insbesondere die St&auml;rkung des regionalen &ouml;ffentlichen Nahverkehrs durch die Regionaltangente West, die Umsetzung der Ma&szlig;nahmen des Radentscheids, der mit starker B&uuml;rgerbeteiligung entwickelte Mobilit&auml;tsplan f&uuml;r ein zukunftsf&auml;higes Frankfurt, der barrierefreie Umbau der U-Bahn-Linie 5 und das besonnene Management der Coronakrise in Erinnerung.
&bdquo;Wir danken Stefan Majer von ganzem Herzen f&uuml;r sein politisches Engagement und sein Wirken und freuen uns, dass er der Stadt und den Gr&uuml;nen auch in Zukunft noch mit Rat und Tat zur Verf&uuml;gung stehen wird.&ldquo;, unterstreichen Julia Frank und Burkhard Schwetje. Insbesondre wird er seine Erfahrung als Gesundheitsdezernent auch in den n&auml;chsten Monaten einbringen, um den Prozess der Restrukturierung der kommunalen Krankenh&auml;user und ihre Anpassung an die vom Bund angesto&szlig;ene Gesundheitsreform zu begleiten. Wir w&uuml;nschen Elke Voitl (Gesundheit), Wolfgang Siefert (Verkehr) und Bastian Bergerhoff (St&auml;dtische Klinikbeteiligungen) bei der &Uuml;bernahme der Verantwortlichkeiten von Stefan Majer gutes Gelingen und wissen, dass sie die Themen mit gro&szlig;em Engagement und Professionalit&auml;t voranbringen werden.

hierunter fallen Pressemeldungen, Presseeinladungen, Pressemitteilungen

Pressemeldung Kreisverband

Pressemitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt vom 07.  Juli 2023

DANK an Stefan Majer - sein Wirken als Stadtrat hat Frankfurt in den letzten Jahrzehnten geprägt

<img src="https://backend.gruene.tech/assets/e9b153b5-bafd-467a-b86a-696492eda7b4?width=500&amp;height=298" alt="Stadtteilgruppen Uebersichtsbild" />
Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenst&auml;ndig organisiert sind und ma&szlig;geblich beim Wahlkampf durch Organisation von St&auml;nden und Haust&uuml;rwahlkampf unterst&uuml;tzen. Lernt Gr&uuml;ne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren k&ouml;nnt:
<a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 1</a><a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">:</a>&nbsp;27.7., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 2</a><a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">:</a> 13.7., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben
<a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">STG 3</a><a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">:</a>&nbsp;<time>11.7., 19:30 Uhr, Lido</time>
<a href="https://www.gruene-bornheim-ostend.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 4: </a>18.7., 19:30 Uhr, Bornheimer Ratskeller, Kettelerallee 72
<a href="https://grueneffmsued.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 5:</a>&nbsp;TBA
<a href="https://gruene-frankfurtwest.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 6</a>: TBA
<a href="https://gruene7er.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 7</a>: 11.7., 20 Uhr, Goldener L&ouml;we, Alt-R&ouml;delheim 10.
<a href="http://www.gruene-nordwest.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 8:</a> 12.7., 19 Uhr, Garten von Damians, Krautgartenweg etwa <a href="https://osm.org/go/0D0ZSeKN?m=" target="_blank" rel="noopener">100 Meter &ouml;stlich vom Bahn&uuml;bergang </a>und in der N&auml;he der U-Bahn Haltestelle Wiesenau
<a href="https://www.gruene-eschersheim.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 9:</a> 20.7., 19:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="https://frankfurt-gruene-nordost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 10: </a>2.8., 20 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="http://www.gruene-frankfurt-ost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 11: </a>11.7., 19:30 Uhr, Nachbarschaftsb&uuml;ro, Alt Fechenheim 80
<a href="http://gruene-kalbach-riedberg.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 12: </a>31.8., 20 Uhr, Treffpunkt wird noch bekanntgegeben
<a href="http://www.gruene-nieder-erlenbach.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 13:</a>&nbsp;TBA
<a href="http://www.gruene-harheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 14:</a> TBA
<a href="https://www.facebook.com/buendnis90diegruenenniedereschbach/" target="_blank" rel="noopener">STG 15:</a>&nbsp;11.7., 19 Uhr, Darmst&auml;dter Hof
<a href="http://www.gruene-bergen-enkheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 16: </a>19.7., 20 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben

Kreisverband

Die nächsten Stadtteilgruppentreffen

Die Europ&auml;ische Kommission in Br&uuml;ssel hat vier hessische Hochschulen neu ausgew&auml;hlt, damit diese in l&auml;nder&uuml;bergreifenden europ&auml;ischen Hochschulnetzwerken ihr Profil st&auml;rken: Die Frankfurt University of Applied Sciences, die Hochschule Fulda sowie die Justus-Liebig-Universit&auml;t Gie&szlig;en und die Philipps-Universit&auml;t Marburg in einem Verbund. Die Hochschulen erhalten Auszeichnungen und F&ouml;rderzusagen f&uuml;r ihre Beteiligung an Europ&auml;ischen Hochschulallianzen. Damit k&ouml;nnen sie nun ihre Vorhaben mit ausgew&auml;hlten Partnerhochschulen voranbringen. Europa ist in Hessen und insbesondere an den hessischen Hochschulen sehr lebendig. Denn die hessische Hochschullandschaft steht f&uuml;r intensive europ&auml;ische Zusammenarbeit und internationale Forschungskontakte. So sind die Hochschule Darmstadt sowie die Technische Universit&auml;t Darmstadt bereits an zwei weiteren European Universities beteiligt. Insgesamt nehmen damit sechs hessische Hochschulen an f&uuml;nf Verb&uuml;nden teil. Die European Universities Initiative (EUI) b&uuml;ndelt die St&auml;rken und die Vielfalt von Forschung und Lehre in Europa in neuen Strukturen. Europaweit machen 430 Hochschulen mit. <a href="https://wissenschaft.hessen.de/presse/vier-hessische-hochschulen-sind-neue-european-universities" target="_blank" rel="noopener">Weitere Informationen findet Ihr hier.</a>

Neues von Mirjam Schmidt, MdL im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Mirjam

Studierende

Bildung

Vier hessische Hochschulen sind neue „European Universities“

Der Landesverband der AfD wird seit zwei Jahren vom Th&uuml;ringer Verfassungsschutz als &bdquo;erwiesen rechtsextremes Beobachtungsobjekt&ldquo; eingestuft. Am 25. Juni 2023 gewann ein Kandidat eben jenes Landesverbands erstmals eine Landratswahl. Im benachbarten Sachsen-Anhalt, in der Stadt Raguhn-Je&szlig;nitz, wurde am vergangenen Sonntag erstmals ein AfD-Kandidat zum hauptamtlichen B&uuml;rgermeister gew&auml;hlt.
Dass so viele W&auml;hlerinnen und W&auml;hler in Deutschland Kandidaten einer verfassungsfeindlichen und rechtsextremen Partei, die die parlamentarische Demokratie ablehnt, ihre Stimme geben, ist alarmierend. Wir sind besorgt, dass Vertreter dieser antidemokratischen Partei in Kommunalverwaltungen konkrete Handlungsm&ouml;glichkeit und Machtinstrumente in die Hand bekommen. Wir werden darauf achten, dass sie diese nicht nutzen, um Menschen auszuschlie&szlig;en und ihre menschenverachtende Ideologie in konkreten Ma&szlig;nahmen umzusetzen.
Wir stehen zusammen zur Verteidigung der Demokratie und gegen Hass und Hetze, gegen Rassismus, Antisemitismus, Frauen*feindlichkeit und Queerfeindlichkeit. Alle Menschen, die aufgrund bestimmter bzw. zugeschriebener Eigenschaften ausgegrenzt und angegriffen werden, verdienen unsere Solidarit&auml;t und Unterst&uuml;tzung.
Eine wehrhafte Demokratie lebt von der Toleranz gegen&uuml;ber der Vielfalt an Meinungen, aber gegen Verfassungsfeinde stehen wir als demokratische Parteien und zivilgesellschaftliche Organisationen gemeinsam ein!
In diesem Jahr haben wir in Frankfurt mit dem Paulskirchenfest den 175. Jahrestag des Zusammentritts der Nationalversammlung 1848 gefeiert. Diese Versammlung hat in unserer Stadt das erste Mal unver&auml;u&szlig;erliche Grundrechte f&uuml;r alle B&uuml;rger festgelegt. Auf diesen Grundrechtskatalog haben sich die demokratischen Bewegungen in Deutschland seitdem immer wieder bezogen; und er ist in weiter entwickelter Form auch in unser Grundgesetz von 1949 eingeflossen. Diese Verfassung sch&uuml;tzt seit 74 Jahren die Menschen in diesem Land und ihre Freiheit, ihre Gleichheit und ihre Menschenw&uuml;rde. Nach dem NS-Regime, der Shoah und seinen anderen Verbrechen mahnt uns das Grundgesetz, die deutsche Verantwortung und die Wachsamkeit gegen&uuml;ber Gefahren f&uuml;r die Demokratie ernst zu nehmen. Diese Verfassung gilt es in einer wehrhaften Demokratie gegen ihre Feinde zu sch&uuml;tzen.
Hier stehen wir in Frankfurt vereint f&uuml;r die Demokratie!
Daher rufen wir gemeinsam am 10. Juli ab 18 Uhr am Paulsplatz zu einer Mahnwache auf.
Kontakt f&uuml;r R&uuml;ckfragen: Burkhard Schwetje <a href="mailto:burkhard.schwetje@gruene-frankfurt.de">burkhard.schwetje@gruene-frankfurt.de</a> 01573-5283690.
Gerne vermitteln wir weitere Gespr&auml;chskontakte zu den anderen Teilnehmer*innen.
Unterzeichnungen und Unterst&uuml;tzung bitte an <a href="mailto:kreisverband@gruene-frankfurt.de">kreisverband@gruene-frankfurt.de</a> melden.
Erstunterzeichner*innen
B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) Region Frankfurt Rhein-Main
Volt Frankfurt
DIE LINKE im R&ouml;mer
R&ouml;merbergb&uuml;ndnis Frankfurt
Katholische Kirche in Frankfurt
J&uuml;dische Gemeinde Frankfurt
Frankfurter Jugendring
Kommunale Ausl&auml;nderinnen- und Ausl&auml;ndervertretung der Stadt Frankfurt am Main
Omas gegen Rechts
GR&Uuml;NE JUGEND Frankfurt
Armenische Hochschul- und Jugendinitiative MIASIN
Initiative 9. November
Generation Azadi
Aufstehen gegen Rassismus
 
&nbsp;

Antirassismus

Menschenrechte

Gegen Rechts

Frankfurt vereint für Demokratie!  Mahnwache für Demokratie und gegen antidemokratisches und rechtes Gedankengut

Liebe Freund*innen,
wir haben eine ersch&uuml;tternde Woche hinter uns. Am Samstag&nbsp; zogen Wagner&acute;sche Truppen Richtung Moskau und man konnte sich kaum ausmalen, welche Auswirkungen dies auf uns alle haben k&ouml;nnte.&nbsp;
Sonntag erreichte uns dann die Meldung, dass die AFD den ersten Landrat stellt und am Donnerstag wurden j&uuml;dische Besucher*innen einer Gedenkst&auml;tte in Frankfurt von Jugendlichen attackiert.
Ursachen f&uuml;r den Aufschwung der AfD gibt es zahlreiche und auf unterschiedlichsten Ebenen. Ob CDU und FDP offen &uuml;ber uns als "Hauptgegner" sprechen, oder es bei anderen Parteien nur im Handeln erkennbar ist. Ob es an der streitbaren Ampelregierung liegt, am Heizungsgesetz oder an genereller sozialer Unsicherheit. Wir sind in allen Ebenen in der Regierung und k&ouml;nnen die Schuld nicht alleine bei den "Steigb&uuml;gelhaltern" der CDU und allen voran FDP suchen, auch wenn deren rechte Rhetorik die Grenzen zu Rassismus verschwimmen lassen. Haupts&auml;chlich profitiert die AfD von der Instabilit&auml;t und den zahlreichen Krisen, wie Wohnungsnot, Preissteigerungen und sozialen Schieflagen und dass die B&uuml;rger*innen durch Ph&auml;nomene unserer Zeit wie Klimawandel und Migration verunsichert sind. F&uuml;r manche werden in einer Situation der Angst und Unsicherheit die Werte der Demokratie zweitrangig und die Suche nach einfachen L&ouml;sungen f&uuml;hrt dann leider bei vielen schnurstracks dazu, dass sie ihr Kreuz am rechten Rand machen. Da hilft auch nicht, dass wir weiterhin von "Sicherung des Wohlstands" reden. Wer in Deutschland lebt denn &uuml;berhaupt in Wohlstand und ist nicht dieser Begriff schon ein Ausdruck daf&uuml;r, dass wir an den Menschen vorbeikommunizieren?
Wir d&uuml;rfen uns nicht derselben Methoden bedienen, wie die Opposition. Wir k&ouml;nnen uns nicht einfach in der Presse echauffieren &uuml;ber die Dinge, die in Frankfurt nicht laufen, denn wir sind in der Verantwortung.&nbsp; Wir wurden gew&auml;hlt, um diese Probleme zu l&ouml;sen und nicht, um noch mehr auf die Missst&auml;nde aufmerksam zu machen.&nbsp; Wir m&uuml;ssen zeigen, dass Demokratie auch und gerade in schwierigen Zeiten die einzige Option ist.&nbsp;
Th&uuml;ringen mag f&uuml;r einige von uns weit entfernt sein, aber der Angriff an der Holocaust-Gedenkst&auml;tte am Donnerstag ist direkt vor unserer Haust&uuml;r geschehen. Es ist schmerzhaft zu sehen, dass Frankfurt vor solchen Angriffen nicht verschont bleibt und zeigt uns, dass der Kampf gegen rechte Ideologien ein fortw&auml;hrender ist. Die Distanzlosigkeit zu Rechtsextremismus finden wir inzwischen im Umkreis, den wir noch vor einigen Jahren nicht f&uuml;r m&ouml;glich gehalten h&auml;tten - in Familie, Freundeskreis und den Vereinen. Dort m&uuml;ssen wir ansetzen: Wir sollten die Protestw&auml;hler*innen nicht in die rechte Ecke stellen, sondern hinterfragen und auf sie zugehen.&nbsp;
Nat&uuml;rlich gehen wir auch auf die Strasse. Wir sind ersch&uuml;ttert und wollen das zum Ausdruck bringen. Hierzu melden wir uns in den n&auml;chsten Tagen und w&uuml;rden uns freuen, wenn Ihr zahlreich an der kommenden Demonstration teilnehmen w&uuml;rdet.
Keinen Meter nach Rechts!
Eure Julia

Gw 26 2023 Website

Gesellschaftlicher Zusammenhalt

Hessen handelt f&uuml;r mehr Steuergerechtigkeit und kauft die Pandora Papers 
Steuerkriminalit&auml;t und aggressive Steuergestaltung schaden unserem Gemeinwesen im hohen Milliardenbereich. Ausreichende Steuereinnahmen sind die Voraussetzung f&uuml;r funktionierende Schulen und eine gut ausgestattete Polizei, um Stra&szlig;en und Schienen zu sanieren und Ausgaben f&uuml;r Klimaschutz und eine lebenswerte Umwelt zu t&auml;tigen. Deshalb haben wir GR&Uuml;NE in Regierungsbeteiligung die Bek&auml;mpfung von Steuerkriminalit&auml;t stets mit Priorit&auml;t versehen und alle Aktivit&auml;ten unterst&uuml;tzt, diesen Kriminellen das Hand<a name="_GoBack"></a>werk zu legen. Nach der Auswertung der Panama und Paradise Papers setzt Hessen mit dem Ankauf und der Auswertung der Pandora Papers seinen konsequenten Kampf gegen Steuerkriminalit&auml;t fort und handelt f&uuml;r mehr Steuergerechtigkeit. Das ist nur fair gegen&uuml;ber allen Menschen und Unternehmen in Hessen, die ehrlich ihre Steuern zahlen. Unser besonderer Dank gilt hierbei den Expert:innen des Finanzamts Kassel und der Forschungsstelle K&uuml;nstliche Intelligenz, die mit ihrer hervorragenden Arbeit bei der Auswertung von Datenleaks deutschlandweit f&uuml;hrend sind.
#FreeShakilaMonfared
Diese Forderung ist leider noch immer real. Die mutige Frau und politische Gefangene Shakila Monfared befindet sich noch immer in Gefangenschaft im Iran. &Uuml;ber die Internationale Gesellschaft f&uuml;r Menschenrechte habe ich eine Patenschaft f&uuml;r sie &uuml;bernommen und will weiterhin auf die derzeitige Situation im Iran und auf das Schicksal der B&uuml;rgerrechtsaktivistin aufmerksam machen. Ihr Bruder, Ashkan Monfared, gab auf Twitter bekannt, dass ihre Haftstrafe willk&uuml;rlich von vier Jahren und zwei Monaten auf elf Jahre verl&auml;ngert wurde. Die Haftbedingungen sind grausam. Seit Anfang 2021 wird sie festgehalten und sitzt nun im Qarchak-Gef&auml;ngnis. Dort wird sie unter anderem mit dem Tode bedroht. Dieser Text ist eine Erinnerung daran, dass Regierungen weltweit Menschen aufgrund von Meinung, Glauben und dem Streiten und K&auml;mpfen f&uuml;r Menschenrechte verschleppen, foltern, inhaftieren oder gar ermorden. Er ist eine Erinnerung daran, dass es noch viel zu tun gibt und dass wir st&auml;rker sind, wenn wir gemeinsam k&auml;mpfen. Lasst uns weiterhin solidarisch sein mit denen, die mutig sind und von Willk&uuml;r betroffen sind. <a href="https://www.igfm.de/shakila-monfared/" target="_blank" rel="noopener">Mehr Infos zu Shakila Monfared finder ihr auf der Seite der Internationalen Gesellschaft f&uuml;r Menschenrechte hier.</a>

Wirtschaft

Transparenz

Iran

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 26 vom 30. Juni 2023

Hessen handelt für mehr Steuergerechtigkeit und kauft die Pandora Papers  •  #FreeShakilaMonfared

Pressemitteilung der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer vom 30.06.2023
&bdquo;Die Ausstellung Revolution&auml;r:innen hat einen Nerv getroffen. Wir m&ouml;chten uns bei der Frauendezernentin Rosemarie Heilig, dem Frauenreferat, dem Historischen Museum, der Tourismus+Congress GmbH und den vielen weiteren Beteiligten bedanken, die diese Ausstellung m&ouml;glich gemacht haben! Es ist wichtig Erinnerung immer wieder neu zu schreiben, L&uuml;cken zu erkennen und die Bedeutung von Frauen f&uuml;r die Revolution 1848 und dar&uuml;ber hinaus hervorzuheben. Die Finissage war ein geb&uuml;hrender H&ouml;hepunkt, aber wir haben noch nicht genug von diesen Frauen!&ldquo;, betont die Fraktionsvorsitzende der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Tina Zapf-Rodr&iacute;guez.
&bdquo;Die Portr&auml;ts der Revolution&auml;r:innen, die seit dem 28. April 2023 die K&ouml;nige und Kaiser im Kaisersaal verdecken, haben immer wieder einen Perspektivwechsel erreicht. In Reden wurde auf ihre Leistungen und K&auml;mpfe f&uuml;r Gleichberechtigung und Menschenrechte Bezug genommen. Ihre Geschichten sollen nicht wieder in Vergessenheit geraten &ndash; daher freuen wir uns, wenn die Banner im Stadtbild, in Geb&auml;uden, in Museen oder Schulen pr&auml;sent bleiben. Rosemarie Heilig hat bereits angek&uuml;ndigt, dass die Ausstellungsst&uuml;cke nicht verpackt und damit unsichtbar gemacht, sondern an Interessierte verliehen werden sollen. Auch eine wiederkehrende Gesamtschau in st&auml;dtischen Einrichtungen k&ouml;nnten wir uns gut vorstellen,&ldquo; so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Natascha Kauder abschlie&szlig;end.

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Frauen

Kultur

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 30.06.2023
 
„Die Ausstellung Revolutionär:innen hat einen Nerv getroffen. Wir möchten uns bei der Frauendezernentin Rosemarie Heilig, dem Frauenreferat, dem Historischen Museum, der Tourismus+Congress GmbH und den vielen weiteren Beteiligten bedanken, die diese Ausstellung möglich gemacht haben!

Wir haben noch nicht genug von den Revolutionär:innen!

Nach 40 Jahren kommt das bedeutendste Internationale Theaterfestival Deutschlands zur&uuml;ck ins RheinMain-Gebiet. &bdquo;Theater der Welt&ldquo; wurde Ende der 70er-Jahre durch das deutsche Zentrum des Internationalen Theaterinstituts ins Leben gerufen. Seither wird alle drei Jahre&uuml;ber ein Bewerbungsverfahren entschieden, in welcher Stadt das &bdquo;Theater der Welt&ldquo;stattfindet. Ob f&uuml;r Erwachsene oder Kinder &ndash; das Programm ist vielseitig. Bis zum 16. Juli sind faszinierende Theater-, Tanz-, Performance- und installative Kunstformate zu sehen. Daneben gibt es Workshops und &bdquo;Talks und More&ldquo;. Das Museum f&uuml;r angewandte Kunst beispielsweise verwandelt sich &ndash; angelehnt an den von Programmdirektorin Chiaki Soma aufgeworfenen Begriff des &bdquo;Inkubationismus&ldquo; &ndash; in eine Inkubationskapsel, wo tags&uuml;ber und nachts, am 8. Juli sogar bis zum Morgengrauen, Zeremonien und Performances des Tr&auml;umens, wie auch der spirituellen Heilung stattfinden.
Erstmals wird das Festival von einer au&szlig;ereurop&auml;ischen Programmdirektorin geleitet. Das kuratorische Konzept der japanischen Festivalmacherin Chiaki Soma reagiert auf die aktuellen Ereignisse in Europa und der Welt und fordert Respekt vor dem Planeten als Ganzes. Das Festival versammelt herausragende Inszenierungen aus der ganzen Welt und macht &auml;sthetische Entwicklungen des Theaters erlebbar. Die Krisen unserer Zeit besch&auml;ftigen auch die eingeladenen K&uuml;nstler*innen. Ihnen setzen sie von F&uuml;rsorge und Verantwortung gepr&auml;gte Umgangsweisen mit Umwelt, Gesellschaft und Kunst entgegen.
Angereichert wird das Programm zudem von partizipatorischen Stadtprojekten, an denen Frankfurter*innen und Offenbacher*innen teilhaben. Dadurch entstehen Verbindungen der besonderen Art zwischen beiden St&auml;dten, den Mitwirkenden und Zuschauer*innen. Das Festival erm&ouml;glicht an- und aufregende Perspektiven und Erlebnisse, die neue Impulse f&uuml;r unser Zusammenleben geben k&ouml;nnen.
<a href="https://theaterderwelt.de/" target="_blank" rel="noopener">Weitere Informationen findet Ihr hier.</a>

Kunst

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 26 vom 30. Juni 2023

Das bedeutendste Internationale Theaterfestival feiert sein Comeback

Tour de Kultur am 04. Juli mit Mirjam Schmidt Liebe Freund*innen, wir laden Euch herzlich zur Tour de Kultur durch Frankfurt-H&ouml;chst ein! Der Frankfurter Westen bietet eine gro&szlig;e Vielzahl an kulturell bedeutenden Orten, Institutionen und Initiativen. Wir wollen mit diesem Rundgang auf den kulturellen Reichtum hinweisen und auch das Potential, das es hier gibt, thematisieren sowie &uuml;ber Zukunftsperspektiven diskutieren. Die Tour de Kultur beginnt am Dienstag, dem 04. Juli ab 15 Uhr. Der Treffpunkt ist der Brunnen in der Bruno-Asch-Anlage, 65929 Frankfurt am Main. Gemeinsam wollen wir uns die Windsbraut, den Br&uuml;ningbrunnen, das Fachwerkensemble H&ouml;chst und weitere kulturtr&auml;chtige Orte im Frankfurter Westen anschauen. Mirjam Schmidt wird uns, als Sprecherin f&uuml;r Kunst und Kultur der GR&Uuml;NEN Landtagsfraktion in Hessen, Einblick in die hessische Kulturpolitik geben. Ich werde Euch als Wahlkreiskandidatin f&uuml;r den Frankfurter Westen mit meinem Wissen zur lokalen Kulturszene Einblicke in die Kultur in Frankfurt-H&ouml;chst geben. Bitte meldet Euch bei Interesse per Mail bei M.Feldmayer2@ltg.hessen.de an. Wir freuen uns auf Euch! Unser Setzpunkt - Landwirtschaftspolitik zum Erhalt unserer Lebensgrundlagen In dieser Plenarwoche haben wir GR&Uuml;NEN im hessischen Landtag die &ouml;kologische und nachhaltige Landwirtschaft in den Fokus gesetzt. Mit unserem Setzpunkt &bdquo;Landwirtschaftsf&ouml;rderung praxistauglich und an den Herausforderungen des Arten- und Klimaschutzes ausrichten&ldquo; haben wir auf die Notwendigkeit einer Landwirtschaftsf&ouml;rderung hingewiesen, die dem Klimaschutz, dem Artenschutz sowie gesunden B&ouml;den dient. Das Agrarumweltma&szlig;nahmenprogramm in der neuen F&ouml;rderperiode des Landes soll an diesen Herausforderungen ausgerichtet werden.

Neues von Martina Feldmayer, MdL, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Martina

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 26 vom 30. Juni 2023

Tour de Kultur und Landwirtschaftspolitik zum Erhalt unserer Lebensgrundlagen

Liebe Freund:innen, wir erleben derzeit viele Krisen gleichzeitig. In vielen L&auml;ndern herrschen B&uuml;rgerkriege oder insgesamt lebensbedrohliche Situationen f&uuml;r die Bev&ouml;lkerung. Die globale Klimaerw&auml;rmung verursacht in vielen Regionen der Welt D&uuml;rren, &Uuml;berschwemmungen und schwere St&uuml;rme. Immer h&auml;ufiger sind es Extremwetter-Ereignisse und Naturkatastrophen, die die Menschen zwingen, ihre Heimat zu verlassen. Dabei haben Klimafl&uuml;chtlinge oft am wenigsten zur aktuellen Lage beigetragen. Im Foyer des Plenarsaals mahnen nun 94 Terracottafiguren des italienischen K&uuml;nstlers Andrea Capucci jede:n Vorbeieilende:n, nicht wegzuschauen vor dem Leid der Gefl&uuml;chteten, die bei uns auf einen &bdquo;sicheren Hafen&ldquo; hoffen. Die Skulptur hei&szlig;t &bdquo;Die Beweinung&ldquo;. Bis vor kurzem war sie Teil der beeindruckenden Ausstellung &bdquo;Menschenknospen&ldquo; im Palmengarten. Als Klima- und Umweltdezernentin habe ich die Ausstellung er&ouml;ffnet und war ber&uuml;hrt von der Aussagekraft der Skulptur: 93 Menschen hocken und stehen vor einer liegenden, der 94. Tonfigur. Sie zeigt den damals zweij&auml;hrigen Alan Kurdi, der mit seiner Familie 2015 vor dem B&uuml;rgerkrieg in Syrien floh und bei der &Uuml;berfahrt ertrank. Vor ihm sitzt sein Vater, der einzige &Uuml;berlebende der Familie, mit einer Rose als Zeichen seiner Trauer in der Hand. Viele der Figuren haben keine Arme als Ausdruck ihrer Handlungsunf&auml;higkeit, sie wirken hilflos, einige wenden sich ab. Es war uns ein gro&szlig;es Anliegen, dass diese beeindruckende Skulptur weiterhin gezeigt wird. Wir beide haben sie daher noch vor der j&uuml;ngsten Plenarsitzung in den politischen Raum umgezogen. Als Frankfurter Stadtverordnetenvorsteherin habe ich es m&ouml;glich gemacht, dass die Figur vor dem Plenarsaal stehen kann. Viele der 93! Stadtverordneten haben sich die Installation bereits angeschaut, manche suchten auch das Gespr&auml;ch mit Andrea Capucci, der sich w&auml;hrend des Plenums ein paar Stunden im Foyer bereitgehalten hatte. Das Werk des Italieners zeigt sehr eindrucksvoll das vielfache Leid der Gefl&uuml;chteten. Das Bild des toten Kindes ging damals um die ganze Welt und die Anteilnahme war gro&szlig;. Neben dem Leid der Gefl&uuml;chteten, thematisiert die Skulptur aber auch, wie schnell wir nach einer kurzen Eruption des Mitgef&uuml;hls bereit sind, zum &bdquo;Tagesgesch&auml;ft&ldquo; &uuml;berzugehen. Andrea Capuccis Skulptur &bdquo;Die Beweinung&ldquo; ist eine Mahnung, uns nicht zu dr&uuml;cken vor unserer Verantwortung. Wir wollen keine Kultur des Wegschauens in dieser Stadt und wir sollten alles tun, den Fl&uuml;chtenden eine sichere Zuflucht zu bieten. Mindestens ein halbes Jahr lang wird die Skulptur vor dem Plenarsaal stehen. In dieser Zeit suchen wir nach anderen &ouml;ffentlichen, politisch besetzten R&auml;umen, um das Werk und seine Botschaft erneut sichtbar zu machen. Vielleicht habt Ihr auch Ideen, dann freuen wir uns, sie zu h&ouml;ren. <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Meldungen/Installation-vor-dem-Plenarsaal/" target="_blank" rel="noopener">Mehr findet Ihr hier.</a>

Rosemarie Und Hilime

GRÜNE im Magistrat

Geflüchtete

Neues von Rosemarie Heilig, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, und Hilime Arslaner, Stadtverordnetenvorsteherin, in der Grünen Woche 26 vom 30. Juni 2023

Nicht wegschauen vor dem Leid der Geflüchteten

Wo soll es stehen? Wie soll es aussehen? Was soll darin geschehen? Diese Fragen werden die Debatte um das Haus der Demokratie in den n&auml;chsten Monaten pr&auml;gen. Erste konkrete Ideen dazu liegen jetzt vor: Sechs Studierende der &bdquo;Graduate School of Architecture&ldquo; an der Hochschule Anhalt haben sehr interessante Entw&uuml;rfe f&uuml;r das &bdquo;House of Democracy&ldquo; erarbeitet. Bei einem Besuch in meinem B&uuml;ro haben sie mir ihre Entw&uuml;rfe vorgestellt. Sie bieten sehr unterschiedliche L&ouml;sungen an und zeigen die kreative Bandbreite der M&ouml;glichkeiten. So sieht ein Entwurf vor, Pavillons &uuml;ber die ganze Stadt zu verteilen. Ein anderer nutzt den Mainkai mit einer begehbaren Bogenstruktur. Viele w&auml;hlten auch sensible L&ouml;sungen f&uuml;r den Paulsplatz, in denen die Blickachsen zur Paulskirche, wie auch die Platanen erhalten bleiben. Gemein ist allen Entw&uuml;rfen, dass sie offene, leichte und begr&uuml;nte Strukturen pr&auml;ferieren. Es sollen flexible Pl&auml;tze geschaffen werden, die zur Selbstorganisation einladen. Die Studierenden kommen aus dem Iran, der T&uuml;rkei und Indien. Ich sehe in den Arbeiten wertvolle Impulse, welche die weiteren Gespr&auml;che &uuml;ber das Haus der Demokratie bereichern werden. Darin ist eine tiefe Auseinandersetzung mit der Geschichte der Paulskirche und gegenw&auml;rtiger Demokratiebewegungen erkennbar. Ich werde mich daf&uuml;r einsetzen, dass die Arbeiten in der Debatte Ber&uuml;cksichtigung finden.

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Nargess

Demokratie

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 26 vom 30. Juni 2023

Die Debatte um die Zukunft des Hauses der Demokratie

Mit gro&szlig;em Entsetzen haben wir vernommen, dass gestern an der Gedenkst&auml;tte f&uuml;r die Opfer des Holocausts an der ehemaligen Frankfurter Gro&szlig;markthalle (heute in das Geb&auml;ude der europ&auml;ischen Zentralbank integriert) Menschen antisemitisch beschimpft und angegriffen wurden.
W&auml;hrend gestern eine Reisegruppe von Kindern und Enkeln Frankfurter Holocaust-Opfer die Gedenkst&auml;tte im Ostend besucht haben, wurden diese Menschen wohl zun&auml;chst verbal angefeindet und wurden dann durch einen Flaschenwurf angegriffen.
&bdquo;Wir sind entsetzt, dass solche Anfeindungen bei uns in Frankfurt, das wir als offene und tolerante Stadt erleben und wir stolz darauf sind, dass wir eine gro&szlig;e, aktive und gut integrierte j&uuml;dische Gemeinde haben, stattfinden&ldquo;, erkl&auml;rt Julia Frank, Sprecherin des Kreisverbandes Frankfurt.
&bdquo;Alle Menschen, die antisemitischen Angriffen und Anfeindungen ausgesetzt sind, haben unsere vollste Solidarit&auml;t; und wir vergessen nicht unsere moralische und historische Pflicht, uns stetig gegen Antisemitismus zu engagieren und entsprechende Ma&szlig;nahmen politisch einzufordern&ldquo;, erg&auml;nzt Burkhard Schwetje, Sprecher des Kreisverbandes Frankfurt.
&bdquo;Antisemitismus ist weiterhin traurige Realit&auml;t in Deutschland und auch in Frankfurt &ndash; das hei&szlig;t aber nicht, dass wir antisemitische Vorf&auml;lle hinnehmen. Wir m&uuml;ssen uns mit aller Kraft gegen Antisemitismus, gegen antisemitische Verschw&ouml;rungserz&auml;hlungen, gegen die Relativierungen des Holocaust stemmen und f&uuml;r eine lebendige Erinnerungskultur, f&uuml;r Diversit&auml;t und f&uuml;r j&uuml;disches Leben in Frankfurt einsetzen. Es ist eine wichtige Tradition, dass die Stadt Kinder und Enkel Frankfurter Holocaust-Opfer hierher einl&auml;dt, um auf den Spuren ihrer Vorfahren zu wandeln, und es ist besch&auml;mend, dass sie hier angefeindet werden&ldquo;, erkl&auml;ren die Fraktionsvorsitzenden der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer Tina Zapf-Rodr&iacute;guez und Dimitrios Bakakis.
Wir unterst&uuml;tzen die Aktion, die gestern von Eileen O&rsquo;Sullivan, Dezernentin f&uuml;r Digitalisierung, B&uuml;rger*innenservice, Teilhabe und EU-Angelegenheiten, lanciert wurde, in den sozialen Netzwerken gegen Antisemitismus in Frankfurt unter dem Hashtag #DasIstNichtFrankfurt zu protestieren.

Pressemitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt vom 30. Juni 2023

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt und die GRÜNE Fraktion im Römer stellen sich hinter alle Menschen, die von antisemitischen Anfeindungen und Angriffen betroffen sind

Liebe Freund:innen,
es vergeht kaum eine Woche, in der es keine positiven Nachrichten aus unserem Bahnhofsviertel gibt! Heute kann ich Euch berichten, dass unser neues Hygienecenter richtig gut angenommen wird. Die Nutzungszahlen haben sich innerhalb eines Monats mehr als verdoppelt. Das zeigt, dass unser Konzept greift und sich die Situation im Viertel schrittweise bessert.<a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/meldungen/nachfrage-im-hygienecenter/" target="_blank" rel="noopener"> Die aktuellen Zahlen findet Ihr hier.</a>
Eure&nbsp;Elke

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Elke

Bahnhofsviertel

Gesundheit

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen , in der Grünen Woche 26 vom 30. Juni 2023

Weitere Etappe im Bahnhofsviertel

<img src="https://backend.gruene.tech/assets/e9b153b5-bafd-467a-b86a-696492eda7b4?width=500&amp;height=298" alt="Stadtteilgruppen Uebersichtsbild" />
Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenst&auml;ndig organisiert sind und ma&szlig;geblich beim Wahlkampf durch Organisation von St&auml;nden und Haust&uuml;rwahlkampf unterst&uuml;tzen. Lernt Gr&uuml;ne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren k&ouml;nnt:
<a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 1</a><a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">:</a> 27.7., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 2</a><a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">:</a> 13.7., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben
<a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">STG 3</a><a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">:</a>&nbsp;<time>TBA</time>
<a href="https://www.gruene-bornheim-ostend.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 4: </a>18.7., 19:30 Uhr, Bornheimer Ratskeller, Kettelerallee 72
<a href="https://grueneffmsued.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 5:</a>&nbsp;3.7., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben &nbsp;
<a href="https://gruene-frankfurtwest.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 6</a>: 3.7., 19 Uhr,&nbsp;Niddastrand,&nbsp;Oeserstra&szlig;e 80
<a href="https://gruene7er.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 7</a>: 11.7., 20 Uhr, Goldener L&ouml;we, Alt-R&ouml;delheim 10
<a href="http://www.gruene-nordwest.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 8:</a>&nbsp;12.7., 19 Uhr, Garten von Damians, Krautgartenweg etwa <a href="https://osm.org/go/0D0ZSeKN?m=" target="_blank" rel="noopener">100 Meter &ouml;stlich vom Bahn&uuml;bergang </a>und in der N&auml;he der U-Bahn Haltestelle Wiesenau
<a href="https://www.gruene-eschersheim.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 9:</a> 20.7., 19:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="https://frankfurt-gruene-nordost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 10: </a>4.7., 20 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="http://www.gruene-frankfurt-ost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 11: </a>TBA
<a href="http://gruene-kalbach-riedberg.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 12: </a>31.8., 20 Uhr, Treffpunkt wird noch bekanntgegeben
<a href="http://www.gruene-nieder-erlenbach.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 13:</a>&nbsp;TBA
<a href="http://www.gruene-harheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 14:</a> TBA
<a href="https://www.facebook.com/buendnis90diegruenenniedereschbach/" target="_blank" rel="noopener">STG 15:</a>&nbsp;TBA
<a href="http://www.gruene-bergen-enkheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 16: </a>19.7., 20 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben

Ein Fachkr&auml;fteeinwanderungsgesetz am Puls der Zeit
Arbeitskr&auml;ftemangel ist ein gro&szlig;es Problem unserer Zeit. Deutschland braucht deshalb mehr Einwanderung. Wir m&uuml;ssen uns aktiv auf dem internationalen Arbeitsmarkt bem&uuml;hen, denn es gibt einen weltweiten Wettbewerb um Arbeitskr&auml;fte.
Wir Gr&uuml;ne im Bundestag dr&auml;ngen seit vielen Jahren darauf, Einwanderung nach Deutschland zum Arbeiten, Studieren und zur Ausbildung zu f&ouml;rdern und familienfreundlich zu gestalten. Im Juni 2023 haben wir unser Koalitionsversprechen eingel&ouml;st und setzen das modernste Einwanderungsrecht um, das Deutschland je hatte.
Mit dem neuen Fachkr&auml;fteeinwanderungsgesetz setzen wir unser Bekenntnis zum modernen Einwanderungsland endlich auch rechtlich um, denken Familien und Gefl&uuml;chtete mit und sichern Wohlstand und Sozialsysteme. <a href="&nbsp;https://www.gruene-bundestag.de/themen/integration-migration-flucht/fuer-ein-modernes-einwanderungsgesetz" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu findet ihr hier.</a>

Neues von Deborah Düring (MdB), Sprecherin der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Grüne Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 26 vom 30. Juni 2023

Ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz am Puls der Zeit

Wer geh&ouml;rlos ist, hat viele Mehraufwendungen. Ab dem 1. Juli haben wir deshalb in der Landesregierung f&uuml;r geh&ouml;rlose Menschen in Hessen mehr Geld beschlossen. Das Landesgeh&ouml;rlosengeld (LGlGG) soll dazu beitragen, selbstbestimmte Teilhabe zu f&ouml;rdern und steigt mit der Erh&ouml;hung des Rentenwerts auf knapp 165 &euro; monatlich.
LGlGG kann beim <a href="https://www.lwv-hessen.de/leben-wohnen/leben-mit-blindheitgehoerlosigkeit/gehoerlosengeld/" target="_blank" rel="noopener">Landeswohlfahrtsverband Hessen</a> beantragt werden. Mehr zur Erh&ouml;hung findet Ihr in der <a href="https://soziales.hessen.de/presse/hessen-erhoeht-gehoerlosengeld-ab-dem-1-juli-2023" target="_blank" rel="noopener">PM des Ministeriums.&nbsp;</a>

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 26 vom 30. Juni 2023

Hessen erhöht ab nächsten Monat das Gehörlosengeld

B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt zeigen sich besorgt nach der Wahl des AfD-Kandidaten zum Landrat des Kreises Sonneberg und planen Aktionen unter dem Motto "Frankfurt vereint f&uuml;r Demokratie"
Der Kreisverband Frankfurt hat mit Besorgnis die Th&uuml;ringer Landratswahlen in Sonneberg beobachtet. Der Landesverband der AfD wird seit zwei Jahren vom Th&uuml;ringer Verfassungsschutz als &bdquo;erwiesen rechtsextremes Beobachtungsobjekt&ldquo; eingestuft. Am vergangenen Sonntag gewann ein Kandidat eben jenes Landesverbands erstmals eine Landratswahl.
Der wachsende Zuspruch f&uuml;r die Ideologien der Extremen Rechten und ihrer Politik bei der AfD ist eine Gefahr f&uuml;r die Resilienz der freiheitlichen Demokratie.
Dass so viele W&auml;hler*innen dem Kandidaten einer verfassungsfeindlichen und rechtsextremen Partei, die die parlamentarische Demokratie ablehnt, ihre Stimme geben, ist alarmierend. Der Kreisvorstand der Frankfurter GR&Uuml;NEN sieht sich in der Pflicht, klar f&uuml;r die Verteidigung unseres Grundgesetzes einzustehen. Dazu z&auml;hlt eine klare Haltung gegen Rassismus, Antisemitismus, Antifeminismus und Queerfeindlichkeit.
Parlamentarische Entscheidungswege und der demokratische Diskurs werden von der Extremen Rechten systematisch ver&auml;chtlich gemacht. Dagegen m&uuml;ssen wir uns deutlich positionieren.
"Wichtig ist uns auch die Verteidigung der offenen Gesellschaft, in der alle Menschen - egal welchen Geschlechts, welcher Hautfarbe, welcher Herkunft, welcher Religionsgemeinschaft, welcher sexueller Orientierung oder auch egal mit welcher Einschr&auml;nkung - willkommen und inkludiert sind. Die AfD stellt sich gegen dieses Gesellschaftsbild und macht sich zu unserem fortw&auml;hrenden politischen Gegner.&nbsp; Wenn sie Macht in den Kommunen erh&auml;lt und ausbaut, ist das auch eine klare Gefahr und Bedrohung f&uuml;r all die Menschen, die nicht in das von dieser Partei propagierte Bild der 'Normalit&auml;t' passen. Alle Frankfurter*innen m&uuml;ssen wissen, dass sie dem Hass und der Ausgrenzung durch die Extreme Rechte und der AfD nicht alleine gegen&uuml;berstehen", erkl&auml;rt Burkhard Schwetje, Sprecher des Kreisverbandes.
"Alle demokratischen Parteien - auch wir GR&Uuml;NE - m&uuml;ssen sich in dieser Situation selbst hinterfragen; und wir m&uuml;ssen uns damit auseinandersetzen, wie wir die Werte unseres Grundgesetzes und die Bedeutung demokratischer Entscheidungswege immer wieder klar machen. Die Menschenfeindlichkeit der AfD l&ouml;st keine der komplexen Aufgaben, die uns bevorstehen. Daher darf dieser ideologischen Debattenverschiebung kein Einzug in den demokratischen Diskurs gew&auml;hrt werden. In Frankfurt stehen wir f&uuml;r eine pluralistische Gesellschaft, die mit Respekt und Solidarit&auml;t f&uuml;reinander einsteht. Hier sehen wir alle Demokrat*innen in der Pflicht", erg&auml;nzt Julia Frank, Sprecherin des Kreisverbandes.
"78 Jahre nach dem NS-Regime, seinen Gr&auml;ueltaten und der Shoah darf die deutsche Verantwortung und die Wachsamkeit gegen&uuml;ber antidmeokratischen und faschistoiden Tendenzen nicht nachlassen. Dass bei einer Stichwahl trotz eines breiten Parteienb&uuml;ndnisses der Kandidat der Extremen Rechten die Mehrheit errang, ist ein Weckruf f&uuml;r alle demokratischen Parteien. Nun ist eine gemeinsame Antwort gefragt.
Wenn in Deutschland faschistische und rechtsextreme Ideologien und Parteien wieder an Zuspruch und Mandaten gewinnen, dann muss unsere Antwort ein solidarischer Antifaschismus sein. Wir Demokrat*innen m&uuml;ssen uns in diesem Kampf als Verb&uuml;ndete verstehen, denn alle Demokrat*innen sind Antifaschist*innen. ,so Tara Moradi, Beisitzerin der GR&Uuml;NEN Frankfurt.
Unter dem Motto &bdquo;Frankfurt vereint f&uuml;r Demokratie&ldquo; werden wir in den n&auml;chsten Wochen Aktionen und Veranstaltungen ank&uuml;ndigen, um die Aufmerksamkeit auf diese Gef&auml;hrdung der Demokratie hochzuhalten.

Sonneberg Website

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt zeigen sich besorgt nach der Wahl des AfD-Kandidaten zum Landrat des Kreises Sonneberg und planen Aktionen unter dem Motto "Frankfurt vereint für Demokratie"
Pressemitteilung der Frankfurter GRÜNEN vom 28. Juni 2023

Nun ist eine gemeinsame Antwort gefragt

F&uuml;r mehr Transparenz in der Politik und&nbsp;ein echtes Lobbyregister haben wir Gr&uuml;ne&nbsp;uns immer stark gemacht.&nbsp;Die Nachvollziehbarkeit von politischen&nbsp;Entscheidungen ist ein Fundament unserer&nbsp;Demokratie. Es ist eingro&szlig;er Schritt, dass&nbsp;das Lobbyregister jetzt verbessert wird, um&nbsp;die Strukturen des Lobbyismus sichtbarer&nbsp;zu machen. Wir Gr&uuml;ne gehen noch weiter und legen&nbsp;den sogenannten "Dreht&uuml;reffekt" offen - den Wechsel von Politik zur Wirtschaft&nbsp;wird jetzt nachvollziehbar!
Was sich genau &auml;ndern soll:
St&auml;rkere Aussagekraft &uuml;ber Einflussnahme:
<ul>
<li>Angaben zu spezifischen Gesetzen oder&nbsp;Verordnungen</li>
<li>Upload von Stellungnahmen und Gutachten mit&nbsp;Angaben zu Zeitpunkt, Interessenbereich,&nbsp;Adressat usw.</li>
</ul>
Verbesserte Angaben zum finanziellen&nbsp;Aufwand:
<ul>
<li>Harmonisierung mit EU-Transparenzregister&nbsp;(10%-10.000 - Regel)</li>
<li>Entfernung der Option, Informationen zu&nbsp;verweigern</li>
<li>Pflicht zur Angabe der Hauptfinanzierungsquellen</li>
<li>Fokus auf wesentliche Finanzierungsquellen f&uuml;r&nbsp;spendenfinanzierte Organisationen (10%-Regel),&nbsp;inklusive Namensnennung</li>
<li>Mitgliedsbeitr&auml;ge m&uuml;ssen in&nbsp;Finanzinformationen enthalten sein</li>
</ul>
Aussagekraft bei Vertretung im Auftrag&nbsp;Dritter verbessert:
<ul>
<li>Offenlegung von Interessen Dritter,&nbsp;einschlie&szlig;lich der Notwendigkeit, dass&nbsp;Lobbyagenturen Drittstaaten als Kunden nennen&nbsp;m&uuml;ssen</li>
<li>Angabe des Auftragsvolumens der&nbsp;Interessenvertretung f&uuml;r Dritte</li>
</ul>
Transparenz beim Wechsel von&nbsp;Mandatstr&auml;gern in Lobbyt&auml;tigkeiten&nbsp;(&bdquo;Dreht&uuml;reffekt&ldquo;)
<ul>
<li>Offenlegung aktueller und fr&uuml;herer &Auml;mter und&nbsp;Mandate</li>
</ul>
St&auml;rkere Kontrolle durch die Registerstelle:
<ul>
<li>Eigenst&auml;ndige Pr&uuml;fbefugnisse bei offensichtlich&nbsp;widerspr&uuml;chlichen Eintr&auml;gen</li>
</ul>
Ich bin gespannt, ob und was sich dadurch in der politischen Praxis im Bundestag ver&auml;ndern wird.
Ansonsten gab es diese Sitzungswoche vier namentliche Abstimmungen - zum Thema Einwanderung, der Fortsetzung des EUFOR ALTHEA-Einsatzes in Bosnien und Herzegowina, der Fortsetzung des UNIFIL-Einsatzes im Libanon und die Gas- und Strompreisbremse. Im Plenum sprachen wir &uuml;ber das Mercosur-Abkommen und sichere Herkunftstaaten.
Am Samstag geht es f&uuml;r mich in die USA zum Executive Education Seminar an der Harvard Kennedy School. Ich freue mich drauf!
Herzlichst,
Eure Debbie

Neues von Deborah Düring (MdB), Sprecherin der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Grüne Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 25 vom 23. Juni 2023

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