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Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Kulturpolitikerin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Julia Eberz, kommentiert wie folgt:
&bdquo;Wir GR&Uuml;NE haben als Vertreterin der Stadtgesellschaft mit Virginia Wangare-Greiner eine Tr&auml;gerin des ersten Frankfurter Integrationspreises und des Bundesverdienstkreuzes am Bande und mit Prof. Dr. Rainer Forst einen der renommiertesten Politikwissenschaftler unseres Landes als Experten vorgeschlagen. Wie Herr Dr. K&ouml;&szlig;ler daraus folgert, wir h&auml;tten die beiden GR&Uuml;NEN Wahlvorschl&auml;ge mit &sbquo;eigenen Leuten&lsquo; und ohne (inter)nationales Renommee besetzt, bleibt wohl sein Geheimnis.
Herr Professor Forst ist Tr&auml;ger des Gottfried-Wilhelm-Leibniz-Preises der Deutschen Forschungsgemeinschaft, Mitglied in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften und der British Academy. Seine politikwissenschaftlichen und philosophischen Werke werden international breit rezipiert. Frau Wangare-Greiner ist seit vielen Jahren im Bereich Integration t&auml;tig, k&auml;mpft gegen weibliche Genitalverst&uuml;mmlung und ist f&uuml;r uns GR&Uuml;NE daher eine mehr als w&uuml;rdige Vertreterin der Stadtgesellschaft in diesem Kuratorium. Sie war Vorsitzende des Afrikanischen Bundesverbandes in Deutschland, Mitglied des Integrationsforums der Bundesregierung und Vorsitzende des Migrantinnen-Netzwerks in Europa.
Auch Eleonore Wiedenroth-Coulibaly, die von der Volt-Fraktion vorgeschlagen wurde, vertritt als unerm&uuml;dliche K&auml;mpferin gegen Rassismus und als amtierende Tony- Sender-Preistr&auml;gerin die Stadtgesellschaft und damit die Vielfalt unserer Stadt in ganz hervorragender Weise. Sowohl wir GR&Uuml;NE als auch Volt haben bei der Besetzung sehr viel Wert darauf gelegt, dass unsere Wahlvorschl&auml;ge eben nicht parteipolitisch gef&auml;rbt sind und dem Stellenwert des Preises gerecht werden.&ldquo;

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Kultur

Gesellschaftlicher Zusammenhalt

Europa

Römer-Fraktion

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 01.03.2023

GRÜNE im Römer zum Kuratorium des Europäischen Paulskirchenpreises für Demokratie

Mit seinem deutlichen Bekenntnis zum 10-spurigen Ausbau der A5 hat sich der OB-Kandidat der CDU klar und mehr als eindeutig gegen die Interessen der bereits jetzt l&auml;rm- und abgasgeplagten Menschen im Frankfurter Westen und Nordwesten ausgesprochen. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mobilit&auml;tspolitikerin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Julia Eberz, reagiert einmal mehr fassungslos auf die antiquierten verkehrspolitischen Vorstellungen von Uwe Becker:
&bdquo;Es ist in der Mobilit&auml;tswissenschaft unstrittig, dass Stra&szlig;enausbau zu mehr Autoverkehr f&uuml;hrt. Dies hat sich aber leider immer noch nicht bis zu Herrn Becker rumgesprochen. Dass er dann aber den Menschen im Frankfurter Westen wissentlich noch mehr Verkehr und damit mehr L&auml;rm und Abgase zumuten will, ist schon ein starkes St&uuml;ck. Die betroffenen Ortsbeir&auml;te haben sich wiederholt und unmissverst&auml;ndlich gegen den Ausbau gestellt und die Stadtverordnetenversammlung aufgefordert, sich f&uuml;r dessen Streichung aus dem Bundesverkehrswegeplan einzusetzen. Darunter &ndash; &uuml;brigens mit den Stimmen der CDU &ndash; auch der Ortsbeirat 6, in dem die CDU die Ortsvorsteherin stellt. An anderer Stelle wird stets die Bedeutung der Ortsbeir&auml;te hervorgehoben, hier werden sie im Stich gelassen.
Ein Frankfurter Oberb&uuml;rgermeister muss die Interessen der Frankfurter*innen vertreten und nicht derjenigen, die auf der A5 lediglich an der Stadt vorbeifahren. Der Gro&szlig;teil des Autoverkehrs auf der A5 hat nicht Frankfurt zum Ziel. Es zeigt sich jedoch wieder einmal, dass f&uuml;r Uwe Becker die Autoideologie wichtiger ist, als die Lebensqualit&auml;t der Frankfurter*innen. Nicht nur die Menschen im Frankfurter Westen wissen jetzt, was sie erwartet, sollte Uwe Becker OB werden: Mehr Verkehr, Abgase und L&auml;rm und deutlich weniger Lebensqualit&auml;t. Die Aussage von Uwe Becker reiht sich nahtlos in seine bisherigen autozentrierten Ideen ein, wie zum Beispiel ein aberwitziger Tunnel unter dem Mainkai. Wer mobilit&auml;tspolitisch nach wie vor in den 1960er Jahren lebt, ist v&ouml;llig ungeeignet, in Zeiten der Klimakrise eine moderne Gro&szlig;stadt zu f&uuml;hren.&ldquo;

Mobilität

Autobahn

Uwe Becker lässt Frankfurter Westen im Stich

Dr. Manuela Rottmann stellt neue Idee zu einem Highline-Park &uuml;ber die Frankfurter Deutschherrn-Eisenbahnbr&uuml;cke vor
Bei einer Tour durch Frankfurt mit einem Wasserstoffbus haben die Oberb&uuml;rgermeisterkandidatin Dr. Manuela Rottmann und Tarek Al-Wazir aufgezeigt, wie sich die Verkehrsinfrastruktur in und um Frankfurt am Main ver&auml;ndert. An unterschiedlichen Orten in Frankfurt stellten die beiden wichtige Projekte der Fu&szlig;-, Rad- und Schienenverkehrsinfrastruktur vor.
&bdquo;In Hessen und ganz besonders in Frankfurt bauen wir an einem digital vernetzten, klimaschonenden und leistungsf&auml;higen Verkehrssystem. Denn die Mobilit&auml;t von Menschen und G&uuml;tern, besonders im Rhein-Main Gebiet ist die Grundvoraussetzung f&uuml;r wirtschaftliche Dynamik, soziale Teilhabe und individuelle Freiheit. Gleichzeitig ist die Verkehrswende eine besondere Chance, gerade f&uuml;r die Stadt Frankfurt, die eine der St&auml;dte mit der gr&ouml;&szlig;ten Einpendlerzahl Deutschlands ist. Daf&uuml;r braucht es neue Ans&auml;tze, wie den Gro&szlig;en Frankfurter Bogen, der die Planung von Wohngebieten mit deren N&auml;he zu Bahnstationen zusammendenkt und es braucht den Ausbau der Schienen- und Radwegeinfrastruktur&ldquo;, so Tarek Al-Wazir.
Damit mehr Menschen auf umweltfreundliche Verkehrsmittel umsteigen, sind sichere und gut ausgebaute Radwege genauso wichtig, wie freie Gehwege und ein sauberer und zuverl&auml;ssiger &ouml;ffentlicher Nahverkehr. &bdquo;Wir verringern damit nicht nur L&auml;rm und Abgase, sondern schaffen Orte zum Verweilen, Einkaufen und f&uuml;r das &ouml;ffentliche Leben. Mittlerweile gehen alle gro&szlig;en St&auml;dte Europas diesen Weg. Frankfurt sollte da nicht zur&uuml;ckbleiben&ldquo;, so OB-Kandidatin Rottmann.
In einem ersten Abschnitt f&uuml;hrte die Tour entlang der neu angelegten Radfahrstreifen auf der Senckenberganlage &uuml;ber die neue Fahrradz&auml;hlstation an der Hohenstaufenstra&szlig;e bis zum Kettenhofweg, welcher zu einer fu&szlig;- und radfahrgerechten Nebenstra&szlig;e umgestaltet wird.
An diesen Beispielen konnte verdeutlicht werden, dass der Ausbau der Radinfrastruktur auch mit der Verbesserung des &Ouml;PNV und des Fu&szlig;verkehrs einhergehen muss. An der Senckenberganlage wurde mit der Markierung eines Radweges auch eine eigene Busspur in der Zeppelinallee und der Bockenheimer Landstra&szlig;e verwirklicht.
Im Kettenhofweg wird durch die Einf&uuml;hrung einer Fahrradstra&szlig;e f&uuml;r den Radverkehr eine wichtige Ost-West-Verbindung im s&uuml;dlichen Westend entwickelt. Zudem wurden mehr Platz auf den Gehwegen und verbesserte Querungsm&ouml;glichkeiten f&uuml;r den Fu&szlig;verkehr geschaffen.
&bdquo;Es gibt eine Gemeinsamkeit, warum wir zu wenig Platz f&uuml;r barrierefreie Fu&szlig;wege, klimafreundlichen Radverkehr und einen gut ausgebauten &Ouml;PNV haben. Die Autos werden immer mehr und immer gr&ouml;&szlig;er. Wir k&ouml;nnen den &ouml;ffentlichen Raum nur einmal vergeben. Ich stehe zu einer besseren Rad-, &Ouml;PNV- und Fu&szlig;verkehrspolitik&ldquo;, so Rottmann.
Ein weiterer wichtiger Punkt ist der Ausbau des &ouml;ffentlichen Personennahverkehrs. Dies gilt sowohl f&uuml;r die innerst&auml;dtischen Linien, wie die Verl&auml;ngerung der U4 nach Ginnheim, als auch die regionalen Planungen. &bdquo;Mit dem Ausbau der S6, der Regionaltangente West, der Nordmainischen S-Bahn und den vielen Ma&szlig;nahmen am Eisenbahnknoten Frankfurt, die auch den Regionalverkehr deutlich verbessern werden, bauen wir ganz konkret an einem gut ausgebauten &ouml;ffentlichen Nahverkehr in FrankfurtRheinMain, der durch die Hessen-Flatratetickets, das Deutschland-Ticket und den HessenPass-mobil bald auch deutlich g&uuml;nstiger und einfacher zu nutzen sein wird&ldquo;, so Tarek Al-Wazir.&nbsp; &nbsp;
<img src="https://backend.gruene.tech/assets/7a473569-a7c0-4fd0-872d-86ff182fcba7?width=1920&amp;height=2718" alt="Highline Ffm Konzeptplan Web" />
Abschluss und besonderes Highlight der Tour war die Vorstellung einer neuen Idee, um die Gr&uuml;nverbindung zwischen Sachsenh&auml;user Ufer, dem Hafenpark &uuml;ber den Danziger Platz zum Ostpark herzustellen. Die Deutschherrn-Eisenbahnbr&uuml;cke wird zu einem Highline-Park, wie in New York, umgestaltet. Im Zusammenhang mit dem Ausbau des Schienenverkehrsknotenpunktes durch die Deutsche Bahn wird in diesem Bereich eine neue Mainbr&uuml;cke errichtet. Die alte Eisenbahnbr&uuml;cke wird damit nicht mehr gebraucht. Auf der alten Deutschherrn-Eisenbahnbr&uuml;cke soll stattdessen eine gr&uuml;ne Verbindung &uuml;ber den Main geschaffen werden, die sowohl zum Verweilen einl&auml;dt, als auch eine komfortable Querungsm&ouml;glichkeit f&uuml;r den Fu&szlig;- und Radverkehr darstellt. Schon als Umweltdezernentin hatte Frau Dr. Rottmann ein Konzept f&uuml;r eine gr&uuml;ne Vernetzung der Parks und Gr&uuml;nfl&auml;chen in der Stadt vorgelegt. Das sogenannte gr&uuml;ne Speichen- und Strahlenkonzept sah bereits in unmittelbarer N&auml;he eine Verbindung zwischen Hafenpark und Ostpark vor. &bdquo;Mit dieser neuen Verbindung schlie&szlig;en wir die gr&uuml;ne L&uuml;cke zwischen s&uuml;dlichem und n&ouml;rdlichem Mainufer und schaffen einen neuen gr&uuml;nen Verweilort, denn das Gr&uuml;n in der Stadt ist, gerade in Zeiten des Klimawandels, &uuml;berlebenswichtig&ldquo;, so Rottmann abschlie&szlig;end.
Anlagen: &nbsp;
<a href="https://content.gruene-frankfurt.de/assets/6403329b-7d86-48e0-8d00-34a1d02dbdc7" target="_blank" rel="noopener">Visualisierung Highline Frankfurt</a> <a href="https://content.gruene-frankfurt.de/assets/52b5db94-425d-4de2-980a-afd95264244b" target="_blank" rel="noopener">Abbildung Gr&uuml;nverbindung S&uuml;d-Nord</a> &nbsp; &nbsp;&nbsp;
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Highline

hierunter fallen Pressemeldungen, Presseeinladungen, Pressemitteilungen

Pressemeldung Kreisverband

Klimaanpassung

Wohnen

Stadtplanung

Pressemitteilung der OB-Kandidatin Dr. Manuela Rottmann vom 28.02.2023

Klimaschutz und Lebensqualität durch die Verkehrswende

Die Direktkandidat*innen von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN f&uuml;r die Frankfurter Wahlkreise wurden auf dem Landesparteitag in Wetzlar auf aussichtsreiche Pl&auml;tze der Landesliste gew&auml;hlt.
&bdquo;Wir gratulieren den Kandidat*innen herzlich und freuen uns auf den Wahlkampf&ldquo;, erkl&auml;ren Julia Frank und G&ouml;tz von Stumpfeldt, die Sprecher*innen des Kreisvorstandes.
Auf Listenplatz 3 wurde die Umwelt- und Klimapolitikerin Martina Feldmayer gew&auml;hlt, die dem Vorstand der aktuellen Landtagsfraktion angeh&ouml;rt.&nbsp; Sie kandidiert im Wahlkreis 34 und damit f&uuml;r die Stadtteile Griesheim, H&ouml;chst, Nied, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach und Zeilsheim.
Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion wurde auf den Platz 8 der Landesliste gew&auml;hlt. Er kandidiert f&uuml;r den Wahlkreis 35 und damit f&uuml;r die Stadtteile Bornheim, Nordend und Ostend.
Die finanzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Miriam Dahlke, die auch Mitglied des Vorstandes der Landtagsfraktion ist, wurde auf Platz 11 der Landesliste gew&auml;hlt. Sie kandidiert f&uuml;r den Wahlkreis 35 der die Stadtteile Bockenheim, Hausen, Heddernheim, Niederursel, Praunheim und R&ouml;delheim umfasst.
Auf Platz 23 der Landesliste wurde Mirjam Schmidt gew&auml;hlt, die dem Landtag in der aktuellen Wahlperiode bereits angeh&ouml;rt und kulturpolitische Sprecherin der Fraktion von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN ist. Sie ist Direktkandidatin f&uuml;r den Frankfurter S&uuml;den, Wahlkreis 37, mit den Stadtteilen Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen und Schwanheim.
Julia Eberz, stellvertretende GR&Uuml;NE Fraktionsvorsitzende im R&ouml;mer, wurde auf Platz 32 der Landesliste gew&auml;hlt. Sie kandidiert im Wahlkreis 36, die folgende Stadtteile umfasst: Altstadt, Bahnhofsviertel, Dornbusch, Eckenheim, Eschersheim, Gallusviertel, Ginnheim, Innenstadt, Westend-Nord, Westend-S&uuml;d.
Nilab Alokuzay-Kiesinger, Mitglied mit Kreisvorstand des Kreisverbandes von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN, wurde auf Platz 37 der Landesliste gew&auml;hlt. Sie kandidiert im Wahlkreis 39 und damit in folgenden Stadtteilen: Bergen-Enkheim, Berkersheim, Bonames, Fechenheim, Frankfurter Berg, Harheim, Kalbach-Riedberg, Nieder-Erlenbach, Nieder-Eschbach, Preungesheim, Riederwald, Seckbach.

Landtagswahl 2023

Landtagsfraktion

Pressemitteilung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt vom 26.02.2023

Frankfurter Grüne auf gute Plätze auf Landesliste für die Landtagswahl am 8. Oktober gewählt

Hanau
Am 19. Februar j&auml;hrte sich der rassistische Anschlag in Hanau zum dritten Mal.
Rassismus t&ouml;tet. Doch vorher grenzt er aus.
Es beginnt in der Schule, bei der Arbeit oder in Beh&ouml;rden und endet mit t&ouml;dlichen Terroranschl&auml;gen.
Um ihn zu bek&auml;mpfen, braucht es uns alle - jeden Tag entschlossen im Kampf gegen Rassismus. Egal, wo er uns begegnet. Egal, ob wir selbst betroffen sind oder nicht.
Gedenken hei&szlig;t aber auch, daf&uuml;r zu sorgen, dass sich so etwas nicht wiederholt. Das verpflichtet uns alle, t&auml;glich gegen Hass &amp; Rassismus zu k&auml;mpfen und f&uuml;r eine offene Gesellschaft einzustehen.
Wir werden sie nicht vergessen. Weder heute, noch morgen.
G&ouml;khan G&uuml;ltekin
Sedat G&uuml;rb&uuml;z
Said Nesar Hashemi
Mercedes Kierpacz
Hamza Kurtović
Vili Viorel Păun
Fatih Sara&ccedil;oğlu
Kaloyan Velkov
Ferhat Unvar
#saytheirnames
<a href="https://www.instagram.com/reel/CozgouADnga/?igshid=YmMyMTA2M2Y%3D" target="_blank" rel="noopener">Video Botschaft von Manuela und mir zu Hanau.</a>
Besuch in Darmstadt &nbsp;
Vergangene Woche war ich in Hessen auf einer Reihe von spannenden Veranstaltungen unterwegs.
Den Start machte der Besuch von AKASOL in Darmstadt. Zusammen mit Michael Kolmer schauten wir uns die Zukunft der Akkuherstellung made in Hessen an. Im Gespr&auml;ch ging es um die Herausforderungen in der Batteriebranche im internationalen Wettbewerb, die Auswirkungen der Corona Pandemie auf globale Lieferketten und die Energiewende im Transportwesen. Vielen Dank f&uuml;r den spannenden Einblick!
Weiter ging es danach zum benachbarten Alnatura Campus. Das Unternehmen hat es sich zur Aufgabe gemacht nachhaltige Landwirtschaft und Gr&uuml;ne Energie zu f&ouml;rdern. Aber auch hier haben wir &uuml;ber die Auswirkungen der Corona Krise und des Fachkr&auml;ftemangels gesprochen.
Den Abschluss des Tages machte eine Podiumsdiskussion zu Menschenrechten in der Ukraine und im Iran von den GR&Uuml;NEN in Darmstadt. Vielen Dank f&uuml;r die Einladung und die spannenden Diskussion!
<a href="https://www.instagram.com/p/Co5IavXtZd3/?igshid=YmMyMTA2M2Y%3D" target="_blank" rel="noopener">Hier findet ihr Eindr&uuml;cke von den Besichtigungen.</a>
Freiheit f&uuml;r Jamshid Sharmahd 
Jamshid Sharmahd ist deutscher Staatsb&uuml;rger. Er wurde verschleppt, gefoltert und befindet sich seit fast 1000 Tagen in Isolationshaft. Gestern wurde er zum Tode verurteilt. Die Unmenschlichkeit des iranischen Unrechtsregimes kennt keine Grenzen. Au&szlig;enministerin Baerbock hat gegen&uuml;ber der iranischen Botschaft deutlich gemacht, dass wir die massive Verletzung der Rechte von Jamshid Sharmahd nicht akzeptieren. Der Iran ist aufgefordert das Todesurteil zu widerrufen und ihm ein faires und rechtsstaatliches Berufungsverfahren zu erm&ouml;glichen.
Dazu habe ich im zdf heute Journal gesprochen. <a href="https://www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/iran-todesstrafe-leben-100.html#xtor=CS5-281" target="_blank" rel="noopener">Hier findet ihr den Beitrag.</a>
&nbsp;

Neues von Omid Nouripour, MdB, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Omid

Beitr&auml;ge und Termine der Gr&uuml;nen Woche der Kalenderwoche 08 2023

GW KW 08 2023

Bundestagsfraktion

Antirassismus

Klimaneutralität

Energie

Iran

Menschenrechte

Neues von Omid Nouripour (MdB), in der Grünen Woche 08/2023 vom 24. Januar 2023

Hanau, Besuch in Darmstadt und Freiheit für Jamshid Sharmahd

Liebe Freundinnen und Freunde,
noch eine gute Woche, dann wird sich zeigen, ob der dringend ben&ouml;tigte Aufbruch f&uuml;r Frankfurt m&ouml;glich wird. Die Chancen stehen gut! &nbsp;
Lasst mich eine vorl&auml;ufige Bilanz des Wahlkampfes ziehen.
In den ersten Wochen kam es darauf an, &uuml;berhaupt die Aufmerksamkeit auf die anstehenden Wahlen und meine Kandidatur zu lenken. Kommunale Wahlen sind grunds&auml;tzlich kein Selbstl&auml;ufer, trotz der Bedeutung f&uuml;r unser aller Alltag.
In der folgenden Zeit ist es uns dann zunehmend gelungen, Diskussionen &uuml;ber die anstehenden Themen unserer Stadt voranzutreiben und zu dominieren.
Die Bedeutung der Mobilit&auml;tswende und des Klimaschutzes f&uuml;r die Zukunft der St&auml;dte war nat&uuml;rlich ein markantes Thema. Aber auch die Debatte &uuml;ber die sozialen Herausforderungen nach Corona &ndash; insbesondere unsere Verpflichtung gegen&uuml;ber den Kindern und Jugendlichen nach deren schwieriger Zeit - wurde ma&szlig;geblich von uns gef&uuml;hrt, und die &uuml;ber die Bedeutung des lokalen Mittelstandes und die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Frankfurt angesichts der notwendigen weltweiten Transformation weg von fossilen Rohstoffen.
Ein Thema, das &uuml;blicherweise nicht zu den Kernkompetenzen von Wahlk&auml;mpfer*innen geh&ouml;rt, wurde zunehmend von uns in den Mittelpunkt gestellt: das Recht des Steuerzahlers auf eine moderne, lernende Verwaltung. Ich will Frankfurt zur modernsten Gro&szlig;stadtverwaltung Deutschlands machen, und die R&uuml;ckmeldungen aus allen Gespr&auml;chen haben mich darin best&auml;tigt: Die Botschaft wird verstanden!
Und das auch ohne unseri&ouml;se Milliardenversprechen, bei denen schon manch anderer auf kritische Nachfragen hin zur&uuml;ckrudert, alles stehe ja schlie&szlig;lich unter &bdquo;Finanzierungsvorbehalt&ldquo;. (F&uuml;r diejenigen, denen Politikersprech noch nicht so gel&auml;ufig ist: Damit ist gemeint, man verspricht Gott und der Welt alles, obwohl man wei&szlig;, dass das Geld nicht da ist).
Wir bestimmen weitgehend die inhaltliche Debatte, auch in den sozialen Medien. Seri&ouml;s und kompetent. Es l&auml;uft ganz gut!
Auch langj&auml;hrige Journalisten k&ouml;nnen sich nicht daran erinnern, dass ein Wahlkampf um die Stadtspitze in Frankfurt jemals so intensiv gef&uuml;hrt wurde wie dieser. Das verlangt uns allen zusammen unglaublich viel ab: Unz&auml;hlige Wahlpr&uuml;fsteine haben wir beantwortet, es gibt so viele Podiumsdiskussionen wie noch nie, Berlin und Wiesbaden schauen auf die Entscheidung in Frankfurt und fiebern mit uns. Ich danke Euch allen f&uuml;r die vielf&auml;ltige Unterst&uuml;tzung, die Ihr leistet. Ohne Euch w&auml;re das nicht zu schaffen. Wo andere offenbar einen gr&ouml;&szlig;eren Etat haben, schl&auml;gt bei uns ein gro&szlig;es Herz f&uuml;r Frankfurt.
Der Wahlkampf ist au&szlig;ergew&ouml;hnlich kurz. Ob die gesamte Stadtbev&ouml;lkerung schon vom Abwahlmodus in den Neuwahlmodus umgeschaltet hat, darf man angesichts der vielen anderen Sorgen, die die Frankfurterinnen und Frankfurter aktuell besch&auml;ftigen, zumindest hinterfragen.
Jetzt kommt es in der letzten Wochen darauf an, in Tausenden von Einzelgespr&auml;chen auf die Bedeutung der Wahl hinzuweisen.
Jetzt kommt es darauf, dass diejenigen, die mit der Abwahl f&uuml;r einen neuen Aufbruch gestimmt haben, diesen auch mit der Neuwahl vollziehen.
Kurz und b&uuml;ndig: Es gilt jetzt, mit allen Kr&auml;ften f&uuml;r den n&auml;chsten Sonntag zu mobilisieren.
Daf&uuml;r brauche ich Euch alle! Sprecht mit Euren Nachbarn. Auf dem Markt. Im Freundeskreis. Am Arbeitsplatz. Nutzt Eure Kontakten in den sozialen Medien.
Helft mir, die Wahl am 5. M&auml;rz zu gewinnen. F&uuml;r Frankfurt!
Und falls es zur Stichwahl kommt: Keine Atempause, Geschichte wird gemacht!
Eure Manuela
&nbsp;

Neues von Manuela Rottmann, Oberbürgermeister-Kandidatin für Frankfurt für die Wahl am 5. März 2023

Manuela2

OB Wahl 2023

Neues von Manuela Rottmann, Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin in Frankfurt

Mit allen Kräften für den 5.3. mobilisieren

<img src="https://backend.gruene.tech/assets/37d7f262-929a-486b-98f6-88658cc0ecb9?width=500&amp;height=333" alt="Manuela Rottmann Orte Petri Haus 5230039 " />
Auf der Website der W&auml;hler*innen-Initiative &bdquo;Frankfurt will Manuela Rottmann&ldquo; gibt es eine ungew&ouml;hnliche M&ouml;glichkeit, die OB-Kandidatin Manuela Rottmann kennenzulernen: Kurze Audiobeitr&auml;ge mit einem ganz pers&ouml;nlichen Blick von Manuela Rottmann auf Orte, die besonders sind: politische Erfolge, pers&ouml;nlicher Anekdoten, Ausflugstipps, Anregungen f&uuml;r Stadt-Spazierg&auml;nge etc. H&ouml;rt einfach rein. <a href="https://frankfurt-will-manuela-rottmann.de/uncategorized/besondere-orte/">https://frankfurt-will-manuela-rottmann.de/uncategorized/besondere-orte/</a>
Foto: Helmut Seuffert

Frankfurts besondere Orte von Manuela Rottmann

Frankfurt ist bunt und auch als Finanzplatz stark, international orientiert und &ndash; wir arbeiten daran &ndash; nachhaltig und transparent. Die Europ&auml;ische Anti-Geldw&auml;sche-Beh&ouml;rde w&uuml;rde da gut zu uns passen und Frankfurt bem&uuml;ht sich schon seit einiger Zeit intensiv darum. Nun ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Ansiedlung der neuen EU-Beh&ouml;rde gemacht: Die Bundesregierung hat in dieser Woche die Website <a href="http://www.amla-frankfurt.eu">www.amla-frankfurt.eu</a> an den Start gebracht &ndash; als Teil der Bewerbung f&uuml;r Frankfurt als Sitz der &bdquo;Anti Money Laundering Authority&ldquo; (AMLA).
Die Einrichtung der AMLA ist Teil eines ambitionierten Gesetzgebungspakets der EU-Kommission zur umfassenden Bek&auml;mpfung von Geldw&auml;sche und Terrorismusfinanzierung aus dem Jahr 2021. Die Bewerbung um den AMLA-Sitz unterstreicht den Anspruch der Bundesregierung, der Bek&auml;mpfung der Geldw&auml;sche national, europ&auml;isch und international h&ouml;chste Priorit&auml;t einzur&auml;umen. Und f&uuml;r Frankfurt ist es wichtig, dass die Bundesregierung mit der Bewerbung auch deutlich macht, dass unsere Stadt DER europ&auml;ische Finanzplatz in Deutschland ist.
<a href="www.amla-frankfurt.eu" target="_blank" rel="noopener">Klickt mal rein!</a> Denn aus meiner Sicht informiert die neue Website kompakt und &uuml;bersichtlich &uuml;ber die Vorteile des Standortes im Herzen Europas und zeigt auf, warum Frankfurt die perfekte Wahl ist.
Euer Bastian

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen

Bastian

GRÜNE im Magistrat

Finanzen

Verwaltung

Wirtschaft

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 08/2023 vom 24. Februar 2023

Bewerbung um Ansiedlung der Anti-Geldwäsche-Behörde

G&ouml;khan G&uuml;ltekin, Sedat G&uuml;rb&uuml;z, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Sara&ccedil;oğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov.
Ihre Namen werden wir nicht vergessen. Vor drei Jahren wurden sie bei einem rassistischen Attentat in Hanau ermordet. Unser tief empfundenes Mitgef&uuml;hl wie unsere Solidarit&auml;t gelten den Angeh&ouml;rigen und Freunden der Opfer des Anschlages, der das ganze Land geschockt hat.
Den Verlust dieser geliebten Menschen kann man nicht durch Worte mildern. Doch wir k&ouml;nnen durch unsere Taten zeigen, dass wir geschlossen gegen Rassismus und Rechtsextremismus zusammenstehen. Der parlamentarische Untersuchungsausschuss versucht, den Fragen der Familien nachzugehen. Das Schicksal der Opfer steht im Mittelpunkt. Wir versuchen, aus Fehlern f&uuml;r die Zukunft Lehren zu ziehen und Strukturen zu schaffen, die rechtsextreme Muster fr&uuml;her erkennen, um sie noch entschlossener zu bek&auml;mpfen. Die Aufarbeitung der Tat soll helfen zu verstehen, helfen zu verhindern, helfen zu heilen. Die Opfer und deren Familien l&auml;sst das Land Hessen nicht allein. F&uuml;r die Opfer und Angeh&ouml;rigen schwerer Gewalttaten von landesweiter Bedeutung und von Terroranschl&auml;gen wurde eigens ein Fonds geschaffen.
Doch auch die Zivilgesellschaft ist gefordert. Jede*r einzelne ist aufgerufen, immer wieder gegen Rassismus, Antisemitismus, Homophobie oder jeglicher Form der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit einzutreten.
<a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/wir-stehen-zusammen-gegen-rassismus-und-rechtsextremismus/" target="_blank" rel="noopener">Mehr zum Thema findet Ihr hier.</a>

Neues von Mirjam Schmidt, MdL im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Mirjam

Gegen Rechts

Anti-Diskriminierung

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 06/2023 vom 10. Februar 2023

Drei Jahre nach Hanau: Geschlossen gegen Rassismus und Rechtsextremismus

Am Samstag und Sonntag findet unser Landesparteitag in Wetzlar statt. Ich kandidiere erneut f&uuml;r die Liste auf einem vorderen Listenplatz. Erstmal gibt es einen Dreikampf um die Staatskanzlei mit Tarek Al-Wazir. Es wird also sicherlich spannend und inspirierend auf unserem Parteitag.
Ich m&ouml;chte mit euch Hessen zum Klimaland Nr. 1 machen. Daf&uuml;r w&uuml;rde ich mich &uuml;ber Unterst&uuml;tzung von euch freuen. Und alle anderen sicherlich auch.

Neues von Martina Feldmayer, MdL, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Martina

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 08/2023 vom 24. Februar 2023

Kommt nach Wetzlar zur LMV 

Die hervorgehobenen Termine sind eigene Veranstaltungen von Manuela Rottmann und/oder dem Kreisverband Frankfurt:
Fr., 24. Februar&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 
<ul>
<li>
15:00 Uhr: #LightWillWinOverDarkness Solidarit&auml;tsdemonstration mit der Ukraine am Jahrestag des russischen Gro&szlig;angriffs, Demostart: Alte Oper, Ende &amp; Kundgebung auf dem R&ouml;merberg, Veranstalter*in: Perspektive Ukraine e.V. , Manuela Rottmann: Teilnehmerin
</li>
<li>17:15 Uhr: Wahlkampfstand am Kaisersack, Veranstalterin: STG 1 B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt, Manuela Rottmann: Teilnehmerin</li>
<li>
19:30 Uhr: Kneipenwahlkampf, Friedberger Platz, Merianplatz, Bergerstra&szlig;e, Veranstalterin: B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt, Manuela Rottmann: Teilnehmerin
</li>
</ul>
Sa., 25. Februar&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 
<ul>
<li>13:00 Uhr: Wahlkampfunterst&uuml;tzung von GR&Uuml;NEN Mitgliedern aus Bayern und NRW, Stra&szlig;en- und Haust&uuml;rwahlkampf, Konstablerwache, Veranstalterin: B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt, Manuela Rottmann: Teilnehmerin</li>
</ul>
So., 26. Februar&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 
<ul>
<li>16:00 Uhr: Nachhaltigkeit im Profi- und Amateursport, Vortrag von Anton Klischewski und anschlie&szlig;end Talk mit Axel Hellman, Deutsche Bank Park, Veranstalterin: B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt, Manuela Rottmann: Gastgeberin</li>
</ul>
Mo., 27. Februar&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 
<ul>
<li>19:30 Uhr: Frankfurt hat die Wahl, Podiumsdiskussion, Hotel Frankfurter Hof, Kaiserplatz 1,Veranstalter*in: Montagsgesellschaft &amp; Journal Frankfurt , Manuela Rottmann: Podiumsgast, <a href="https://www.montagsgesellschaft.de/">Anmeldung</a> erforderlich, <a href="https://youtu.be/zi_9xjE1CZE">Live&uuml;bertragung</a> auf Youtube</li>
</ul>
Di., 28. Februar&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 
<ul>
<li>19:30 Uhr: B&uuml;rger*innengespr&auml;ch, Podiumsdiskussion, Evangelische Akademie, R&ouml;merberg 9, Veranstalter*in: FAZ, Manuela Rottmann: Podiumsgast</li>
</ul>
Mi., 01. M&auml;rz&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 
<ul>
<li>19:00 Uhr: BILD OB-Wahl-Abend, Podiumsdiskussion, Frankfurter Bierhaus, Offenbacher Landstra&szlig;e 270, 60599 Frankfurt, Veranstalter*in: BILD Zeitung, Manuela Rottmann: Podiumsgast</li>
</ul>
So., 05. M&auml;rz&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 
<ul>
<li>ab 17:00 Uhr:&nbsp;Wahlparty, Massif Central, Eschersheimer Landstr. 28, Veranstalterin: B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt</li>
</ul>
&nbsp;

Manuela Rottmanns Wahlkampftermine der kommenden Woche

Zum Erg&auml;nzenden Pr&uuml;fbericht zur Zukunft der St&auml;dtischen B&uuml;hnen erkl&auml;rt Uwe Paulsen, kulturpolitischer Sprecher der Gr&uuml;nen im R&ouml;mer:
Mit dem Erg&auml;nzenden Pr&uuml;fbericht zur Zukunft der St&auml;dtischen B&uuml;hnen Frankfurt haben wir einen gro&szlig;en Schritt in Richtung einer Entscheidung f&uuml;r den zuk&uuml;nftigen Standort f&uuml;r Oper und Schauspiel gemacht. Der Bericht aus dem Jahr 2021 hatte noch f&uuml;nf Standorte &uuml;berpr&uuml;ft, jetzt scheinen laut Aussage der Kulturdezernentin &ndash; nachdem Verhandlungen des Kulturdezernats &uuml;ber das Grundst&uuml;ck in der Neuen Mainzer Stra&szlig;e bisher nicht erfolgreich waren &ndash; mit der Spiegell&ouml;sung und dem Neubau am bisherigen Ort noch zwei M&ouml;glichkeiten realisierbar.
Der vorgelegte Bericht hat die zahlreichen Fragen, die sich f&uuml;r die Fraktion der GR&Uuml;NEN nach dem ersten Bericht vom September 2021 ergeben hatten, aufgegriffen. Dabei wurden mehr als 60 Aspekte zu Fragen des Klimas, der Umwelt, des Verkehrs und der Nachhaltigkeit ber&uuml;cksichtigt. Wir bedanken uns bei der Stabsstelle St&auml;dtische B&uuml;hnen f&uuml;r die Bearbeitung dieser erg&auml;nzenden Pr&uuml;fauftr&auml;ge.
Wir werden den Abschlussbericht analysieren und dann zu einer Standortentscheidung kommen. Wir gehen davon aus, dass die Koalition und die Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause eine Entscheidung zum zuk&uuml;nftigen Standort der St&auml;dtischen B&uuml;hnen Frankfurt treffen.
Die Ideen, die unter anderem f&uuml;r Architektur, Umfeld und die Nutzung der &ouml;ffentlich zug&auml;nglichen R&auml;ume in Schauspiel und Oper entwickelt werden, sollen unter gro&szlig;er Beteiligung der B&uuml;rger*innen stattfinden. Dabei m&uuml;ssen alle Gruppen der Stadtgesellschaft vertreten sein. Die Gestaltung soll so attraktiv, f&uuml;r alle Menschen zug&auml;nglich und nachhaltig werden.
Die Koalition steht nach 15 Jahren der Pr&uuml;fung vor einer gro&szlig;en Entscheidung, auch f&uuml;r nachfolgende Generationen. Dabei geht es um die Zukunft der St&auml;dtischen B&uuml;hnen, die Arbeitsbedingungen ihrer Mitarbeiter*innen, die Ausgestaltung eines zentralen Ortes in der Frankfurter Innenstadt und um die herausragende k&uuml;nstlerische Qualit&auml;t der Arbeit der St&auml;dtischen B&uuml;hnen, die auch international gro&szlig;e Anerkennung findet. Eine Entscheidung f&uuml;r den Neubau von Oper und Schauspiel ist auch ein Bekenntnis zu einer langj&auml;hrigen kulturellen und k&uuml;nstlerischen Tradition, die in Frankfurt gelebt wird. All diese Aspekte werden wir in der Evaluierung des neuen Kostenrahmens ber&uuml;cksichtigen. Wir halten es weiterhin f&uuml;r notwendig, dass mit dem Bund und dem Land Hessen Gespr&auml;che &uuml;ber eine Beteiligung an den Kosten f&uuml;r den Neubau, sowie f&uuml;r die laufenden und zuk&uuml;nftigen Kosten der St&auml;dtischen B&uuml;hnen gef&uuml;hrt werden.

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 24.02.2023

Wir haben einen großen Schritt nach vorn gemacht

Der Umbau der Stadt zur Klimaneutralit&auml;t, die Sicherung des Wirtschaftsstandorts, Innovation, moderne Schulgeb&auml;ude, mehr bezahlbarer Wohnraum, Hilfe f&uuml;r die, die dringend Hilfe brauchen - die Aufgaben in Frankfurt sind gro&szlig;. Der Schl&uuml;ssel daf&uuml;r, dass wir sie bew&auml;ltigen, ist entschiedene politische F&uuml;hrung von der Stadtspitze, die eng mit einer professionellen, modernen Verwaltung zusammenarbeitet.
<h3>Moderieren, f&uuml;hren, entscheiden &ndash; die Stadtverwaltung braucht politische Klarheit an der Spitze</h3>
Auf der kommunalpolitischen Ebene kommt es nicht auf parteipolitische Ideologie an, sondern darauf, pr&auml;zise Fachkompetenz und Offenheit f&uuml;r die Bed&uuml;rfnisse und Ideen der B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rger zu verbinden. Es kommt darauf an, Verantwortungsbewusstsein, Offenheit f&uuml;r Neues, Mut zur Entscheidung, Fairness, Anstand und den Willen zur Zusammenarbeit vorzuleben.
Daran wird sich meine Amtsf&uuml;hrung einer Oberb&uuml;rgermeisterin ausrichten. Eine Stadt wie Frankfurt braucht eine Oberb&uuml;rgermeisterin, die zusammenf&uuml;hrt und Konflikte &uuml;berparteilich und fair moderiert.
Innerhalb der Koalition brauchen wir eine Oberb&uuml;rgermeisterin, die mit ihrer Pers&ouml;nlichkeit und der Autorit&auml;t des Amtes einen Ausgleich findet und die den Dezernentinnen und Dezernenten gerade bei schwierigen Entscheidungen den R&uuml;cken st&auml;rkt und sich selbst der &ouml;ffentlichen Diskussion mit den B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rgern stellt. Die Stadtverwaltung braucht in Streitfragen schnelle Entscheidungen, wer sich eines Problems annimmt. Dies ist Aufgabe der Oberb&uuml;rgermeisterin, gemeinsam mit den Dezernentinnen und Dezernenten. Auch unbeliebte Themen m&uuml;ssen einer klaren Zust&auml;ndigkeit zugef&uuml;hrt werden.
Zum Aufbruch in eine neue politische Kultur geh&ouml;rt aber genauso ein respektvoller Umgang mit der Opposition in der Stadtverordnetenversammlung. Ich werde gerade f&uuml;r komplizierte Vorhaben wie Schulbau und -sanierung, die Entwicklung neuer Baugebiete, die St&auml;dtischen B&uuml;hnen oder die Entwicklung am Kulturcampus in Bockenheim politisch eine breite Mehrheit suchen, ohne die solche Milliardenprojekte nur schwer politisch durch- und umsetzbar sind. &nbsp;
Die Oberb&uuml;rgermeisterin dient der Stadt, nicht umgekehrt. Deshalb werde ich die vom abgew&auml;hlten Oberb&uuml;rgermeister verf&uuml;gte Unterordnung der gesamten &Ouml;ffentlichkeitsarbeit des Magistrates unter die Kuratel des Oberb&uuml;rgermeisterb&uuml;ros r&uuml;ckg&auml;ngig machen. Es wird wieder als&nbsp; &Ouml;ffentlichkeits- und Presseamt gef&uuml;hrt, das der Gesamtstadt und ihren B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rgern verantwortlich ist und alle Dezernate und &Auml;mter als Dienstleister unterst&uuml;tzt.
Die Oberb&uuml;rgermeisterin repr&auml;sentiert die Stadt Frankfurt nach au&szlig;en. In der Region, innerhalb derer ich f&uuml;r eine respektvolle, faire Zusammenarbeit &uuml;ber Parteigrenzen hinweg stehe. Gemeinsam sind wir stark. Und wir sollten als Region gemeinsame Projekte entwickeln, die uns nach innen zusammenf&uuml;hren und nach au&szlig;en strahlen lassen. Ich werde die Stadt Frankfurt wieder zu einer starken Stimme im Deutschen St&auml;dtetag machen und Frankfurts Interessen gegen&uuml;ber dem Land Hessen, dem Bund und der EU mit Nachdruck vertreten, mit all meiner bundespolitischen Erfahrung und meiner Kenntnis europ&auml;ischer Entscheidungswege.
<h3>Der R&ouml;mer als modernste Gro&szlig;stadtverwaltung Deutschlands</h3>
Wir haben in Frankfurt kompetente und motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Stadtverwaltung und den st&auml;dtischen Gesellschaften. Die Verwaltung ist aber darauf angewiesen, dass die Politik nicht nur politische Ziele formuliert, sondern auch die z&uuml;gige Umsetzung erm&ouml;glicht, &uuml;ber die Zust&auml;ndigkeitsgrenzen der einzelnen Dezernentinnen hinweg. Denn gerade bei komplexen Entscheidungen sind immer mehrere &Auml;mter und mehrere Dezernate beteiligt.
Ich m&ouml;chte die Stadtverwaltung Frankfurt binnen sechs Jahren zur modernsten Gro&szlig;stadtverwaltung Deutschlands machen. Das ist in Frankfurt viel zu lange liegen geblieben. So gibt es zwar seit langem die sogenannte Reformkommission, aber Impulse f&uuml;r eine Verwaltungsreform konnte sie noch kaum setzen. Das Thema geh&ouml;rt nach oben auf die Tagesordnung. Und es ist kein befristetes Projekt, sondern eine Daueraufgabe.
Der erste Schritt ist eine Festlegung der priorit&auml;r zu verbessernden dezernats&uuml;bergreifenden Abl&auml;ufe im hauptamtlichen Magistrat. Die Beschleunigung der Verfahren in der Ausl&auml;nderbeh&ouml;rde steht dabei sicher an erster Stelle. Aber auch im Bereich Planen und Bauen br&auml;uchte es aus meiner Sicht eine wesentlich bessere Abstimmung zwischen den &Auml;mtern, die in der Zust&auml;ndigkeit verschiedener Dezernate sind. Gemeinsame, &auml;mter&uuml;bergreifende Runden mit den Bauherr*innen, die auch entscheidungsf&auml;hig sind und die es in anderen St&auml;dten gibt, fehlen in Frankfurt.
F&uuml;r die Umsetzung werde ich mit den Dezernent*innen f&uuml;r Personal, Organisation und Digitalisierung sowie mit Vertreter*innen der Verwaltung und der Besch&auml;ftigtenvertretungen einen Steuerungskreis unter meiner Leitung einrichten, der gemeinsam die Verantwortung &uuml;bernimmt und die Einbeziehung der Besch&auml;ftigten von Anfang an sicherstellt.
Daf&uuml;r geltende drei Grundprinzipien:
<ul>
<li>Wir werden das Wissen der F&uuml;hrungskr&auml;fte und Mitarbeitenden &uuml;ber die Hindernisse und L&ouml;sungsm&ouml;glichkeiten in den Mittelpunkt stellen und von den Besten innerhalb der Stadtverwaltung und in anderen Gro&szlig;st&auml;dten lernen. Externe Berater k&ouml;nnen Prozesse moderieren und begleiten sowie Spezialwissen beisteuern. Sie sind aber kein Allheilmittel. Sie k&ouml;nnen der Stadt auch nicht die Entscheidung abnehmen, wo die Reise hingehen soll.</li>
<li>Die Ver&auml;nderung von Abl&auml;ufen hat Vorrang vor der Ver&auml;nderung von Strukturen. Wenn Abl&auml;ufe nicht stimmen, werden sie nicht allein dadurch besser, dass man sie in eine neue Gesellschaft oder eine neue Stabsstelle verlegt oder &Auml;mter neu sortiert.</li>
<li>Dezernats&uuml;bergreifende st&auml;dtische Vorhaben werden priorisiert und realistisch geplant. Wer den B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rgern alles gleichzeitig verspricht, wird nichts erreichen au&szlig;er Entt&auml;uschung und &Uuml;berforderung. Wir werden gemeinsam mit den Besch&auml;ftigten und ihren Vertreter*innen immer wieder Aufgabenkritik &uuml;ben und Priorit&auml;ten setzen. Ich sehe es als meine Aufgabe als Oberb&uuml;rgermeisterin, gegen&uuml;ber B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rgern zu vermitteln, was geht und was nicht geht. Es darf hier keine Arbeitsteilung in dem Sinne mehr geben, dass die Stadtpolitik allen alles verspricht und die Stadtverwaltung dann mit unerf&uuml;llbaren Erwartungen alleine gelassen wird.</li>
</ul>
<h3>Durchg&auml;ngige Digitalisierung aller Verwaltungsvorg&auml;nge bis 2030</h3>
Unter Digitalisierung wird in der Regel nur das sogenannte eGovernment als Schnittstelle zwischen B&uuml;rger*innen und Verwaltung verstanden, wie es etwa im Onlinezugangsgesetz verbessert werden soll, gegebenenfalls auch noch digitale Beteiligungsverfahren.
Eine digitale Verwaltung bedeutet aber mehr, n&auml;mlich die durchg&auml;ngige Digitalisierung auch der internen Verwaltungsvorg&auml;nge. Dies will ich bis 2030 erreichen. Daf&uuml;r m&uuml;ssen wir an die Flaschenh&auml;lse ran: Hardware, Software und Personal.
Auch hier gelten Grundprinzipien:
<ul>
<li>Verfahren und Abl&auml;ufe werden erst modernisiert, dann digitalisiert.</li>
<li>Die Anwenderperspektive muss in den Mittelpunkt, damit Digitalisierung auch zu Entlastung f&uuml;hrt.</li>
</ul>
<h3>Der R&ouml;mer als attraktiver Arbeitsplatz</h3>
Gute Verwaltung braucht gute F&uuml;hrung, die das Wissen der Mitarbeitenden einbezieht und Verantwortungsbereitschaft f&ouml;rdert. Die wichtigste Aufgabe einer Oberb&uuml;rgermeisterin ist es, eine solche F&uuml;hrungskultur vorzuleben und F&uuml;hrungskr&auml;fte zur eigenen Weiterentwicklung zu motivieren. Mein Ziel ist mehr Vielfalt auf den F&uuml;hrungsebenen unserer Stadtverwaltung und der Gesellschaften: Frauen und Menschen mit Migrationsgeschichte sind ein Gewinn f&uuml;r uns, ihr Anteil gerade auf den F&uuml;hrungsebenen der Stadt soll deutlich steigen
Im Wettbewerb um qualifiziertes Personal werden wir weiterhin auf exzellente eigene Ausbildung und Weiterqualifizierung setzen. Mehr Bedeutung sollte die Gewinnung von Quereinsteiger*innen von au&szlig;en f&uuml;r die Stadtverwaltung bekommen, die Erfahrungen insbesondere auch aus der Privatwirtschaft mitbringen. Die H&uuml;rden daf&uuml;r will ich absenken. Die Verhinderung von Diskriminierung in Bewerbungsverfahren und im Arbeitsalltag braucht unsere ganze Aufmerksamkeit. Unser Arbeitsumfeld muss konkurrenzf&auml;hig sein, nicht nur in den B&uuml;ros der Verwaltung, sondern auch auf den Betriebsh&ouml;fen.
Einen kurzen Videoclip zum Thema finden Sie <a href="https://www.facebook.com/ManuelaRottmannGruene/videos/611499744122789/">hier</a> auf Facebook oder <a href="https://www.instagram.com/reel/CpDYWgvoscg">hier</a> auf Instagram.

Manuela Kopie2

Digitalisierung

Pressemitteilung der OB-Kandidatin Dr. Manuela Rottmann vom 24.02.2023

Frankfurt kann das: So will Rottmann den Römer zur modernsten Großstadtverwaltung Deutschlands machen

Meine Plenarrede: Die Privatisierung der Hessischen Staatsweing&uuml;ter steht nicht zur Debatte
Im Februar-Plenum hat die AfD die Privatisierung der Hessischen Staatsweing&uuml;ter beantragt. In meiner Rede dazu habe ich klargemacht, dass es sich wohl eher um ein durchsichtiges Wahlkampfman&ouml;ver f&uuml;r die Landratswahl im Rheingau-Taunus-Kreis als einen ernst gemeinten Diskussionsbeitrag handelt. Denn die Privatisierung steht nicht zur Debatte. Mit ihrer 900j&auml;hrigen Geschichte und als Deutschland gr&ouml;&szlig;tes Weingut sind die Staatsweing&uuml;ter ein Aush&auml;ngeschild f&uuml;r Hessen.
<a href="https://www.miriam-dahlke.de/2023/02/meine-plenarrede-die-privatisierung-der-hessischen-staatsweingueter-steht-nicht-zur-debatte/" target="_blank" rel="noopener">Meine ganze Rede gibt es auf meiner Website hier.</a>

Miriam

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 08/2023 vom 24. Februar 2023

Debatte über die Staatsweingüter im Plenum

Auf der Website der W&auml;hler*innen-Initiative &bdquo;Frankfurt will Manuela Rottmann&ldquo; gibt es eine ungew&ouml;hnliche M&ouml;glichkeit, die OB-Kandidatin Manuela Rottmann kennenzulernen: Kurze Audiobeitr&auml;ge mit einem ganz pers&ouml;nlichen Blick von Manuela Rottmann auf Orte, die besonders sind: politische Erfolge, pers&ouml;nlicher Anekdoten, Ausflugstipps, Anregungen f&uuml;r Stadt-Spazierg&auml;nge etc. H&ouml;rt einfach rein.
<a href="https://frankfurt-will-manuela-rottmann.de/uncategorized/besondere-orte/" target="_blank" rel="noopener">Hier findet ihr die Beitr&auml;ge von Manuela Rottmann.</a>
Fotograf: Helmut Seuffert

Auf der Website der Wähler*innen-Initiative „Frankfurt will Manuela Rottmann“ gibt es eine ungewöhnliche Möglichkeit, die OB-Kandidatin Manuela Rottmann kennenzulernen.

Das bereits im Koalitionsvertrag vereinbarte Koordinierungsb&uuml;ro direkt im Bahnhofsviertel ist der n&auml;chste Baustein der Stadtregierung, um die Situation im Bahnhofsviertel nachhaltig zu verbessern und schnell auf immer wieder neue Herausforderungen in dem sich stetig wandelnden Viertel eingehen zu k&ouml;nnen. Die drei Mitarbeitenden im Koordinierungsb&uuml;ro sind die zentralen st&auml;dtischen Ansprechpersonen f&uuml;r Anliegen und Ideen zur Verbesserung der Situation im Frankfurter Bahnhofsviertel. Das B&uuml;ro unterst&uuml;tzt die bereits auf vielen verschiedenen Ebenen stattfindenden Prozesse f&uuml;r eine Verbesserung der Gesamtsituation im Viertel und f&uuml;hrt diese zusammen. Dar&uuml;ber hinaus soll das B&uuml;ro mit seiner zentralen Lage und seinen Kontakten schnell neue Entwicklungen erkennen und darauf reagieren k&ouml;nnen. Frankfurt verf&uuml;gt k&uuml;nftig &uuml;ber eine st&auml;dtische Schaltzentrale mitten im Bahnhofsviertel. Das B&uuml;ro ist erreichbar unter: <a href="mailto:bahnhofsviertelbuero@stadt-frankfurt.de">bahnhofsviertelbuero@stadt-frankfurt.de</a>
Hier findet ihr den <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Neues-Koordinierungsbuero-im-Bahnhofsviertel/" target="_blank" rel="noopener">Link zur PM</a>.

Elke Und Stefan

Bahnhofsviertel

Soziales

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen, und Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit, in der Grünen Woche 05/2023 vom 3. Februar 2023

Neues Koordinierungsbüro als städtische Schaltzentrale im Bahnhofsviertel

Seit Ende 2021 arbeitet das Dezernat f&uuml;r Mobilit&auml;t zusammen mit dem Sachgebiet Gesamtverkehrsplanung und Fachagenturen an einem neuen Verkehrsentwicklungsplan f&uuml;r die Stadt Frankfurt. Dieser wird nun erstmalig nach den Prinzipien des Sustainable Urban Mobility Planinngs (SUMP) erstellt.
Im Beteiligungsprozess, der sich &uuml;ber das komplette Jahr 2022 erstreckte, haben circa 3.000 Personen die M&ouml;glichkeit zur Beteiligung wahrgenommen. Etwa die H&auml;lfte davon waren Kinder und Jugendliche. In den drei Mobilit&auml;tsforen, dem Online-Dialog und den zahlreichen Workshops f&uuml;r Kinder und Jugendliche sind &uuml;ber 1.100 offene Kommentare und qualitative Beitr&auml;ge sowie &uuml;ber 20.000 quantitative Bewertungen im Rahmen von Priorisierungen abgegeben worden. Die Mitglieder des Fachbeirats und der Losb&uuml;rger:innen-Gruppe kamen insgesamt zu knapp 40 Stunden Sitzungszeit zusammen. Alle Ergebnisse der Beteiligungsformate wurden dokumentiert, ausgewertet und aktuell im fachlichen Erarbeitungsprozess begutachtet.
"Noch nie wurde ein Verkehrsplan in Frankfurt unter einer so breiten &ouml;ffentlichen Beteiligung erarbeitet", freut sich Stefan Majer, Dezernent f&uuml;r Mobilit&auml;t und Gesundheit.
"Ich bin beeindruckt mit welchem Engagement sich die B&uuml;rger:innen auch bei teilweise fachlich komplexen Themen eingebracht und miteinander verhandelt haben."
<a href="https://frankfurt.de/themen/verkehr/verkehrsplanung/masterplan-mobilitaet" target="_blank" rel="noopener">Weitere Infos dazu findet ihr hier.</a>

Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Stefan

Nahverkehr

Umwelt

Demokratie

Kinder

Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit, in der Grünen Woche 08/2023 vom 24. Februar 2023

Masterplan Mobilität mit Rekord Beteiligung

Am vergangenen Wochenende haben wir der Opfer des rassistischen Anschlags von Hanau vom 19. Februar 2020 gedacht. Aus diesem Anlass haben wir am Samstag einen Gedenkkranz vor dem Graffito unter der Friedensbr&uuml;cke niedergelegt, wie es die Stadtverordnetenversammlung beschlossen hat. Es ist uns ein besonderes Anliegen, dass die Namen der Opfer und das Leid der Angeh&ouml;rigen niemals vergessen werden. Die neun Namen haben wir an diesem Tag auch an die Fassade der Paulskirche projizieren lassen, zusammen mit dem Schriftzug &bdquo;Say their names&ldquo;, und dort ebenfalls eine Gedenkstunde abgehalten. Wir als Stadtgesellschaft m&uuml;ssen gemeinsam dem Hass begegnen. Betroffene wurden leider in der Vergangenheit immer wieder alleingelassen. Das darf nicht sein. Nichts auf der Welt kann ihren Verlust und ihren Schmerz wiedergutmachen. Aber wir k&ouml;nnen ihnen zeigen, dass wir mit ihnen f&uuml;hlen.
<a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Say-their-names/" target="_blank" rel="noopener">Die Pressemitteilung zum Hanau-Gedenken findet ihr hier.&nbsp;</a>
Eure Hilime und Nargess

Nargess Und Hilime

Neues von Hilime Arslaner, Stadtverordnetenvorsteherin, und Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 08/2023 vom 24. Februar 2023

Gemeinsames Gedenken an die Opfer des rassistischen Anschlags in Hanau

Liebe Freund*innen,
dieses Wochenende machen wir "Urlaub" vom OB-Wahlkampf und verbringen dennoch das Wochenende miteinander, denn es steht&nbsp;der gro&szlig;e Landesparteitag an, bei dem die Liste zur Landtagswahl aufgestellt wird. Nat&uuml;rlich lassen wir den Wahlkampf in Frankfurt nicht liegen. Wir freuen uns sehr, unsere "Urlaubsvertretung" aus den Kreisverb&auml;nden Aschaffenburg, Bad Kissingen und Bonn in Frankfurt begr&uuml;&szlig;en zu d&uuml;rfen. Bei so gro&szlig;artiger Unterst&uuml;tzung k&ouml;nnen wir beruhigt die Reise nach Wetzlar antreten und da geht es um viel f&uuml;r uns in den kommenden Tagen.&nbsp;
Beim Landesparteitag in Wetzlar entscheidet sich, wie stark die Frankfurter GR&Uuml;NEN in der n&auml;chsten Landtagsfraktion vertreten sind. Wie Ihr wisst, treten unsere MdL: Martina Feldmayer, Marcus Bocklet, Miriam Dahlke und Miriam Schmidt auf aussichtsreichen Pl&auml;tzen an. Sie alle m&uuml;ssen mit Gegenkandidaturen aus anderen Kreisverb&auml;nden rechnen. Au&szlig;erdem haben wir bei unserer Kreismitgliederversammlung im Januar zwei weitere Direktmandatstr&auml;gerinnen nominiert, die wir auch auf aussichtsreichen Pl&auml;tzen durchsetzen wollen und wir m&ouml;chten euch deshalb nochmal motivieren unsere 6 Kandidat*innen zu unterst&uuml;tzen:&nbsp;
Wahlkreis 34 -&nbsp;Martina Feldmayer:&nbsp;
Wir GR&Uuml;NE haben es geschafft, dass wir nun in Hessen erstmals ein Klimagesetz haben. Hier geht es Schritt f&uuml;r Schritt voran, aber wir sind immer wieder damit konfrontiert, dass die Beton&nbsp;und Asphaltpolitik der letzten Jahrzehnte uns einholt, weil sie&nbsp;von anderen politischen Mehrheiten entschieden wurden. Oder wir&nbsp;m&uuml;ssen gegen die M&auml;r argumentieren, dass der freie Markt es schon&nbsp;richten wird. Das tut er nicht. Weder beim Klimaschutz noch beim Thema soziale Gerechtigkeit und bezahlbares Wohnen. Deshalb ist es&nbsp;richtig, politisch steuernd einzugreifen und die Richtung vorzugeben.&nbsp;Eine zukunftsgerichtete Politik gestaltet den notwendigen sozial&nbsp;&ouml;kologischen Umbau unserer Gesellschaft, anstatt in alten Mustern&nbsp;zu verharren. Eine zukunftsf&auml;hige Gesellschaft ist eine Gesellschaft,&nbsp;die auf Zusammenhalt und Verteidigung unserer Demokratie setzt&nbsp;und Hass und Diskriminierung bek&auml;mpft. 
Wahlkreis 35 -&nbsp;Miriam Dahlke:
Um die Klimaziele zu erreichen, muss mehr Geld in&nbsp;nachhaltige Investitionen flie&szlig;en. Als &uuml;berzeugte Europ&auml;erin&nbsp;ist mir klar, dass wir diese Frage nur gemeinsam bew&auml;ltigen&nbsp;k&ouml;nnen. Aber als Hessin will ich, dass von unserem&nbsp;Finanzplatz die richtigen Anreize ausgehen und Frankfurt der&nbsp;f&uuml;hrende Finanzplatz f&uuml;r nachhaltige Finanzen wird. Das&nbsp;Land Hessen muss besonders bei eigenen Geldanlagen&nbsp;Vorbild f&uuml;r nachhaltige Finanzen sein und konsequent&nbsp;&ouml;kologisch und sozial investieren und dar&uuml;ber transparent&nbsp;berichten. 
Wahlkreis 36 -&nbsp;Julia Eberz:
Der Baubeginn der Regionaltangente West, Radschnellwege, der Ausbau des &Ouml;PNV in den Gro&szlig;st&auml;dten, w&auml;re ohne uns GR&Uuml;NE in der Landesregierung so nicht m&ouml;glich gewesen. Aber auch in der Mobilit&auml;t ist das Ende der gr&uuml;nen Fahnenstange noch lange nicht erreicht. Nicht nur in Frankfurt und Wiesbaden wehren sich die parlamentarischen und au&szlig;erparlamentarischen Vertreter*innen der Autolobby massiv gegen den menschengerechten Umbau der Stadt, w&auml;hrend im l&auml;ndlichen Raum oft schlicht und ergreifend das Angebot an Alternativen zum eigenen Auto fehlt. Hier stehen wir in den kommenden Jahren vor gro&szlig;en Herausforderungen, um auch auf dem Land die Menschen zum Umstieg auf umwelt- und klimafreundliche Fortbewegung zu ermutigen und diese attraktiv und bezahlbar zu machen.
Wahlkreis 37 -&nbsp;Mirjam Schmidt:
Ich bin mit ganzem Herzen Kulturpolitikerin, denn Kultur ist ein&nbsp;Prozess, in dem unser Zusammenleben verhandelt wird. Suchen,&nbsp;fragen und offen bleiben statt andere zu beurteilen und in&nbsp;Kategorien einzuteilen, das ist eine Haltung, die man in der Kultur&nbsp;findet. Diese Haltung w&uuml;nsche ich mir auch f&uuml;r unsere Gesellschaft.&nbsp;Und so mache ich Politik. Krisen machen es notwendig, dass wir&nbsp;unser Handeln hinterfragen, Neues wagen und mutig in die Zukunft&nbsp;gehen. Dabei hilft uns die Kultur. Sie ist wie ein Hebel, mit dem die&nbsp;Transformation unserer Gesellschaft gelingen kann. 
Wahlkreis 38 -&nbsp;Marcus Bocklet:
Wir durchleben gro&szlig;e Krisen. Sie belasten die Menschen sehr stark, f&uuml;hren zu Unsicherheit, Arbeitsplatzverlusten, Insolvenzen und vielf&auml;ltigen sozialen Verwerfungen. Das bedroht nicht nur unseren Wohlstand und die&nbsp;Lebensbedingungen nachfolgender Generationen, sondern auch&nbsp;sehr direkt unsere Demokratie. Der politische Auftrag f&uuml;r mich als&nbsp;sozialpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion war und ist daher&nbsp;so klar wie dringlich: Den gesellschaftlichen Zusammenhalt st&auml;rken, den Menschen in Notlagen helfen und damit rechtsextremen&nbsp;Tendenzen den Boden entziehen.
Wahlkreis 39 -&nbsp;Nilab Alokuzay-Kiesinger: 
In Hessen m&ouml;chte ich mich f&uuml;r eine nachhaltige und tragbare Sozialpolitik der Gegenwart sowie der Zukunft f&uuml;r alle einsetzen. Die sozialen Herausforderungen unserer Zeit sind durch die Pandemie sowie die Folgen des Krieges in der Ukraine versch&auml;rft, so ist die Kinder- und Altersarmut weiterhin gestiegen. Die Landesregierung erkl&auml;rte die Armutsbek&auml;mpfung und Armutspr&auml;vention zu eines ihrer Ziele. Diese Ziele m&uuml;ssen durch starke, nachhaltige und holistische Ma&szlig;nahmen weiterhin angegangen werden.
Am Wochenende z&auml;hlt jede Stimme und unsere Kandidat*innen brauchen euren Support. Wie Natalie euch schon geschrieben hat, stellen wir&nbsp;die Zugtickets (25.2.) sowie den Bustransport (26.2.).&nbsp;Bitte tragt Euch daf&uuml;r verbindlich in die Liste ein, die wir per Mail geschickt haben. 
Au&szlig;erdem haben wir eine Signalgruppe erstellt, in der wir euch immer auf dem Laufenden halten werden. So k&ouml;nnt ihr auch mal einen Kaffee trinken gehen ohne eine Abstimmung mit Frankfurter Kandidat*in zu verpassen, den Link dazu findet Ihr ebenfalls in Natalies Mail.
Wir freuen uns aufs Wochenende MIT euch und F&Uuml;R Frankfurt!
Liebe Gr&uuml;&szlig;e
Julia

Julia Frank

Kreisvorstand

Erfolgreiche Listenaufstellung zur Landtagswahl 2023 in Wetzlar

Ich bin sehr erleichtert &uuml;ber die Landesmittel, die tafel&auml;hnlichen Vereinen zur Verf&uuml;gung gestellt werden. Damit schlie&szlig;en wir die letzte F&ouml;rderl&uuml;cke in der &bdquo;Tafellandschaft&ldquo; Hessens. Nicht alle Einrichtungen, die Essen in Hessen ausgeben, konnten bisher aus organisatorischen Gr&uuml;nden von den Landesgeldern profitieren. Dies erm&ouml;glichen wir nun m&ouml;glichst unb&uuml;rokratisch. Ausgel&ouml;st durch den unrechtm&auml;&szlig;igen Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Inflation sowie die Auswirkungen der Pandemie hat sich die Anzahl der Hilfesuchenden stark erh&ouml;ht. Daher wollen und k&ouml;nnen wir auf kein Hilfsangebot f&uuml;r &auml;rmere Menschen in Hessen verzichten &ndash; wir brauchen alle Vereine, die Lebensmittel verteilen.
<a href="https://soziales.hessen.de/presse/finanzielle-unterstuetzung-fuer-tafelaehnliche-einrichtungen" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu in der PM des Ministeriums.</a>

Neues von Marcus Bocklet, MdL, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Marcus

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 07/2023 vom 17. Februar 2023

100.000 Euro Förderung für Essensausgaben in Hessen

Am 24. Februar j&auml;hrt sich der russische Gro&szlig;angriff auf die Ukraine. Wir rufen dazu auf, am 24. Februar an der Kundgebung &ldquo;LightWillWinOverDarkness - Demo f&uuml;r die Ukraine&rdquo;, die von dem Verein Perspektive Ukraine e.V. f&uuml;r 15 Uhr am Opernplatz einberufen wurde, teilzunehmen.
&ldquo;Die Ukraine braucht weiter unsere Solidarit&auml;t in der Abwehr des russischen Eroberungsfeldzuges und wir brauchen einen langen Atem als freie Gesellschaft, um gemeinsam mit den Ukrainer*innen Freiheit und W&uuml;rde des Menschen als selbstbestimmtes Wesen zu verteidigen. Deshalb rufen wir alle Frankfurter*innen dazu auf, am 24. Februar des Beginns des russischen Angriffs zu gedenken und ihre Solidarit&auml;t durch Teilnahme an der Demonstration auf dem Opernplatz deutlich zu machen&rdquo;, erkl&auml;ren Julia Frank und G&ouml;tz von Stumpfeldt, Sprecher*innen des Kreisverbandes B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN.
Putin, die russische Regierung und das russische Milit&auml;r haben am 24. Februar 2022 mutwillig einen Eroberungskrieg begonnen, der &uuml;ber die Menschen in der Ukraine uns&auml;gliches Leid gebracht hat: Zerst&ouml;rung, willk&uuml;rliche Verfolgung, Deportation - auch von Kindern -, Vergewaltigung, Folter und Mord und den Verlust der Freiheit und der Selbstbestimmung in allen durch die russischen Truppen besetzten Gebieten. Wir GR&Uuml;NE haben keinen Moment gez&ouml;gert bei der Entscheidung, dass der Ukraine unsere Solidarit&auml;t geh&ouml;rt. Es war und ist richtig, dass wir die Ukraine auch durch Waffenlieferungen unterst&uuml;tzen, denn die Ukraine verteidigt unsere Werte und unsere Vision von einer Gesellschaft, in der die Menschen nicht
Spielball fremder M&auml;chte mit Gesellschaftsbildern von vorgestern sind, sondern selbstbestimmt leben k&ouml;nnen. Die &nbsp;Ukraine verteidigt die die europ&auml;ische Friedensordnung. Die milit&auml;rische Aggression als Mittel der Politik darf nicht belohnt werden. Der Respekt der Grenzen und das Verbot des milit&auml;rischen Angriffs m&uuml;ssen durchgesetzt werden, damit wir alle in Europa sicher leben k&ouml;nnen.
&Uuml;ber die politische und milit&auml;rische Solidarit&auml;t hinaus ist uns GR&Uuml;NEN wichtig, dass wir konkret den vom Krieg betroffenen Menschen helfen. Die Stadt Frankfurt war seit Beginn des Krieges wegen ihrer zentralen Lage und ihrer internationalen Vernetzung eine wichtige Anlaufstelle f&uuml;r Gefl&uuml;chtete aus der Ukraine: in Frankfurt wurden 250.000 Menschen erstbetreut. Eine riesige Herausforderung, die dank zahlreicher ehrenamtlicher Helfer*innen, der Wohlfahrtsorganisationen &ndash; insbesondere der Bahnhofsmission &ndash; des Ukrainian Coordination Centres, des Amts f&uuml;r Multikulturelle Angelegenheiten und anderer st&auml;dtischer &Auml;mter gut gel&ouml;st wurde. Viele wurden mit &Uuml;bergangsunterk&uuml;nften und bei der Weiterreise unterst&uuml;tzt, viele haben aber auch in Frankfurt eine dauerhafte Perspektive gefunden: &nbsp;Derzeit sind 8.100 ukrainische Gefl&uuml;chtete in Frankfurt gemeldet. Unser Dank gilt allen, die sich hier ehrenamtlich und professionell eingebracht haben und besonders auch unserer B&uuml;rgermeisterin Dr. Nargess Eskandari-Gr&uuml;nberg und unserer Sozialdezernentin Elke Voitl, die&nbsp; diese Herausforderung politisch gemeistert haben.
Auch begr&uuml;&szlig;en wir sehr, dass es zahlreiche Initiativen wie &ldquo;Frankfurt for Ukraine&rdquo; gibt, die sich konkret um Hilfe f&uuml;r die Menschen in der vom Krieg zerst&ouml;rten Ukraine k&uuml;mmern.
Ein weiterer Pfeiler der Solidarit&auml;t mit der Ukraine sind die wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland. Die Bundesregierung hat schnell gehandelt, um unsere Abh&auml;ngigkeit von fossilen Rohstoffen aus Russland zu reduzieren. Unsere Politik wird sich weiterhin daran orientieren, die erneuerbaren Energien so schnell wie m&ouml;glich auszubauen, Energie wo immer m&ouml;glich einzusparen und den Verbrauch fossiler Energie zu reduzieren und damit nicht nur das Klima zu sch&uuml;tzen sondern auch die Abh&auml;ngigkeit von autokratischen Regimen zu beenden.

Ukraine Solidarität

Ukraine

Demonstration

Pressemitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt vom 23. Februar 2023

24. Februar 2023: GRÜNE rufen zur Teilnahme an der Solidaritätsdemonstration mit der Ukraine am Jahrestages des russischen Großangriffs auf

Der Wahlcheck des CDU Kandidaten zur OB-Wahl in der Frankfurter Rundschau hat die Mobilit&auml;tspolitiker*innen der Fraktion der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer fassungslos zur&uuml;ckgelassen. Im Wahlcheck regte Uwe Becker an, die Braubachstra&szlig;e zur Fu&szlig;g&auml;nger*innenzone zu machen, um eine zus&auml;tzliche Autospur auf der Berliner Stra&szlig;e zu gewinnen. Daf&uuml;r will Becker den Fahrradverkehr aus der Berliner Stra&szlig;e in die Braubachstra&szlig;e, aber auch in die T&ouml;ngesgasse oder auf die Zeil verlagern. Julia Eberz, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mobilit&auml;tspolitikerin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, erkl&auml;rt dazu:
&bdquo;Herr Becker ist ja schon durch einige abstruse Vorschl&auml;ge im Mobilit&auml;tsbereich aufgefallen. Es sei nur an seine Idee eines Tunnels unter dem Mainkai erinnert, der nicht nur Unsummen an Geld verschlingen, sondern auch &uuml;ber mehrere Jahre das Mainufer in eine Gro&szlig;baustelle verwandeln w&uuml;rde. Auch der Rest seiner verkehrspolitischen Vorschl&auml;ge zeugt von Unkenntnis. Er orientiert sich stark an der autogerechten Stadt der 1960er Jahre. Mit einer modernen, menschengerechten Gro&szlig;stadt hat das rein gar nichts zu tun. Seinen Vorschlag, die Braubachstra&szlig;e autofrei zu machen, finden wir grunds&auml;tzlich gut, aber im Gegensatz zu anderen St&auml;dten, in denen sich Zufu&szlig;gehende und Stra&szlig;enbahnen den Verkehrsraum teilen, ist die Braubachstra&szlig;e daf&uuml;r aufgrund ihres Querschnitts nicht geeignet und fiele dann als Fu&szlig;g&auml;ngerzone au&szlig;erdem f&uuml;r den Radverkehr weg. Auch ist es alles andere als eine gute Idee, die Zeil als Ausweichtrasse f&uuml;r den Radverkehr vorzuschlagen, nur weil er der Berliner Stra&szlig;e die Radspur wegnehmen will, zumal gerade die CDU immer wieder fordert, das Radfahren auf der Zeil komplett zu untersagen.
Dass er dann auch noch auf die Frage, wie er im Verkehrsbereich die Vision Zero, d.h. Null Verkehrstote, erreichen will, u.a. mit mehr Gr&uuml;n, mehr Photovoltaik auf D&auml;chern und mehr Geothermienutzung antwortet, l&auml;sst sehr stark an der verkehrspolitischen Kompetenz des OB-Kandidaten der CDU zweifeln, der offensichtlich den Begriff &bdquo;Vision Zero&ldquo; noch nie geh&ouml;rt hat. Null Verkehrstote haben nichts mit Null Emissionen zu tun, auch wenn bei beiden Begriffen die &bdquo;Null&ldquo; vorkommt.
Wer solche absurden Vorschl&auml;ge macht, um die Stadt weiter autogerecht zu halten, und noch dazu so wenige Sachkenntnisse im Mobilit&auml;tsbereich hat darf nicht Oberb&uuml;rgermeister Frankfurts werden &ndash; denn die Verkehrswende ist hier eine zentrale Aufgabe der kommenden Jahre.&ldquo;

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 21.02.2023

Mobilitätspolitik mit Sachkenntnis statt absurder Vorschläge 

Manuela Rottmann m&ouml;chte die Innovationskraft von Frankfurter Architektinnen, Architekten, Handwerkerinnen und Handwerkern f&uuml;r eine nachhaltige Stadtentwicklung nutzen.
&bdquo;Holz ist einer der zentralen Baustoffe der Zukunft. Holzgeb&auml;ude erzeugen bei ihrem Bau viel weniger CO2 als Betongeb&auml;ude und lagern in ihren Strukturen CO2-Emmissionen ein. Damit ist die Holzbauweise ein wesentliches Element f&uuml;r den Klimaschutz.&ldquo;
Dieses Fazit zieht Manuela Rottmann nach einem Besuch des Wohnbauprojekts &bdquo;Gemeinsam Suffizient Leben&ldquo; in der Friedberger Landstra&szlig;e. Dieses Modellprojekt f&uuml;r urbanen Holzbau widerlegt viele Vorurteile. &bdquo;Holz ist eben nicht nur ein Baustoff f&uuml;r den l&auml;ndlichen Raum, Holz kann durchaus auch eine Alternative f&uuml;r das Bauen in der Gro&szlig;stadt sein&ldquo;, so Rottmann. &bdquo;Nat&uuml;rlich ist Holz nicht das alleinige &sbquo;Allheilmittel&lsquo; f&uuml;r eine nachhaltige Bauwende. Innerst&auml;dtische Nachverdichtung, energieeffizientes Bauen und energetisches Sanieren haben sicher den gleichen Rang. Aber die Vorteile von Holz lassen sich sehr gut auch auf den gro&szlig;en Ma&szlig;stab &uuml;bertragen.&rdquo;
Architekt Hans Drexler von DGJ Architektur GmbH erl&auml;utert den Ansatz seines Unternehmens: &bdquo;Der Bau dieses Hauses ist nachhaltig, weil Holz ein nachwachsender Rohstoff ist. Holz wiegt weniger als Beton und ist regional verf&uuml;gbar; also auch hier k&ouml;nnen wir Energie einsparen. Bei diesem Projekt arbeiten wir beispielsweise mit einer Zimmerei aus Fulda zusammen. Damit unterst&uuml;tzen wir die regionale Wertsch&ouml;pfungskette. Vor allem eignet sich Holz f&uuml;r eine serielle Bauweise, die Bauzeiten verk&uuml;rzt und damit Kosten spart." Als weiteren Pluspunkt f&uuml;hrt er an, dass das von ihm entworfene Geb&auml;ude fast ausschlie&szlig;lich aus Holz besteht. Ein von ihm entwickeltes Bausystem arbeitet mit reinen Holz-Holz-Verbindungen und wurde in der Friedberger Landstra&szlig;e f&uuml;r das Tragwerk eingesetzt. Damit ist es bei Um- oder R&uuml;ckbauma&szlig;nahmen wesentlich besser zu recyclen. &bdquo;Mittlerweile ist Holzbau keine Nische mehr. Aktuell werden bundesweit 25&nbsp;% aller Bauvorhaben in Holzbauweise realisiert. Auch erste Konzepte f&uuml;r Hochh&auml;user aus Holz sind in der Realisierungsphase&ldquo;, erkl&auml;rt Hans Drexler.
Aber daf&uuml;r muss nat&uuml;rlich auch die Politik die richtigen Rahmenbedingungen schaffen. Manuela Rottmann: &bdquo;Daf&uuml;r braucht es einen vorurteilslosen Blick und die Bereitschaft, mal die gewohnten Wege in Planung und Realisierung zu verlassen. Das betrifft auch die Stadt, sowohl bei der Planung eigener Bauvorhaben als auch als Genehmigungsbeh&ouml;rde f&uuml;r private Projekte. Als Oberb&uuml;rgermeisterin m&ouml;chte ich Frankfurt zur Modellstadt f&uuml;r nachhaltiges Bauen machen. Ich wei&szlig;, dass ich mich dabei auf innovative Architektinnen und Architekten, auf Bauherr*innen, die offen f&uuml;r neue Wege sind, und auf ein leistungsstarkes Handwerk in Stadt und Region verlassen kann.&ldquo;
Ein kurzes Video mit Eindr&uuml;cken des Treffens finden Sie <a href="https://www.facebook.com/ManuelaRottmannGruene/videos/928109185274054">hier</a> auf Facebook oder <a href="https://www.instagram.com/reel/Co6qqCAslH4/?utm_source=ig_web_copy_link">hier</a> auf Instagram.

Nachhaltigkeit

Bauen

Pressemitteilung der OB-Kandidatin Dr. Manuela Rottmann vom 21.02.2023

Nicht nur für den ländlichen Raum - Vorteile des Holzbaus lassen sich auf den urbanen Raum übertragen

Aus Anlass der erneuten Belagerung der Beratungsstelle von pro familia in der Palmengartenstra&szlig;e durch fundamentalistische Abtreibungsgegner*innen veranstalten die Frankfurter Gr&uuml;nen am 22. Februar 2023 um 13 Uhr eine Gegenkundgebung. Redner*innen sind u.a. die Landtagsabgeordneten Miriam Dahlke und Martina Feldmayer, Parteivorst&auml;ndin Nilab Alokuzay-Kiesinger und Beatrix Baumann f&uuml;r die Gr&uuml;nen im R&ouml;mer. OB Kandidatin Manuela Rottmann wird ebenfalls anwesend sein.
Das siebte Jahr in Folge versuchen Abtreibungsgegner*innen vor der Beratungsstelle von pro familia in der Palmengartenstra&szlig;e in Frankfurt mit sogenannten Mahnwachen Einfluss auf ratsuchende Frauen* zu nehmen. Ab Aschermittwoch bauen sie sich erneut f&uuml;r weitere 40 Tage dort auf, um Besucher*innen u.a. durch laute Gebete und Ges&auml;nge und durch gro&szlig;e Schockplakate zu drangsalieren und zu bedr&auml;ngen. &bdquo;Wir sind solidarisch mit den ratsuchenden Frauen*, deren Pers&ouml;nlichkeitsrechte verletzt werden und den Mitarbeitenden der Beratungsstelle, die in ihrer wichtigen Arbeit f&uuml;r sexuelle und reproduktive Rechte stigmatisiert werden.&ldquo; so Nilab Alokuzay-Kiesinger vom Vorstand der Frankfurter Gr&uuml;nen. &bdquo;Wir verlassen uns darauf, dass dem frauenverachtenden und grundrechtsverletzenden Treiben der Abtreibungsgegner*innen noch in diesem Jahr durch die Ampelregierung ein gesetzlicher Riegel vorgeschoben wird, &uuml;berall in Deutschland.&ldquo; In Frankfurt haben die Aktivit&auml;ten dieser radikalen Gruppen, auf deren Agenda die Herstellung der sogenannten &bdquo;nat&uuml;rlichen Ordnung&ldquo; und die Verneinung von sexuellen und reproduktiven Rechte steht, zur Gr&uuml;ndung der &uuml;berparteilichen Initiative Frankfurt f&uuml;r Frauen*rechte gef&uuml;hrt. Seit sieben Jahren organisiert diese Initiative den Widerstand und macht &Ouml;ffentlichkeit und Politik mit kreativen Aktionen auf das Treiben dieser Gruppen aufmerksam.
Leider haben Gerichte bez&uuml;glich der sogenannten Mahnwachen bei der Abw&auml;gung der Rechtsg&uuml;ter v&ouml;llig inakzeptabel gegen die Pers&ouml;nlichkeitsrechte der Frauen entschieden. Das macht eine bundesweite rechtssichere Regelung erforderlich. &bdquo;Nachdem der &sect; 219 a StGB, wie versprochen, gestrichen wurde, vertrauen wir darauf, dass unter der Federf&uuml;hrung der gr&uuml;nen Bundesministerin f&uuml;r Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Lisa Paus, auch in diesem Jahr noch die notwendige Gesetzes&auml;nderung in den Bundestag eingebracht und von den Fraktionen der Ampel-Koalition beschlossen wird.&ldquo; so Alokuzay-Kiesinger abschlie&szlig;end.

Kundgebung Reproduktive Selbstbestimmung 2202 Gw

Frauen* &uuml;bernehmen noch immer die Hauptlast von unbezahlter Haus- und Pflege-Arbeit, mit gravierenden Folgen: Sie haben weniger Zeit f&uuml;r Erwerbsarbeit, genieren weniger Einkommen und damit auch geringere Rentenanspr&uuml;che. Diese Belastung hat sich in der Coronazeit noch einmal versch&auml;rft. Und genau in dieser Zeit wurde verst&auml;rkt sichtbar, dass unsere Gesellschaft ohne diese Aufgaben nicht funktioniert. Die berufliche Pflege-Arbeit wird ebenfalls zum gro&szlig;en Teil von Frauen* ausgef&uuml;hrt. Es ist h&ouml;chste Zeit f&uuml;r die gleiche Verteilung von Pflege-Arbeit zwischen den Geschlechtern (Equal Care) und eine Aufwertung von Pflege-Arbeit.

Frauenrechte

Frauen

Pressemitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt vom 20.  Februar 2023

   Der -hoffentlich- letzte Aufmarsch der Abtreibungsgegner*innen - GRÜNE rufen zu Kundgebung auf

Hessischer Hitzeaktionsplan f&uuml;r mehr gesundheitliche Chancengleichheit
Die Klimakrise ist deutlich sp&uuml;rbar, auch bei uns in Hessen werden die Sommer immer hei&szlig;er. Vor allem alte oder kranke Menschen und Kleinkinder leiden gesundheitlich unter dem Temperaturanstieg. Hitzeersch&ouml;pfung, Hitzschlag oder teils lebensbedrohliche Austrocknung sind immer h&auml;ufigere Folgen. Zum gezielten Schutz vulnerabler Gruppen hat Hessen als erstes Bundesland einen Hitzeaktionsplan auf Landesebene ins Leben gerufen.
Mehr dazu findet Ihr in der <a href="https://soziales.hessen.de/presse/instrument-zur-zielgenauen-staerkung-des-hitzeschutzes" target="_blank" rel="noopener">PM unseres Ministers Kai Klose </a>und <a href="https://soziales.hessen.de/sites/soziales.hessen.de/files/2023-02/23%2002%2008%20Hessischer%20Hitzeaktionsplan_barrierefrei.pdf" target="_blank" rel="noopener">hier den Aktionsplan als PDF.</a>

Beitr&auml;ge und Termine der Gr&uuml;nen Woche der Kalenderwoche 06 2023

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GRÜNE im Römer zum Kuratorium des Europäischen Paulskirchenpreises für Demokratie

Uwe Becker lässt Frankfurter Westen im Stich

Klimaschutz und Lebensqualität durch die Verkehrswende

Frankfurter Grüne auf gute Plätze auf Landesliste für die Landtagswahl am 8. Oktober gewählt

Hanau, Besuch in Darmstadt und Freiheit für Jamshid Sharmahd

Mit allen Kräften für den 5.3. mobilisieren

Frankfurts besondere Orte von Manuela Rottmann

Bewerbung um Ansiedlung der Anti-Geldwäsche-Behörde

Drei Jahre nach Hanau: Geschlossen gegen Rassismus und Rechtsextremismus

Kommt nach Wetzlar zur LMV

Manuela Rottmanns Wahlkampftermine der kommenden Woche

Wir haben einen großen Schritt nach vorn gemacht

Frankfurt kann das: So will Rottmann den Römer zur modernsten Großstadtverwaltung Deutschlands machen

Debatte über die Staatsweingüter im Plenum

Frankfurts besondere Orte von Manuela Rottmann

Neues Koordinierungsbüro als städtische Schaltzentrale im Bahnhofsviertel

Masterplan Mobilität mit Rekord Beteiligung

Gemeinsames Gedenken an die Opfer des rassistischen Anschlags in Hanau

Erfolgreiche Listenaufstellung zur Landtagswahl 2023 in Wetzlar

100.000 Euro Förderung für Essensausgaben in Hessen

24. Februar 2023: GRÜNE rufen zur Teilnahme an der Solidaritätsdemonstration mit der Ukraine am Jahrestages des russischen Großangriffs auf

Mobilitätspolitik mit Sachkenntnis statt absurder Vorschläge

Nicht nur für den ländlichen Raum - Vorteile des Holzbaus lassen sich auf den urbanen Raum übertragen

Der -hoffentlich- letzte Aufmarsch der Abtreibungsgegner*innen - GRÜNE rufen zu Kundgebung auf

Hessischer Hitzeaktionsplan für mehr gesundheitliche Chancengleichheit