Autoren

Jahr

Infost&auml;nde gibt es in den verbleibenden Tagen hier:
<ul>
<li>04.11., 11 bis 13 Uhr, Nieder-Eschbach an der U-Bahn-Station</li>
<li>05.11., 10 bis 14 Uhr, Riedbergplatz</li>
<li>05.11., 10 bis 13 Uhr, Dornbusch, vor dem B&uuml;rgerhaus</li>
<li>05.11., 10 bis 16 Uhr, Bockenheim, Carlo-Schmid-Platz, vor dem REWE</li>
<li>05.11., 10 bis 16 Uhr, Bockenheim, Leipziger Str. (vor Oxfam)</li>
<li>05.11., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Merianplatz</li>
<li>05.11., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Oeder Weg, vor DM</li>
<li>05.11., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Eckenheimer Landstr. 103, Kreuzung Glauburgstr.</li>
<li>05.11., 11 bis 17 Uhr, Hauptwache</li>
<li>05.11., 11 bis 15 Uhr. Nordwestzentrum, vor P&amp;C</li>
<li>05.11., 10 bis 13 Uhr, Ginnheim, Gr&uuml;nfl&auml;che vorm LIDL, Platenstra&szlig;e</li>
</ul>
Kneipenwahlkampf, gern einfach dazukommen oder bei Fragen an Burkhard wenden (01573-5283690) Der letzte Termine ist:
<ul>
<li>Samstag, 5. November, 20:30 Uhr, Affentorplatz</li>
</ul>

Termine Abwahlkampagne

Beitr&auml;ge und Termine der Gr&uuml;nen Woche Kalenderwoche 44/2022

GW KW 44/2022

OB Feldmann

Kreisverband

Welche Infostände und Kneipenwahlkampftouren sind jetzt im Endspurt noch geplant?

Aktuelle Termine zum Wahlkampf #neustartffm

An den Dachverband Frankfurter Gewerbevereine e. V.
An die Aktionsgemeinschaft Schillerstra&szlig;e - Eschenheimer Turm &ndash;Aktiv e. V.
An die Aktionsgemeinschaft Schweizer Stra&szlig;e
An die Gewerbeverein Bockenheim Aktiv e. V.
An die Gewerbeverein Bornheim Mitte e. V.
An die Gesch&auml;ftsring&nbsp;Dornbusch&nbsp;e.V.
An die Interessengemeinschaft &bdquo;Untere Bergerstra&szlig;e&ldquo; e. V.
&nbsp;
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank f&uuml;r Ihren Brief.
Wir w&uuml;rden uns freuen, wenn wir mit Ihnen in einen direkten Austausch zur Zukunft der Frankfurter Einkaufsstra&szlig;en kommen k&ouml;nnen.
Da es aber ein paar Missverst&auml;ndnisse zu geben scheint, m&ouml;chten wir diese gerne vorab aus dem Weg r&auml;umen. Die Stra&szlig;en mit vielen tollen Einzelhandelsgesch&auml;ften unterscheiden sich in Frankfurt stark von ihrer Struktur und werden aktuell auch unterschiedlich behandelt.
Die Schweizer Stra&szlig;e ist Teil des Beschlusses &bdquo;Fahrradstadt Frankfurt&ldquo; <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=&amp;NUMMER=895&amp;JAHR=2019&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?6?6?">NR 895/2019</a>. Hier soll ein st&auml;dtebaulicher Wettbewerb ausgeschrieben werden. Die Verkehrliche Machbarkeitsstudie dazu ist bereits gelaufen und nun gibt es vom 7. &ndash; 12. November 2022 eine Aktionswoche zur Umgestaltung mit u.a. einer &ouml;ffentlichen Ausstellung in der Filiale der Frankfurter Volksbank (Schweizer Stra&szlig;e 39), einer Informationsveranstaltung am 8. November, einer Online-Beteiligung und einer E-Mail-Adresse sowie Telefonhotline. Die Aktionsgemeinschaft Schweizer Stra&szlig;e hat sich bereits vor Monaten zu dem Prozess ge&auml;u&szlig;ert. Niemals stand es zur Debatte, dass es keinen Autoverkehr mehr auf der Schweizer Stra&szlig;e geben sollte.
Zur Leipziger Stra&szlig;e bem&uuml;ht sich der Ortsbeirat 2 seit Jahren um eine &Auml;nderung der Stra&szlig;enaufteilung, da es viele Beschwerden zu Konflikten der unterschiedlichen Verkehrsteilnehmenden gibt. Im Mai dieses Jahres wurde deswegen ein &bdquo;Runder Tisch&ldquo; Leipziger Stra&szlig;e, zu welchem auch die Gewerbetreibenden eingeladen wurden, initiiert (siehe u.a. <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=&amp;NUMMER=1063&amp;JAHR=2022&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?2?1?">STE 1063/22</a>). Auch auf der Berger Stra&szlig;e zeigen die vielen Anregungen der Ortsbeir&auml;te 3 und 4, dass die Situation als nicht ideal empfunden wird. Zu beiden Stra&szlig;en liegen aktuell keine Umplanungen vor. Die negative Entwicklung der mittleren Berger Stra&szlig;e zwischen der H&ouml;henstra&szlig;e und dem Uhrt&uuml;rmchen d&uuml;rften Ihnen dar&uuml;ber hinaus bekannt sein. Die hohe Fluktuation und der hohe Leerstand in diesem Abschnitt r&uuml;hrt vor allem aus einer sehr geringen Aufenthaltsqualit&auml;t, die wiederum auf den Durchgangsverkehr und die begrenzten M&ouml;glichkeiten einer Au&szlig;engastronomie zur&uuml;ckzuf&uuml;hren ist.
Der Oeder Weg geh&ouml;rt auch zum Beschluss &bdquo;Fahrradstadt Frankfurt&ldquo;, allerdings im Gegensatz zur Schweizer Stra&szlig;e, als provisorisch umgestaltete Nebenstra&szlig;e. Auch beim Oeder Weg ist der Autoverkehr weiterhin zugelassen.
Die Schillerstra&szlig;e ist zwischen der Zeil und der Rahmhofstra&szlig;e schon jetzt autofrei. In seiner Sitzung am 4. Oktober verabschiedete der Ortsbeirat 1, der sich aus gew&auml;hlten Vertreter*innen der B&uuml;rger*innen vor Ort zusammensetzt, einstimmig eine Anregung an den Magistrat (<a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=&amp;NUMMER=2815&amp;JAHR=2022&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">OM 2815/22</a>), dass auch der obere Teil bis zum Eschenheimer Turm in eine reine Fu&szlig;g&auml;ngerzone umgewandelt werden soll.
Wir bedauern es sehr, dass Sie den Austausch zwischen dem Dezernat XII f&uuml;r Mobilit&auml;t und Gesundheit, den Ortsbeir&auml;ten und den Gewerbevereinen nicht als strukturiert wahrgenommen haben. Wir als Stadtverordnete haben den Austausch zu den Fahrradfreundlichen Nebenstra&szlig;en (Oeder Weg, Gr&uuml;neburgweg, Kettenhofweg) von den Ver&ouml;ffentlichungen der angedachten Pl&auml;ne, &ouml;ffentliche Diskussionen, Runden Tischen, Briefwurfsendungen und Feedback-M&ouml;glichkeiten per Mail oder telefonisch bis zu den Ortsbeiratsbeschl&uuml;ssen intensiv mitverfolgt und begleitet. Nie werden alle Parteien gl&uuml;cklich sein, aber die Diskussionen haben wir wahrgenommen und in den gew&auml;hlten Gremien fanden sich jeweils Mehrheiten f&uuml;r die aktuellen Ausf&uuml;hrungen.
Da Ihnen keine belastbaren Studien zur Umgestaltung von Stra&szlig;en vorliegen, m&ouml;chten wir Ihnen gerne einige Quellen nennen:
Folgende Meta-Studie fasst z.B. die Literatur zu Studien aus den USA und Kanada zusammen: Volker J.M.B. &amp; Handy S. (2021): Economic impacts on local businesses of investments in bicycle and pedestrian infrastructure: a review of the evidence. Transport Reviews, 41:4: 401-431 (<a href="https://www.tandfonline.com/doi/full/10.1080/01441647.2021.1912849">https://www.tandfonline.com/doi/full/10.1080/01441647.2021.1912849</a>).
Dr&uuml;ber hinaus m&ouml;chten wir Sie auf folgende Literatur hinweisen:
<a href="https://www.theglobeandmail.com/canada/article-pandemic-has-dismantled-assumption-that-more-parking-is-inherently/">The Globe and Mail (2022): New spin on parking spaces during pandemic reaps benefits</a>
<a href="https://goodnews-magazin.de/mehr-umsatz-durch-autofreie-strassen/">Goodnews Magazin (2021): Mehr Umsatz durch autofreie Stra&szlig;en</a>
<a href="https://www.iass-potsdam.de/de/news/mobilitaet-beim-einkaufen-haendler-ueberschaetzen-rolle-des-autos">IASS (2021): Mobilit&auml;t beim Einkaufen: H&auml;ndler &uuml;bersch&auml;tzen Rolle des Autos</a>
<a href="https://www.manager-magazin.de/harvard/marketing/fussgaenger-sind-die-wahren-umsatzbringer-a-d5fc3be8-0002-0001-0000-000179057699">Manager Magazin (2021): Fu&szlig;g&auml;nger sind die wahren Umsatzbringer</a>
<a href="https://www.forbes.com/sites/carltonreid/2019/03/08/closing-central-madrid-to-cars-resulted-in-9-5-boost-to-retail-spending-finds-bank-analysis/">Forbes.com (2019): Closing Central Madrid To Cars Resulted In 9.5% Boost To Retail Spending</a>
<a href="https://www.utoronto.ca/news/toronto-s-covid-19-bike-lane-expansion-boosted-access-jobs-retail-u-t-study">University of Toronto (2021): Toronto&rsquo;s COVID-19 bike lane expansion boosted access to jobs, retail</a>
<a href="https://www.bloomberg.com/news/articles/2021-05-11/the-business-case-for-car-free-streets">Bloomberg.com (2021): The business case for car-free streets </a>
<a href="https://www.derstandard.at/consent/tcf/story/2000110059521/begegnungszonen-sind-gut-fuers-geschaeft">Der Standard (2019): &bdquo;Begegnungszonen sind gut f&uuml;rs Gesch&auml;ft"</a>
<a href="https://www.forbes.com/sites/carltonreid/2018/11/16/cyclists-spend-40-more-in-londons-shops-than-motorists/?sh=517bb366641e">Forbes.com (2018): Cyclists spend 40% more in London Shops than motorists</a>
<a href="https://www.wiwo.de/technologie/green/verkehr-vier-gruende-warum-fahrradwege-die-wirtschaft-ankurbeln/13548476.html">Wirtschaftswoche (2014): 4 Gr&uuml;nde, warum Fahrradwege die Wirtschaft ankurbeln</a>
<a href="https://www.aktivmobil-bw.de/aktuelles/news/radfahrer-gut-fuer-einzelhandel/vom/4/4/2016/">Studie der ECF (2016): Radfahrer gut f&uuml;r Einzelhandel</a>
Bereits in mehreren St&auml;dten unterschiedlicher Gr&ouml;&szlig;e, sowohl national als auch international, ergaben sich positive Effekte bei einer Aufwertung der Lebensqualit&auml;t durch weniger Autos und mehr Fu&szlig;- und Radverkehr. Und wir sind davon &uuml;berzeugt, dass sich Frankfurt in diese Reihe einreihen wird. Erste Ergebnisse werden wir voraussichtlich durch die Begleitstudie zum Oeder Weg im n&auml;chsten Jahr erhalten.
Als positives Beispiel f&uuml;r weniger Parkpl&auml;tze und mehr Au&szlig;engastronomie (und damit eine h&ouml;here Aufenthaltsqualit&auml;t) d&uuml;rfen wir die Braubachstra&szlig;e anf&uuml;hren. Die vielen Caf&eacute;s und Restaurants, die ihre Tische und St&uuml;hle nun auf ehemaligen Parkpl&auml;tzen aufstellen, konnten dadurch deutlich mehr Besucher*innen anziehen. Auch dort stehen in unmittelbarer N&auml;he mit dem Parkhaus Dom/R&ouml;mer zahlreiche Stellpl&auml;tze zur Verf&uuml;gung.
Wir hoffen, wir konnten einige Missverst&auml;ndnisse aufkl&auml;ren. Mit Ihren Forderungen k&ouml;nnen wir uns sehr gut identifizieren, denn sie sind auch unsere.
Wir freuen uns auf den weiteren Dialog, gerne auch bei pers&ouml;nlichen Treffen.
Mit freundlichen Gr&uuml;&szlig;en
Die Mobilit&auml;tspolitiker*innen der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer
Julia Eberz, Friederike von Franqu&eacute;, Dr. Katharina Knacker, Johannes Lauterwald, Thomas Schlimme

Römer-Fraktion

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Mobilität

Fahrradfreundliche Nebenstraßen

Einkaufsstraßen

Offene Antwort auf den offenen Brief des Dachverbandes Frankfurter Gewerbevereine e. V. und der örtlichen Gewerbevereine vom 24.10.2022

Offene Antwort auf den offenen Brief des Dachverbandes Frankfurter Gewerbevereine e. V. und der örtlichen Gewerbevereine

Die Frankfurter B&uuml;rger*innen k&ouml;nnen am Freitagabend (18 Uhr) mit dem Bundesvorsitzenden von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN und direkt gew&auml;hlten Bundestagsabgeordneten Omid Nouripour &uuml;ber die gesellschaftlichen Herausforderungen, die derzeit vor uns allen liegen, an der Hauptwache diskutieren.
Mit dabei sind au&szlig;erdem Hilime Arslaner, Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt, Tina Zapf-Rodr&Iacute;guez, Fraktionsvorsitzende von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer und G&ouml;tz von Stumpfeldt, Vorsitzender von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN in Frankfurt am Main.
Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und der Energie- und Klimakrise stehen wir in Frankfurt am Main im Herbst und Winter 2022/2023 vor gro&szlig;en Herausforderungen. Unsere B&uuml;rger*innen, Unternehmen und Institutionen sind von all dem betroffen. Es gilt, die Energieversorgung zu sichern, Arbeitspl&auml;tze zu erhalten und dabei niemanden mit den Folgen dieser Krise allein zu lassen.
Durch den schnellen Ausbau von erneuerbaren Energien und die Einsparung von Energie wollen wir mehr Unabh&auml;ngigkeit von Importen von Kohle, &Ouml;l und Gas erreichen. Dabei wollen wir die soziale Gerechtigkeit immer im Blick haben.&nbsp;
Die Stadt Frankfurt spielt bei den anstehenden Transformationen, auch als zentraler Finanzstandort in Europa, eine wichtige Rolle.
Die Koalition im Bund hat zentrale Weichen f&uuml;r die notwendigen Ver&auml;nderungen gestellt. Die politischen Entscheidungen der Bundesebene haben direkten Einfluss auf unsere Politik in der Stadt, die Menschen und die Wirtschaft in Frankfurt am Main.
Moderiert wird die Veranstaltung von Nilab Alokuzay-Kiesinger, Vorstandsmitglied der GR&Uuml;NEN Frankfurt am Main.&nbsp;

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hierunter fallen Pressemeldungen, Presseeinladungen, Pressemitteilungen

Pressemeldung Kreisverband

Bundestagsfraktion

Demokratie

Energie

Gesellschaftlicher Zusammenhalt

Presseeinladung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt zur Diskussion mit Omid Nouripour an der Hauptwache

Frankfurt am Main: Demokratisch - Gemeinsam durch den Herbst und Winter

Auf diese Summe werden wir die Investitionsmittel in den n&auml;chsten beiden Haushaltsjahren erh&ouml;hen. Nun ist aber auch die f&uuml;r die Betriebskosten der Krankenh&auml;user zust&auml;ndige Bundesregierung aufgefordert, die dringend notwendigen Anpassungen und Zusch&uuml;sse zu erh&ouml;hen.
Hier das &sbquo;<a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/hilfe-fuer-hessische/" target="_blank" rel="noopener">Gr&uuml;n spricht</a>&lsquo; und <a href="https://www.facebook.com/MarcusBockletMdL/videos/3977212579083698" target="_blank" rel="noopener">meine Rede</a> dazu.

Neues von Marcus Bocklet, MdL, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Marcus

Beitr&auml;ge und Termine der Gr&uuml;nen Woche Kalenderwoche 43/2022

GW KW 43/2022

Landtagsfraktion

Gesundheit

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen

Eine Milliarde Euro für hessische Krankenhäuser

Bei der Vorstellung des Biodiversit&auml;tsberichts von 2021 konnte unsere&nbsp;Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Priska Hinz&nbsp;den Erfolg der Artenschutzma&szlig;nahmen verk&uuml;nden. Besonders freut mich der Anstieg auf 1.000 Feldhamsterbaue in Hessen - erst letztes Jahr habe ich mit Vanessa Gronemann die Feldhamsteraufzuchtsstation in Langg&ouml;ns besucht und deren Sorge um den Erhalt der Art erfahren umso wichtiger sind diese positiven Nachrichten nun.&nbsp;
Au&szlig;erdem wird aus dem Bericht wieder deutlich, dass Artenschutz und Landwirtschaft eng zusammen arbeiten m&uuml;ssen, um zum einen &nbsp;bedrohte Tierarten zu sch&uuml;tzen und zum anderen ertragreiche Ernten einzufahren. F&uuml;r solch gemeinsame Projekte stehen 23 Mio. Euro zur Verf&uuml;gung.&nbsp;
Einen gro&szlig;en Dank m&ouml;chte ich an der Stelle noch allen Ehrenamtlichen im Bereich Artenschutz aussprechen, ohne deren Engagement viele Projekte undenkbar w&auml;ren.
Hier gibt's mehr Infos zum <a href="https://umwelt.hessen.de/presse/landwirtschaft-und-naturschutz-verbinden" target="_blank" rel="noopener">Biodiversit&auml;tsbericht</a>.

Neues von Martina Feldmayer, MdL, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Martina

Artenschutz

Umwelt

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen

Schutzmaßnahmen wirken - bedrohte Tierarten kommen nach Hessen zurück 

Nach zwei anstrengenden Sitzungswochen konnte ich diese Woche endlich wieder im Wahlkreis sein. Ein besonderes Highlight war mein Besuch bei der Frankfurter M&uuml;llabfuhr, genauer gesagt der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES).
Nachdem ich mit auf Tour mit der M&uuml;llabfuhr gehen durfte, habe ich mit dem Vorstand der FES dar&uuml;ber gesprochen, welche Auswirkung die neue CO2 Bepreisung im Rahmen des Brennstoffemissionshandels auf die FES haben wird. Neu bepreist wird n&auml;mlich auch neben Kohle nun Abfall. Denn nur wenn gen&uuml;gend Anreize geschaffen werden, k&ouml;nnen wir daf&uuml;r sorgen, dass auch im Sektor der M&uuml;llverbrennung Treibhausgasemissionen reduziert werden. Das ist f&uuml;r die Erreichung der Klima- und Energieziele erforderlich.
Auch habe ich die Woche genutzt, um mich auf die Delegationsreise des Ausschusses f&uuml;r wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ) nach Kolumbien und Bolivien vorzubereiten. Vor der Reise geht es f&uuml;r mich am Freitag aber noch auf die Landesmitgliederversammlung der Gr&uuml;nen Jugend Hessen nach Kassel, worauf ich mich auch schon sehr freue. Dort wird unter anderem der Vorstand entlastet und neu gew&auml;hlt.

Neues von Deborah Düring, MdB, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Debbie

Klimaschutz

Klimaanpassung

Grüne Jugend

Neues von Deborah Düring (MdB), Sprecherin der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Grüne Fraktion im Bundestag

Wahlkreiswoche

Im kommenden Jahr feiern wir das 175ste Jubil&auml;um der Deutschen Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche. In diesem Zusammenhang wird auch &uuml;ber das Haus der Demokratie diskutiert. Gegenw&auml;rtig l&auml;uft ein bundesweiter Beteiligungsprozess, in den man sich noch bis Mitte November barrierefrei und digital auf der Website <a href="http://deinhausderdemokratie.de">http://deinhausderdemokratie.de</a>&nbsp; einbringen kann.
Wir w&uuml;rden uns sehr freuen, wenn m&ouml;glichst viele der Frankfurter GR&Uuml;NEN sich an diesem Prozess des Erhalts und der weiteren Gestaltung von Demokratie beteiligen w&uuml;rden. Wir k&ouml;nnen Euch nur dazu aufrufen, Eure eigenen Ideen f&uuml;r das Haus der Demokratie direkt auf der Webseite einzubringen und Eure Freund*innen und Angeh&ouml;rigen auf den Prozess aufmerksam zu machen. Denn Demokratie lebt nur mit uns allen.
Die Ergebnisse werden Vertreter:innen der Bundesrepublik, des Landes Hessen und der Stadt Frankfurt pr&auml;sentiert. Sie sollen Teil des Berichts der Expert*innenkommission zur Zukunft der Paulskirche werden, die von Bund, Stadt und Land im vergangenen Jahr eingesetzt wurde.
Macht mit &ndash; und bringt Euch in die Gestaltung des Hauses der Demokratie ein!
Viele Gr&uuml;&szlig;e
Eure Nargess &amp; Euer Bastian

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN & Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen

Nargess und Bastian

GRÜNE im Magistrat

Beteiligung

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt und Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen

Bundesweiter Beteiligungsprozess zum Haus der Demokratie

Es ist kein neues Bild, das am Freitag vor der Beratungsstelle Pro Familia zu sehen ist: Eine Menschenmenge von ca. 30 Personen, demonstriert f&uuml;r einen freien Zugang zu Beratung und f&uuml;r sexuelle und reproduktive Rechte. An diesem Tag wurde von den GR&Uuml;NEN dazu aufgerufen. Der Grund dazu, noch immer f&uuml;r diese Grundrechte von Frauen auf die Stra&szlig;e zu gehen, sind die fundamentalistischen Abtreibungsgegner*innen, die erneut direkt vor der Beratungsstelle stehen. Dort singen und beten sie und halten dabei verst&ouml;rende Bilder hoch. Ihr Ziel ist es, ratsuchende Frauen, die in einer Schwangerschaftkonfliktsituation sind, zu beeinflussen. &bdquo;Lebenssch&uuml;tzer&ldquo; nennen sie sich selbst.
Eine der Rednerinnen an diesem Tag ist die gr&uuml;ne Landtagsabgeordnete Miriam Dahlke, die sagt: &bdquo;Demonstrationsfreiheit ist in Deutschland ein hohes Gut. Wer seine Meinung sagen will, wird daf&uuml;r in unserer Demokratie sogar von der Polizei gesch&uuml;tzt, wenn es drauf ankommt. Aber es gibt kein Recht auf Dem&uuml;tigung von Frauen, die eine gesetzlich vorgeschriebene Beratung in Anspruch nehmen. Denn es geht den sogenannten Lebenssch&uuml;tzer*innen doch gar nicht darum ihre Meinung zu sagen, sondern sie wollen direkten Einfluss auf Frauen nehmen und sie unter Druck setzen, um sie von einem Schwangerschaftsabbruch abzuhalten.&nbsp; Wir stellen uns gegen diese Einflussnahme und stehen solidarisch mit den ratsuchenden Frauen und den Mitarbeiter*innen der Pro Familia!&ldquo;
Die GR&Uuml;NEN stehen in diesem Jahr schon zum zweiten Mal vor den Abtreibungsgegner*innen. Diesmal soll besonders die Solidarit&auml;t f&uuml;r die Mitarbeiterinnen von Pro Familia gezeigt werden. Auf zw&ouml;lf gro&szlig;en Schildern halte die GR&Uuml;NEN den Satz in die H&ouml;he &bdquo;Danke, liebes Pro Familia Team, daf&uuml;r, dass Ihr seit 60 Jahren f&uuml;r unsere sexuellen + reproduktiven Rechte da seid. Eure Frankfurter*innen.&ldquo;
Die Frauenpolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer Beatrix Baumann sagt dazu: &bdquo;Die Mitarbeiter*innen der Pro Familia informieren und beraten umfassend und hochprofessionell Frauen, die die Beratung aufsuchen m&uuml;ssen, um einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen lassen zu d&uuml;rfen. Sie tun dies so, dass jede Frau gut informiert und begleitet, dann die f&uuml;r sie selbst richtige Entscheidung treffen kann - unbeeinflusst und frei. Damit leisten die Berater*innen eine gesetzlich vorgeschriebene, aber unabh&auml;ngig davon auch f&uuml;r viele Frauen wichtige Unterst&uuml;tzung. Daf&uuml;r geb&uuml;hrt Ihnen unsere aller Dank. Und es kann nicht angehen, dass sie bei ihrer verantwortungsvollen Beratungst&auml;tigkeit immer wieder den Anschuldigungen und Bel&auml;stigungen fundamentalistischer Abtreibungsgegner ausgesetzt sind. Die Bundesregierung muss nun endlich auch f&uuml;r den Schutz der Beratungsstellen-Mitarbeiter*innen (und des medizinischen Personals und der &Auml;rzt*innen in Kliniken und Praxen) sorgen.&ldquo;
Die Forderung der GR&Uuml;NEN und von vielen anderen, ist eine Schutzzone vor Beratungsstellen und damit ein &bdquo;Freier Zugang zu Beratung&ldquo;, so auch die Rufe aus der Menge. Wenn eine Frau einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen lassen m&ouml;chte, ist sie gesetzlich dazu verpflichtet, vorher eine Beratungsstelle aufzusuchen. Rosemarie Heilig, Dezernentin f&uuml;r Klima, Umwelt und Frauen in Frankfurt sagte dazu auf der Kundgebung: &bdquo;Warum bekommt es Gro&szlig;britannien hin und Deutschland nicht? In Gro&szlig;britannien wurde vergangene Woche eine 150 Meter Schutzzone beschlossen, zum Schutze der Frauen und der Mitarbeiter*innen in den Beratungsstellen. Das ist hier schon lange &uuml;berf&auml;llig. Stattdessen m&uuml;ssen wir in Frankfurt zweimal im Jahr &uuml;ber Wochen hinweg die Anwesenheit der sogenannten Lebenssch&uuml;tzer*innen dulden. Diese unzumutbare und entw&uuml;rdigende Situation vor Pro Familia muss beendet werden. Unsere Bundesregierung muss endlich handeln und eine gesetzliche L&ouml;sung f&uuml;r wirksame Ma&szlig;nahmen schaffen damit diese &bdquo;Gehsteigbel&auml;stigungen&ldquo; der Vergangenheit angeh&ouml;ren. Frauen d&uuml;rfen weder in ihrem Pers&ouml;nlichkeitsrecht noch in ihrer k&ouml;rperlichen Selbstbestimmung gef&auml;hrdet oder eingeschr&auml;nkt werden.&ldquo;
Alle schauen nun auf Berlin, denn Schutzzonen vor Beratungsstellen m&uuml;ssen auf Bundesebene beschlossen werden. Bei einer gro&szlig;en Demonstration im M&auml;rz dieses Jahres, bei der Bundestagsabgeordnete von GR&Uuml;NEN, CDU, SPD, FDP und der Linken dabei waren, gab es ausschlie&szlig;lich positive Signale f&uuml;r diese Forderung. Bis dahin werden die GR&Uuml;NEN, aber auch andere Parteien sowie Aktivist*innen, immer wieder vor der Beratungsstelle Pro Familia f&uuml;r die Rechte von Frauen eintreten.

Frauen

Frauen* &uuml;bernehmen noch immer die Hauptlast von unbezahlter Haus- und Pflege-Arbeit, mit gravierenden Folgen: Sie haben weniger Zeit f&uuml;r Erwerbsarbeit, genieren weniger Einkommen und damit auch geringere Rentenanspr&uuml;che. Diese Belastung hat sich in der Coronazeit noch einmal versch&auml;rft. Und genau in dieser Zeit wurde verst&auml;rkt sichtbar, dass unsere Gesellschaft ohne diese Aufgaben nicht funktioniert. Die berufliche Pflege-Arbeit wird ebenfalls zum gro&szlig;en Teil von Frauen* ausgef&uuml;hrt. Es ist h&ouml;chste Zeit f&uuml;r die gleiche Verteilung von Pflege-Arbeit zwischen den Geschlechtern (Equal Care) und eine Aufwertung von Pflege-Arbeit.

Frauenrechte

Presseerklärung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt

GRÜNE fordern freien Zugang zu Beratung - Kundgebung vor pro familia

Liebe Freund*innen!
Deutschland geht in Rente, Fachkr&auml;fte fehlen &uuml;berall. Edeka investiert jetzt in Maschinen, denn ihnen fehlen Menschen, die im Lager arbeiten.
Auch in Frankfurt konkurrieren Unternehmen und die Stadt um geeignete Personen, die dr&auml;ngende Probleme und Aufgaben erledigen. Der demografische Wandel ist eine Aufgabe, der wir uns genauso stellen m&uuml;ssen wie der Klimakrise.
Digialisierung kann an einigen Stellen helfen, um fachliche Ziele effizienter und ressourcenschonender voran zu bringen. Sensorik kann dem Gr&uuml;nfl&auml;chenamt helfen, gezielt zu gie&szlig;en, wie die Mainova auf der Smart City Konferenz letzte Woche vorstellte. Wer das Gespr&auml;ch n&auml;chste Woche weiterf&uuml;hren m&ouml;chte, kann sich noch heute beim VDE Rhein-Main anmelden, der auf &bdquo;Zehn Jahre Smart Cities &amp; Regions / Status Quo und Vision - Gestern. Heute. Morgen" diskutieren wird.
Ist der Oberb&uuml;rgermeister diesen Herausforderungen gewachsen? Dar&uuml;ber entscheidet Ihr in nur noch neun Tagen! Er f&uuml;hrt das Dezernat 1, die zentrale Steuerungsunterst&uuml;tzung der Stadt. Wie kaum eine andere Stadt Deutschlands muss sich Frankfurt auf ver&auml;nderte Mobilit&auml;t (Flughafen, Messe), ver&auml;nderte Energiebedarfe (Rechenzentren) und, ja, fehlende Fachkr&auml;fte einstellen. Diese Aufgaben bew&auml;ltigt auch eine Stadt nur gemeinsam. Konsequent beschreibt in M&uuml;nchen das Zentraldezernat seinen F&uuml;hrungsstil so: "Wir streben ein H&ouml;chstma&szlig; an Verl&auml;sslichkeit, Flexibilit&auml;t, Qualit&auml;t, sozialem Bewusstsein, Teamf&auml;higkeit, Mitarbeiterfreundlichkeit, selbstkritischem Denken und Diskussionsbereitschaft an." Wird diese Haltung gerade von unserem OB repr&auml;sentiert? Ihr habt die Wahl...
Eine sch&ouml;ne Woche w&uuml;nscht Euch
Friederike

Gw Website 43 2022

Kreisvorstand

Digitalisierung

Intro zur Grünen Woche KW 43/2022

Im Landtags-Plenum im Oktober haben wir zur Aktuellen Stunde der FDP &uuml;ber die Entlastungen f&uuml;r die B&uuml;rger*innen und insbesondere &uuml;ber den Inflationsausgleich als Teil dieses Pakets diskutiert. Ich habe auf das Programm &bdquo;Hessen steht zusammen&ldquo; hingewiesen und betont, dass der Staat zwar nicht alles auffangen kann, aber niemand allein gelassen wird.
Die gesamte Rede findet Ihr auf meiner Website <a href="https://www.miriam-dahlke.de/2022/10/meine-plenarrede-bund-und-laender-muessen-sich-zuegig-auf-entlastungs-gesamtpaket-einigen/">hier</a>.

Miriam

Finanzen

Soziales

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen

Meine Plenarrede: Bund und Länder müssen sich zügig auf Entlastungs-Gesamtpaket einigen

Infost&auml;nde gibt es bis zum 6.11. hier:
<ul>
<li>28.10., 15 bis 18:30 Uhr, Gallus, Gallusmarkt, Frankenallee</li>
<li>29.10., 10 bis 14 Uhr, Riedbergplatz</li>
<li>29.10., 10 bis 16 Uhr, Bockenheim, Carlo-Schmid-Platz, vor dem REWE</li>
<li>29.10., 10 bis 16 Uhr, Bockenheim, Leipziger Str. (vor Oxfam)</li>
<li>29.10., 10 bis 13 Uhr, Ginnheim, Gr&uuml;nfl&auml;che vorm LIDL, Platenstra&szlig;e</li>
<li>29.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Merianplatz</li>
<li>29.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Oeder Weg, vor DM</li>
<li>29.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Eckenheimer Landstr. 103, Kreuzung Glauburgstr.</li>
<li>29.10., 10 bis 13 Uhr, Eschersheim, Im Geeren</li>
<li>29.10., 11 bis 14 Uhr, Gallus, S-Bahn Galluswarte</li>
<li>29.10., 11 bis 17 Uhr, Hauptwache</li>
<li>29.10., 11 bis 15 Uhr. Nordwestzentrum, vor P&amp;C</li>
<li>29.10., 11 bis 14 Uhr, Praunheim, Alt-Praunheim 46</li>
<li>01.11., 13:30 bis 16 Uhr, Dornbusch, Wochenmarkt</li>
<li>02.11., 11:30 bis 14 Uhr, Bockenheim, Celsius-Platz</li>
<li>03.11., 10 bis 15 Uhr, Bockenheim, Leipziger Str. / Adalbertstra&szlig;e</li>
<li>04.11., 16 bis 19 Uhr, Gravensteiner Platz</li>
<li>05.11., 10 bis 14 Uhr, Riedbergplatz</li>
<li>05.11., 10 bis 13 Uhr, Dornbusch, vor dem B&uuml;rgerhaus</li>
<li>05.11., 10 bis 16 Uhr, Bockenheim, Carlo-Schmid-Platz, vor dem REWE</li>
<li>05.11., 10 bis 16 Uhr, Bockenheim, Leipziger Str. (vor Oxfam)</li>
<li>05.11., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Merianplatz</li>
<li>05.11., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Oeder Weg, vor DM</li>
<li>05.11., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Eckenheimer Landstr. 103, Kreuzung Glauburgstr.</li>
<li>05.11., 11 bis 17 Uhr, Hauptwache</li>
<li>05.11., 11 bis 15 Uhr. Nordwestzentrum, vor P&amp;C</li>
<li>05.11., 10 bis 13 Uhr, Ginnheim, Gr&uuml;nfl&auml;che vorm LIDL, Platenstra&szlig;e</li>
</ul>
Kneipenwahlkampf, gern einfach dazukommen oder bei Fragen an Burkhard wenden (01573-5283690) Die Termine und Treffpunkte sind:
<ul>
<li>Mittwoch, 2. November, 19:30 Uhr, wird noch festgelegt</li>
<li>Samstag, 5. November, 20:30 Uhr, Affentorplatz</li>
</ul>

Abwahlverfahren

Welche Infostände und Kneipenwahlkampftouren sind in den kommenden Wochen geplant?

Freier ZUGANG zu BERATUNG. My body my choice!
Wann?&nbsp;28.10.2022 von 13:00 &ndash; 14:00 Uhr
Wo?&nbsp;Vor pro familia, Palmengartenstr. 14, 60325 Frankfurt am Main
Erneut stehen die fundamentalistischen Abtreibungsgegner*innen f&uuml;r 40 Tage vor der Beratungsstelle pro familia. Der Kreisverband Frankfurt von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN ruft darum zu einer Kundgebung f&uuml;r reproduktive und sexuelle Selbstbestimmung auf.
Wir fordern eine Schutzzone vor Beratungsstellen damit den Besucherinnen ihr Recht auf einen freien Zugang zu Beratung erm&ouml;glicht wird. Au&szlig;erdem m&ouml;chten wir diesmal besonders unsere Solidarit&auml;t mit den Mitarbeiter*innen von pro familia zeigen. Unterst&uuml;tzt werden wir durch Beitr&auml;ge von der Dezernentin f&uuml;r Umwelt und Frauen Rosemarie Heilig, unserer Landtagsabgeordneten Miriam Dahlke, sowie der Frauenpolitischen Sprecherin der gr&uuml;nen R&ouml;merfraktion Beatrix Baumann.
Es braucht dringend eine Novellierung der Gesetze auf Bundesebene, so wie es gerade f&uuml;r England und Wales beschlossen wurde. Ben&ouml;tigt wird eine Schutzzone vor Beratungsstellen, damit ein freier Zugang ohne Bel&auml;stigungen m&ouml;glich wird. Wir fordern eine schnelle Umsetzung, denn diese Umst&auml;nde sind f&uuml;r Frauen in Notsituationen untragbar.

Kundgebung Reproduktive Selbstbestimmung 2810 Gw Kopie2

Presseeinladung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt

Kundgebung für reproduktive und sexuelle Selbstbestimmung

In Frankfurt leben Menschen aus 177 unterschiedlichen Nationen. Kaum eine andere Stadt ist so vielf&auml;ltig und in kaum einer anderen Stadt werden so viele verschiedene Sprachen gesprochen. Damit alle Menschen, die am 06. November am B&uuml;rger*innenentscheid teilnehmen m&ouml;chten, auch die n&ouml;tigen Informationen in der jeweiligs ben&ouml;tigten Sprache erhalten, bieten die GR&Uuml;NEN mehrsprachige Inhalte auf ihrer Website an. Nilab Alokuzay-Kiesinger, Vorstandsmitglied der GR&Uuml;NEN erkl&auml;rt: &bdquo;Wahlberechtigt f&uuml;r diese Wahl sind alle vollj&auml;hrigen Menschen mit deutscher Staatsangeh&ouml;rigkeit und alle EU-B&uuml;rger*innen, die seit mindestens sechs Wochen mit Hauptwohnsitz in Frankfurt gemeldet sind. Und in Frankfurt kommen fast 43 % der Ausl&auml;nder*innen aus der EU. Unser Auftrag als demokratische Partei ist es, daf&uuml;r zu sorgen, dass alle Menschen in ausreichendem Umfang Zugang zu Informationen bekommen k&ouml;nnen. Zus&auml;tzlich stellen die Menschen, die wahlberechtigt sind und deren Muttersprache nicht deutsch ist, eine gro&szlig;e Bev&ouml;lkerungsgruppe. &nbsp;Am 6. November geht es um jede einzelne Stimme, damit das n&ouml;tige Quorum erreicht wird.&ldquo;
Neben einigen EU-Sprachen wie englisch, franz&ouml;sisch, spanisch und italienisch, sind Informationen auch in nicht-EU-Sprachen wie arabisch, dari und farsi auffindbar. Insgesamt gibt er derzeit &Uuml;bersetzungen in zw&ouml;lf Sprachen.
Die mehrsprachigen Informationen finden Sie auf der<a href="/page/mehrsprachige-informationen-abwahl-ob-feldmann" target="_self"> Internetseite der GR&Uuml;NEN Frankfurt</a> (https://gruenlink.de/2lia) und zus&auml;tzlich auf der Internetseite <a href="https://www.neustartffm.de" target="_blank" rel="noopener">www.neustartffm.de</a>, eine gemeinsame Seite von Gr&uuml;nen, CDU, FDP und Volt.
Am Sonntag, den 6. November oder bereits jetzt schon per Briefwahl, k&ouml;nnen die B&uuml;rger*innen der Stadt Frankfurt &uuml;ber die Zukunft ihrer Stadt entscheiden. &bdquo;Soll Oberb&uuml;rgermeister Peter Feldmann an diesem Tag abgew&auml;hlt werden oder kann er seine Amtszeit bis 2024 fortsetzen? Wir GR&Uuml;NEN haben dazu eine klare Meinung: Frankfurt braucht einen Neustart&ldquo;, so Alokuzay-Kiesinger abschlie&szlig;end.&nbsp;
Die Briefabstimmung kann online unter www.frankfurt.de/briefabstimmung oder &uuml;ber die Nutzung des QR-Codes auf der R&uuml;ckseite der Abstimmungsbenachrichtigung beantragt werden. Eine Beantragung ist aber auch per Fax und E-Mail m&ouml;glich. Hierf&uuml;r sind Name, Vorname, Anschrift sowie Geburtsdatum und gegebenenfalls eine abweichende Versandanschrift notwendig. Briefabstimmung ist au&szlig;erdem im Briefabstimmungsraum im B&uuml;rgeramt Sachsenhausen, Gro&szlig;e Rittergasse 103, m&ouml;glich: Dort k&ouml;nnen w&auml;hrend der &Ouml;ffnungszeiten Briefwahlabstimmungsunterlagen beantragt und mitgenommen werden.
Zudem besteht die M&ouml;glichkeit, in den eingerichteten Wahlkabinen bereits vor Ort abzustimmen und den Wahlbrief unmittelbar in die bereitgestellte Urne einzuwerfen.

Mehrsprachige Infos V4

Presseerklärung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt vom 25. Oktober 2022

Jetzt auch mehrsprachige Informationen zur Abwahl verfügbar  GRÜNE Frankfurt wollen ALLE Menschen erreichen

Infost&auml;nde gibt es in den kommenden Wochen hier:
<ul>
<li>21.10., 16 bis 19 Uhr, Preungesheim, Gravensteiner Platz</li>
<li>22.10., 10 bis 14 Uhr, Riedbergplatz</li>
<li>22.10., 10 bis 16 Uhr, Bockenheim, Carlo-Schmid-Platz, vor dem REWE</li>
<li>22.10., 10 bis 16 Uhr, Bockenheim, Leipziger Str. (vor Oxfam)</li>
<li>22.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Merianplatz</li>
<li>22.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Oeder Weg, vor DM</li>
<li>22.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Eckenheimer Landstr. 103, Kreuzung Glauburgstr.</li>
<li>22.10., 10 bis 13 Uhr, Eschersheim, Wei&szlig;er Stein</li>
<li>22.10., 10 bis 12 Uhr, H&ouml;chster Markt</li>
<li>22.10., 11 bis 17 Uhr, Hauptwache</li>
<li>22.10., 11 bis 14 Uhr, R&ouml;delheim, Westring 6</li>
<li>26.10., 11:30 bis 14 Uhr, Bockenheim, Celsius-Platz</li>
<li>27.10., 10 bis 15 Uhr, Bockenheim, Leipziger Str. / Adalbertstra&szlig;e</li>
<li>28.10., 15 bis 18:30 Uhr, Gallus, Gallusmarkt, Frankenallee</li>
<li>29.10., 10 bis 14 Uhr, Riedbergplatz</li>
<li>29.10., 10 bis 16 Uhr, Bockenheim, Carlo-Schmid-Platz, vor dem REWE</li>
<li>29.10., 10 bis 16 Uhr, Bockenheim, Leipziger Str. (vor Oxfam)</li>
<li>29.10., 10 bis 13 Uhr, Ginnheim, Gr&uuml;nfl&auml;che vorm LIDL, Platenstra&szlig;e</li>
<li>29.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Merianplatz</li>
<li>29.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Oeder Weg, vor DM</li>
<li>29.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Eckenheimer Landstr. 103, Kreuzung Glauburgstr.</li>
<li>29.10., 10 bis 13 Uhr, Eschersheim, Im Geeren</li>
<li>29.10., 11 bis 14 Uhr, Gallus, S-Bahn Galluswarte</li>
<li>29.10., 11 bis 17 Uhr, Hauptwache</li>
<li>29.10., 11 bis 14 Uhr, Praunheim, Alt-Praunheim 46</li>
</ul>
Kneipenwahlkampf, gern einfach dazukommen oder bei Fragen an Burkhard wenden (01573-5283690) Die Termine und Treffpunkte sind:
<ul>
<li>Samstag, 22. Oktober, 20:30 Uhr, Schweizer Platz (vor Raben-Apotheke)</li>
<li>Donnerstag, 27. Oktober, 19:30 Uhr, Bornheim Mitte (U-Bahn-Station oben)</li>
<li>Mittwoch, 2. November, 19:30 Uhr, wird noch festgelegt</li>
<li>Samstag, 5. November, 20:30 Uhr, Affentorplatz</li>
</ul>

Beitr&auml;ge und Termine in der Gr&uuml;nen Woche Kalenderwoche 42/2022

GW KW 42/2022

Frauen-Leben-Freiheit, das ist der Ruf der mutigen Frauen, M&auml;dchen und M&auml;nner im Iran, die gegen die systematische Verletzung von Frauen- und Menschenrechten zu Tausenden auf die Stra&szlig;e gehen. Wir haben in der letzten Sitzung des Hessischen Landtags gemeinsam mit CDU, SPD, GR&Uuml;NEN und FDP einen Antrag eingebracht und beschlossen, der ein starkes Zeichen der Solidarit&auml;t sendet. Klickt <a href="https://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/9/09359.pdf">hier f&uuml;r den Antrag</a> und <a href="https://www.youtube.com/watch?v=CKCvs717qs4">hier f&uuml;r meine Rede zu diesem Thema</a>.
In Anbetracht der katastrophalen Menschenrechtslage ist es gut und wichtig, dass Hessen bis zur Innenministerkonferenz einen Abschiebestopp verh&auml;ngt hat. Die Innenministerkonferenz wird sich dann mit dem Thema besch&auml;ftigen und hoffentlich angesichts der Lage im Iran die richtigen Konsequenzen ziehen. Es ist auch gut und wichtig, wenn die Bundesregierung, die daf&uuml;r zust&auml;ndig ist, eine neue Lagebewertung zur Situation im Iran vorlegt, auf deren Grundlage das Thema Abschiebungen neu bewertet werden wird.&nbsp;
Als Bundesland setzen wir also ein klares Signal an die in Hessen lebenden Menschen iranischer Herkunft. Wir sehen und teilen ihre Sorge um ihre Angeh&ouml;rigen, um ihre Freund*innen, um ihre Leute in der Heimat. Ihr seid nicht alleine!

Menschenrechte

Gemeinsamen Antrag zu den Protesten im Iran beschlossen - Abschiebestopp in den Iran

Letzte Woche haben wir im Plenum in der 1. Lesung einen Gesetzesentwurf der FDP f&uuml;r sog. &bdquo;Europabeauftragte&ldquo; in jeder Kommune behandelt. Wir lehnen den Vorschlag ab, denn den Kommunen in Hessen stehen zahlreiche M&ouml;glichkeiten zur Beteiligung an EU-Prozessen auf der einen und zur Beratung zu EU-F&ouml;rdermitteln auf der anderen Seite zur Verf&uuml;gung. Eine verpflichtende Vorgabe durch das Land braucht es daf&uuml;r nicht. Dass die Kommunen in Hessen bereits souver&auml;n aktiv sind, beweist z.B. eindrucksvoll Frankfurt, das sich 2022 erfolgreich f&uuml;r das EU-Programm &bdquo;Klimaneutrale St&auml;dte&ldquo; beworben hat. Die vollst&auml;ndige Rede k&ouml;nnt ihr auf meiner Website <a href="https://www.miriam-dahlke.de/2022/10/meine-plenarrede-hessen-foerdert-eu-kompetenzen-der-kommunen/">hier</a> nachlesen.

Europa

Meine Plenarrede: Hessen fördert EU-Kompetenzen der Kommunen

Gemeinsam durch die Energiekrise, das ist das Leitmotiv an den hessischen Hochschulen in diesem Herbst. Studierende, denen die Corona-Pandemie bereits viel abverlangt hat, sind auch durch den Ukraine-Krieg besonders belastet. Landesregierung und Hochschulen arbeiten deshalb zusammen an L&ouml;sungen. Ma&szlig;gabe dabei ist: Der Pr&auml;senzbetrieb soll weiterlaufen. Das Land wird die Hochschulen bei kurzfristigen L&ouml;sungen im Umgang mit der Gasmangellage, beim Umstieg auf Erneuerbare Energien sowie der Steigerung der Energieeffizienz unterst&uuml;tzen. Langfristiges Ziel ist, dass die Hochschulen unabh&auml;ngiger von fossilen Energien werden.
Auch die finanziellen und sozialen Sorgen der Studierenden hat das Land genau im Blick. Die Hochschulen wollen unter anderem W&auml;rmeorte f&uuml;r Studierende einrichten. Das Land legt in diesem Jahr noch ein Sofortprogramm mit einer Million Euro auf, damit zum Beispiel in Bibliotheken oder anderen ohnehin beheizten Gruppenr&auml;umen zus&auml;tzliche Lern- und Begegnungsorte entstehen.
Die Ausgangssituation f&uuml;r Hessens Hochschulen ist gut. Durch den Hessischen Hochschulpakt 2021 bis 2025 der aktuellen Landesregierung sind sie finanziell deutlich gest&auml;rkt. Zudem wurde der Landes-Zuschuss f&uuml;r die Studierenden-Werke seit 2014 um 50 Prozent erh&ouml;ht.
Die Pressemitteilung des HMWK findet Ihr <a href=" https://wissenschaft.hessen.de/presse/gemeinsam-durch-die-energiekrise-mit-leitmotiv-praesenzsemester " target="_blank" rel="noopener">hier</a>.

Neues von Mirjam Schmidt, MdL im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Mirjam

Bildung

Solarenergie

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen

Land unterstützt Hessens Hochschulen in der Energiekrise

Liebe Freund*innen,
vom 14.10.22 bis zum 16.10.22 waren 13 Personen aus unserem Kreisverband als Delegierte auf unserer Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in Bonn. Ihr habt von den Ergebnissen sicher in den Medien vieles mitbekommen. Unterst&uuml;tzung des mutigen Kampfs der Frauen im Iran f&uuml;r ihre Freiheit, Unterst&uuml;tzung der Ukraine, ebenfalls im Kampf um die Freiheit. Beispiele, die zeigen, wie unterschiedlich Freiheit bedroht werden kann. In der Ukraine durch einen Aggressor von au&szlig;en, im Iran durch ein Regime im Inneren, welches den Menschen im eigenen Land elementare Rechte verweigert. Nicht nur den Frauen, aber besonders den Frauen. Als Gemeinsamkeit l&auml;sst sich identifizieren, dass autorit&auml;re Regime die Wurzel bilden, aus der dann die Bedrohung der Freiheit sprie&szlig;t. Wir GR&Uuml;NE stehen seit Anbeginn unserer Partei f&uuml;r Freiheit, f&uuml;r Lebendigkeit, f&uuml;r friedlichen und respektvollen Umgang der Menschen miteinander. Aus dieser Tradition heraus hat sich, so paradox das klingen mag, dieser Parteitag mit gro&szlig;er Mehrheit daf&uuml;r ausgesprochen, die Ukraine auch weiter mit Waffen zu unterst&uuml;tzen. Es f&auml;llt mir nicht leicht, das so hinzuschreiben, wie ich es eben tue. Ich war immer f&uuml;r Abr&uuml;stung, habe in Jahrzehnten an so vielen Friedensdemos und Osterm&auml;rschen teilgenommen. Aber die Zeiten, sie sind nicht so. Ich bin nicht bereit, die Menschen in der Ukraine kampflos und waffenlos dem Aggressor Putin auszuliefern und freue mich, dass diese Haltung so auf dem Parteitag best&auml;tigt wurde.
Auch in einem anderen Punkt mussten wir, musste ich, beim Kr&ouml;tenschlucken ganz sch&ouml;n w&uuml;rgen. Zu Jahresbeginn hatte ich noch stolz und gl&uuml;cklich verk&uuml;ndet, dass dies das Jahr sein w&uuml;rde, an dessen Ende auch der Atomausstieg vollzogen werden w&uuml;rde. Zum 31. 12. 2022 sollten die letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland stillgelegt werden. Doch angesichts des Kriegs von Russland in der Ukraine und der dadurch verursachten Energienot war dieser Kurs in der Ampel nicht mehr durchzuhalten. Die FDP forderte pl&ouml;tzlich den dauerhaften Weiterbetrieb dieser drei AKW mit neuen Brennst&auml;ben, wir GR&Uuml;NE waren nur zu einem auf wenige Monate verl&auml;ngerten Streckbetrieb von zwei AKW bereit und bekr&auml;ftigten das auch auf auf dem Parteitag in Bonn. Schon der Weiterbetrieb dieser zwei AKW &uuml;ber den Jahreswechsel hinaus tat weh. Nun sprach Kanzler Olaf Scholz sein &bdquo;Machtwort&ldquo;, und es werden sogar alle drei AKW noch bis zum 15. April 2023 weiter laufen d&uuml;rfen, wenn auch mit verminderter Leistung. Es f&auml;llt mir schwer, darin einen gr&uuml;nen Erfolg zu sehen, auch wenn die Frankfurter Rundschau darauf hinweist, dass die FDP eigentlich das gr&ouml;&szlig;ere Problem mit dieser Entscheidung haben m&uuml;sste, bedeutet sie doch, dass keine neuen Brennst&auml;be beschafft werden und der Atomausstieg angesichts der langen Lieferzeiten f&uuml;r Brennst&auml;be faktisch besiegelt ist.
Diese Einsch&auml;tzung teile ich letztlich, auch wenn es schon grotesk ist, dass die hohen Strompreise an der europ&auml;ischen Stromb&ouml;rse, neben dem Krieg, vor allem das Nichtfunktionieren der franz&ouml;sischen Atomkraftwerke als Ursache haben, und trotzdem jetzt in Deutschland immer noch auf Kernkraft gesetzt wird.
Von 56 Reaktoren in der stolzen Atomnation Frankreich standen am 25. August 32 still. Wegen Wartungsarbeiten oder Korrosion. Mehr als die H&auml;lfte also! Der Rest Europas muss Frankreich mit Strom versorgen, das ist die bittere Wahrheit und eine der Ursachen f&uuml;r die hohen Strompreise.
Wie gut, dass andere mit kl&uuml;geren Konzepten dagegen halten: Am Freitag, den 7. Oktober 2022, waren die Bedingungen f&uuml;r Wind und Sonne in Griechenland so g&uuml;nstig, dass erstmals in der Geschichte der gesamte Strombedarf des Landes nur mit Wind und Sonne erzeugt werden konnte. Sicher erst einmal ein Ausnahmetag, der aber in Zukunft zur Regel werden soll.
In Deutschland liegen wir im ersten Halbjahr 2022 bei 49% &Ouml;kostrom als Durchschnittswert, sind damit im Durchschnitt sogar besser als Griechenland. Sonne und Wind schicken keine Rechnung. Die Stromkosten resultieren allein aus dem Preis der Anlagen, sind damit kalkulierbar und machen unabh&auml;ngig von Diktatoren aller Couleur.
Den erneuerbaren Energien geh&ouml;rt die Zukunft! Lasst uns f&uuml;r diese Zukunft k&auml;mpfen!
Euer
Thomas Schlimme

Gw Website 42 2022

Intro zur Grünen Woche KW 42/2022

Das Motto der diesj&auml;hrigen Frankfurter Buchmesse (FBM) 2022 lautet: translate, transform, transfer. Damit hat die FBM ein Thema gesetzt, das sehr gut zur diversen Frankfurter Stadtgesellschaft passt. Darauf habe ich bei der offiziellen Er&ouml;ffnung als Vertreterin der Stadt hingewiesen. Es gibt Parallelen zwischen den &Uuml;bersetzungsprozessen in der Literatur und im diversen st&auml;dtischen Umfeld. Um die Werte unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft vermitteln zu k&ouml;nnen, ist mehr notwendig als die &Uuml;bersetzung von Texten. Es geht um &Uuml;berzeugung, um die Vermittlung der Werte. Der &bdquo;Transfer&ldquo; ist erst gelungen, wenn alle die Werte der offenen Gesellschaft verinnerlicht und anerkannt haben. Es hat mich gefreut, dass die Buchmesse auf die Debatte vom vergangenen Jahr reagiert und ein Awareness-Team installiert hat. Gut ist auch, dass russische und iranische Verlage nicht dabei sind. Das ist ein erster Schritt. Die Diskussion ist damit aber sicher noch nicht beendet.
Meine Pressemitteilung zur Buchmessen-Er&ouml;ffnung findet Ihr <a href=" https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Eroeffnung-74-Frankfurter-Buchmesse/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Nargess

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Nargess

Integration

Kultur

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt

Frankfurter Buchmesse 2022: translate, transform, transfer.

Sonntag in einer Woche ist es wieder so weit: Nach der Corona-Pause m&ouml;chte ich Euch herzlich zum Boule-Turnier am 30.10. um 11 Uhr auf den Bahnen vor der Orangerie im G&uuml;nthersburgpark einladen. Bringt gerne Familie und Freunde mit, denn fast alle Generationen k&ouml;nnen sich auf Augenh&ouml;he begegnen und die Regeln sind leicht erkl&auml;rt. Jede*r kann mitmachen, es werden weder eigene Boules noch Spielkenntnisse vorausgesetzt. Wir sorgen f&uuml;r Snacks, Getr&auml;nke und genug Gelegenheiten f&uuml;r Gespr&auml;che sind auch garantiert. Seid dabei!
Um Anmeldung per<a href="https://www.facebook.com/events/524408169513124" target="_self"> Facebook</a> wird gebeten, bei starkem Regen wird die Veranstaltung abgesagt.&nbsp;
Viele Gr&uuml;&szlig;e Euer Marcus
&nbsp;

Einladung zum Jederfrau*mann Boule Turnier mit Marcus Bocklet

Aus Renate K&uuml;nasts und meiner Pressemitteilung zum Weltern&auml;hrungstag am 16. Oktober:
<h3>Globale Ungleichheiten sind die Hauptursache f&uuml;r die Ern&auml;hrungskrise</h3>
875 Millionen Menschen werden Ende dieses Jahres voraussichtlich unterern&auml;hrt sein. Das ist mehr als ein Zehntel der Weltbev&ouml;lkerung. Die multiplen Krisen unserer Zeit haben das Hungerproblem weltweit versch&auml;rft, aber nicht ausgel&ouml;st. Die Auswirkungen des Krieges gegen die Ukraine, die noch immer andauernde Coronapandemie und gerade auch die sich immer st&auml;rker auswirkende Klima- und Biodiversit&auml;tskrise sorgen f&uuml;r massive Unsicherheiten auf den weltweiten Agrarm&auml;rkten. Nahrungsmittelspekulationen tragen Sch&auml;tzungen zufolge bis zu 15 Prozent zu den Preissteigerungen bei. Auch wenn es dringend geboten ist, schnelle Hilfe dort bereitzustellen, wo Menschen akut von Hunger betroffen sind: Wir m&uuml;ssen gleichzeitig die Strukturen &auml;ndern, die zu diesen Krisen f&uuml;hren.
Hauptursache f&uuml;r die Ern&auml;hrungskrise sind globale Ungleichheiten: Zum einen gibt es ein gro&szlig;es Machtgef&auml;lle zwischen dem Globalen Norden und dem Globalen S&uuml;den, aber auch zwischen Agrarkonzernen und Kleinb&auml;uerinnen. Zum anderen sind Nahrungsmittel extrem ungleich verteilt: In der EU werden mehr Lebensmittel weggeworfen als insgesamt importiert werden und ein gro&szlig;er Teil des produzierten Getreides dient nicht der menschlichen Ern&auml;hrung, sondern landet in Futtertr&ouml;gen und Tanks.
An all diese Baustellen m&uuml;ssen wir ran, um das Ziel der Ern&auml;hrungssouver&auml;nit&auml;t zu erreichen. Die politischen Ma&szlig;nahmen m&uuml;ssen sich noch mehr auf die St&auml;rkung von Kleinbauern und -b&auml;uerinnen konzentrieren. Dazu geh&ouml;ren agrar&ouml;kologische, klimaangepasste Anbaumethoden, der freie Zugang zu Saatgut und gesicherte Landrechte, insbesondere f&uuml;r Frauen. Lokale Vermarktungsstrukturen m&uuml;ssen gest&auml;rkt werden.
Die ganze Presseerkl&auml;rung findet ihr <a href="https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressemitteilungen/globale-ungleichheiten-sind-die-hauptursache-fuer-die-ernaehrungskrise" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.

Globale Ungleichheiten sind die Hauptursache für die Ernährungskrise

In der Stadtverordnetenversammlung am 20.10.2022 hat die R&ouml;merkoalition die dringend notwendige Sanierung und Modernisierung der Wasserrettungsstation der Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) am Untermainkai beschlossen.
Hierzu erkl&auml;rt Natascha Kauder, sportpolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer:
&bdquo;Die Mitarbeitenden der DLRG-Wasserrettungsstation haben bei Gro&szlig;veranstaltungen aber auch in den Sommermonaten an der stark frequentierten Mainbr&uuml;cke und am Uferbereich des Flusses schon viele Leben gerettet. Aus einsatztaktischer Sicht ist die Lage der DLRG-Wasserrettungsstation deshalb als &auml;u&szlig;erst wichtig zu erachten. Sie stellt einen unverzichtbaren Bestandteil der Gefahrenabwehr am Main dar. Bei einem Besuch vor Ort vor einigen Monaten wurde jedoch sehr dringlich auf die erforderliche Sanierung und Modernisierung des Geb&auml;udes und der Technik hingewiesen.
Die M&auml;ngel reichen von zu sanierenden Sanit&auml;ranlagen &uuml;ber feuchte W&auml;nde bis zu einer dringend notwendigen energetischen Sanierung. Mit dem nun erfolgten Beschluss der Koalition zur Sanierung des Geb&auml;udes sind wir der Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Rettungskr&auml;fte vor Ort einen wichtigen Schritt n&auml;hergekommen und hoffen auf dessen baldige Umsetzung.
Wir sind den Ehrenamtlichen sehr dankbar, dass sie trotz der r&auml;umlich und technisch verbesserungsw&uuml;rdigen Bedingungen sich weiter so engagiert &uuml;ber viele Stunden hier einsetzen. Gerade im Hinblick auf die EURO 2024 und die geplante Fanmeile wird diese DLRG-Station von enormer Bedeutung sein&ldquo;, so Kauder abschlie&szlig;end.
&nbsp;

Sport

DLRG

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 20.Oktober 2022 zu Sanierung und Modernisierung des DLRG Gebäudes am Mainufer

GRÜNE im Römer begrüßen baldige Sanierung und Modernisierung des DLRG Gebäudes am Mainufer 

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von GR&Uuml;NEN, SPD, FDP und Volt vom 20.09.2022
Die Stadtverordnetenversammlung m&ouml;ge beschlie&szlig;en:
Der Magistrat wird beauftragt,
<ol>
<li>die dringend erforderliche Sanierung, Modernisierung und Teilaufstockung der Wasserrettungsstation der DLRG (Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft) Bezirk Frankfurt am Main e.V. am n&ouml;rdlichen Mainufer am Untermainkai 5 umzusetzen und die daf&uuml;r erforderlichen Mittel ab dem Haushalt 2023 aus dem Budget des Baudezernates zu finanzieren. Hierbei ist auch die Installation einer &ouml;ffentlichen Toilettenanlage zu pr&uuml;fen,</li>
<li>bei der Bauma&szlig;nahme zu gew&auml;hrleisten, dass mit ihr keine weitere Versiegelung der Gr&uuml;nfl&auml;chen des denkmalgesch&uuml;tzten Mainuferparks verbunden ist und der vorhandene alte Baumbestand nicht beeintr&auml;chtigt wird,</li>
<li>sich beim Land Hessen und Bund um entsprechende F&ouml;rderantr&auml;ge zu energetischen Ma&szlig;nahmen im Rahmen der Sanierung des Geb&auml;udes zu bem&uuml;hen. F&ouml;rderm&ouml;glichkeiten des Landes Hessen sind z. B. &uuml;ber die Hessische Landesenergieagentur (LEA) abzurufen. Das Bundesprogramm &bdquo;Bundesf&ouml;rderung f&uuml;r effiziente Geb&auml;ude (BEG)&ldquo; bzw. die &bdquo;Bundesf&ouml;rderung f&uuml;r effiziente Geb&auml;ude (BEG) &ndash; hier Einzelma&szlig;nahmen&ldquo; k&ouml;nnten ebenfalls interessant sein.</li>
</ol>
Begr&uuml;ndung:
Auf dem Tiefufer am Untermainkai wurde aufgrund eines aus dem Jahr 1961 datierenden Vertrages zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V. eine DLRG-Rettungsstation bis 2014 betrieben. Mittlerweile betreibt die DLRG die Station ohne vertragliche Bindung. Die Bauaufsichtsbeh&ouml;rde Frankfurt genehmigte mit Bauschein Nr. 2347 vom 18.11.1959 entsprechende Pl&auml;ne, das Bestandsgeb&auml;ude des Fahrkartenverkaufsh&auml;uschen der Firma K&ouml;ln-D&uuml;sseldorfer-Rheinschifffahrt zu einer Rettungsstation der DLRG mit Duschraum, Toilettenanlagen und B&uuml;ros auszubauen. Das Geb&auml;ude befindet sich seit 01.01.2015 in der Liegenschaftsverwaltung des Amtes f&uuml;r Bau und Immobilien.
F&uuml;r die Errichtung des Geb&auml;udes wurde eine Fl&auml;che von rund 90 Quadratmetern zur Verf&uuml;gung gestellt. Das mit der Rettungsstation bebaute Teilst&uuml;ck der Liegenschaft Flur 604, Flurst&uuml;ck 5/1 ist Bestandteil des denkmalgesch&uuml;tzten Mainuferparks.
Aus einsatztaktischer Sicht ist die Lage der Station als &auml;u&szlig;erst wichtig zu erachten. Sie stellt zudem einen unverzichtbaren Bestandteil der Gefahrenabwehr am Main dar. Das Geb&auml;ude bedarf seit geraumer Zeit dringend der Sanierung, und muss dem aktuellen Stand der Technik angepasst werden. Die Umsetzung der Bestimmungen der Verordnung &uuml;ber Einsatzst&auml;tten (ArbSt&auml;ttV) sowie die Ber&uuml;cksichtigung der Empfehlungen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung &bdquo;Sicherheit im St&uuml;tzpunkt einer Hilfeleistungsorganisation&ldquo; w&uuml;rde die Sicherheit im Dienstbetrieb deutlich erh&ouml;hen und eine zeitgem&auml;&szlig;e Gefahrenabwehrorganisation am Main, insbesondere bei Gro&szlig;veranstaltungen wie bspw. dem Museumsuferfest, gew&auml;hrleisten.&nbsp;
Mit dem Betrieb der Wasserrettungsstation am Untermainkai 5 als saisonabh&auml;ngige Au&szlig;enwache stellt die DLRG Bezirk Frankfurt am Main e.V. in der Zeit vom 01. Mai bis 15. September an den Wochenenden und Feiertagen mit 33 Vorhaltestunden pro Wochenende ein Rettungsschnellboot im Flussabschnitt zwischen Mainkilometer 46,5 und 28,7 zur schnellen einsatztaktischen Erg&auml;nzung der Wasserrettung der Berufsfeuerwehr. Die Einsatzmittel der DLRG &uuml;bernehmen in der Regel innerhalb einer Minute nach Alarmierung den Einsatz und erreichen in k&uuml;rzester Zeit, zum Teil bereits vor den Einsatzmitteln der Berufsfeuerwehr, die Einsatzstelle.
Durch diese Wasserrettungsstation wurden bei Gro&szlig;veranstaltungen oder auch im Sommer an der stark frequentierten Br&uuml;cke und am Uferbereich nachweislich schon viele Leben gerettet.

Unter diesem Schlagwort finden sich Antr&auml;ge, die die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer gestellt haben.

Antrag

Ein Antrag der Römer-Koalition zur Sanierung und Modernisierung der DLRG- Wasserrettungsstation am Mainufer

Antrag: Sanierung und Modernisierung der DLRG- Wasserrettungsstation am Mainufer

Einladung zur Diskussionsrunde am Donnerstag, 20. Oktober 2022 um 19 Uhr
im Frankfurter PresseClub e.V. &bull; Ulmenstra&szlig;e 20 &bull; 60325 Frankfurt am Main
Das Recht, selbstbestimmt &uuml;ber das eigene Leben und den eigenen K&ouml;rper zu bestimmen, ist eine Selbstverst&auml;ndlichkeit, die f&uuml;r Frauen* nicht immer der Realit&auml;t entspricht.&nbsp; Der feministische Kampf um Selbstbestimmung kann viele Formen annehmen. Der Freiheitskampf der Frauen* im Iran und in Afghanistan war ein wichtiger thematischer Schwerpunkt unserer diesj&auml;hrigen Bundesdelegiertenkonferenz am vergangenen Wochenende. Als Frankfurter Kreisverband wollen wir die Aufmerksamkeit weiter auf diese wichtigen feministischen Bewegungen richten.&nbsp; Seit einigen Wochen gehen mutige Menschen im Iran, vor allem Frauen* , f&uuml;r das Recht auf Selbstbestimmung auf die Stra&szlig;en und setzen ihr Leben aus Spiel. Ausl&ouml;ser der Proteste im Iran war der Tod der 22-j&auml;hrigen Jina Mahsa Amini, die von der Sittenpolizei festgenommen wurde und sp&auml;ter im Krankenhaus starb.
Der mutige Kampf der Iraner*innen f&uuml;r Freiheit, W&uuml;rde, Gerechtigkeit und eine k&uuml;nftige demokratische Grundordnung im Iran braucht unsere Unterst&uuml;tzung. Sie sind herzlich eingeladen, mit uns ein Zeichen der Solidarit&auml;t zu setzen.&nbsp;Gemeinsam mit Ihnen wollen wir am 20.10.2022 um 19:00 Uhr im Frankfurter PresseClub e.V. (Ulmenstra&szlig;e 20, 60325 Frankfurt am Main) die Situation im Iran und Afghanistan betrachten.
Unsere G&auml;ste sind Frau Hannah Neumann, Mitglied der GR&Uuml;NEN Fraktion im Europ&auml;ischen Parlament u.a. in den Aussch&uuml;ssen Menschenrechte, Ausw&auml;rtige Angelegenheiten und Vorsitzende der Delegation f&uuml;r die Beziehungen zur Arabischen Halbinsel sowie Frau Nadia Qani-Schwarz, Vorsitzende der Hilfsorganisation ZAN zur F&ouml;rderung der Rechte afghanischer Frauen e.V..&nbsp;
Die Moderation &uuml;bernimmt Frau Ursula auf der Heide.&nbsp;

Leben Und Freiheit Veranstaltung3

Presseeinladung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt vom 18. Oktober 2022

Leben und Freiheit - Situation der Frauen im Iran und Afghanistan

<h3 class="Text">Gastbeitrag zu innereurop&auml;ischen Grenzkontrollen</h3>
Freiheit und Sicherheit zusammenzubringen, ist eine zentrale Aufgabe der Politik. Grenzkontrollen innerhalb Europas schaffen weder ein Mehr an Freiheit noch mehr Sicherheit. Die Kontrollen an der &Ouml;sterreichischen Grenze m&uuml;ssen beendet und nicht weiter verl&auml;ngert werden. Eine stetige Verl&auml;ngerung der innereurop&auml;ischen Grenzkontrollen widerspricht nicht nur den europ&auml;ischen Werten, sondern auch dem Koalitionsvertrag der Ampel, der sich zum Ziel gesetzt hat, die Integrit&auml;t des Schengenraums wiederherzustellen. Wir sind verpflichtet, das Freiheitsversprechen an die Menschen in Europa einzul&ouml;sen und den Bed&uuml;rfnissen der Menschen in den Grenzregionen Rechnung zu tragen.
Es ist deshalb die Aufgabe der Bundesinnenministerin, die Errungenschaften der Europ&auml;ischen Einigung zu verteidigen und den bestehenden Rechtsrahmen einzuhalten. Die erneute Verl&auml;ngerung der Grenzkontrollen ist ein gro&szlig;er Fehler. Sicherheit ist auch ohne sinn- und endlose innereurop&auml;ische Grenzkontrollen m&ouml;glich.
Um Sicherheit und Freiheit in Europa zusammenzubringen, brauchen wir mehr grenz&uuml;berschreitende Zusammenarbeit zwischen den Polizei- und Sicherheitsbeh&ouml;rden der Mitgliedstaaten. Der Ausbau der gemeinsamen Zentren zur grenz&uuml;berschreitenden Polizeiarbeit w&uuml;rde die Zusammenarbeit der beiden Grenzseiten verbessern und effizienter machen.Dar&uuml;ber haben Katharina Schulze und ich einen Gastbeitrag bei t-online geschrieben.
<a href="https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100064558/grenzkontrollen-das-ist-ein-grosser-fehler-.html">Hier</a> findet ihr unseren Beitrag.
<h3 class="Text">Mein Soundtrack</h3>
Musik hat f&uuml;r mich schon immer eine gro&szlig;e Rolle in meinem Leben gespielt und war auch immer politisch. &Uuml;ber Undeground Bands in Teheran, meine Leidenschaft f&uuml;r Hip-Hop, meiner eigenen Karriere als &bdquo;MC Omid&ldquo; und noch vieles mehr rund um die Bedeutung von Musik f&uuml;r mich, habe ich im Podcast &bdquo;Der Soundtrack von&hellip;&ldquo; von COSMO gesprochen.
Ihr findet den ganzen Beitrag <a href="https://www1.wdr.de/mediathek/audio/cosmo/der-soundtrack-von/audio-der-soundtrack-von-omid-nouripour---der-podcast-100.html">hier</a>.

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