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<img src="https://backend.gruene.tech/assets/e9b153b5-bafd-467a-b86a-696492eda7b4?width=500&amp;height=298" alt="Stadtteilgruppen Uebersichtsbild" />
Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenst&auml;ndig organisiert sind und ma&szlig;geblich beim Wahlkampf durch Organisation von St&auml;nden und Haust&uuml;rwahlkampf unterst&uuml;tzen. Lernt Gr&uuml;ne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren k&ouml;nnt:
<a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 1</a><a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">:</a> 29.6., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 2</a><a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">:</a> 15.6., 19:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">STG 3</a><a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">:</a>&nbsp;1<time>3.6., 19:30 Uhr, <a href="https://konferenz.netzbegruenung.de/STGNordend" target="_blank" rel="noopener">digital</a></time>
<a href="https://www.gruene-bornheim-ostend.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 4: </a>20.6., 20 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben &nbsp;
<a href="https://grueneffmsued.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 5:</a>&nbsp;3.7., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben &nbsp;
<a href="https://gruene-frankfurtwest.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 6</a>: TBA
<a href="https://gruene7er.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 7</a>: TBA
<a href="http://www.gruene-nordwest.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 8:</a>&nbsp;13.6., 19 Uhr, "Zum Lahmen Esel", Krautgartenweg 1
<a href="https://www.gruene-eschersheim.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 9:</a> 22.6., Uhrzeit und Treffpunkt werden noch bekannt gegeben
<a href="https://frankfurt-gruene-nordost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 10: </a>TBA
<a href="http://www.gruene-frankfurt-ost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 11: </a>TBA
<a href="http://gruene-kalbach-riedberg.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 12: </a>22.6., 20 Uhr, Treffpunkt wird noch bekanntgegeben
<a href="http://www.gruene-nieder-erlenbach.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 13:</a>&nbsp;TBA
<a href="http://www.gruene-harheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 14:</a> TBA
<a href="https://www.facebook.com/buendnis90diegruenenniedereschbach/" target="_blank" rel="noopener">STG 15:</a> 12.6., 19:00 Uhr im Darmst&auml;dter Hof
<a href="http://www.gruene-bergen-enkheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 16: </a>22.6., Uhrzeit und Treffpunkt werden noch bekannt gegeben

Kreisverband

Die nächsten Stadtteilgruppentreffen

Mit dem Programm &bdquo;flottes Gewerbe&ldquo; wird in Frankfurt am Main der gewerbliche Einsatz von Lastenr&auml;dern gef&ouml;rdert und die Logistik stadtvertr&auml;glicher und umweltfreundlicher gestaltet. Acht lokale Betriebe erhielten am Montag f&uuml;r f&uuml;nf Wochen die M&ouml;glichkeit, gewerbliche Lastenr&auml;der unverbindlich und kostenlos zu testen:&nbsp;Die Verlagerung von Fahrten auf alternative Verkehrstr&auml;ger ist auch im gewerblichen Bereich wichtig: In vielen Bereichen des urbanen Wirtschaftsverkehrs, wie z. B. Handwerk, Handel, Gewerbe oder bei verschiedenen Dienstleistern, kommt es t&auml;glich zu vielen Kurzstreckenfahrten einhergehend mit erheblichem Parksuchverkehr. &bdquo;Die Nutzung von gewerblichen E-Lastenr&auml;dern und Lastenanh&auml;nger kann ein Baustein sein, dieser Problematik zu begegnen, Logistik stadtvertr&auml;glicher und umweltfreundlicher zu gestalten&ldquo;, erkl&auml;rte Stefan Majer, Dezernent f&uuml;r Mobilit&auml;t und Gesundheit.
<a href="https://www.radfahren-ffm.de/761-0-flottes-Gewerbe-ist-gestartet.html" target="_blank" rel="noopener">Weitere Informationen findet ihr hier.</a>

Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Stefan

GRÜNE im Magistrat

Radfahren

Nachhaltigkeit

Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit, in der Grünen Woche 23 vom 09. Juni 2023

Gewerblicher Einsatz von Lastenrädern in Frankfurt am Main

Letzte Woche hat Sportminister Beuth der Stadt Frankfurt einen Bescheid in H&ouml;he von 1,5 Mio. Euro f&uuml;r den Neubau des Rebstockbads &uuml;berreicht. Die Mittel stammen aus dem Sonderprogramm &bdquo;Neubau, Erhaltung und Sicherung von Sportst&auml;tten&ldquo;, womit das Land Hessen den Bau und die Modernisierung von hessischen Sportst&auml;tten unterst&uuml;tzt. Das Rebstockbad ist ein Aush&auml;ngeschild f&uuml;r Frankfurt und dar&uuml;ber hinaus. Sobald das Bad wieder steht, werden dort wieder Kinder und Jugendliche schwimmen lernen, Vereine trainieren, Wettk&auml;mpfe stattfinden und die Menschen aus Frankfurt und Umgebung mit dem Ausbau der Schwimmlandschaft eine verbesserte Lebensqualit&auml;t genie&szlig;en k&ouml;nnen. <a href="https://www.miriam-dahlke.de/2023/06/hessen-investiert-15-mio-euro-in-neubau-des-rebstockbads/" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu auf meiner Website findet ihr hier.</a>

Miriam

Landtagsfraktion

Gesundheit

Soziales

Sport

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 23 vom 09. Juni 2023

Hessen unterstützt Neubau des Rebstockbads

Wer taubblind oder h&ouml;rsehbeeintr&auml;chtigt ist, steht vor besonderen Herausforderungen. Ab n&auml;chsten Monat bietet daher eine Beratungsstelle in Tr&auml;gerschaft der <a href="https://www.blista.de/aktuelles" target="_blank" rel="noopener">Deutschen Blindenstudienanstalt e.V</a>. (blista) Unterst&uuml;tzung f&uuml;r Betroffene und Angeh&ouml;rige. Nach dem Taubblindengeld des Landes ist die hessenweite Beratung (auch in den eigenen vier W&auml;nden) ein weiterer Schritt f&uuml;r mehr Teilhabe und Autonomie.
<a href="https://soziales.hessen.de/presse/land-finanziert-hessenweit-agierende-beratungsstelle-fuer-taubblinde-menschen-mit-500000-euro" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu findet ihr in der PM des Ministeriums.</a>

Neues von Marcus Bocklet, MdL, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Marcus

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 23 vom 09. Juni 2023

500.000 Euro für neue Beratungsstelle für taubblinde Menschen in Frankfurt

Diese Woche war ich auf den Frankfurter Wochenm&auml;rkten in H&ouml;chst, R&ouml;delheim, am Dornbusch, im Gallus und in der Innenstadt unterwegs. Dort habe ich viele spannende Gespr&auml;che und intensive Debatten mit interessanten Menschen gef&uuml;hrt. Eine Sch&uuml;ler*innengruppe kam extra vorbei, um mir von ihrem Recycling-Schulprojekt zu erz&auml;hlen! Solche Austausche genie&szlig;e ich und freue mich &uuml;ber den meist positiven R&uuml;cklauf. Verteilt haben wir Blumensamen und Obst- und Gem&uuml;senetze, damit die Einmalplastikt&uuml;ten auf dem Markt ersetzt werden k&ouml;nnen. Danke an die Stadtteilgruppen f&uuml;r die Mithilfe und Miriam Dahlke und Julia Eberz, dass ihr dabei wart! Au&szlig;erdem besuchte ich das neue Projekt von FEM M&auml;dchenhaus &bdquo;VAIA!&ldquo;, das bedrohten jungen Vollj&auml;hrigen hilft. Das Projekt schlie&szlig;t eine Versorgungsl&uuml;cke im Hilfesystem: es hilft jungen, von Gewalt bedrohten Frauen beim Weg aus der Gewalt, Verselbstst&auml;ndigung, Verfolgung ihres Bildungswegs, Weg in die Unabh&auml;ngigkeit, mit Schutz und p&auml;dagogischer Betreuung. VAIA! (Tochtergesellschaft von FeM) ist Mitglied im Netzwerk Hessen gegen Ehrgewalt und wird aktuell finanziert durch die Crespo Foundation sowie durch Mittel des hessischen Sozialministeriums. Freitagabend veranstaltete ich dann noch einen Workshop zum Thema Lieferkettengesetz mit Mitgliedern des Klimaentscheids, von Greenpeace und den Grandparents for Future. Es kamen spannende Gespr&auml;che zustande und wir haben viele Ideen gesammelt.
<img src="https://backend.gruene.tech/assets/002ffb10-efe0-4cd7-9787-d35ecc01b690?width=500&amp;height=298" alt="Image" />

Neues von Deborah Düring, MdB, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Debbie

Bundestagsfraktion

Frauen* &uuml;bernehmen noch immer die Hauptlast von unbezahlter Haus- und Pflege-Arbeit, mit gravierenden Folgen: Sie haben weniger Zeit f&uuml;r Erwerbsarbeit, genieren weniger Einkommen und damit auch geringere Rentenanspr&uuml;che. Diese Belastung hat sich in der Coronazeit noch einmal versch&auml;rft. Und genau in dieser Zeit wurde verst&auml;rkt sichtbar, dass unsere Gesellschaft ohne diese Aufgaben nicht funktioniert. Die berufliche Pflege-Arbeit wird ebenfalls zum gro&szlig;en Teil von Frauen* ausgef&uuml;hrt. Es ist h&ouml;chste Zeit f&uuml;r die gleiche Verteilung von Pflege-Arbeit zwischen den Geschlechtern (Equal Care) und eine Aufwertung von Pflege-Arbeit.

Frauenrechte

Neues von Deborah Düring (MdB), Sprecherin der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Grüne Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 23 vom 09. Juni 2023

Unterwegs auf den Frankfurter Wochenmärkten, bei FEM Mädchenhaus und mein Workshop zum Thema Lieferkettengesetz

Liebe Freund:innen,
wir m&ouml;chten Euch heute einen Zwischenbericht &uuml;ber die Situation im Bahnhofsviertel geben. Denn dort werden wir die Essensausgaben von Privatinitiativen k&uuml;nftig an einem zentralen Platz zusammenf&uuml;hren. Das &bdquo;wilde&ldquo; Verteilen von Essen und Spenden hat &ndash; so gut es gemeint ist &ndash; einfach zu viele negative Folgen f&uuml;r das Viertel. Die drei Mitarbeiter:innen unseres erst vor drei Monaten gegr&uuml;ndeten Koordinierungsb&uuml;ros haben bereits eine geeignete Location gefunden und sind gerade dabei, die letzten Details abzustimmen.&nbsp;
Wieso privat organisierte Essenverteilungen auf der Stra&szlig;e so problematisch sind und was unser Koordinierungsb&uuml;ro au&szlig;erdem aktuell noch alles macht, <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Meldungen/Private-Essensausgaben-im-Bahnhofsviertel/" target="_blank" rel="noopener">k&ouml;nnt Ihr hier nachlesen.</a>&nbsp;
Elke und Stefan

Elke Und Stefan

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen und Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit, in der Grünen Woche 23 vom 09. Juni 2023

Privat organisierte Essenverteilungen im Bahnhofsviertel bündeln

Zur R&auml;umungsklage gegen das English Theatre Frankfurt erkl&auml;rt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer und Kulturpolitikerin Julia Eberz: &bdquo;Die Stadtpolitik hat sich in den vergangenen Wochen und Monaten fraktions&uuml;bergreifend f&uuml;r den Erhalt des ETF eingesetzt, leider hat dies nicht zum gew&uuml;nschten Erfolg gef&uuml;hrt. Wir GR&Uuml;NE sind entt&auml;uscht, dass die Commerzbank die Verantwortung nun einzig auf CapitaLand abschiebt und wir vertrauen der rechtlichen Einsch&auml;tzung der Kanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer sowie des Oberb&uuml;rgermeisters, des Rechtsamts und der Kulturdezernentin, dass die Vereinbarung von 1999 auch f&uuml;r den neuen Besitzer des Galileo-Towers gilt. Die Baugenehmigung und der Bebauungsplan sehen eine Theaternutzung im Souterrain vor, f&uuml;r eine &Auml;nderung w&auml;re die Zustimmung der Stadt Frankfurt notwendig, der wir als GR&Uuml;NE definitiv nicht zustimmen werden. CapitaLand riskiert mit seiner Haltung einen unsch&ouml;nen Leerstand und vor allem ein stark besch&auml;digtes Renomme in der Stadt. Nichtsdestotrotz sehen wir nun auch verst&auml;rkt die Landes- und Bundesebene in der Pflicht: Ministerpr&auml;sident Boris Rhein - der bekanntlich aus Frankfurt kommt - und Staatsministerin Claudia Roth m&uuml;ssen nun unverz&uuml;glich Kontakt zur obersten Managementebene von CapitaLand aufnehmen, denn das ETF ist nicht nur in Frankfurt eine Institution, sondern f&uuml;r ganz Hessen und dar&uuml;ber hinaus ein kultureller Leuchtturm, schlie&szlig;lich kommen 70% der Besucher*innen aus dem Umland und anderen Bundesl&auml;ndern.&ldquo;

Römer-Fraktion

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Kultur

Statement von Julia Eberz für die Fraktion der GRÜNEN im Römer zur Räumungsklage gegen das English Theatre

Pressestatement der GRÜNEN im Römer zur Räumungsklage gegen das English Theatre

Baustoffe Wiederverwenden &ndash; Initiative f&uuml;r klimagerechtes Bauen
Weniger CO2 durch Kreislaufwirtschaft auch bei Baustoffen: Die Hessische Landesregierung hat eine Initiative f&uuml;r Baustoffrecycling ins Leben gerufen, um den Einsatz von Recyclingbaustoffen zu f&ouml;rdern und die Kreislauff&uuml;hrung von Rohstoffen zu unterst&uuml;tzen. Die Ministerien f&uuml;r Umwelt, Wirtschaft und Finanzen haben sich zusammengeschlossen, um diese Initiative voranzutreiben. Durch das Baustoffrecycling k&ouml;nnen Ressourcen gesch&uuml;tzt und der Bedarf an Deponieraum verringert werden. Langfristig werden dadurch hohe Kosten f&uuml;r die Erschlie&szlig;ung und den Betrieb von Deponien eingespart. Zudem k&ouml;nnen erhebliche Treibhausgasemissionen durch den Einsatz von Recyclingbaustoffen reduziert werden.
Insbesondere im Stra&szlig;enbau und bei Au&szlig;enanlagen, aber auch bei staatlichen Hochbauten wollen wir Recyclingbaustoffe verst&auml;rkt zu nutzen. Im Rahmen des Klimaplans Hessens planen wir eine nachhaltige und ressourcenschonende Bauweise, die als Vorbild in Deutschland vorangeht.
<a href="https://umwelt.hessen.de/presse/umwelt-wirtschafts-und-finanzministerium-starten-initiative" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu findet Ihr hier.</a>
Schnellere Genehmigungsverfahren von Windkraftwerken &ndash; Hessens Energiewende gewinnt an Tempo
Hessen hat mit dem neuen Erlass&nbsp;&nbsp;&bdquo;Neuregelungen zur Beschleunigung des Windenergieausbaus&ldquo;&nbsp;den Ausbau erneuerbarer Energien beschleunigt. Die verschiedenen rechtlichen Erleichterungen der Bundesregierung und der Europ&auml;ischen Union werden damit umgesetzt. Unser Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und unsere Umweltministerin Priska Hinz machen die Notwendigkeit der Unabh&auml;ngigkeit von fossilen Brennstoffen deutlich und wie &uuml;berlebenswichtig Klimaschutz f&uuml;r den Wirtschaftsstandort Hessen ist.
Die "Neuregelungen zur Beschleunigung des Windenergieausbaus" erm&ouml;glicht die volle Nutzung der neuen bundesrechtlichen Regelungen zur schnelleren Genehmigung von Windenergieanlagen. Bereits in den ersten vier Monaten des Jahres 2023 wurden in Hessen 12 Windenergieanlagen in Betrieb genommen, w&auml;hrend keine Stilllegungen stattfanden. Weitere 59 genehmigte Anlagen sind noch nicht in Betrieb, und es gibt 64 beklagte Anlagen. Aktuell befinden sich 302 Anlagen im Genehmigungsverfahren. Dadurch wird deutlich, wie notwendig die Beschleunigung der Verfahren f&uuml;r Windenergiekraftwerke ist.&nbsp;In Hessen haben wir bereits 1,9 Prozent der Landesfl&auml;che als Windenergievorranggebiete ausgewiesen und kooperieren mit Naturschutzverb&auml;nden, um den Artenschutz zu gew&auml;hrleisten.
Die Energiewende und der Naturschutz haben in Hessen oberste Priorit&auml;t und gehen Hand in Hand, mit den getroffenen Ma&szlig;nahmen und dem neuen Erlass sind wichtige Weichen in Richtung einer schnelleren und rechtssicheren Genehmigung von Windenergieanlagen gestellt.
<a href="https://hessen.de/presse/energiewende-im-land-gewinnt-an-tempo" target="_blank" rel="noopener">Mehr Infos dazu findet Ihr hier.&nbsp;</a>

Neues von Martina Feldmayer, MdL, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Martina

Klimaanpassung

Klimaschutz

Klimaneutralität

Energie

Bauen

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 23 vom 09. Juni 2023

Baustoffe Wiederverwenden und schnellere Genehmigungsverfahren von Windkraftwerken

Liebe Freund*innen,
wir bedanken uns herzlich f&uuml;r das Vertrauen, das ihr uns am vergangenen Samstag auf der Kreismitgliederversammlung geschenkt habt. Dieses Vertrauen m&ouml;chten wir nutzen, um mit euch zusammen diese Partei als basisdemokratische Organisation weiterzuentwickeln. Wir wollen Strukturen schaffen, in denen sich jede und jeder einbringen kann mit Ideen, Engagement und den jeweiligen Talenten. Dabei wollen wir auch den Umgang miteinander beleuchten und einen achtsameren Umgang auf allen Ebenen miteinander pflegen.
Denn wir brauchen alle Kr&auml;fte, um unsere Position als f&uuml;hrende Partei in Frankfurt zu verteidigen und auszubauen. Ihr seid die Gr&uuml;nen Botschafter*innen und Antennen in den Stadtteilen, habt die M&ouml;glichkeit, mit den Menschen vor Ort ins Gespr&auml;ch zu kommen, gr&uuml;ne Politik zu erkl&auml;ren und Kritik und Anregungen aufzunehmen, was wir noch besser machen k&ouml;nnen. Ihr seid die Ideenentwickler*innen in unseren Arbeitsgruppen. Dazu m&ouml;chten wir euch in den n&auml;chsten zwei Jahren ermutigen und dabei m&ouml;chten wir euch unterst&uuml;tzen.
Aus der Breite unserer Partei k&ouml;nnen gute Antworten f&uuml;r die Stadt und die Gesellschaft erwachsen: vom Klimaschutz &uuml;ber soziale Wohnungspolitik, Kulturpolitik &ndash; wo wir die zahlreichen freien K&uuml;nstler*innen und Kulturinstitutionen beteiligen wollen &ndash;, Bildungspolitik, die sich gerade auch um benachteiligte Sch&uuml;ler*innen k&uuml;mmern muss, Migrationspolitik, um den Menschen hier echte Chancen zu erm&ouml;glichen, bis hin zur Wirtschaftspolitik. Wir wollen und m&uuml;ssen zeigen, dass wir in all diesen Feldern Ideen und Konzepte haben und diese im kritischen Dialog mit den Frankfurter*innen sch&auml;rfen und weiterentwickeln.
In den letzten Wochen macht uns gro&szlig;e Sorge, dass die AfD in Umfragen so hohe Zustimmungswerte erreicht. Diese hohe Zustimmung zu rassistischen und antidemokratischen Parolen n&auml;hrt sich aus Politikverdrossenheit und wird befeuert durch das Verwischen der Brandmauer zwischen konservativen und rechtsextremen Positionen. Als politisch aktive Menschen m&uuml;ssen wir uns alle fragen, wie wir Politikverdrossenheit verringern k&ouml;nnen - n&auml;mlich dadurch, dass wir nahe bei den Menschen sind und dass wir den Menschen nicht nur Ank&uuml;ndigungen, sondern auch L&ouml;sungen f&uuml;r ihre Probleme bieten.
Und als GR&Uuml;NE werden wir immer daf&uuml;r k&auml;mpfen, dass die Brandmauer gegen Rechts steht. Allen, die aufgrund eines kurzfristigen politischen Vorteils, populistische Parolen br&uuml;llen und damit den Zusammenhalt der Demokrat*innen gef&auml;hrden, werden wir uns entgegenstellen.
Und alle, die ausgrenzende Botschaften gegen Menschen verbreiten, werde immer auf unseren entschiedenen Widerstand sto&szlig;en. Deshalb werden wir auch am 18. Juni gegen die Zusammenkunft der Burschenschaftler in der Frankfurter Paulskirche demonstrieren und dort von unseren eigenen Vertreter*innen im Magistrat einfordern, dass sie f&uuml;r die Zukunft der Nutzung der Paulskirche durch antidemokratische Organisationen einen Riegel vorschieben. Weitere Informationen folgen schnellstm&ouml;glich in der Gr&uuml;nen Woche und auf unseren Social Media-Kan&auml;len. Wir freuen uns, Euch bei dieser Demonstration zu sehen!
Eurer Sprecher*innen-Team
Julia &amp; Burkhard

Gw 23 2023 Website

Antirassismus

Rassismus

Demokratie

Die Fraktionsvorsitzenden der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Tina Zapf-Rodr&iacute;guez und Dimitrios Bakakis, sowie der stellvertretende Vorsitzende und diversit&auml;tspolitische Sprecher Emre Telyakar &auml;u&szlig;ern sich zum Festakt des Convents Deutscher Akademikerverb&auml;nde und der Allgemeinen Deutschen Burschenschaften.
Dazu erkl&auml;ren Tina Zapf-Rodr&iacute;guez und Dimitrios Bakakis:
&bdquo;F&uuml;r uns als GR&Uuml;NE ist es schwer zu ertragen, dass Gruppierungen wie die Allgemeine Deutsche Burschenschaft und der Convent Deutscher Akademikerverb&auml;nde einen Festakt in der Paulskirche begehen k&ouml;nnen. Der &ndash; dieser Haltung zuwiderlaufende &ndash; Magistratsbeschluss kam auf Grundlage eines Rechtsgutachtens zustande, wonach ein Anspruch des Convents Deutscher Akademikerverb&auml;nde auf die Veranstaltung in der Paulskirche besteht. Denn die Widmung des Plenarsaals der Paulskirche ergibt sich aus den Vergabebestimmungen, wonach Veranstaltungen, die der Pr&auml;ambel nicht zuwiderlaufen, m&ouml;glich sind. Laut Rechtsgutachten ist dies durch das Begleitschreiben der Anmeldung zu bewerten und bewegte sich im Rahmen der Widmung. Als juristische Person mit Sitz in Frankfurt am Main geh&ouml;rt der CDA dar&uuml;ber hinaus zum Kreis der Beg&uuml;nstigten des &sect; 20 Abs.2 Hessische Gemeindeordnung (HGO). Demgem&auml;&szlig; hat der CDA grunds&auml;tzlich einen Anspruch auf &Uuml;berlassung der Paulskirche.&nbsp;
Um zu verhindern, dass antidemokratische Gesinnungen in der Paulskirche einen Platz haben, hat der Magistrat die beteiligten Verb&auml;nde auf ihre verfassungsfeindlichen, antidemokratischen Bestrebungen hin durchleuchtet und auch eine entsprechende Ma&szlig;gabe verabschiedet. Der Wortlaut der Ma&szlig;gabe ist wie folgt: &sbquo;Personen und Gruppen, die vom Verfassungsschutz des Bundes und der L&auml;nder beobachtet werden bzw. demokratiefeindliche Haltungen vertreten, werden von der Veranstaltung ausgeschlossen.&lsquo; Auch jetzt wird weiterhin gepr&uuml;ft, ob die Zusendung der im Sinne der Ma&szlig;gabe unbedenklichen Redeliste ausreicht, um die Ma&szlig;gabe zu erf&uuml;llen.
Es ist nun dringend an der Zeit als Koalition die Widmung und Nutzungsbedingungen der Paulskirche und des R&ouml;mers zu &uuml;berarbeiten, sodass endlich klare Regeln herrschen und antidemokratische Kr&auml;fte keine solche B&uuml;hne mehr in Frankfurt erhalten k&ouml;nnen.&ldquo;
Emre Telyakar erkl&auml;rt zu den Hintergr&uuml;nden des Convents Deutscher Akademikerverb&auml;nde und der Allgemeinen Deutschen Burschenschaften:
"Wichtig ist eine klare Haltung gegen&uuml;ber antidemokratischen Bewegungen, die neben Protesten auch sachliche Diskurse &uuml;ber die notwendigen Konsequenzen zul&auml;sst. Die Grundlage f&uuml;r eine ablehnende Haltung basiert auf den vielf&auml;ltigen Erkenntnissen &uuml;ber den CDA und seine Mitgliedsverb&auml;nde, insbesondere die Burschenschaften, die teilweise v&ouml;lkische und antidemokratische Tendenzen aufweisen. Der CDA tat sich in der Vergangenheit schwer, aktiv gegen rechtsextreme Tendenzen in Mitgliedsverb&auml;nden wie der 'Deutschen Burschenschaft' (DB) vorzugehen.
Ein Vollmitglied des CDA ist die Deutsche Gildenschaft (DG), die v&ouml;lkisch-nationalistische Tendenz erahnen l&auml;sst. Unter ihren Gr&uuml;ndungsmitgliedern finden sich ehemalige Mitglieder der NSDAP, SS oder NPD. In der Salzburger Erkl&auml;rung der Deutschen Gildenschaft von 1992 hei&szlig;t es: 'Die Deutsche Gildenschaft [ist eine] akademische Erziehungsgemeinschaft mit nationaler &Uuml;berzeugung und b&uuml;ndischer Tradition.' Weiter wird darin zum Beispiel behauptet, dass 'die deutsche Einheit um den Preis des schmerzlichen Verzichts auf die Ostgebiete und das Sudetenland erreicht wurde'.
Die DG wies in der Vergangenheit Verbindungen zur Neuen Rechten, darunter G&ouml;tz Kubitschek, Mitbegr&uuml;nder des vom Verfassungsschutz als &sbquo;gesichert rechtsextrem&lsquo; eingestuften &sbquo;Instituts f&uuml;r Staatspolitik&lsquo; auf, der bis 2002 Aktiven-Sprecher der DG war. Vier Redaktionsmitglieder der neurechten Zeitung &sbquo;Junge Freiheit&lsquo; waren ebenfalls Mitglieder der DG.
Bei der Gr&uuml;ndungsversammlung 2016 wurde das Deutschlandlied inklusive der ersten beiden Strophen gesungen, das sich schon unter den Nationalsozialisten gro&szlig;er Beliebtheit erfreute, da es Deutschland &uuml;ber alles stellt und heute als zutiefst v&ouml;lkisch-nationalistisch gilt und daher konsequent abzulehnen ist.
Ein weiteres Mitglied des CDA ist der Bund Deutscher Ingenieur-Corporationen (BDIC), in der die Burschenschaft Vandalia zu Hamburg organisiert ist, die die neuen Bundesl&auml;nder als &sbquo;Mitteldeutschland&lsquo; bezeichnet und den &sbquo;Multi-Kulti-Wahnsinn&lsquo; als &sbquo;Dorn im Auge&lsquo; betrachtet.
Trotz einiger Selbstpositionierungen im demokratischen Diskurs, wie beispielsweise in der Hambacher Erkl&auml;rung, in der das Bekenntnis zum Grundgesetz festgehalten wird, bleibt die Glaubw&uuml;rdigkeit solcher Aussagen zweifelhaft, solange keine ernsthafte Auseinandersetzung mit der eigenen Verbandsgeschichte und rechten Verbindungen erfolgt.
Burschenschaften und Altherrenverb&auml;nde k&ouml;nnen nach Jahrzehnten v&ouml;lkisch-nationalistischer Verwicklungen in neurechte Organisationen und nicht aufgearbeiteter Vergangenheit nicht einfach unter dem Deckmantel der Demokratie ihr Gedankengut in st&auml;dtische Geb&auml;ude tragen. Es ist unverantwortlich, ihnen einen historischen Ort wie die Paulskirche zu &uuml;berlassen, ohne im Vorfeld alle Register, wie die Aufk&uuml;ndigung des bereits geschlossenen Vertrages, in Erw&auml;gung gezogen zu haben. Die Paulskirche in Frankfurt ist ein historisch bedeutsamer Ort f&uuml;r die deutsche Demokratiegeschichte. Hier fand vor genau 175 Jahren die erste Tagung der Nationalversammlung statt. Sie stellt eine Wiege der Demokratie in Deutschland dar. Die Stadt Frankfurt tr&auml;gt die Verantwortung, das symbolische Erbe der Paulskirche zu pflegen und zu bewahren und heutige Werte der Demokratie wie Vielfalt, universelle Menschenrechte und Demokratiebildung st&auml;rker zu verteidigen. Aus diesem Grund ist es unumg&auml;nglich, antidemokratischen Kr&auml;ften die Plattform in der Paulskirche streitig zu machen. Die Stadt hat die Pflicht, die Paulskirche als Symbol der Demokratie zu sch&uuml;tzen. Eine Vereinigung wie der CDA sollte keine Gelegenheit erhalten, ihr Gedankengut in der Paulskirche zu verbreiten.
Daher muss f&uuml;r die Stadt die oberste Priorit&auml;t die &Uuml;berarbeitung der Vergaberichtlinien st&auml;dtischer Liegenschaften an Dritte sein, um sie unter anderem gegen v&ouml;lkisch-nationalistische Str&ouml;mungen, Rechtsextreme und Feinde der Demokratie abzusichern, dem sich die Koalition im R&ouml;mer nun annehmen muss. Neben dem gesellschaftlichen Diskurs und parlamentarischen Konsequenzen bleibt der Protest ein legitimes Mittel, um Haltung zu zeigen und ein Zeichen gegen v&ouml;lkisches Gedankengut zu setzen."

Diversität

Paulskirche

Die Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN im Römer, Tina Zapf-Rodríguez und Dimitrios Bakakis, sowie der stellvertretende Vorsitzende und diversitätspolitische Sprecher Emre Telyakar äußern sich zum Festakt des Convents Deutscher Akademikerverbände und der Allgemeinen Deutschen Burschenschaften.

Wir stehen zusammen gegen völkisch-nationalistische Agitation, Revanchismus & rechtsextreme Tendenzen

In einer feierlichen Zeremonie hat das Museum Wiesbaden einen Toi Moko &ndash; einen Ahnensch&auml;del &ndash; an eine Delegation aus Neuseeland &uuml;bergeben. Der konservierte, t&auml;towierte menschliche Sch&auml;del, wie ihn die neuseel&auml;ndischen Māori zum Andenken an besonders geehrte Ahnen oder als Kriegstroph&auml;e aufbewahren, stammt aus einer naturkundlichen Sammlung des 19. Jahrhunderts. Um der W&uuml;rde des Verstorbenen gerecht zu werden, wurde der Sch&auml;del in einer feierlichen Zeremonie an eine Delegation im Rahmen des neuseel&auml;ndischen Repatriierungsprogramms Te Papa &uuml;bergeben. Das Te Papa ist seit 2003 von der neuseel&auml;ndischen Regierung mit der R&uuml;ckf&uuml;hrung sterblicher &Uuml;berreste der Vorfahren der Māori beauftragt. Wir stehen in der Verantwortung, uns mit dieser Geschichte kritisch auseinanderzusetzen und die R&uuml;ckf&uuml;hrung der Vorfahren zu erm&ouml;glichen. F&uuml;r uns bedeutet Repatriierung, dass wir diese R&uuml;ckf&uuml;hrung gemeinsam mit den Nachfahren der Verstorbenen einleiten und durchf&uuml;hren. Die Zeremonie &ndash; ein religi&ouml;ser Akt zu Ehren eines Verstorbenen &ndash; fand unter der Leitung von Vertretern der Herkunftsgesellschaften der Māori statt. Auch wenn wir die Verletzungen der Vergangenheit nicht ungeschehen machen k&ouml;nnen, ist es unsere Verantwortung, die R&uuml;ckf&uuml;hrung zu erm&ouml;glichen und den Tupuna, den Vorfahren, aus der anonymen Sammlung hervorzuholen und ihm seine Menschenw&uuml;rde zur&uuml;ckzugeben. In einer globalisierten Welt k&ouml;nnen wir nur friedlich zusammenleben, wenn wir uns achten und gemeinsam f&uuml;r eine gute Zukunft unserer Kinder einstehen. Weitere Informationen findet Ihr <a href="https://wissenschaft.hessen.de/presse/maori-ahnenschaedel-wird-aus-dem-museum-wiesbaden-nach-neuseeland-ueberfuehrt" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.

Neues von Mirjam Schmidt, MdL im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Mirjam

Erinnerungskultur

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 23 vom 09. Juni 2023

Repatriierung: Ahnenschädel der Māori an Delegation aus Neuseeland übergeben

Zum ersten Mal wird es in diesem Jahr in Frankfurt einen Pride&nbsp;Month geben. Ich freue mich sehr, dass es der Stabsstelle Antidiskriminierung und dem Amka gelungen ist, ein vielf&auml;ltiges Programm f&uuml;r die Zeit bis zum CSD Mitte Juli zusammenzustellen. Die Idee f&uuml;r den Pride Month habe ich von einem Besuch unserer Partnerstadt Toronto mitgebracht. Den Auftakt der Premiere in Frankfurt bilden die Aktionstage &bdquo;Vielfalt ohne Gewalt&ldquo; am 16. und 17. Juni rund um den Regenbogenkreisel/Alte Gasse. Dabei setzen wir der Gewalt gegen queere Menschen ein Stra&szlig;enfest mit einem vielf&auml;ltigen B&uuml;hnenprogramm und Kundgebungen entgegen. Au&szlig;er gibt es unter anderem eine Veranstaltung zu Transsein im Familienkontext (29. Juni), eine Lesung aus dem Buch &bdquo;untenrum&ldquo; in der Kinder- und Jugendbibliothek (4. Juli), das erste Informations- und Vernetzungstreffen f&uuml;r Queere AGs und Vielfalt-AGs der Frankfurter Schulen (12. Juli) und ein Meet &amp; Talk zum Thema &bdquo;LSBTIQ und Glaube&ldquo; (14. Juli). 
<a href="https://www.vielfalt-bewegt-frankfurt.de/de/pride-month" target="_blank" rel="noopener">Das Programm des Pride&nbsp;Month 2023 k&ouml;nnt Ihr unter folgendem Link aufrufen.</a>
Eure Nargess

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Nargess

LSBTIQA*

Anti-Diskriminierung

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 23 vom 09. Juni 2023

Das Programm des Pride Month 2023

First things first: Die Fraktion gratuliert dem neuen Parteivorstand! Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit f&uuml;r ein gr&uuml;neres, gerechteres Frankfurt.
Und was ist in den Aussch&uuml;ssen los? Zwei sch&ouml;ne Themen wollen wir als Beispiele hervorheben:
Im Umweltausschuss am Montag wurden zwei Antr&auml;ge behandelt, die umfassende Baumpflanzungen beinhalten: Zum einen wird der Magistrat beauftragt, bis 2030 10.000 neue B&auml;ume im Stra&szlig;enraum, auf &ouml;ffentlichen Pl&auml;tzen und in &ouml;ffentlichen Gr&uuml;nanlagen zu pflanzen. Zum anderen wird der Magistrat gebeten, Standorte f&uuml;r Mini-W&auml;ldchen zu suchen. Bis 2025 sollen mindestens drei dieser Mini-W&auml;ldchen nach der &bdquo;Miyawaki&ldquo;-Methode entstehen. Vorrang haben dabei Gebiete, die besonders von &Uuml;berw&auml;rmung betroffen sind und die entsprechenden Standorte sollen nat&uuml;rlich unter Einbeziehung der Ortsbeir&auml;te gefunden werden.
Am Dienstag im Sozialausschuss wurde mit breiter Mehrheit ein Antrag zu den Arbeitsbedingungen in der Pflegeangenommen. Wir gehen damit einen ersten Schritt, um einen Modellversuch zur 4-Tage-Woche (32 Stunden) bei gleichbleibendem Gehalt in einem Frankfurter Pflegeheim durchzuf&uuml;hren. Das gibt motivierten Pflegekr&auml;ften Hoffnung. Diese Neuerung k&ouml;nnte die Rahmenbedingungen des Pflegeberufes f&uuml;r Auszubildende und Studierende attraktiver machen und auch Menschen zur&uuml;ckgewinnen, die den Beruf verlassen haben oder in Leiharbeitsverh&auml;ltnisse abgewandert sind.

Fraktion Neu

Bäume

Neues von der Fraktion die GRÜNEN im Römer, in der Grünen Woche 23 vom 09. Juni 2023

Umfassendes Baumpflanzprogramm und Modellversuch 4-Tage-Woche in der Pflege

Die R&ouml;mer-Koalition hat sich auf ein umfangreiches Programm zur Erh&ouml;hung des st&auml;dtischen Baumbestands verst&auml;ndigt und hat dazu zwei Antr&auml;ge in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der erste Antrag beauftragt den Magistrat, bis 2030 10.000 neue B&auml;ume im Stra&szlig;enraum, auf &ouml;ffentlichen Pl&auml;tzen und in &ouml;ffentlichen Gr&uuml;nanlagen zu pflanzen. In einem weiteren Antrag wird der Magistrat gebeten, Standorte f&uuml;r Mini-W&auml;ldchen zu suchen. Bis 2025 sollen mindestens drei dieser Mini-W&auml;ldchen nach der &bdquo;Miyawaki&ldquo;-Methode entstehen. Vorrang haben dabei Gebiete, die besonders von &Uuml;berw&auml;rmung betroffen sind. Die Standorte sollen dabei unter Einbeziehung der Ortsbeir&auml;te gefunden werden. Bei der Anlage der Mini-W&auml;ldchen wird eine Kooperation mit ortsans&auml;ssigen Schulen angestrebt.
B&auml;ume im Stra&szlig;enraum, auf Pl&auml;tzen und in Gr&uuml;nfl&auml;chen sind entscheidend f&uuml;r eine lebenswerte und klimaangepasste Stadt. Sie verbessern die Luftqualit&auml;t, sie tragen durch Verschattung und Abk&uuml;hlung zu einem angenehmen Stadtklima bei, sie erh&ouml;hen die Aufenthalts- und Lebensqualit&auml;t f&uuml;r die Menschen, sie senken die gesundheitlichen Risiken durch &Uuml;berw&auml;rmung, sie dienen als Lebensraum f&uuml;r Tiere und sie binden klimasch&auml;dliche CO2-Emissionen. Da im Zuge der fortschreitenden Erderhitzung die Zahl der hei&szlig;en Tage und Tropenn&auml;chte in Frankfurt immer weiter zunehmen wird, wird die Pflanzung von zus&auml;tzlichen Stadtb&auml;umen immer wichtiger.
David Edelmann, klimapolitischer Sprecher der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer erl&auml;utert hierzu: &bdquo;Die Stadt Frankfurt pflanzt seit vielen Jahren sehr erfolgreich B&auml;ume entlang von Stra&szlig;en, auf Pl&auml;tzen und in Parks. Vor dem Hintergrund der fortschreitenden Erderhitzung wird die Stadt ihre Anstrengungen bei der Pflanzung von Stadtb&auml;umen in den kommenden Jahren nochmals deutlich ausweiten. Insbesondere die dicht bebauten und stark versiegelten Quartiere werden immer st&auml;rker von &Uuml;berw&auml;rmung betroffen sein, weshalb gerade dort zus&auml;tzliche B&auml;ume gepflanzt werden sollen, um f&uuml;r Beschattung, angenehme Temperaturen und frische Luft zu sorgen. Zur Umsetzung des Baumpflanzprogramms erfordert es gleichzeitig mehr personelle Kapazit&auml;ten innerhalb und au&szlig;erhalb der Stadtverwaltung, mehr finanzielle Mittel und neue innovative Technologien, um zus&auml;tzliche Baumstandorte in dem von Leitungen durchzogenen Untergrund schaffen und bepflanzen zu k&ouml;nnen.&ldquo;
F&uuml;r Anna Pause, Stadtverordnete der SPD im Ausschuss f&uuml;r Klima- und Umweltschutz, ist es besonders wichtig, dass Pl&auml;tze und Stra&szlig;enz&uuml;ge, die bisher nur sp&auml;rlich begr&uuml;nt sind, zuerst von dem Baumpflanzprogramm profitieren: &bdquo;Nat&uuml;rlich wollen wir, dass systematisch und schrittweise das gesamte Stadtgebiet auf zus&auml;tzliche Baumstandorte &uuml;berpr&uuml;ft wird. Aber es sollen priorisiert diejenigen Stra&szlig;en und Pl&auml;tze begr&uuml;nt werden, die bislang noch &uuml;ber keine oder nur sehr wenige Stadtb&auml;ume verf&uuml;gen und laut Klimaplanatlas in Gebieten mit starker &Uuml;berhitzung liegen. Zudem soll bei k&uuml;nftigen Planungen, wie Quartiersgaragen, die Begr&uuml;nung so mitgedacht werden, dass gro&szlig;kronige und somit tiefwurzelnde B&auml;ume integriert werden k&ouml;nnen. Eine Begr&uuml;nung mit Str&auml;uchern kann an Standorten mit wenig Platz im Boden eine Alternative sein. Bei der Umsetzung ist es essenziell, dass weiterhin ausschlie&szlig;lich standortgerechte, an die Klimakrise bestm&ouml;glich angepasste und &ouml;kologisch vorteilhafte Baumarten gepflanzt werden.&ldquo;
Der umweltpolitische Sprecher der FDP, Julian Langner, setzt bei dem Ziel das Stadtklima zu verbessern, auch auf die Wirkung von Mini-W&auml;ldchen, die nach der Miyawaki-Methode angepflanzt werden: &bdquo;Die Miyawaki Methode eignet sich bereits bei Fl&auml;chen ab 60 m&sup2; und ist somit besonders f&uuml;r dicht bebaute St&auml;dte eine geeignete Methode, das Mikroklima zu verbessern und Kohlendioxid zu binden. Durch die spezielle Bodenvorbereitung erreicht man ein sehr schnelles Wachstum von mindestens einem Meter pro Jahr und bereits nach drei Jahren eine autarke, nat&uuml;rliche und vielseitige Waldlebensgemeinschaft. Einheimische Pflanzen k&ouml;nnen ebenfalls kombiniert werden und bieten so einen artgerechten Lebensraum f&uuml;r Insekten und V&ouml;gel. Die Umsetzung in den einzelnen Stadtteilen k&ouml;nnte dort von Schulen begleitet werden; die Sch&uuml;ler*innen lernen den Umgang mit Gartenger&auml;ten und erfahren Wissenswertes &uuml;ber Pflanzen. Schulgel&auml;nde bieten sich f&uuml;r die Anlage solcher W&auml;ldchen auch deshalb besonders an, weil diese sich zu nat&uuml;rlichen Schattenspendern mit mikroklimatischer Verbesserung f&uuml;r die gr&ouml;&szlig;tenteils nach wie vor vollfl&auml;chig versiegelten Schulh&ouml;fe entwickeln k&ouml;nnen.
Martin Huber, klima- und umweltpolitischer Sprecher von Volt, weist auf die M&ouml;glichkeit f&uuml;r die Bev&ouml;lkerung hin, die ambitionierten Projekte zu unterst&uuml;tzen: &bdquo;Die Frankfurterinnen und Frankfurter zeigen immer wieder, wie wichtig ihnen die Frankfurter Stadtb&auml;ume und der Stadtwald sind, die besonders unter dem Klimawandel und dem stadttypischen Baumstress leiden. Das wird an den vielen Baumpatenschaften und dem gro&szlig;en, auch finanziellen Engagement bei den j&auml;hrlichen Aufforst-Aktionen im Stadtwald deutlich. Neben diesem Spendenziel m&ouml;chten wir - in Anlehnung an Erfahrungen aus anderen St&auml;dten - eine weitere Spendenm&ouml;glichkeit einrichten. Dort k&ouml;nnten sich B&uuml;rger*innen und Unternehmen gewohnt unb&uuml;rokratisch an der Pflanzung neuer Stadtb&auml;ume finanziell beteiligen. Auf der Homepage des st&auml;dtischen Klimaschutz-Spendenportals, das gerade aufgebaut wird, k&ouml;nnten die Spender*innen mit Spendenbuttons gezielt ihren Lieblingsplatz f&uuml;r einen m&ouml;glichen neuen Baumstandort ausw&auml;hlen - oder auch f&uuml;r einen Miyawaki-Wald in der Nachbarschaft, wenn ein solcher dort umsetzbar ist.&ldquo;

Ausschuss für Klima- und Umweltschutz

Römer-Koalition

Römer-Koalition einigt sich auf umfassendes Baumpflanzprogramm: 
10.000 neue Stadtbäume und Miyawaki Mini-Wäldchen

Römer-Koalition einigt sich auf umfassendes Baumpflanzprogramm:  10.000 neue Stadtbäume und Miyawaki Mini-Wäldchen

Die Stadtverordnetenversammlung m&ouml;ge beschlie&szlig;en:
<ol>
<li>Der Magistrat wird beauftragt, die bereits laufenden und sehr erfolgreichen Baumpflanzungen im Stadtgebiet so fortzusetzen und auszuweiten, dass bis 2030 m&ouml;glichst 10.000 B&auml;ume im Stra&szlig;enraum, auf &ouml;ffentlichen Pl&auml;tzen und in &ouml;ffentlichen Gr&uuml;nfl&auml;chen gepflanzt werden k&ouml;nnen, um zur Beschattung und Abk&uuml;hlung des Stadtklimas insbesondere in hei&szlig;en Sommern und in von &Uuml;berhitzung betroffenen Stadtteilen beitragen zu k&ouml;nnen.</li>
<li>Der Magistrat wird beauftragt, hierf&uuml;r systematisch und schrittweise das gesamte Stadtgebiet dahingehend zu &uuml;berpr&uuml;fen, wo Baumpflanzungen m&ouml;glich sind. Es sind nachhaltige Baumstandorte zu schaffen, so dass neu gepflanzte B&auml;ume ausreichend Wurzelraum und Feuchtigkeit zur Entwicklung haben.</li>
<li>Der Magistrat wird gebeten, auch umfangreiche, systematische Trassenuntersuchungen durchzuf&uuml;hren, so dass weitere Baumpflanzungen im Stra&szlig;enraum m&ouml;glich werden.</li>
<li>Als m&ouml;gliche Standorte f&uuml;r die zu pflanzenden Stadtb&auml;ume bieten sich insbesondere folgende Standorttypen an:
<ol>
<li>Schaffung und Bepflanzung von zus&auml;tzlichen Baumstandorten auf neu geplanten bzw. in Umplanung begriffenen Stra&szlig;en, Pl&auml;tzen und Gr&uuml;nanlagen. Quartiersgaragen sollen so angelegt werden, dass gro&szlig;kronige B&auml;ume integriert werden k&ouml;nnen, alternativ kann eine Begr&uuml;nung mit Str&auml;uchern erfolgen.</li>
<li>Schaffung und Bepflanzung von zus&auml;tzlichen Baumstandorten entlang von bestehenden Stra&szlig;en, auf bestehenden Pl&auml;tzen und in bestehenden Gr&uuml;nfl&auml;chen. Hierf&uuml;r sollen priorit&auml;r diejenigen bestehenden Stra&szlig;en und Pl&auml;tze auf m&ouml;gliche zus&auml;tzliche Baumstandorte hin &uuml;berpr&uuml;ft werden, welche bislang noch &uuml;ber keine oder nur sehr wenige Stadtb&auml;ume verf&uuml;gen und welche laut Klimaplanatlas in Gebieten mit moderater oder starker &Uuml;berw&auml;rmung liegen.</li>
<li>Bei den wie bisher auch weiter regelm&auml;&szlig;ig vorzunehmenden Ersatzpflanzungen f&uuml;r kranke oder abgestorbene B&auml;ume sollten die bereits bestehenden Baumstandorte nach M&ouml;glichkeit und Notwendigkeit so erweitert/vergr&ouml;&szlig;ert werden, dass, unterst&uuml;tzt durch eine dem Standort angemessene Auswahl des neu zu pflanzenden Baumes, eine gr&ouml;&szlig;ere Wahrscheinlichkeit erreicht wird, dass die B&auml;ume eine lange Lebenszeit erreichen.</li>
</ol>
</li>
<li>Der Magistrat wird beauftragt, auch weiterhin ausschlie&szlig;lich standortgerechte, klimafeste und &ouml;kologisch vorteilhafte Baumarten zu pflanzen. Hierzu soll die bereits 2003 eingef&uuml;hrte und kontinuierlich aktualisierte sog. &bdquo;Frankfurter Baumliste&ldquo; weiter genutzt und fortgeschrieben werden.</li>
<li>Der Magistrat wird beauftragt, neben den bereits bestehenden Spendenaufrufen eine weitere attraktive und &ouml;ffentlichkeitswirksame Spendenm&ouml;glichkeit einzurichten, damit sich B&uuml;rger*innen und Unternehmen bei Interesse freiwillig an der Finanzierung der Pflanzung von zus&auml;tzlichen B&auml;umen entlang von Stra&szlig;en, auf Pl&auml;tzen und in Gr&uuml;nanlagen beteiligen k&ouml;nnen. Hierbei k&ouml;nnten die Erfahrungen anderer St&auml;dten hilfreich sein, die in den vergangenen Jahren M&ouml;glichkeiten eingef&uuml;hrt haben, um zus&auml;tzliche private Mittel zur Pflanzung von Stadtb&auml;umen einwerben zu k&ouml;nnen. Hierbei ist zu pr&uuml;fen, ob sich das bereits grunds&auml;tzlich beschlossene Spendenportal f&uuml;r Klimaschutz- und &ndash;Anpassungsma&szlig;nahmen als Spendenm&ouml;glichkeit f&uuml;r Stadtb&auml;ume eignen w&uuml;rde (&sect; 1650 vom 12.05.2022, Punkt 10). Auf diesem k&ouml;nnten zudem standortspezifische Spendenbuttons f&uuml;r Stadtwaldb&auml;ume, B&auml;ume in Gr&uuml;nanlagen, in Parks, etc. eingerichtet werden.</li>
<li>Der Magistrat wird beauftragt, j&auml;hrlich nach dem Ende der Pflanzsaison einen kennzahlenbasierten Kurzbericht vorzulegen, in welchem dar&uuml;ber informiert wird, wie viele Stadtb&auml;ume im Stra&szlig;enraum, auf Pl&auml;tzen und in Gr&uuml;nanlagen als Neupflanzung an zus&auml;tzlichen Standorten oder als Ersatzpflanzung auf bestehenden Baumstandorten gepflanzt werden konnten.</li>
</ol>
&nbsp;Begr&uuml;ndung:
Die Stadt Frankfurt setzt sich seit vielen Jahren sehr erfolgreich f&uuml;r den Schutz der B&auml;ume entlang von Stra&szlig;en, auf Pl&auml;tzen und in Parks ein. Frankfurt f&uuml;hrte als eine der ersten St&auml;dte in Deutschland bereits 1982 ein Baumkataster ein, um seinen Baubestand entlang von Stra&szlig;en, auf Pl&auml;tzen und in Parks erfassen, pflegen und die Verkehrssicherheit sicherstellen zu k&ouml;nnen. Die Anzahl der im Baumkataster erfassten Stadtb&auml;ume ist seither stetig gestiegen.
Der European Arboricultural Council (EAC) zeichnete die Stadt Frankfurt am Main im Jahr 2014 mit dem Preis &bdquo;European City of the Trees 2014&ldquo; aus. Die Vereinigung von Baumfachleuten aus ganz Europa w&uuml;rdigte mit diesem Preis Frankfurts Vorreiterrolle bei der Pflege seiner Stadtb&auml;ume und die gro&szlig;e Bedeutung von B&auml;umen f&uuml;r eine zukunftsf&auml;hige, lebenswerte Stadt.
B&auml;ume im Stra&szlig;enraum, auf Pl&auml;tzen und in Gr&uuml;nfl&auml;chen (sog. &bdquo;Stadtb&auml;ume&ldquo;) sind entscheidend f&uuml;r eine lebenswerte und klimaangepasste Stadt. Sie verbessern die Luftqualit&auml;t, sie tragen durch Verschattung und Abk&uuml;hlung zu einem angenehmen Stadtklima bei, sie erh&ouml;hen die Aufenthalts- und Lebensqualit&auml;t f&uuml;r die Menschen, sie dienen als Lebensraum f&uuml;r Tiere und sie binden klimasch&auml;dliche CO2-Emissionen. Daher ist es ein breit getragener Wunsch in der Frankfurter Stadtgesellschaft, die Anzahl der B&auml;ume in der Stadt weiter zu erh&ouml;hen.
Vor dem Hintergrund der immer h&auml;ufiger und st&auml;rker auftretenden und nicht mehr abwendbaren Folgen der globalen Klimakrise wird es immer wichtiger, m&ouml;glichst viele B&auml;ume im Stadtgebiet zu pflanzen, um ein ertr&auml;gliches Stadtklima zu sichern. Da sich im Zuge der fortschreitenden Klimakrise die Temperaturen und Niederschlagsmuster ver&auml;ndern werden, ist es wichtig, schon heute nur noch diejenigen Baumarten zu pflanzen, die unter den in der Zukunft erwarteten klimatischen Bedingungen &uuml;berleben k&ouml;nnen. Hierf&uuml;r hat die Stadt Frankfurt bereits 2003 eine Liste von Baumarten eingef&uuml;hrt, die kontinuierlich &uuml;berarbeitet und fortgef&uuml;hrt wird (sog. &bdquo;Frankfurter Baumliste 2022&ldquo;).
Das Baumpflanzprogramm kann auf die gro&szlig;e Expertise, die langj&auml;hrige Erfahrung und die vielf&auml;ltigen Erkenntnisse bei der Pflanzung von Stadtb&auml;umen in Frankfurt aufbauen, welche u.a. im Bericht "Mehr B&auml;ume f&uuml;r Frankfurt" des Magistrats beschrieben werden (siehe B 479 vom 9.12.2022). Insbesondere die Herstellung zus&auml;tzlicher Baumstandorte stellt in den dicht bebauten und hochgradig versiegelten Bestandsquartieren jedoch eine gro&szlig;e technische Herausforderung dar. Dies liegt daran, dass an vielen Stellen Strom-, Gas-, Telekommunikations-, Wasser- und Abwasserleitungen, U-Bahn-Tunnels und Tiefgaragen nur sehr wenig &ndash; leider h&auml;ufig zu wenig &ndash; Raum im Boden f&uuml;r den Wurzelballen der B&auml;ume freilassen. Die "Empfehlungen f&uuml;r Baumpflanzungen" der Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau e.V. (FLL) und das "Merkblatt B&auml;ume, unterirdische Leitungen und Kan&auml;le" der Forschungsgesellschaft f&uuml;r Stra&szlig;en- und Verkehrswesen (FGS) bieten hilfreiche Ansatzpunkte, wie auch unter diesen schwierigen Rahmenbedingungen zus&auml;tzliche B&auml;ume gepflanzt werden k&ouml;nnen.
Bei der Einf&uuml;hrung einer attraktiven M&ouml;glichkeit f&uuml;r private Spenden zur erg&auml;nzenden Finanzierung von Stadtbaumpflanzungen k&ouml;nnte sich Frankfurt an den Erfahrungen und Ans&auml;tzen in anderen St&auml;dten orientieren. Interessante Ans&auml;tze wurden beispielsweise in Berlin (&bdquo;Stadtbaumkampagne&ldquo;), Hamburg (&bdquo;Mein Baum, meine Stadt&ldquo;), Leipzig (&bdquo;Baumstarke Stadt&ldquo;), Braunschweig (&bdquo;Baumspendenprogramm&ldquo;), Siegen (&bdquo;800 B&auml;ume f&uuml;r Siegen&ldquo;) oder Wolfsburg (&bdquo;Baumspendenportal&ldquo;) eingef&uuml;hrt.
Der Antrag und dazugeh&ouml;rige Dokumente k&ouml;nnen im <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=NR&amp;NUMMER=662&amp;JAHR=2023&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?" target="_blank" rel="noopener">Parlamentarischen Informationssystem (Parlis) eingesehen werden.</a>

Unter diesem Schlagwort finden sich Antr&auml;ge, die die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer gestellt haben.

Antrag

10.000 neue Stadtbäume bis 2030 pflanzen

Antrag: 10.000 neue Stadtbäume bis 2030 pflanzen

<ol>
<li>Der Magistrat wird gebeten zu pr&uuml;fen und berichten, welche Fl&auml;chen sich zeitnah in Frankfurt f&uuml;r Miyawaki Mini-W&auml;ldchen anbieten. Es ist zu pr&uuml;fen, ob Fl&auml;chen, die zuk&uuml;nftig im Rahmen der Umsetzung des "Entsiegelungskonzeptes" (&sect; 1837 vom 09.06.2022) f&uuml;r die Entsiegelung und Begr&uuml;nung als geeignet identifiziert werden, auch f&uuml;r die Anlage von Mini-W&auml;ldchen genutzt werden k&ouml;nnen.</li>
<li>Die Ortsbeir&auml;te sollen bei der Auswahl der Fl&auml;chen miteinbezogen werden.</li>
<li>Es sollen insbesondere auch Schulgel&auml;nde ber&uuml;cksichtigt werden. Die Schulgemeinden sind in den Prozess der Auswahl und der Gestaltung einzubeziehen. Bei der Vorbereitung und Durchf&uuml;hrung soll auf Expertenwissen zu Schulen und Begr&uuml;nung zur&uuml;ckgegriffen werden.</li>
<li>Bis 2025 sollen mindestens 3 Mini-W&auml;ldchen angelegt werden - priorit&auml;r in Gebieten, die im "Klimaplanatlas" der Stadt Frankfurt als Gebiete mit "starker &Uuml;berw&auml;rmung" (rot) oder "moderater &Uuml;berw&auml;rmung" (gelb) gekennzeichnet sind und in welchen die K&uuml;hlung des Mikroklimas daher besonders wichtig ist.</li>
<li>F&uuml;r die Anlage der Mini-W&auml;ldchen sollen vorrangig B&auml;ume und andere Pflanzen verwendet werden, die auf der "Frankfurter Baumliste" stehen bzw. die im Zusammenhang mit der neuen Fassung der "Gestaltungssatzung Freiraum und Klima" als "standortgerecht" eingestuft werden.</li>
</ol>
Begr&uuml;ndung:
Mini-W&auml;ldchen k&ouml;nnen einen sehr wichtigen Beitrag zur Beschattung und Abk&uuml;hlung des Stadtklimas leisten. Dies wird angesichts des prognostizierten Anstiegs an Hitzetagen und Tropenn&auml;chten im Zuge des fortschreitenden Klimawandels immer wichtiger.
Die Miyawaki Methode eignet sich bereits bei Fl&auml;chen ab 60 m&sup2; und ist somit besonders f&uuml;r dicht bebaute St&auml;dte eine geeignete Methode, das Mikroklima zu verbessern und Kohlendioxid zu binden. Im Gegensatz zu Monokulturplantagen hat diese Methode eine bis zu 30-fach bessere Kohlendioxidabsorption. Durch die spezielle Bodenvorbereitung erreicht man ein sehr schnelles Wachstum von mindestens einem Meter pro Jahr und bereits nach drei Jahren eine autarke, nat&uuml;rliche und vielseitige Waldlebensgemeinschaft. Einheimische Pflanzen k&ouml;nnen ebenfalls kombiniert werden und bieten so einen artgerechten Lebensraum f&uuml;r Insekten und V&ouml;gel. Die Umsetzung in den einzelnen Stadtteilen k&ouml;nnte dort von Schulen begleitet werden; die Sch&uuml;ler*innen lernen den Umgang mit Gartenger&auml;ten und erfahren Wissenswertes &uuml;ber Pflanzen. Schulgel&auml;nde bieten sich f&uuml;r die Anlage solcher W&auml;ldchen auch deshalb besonders an, &nbsp;weil dieseie sich zu nat&uuml;rlichen Schattenspendern mit mikroklimatischer Verbesserungf&uuml;r die gr&ouml;&szlig;tenteils nach wie vor vollfl&auml;chig versiegelten Schulh&ouml;fe entwickeln k&ouml;nnen.
Die Anlage von Mini-W&auml;ldchen tr&auml;gt zur Umsetzung der "Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel 2.0&ldquo; und zur Umsetzung des "Entsiegelungskonzepts" der Stadt Frankfurt bei.
Der Antrag und dazugeh&ouml;rige Dokumente k&ouml;nnen im <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=NR&amp;NUMMER=659&amp;JAHR=2023&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?" target="_blank" rel="noopener">Parlamentarischen Informationssystem (Parlis) eingesehen werden.</a>
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Miyawaki Mini-Wäldchen zur Verbesserung des Mikroklimas

Antrag: Miyawaki Mini-Wäldchen zur Verbesserung des Mikroklimas 

Am Samstag, den 3. Juni 2023, haben die GR&Uuml;NEN Frankfurt auf einer Kreismitgliederversammlung einen neuen Kreisvorstand gew&auml;hlt. Julia Frank, Sprecherin seit 2021, wurde mit gro&szlig;er Mehrheit im Amt best&auml;tigt. F&uuml;r den scheidenden G&ouml;tz von Stumpfeldt, der aus beruflichen Gr&uuml;nden nicht mehr als Sprecher kandidierte, wurde Burkhard Schwetje, bisher Beisitzer im Kreisvorstand, gew&auml;hlt.
Auch der bisherige Schatzmeister Sebastian Deckwarth wurde im Amt best&auml;tigt, ebenso wie die Beisitzer*innen Nilab Alokuzay-Kiesinger, Tara Moradi und Thomas Schlimme. Neu in den Vorstand wurden die Besitzer*innen Katharina Meixner, Cristina Sirbu und Nico Yazdani gew&auml;hlt.
Julia Frank und Burkhard Schwetje strichen &uuml;bereinstimmend in ihren Reden heraus, dass die GR&Uuml;NEN einen F&uuml;hrungsanspruch in der Stadt haben und dass sie ein breites thematisches Angebot haben: von der Klima- und Umweltpolitik, &uuml;ber Kultur, Bildung, Diversit&auml;t, Migration, Raumplanung und Wohnungsbau bis hin zur Wirtschafts- und Sozialpolitik. &bdquo;Diese thematische Breite wollen wir weiter entwickeln in enger Abstimmung mit der gr&uuml;nen Fraktion im R&ouml;mer und den gr&uuml;nen Magistratsmitgliedern&ldquo;, erkl&auml;rt Julia Frank. &bdquo;Uns ist auch der Dialog mit den Vereinen, Institutionen und Interessenvertreter*innen aus unterschiedlichen Bereichen des st&auml;dtischen Lebens wichtig. Wir wollen die Vernetzung unserer Partei vorantreiben&ldquo;, erg&auml;nzt Burkhard Schwetje.
&bdquo;Wir sind froh, dass wir einen neuen Vorstand haben, der Menschen aus diversen Generationen, mit verschiedenen Blickwinkeln und mit unterschiedlichen Diversit&auml;tsmerkmalen vereint. Diese vielgestaltigen Sichtweisen in die Parteiarbeit einzubringen, ist uns sehr wichtig&ldquo;, unterstreichen die beiden Sprecher*innen.
Ein Dank geht an die scheidenden Vorstandsmitglieder Mirjam Schmidt, Friederike von Franqu&eacute; und G&ouml;tz von Stumpfeldt. &bdquo;Ihr Engagement und ihr politischer Sachverstand haben uns in den letzten Jahren sehr geholfen. Wir freuen uns, dass alle drei sich an anderen Stellen in die Parteiarbeit einbringen werden&ldquo;, erkl&auml;ren Julia Frank und Burkhard Schwetje.
Julia Frank ist Konzertmanagerin und alleinerziehende Mutter von zwei S&ouml;hnen. Bevor sie sich politisch bei den GR&Uuml;NEN einbrachte, war sie Stadtelternbeiratsvorsitzende. Sie ist auch Mitglied der R&ouml;merfraktion und bearbeitet dort die Themen Planung und Bildung.
Burkhard Schwetje ist IT-Manager und Vater von drei jugendlichen Kindern. Bevor er vor 10 Jahren nach Frankfurt gezogen ist, hat er lange in Turin in Italien gelebt. Neben seinem organisatorischen Engagement f&uuml;r den Kreisverband, hat er sich vor allem mit den Themen Wirtschaft, Europa und Migration besch&auml;ftigt.

Neuer Vorstand 2023

Kreisvorstand

hierunter fallen Pressemeldungen, Presseeinladungen, Pressemitteilungen

Pressemeldung Kreisverband

Die Mitglieder des Kreisverbands Frankfurt kommen zusammen

Kreismitgliederversammlung

Pressemitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt vom 3. Juni 2023

Erneuerung in Kontinuität: Frankfurter GRÜNE haben neuen Kreisvorstand gewählt

Antisemitismus darf bei uns keinen Platz haben! Nachdem wir das Thema in der letzten Stadtverordnetenversammlung zur &bdquo;Aktuellen Stunde&ldquo; angemeldet hatten, waren nun letzten Sonntag auch zahlreiche Fraktionsmitglieder bei der Kundgebung gegen das Roger-Waters-Konzert zugegen und haben sich gegen Israelfeindlichkeit und Antisemitismus stark gemacht.
Dar&uuml;ber hinaus sind wir als Fraktion in den letzten Wochen intensiv mit Etatantr&auml;gen zum Haushalt besch&auml;ftigt, denn ein wirksamer Haushalt ist Herzst&uuml;ck nachhaltiger Kommunalpolitik, guter F&uuml;hrung und politischer Priorit&auml;tensetzung. Die schwierigen Rahmenbedingungen &ndash; hohe Energiekosten, Inflation, steigende Zinsen &ndash; machen uns Sorgen, aber wir wollen und werden weiterhin in Klima- und Umweltschutz, in die Mobilit&auml;tswende, in Anti-Diskriminierungsarbeit, in Gleichstellung, in Kultur, in gute Bildung sowie in den sozialen Zusammenhalt und eine funktionierende Wirtschaft am Standort Frankfurt investieren.&nbsp;

Antisemitismus

Haushalt

Bildung

Neues von der Fraktion die GRÜNEN im Römer

Antisemitismus darf bei uns keinen Platz haben! 

<img src="https://backend.gruene.tech/assets/e9b153b5-bafd-467a-b86a-696492eda7b4?width=500&amp;height=298" alt="Stadtteilgruppen Uebersichtsbild" />
Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenst&auml;ndig organisiert sind und ma&szlig;geblich beim Wahlkampf durch Organisation von St&auml;nden und Haust&uuml;rwahlkampf unterst&uuml;tzen. Lernt Gr&uuml;ne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren k&ouml;nnt:
<a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 1</a><a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">:</a> 29.6., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 2</a><a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">:</a> 15.6., 19:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">STG 3</a><a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">:</a>&nbsp;1<time>3.6., 19:30 Uhr, <a href="https://konferenz.netzbegruenung.de/STGNordend" target="_blank" rel="noopener">digital</a></time>
<a href="https://www.gruene-bornheim-ostend.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 4: </a>20.6., 20 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben &nbsp;
<a href="https://grueneffmsued.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 5:</a>&nbsp;5.6., 19 Uhr, "Rosisten 2&ldquo;, gg&uuml;. Ziegelh&uuml;ttenweg 50 in Sachsenhausen
<a href="https://gruene-frankfurtwest.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 6</a>: 5.6., 19 Uhr, Dayana Restaurant, Mainberg 7, 65929 FFM H&ouml;chst
<a href="http://www.gruene7er.de" target="_blank" rel="noopener">STG 7:</a> TBA
<a href="http://www.gruene-nordwest.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 8:</a>&nbsp;13.6., 19 Uhr, "Zum Lahmen Esel", Krautgartenweg 1
<a href="https://www.gruene-eschersheim.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 9:</a> 22.6., Uhrzeit und Treffpunkt werden noch bekannt gegeben
<a href="https://frankfurt-gruene-nordost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 10: </a>5.6., 20 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="http://www.gruene-frankfurt-ost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 11: </a>TBA
<a href="http://gruene-kalbach-riedberg.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 12: </a>22.6., 20 Uhr, Treffpunkt wird noch bekanntgegeben
<a href="http://www.gruene-nieder-erlenbach.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 13:</a>&nbsp;Termin und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben, Obsthof Schneider
<a href="http://www.gruene-harheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 14:</a> TBA
<a href="https://www.facebook.com/buendnis90diegruenenniedereschbach/" target="_blank" rel="noopener">STG 15:</a>&nbsp;TBA
<a href="http://www.gruene-bergen-enkheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 16: </a>22.6., Uhrzeit und Treffpunkt werden noch bekannt gegeben

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Ab sofort Standanmeldung m&ouml;glich
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Endlich in voller Gr&ouml;&szlig;e zur&uuml;ck: Nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause und einer &bdquo;Mini"-Ausgabe 2022 laden Die GR&Uuml;NEN im Nordend zum beliebten Nachbarschaftsfest in gewohnter L&auml;nge ein. Am Samstag, dem 16. September 2023 von 14 bis 23 Uhr wird gefeiert! Die Rotlintstra&szlig;e zwischen Friedberger Platz und Egenolffstra&szlig;e verwandelt sich in eine Begegnungsst&auml;tte f&uuml;r Jung und Alt. Eine B&uuml;hne mit Live-Musik und einem abwechslungsreichen Programm f&uuml;r die ganze Familie, Spiele-Angebote, eine gro&szlig;e gastronomische Vielfalt sowie viele bunte Flohmarkst&auml;nde bieten den Rahmen f&uuml;r ein fr&ouml;hliches Miteinander. Vereine und Initiativen informieren &uuml;ber ihre Arbeit und zeigen die gro&szlig;e Bandbreite an Engagement, das den Stadtteil auszeichnet. Interessierte k&ouml;nnen au&szlig;erdem mit gr&uuml;nen Politiker*innen von Ortsbeirat bis Bundestag ins Gespr&auml;ch kommen. Wir freuen uns besonders &uuml;ber die Zusagen des Parteivorsitzenden Omid Nouripour, von Minister Tarek Al-Wazir und Marcus Bocklet, dem Direktmandatstr&auml;ger des Wahlkreises 38 (Nordend, Bornheim, Ostend) im Hessischen Landtag. <a href="https://www.gruene-nordend.de/nordend-themen/rotlintstrassenfest/" target="_blank" rel="noopener"> Weitere Infos findet ihr hier.&nbsp;</a> Anmeldungen f&uuml;r St&auml;nde werden unter&nbsp;<a href="mailto:anmeldung-rsf@gruene-nordend.de" rel="noreferrer">anmeldung-rsf@gruene-nordend.de</a>&nbsp;entgegengenommen.
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Das Bild zeigt eine Karte von Frankfurt am Main mit den 16 Ortsbezirken. Hervorgehoben und benannt ist hier die Stadtteilgruppe 3, das Nordend.

Stg 03

Nordend

Veranstalter*innen: Die GRÜNEN im Nordend

37. Rotlintstraßenfest am 16. September 2023

Liebe Gr&uuml;ne,
n&auml;chste Woche veranstalte ich B&uuml;rger*innen-Sprechstunden auf den Frankfurter Wochenm&auml;rkten.
Energie- und Klimakrise, Inflation und Globale Krisen? Als Bundestagsabgeordnete der Gr&uuml;nen Fraktion und Sprecherin f&uuml;r Entwicklungspolitik setzte ich mich f&uuml;r globale und soziale Gerechtigkeit ein. Ich m&ouml;chte gerne mit euch diskutieren, wie diesen aktuellen Krisen begegnet werden kann und was das f&uuml;r Frankfurt und seine Stadtteile bedeutet. Bringt gerne Freund*innen, Familie und Kinder mit. Neben dem Austausch wird es Info-Flyer, Goodies und gute Laune geben
Mit von der Partie sind Mitglieder der Gr&uuml;nen Frankfurt, unter anderem Miriam Dahlke, Mitglied des Hessischen Landtags, sowie Julia Eberz, Landtagskandidatin der Gr&uuml;nen Hessen f&uuml;r Frankfurt.
Wer Lust hat mitzumachen, kann sich gerne bei meinem Wahlkreisb&uuml;ro bei Isi und Emre unter <a href="mailto:deborah.duering.wk@bundestag.de" rel="noreferrer">deborah.duering.wk@bundestag.de</a> melden. Ich freue mich auf euren Besuch und eure Unterst&uuml;tzung!
Das sind die Termine:
Dienstag, 06.06.23
12:00 - 13:00 Uhr am Wochenmarkt H&ouml;chst
14:00 &ndash; 15:00 Uhr am Wochenmarkt Dornbusch
Zusammen mit Julia Eberz, Frankfurter Landtagskandidatin der Gr&uuml;nen Hessen
Mittwoch, 07.06.23
12:00 &ndash; 13:00 Uhr am Wochenmarkt R&ouml;delheim
Zusammen mit Miriam Dahlke, Mitglied des Hessischen Landtages
Freitag, 09.06.23
12:00 &ndash; 13:00 Uhr Schillermarkt
14:00 &ndash; 15:00 Uhr Wochenmarkt Gallus
Jeweils mit Julia Eberz, Frankfurter Landtagskandidatin der Gr&uuml;nen Hessen
Zu erkennen an der gro&szlig;en Gr&uuml;nen Beach-Flag auf den jeweiligen M&auml;rkten. Ich freue mich auf euch!
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Image

Neues von Deborah Düring (MdB), Sprecherin der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Grüne Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 22 vom 02. Juni 2023

Meine Bürger*innen-Sprechstunden auf den Frankfurter Wochenmärkten

Der Kreisvorstand und der Bundesvorstand von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt setzen sich f&uuml;r die Einf&uuml;hrung der Kindergrundsicherung ein.Kinder sind wichtige Akteure unserer Gesellschaft und geh&ouml;ren zu einer vulnerablen Zielgruppe, die keine eigene Interessenvertretung hat. Umso wichtiger ist deshalb, dass wir als Gesellschaft &uuml;ber Parteigrenzen hinweg gemeinsam f&uuml;r die Umsetzung einer Kindergrundsicherung einstehen.&nbsp;
Die Notwendigkeit wird nicht zuletzt durch die aktuelle Entwicklung deutlich: mehr als jedes f&uuml;nfte Kind und jede*r vierte junge Erwachsene gelten in Deutschland als armutsgef&auml;hrdet. In Zahlen hei&szlig;t das: Betroffen sind knapp 2,9 Millionen Kinder und Jugendliche sowie 1,55 Millionen junge Erwachsene im Alter von 18 bis 25 Jahren im Jahr 2021. Alleinerziehende und Familien mit drei und mehr Kindern sind besonders betroffen. Die Daten zeigen, dass sich die Lage in Deutschland nicht gebessert hat.
"Jedes f&uuml;nfte Kind w&auml;chst in Deutschland in Armut auf. Das wollen wir &auml;ndern. Mit der Kindergrundsicherung gehen wir als Bundesregierung einen gro&szlig;en Schritt auf dem Weg, Kinderarmut zu beenden und sorgen f&uuml;r mehr Gerechtigkeit", betont Emily B&uuml;ning, politische Gesch&auml;ftsf&uuml;hrerin von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN, beim Besuch der Kinder- und Jugendeinrichtungen der Frankfurter Arche in Griesheim. Im Gespr&auml;ch erl&auml;utert Daniel Schr&ouml;der, Regionalleiter der Arche Rhein-Main, die gr&ouml;&szlig;ten Herausforderungen, mit denen er und seine Mitarbeiter*innen in den Einrichtungen konfrontiert sind: gestiegener Verpflegungsbedarf, Aufkl&auml;rungsarbeit in die Familien hinein, Unterst&uuml;tzung der Familien und das Begleiten der &Uuml;berg&auml;nge zwischen den Schulformen und dar&uuml;ber hinaus auch ins Berufsleben hinein sowie der Mangel an Fachkr&auml;ften wie Erzieher*innen .
Laut der aktuellen Bertelsmann Studie ist in Frankfurt der Anteil von Armutsbetroffenen im Vergleich zum Dezember 2014 von 21,5 Prozent auf 17,7 Prozent gesunken &ndash; das zeigt, dass die auf verschiedenen Ebenen bereits ergriffenen Ma&szlig;nahmen wirken. Das ist immer noch ungef&auml;hr jedes 6. Kind.
&bdquo;Dies ist ein zwar positiver Trend, dennoch ist es notwendig und uns ein gro&szlig;es Anliegen, die Bek&auml;mpfung der Kinder- und Jugendarmut zur politischen Priorit&auml;t zu machen. Die angek&uuml;ndigte Kindergrundsicherung ist daf&uuml;r ein zentrales Instrument&ldquo;, so Nilab Alokuzay-Kiesinger, Mitglied im Kreisvorstand der Frankfurter GR&Uuml;NEN und Direktkandidatin f&uuml;r die Landtagswahl im Wahlkreis 39.
&bdquo;Auch die Stadt Frankfurt legt einen Schwerpunkt auf die Bek&auml;mpfung der Kinderarmut und der Armutsfolgen. Es wurden deutlich mehr finanzielle Mittel f&uuml;r die Versorgung von Kindern mit Fr&uuml;hst&uuml;ck und Mittagessen zur Verf&uuml;gung gestellt, eine Spendenkampagne gestartet, die Mittel f&uuml;r Ferienfreizeiten und das Ferienkarussell erh&ouml;ht und ein Aktionsplan mit zahlreichen Projekten, die Kindern Teilhabe und soziales Miteinander erm&ouml;glichen, umgesetzt. Diese Aktivit&auml;ten werden wir in Zusammenarbeit mit den Tr&auml;gern der Kinder- und Jugendhilfe fortsetzen,&ldquo; so die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Beatrix Baumann. &nbsp;
Institutionen wie die Arche e.V. sind ein wertvoller Baustein, um Kindern und Jugendlichen einen Raum zu geben und die betroffenen Familien konkret zu unterst&uuml;tzen. In Frankfurt am Main betreut die Arche e.V. &uuml;ber 500 Kinder und Jugendliche mit Hausaufgabenbetreuung, mehreren Mahlzeiten am Tag, Ferienangeboten und beispielsweise Tauschboxen f&uuml;r Kleidung.

Pm Emily Büning Arche

Familie

Kinder

Kindertagesstätten

Pressemitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt vom 02.06. 2023

   Kinder brauchen sichere Rahmenbedingungen  

Im Landtagsplenum ging es letzte Woche um den CDU-Setzpunkt mit dem Titel &bdquo;Ein zukunftsorientierter Finanzplatz Frankfurt f&uuml;r ein starkes und nachhaltiges Hessen&ldquo;. Mit meiner Rede machte ich klar, dass es Ziel der Landesregierung ist, vom Finanzplatz Frankfurt aus die Impulse und Antworten auf zentrale, internationale Zukunftsfragen der Transformation und Digitalisierung zu entwickeln und zu verbreiten. Wir gehen dabei als &ouml;ffentliche Hand mit gutem Vorbild voran und haben mit 600 Mio. Euro den bisher gr&ouml;&szlig;ten Green Bond &ndash; eine nachhaltige Geldanlage &ndash; eines Bundeslandes ausgegeben. Wir &ouml;ffnen so den Markt f&uuml;r eine breitere Investor:innenbasis, denn ohne private Anleger:innen wird die nachhaltige Transformation nicht gelingen. Umso mehr freue ich mich deswegen &uuml;ber die Vorbereitung eines zweiten Green Bond. <a href="https://www.miriam-dahlke.de/2023/05/meine-plenarrede-wir-brauchen-das-finanzsystem-fur-den-strukturwandel-und-fur-die-nachhaltige-transformation/" target="_blank" rel="noopener">Meine ganze Rede findet ihr auf meiner Website hier.</a>

Finanzen

Digitalisierung

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 22 vom 02. Juni 2023

Meine Plenarrede: Wir brauchen das Finanzsystem für die nachhaltige Transformation – Frankfurt führt

Das neue hessische Naturschutzgesetz kommt &ndash; Artenvielfalt im Mittelpunkt. Gut f&uuml;r Frankfurt Das hessische Naturschutzgesetz ist verabschiedet. Damit haben wir in Hessen ein effektives Werkzeug beim Naturschutz dazugewonnen. Das Gesetz verbietet die &bdquo;G&auml;rten des Grauens&ldquo;, die Schotterg&auml;rten und hilft so auch in Frankfurt gegen Versiegelung f&uuml;r Artenvielfalt. Landesrechtlich werden wir dadurch &bdquo;Hessen-Lebensr&auml;ume&ldquo; sch&uuml;tzen. Darunter fallen vor allem Streuobstwiesen oder biodiverses Gr&uuml;nland. Durch F&ouml;rdergebiete f&uuml;r den Artenschutz und der Schutz der Nacht als Naturschutzziel wird Hessen in Deutschland zum Vorbild im modernen Naturschutz. Was es jetzt braucht, ist eine Trendwende im Bereich der Biodiversit&auml;t. Daf&uuml;r haben wir Hessen letzte Woche die Weichen gestellt. Gerne komme ich in eure Stadtteilgruppen und stelle das Gesetz vor. Das Wasserstoffgesetz der FDP &ndash; eine klimapolitische Mogelpackung Wasserstoff ist wichtig f&uuml;r die klimagerechte Transformation. Um die Effektivit&auml;t von Wasserstoff im Klimaschutz zu maximieren, ist es entscheidend, dass er aus erneuerbaren Energiequellen gewonnen wird. Im Vergleich zur direkten Nutzung von Strom ist die Herstellung von Wasserstoff jedoch ineffizient und f&uuml;hrt zu einem Verlust von bis zu einem Drittel des gr&uuml;nen Stroms w&auml;hrend des Umwandlungsprozesses. Aus diesem Grund ist es von gro&szlig;er Bedeutung, klare Priorit&auml;ten zu setzen, in welchen Bereichen der Einsatz und die F&ouml;rderung von Wasserstoff erfolgen sollten. Die Idee der FDP, alles zu unterst&uuml;tzen, was mit einem Wasserstoff-Label versehen ist, w&auml;re weder ein g&uuml;nstiger Anreiz noch klimapolitisch zielf&uuml;hrend. Diese Vorgehensweise ist verschwenderisch in Bezug auf Steuergelder und fernab der Realit&auml;t der Energiepolitik. Dass die FDP nicht an echtem Klimaschutz interessiert, zeigen ihre widerspr&uuml;chlichen Forderungen zum Ausbau der Windkraft und der F&ouml;rderung von Wasserstofferzeugung. Ohne den Ausbau von Windkraft kann es keinen gr&uuml;nen Wasserstoff geben. Keinen Millimeter dem Antisemitismus &ndash; Frankfurt hat ein Zeichen gegen Roger Walters gesetzt Am letzten Sonntag haben wir gemeinsam zu hunderten mit dem B&uuml;ndnis &bdquo;Frankfurt vereint gegen Antisemitismus&ldquo; gegen das Konzert Roger Walters vor der Festhalle demonstriert. Es war sehr wichtig und best&auml;rkend, dass so viele Menschen aus Frankfurt sich trotz Pfingstwochenende die Zeit genommen haben, gegen Antisemitismus und Israel-Hass ein Zeichen zu setzten. Denn der Kampf gegen Antisemitismus ist nicht die alleinige Aufgabe der j&uuml;dischen Gemeinde, sondern eine kollektive und historische Aufgabe Frankfurts. Besonders habe ich mich gefreut, dass so viele GR&Uuml;NE Mitglieder anwesend waren. Nun hei&szlig;t es weiter solidarisch zu sein und dem Antisemitismus keinen Raum in unserer Gesellschaft zu &uuml;berlassen. Daf&uuml;r m&uuml;ssen alle demokratischen Parteien und Organisationen gemeinsam auch in Zukunft gemeinsam jede Art von Antisemitismus verurteilen.

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 22 vom 02. Juni 2023

Das neue hessische Naturschutzgesetz kommt, das Wasserstoffgesetz der FDP und  keinen Millimeter dem Antisemitismus!

Anl&auml;sslich der zunehmenden und verst&ouml;renden Gewalt auf Fu&szlig;ballpl&auml;tzen erkl&auml;rt Natascha Kauder, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sportpolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer:
&bdquo;Die Gewalt im Amateurfu&szlig;ball nimmt bundesweit immer mehr zu und aktuell ereignen sich auch in Frankfurt erschreckende und zutiefst schockierende Gewaltszenen insbesondere im Jugendfu&szlig;ball. Die j&uuml;ngst ausgebrochene Gewalteskalation bei einem internationalen Fu&szlig;balljugendturnier hatte gar den Tod eines 15-j&auml;hrigen Spielers aus Berlin zur Folge. Auch Schiedsrichter*innen sind von Gewaltandrohungen und &Uuml;bergriffen immer mehr betroffen. So drohte Anfang Mai ein Vater bei einem Spiel der C-Junioren den 15-j&auml;hrigen Schiedsrichter zu k&ouml;pfen.
Jegliche Art von Gewalt darf weder auf noch neben dem Spielfeld geduldet werden. Es m&uuml;ssen nun schnellstens alle M&ouml;glichkeiten ausgesch&ouml;pft werden, um jegliche k&ouml;rperlichen aber auch verbalen &Uuml;bergriffe auf Spieler*innen, Schiedsrichter*innen und andere Beteiligte umgehend sanktionieren zu k&ouml;nnen. Die Schiedsrichter-Vereinigung Frankfurt hatte bereits vor einiger Zeit ein Video zu Gewalt auf Fu&szlig;ballpl&auml;tzen ver&ouml;ffentlicht und damit einen &ouml;ffentlichen Hilferuf gestartet, in dem sie mehr Unterst&uuml;tzung forderte. Die Verb&auml;nde und Kooperationsstellen sowie alle beteiligten Akteur*innen und die Stadt Frankfurt m&uuml;ssen diesen Hilferuf ernstnehmen. Gemeinsam m&uuml;ssen daher schnellstm&ouml;glich Vorschl&auml;ge gegen Gewalt auf Fu&szlig;ballpl&auml;tzen auf den Tisch und zeitnah umgesetzt werden.
Schon 2013 wurde die &sbquo;Frankfurter Erkl&auml;rung gegen Gewalt im Fu&szlig;ball&lsquo; seitens der Stadt Frankfurt gemeinsam mit dem Hessischen Fu&szlig;ballverband, dem Fu&szlig;ballkreis Frankfurt, dem Sportkreis Frankfurt, dem Pr&auml;ventionsrat und der Schiedsrichtervereinigung auf den Weg gebracht und 2014 von den Frankfurter Fu&szlig;ballvereinen best&auml;tigt. Darin hei&szlig;t es unter anderem: &sbquo;Wir, die Vertreter der Frankfurter Fu&szlig;ballvereine, verurteilen Diskriminierung und Gewalt und setzen uns f&uuml;r Fair Play auf und neben unseren Sportpl&auml;tzen ein. Wer brutal spielt &ndash; spielt nirgendwo.&lsquo;
Die Erkl&auml;rung hat heute leider mehr Aktualit&auml;t als jemals zuvor. Das gemeinsame Ziel m&uuml;ssen gewalt- und diskriminierungsfreie, sichere und friedliche Fu&szlig;ballspiele sein, bei denen der Schutz der Spieler*innen, der Schiedsrichter*innen, der Zuschauenden und aller weiterer Beteiligten im Vordergrund steht.
Neben dem aktuell angek&uuml;ndigten Runden Tisch des Sportkreises Frankfurt zu Gewalt im Fu&szlig;ball muss allen Frankfurter Vereinen &uuml;ber das Sportamt die &lsquo;Frankfurter Erkl&auml;rung&lsquo; erneut ins Bewusstsein gerufen werden. Diese muss umgehend ausnahmslos umgesetzt und weiter in Fair-Play-Kampagnen investiert werden. Der Tod des 15-j&auml;hrigen Jungen macht uns alle fassungslos und muss aufgearbeitet werden. Neben der Gewaltpr&auml;ventionsarbeit m&uuml;ssen bei jeglicher Art von &Uuml;bergriffen unmissverst&auml;ndliche Grenzen aufgezeigt und Sanktionen verh&auml;ngt werden, denn Gewalt hat keinen Platz im Sport!&ldquo;
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