Autoren

Jahr

Die von den Nazis initiierten &ouml;ffentlichen B&uuml;cherverbrennungen im Sommer 1933 sind Thema der Ausstellung &bdquo;Verbrannte Orte &ndash; verbannte Worte&ldquo;, die bis 22. Oktober auf dem R&ouml;merberg zu sehen ist. Die Ausstellung wirft zugleich ein aktuelles Licht auf Zensur und Verbote in vielen L&auml;ndern. Am vergangenen Dienstag habe ich die Ausstellung auf dem R&ouml;merberg er&ouml;ffnet. Im Zentrum der vom &bdquo;Deutschen Exilarchiv 1933 bis 1945&ldquo; in Kooperation mit dem Verein &bdquo;Verbrannte Orte&ldquo; erarbeiteten Ausstellung stehen zeitgen&ouml;ssische Bilder des Fotografen Jan Schenck von Orten der B&uuml;cherverbrennungen. Er geht der Frage nach, wie diese Orte heute aussehen und wie sie mit dem Wissen um die Vergangenheit betrachtet werden. Weiter dokumentiert die Ausstellung, dass auch heute weltweit Schriftsteller*innen verfolgt, bedroht und eingesperrt werden. Erinnerung muss konkret sein und im &ouml;ffentlichen Raum stattfinden. Das leistet die Ausstellung &bdquo;Verbrannte Orte&ldquo; auf vorbildliche Weise. Ehrengast auf der diesj&auml;hrigen Buchmesse wird Salman Rushdie sein, der f&uuml;r seine B&uuml;cher fast mit dem Leben bezahlt h&auml;tte. Ich empfehle Euch einen Besuch der Ausstellung, Ihr findet sie open air auf dem R&ouml;merberg zwischen Gerechtigkeitsbrunnen und Alter Nikolaikirche. Der Eintritt ist frei. Meine Pressemitteilung hierzu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/meldungen/erinnerung-als-mahnung/" target="_blank" rel="noopener">hier.</a>

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Nargess

GRÜNE im Magistrat

Gegen Rechts

Erinnerungskultur

Antisemitismus

Anti-Diskriminierung

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 41 vom 13. Oktober 2023

Eröffnung der Ausstellung „Verbrannte Orte – verbannte Worte“

Liebe Freund*innen,
herzlichen Dank f&uuml;r euren unerm&uuml;dlichen Einsatz im Landtagswahlkampf in ganz Frankfurt und insbesondere denjenigen, die mich im Wahlkreis unterst&uuml;tzt haben. Landesweit konnten wir mit 14,8 Prozent leider nicht an den Erfolg von 2018 ankn&uuml;pfen. Ich werde mit Listenplatz 3 auch im neuen Landtag vertreten sein. Mit 17,1 % bekam ich von den W&auml;hler*innen mehr Wahlkreisstimmen als Landesstimmen (16,3 %). Das freut mich, denn auch wenn wir im Frankfurter Westen traditionell schw&auml;cher abschneiden, zeigt sich, dass sich kontinuierliches politisches Wirken im Wahlkreis auszahlt.&nbsp; Schlimm und besorgniserregend ist, dass die AfD im Wahlkreis 34 bei den Zweitstimmen Platz 2 hinter der CDU einnimmt. Gleichzeitig haben wir im Wahlkreis 34 mit 51,2 Prozent eine deutlich geringere Wahlbeteiligung als im Rest der Stadt. Wir als Partei sollten das zum Anlass nehmen, noch mehr auf die &auml;u&szlig;eren Stadtteile einzugehen und nicht alles auf das Zentrum auszurichten. Auch ich werde verst&auml;rkt in die Stadtteile gehen, wo es eine offensichtliche Unzufriedenheit der Menschen gegen&uuml;ber der Politik im Allgemeinen und mit unserer Politik gibt.&nbsp;
Im neuen Landtag werde ich mit Haltung und Vernunft gegen Hass und Hetze und f&uuml;r Demokratie eintreten.&nbsp; Gemeinsam haben wir gezeigt, wof&uuml;r wir GR&Uuml;NE in Hessen stehen: F&uuml;r eine nachhaltige, soziale und zukunftsorientierte Politik. Das ist meine und unsere Leitschnur. Euer R&uuml;ckhalt und eure Unterst&uuml;tzung sind dabei von unsch&auml;tzbarem Wert. Ich bin dabei als eure gew&auml;hlte Abgeordnete jederzeit f&uuml;r euch ansprechbar.&nbsp;
Eure Martina

Neues von Martina Feldmayer, MdL, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Martina

Landtagsfraktion

Landtagswahl 2023

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 41 vom 13. Oktober 2023

Herzlichen Dank für euren unermüdlichen Einsatz im Wahlkampf!

Hessen hat am Sonntag gew&auml;hlt und ich bin froh und dankbar &uuml;ber meine Wiederwahl in den Landtag. Auch wenn wir unser historisch zweitbestes Ergebnis erreicht haben, f&uuml;hlt es sich doch nicht so an, denn wir wissen: es w&auml;re mehr drin gewesen. Und dass mit der AfD eine rechtsextreme und demokratiefeindliche Partei zweitst&auml;rkste Kraft in Hessen geworden ist, gibt uns allen zu denken. Dennoch sollten wir auch festhalten, mit einem Zweitstimmenergebnis von 23,7 % in Frankfurt sind wir deutlich die zweitst&auml;rkste Kraft in unserer Stadt. Auch in meinem Wahlkreis waren wir erfolgreich: 9.979 Menschen haben mir ihre Erststimme gegeben; mit 25,8 % der Erststimmen konnte ich mein Ergebnis von vor f&uuml;nf Jahren sogar verbessern. In Bockenheim und R&ouml;delheim lagen wir vorne! Und auch bei den Zweitstimmen konnten wir GR&Uuml;NEN im Frankfurter Nordwesten zulegen: mit 9.626 Stimmen sprachen uns 24,8 % der W&auml;hlerinnen und W&auml;hler ihr Vertrauen aus. Das Direktmandat muss ich leider abgeben, werde aber nat&uuml;rlich weiter f&uuml;r alle Menschen im Wahlkreis, in Frankfurt und Hessen ansprechbar sein! Wir k&ouml;nnen stolz sein auf das, was wir in den letzten Wochen auf die Beine gestellt haben. Dieser Wahlkampf war kein einfacher, der Ton oft rauer als in vorherigen Wahlk&auml;mpfen. Umso wichtiger war es, dass ihr euch so f&uuml;r demokratische Werte eingesetzt habt! Ich bin euch allen f&uuml;r euren unerm&uuml;dlichen Einsatz so dankbar! Es schmerzt mich sehr, dass ich mich von einigen meiner Kolleg:innen im Landtag verabschieden muss. In den letzten 5 Jahren haben wir als Fraktion eine unglaublich beeindruckende Arbeit geleistet und die Politik in Hessen gr&uuml;ner, sozialer und gerechter gemacht und dieser Erfolg wird immer bleiben! Auch in den n&auml;chsten 5 Jahren werde ich alles geben, um Hessen gerechter und zukunftssicherer zu machen!

Miriam

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 41 vom 13. Oktober 2023

Danke für die Wiederwahl in den hessischen Landtag!

Die schrecklichen terroristischen Angriffe der Hamas gegen Israel sind auf das Sch&auml;rfste zu verurteilen. Wir stehen fest an der Seite Israels und seiner Bev&ouml;lkerung. Ich habe am Donnerstag im Bundestag dazu geredet, <a href="https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7601717#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NjAxNzE3&amp;mod=mediathek" target="_blank" rel="noopener">die Rede findet ihr hier.</a> Wir GR&Uuml;NE haben zusammen mit SPD, FDP und CDU/CSU einen <a href="https://dserver.bundestag.de/btd/20/087/2008736.pdf" target="_blank" rel="noopener">Antrag im Bundestag</a> eingebracht,&nbsp;der einstimmig verabschiedet wurde. Bereits am Samstag haben wir mit den Vorsitzenden der genannten Parteien eine gemeinsame Solidarit&auml;tserkl&auml;rung ver&ouml;ffentlicht, <a href="https://www.gruene.de/artikel/gemeinsame-erklaerung-solidaritaet-mit-den-menschen-in-israel" target="_blank" rel="noopener">hier.</a>
Falls ihr den Menschen in Israel in dieser schlimmen Situation direkt helfen m&ouml;chtet, k&ouml;nnt ihr f&uuml;r die Notfallkampagne von &bdquo;Keren Hayesod &ndash; Vereinigte Israel Aktion e.V.&ldquo; spenden &ndash; &uuml;ber das <a href="https://keren-hayesod.de/spenden-helfen/" target="_blank" rel="noopener">Online-Spendenformular</a> oder die Bankverbindung: Keren Hayesod, IBAN: DE84 5005 0201 0200 5454 50, BIC: HELADEF1822, Frankfurter Sparkasse.

Neues von Omid Nouripour, MdB, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Omid

Bundestagsfraktion

Solidarität mit Israel, terroristischen Angriffe verurteilen

Die B&uuml;rgerinitiative &bdquo;Gr&uuml;ne Lunge&ldquo; wurde vom Hessischen Landesamt f&uuml;r Naturschutz, Umwelt und Geologie als Umweltvereinigung anerkannt. Dies hat zur Folge, dass die B&uuml;rgerinitiative in Zukunft &auml;hnliche Klagerechte hat wie schon lange anerkannte Verb&auml;nde wie Nabu, BUND oder Greenpeace.
&bdquo;Die B&uuml;rgerinitiative &sbquo;Gr&uuml;ne Lunge&lsquo; hat sich diese Anerkennung durch ihre jahrelange herausragende Arbeit f&uuml;r den Naturschutz redlich verdient&ldquo;, freut sich Thomas Schlimme, umweltpolitischer Sprecher der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer. &bdquo;Die B&uuml;rgerinitiative hat die gro&szlig;e Bedeutung der 16 Hektar gro&szlig;en, wild bewachsenen gr&uuml;nen Oase zwischen G&uuml;nthersburgpark und Friedberger Landstra&szlig;e f&uuml;r den Naturschutz und das Stadtklima fr&uuml;hzeitig erkannt und einen gro&szlig;en Beitrag daf&uuml;r geleistet, dass dieses Kleinod vor Bebauung gesch&uuml;tzt und erhalten werden konnte&ldquo;, f&uuml;hrt Schlimme weiter aus. In dem Gebiet mit mehr als 1000 B&auml;umen leben selten gewordene Tierarten wie der Gartenrotschwanz, der in der Roten Liste der V&ouml;gel Hessens von 2014 als &bdquo;stark gef&auml;hrdet&ldquo; eingestuft wird. &bdquo;F&uuml;r die Zukunft wird es nun darum gehen, das Gebiet weiter behutsam zu pflegen und als positives Beispiel f&uuml;r Naturschutz mitten in der Stadt dauerhaft in seiner Biodiversit&auml;t zu erhalten. Daf&uuml;r ist die Anerkennung der B&uuml;rgerinitiative als Umweltvereinigung ein wichtiger Schritt&ldquo;, meint Schlimme abschlie&szlig;end.

Römer-Fraktion

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Umwelt

Römergrüne gratulieren der Bürgerinitiative „Grüne Lunge“ zur Anerkennung als Umweltvereinigung

Angesichts der aktuellen Ereignisse erkl&auml;ren die Fraktionsvorsitzenden der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Tina Zapf-Rodr&iacute;guez und Dimitrios Bakakis:
&bdquo;Wir sind erleichtert, dass die anti-israelischen Demos in Frankfurt verboten wurden. Es ist unertr&auml;glich, dass im Aufruf dazu die brutalen Angriffe der Hamas auf Israel, bei denen am Samstag hunderte Menschen get&ouml;tet oder in den von der Hamas kontrollierten Gazastreifen entf&uuml;hrt wurden, verharmlost und gerechtfertigt werden. Eine solche Gewaltverherrlichung, ein Bejubeln von Gr&auml;ueltaten und offener Antisemitismus d&uuml;rfen in Frankfurt keinen Platz haben. Wir danken dem Magistrat f&uuml;r das entschiedene Handeln!&ldquo;

Demonstration

Pressestatement der Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN im Römer, Tina Zapf-Rodríguez und Dimitrios Bakakis zum Verbot anti-israelischer Demonstrationen

Pressestatement der GRÜNEN im Römer zum Verbot anti-israelischer Demonstrationen

In den letzten Monaten und Wochen haben wir alles gegeben, um den B&uuml;rger*innen zu zeigen, wer Klimaschutz und soziale Sicherheit will, braucht starke Gr&uuml;ne. Daf&uuml;r k&auml;mpfen wir und die bisherigen Erfolge geben uns recht. Ein gro&szlig;er Meilenstein f&uuml;r die Energiewende in Hessen ist erreicht: Im bisherigen Jahr 2023 wurden 98 Antr&auml;ge f&uuml;r Windenergieanlagen gestellt - ein F&uuml;nfjahreshoch! 33 Anlagen wurden bereits in Betrieb genommen. Das ist ein klares Zeichen, dass unsere politischen Rahmenbedingungen den Windenergieausbau in Hessen wieder attraktiv machen. Diese neuen Anlagen k&ouml;nnen rund 167.000 Haushalte mit erneuerbarem Strom versorgen. Unsere Erfolge reichen weiter: Die Genehmigungsverfahren sind sp&uuml;rbar schneller geworden. Im Vergleich zu 2021 hat sich die durchschnittliche Genehmigungsdauer 27,8 Monate halbiert. Wir haben mit einem Erlass daf&uuml;r gesorgt, dass die rechtlichen Erleichterungen z&uuml;gig und rechtssicher angewendet werden k&ouml;nnen. Unser Personal in den Regierungspr&auml;sidien wurde um ein Drittel aufgestockt und ein weiterer Wind-Senat beim Verwaltungsgerichtshof Kassel eingerichtet. Das bedeutet, dass wir schneller und effizienter den Ausbau der Windenergie vorantrieben k&ouml;nnen. Energiesicherheit, Klimaschutz und sozial vertr&auml;gliche Strompreise gehen nur mit gr&uuml;ner Regierungsverantwortung! Jetzt, auf der Zielgeraden, ist es entscheidend, dass wir motiviert und &uuml;berzeugend auf die B&uuml;rger*innen zugehen und ihnen unsere Erfolge, aber auch unsere Vision f&uuml;r Hessen zeigen. Sie sind Belege daf&uuml;r, dass wir die richtigen Weichen f&uuml;r die Zukunft stellen. Doch es liegt noch viel Arbeit vor uns. Lasst uns gemeinsam daf&uuml;r k&auml;mpfen, dass Hessen Vorreiter in Sachen Klimaschutz und Erneuerbare Energien wird! Euer Einsatz ist entscheidend. Jede Stimme z&auml;hlt, jede Unterst&uuml;tzung tr&auml;gt dazu bei, unsere Ziele zu erreichen. Lasst uns gemeinsam die Herausforderungen der Klimakrise angehen und daf&uuml;r sorgen, dass es in Hessen vorangeht.
Wahlkampfstand im Gutleutviertel &ndash; 07. Oktober, 11:00 Uhr, Speicherstra&szlig;e 44, 60327 Frankfurt, vor dem REWE
Die Gr&uuml;ne Stadtteilgruppe 1 und ich sind am Samstag vor dem REWE im Gutleutviertel zu finden. Gemeinsam stellen wir uns Euren Fragen und Anregungen f&uuml;r diese Landtagswahl. Kommt gern vorbei!

Nachhaltigkeit

Soziales

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 40 vom 6. Oktober 2023

  Endspurt für Hessen - Nur mit uns geht es da voran

Noch drei Tage Wahlkampf, dann wird ausgez&auml;hlt. In den Hessen-Umfragen liegen wir mit zwei anderen Parteien auf Augenh&ouml;he. In vier von sechs Frankfurter Wahlkreisen haben wir gute Chancen auf das Direktmandat. Der Endspurt lohnt sich, denn es wird spannend!
Unz&auml;hlige Termine mit gro&szlig;artiger Unterst&uuml;tzung von Euch liegen hinter uns sechs Direktkandidat*innen:
Sommertour, Infost&auml;nde, Townhalls, Fr&uuml;hverteilungen, Kneipen- und Haust&uuml;rwahlk&auml;mpfe, aber auch Podiumsdiskussionen und Veranstaltungen. Mit dem riesigen Event &sbquo;Rotlintstra&szlig;enfest&lsquo; und einem tollen Gr&uuml;nen Bereich der KGS erreichte die Stadtteilgruppe Nordend mehrere Tausend Menschen und zum hessischen Wahlkampfh&ouml;hepunkt gestern waren u.a. Angela, Tarek, Omid, Annalena und Robert in Frankfurt.
Es war ein knackiger Wahlkampf. Anfangs noch etwas skeptisch angesichts der Stimmung zur Bundesampel; dann aber positiv &uuml;berrascht von tollen R&uuml;ckmeldungen, die zeigen: In Hessen gibt es zwar noch viel zu tun, aber es herrscht keine Wechselstimmung. Die Leistungen der Gr&uuml;nen werden offensichtlich honoriert. Ob im Umwelt- und Klimabereich oder bei den Themen Verkehr, Soziales und Integration, unsere Bilanz der letzten f&uuml;nf Jahre hat gezeigt: Wir haben Wort gehalten, wir haben die Richtung ge&auml;ndert, Hessen ist gr&uuml;ner und gerechter geworden.
Nun gilt es, am Sonntag die &sbquo;Ernte&lsquo; einzufahren. Denn es kommt eben darauf an, wer dieses Land regiert. Wir GR&Uuml;NE haben noch viel vor, dazu die Konzepte und mit Tarek Al-Wazir einen Spitzenkandidaten, der auch in der Krise gezeigt hat, wie man in Hessen den sozialen Zusammenhalt organisiert.
Unsere Bitte: Lasst uns die letzten drei Tage nutzen, nochmal alles zu geben, bei den Nachbar*innen und Freund*innen daf&uuml;r werben, demokratisch w&auml;hlen zu gehen und im besten Falle bei uns GR&Uuml;NEN beide Kreuze zu machen.
Wer hart arbeitet, soll auch hart feiern. Ich freue mich deshalb schon jetzt, am Sonntagabend mit Euch im Montez auf das Wahlergebnis anzusto&szlig;en!
Mit herzlichem Dank und besten Gr&uuml;&szlig;en &ndash; auch im Namen aller &bdquo;DiKas&ldquo; Marcus

Image 1

Noch drei Tage Wahlkampf

Wir sind auf den letzten Metern zur Landtagswahl. Jede*r Vierte hat Umfragen zufolge auch kurz vor der Wahl noch nicht entschieden, wo sie oder er die beiden Kreuze machen will. Deshalb lohnt es sich, bis zum letzten Tag zu k&auml;mpfen. Bei Veranstaltungen, im Haust&uuml;rwahlkampf, bei Touren im Wahlkreis und an unseren Wahlkampfst&auml;nden haben wir gemeinsam f&uuml;r eine GR&Uuml;NE Politik geworben. Wir haben tolle Menschen getroffen, viele gute Gespr&auml;che gef&uuml;hrt und einiges Neues erfahren. Ich danke von Herzen allen, die mitgemacht haben, und freue mich, wenn Ihr auch in den letzten Tagen nicht nachlasst, um m&ouml;glichst viele B&uuml;rger*innen davon zu &uuml;berzeugen, dass wir GR&Uuml;NEN die richtigen sind, um Verantwortung f&uuml;r Hessen zu &uuml;bernehmen. Wir wollen jetzt noch einmal alle Kr&auml;fte b&uuml;ndeln, um mit Zuversicht, Entschlossenheit und Mut auf der Stra&szlig;e, in unseren Freundeskreisen und in unserer Nachbarschaft, um jede einzelne Stimme zu werben. Denn gerade jetzt kommt es auf die richtigen politischen Entscheidungen an. F&uuml;r ein &ouml;kologisches, soziales, vielf&auml;ltiges und wirtschaftlich starkes Hessen.
Im &bdquo;Gr&uuml;nen Bereich&ldquo; am Br&uuml;ckenspielplatz in Sachsenhausen bin ich vergangene Woche gemeinsam mit unserer GR&Uuml;NEN Spitzenkandidatin Angela Dorn und der Europaabgeordneten Hannah Neumann mit B&uuml;rger*innen ins Gespr&auml;ch gekommen. Die Reaktionen waren durchweg positiv und die oder den eine*n oder andere*n konnten wir &uuml;berzeugen, dass zwei Stimmen f&uuml;r GR&Uuml;N zwei Stimmen f&uuml;r eine gute Zukunft in Hessen sind.
Zuvor waren wir bereits auf einer Tour durchs Br&uuml;ckenviertel unterwegs. Das Br&uuml;ckenviertel ist ein eigener Kosmos in dem sich Kultur, Arbeiten und Wohnen auf besondere Weise mitten in Sachsenhausen verbinden. Hier haben sich viele kleine inhaber*innengef&uuml;hrte Gesch&auml;fte, Galerien, Mode- und Designl&auml;den niedergelassen. Aber vor allem lebt das Viertel von den Menschen, die es pr&auml;gen und lieben. Denn das Br&uuml;ckenviertel w&auml;re nichts, ohne den Zusammenhalt und das konstante Engagement der Akteur*innen.
Regionale Nahversorgung stand bei einem Besuch in den Oberr&auml;der Feldern im Vordergrund. Dort haben wir vergangene Woche Verantwortliche der Genossenschaft &bdquo;Die Kooperative&ldquo; und des Vereins SoLaWi maingr&uuml;n e.V. getroffen. In der Cityfarm der &bdquo;Kooperative&ldquo; haben wir diskutiert, was auf unseren Teller kommt, wie, wo und von wem es produziert wird und welche Herausforderungen es f&uuml;r eine krisensichere, am Gemeinwohl orientierte regionale Lebensmittelversorgung gibt. In der Cityfarm wird nicht nur geackert,sondern in der Logistikzentrale werden auch jede Woche die &uuml;ber 600 Gem&uuml;sekisten gepackt, die bei 38 Stationen in ganz Frankfurt abgeholt werden.
Der Verein SoLaWi maingr&uuml;n e.V. in den Oberr&auml;der Feldern ist eine solidarische Gemeinschaft aus Erzeuger*innen und Verbraucher*innen, der die Arbeit der Bioland-G&auml;rtnerei maingr&uuml;n fortf&uuml;hrt. Die Vereinsmitglieder, die auch einen Ernteanteil gezeichnet haben, erhalten als Gegenleistung einen Anteil der w&ouml;chentlichen Ernte von hochwertigem, frischem, vielf&auml;ltigem, saisonalem, regionalem, &ouml;kologisch erzeugtem und dar&uuml;ber hinaus auch noch besonders schmackhaftem Gem&uuml;se. Der pers&ouml;nliche Kontakt zwischen den Vereinsmitgliedern und &bdquo;ihrem&ldquo; Ackerteam steht dabei besonders im Vordergrund. So wissen die Mitglieder immer genau, zu welchen Bedingungen ihr leckeres Gem&uuml;se produziert wurde. Etwas, das kein Supermarkt zu leisten vermag und eine Initiative, die von unsch&auml;tzbarem Wert f&uuml;r unsere regionale Nahversorgung ist.

Neues von Mirjam Schmidt, MdL im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Mirjam

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 40 vom 6. Oktober 2023

Auf den letzten Metern um jede Stimme kämpfen

Liebe Freundinnen und Freunde,
zum Tag der Deutschen Einheit m&ouml;chte ich gemeinsam mit euch auf die Entwicklung der letzten Jahrzehnte zur&uuml;ckblicken.
Seit 33 Jahren gestalten wir in Ost und West die Zukunft unseres Landes in einem friedlichen und vereinten Europa. Diese Entwicklung verdanken wir den mutigen Menschen in der DDR, die in einer friedlichen Revolution den Mauerfall und den Weg in die Freiheit und Demokratie erk&auml;mpft haben.
Der Weg zur Einheit war mitunter anspruchsvoll, jedoch konnten wir bedeutende Fortschritte erzielen. Die Lebensverh&auml;ltnisse in Ost und West haben sich in den letzten Jahren entscheidend angeglichen, und viele strukturelle Ungleichheiten wurden reduziert. Dennoch gibt es immer noch Regionen im Osten, die zus&auml;tzliche Unterst&uuml;tzung f&uuml;r eine gelungene Transformation ben&ouml;tigen.
Die wirtschaftliche Entwicklung im Osten bereitet Freude. Die Ansiedlung von Zukunftstechnologien und &uuml;ber 20 Gro&szlig;investitionen im Osten zeugen von einer dynamischen Wirtschaftsentwicklung. Mit der Rentenangleichung erhalten Rentner*innen in Ost und West mit gleicher Erwerbsbiographie endlich gleiche Renten.
Trotz dieser Fortschritte bestehen jedoch nach wie vor Unterschiede zwischen Ost und West, insbesondere in Bezug auf L&ouml;hne und die Anzahl von Ostdeutschen in F&uuml;hrungspositionen. Wir setzen uns entschlossen f&uuml;r eine Angleichung ein, beispielsweise mit dem Tariftreuegesetz und einer Netzwerkstrategie f&uuml;r ostdeutsche F&uuml;hrungskr&auml;fte.
Der Tag der Deutschen Einheit erinnert uns daran, wie wertvoll und m&uuml;hsam errungen Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in unserem Land sind. Das Vertrauen in demokratische Institutionen sinkt in ganz Deutschland. Deshalb d&uuml;rfen wir nicht nachlassen, das Fundament unserer Demokratie jeden Tag zu st&auml;rken und unser Land widerstandsf&auml;higer zu machen. Zusammenhalt ist unsere Antwort auf die vielf&auml;ltigen Herausforderungen unserer Zeit. Nur gemeinsam werden wir eine positive Zukunft gestalten k&ouml;nnen.
In dieser Woche stehe ich im Endspurt des Wahlkampfs f&uuml;r die Landtagswahl in Hessen. Ich bin unterwegs in Kassel f&uuml;r Julia Herz und Vanessa Gronemann, in Bad Hersfeld mit Kaya Kinkel, mit Martina Feldmeyer in H&ouml;chst, mit Miriam Dahlke in Frankfurt, mit Nilab in Preungesheim, mit Emely Green in Wetzlar und mit Sasha Meier in Kassel. Es ist Endspurt angesagt!
Heute Abend k&ouml;nnt ihr mich au&szlig;erdem beim Kneipenwahlkampf mit der GJ Frankfurt antreffen. Wir treffen uns um 19 Uhr am Caf&eacute; Extrablatt - Bockenheimer Landstra&szlig;e 141. Ich freue mich drauf!
Ich freue mich darauf, euch am Sonntag auf der Wahlparty zu sehen und gemeinsam ein hoffentlich gutes Ergebnis zu feiern!
Mit freundlichen Gr&uuml;&szlig;en,
Debbie

Neues von Deborah Düring, MdB, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Debbie

Gesellschaftlicher Zusammenhalt

Neues von Deborah Düring (MdB), Sprecherin der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Grüne Fraktion im Bundestag

Tag der Deutschen Einheit

Anl&auml;sslich des Jubil&auml;ums des Vereins Broken Rainbow erkl&auml;rt der Fraktionsvorsitzende und queerpolitische Sprecher der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Dimitrios Bakakis:
&bdquo;Wir gratulieren Broken Rainbow ganz herzlich zum 20-j&auml;hrigen Bestehen. Seit mittlerweile zwei Jahrzehnten setzt sich Broken Rainbow f&uuml;r ein gewalt- und diskriminierungsfreies Leben von lesbischen, bisexuellen, trans* und nicht-bin&auml;ren Menschen ein. Das Team der Beratungsstelle unterst&uuml;tzt in der Bew&auml;ltigung von Konflikten, von Diskriminierungs- und Gewalterfahrungen kompetent, communitybasiert, kostenfrei und niedrigschwellig. F&uuml;r diese wichtige Arbeit geb&uuml;hrt den Aktiven des Vereins gro&szlig;er Dank. Das best&auml;ndige Engagement der Gr&uuml;nderin und Vorst&auml;ndin von Broken Rainbow, Dr. Constanze Ohms, wird dieses Jahr mit der Verleihung des Tony Sender-Preises geehrt. Damit ehrt die Stadt eine Pers&ouml;nlichkeit, die sich besonders f&uuml;r Gleichberechtigung und gegen Benachteiligung und Diskriminierung engagiert. Hierf&uuml;r nochmals herzliche Gl&uuml;ckw&uuml;nsche an Frau Dr. Ohms.
Neben der Anerkennung der Leistung braucht es jedoch auch finanzielle Mittel, um die Arbeit aufrechterhalten und ausbauen zu k&ouml;nnen. Deshalb haben wir f&uuml;r den Haushalt 2023 einen Etatantrag gestellt, der den st&auml;dtischen Zuschuss f&uuml;r das Projekt &sbquo;Gewaltfrei leben&lsquo; des Vereins nahezu verdoppelt.
Frankfurt ist ein Zentrum queeren Lebens in Hessen und Broken Rainbow ist eine sehr wichtige Institution in unserer Stadt. Das 20-j&auml;hrige Bestehen wird entsprechend gro&szlig; gefeiert. Auch wir GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer werden uns weiterhin mit gro&szlig;em Nachdruck f&uuml;r geschlechtliche und sexuelle Vielfalt und gegen jede Form der Diskriminierung queerer Menschen engagieren.&ldquo;

Diversität

Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa

LSBTIQA*

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 06.10.2023

Broken Rainbow e.V. kämpft seit 20 Jahren gegen Diskriminierung und Gewalt an queeren Menschen

Wahlkampfst&auml;nde
<ul>
<li>STG 1: Sa, 7.10. - 17:00 Uhr, Speicherstra&szlig;e im Gutleutviertel (vor dem REWE)</li>
<li>STG 4: Sa, 7.10. - 10:30 bis 14:30, Berger Str. 184 H&ouml;he Restaurant Sonamu</li>
<li>STG 7: Sa, 7.10. - 10:00 bis 14:00, Heinrich-L&uuml;bke-Siedlung (vor REWE)</li>
<li>STG 7: Sa, 7.10. - 10:00 bis 14:00, Arthur-Stern-Platz</li>
<li>STG 5: Sa, 7.10. - 10:00 bis 16:00, Lokalbahnhof</li>
<li>STG 5: Sa, 7.10. - 10:00 bis 16:00, Schweizer Platz</li>
<li>STG 5: Sa, 7.10. - 10:00 bis 16:00, Buchrainplatz</li>
<li>STG 5: Sa, 7.10. - 10:00 bis 16:00, Bruchfeldstra&szlig;e/Kirche</li>
<li>STG 8: Sa, 7.10. - 11:00 bis 15:30, Nordwestzentrum oben gegen&uuml;ber ZARA, neben H&amp;M</li>
<li>STG 9: Sa, 7.10. - 10:00 bis 14:00, Platz vor dem Haus Dornbusch</li>
<li>STG 11: Sa, 7.10. - 10:00 bis 14:00, Pfortenstr/Alt-Fechenheim</li>
<li>STG 12: Sa, 7.10. - 10:00 bis 14:00, Riedbergplatz</li>
<li>STG 15: Sa, 7.10. ab 16:00, U-Bahn Nieder-Eschbach</li>
</ul>
Flyern/Fr&uuml;hverteilung
<ul>
<li>Sa, 7.10. - 15:00 bis 17:00, U-Bahn Gie&szlig;ener Stra&szlig;e, mit Nilab Alokuzay-Kiesinger</li>
</ul>
Kneipenwahlkampf
<ul>
<li>Fr, 6.10. - 19:00, Berger Stra&szlig;e mit Marcus Bocklet, Treffpunkt Merianplatz</li>
<li>Fr, 6.10. - 19:00, Sachsenhausen mit Mirjam Schmidt und Omid Nouripour, Treffpunkt Affentorplatz</li>
<li>Sa, 7.10. 19:00, Innenstadt mit Julia Eberz und Omid Nouripour, Treffpunkt vor der Alten Oper</li>
</ul>
Decke-zu-Decke
<ul>
<li>Sa, 7.10. - 14:00, Hafenpark bis Eiserner Steg (Mainufer, Treffpunkt: Kunstverein Familie Montez)</li>
</ul>

Kreisverband

LTW2023: Stände, Frühverteilung und Kneipenwahlkampftouren

Am Sonntag entscheidet sich, wer die Politik in Hessen in den n&auml;chsten 5 Jahren mitgestalten wird. Wir k&ouml;nnen stolz sein auf das, was wir in den letzten Wochen erreicht haben: In ganz Frankfurt haben wir plakatiert, an Haust&uuml;ren geklopft, an Wahlkampfst&auml;nden gestanden und kamen mit unz&auml;hligen W&auml;hler:innen ins Gespr&auml;ch. Wir haben den Menschen in Frankfurt klargemacht, dass wir GR&Uuml;NE f&uuml;r eine zukunftsorientierte, klimagerechte und soziale Politik stehen.
Bis zum Wahltag geben wir jetzt nochmal alles, denn jede Stimme z&auml;hlt! Mobilisiert die Menschen in eurem Umfeld, ob am Esstisch oder auf eurem Campus, ob bei der Familie oder bei Freund:innen. Macht den Menschen klar, warum sie am Sonntag ihre beiden Stimmen uns geben sollten. F&uuml;r eine Zukunft, die allen gerecht wird!
Ich m&ouml;chte mich nochmal bei euch allen f&uuml;r euren so gro&szlig;artigen Einsatz und euer Engagement bedanken. Ihr habt unerm&uuml;dlich daf&uuml;r gek&auml;mpft Menschen zu &uuml;berzeugen, das ist gelebte Demokratie!

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen

Am Sonntag wird in Hessen gewählt - Jetzt heißt es: nochmal alles geben!

<img src="https://backend.gruene.tech/assets/e9b153b5-bafd-467a-b86a-696492eda7b4?width=500&amp;height=298" alt="Stadtteilgruppen Uebersichtsbild" />
Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenst&auml;ndig organisiert sind und ma&szlig;geblich beim Wahlkampf durch Organisation von St&auml;nden und Haust&uuml;rwahlkampf unterst&uuml;tzen. Lernt Gr&uuml;ne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren k&ouml;nnt:
<a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 1</a><a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">:</a> TBA
<a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 2</a><a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">:</a>&nbsp;12.10., 19:30 Uhr,&nbsp;Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">STG 3</a><a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">:</a>&nbsp;10.10., 19 Uhr, DENKBAR, Spohrstr. 46a
<a href="https://www.gruene-bornheim-ostend.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 4: </a>12.10., 20:00 Uhr, Co-Working Space &bdquo;Die Zentrale&ldquo;, Berger Stra&szlig;e 175
<a href="https://grueneffmsued.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 5:</a>&nbsp;TBA
<a href="https://gruene-frankfurtwest.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 6</a>: 9.10., 19 Uhr, Restaurant Stadt H&ouml;chst, Hostatostra&szlig;e 6
<a href="https://gruene7er.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 7</a>: TBA
<a href="http://www.gruene-nordwest.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 8: </a>TBA
<a href="https://www.gruene-eschersheim.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 9:</a>&nbsp;24.10., 19:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="https://frankfurt-gruene-nordost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 10:</a>&nbsp;13.10., Uhrzeit wird noch bekannt gegeben, voraussichtlich&nbsp;Stadtraum Preungesheim
<a href="http://www.gruene-frankfurt-ost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 11</a>: 24.10., 19 Uhr,&nbsp;Wilhelmsh&ouml;her Str. 163
<a href="http://gruene-kalbach-riedberg.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 12: </a>16.11., 20 Uhr, Imizu
<a href="http://www.gruene-nieder-erlenbach.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 13:</a>&nbsp;TBA
<a href="http://www.gruene-harheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 14:</a> TBA
<a href="https://www.facebook.com/buendnis90diegruenenniedereschbach/" target="_blank" rel="noopener">STG 15:</a> TBA
<a href="http://www.gruene-bergen-enkheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 16:</a>&nbsp;25.10., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben

Die nächsten Stadtteilgruppentreffen

Die Zahl gefl&uuml;chteter Menschen, die in Erstaufnahmeeinrichtungen des Lands Hessen (EAEH) ankommen, stieg zuletzt stark. Daher hat die Landesregierung Ma&szlig;nahmen zur kurzfristigen Erweiterung der Erstaufnahme-Kapazit&auml;ten beschlossen. So wird Hessen zeitnah vor&uuml;bergehend auf &uuml;ber 13.000 Pl&auml;tze aufstocken. Auch weitere Unterst&uuml;tzungen f&uuml;r die Kommunensind vorgesehen. Insgesamt stellt das Land ihnen dieses Jahr fast 750 Millionen Euro. Angesichts des Bundesbeitrags von 280 Millionen Euro Fl&uuml;chtlingshilfe liegt es nun in der Verantwortung der Bundesregierung, sich st&auml;rker zu beteiligen.
<a href="https://soziales.hessen.de/presse/landesregierung-baut-kapazitaet-der-erstaufnahme-aus" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu in der PM des Ministeriums.</a>

Neues von Marcus Bocklet, MdL, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Marcus

Geflüchtete

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 40 vom 6. Oktober 2023

Landesregierung baut Kapazität der Erstaufnahme für geflüchtete Menschen aus

In der vergangenen Woche durfte ich an einer Podiumsdiskussion beim &bdquo;F&ouml;deralen Forum&ldquo; im Bundesfinanzministerium in Berlin teilnehmen. Dort habe ich die Gelegenheit genutzt, um meine Kritik an schwerwiegenden Strukturdefiziten bei der Kommunalfinanzierung zu platzieren. Denn w&auml;hrend sich die Finanzierungstruktur zwischen Bund, Land und Kommunen theoretisch nach dem Konnexit&auml;tsprinzip richtet, sieht die Realit&auml;t leider ganz anders aus: Nicht derjenige bezahlt, der bestellt. Sondern die Aufgaben- und Finanzverantwortung klaffen weit auseinander. 
Zum Beispiel, wenn man sich die Pflichtaufgaben f&uuml;r Soziales anschaut: Dann muss die Stadt Frankfurt mehr f&uuml;r die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch aufwenden, als sie zusammengerechnet an Ertr&auml;gen aus Transferleistungen und aus Bundessteueranteilen bekommt. F&uuml;r zus&auml;tzliche Leistungen der allgemeinen Verwaltung oder zur &ouml;ffentlichen Daseinsvorsorge sind dann keine Bundesmittel mehr &uuml;brig und wir m&uuml;ssen sie dann &uuml;ber kommunale Steuern oder sonstige kommunale Ertr&auml;ge finanzieren. Das ist sicher nicht im Sinne des Konnexit&auml;tsprinzips. K&uuml;nftig sollte wieder gelten: Wer eine Aufgabe bestellt, muss sie auch finanzieren.
Gerade angesichts der Herausforderungen der gesamtgesellschaftlichen Transformation wie der Verkehrs- und Energiewende ist hier eine Neuordnung dringend notwendig. Die Kommunen tragen den Hauptteil der Infrastrukturlasten und damit auch den Hauptteil der Transformationslasten. Wenn wir die Transformation gesamtgesellschaftlich wollen &ndash; und die Kommunen wollen sie ebenso wie Bund und L&auml;nder &ndash; dann m&uuml;ssen wir auch eine aufgabengerechte Finanzierung sicherstellen. 
<a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Wer-eine-Aufgabe-bestellt-muss-sie-auch-finanzieren/" target="_blank" rel="noopener">Die ganze Pressemitteilung findet Ihr hier.</a><a name="_GoBack"></a>
Euer Bastian

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen

Bastian

Haushalt

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 40 vom 6. Oktober 2023

„Wer eine Aufgabe bestellt, muss sie auch finanzieren“

Einladung zur Mahnwache am kommenden Dienstag, 10.10.2023, 12 Uhr, Paulsplatz: Am 10. Oktober 2023 ist der Internationale und Europ&auml;ische Tag gegen die Todesstrafe. Wir beteiligen uns an dem weltweiten Aktionstag, den die World Coalition against Death Penalty vor 20 Jahren ins Leben gerufen hat, mit einer Mahnwache. Im Jahr 2022 ist die Anzahl der Hinrichtungen um mehr als 50 Prozent auf 883 gestiegen (laut Amnesty International). Die Todesstrafe gilt vor allem in Unrechtssystemen, um politisch unliebsame Personen einzusch&uuml;chtern und zu eliminieren. Die Schauprozesse des iranischen Terrorregimes sind ein Beispiel daf&uuml;r. Viele Frankfurter*innen kommen aus L&auml;ndern, in denen Todesurteile und Hinrichtungen stattfinden. Auch an sie denken wir, wenn wir gemeinsam f&uuml;r<a name="_GoBack"></a> Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit eintreten. Lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen. Mit dabei ist auch unsere Stadtverordnetenvorsteherin Hilime sowie Vertreter*innen der Internationalen Gesellschaft f&uuml;r Menschenrechte (IGFM), Amnesty International, MedicoInternational, DGB Frankfurt, Initiative gegen die Todesstrafe e.V. und Omas gegen Rechts. Ich w&uuml;rde mich wirklich freuen, viele von euch zu sehen. 
&nbsp;

Demokratie

Menschenrechte

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Grünen Woche 40 vom 6. Oktober 2023

Einladung zur Mahnwache: Internationale und Europäische Tag gegen die Todesstrafe

Die Koalition im R&ouml;mer treibt den Neubau von Oper und Schauspiel weiter voran und wird den Magistrat bitten, basierend auf den Eckpunkten des Memorandums of Understanding zwischen der Stadt, der Helaba und der Frankfurter Sparkasse einen Erbbauvertrag f&uuml;r das Grundst&uuml;ck an der Neuen Mainzer Stra&szlig;e zu verhandeln. Das w&auml;re die Voraussetzung f&uuml;r die Realisierung der sogenannten Kulturmeile, bei der &ndash; sofern der Erbbauvertrag die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung findet &ndash; das neue Frankfurter Schauspielhaus am Rande der Wallanlagen gebaut w&uuml;rde. Falls mit der Helaba keine Einigung erzielt werden kann, stehen der Neubau einer Doppelanlage auf dem Willy-Brandt-Platz oder die sogenannte Spiegell&ouml;sung, bei dem das Schauspiel gegen&uuml;ber der Oper errichtet w&uuml;rde, als Alternativen zur Verf&uuml;gung. Sicher ist, dass der Neubau der Oper in jedem Fall auf dem Willy-Brandt- Platz entstehen wird, auf dem sich bisher die marode Doppelanlage befindet.
Die Fraktionsvorsitzenden der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Tina Zapf-Rodr&iacute;guez und Dimitrios Bakakis, erkl&auml;ren diesbez&uuml;glich: &bdquo;Neben kulturpolitischen Aspekten spricht auch aus klima- und umweltpolitischer Sicht f&uuml;r die Kulturmeile die Chance einer Entsiegelung am Willy-Brandt-Platz, wodurch die dortige Luftzufuhr vom Main her verbessert und der Heat-Island-Effekt verringert werden kann. Es w&uuml;rde durch das Bauwerk keinen Eingriff in die Wallanlagen geben. St&auml;dtebaulich gesehen entst&uuml;nde ein impulsgebendes Ensemble mit den Standorten Neue Oper im S&uuml;den, Schauspiel an der Neuen Mainzer Stra&szlig;e und Alte Oper im Norden. Nichtsdestotrotz muss der Stadtverordnetenversammlung ein zustimmungsf&auml;higer Erbpachtvertrag zur Beschlussfassung vorgelegt werden, der die finanziellen Konditionen der Vorverhandlungen best&auml;tigt, Verkaufsm&ouml;glichkeiten regelt und eine unabh&auml;ngige bauliche Entwicklung erm&ouml;glicht. Neben der gro&szlig;en Bedeutung der St&auml;dtischen B&uuml;hnen Frankfurt muss nat&uuml;rlich klar sein, dass durch die Finanzierung der Neubauten unsere weiteren Ziele und Projekte als Koalition nicht ins Hintertreffen geraten &ndash; von der Klimaneutralit&auml;t 2035 bis hin zu dringend notwendigen Schulsanierungen.&ldquo;
Auch Ursula Busch, Fraktionsvorsitzende der SPD im R&ouml;mer, hofft, dass die Helaba keine &uuml;berzogenen Forderungen an die Stadt stellt: &bdquo;Es ist ja kein Geheimnis, dass wir bislang die Spiegell&ouml;sung favorisiert haben, aber wenn die Konditionen stimmen, ist die Kulturmeile sicher eine gute L&ouml;sung f&uuml;r Frankfurt. Wichtig ist uns aber, dass der Standort der neuen Oper in jedem Fall am Willy-Brandt-Platz sein wird. Die Frankfurter:innen hatten den berechtigten Anspruch, dass wir diesen zentralen Platz nicht f&uuml;r Immobilienspekulation opfern, sondern als &ouml;ffentlichen Ort sichern.&ldquo;
F&uuml;r die Freien Demokraten argumentiert der Fraktionsvorsitzende Yanki P&uuml;rs&uuml;n: &bdquo;F&uuml;r uns ist wichtig, dass wir den Neubau jetzt vorantreiben. Die verbleibenden Varianten bieten gro&szlig;e Chancen f&uuml;r Frankfurt. Wir werden das Verhandlungsergebnis des Magistrats genau pr&uuml;fen und uns dann f&uuml;r die bessere Variante entscheiden.&ldquo;
&ldquo;Wir halten finale Verhandlungen f&uuml;r einen Erbbauvertrag f&uuml;r einen wichtigen Schritt, um endlich der besten L&ouml;sung f&uuml;r die St&auml;dtischen B&uuml;hnen n&auml;herzukommen. Die Ergebnisse dieser abschlie&szlig;enden Verhandlungen werden wir uns ganz genau anschauen, denn der Neubau St&auml;dtischen B&uuml;hnen muss f&uuml;r die Stadt auch langfristig bezahlbar sein. Zentrale Bedingung f&uuml;r Volt ist au&szlig;erdem, dass die St&auml;dtischen B&uuml;hnen m&ouml;glichst vielseitig nutzbar und f&uuml;r alle Frankfurter*innen zug&auml;nglich sind. Es ist daher wichtig, dass im Rahmen der Verhandlungen auch ein Raumkonzept er&ouml;rtert wird, welches die B&uuml;hnen der Zukunft abbilden kann und eine gute Grundlage f&uuml;r einen sich anschlie&szlig;enden Architektenwettbewerb darstellt&ldquo;, so Martin Huber, Fraktionsvorsitzender von Volt im R&ouml;mer. Es ist geplant, dass der Magistrat nun z&uuml;gig eine M-Vorlage einbringt, mit der er durch die Stadtverordnetenversammlung beauftragt wird, die Verhandlungen mit der Helaba auf der Basis der Vorverhandlungen weiterzuf&uuml;hren und der Stadtverordnetenversammlung einen Erbbauvertrag zur Entscheidung vorzulegen.

Römer-Koalition

Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport 

Kultur

Städtische Bühnen

Gemeinsame Pressemitteilung der Koalition aus GRÜNEN, SPD, FDP und Volt vom
06.10.2023

Städtische Bühnen: Kulturmeile kann eine gute Lösung für Frankfurt sein

Am 7. Oktober ab 10 Uhr laden die GR&Uuml;NEN Frankfurt zum Wahlkampfabschluss auf den Rathenauplatz. Information und Diskussion sowie Spiel und Spa&szlig; stehen an diesem Tag auf dem Programm.
Um 14 Uhr diskutiert unser hessischer Spitzenkandidat Tarek Al-Wazir mit B&uuml;rger*innen im Townhall-Format. Um 11 Uhr gibt es Gelegenheit, mit Omid Nouripour, Bundesvorsitzendem von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN und Frankfurter Bundestagsabgeordnetem, zu diskutieren. Und um 16 Uhr steht die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Deborah D&uuml;ring bereit, um mit den B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rgern ins Gespr&auml;ch zu kommen.
Den ganzen Tag &uuml;ber gibt es Gelegenheit, mit den Frankfurter Landtagskandidierenden und weiteren Vertreter*innen der Frankfurter GR&Uuml;NEN zu diskutieren. Dar&uuml;ber hinaus bieten wir ein spielerisches Begleitprogramm mit Dosenwerfen, Musik und vielem mehr.
&bdquo;Wir freuen uns sehr &uuml;ber zahlreiche Teilnahme am Samstag auf dem Rathenauplatz und w&uuml;nschen uns an diesem Tag noch einmal zahlreiche Begegnungen, um deutlich zu machen, wie wichtig die Teilnahme an der Landtagswahl ist, gerade auch in diesen Zeiten: Demokratie sind wir alle und nur durch die aktive Teilnahme und die Unterst&uuml;tzung f&uuml;r demokratische Parteien bringen wir sie zum Leben und sch&uuml;tzen sie auch langfristig&ldquo;, erkl&auml;ren Julia Frank und Burkhard Schwetje, Sprecher*innen des GR&Uuml;NEN Kreisverbandes Frankfurt und erg&auml;nzen: &bdquo;Wenn wir die Menschen dar&uuml;ber hinaus daf&uuml;r gewinnen, gr&uuml;n zu w&auml;hlen, ist das nat&uuml;rlich noch besser, denn GR&Uuml;NE Politik sichert uns eine nachhaltige und innovative Zukunft in Hessen."

Grüner Bereich 7.10. Fb

hierunter fallen Pressemeldungen, Presseeinladungen, Pressemitteilungen

Pressemeldung Kreisverband

Pressemittelung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt

Tarek Al-Wazir, Omid Nouripour und Deborah Düring zum GRÜNEN Wahlkampfabschluss auf dem Rathenauplatz

Am letzten Freitag vor der Wahl baut der GR&Uuml;NE Kreisverband Frankfurt seinen beliebten &bdquo;Gr&uuml;nen Bereich&ldquo; im Wahlkreis 39 auf. Die GR&Uuml;NE Direktkandidatin Nilab Alokuzay-Kiesinger, die am 8. Oktober um die Erststimme der W&auml;hler*innen im Frankfurter Nordosten wirbt, begr&uuml;&szlig;t als besonderen Gast Deborah D&uuml;ring, Mitglied des Bundestages. Um 16:30 Uhr findet eine Townhall-Diskussion statt, in der die B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rger die M&ouml;glichkeit haben, direkte Fragen an die Wahlkreiskandidatin und unsere Frankfurter Bundestagsabgeordnete zu adressieren.
Der &bdquo;Gr&uuml;ne Bereich&ldquo; ist ein interaktiver Wahlkampfstand mit Programm f&uuml;r die ganze Familie. Es gibt die M&ouml;glichkeit, mit Kindern zu basteln, es gibt Musik und viel Raum f&uuml;r den Austausch mit den anwesenden Politiker*innen. Der GR&Uuml;NE Kreisverband baut den Stand jede Woche in einem anderen Wahlkreis auf.

Gb Nilab Website

Pressemitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt vom 04. Oktober 2023

Der „Grüne Bereich“ im Frankfurter Nordosten mit Nilab Alokuzay-Kiesinger und Deborah Düring

Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer freuen sich &uuml;ber den neuen Koalitionsantrag &bdquo;Fu&szlig;- und Radverkehr bei der Planung von Schieneninfrastruktur von Anfang an mitdenken&ldquo; (<a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=NR&amp;NUMMER=767&amp;JAHR=2023&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?" target="_blank" rel="noopener">NR 767/23</a>). Dazu erkl&auml;rt die mobilit&auml;tspolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Dr. Katharina Knacker:
&bdquo;Beim Bau neuer Schieneninfrastruktur besteht die gro&szlig;e Chance, Fu&szlig;- und Radwege parallel mitzubauen und planerische sowie finanzielle Synergien f&uuml;r unterschiedliche Mobilit&auml;tsbed&uuml;rfnisse zu nutzen. Der Fu&szlig;- und Radverkehr sollte zu Beginn eines Projektes bei den Gesellschaftszwecken der Planungsgesellschaften ber&uuml;cksichtigt werden, um Planungen und F&ouml;rdermittel gezielt darauf abzustimmen. 
Leider wurde es in der Vergangenheit teilweise vers&auml;umt, den Fu&szlig;- und Radverkehr bei Schieneninfrastrukturplanungen zu ber&uuml;cksichtigen. Dies f&uuml;hrte dazu, dass bereits bestehende Baustra&szlig;en, die sich ideal f&uuml;r einen Radweg eignen w&uuml;rden, zur&uuml;ckgebaut werden mussten oder Querungsm&ouml;glichkeiten f&uuml;r den Fu&szlig;verkehr vergessen wurden. Dies wollen wir bei kommenden Projekten &ndash; wie zum Beispiel der Regionaltangente Ost &ndash; besser machen. 
Bei aktuellen Planungen, die auf Frankfurter Gemarkung stattfinden &ndash; wie der Verl&auml;ngerung der U5 zum Frankfurter Berg oder der Ringstra&szlig;enbahn &ndash; kann man bereits sehen, dass wenn der Umweltverbund zusammengedacht wird, ein ganzheitliches Mobilit&auml;tsangebot entsteht, was von den Menschen vor Ort sehr begr&uuml;&szlig;t wird. So st&auml;rken wir den Umweltverbund insgesamt, so st&auml;rken wir Schiene, Rad- und Gehweg.&ldquo;

Mobilität

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 04.10.2023

Synergien schaffen – den Umweltverbund gemeinsam planen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,
liebe Kolleginnen und Kollegen!
Zuallererst m&ouml;chte ich mich bei meinen Kolleg:innen von Volt bedanken, dass sie die Initiative zu diesem sehr wichtigen Antrag ergriffen haben.
Es sind die Fachkr&auml;fte im sogenannten &bdquo;Klima-Handwerk&ldquo;, die tagt&auml;glich W&auml;rmepumpen einbauen, Solaranlagen auf D&auml;chern installieren, die Elektrotechnik in den Geb&auml;uden modernisieren, die energetische Sanierung von Bestandsgeb&auml;uden durchf&uuml;hren und energieeffiziente neue Geb&auml;ude bauen. Wir brauchen diese Fachkr&auml;fte dringend, damit die vielen Auftr&auml;ge von st&auml;dtischen Einrichtungen, Unternehmen, Vereinen und Privathaushalten zeitnah und erfolgreich bearbeitet werden k&ouml;nnen. Ohne ausreichend Fachkr&auml;fte werden wir es nicht schaffen, unsere gesellschaftlichen Ziele im Bereich Klimaschutz und Energiewende zu erreichen. Die Fachkr&auml;ftesicherung im &bdquo;Klima-Handwerk&ldquo; ist daher ein gesamtgesellschaftliches Anliegen.
Es gibt unterschiedliche Berechnungen, wie gro&szlig; der Fachkr&auml;ftemangel in den sogenannten Klimaberufen ist und wie sich dieser Mangel in den kommenden Jahren voraussichtlich entwickeln wird. In allen Berechnungen wird aber eines deutlich: Der Fachkr&auml;ftemangel ist schon jetzt sehr gro&szlig; und wird in den kommenden Jahren noch weiter ansteigen, wenn wir jetzt nicht beherzt handeln.
Wir starten daher heute eine Fachkr&auml;fte-Offensive f&uuml;r Handwerksberufe im Bereich Klimaschutz und Energiewende in Frankfurt und in der Rhein‑Main‑Region. Diese Offensive erg&auml;nzt und komplettiert die laufenden Anstrengungen des Bundes und des Landes zur Gewinnung und Sicherung von Fachkr&auml;ften. Es ist uns wichtig, dass die Ma&szlig;nahmen auf den verschiedenen Ebenen gut ineinandergreifen. Wir tun, was wir als Stadt direkt tun oder zumindest beeinflussen k&ouml;nnen. Martin Huber hat gerade schon die wesentlichen Punkte genannt.
Wir k&ouml;nnen uns hier in Frankfurt gl&uuml;cklich sch&auml;tzen, dass wir so ein starkes und traditionsreiches Handwerk haben. Wir haben erst im Mai dieses Jahres das 125‑j&auml;hrige Jubil&auml;um der Innung &bdquo;Sanit&auml;r, Heizung, Klima&ldquo; in Frankfurt feiern k&ouml;nnen. Unser Kollege Peter Paul Thoma hat in seiner Funktion als Obermeister der Innung damals eine sehr bewegende Rede gehalten. Wenn wir die Herausforderungen der Zukunft meistern wollen, ist es wichtig, dass wir auf einem starken Fundament an lokal verankerten Familienbetrieben und einer langen Handwerkstradition aufbauen k&ouml;nnen. Deshalb brauchen wir das lokale Handwerk als starken Partner, und deshalb m&uuml;ssen wir das lokale Handwerk weiter st&auml;rken.
(Beifall)
Dieser Antrag richtet sich an das Handwerk im Bereich Klimaschutz und Energiewende. Es ist allerdings genauso wichtig, die Fachkr&auml;fte in den Branchen zu sichern, die wir ben&ouml;tigen, um Frankfurt an die nicht mehr abwendbaren Folgen des Klimawandels anpassen zu k&ouml;nnen. Ich denke hier insbesondere an die Begr&uuml;nung von D&auml;chern, Fassaden, Vorg&auml;rten, Stra&szlig;en und Pl&auml;tzen. Auch hier brauchen wir Fachkr&auml;fte. Auch diese Berufe m&uuml;ssen wir bei der Fachkr&auml;fteoffensive im Klimabereich mitdenken.
Lassen Sie uns durch diese Fachkr&auml;fte-Offensive gemeinsam den Klimaschutz und die Energiewende voranbringen und gleichzeitig Wohlstand, Wertsch&ouml;pfung und Besch&auml;ftigung in Frankfurt und in der gesamten Region schaffen. Wir zeigen damit, dass ein wirksamer Klimaschutz und eine starke Wirtschaft gleichzeitig erreicht werden k&ouml;nnen. Lassen Sie uns diese Chance gemeinsam ergreifen!
Vielen Dank!
&nbsp;
&nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp;
&nbsp;

Unter diesem Schlagwort finden sich Reden, die die Stadtverordneten der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer gehalten haben.

Rede

Klimaschutz

Wirtschaft

Energetische Sanierungen

Photovoltaik

Rede zur Fachkräfteoffensive in "Klimaberufen" in der Stadtverordnetenversammlung am 28.09.2023

Der Commerzbank Tower, der Messeturm, der Eurotower: Ein Blick auf die Frankfurter Skyline zeigt eindr&uuml;cklich, wieso Frankfurt das Herz der europ&auml;ischen Finanzwelt ist. Wer glaubt, dass der Finanzmarkt f&uuml;r unser Zusammenleben nicht wichtig ist, irrt sich: Die Investitionen, die heute auf dem Finanzmarkt get&auml;tigt werden, werden die Zukunft von morgen ma&szlig;geblich beeinflussen. Welche Rolle k&ouml;nnen die Finanzm&auml;rkte bei der &ouml;kologischen Transformation unserer Gesellschaft und Wirtschaft einnehmen? Was kann die Politik tun, um Frankfurt auf dem Weg zum f&uuml;hrenden Standort f&uuml;r nachhaltige Finanzen zu unterst&uuml;tzen? Und welche Rolle spielen dabei wichtige Akteur:innen wie die Europ&auml;ische Zentralbank? Diese Fragen und viele mehr m&ouml;chte ich mit euch auf meiner Finanztour am 1. Oktober diskutieren. Unterst&uuml;tzt werde ich dabei von Rasmus Andresen, MdEP, der die neusten Updates aus dem Europaparlament einbringt. Tour Guide ist Daniela Heynen, Stadtf&uuml;hrerin, sodass alle Teilnehmenden nicht nur noch etwas &uuml;ber Finanzpolitik, sondern auch &uuml;ber Frankfurt lernen werden. Wir treffen uns am 1. Oktober um 11 Uhr am Willy-Brandt-Platz. Ich freue mich schon auch euch! Lasst euch diesen Termin nicht entgehen und kommt zahlreich!

Finanzen

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 39 vom 29. September 2023

Veranstaltungshinweis: 1. Oktober, 11-13 Uhr: Finanz-Tour: Unterwegs zum führenden Sustainable Finance Standort, Treffpunkt Willy- Brandt-Platz

Letzte Woche feierte das Geburtshaus Frankfurt sein 30. Jubil&auml;um. Mit inzwischen rund 5.000 zur Welt gebrachten Kindern haben die Hebammen der Einrichtung in Nordend zahlreiche gl&uuml;ckliche Geburten in toller Atmosph&auml;re erm&ouml;glicht - und der Zulauf steigt. Kein Wunder, stehen Sicherheit und Wohlbefinden von Mutter und Kind hier im Zentrum. Grund genug, sich ganz herzlich nicht nur f&uuml;r die sch&ouml;ne Feier, sondern vor allem f&uuml;r die engagierte und sehr wertvolle Arbeit des ganzen Teams zu bedanken!&nbsp;&nbsp;
Weitere Infos zum<a href="https://geburtshausfrankfurt.de/" target="_blank" rel="noopener"> Geburtshaus findet Ihr auf der Website</a> und I<a href="https://soziales.hessen.de/presse/landesregierung-foerdert-einrichtung-hebammengeleiteter-kreisssaele" target="_blank" rel="noopener">nfos zum F&ouml;rderprogramm f&uuml;r hebammengeleitete Kreiss&auml;le hier.</a>

Kinder

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 39 vom 29. September 2023

30. Jahre Geburtshaus Frankfurt

In der gestrigen Stadtverordnetenversammlung wurde der Antrag der Koalition beschlossen, mit dem die Mietvertr&auml;ge der f&uuml;nf stadteigenen Musikbunker in der Schmidtstra&szlig;e, der Schmickstra&szlig;e, in Heddernheim, des Germaniabunkers im Nordend sowie des Kulturbunkers H&ouml;chst um 15 Jahre verl&auml;ngert wurden. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Kulturpolitikerin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Julia Eberz, freut sich sehr &uuml;ber diese Entscheidung:
&bdquo;Die Bands, die in diesen Musikbunkern proben, haben eine Zeit der Unsicherheit hinter sich. Die ausgelaufenen Mietvertr&auml;ge haben sich zwar automatisch um jeweils ein Jahr verl&auml;ngert, Planungssicherheit sieht aber anders aus. Diese Unsicherheit haben wir nun beseitigt, die Musiker*innen k&ouml;nnen sich auf (mindestens) 15 weitere Jahre in den Bunkern einstellen. Die R&uuml;ckmeldung vieler Musikschaffender hat uns best&auml;rkt, dass wir mit dieser Entscheidung den richtigen Schritt getan und der Musikszene ein Signal gesendet haben, dass die Stadt Frankfurt an ihrer Seite steht. Dies war insbesondere im Hinblick auf die sehr kurzfristige Schlie&szlig;ung des bundeseigenen Bunkers im Marbachweg wichtig.
Im Kulturausschuss vergangene Woche habe ich die Kulturdezernentin zudem eindringlich gebeten, den Mietzins bei der Mietvertragsverl&auml;ngerung unver&auml;ndert zu lassen, da die Musiker*innen bereits mit erheblich gestiegenen Nebenkosten zu k&auml;mpfen haben. Wir GR&Uuml;NE hoffen sehr, dass der Magistrat dieser Bitte auch folgt&ldquo;.

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 29.09.2023

Suche

Alle Beiträge